Month: April 2024

Ein ehemaliges Gebäude der Bundespolizei mit Aussicht auf den Rhein in schönster Wohngegend. Für 200 Asylforderer soll ab 2027 ihr Heim in den Kaiserin-Augusta-Anlagen bereit sein. Das rücksichtslose Durchpeitschen der Ansiedelung von Ersetzungsmigranten stößt auf Kritik seitens Bürger und Politik.

Eine Wohnung oder gar Haus an der Rheinpromenade ist für die meisten Normalbürger nicht erschwinglich. Im Falle kürzlich eingewanderter Migranten, oft aus dem afroarabischen Raum, ist dem Staat allerdings kein Aufwand zu groß. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BimA) stellte der Stadt Koblenz den ehemaligen Polizeibau in den Rheinanlagen sogar kostenlos zur Verfügung. Einzige Bedingung: es muss als Asylantenheim genutzt werden. Alternativen soll es nicht geben.

Bürgerbeteiligung nicht gewünscht

Die Pläne des Stadtvorstandes stehen fest: 75.000 Euro Steuergeld wurden zum Umbau bewilligt, weitere Kosten werden ebenfalls aus Steuergeldern bezahlt, aber aus der Bundeskasse entnommen. Nach zwei weiteren Gemeinschaftsunterkünften ist es nun die dritte ihrer Art in Koblenz. Für die Einwohner, die nicht an der Asylindustrie verdienen, ein Affront. Hohe Mieten, Wohnungsmangel und finanzielle Engpässe: wer in Deutschland für seinen Unterhalt selbst aufkommt, weiß, dass seine Ansprüche erst zum Schluss kommen.

Konfrontation in Rhein-Mosel-Halle

Die AfD-Ratsfraktion, vertreten durch den Vorsitzenden Joachim Paul schritt ein und veröffentlichte eine Pressemitteilung: „Die starken Pullfaktoren, also das Anreizsystem aus großzügiger Unterbringung, jahrelanger Alimentierung bis hin zum Bürgergeld und der Tatsache, dass selbst vollziehbar ausreisepflichtige Asylmigranten nicht oder in nur geringen Zahlen abgeschoben werden, haben sich auf der ganzen Welt rumgesprochen und lassen die Asylerstanträge jedes Jahr nach oben schnellen.“ Deswegen war Paul auch auf einer „Informationsveranstaltung“ der Stadt zugegen um seine Kritik und Nachfragen direkt an die Verantwortlichen zu richten. Sein Fazit: unseriöse Antworten, Ablenkungen und kein Interesse an einer Beendigung des Migrationsstroms seitens der Politik und sogar der Kirche.

Das Problem mit Geld stopfen?

Schon länger ächzen Kommunen und Städte unter der nicht enden wollenden Massenmigration aus Afrika und Asien. Ohne funktionierenden Grenzschutz und die konsequente Abweisung illegaler Einwanderer werden sich die resultierenden Probleme immer weiter auftürmen. Dem „Weiter so“ der Altparteien und Gewinnler der Asylindustrie stellen Paul und seine AfD eine alternative Politik der „konsequente[n] Remigration abgelehnter Asylmigranten“ gegenüber. Denn auf die Dauer können über 300.000 Asylforderer pro Jahr allein in Deutschland nicht von überschuldeten Kommunal- oder Staatskassen finanziert werden.

Koblenzer „Bellevue für Asylanten“: Umfassende Kritik von AfD (heimatkurier.at)

In vielen deutschen Städten gibt es Viertel mit hohem Ausländeranteil. Deutsche Jugendliche sind dort in der Minderheit und sehen sich einer Alltagsaggressivität ausgesetzt, die bis dahin unbekannt war.

Innenstadt von Rostock

Das musste am Freitagabend wieder ein 17-Jähriger in Rostock an der Nordküste Deutschlands erleiden. In den Wallanlagen mitten in der größten Stadt in Mecklenburg-Vorpommern gingen fünf bis sechs junge, ausländische Männer auf ihn los und schlugen ihn so sehr, dass er in den Schockraum der Universitätsklinik gebracht werden musste.

Ermittlungen wegen Körperverletzung

Laut Auskunft der Polizei soll ein Jugendlicher aus der Gruppe einen Baseballschläger gezogen und dem Burschen immer mitten ins Gesicht geschlagen haben. Als dieser zu Boden ging und dort liegen blieb, traten sie auf den Wehrlosen weiter ein.

Danach flüchteten die mutmaßlichen Täter. Bisher konnten weder sie noch die Tatwaffe sichergestellt werden. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt werde. Möglicherweise handelte es sich aber auch um versuchten Totschlag; das müsse die Staatsanwaltschaft entscheiden.

Ausländergewalt: Gruppe schlägt 17-Jährigen brutal nieder und tritt dann auf ihn ein – Unzensuriert

Wiederholt hat es in Südtirols Landeshauptstadt intensive Kontrollen gegen Ausländerkriminalität gegeben. Insgesamt wurden 2 Ausländer abgeschoben, ein weiterer muss innerhalb von sieben Tagen das Land verlassen. Ein Tunesier rastete bei seiner Verhaftung jedoch vollkommen aus.

In der vergangenen Woche wurden die Ordnungshüter von Bozen in den Kapuzinerpark gerufen, wo ein 27-jähriger Ausländer Passanten belästigte und in den Gärten biwakierte. Wie die Quästur Bozen mitteilt, war der Ausländer bereits wegen Eigentumsdelikten, Falschaussagen gegenüber einem Beamten und Diebstahl in einem Geschäft in Meran vorbestraft und polizeibekannt. In Anbetracht seiner Vorstrafen und der Unregelmäßigkeit seiner Aufenthaltsgenehmigung in Italien erließ Quästor Paolo Sartori einen Ausweißungsbeschluss.

Als der 27-Jährige bemerkte, dass er abgeschoben werden soll, rastete er aus, griff die Beamten an und verletzte sich selbst, um sich der Abschiebung zu entziehen. Nichtsdestotrotz wurde der Ausländer am Freitagabend von den Beamten der Einwanderungsbehörde nach Gradisca d’Isonzo in das Zentrum für dauerhafte Rückführung begleitet, von wo aus er in den nächsten Tagen einen Flug nach Tunis antreten wird.

Zudem wurde im Zuge der Ermittlungen ein weiterer 34-jähriger Tunesier ohne Aufenthaltsgenehmigung und mit verschiedenen Vorstrafen ebenfalls abgeschoben. Auch er wurde am Freitagabend in das Zentrum für dauerhafte Rückführung nach Mailand gebracht. Außerdem verfügte der Quästor gegen einen Nigerianer eine Ausweisungsverfügung, wonach der Ausländer das Land innerhalb von sieben Tagen verlassen muss. Andernfalls kann er zwangsweise abgeschoben und in sein Herkunftsland überführt werden.

Quästor schiebt ab – Ausländer rastet aus – UnserTirol24

Nach einer Corona-Impfung ist das Risiko von Herzrasen, Druck im Bereich des Herzens bis hin zu ernsthaften Herzerkrankungen erhöht.

Verharmlosung von Impf-Nebenwirkungen

Lange wurde dies als „vorübergehende“ Nebenwirkungen der Corona-Impfung abgetan oder verharmlost, mit der Begründung das Coronavirus selbst verursache Herzprobleme.

Letzteres wurde bereits vor mehr als einem Jahr widerlegt. Eine Studie aus den vier skandinavischen Ländern zeigte, dass das Risiko, wegen der Corona-Impfung an einer Herzmuskelentzündung (Myokarditis) zu erkranken, deutlich höher ist als das Risiko, eine Herzmuskelentzündung durch Corona (ohne Impfung) zu bekommen. Nämlich fünfmal höher.

Gefährliche Spätfolgen

Dabei ist eine Herzmuskelentzündung sehr gefährlich. „Die 10-Jahres-Sterblichkeit nach einer durch Viren ausgelösten Myokarditis ist hoch“, schrieben Kardiologen schon 2020. Nach einer damals neuen Studie seien fast 40 Prozent der betroffenen Patienten innerhalb der nächsten zehn Jahre verstorben, die meisten an einem Herzproblem. Jeder zehnte erlitt einen plötzlichen Herztod.

Zwischen 30 und 50 Prozent Betroffene

Jetzt beunruhigen zwei Studien aus Australien und Kanada. Demnach bleiben die infolge der Corona-Impfung entstandenen Narben im Herzen noch lange bestehen. Mehr als ein Jahr nach der Impfung sind sie noch da. Laut einer Untersuchung in Australien an 60 Patienten, die eine Herzmuskelentzündung infolge der Impfung erlitten, war bei einem Drittel das Herz weiterhin beschädigt, laut einer Studie aus Kanada sogar bei jedem zweiten.

Langfristige Folgen unbekannt

Die zwei Studien bestätigen die Erkenntnisse aus früheren Forschungen, wonach Unregelmäßigkeiten am Herzen auch nach vielen Monaten nach der Corona-Impfung nachweisbar sind. Die Schäden infolge der Impfung sind in ihren Auswirkungen noch immer noch nicht bekannt. Die zahlreichen „plötzlich und unerwartet“ Verstorbenen, insbesondere unter sportlichen Männern, erfordern jedenfalls weitere Forschungen.

Von wegen „vorübergehend“: Narben am Herzen auch nach mehr als einem Jahr nachweisbar – Unzensuriert

Nach dem Wahlsieg Geert Wilders mit seiner rechtsnationalen Partei kehrt wieder politische Vernunft in den Niederlanden ein.

Sicherheit von Frauen geht vor

So dürfte das geplante Transgender-Gesetz im Parlament scheitern. Es hätte erhebliche Risiken für die Sicherheit von Frauen, argumentierte Nicolien van Vroonhoven von der Mitte-rechts-Partei Nieuw Sociaal Contract (NSC) am Mittwoch.

Laut Medienberichten habe van Vroonhoven das scheidende Kabinett gebeten, das Gesetzesvorhaben zurückzuziehen. Es sei ein „Fehler“ gewesen.

Berichte aus anderen Ländern

Berichte aus anderen Ländern zeigen die Gefahren für Frauen auf, denen sich Männer mit bösen Absichten dadurch gefahrlos und in missbräuchlicher Absicht nähern können. „So sieht man zum Beispiel in England, dass Männer plötzlich Zugang zu Frauengefängnissen haben“. Und das sollte man laut van Vroonhoven „nicht wollen.“

Geschlecht nach Belieben änderbar

Davor hatte die NSC noch Zustimmung zum Transgender-Gesetz signalisiert. Und ohne NSC hat das Gesetz keine Chance mehr, zumal sieben weitere Parteien dagegen sind, dass Bürger ab dem 16. Lebensjahr ohne ärztliches Zeugnis, gegebenenfalls gegen den Willen der Eltern und frei nach Belieben, ihr Geschlecht ändern lassen können.

Vernunft kehrt ein: Kein Transgender-Gesetz wegen „Risiken für die Sicherheit von Frauen“ – Unzensuriert

Wo bleiben die Massendemonstrationen für den Schutz unserer Frauen und Kinder? Die Mainstream-Medien kommen ihrer Verantwortung nicht nach, sich gegen die neuen Formen der Gewalt auszusprechen und zu Demonstrationen aufzurufen.

Seit 2015 werden wir immer wieder mit grausamen und bizarren Straftaten konfrontiert, die wir in diesem Ausmaß und in dieser Form bislang nicht kannten. Die Masse der »Einzelfälle« in den letzten Jahren und die unvorstellbarer Grausamkeit der Taten lässt die Bürger erschüttert zurück. Ebenso schockierend ist die mediale Berichterstattung, die immer wieder versucht, die kulturellen Hintergründe der Täter zu verschleiern (siehe Foto). Und dann kommen die zahlreichen Gerichtsurteile, die den Tätern milde Strafen, oft zur Bewährung, geben.

Kann es sein, dass die klaffende Lücke zwischen »Recht« und »Gerechtigkeit« immer größer wird?

Leben wir in einer Zeit, in der »Political Correctness« wichtiger ist als der Schutz der Opfer? Warum gibt es keinen gesellschaftlichen Aufschrei über eine Tat wie aktuell im Allgäu, wo ein Syrer mit Islamisten-Bart mit einem Messer auf ein vierjähriges Mädchen einsticht? Warum berichtet nicht die Tagesschau?

Wie kann es sein, dass ein Vortrag über ein Buch in Potsdam mehr öffentliche Reaktionen auslöst als die zahlreichen Morde, Vergewaltigungen und Körperverletzungen? Wo bleiben die Demonstratinen der Empörten? Warum gibt es keine Massendemonstrationen für den Schutz von Frauen und Kindern?

Ist es nur subjektive Wahrnehmung vieler Menschen oder ist es objektiv tatsächlich so, dass der Schutz der Täter wichtiger zu sein scheint als der Schutz der Opfer?

Wie es aussieht, ist man selbst im ländlichen Raum nicht mehr sicher [siehe Bericht »Nius«].

Doch für die großen Mainstream-Medien ist das kein Thema.

Ist »Political Correctness« wichtiger als das Schicksal der Opfer? (haolam.de) / Freie Welt

Das spanische Arbeitsministerium hat kürzlich ein „Register“ für LGBTQ-Personen eingerichtet, in das sich Personen eintragen können, die sich als trans- oder homosexuell identifizieren. Sie werden dann bei der Einstellung in den öffentlichen Dienst bevorzugt. Wird Europa zum Regenbogenimperium?

Was vor einigen Jahren noch wie eine abstruse Dystopie geklungen hatte, wird nun Realität. In Spanien soll ein Register dafür sorgen, dass Homo- und Transsexuelle gegenüber Heterosexuellen bevorzugt werden. Die Betroffenen können ihre subjektiv empfundene geschlechtliche und sexuelle Identität eintragen lassen und würden bei der Auswahl in öffentlichen Ämtern gegenüber anderen bevorzugt.

„Vorrang bei der Arbeitsvermittlung“

Initiiert wurde das Ganze von Yolanda Díaz, der spanischen Arbeitsministerin und Vorsitzenden der linksradikalen Partei Sumar. Díaz schrieb auf X dazu: „Wir schaffen weiterhin Rechte für diejenigen, die sie am meisten brauchen. Das neue Beschäftigungsgesetz räumt den Gruppen, die traditionell bei der Arbeitssuche stärker benachteiligt sind, Vorrang bei der Arbeitsvermittlung ein.“

Initiative realpolitisch irrelevant

Man muss kein Raketenwissenschaftler sein, um die politische Ernsthaftigkeit der Maßnahmen in Frage zu stellen. Sie dürfte nämlich in keiner Weise praktikabel sein. Zum einen lässt sich kaum überprüfen, ob die Angaben der Personen im Register tatsächlich der Realität entsprechen. Schließlich gibt es keine Kontrollinstanz, die die tatsächliche Zugehörigkeit zu „LGBTQ“ überprüft. Zum anderen muss festgestellt werden, dass diese Initiative in der Praxis kaum Wirkung zeigen wird, da die staatlichen Arbeitsvermittlungsdienste im Allgemeinen nicht sehr effizient sind. Einer spanischen Studie zufolge wurden nur etwa 1,9 Prozent der erwerbstätigen Spanier über diesen Dienst in Arbeit vermittelt.

Billige Regenbogenpropaganda

Diese Initiative dient vor allem dazu, den Diskurs nach links zu verschieben. Während vor einiger Zeit von linksliberaler Seite die gleichberechtigte Repräsentation aller Minderheiten gefordert und von konservativer Seite abgelehnt wurde, ist man nun an einem fortgeschritteneren Punkt angelangt. Die Linke will die vermeintliche Diskriminierung der Vergangenheit völlig umkehren, während die Konservativen die frühere linke Forderung übernehmen. Das spanische Beispiel zeigt einmal mehr, wie Metapolitik, kulturelle Hegemonie und Overton-Fenster funktionieren. Die Arbeitsministerin setzt hier das Leitthema der Diskussion und lenkt damit von den gravierendsten Problemen wie dem Bevölkerungsaustausch in Spanien ab.

Regenbogenimperium Europa?

Vorgänge wie diese sind keine isolierten Einzelfälle, sondern haben mittlerweile in der ganzen EU Struktur. Nationalstaaten, die diesem Regenbogenterror Einhalt gebieten wollen, werden dabei juristisch verfolgt. So hat das oberste litauische Gericht vor über einem Jahr entschieden, dass ein LGBTQ-Kinderbuch nur mit einem Warnhinweis verkauft werden darf. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das das Urteil schließlich gekippt. Damit greift er entscheidend in die Souveränität des baltischen Staates ein. Auch jüngste Ereignisse in Großbritanien sorgten für Schlagzeilen: Die englische Regierung soll Geldsummen in achtstelliger Höhe für „woke Wissenschaft“ ausgegeben haben, darunter auch „queere Theorie- und Musikvereine“ sowie Transpropagandisten.

Spanien: Heterosexuelle zu Bürgern zweiter Klasse degradiert (heimatkurier.at)

Tweet auf Arabisch verkündet neues Staatsbürgerschaftsgesetz „für alle, die Deutscher werden wollen“

Die Ampelregierung und hier vor allem die Grünen wollen den Bevölkerungsaustausch in der Bundesrepublik Deutschland beschleunigen. Anders ist eine Meldung des Auswärtigen Amtes auf X (vormals Twitter) in arabischer Sprache nicht zu verstehen, in der das neue Einbürgerungsrecht verkündet wird. Konkret heißt es: „Viele haben Jahre und Jahrzehnte darauf gewartet, und jetzt ist es endlich Gesetz. Das neue Staatsbürgerschaftsgesetz gilt ab dem 26. Juni 2024 für alle, die Deutscher werden wollen.“ Hierbei handelt es sich um einen ins Arabische übersetzten Post der Ampel-Beauftragten für Integrationsfragen, Reem Alabali-Radovan (SPD).

Zu sehen sind auch zwei Reisepässe, offenbar ein Hinweis darauf, dass die Eingebürgerten ihre bisherige Staatsangehörigkeit behalten können. Auf den abgebildeten Pässen ist das Wort Deutschland übrigens falsch geschrieben, nämlich „Deutshland“, was laut Angaben aus dem Baerbock-Ministerium die Bilder fälschungssicher machen soll. Veröffentlicht wurde der Tweet, über den zuerst „Nius“ berichtet hatte, vom Regionale Deutschlandzentrum (RDZ) in Kairo (Ägypten), das dem Auswärtigen Amt unterstellt ist.

Die Werbeoffensive für Einbürgerung stößt auf vielfache Kritik. Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt beispielsweise spricht von einer „aktiven Werbung in der arabischen Welt für die doppelte Staatsbürgerschaft“ und warnt vor einer zusätzlichen Förderung der illegalen Einwanderung nach Deutschland. Und das Boulevardblatt „Bild“ fragt, ob der deutsche Pass jetzt von der Regierung verramscht wird.

Baerbock-Ministerium wirbt in arabischer Welt für Einbürgerung – Zur Zeit

Zwei verschleierte Frauen haben am Donnerstag, den 4. April, gegen 11:50 Uhr einen Kanister voller Benzin vor der Anne-Sylvestre-Schule in Aubervilliers, Seine-Saint-Denis, deponiert, obwohl sie von einem Beamten, der die öffentlichen Straßen überwacht, ermahnt wurden, wie eine Polizeiquelle gegenüber Valeurs actuelles berichtet.
Anschließend verließen sie den Ort mit dem Auto. Ein Lehrer der nahe gelegenen Schulgruppe Jean Jaurès schloss die undichte Gasflasche. Die drei Insassen des Fahrzeugs wurden schließlich festgenommen. Die Anne-Sylvestre-Schule und der gegenüberliegende Kindergarten Paul Bert mussten gesperrt werden.

Der Gegenstand, ein Gaszylinder für Gärtner, der zur Unkrautvernichtung diente, wurde unschädlich gemacht. Die Verdächtigen erklärten, dass die Flasche in ihrem Auto undicht gewesen sei und sie sie auf Anraten der Feuerwehr im Freien deponiert hätten. Das Trio wurde wegen Besitzes und Transports von gefährlichen Gütern in Polizeigewahrsam genommen.

[Info VA] Aubervilliers : deux femmes voilées interpellées pour avoir déposé une bouteille de gaz devant une école – Valeurs actuelles