Das spanische Arbeitsministerium hat kürzlich ein „Register“ für LGBTQ-Personen eingerichtet, in das sich Personen eintragen können, die sich als trans- oder homosexuell identifizieren. Sie werden dann bei der Einstellung in den öffentlichen Dienst bevorzugt. Wird Europa zum Regenbogenimperium?
Was vor einigen Jahren noch wie eine abstruse Dystopie geklungen hatte, wird nun Realität. In Spanien soll ein Register dafür sorgen, dass Homo- und Transsexuelle gegenüber Heterosexuellen bevorzugt werden. Die Betroffenen können ihre subjektiv empfundene geschlechtliche und sexuelle Identität eintragen lassen und würden bei der Auswahl in öffentlichen Ämtern gegenüber anderen bevorzugt.
„Vorrang bei der Arbeitsvermittlung“
Initiiert wurde das Ganze von Yolanda Díaz, der spanischen Arbeitsministerin und Vorsitzenden der linksradikalen Partei Sumar. Díaz schrieb auf X dazu: „Wir schaffen weiterhin Rechte für diejenigen, die sie am meisten brauchen. Das neue Beschäftigungsgesetz räumt den Gruppen, die traditionell bei der Arbeitssuche stärker benachteiligt sind, Vorrang bei der Arbeitsvermittlung ein.“
Initiative realpolitisch irrelevant
Man muss kein Raketenwissenschaftler sein, um die politische Ernsthaftigkeit der Maßnahmen in Frage zu stellen. Sie dürfte nämlich in keiner Weise praktikabel sein. Zum einen lässt sich kaum überprüfen, ob die Angaben der Personen im Register tatsächlich der Realität entsprechen. Schließlich gibt es keine Kontrollinstanz, die die tatsächliche Zugehörigkeit zu „LGBTQ“ überprüft. Zum anderen muss festgestellt werden, dass diese Initiative in der Praxis kaum Wirkung zeigen wird, da die staatlichen Arbeitsvermittlungsdienste im Allgemeinen nicht sehr effizient sind. Einer spanischen Studie zufolge wurden nur etwa 1,9 Prozent der erwerbstätigen Spanier über diesen Dienst in Arbeit vermittelt.
Billige Regenbogenpropaganda
Diese Initiative dient vor allem dazu, den Diskurs nach links zu verschieben. Während vor einiger Zeit von linksliberaler Seite die gleichberechtigte Repräsentation aller Minderheiten gefordert und von konservativer Seite abgelehnt wurde, ist man nun an einem fortgeschritteneren Punkt angelangt. Die Linke will die vermeintliche Diskriminierung der Vergangenheit völlig umkehren, während die Konservativen die frühere linke Forderung übernehmen. Das spanische Beispiel zeigt einmal mehr, wie Metapolitik, kulturelle Hegemonie und Overton-Fenster funktionieren. Die Arbeitsministerin setzt hier das Leitthema der Diskussion und lenkt damit von den gravierendsten Problemen wie dem Bevölkerungsaustausch in Spanien ab.
Regenbogenimperium Europa?
Vorgänge wie diese sind keine isolierten Einzelfälle, sondern haben mittlerweile in der ganzen EU Struktur. Nationalstaaten, die diesem Regenbogenterror Einhalt gebieten wollen, werden dabei juristisch verfolgt. So hat das oberste litauische Gericht vor über einem Jahr entschieden, dass ein LGBTQ-Kinderbuch nur mit einem Warnhinweis verkauft werden darf. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das das Urteil schließlich gekippt. Damit greift er entscheidend in die Souveränität des baltischen Staates ein. Auch jüngste Ereignisse in Großbritanien sorgten für Schlagzeilen: Die englische Regierung soll Geldsummen in achtstelliger Höhe für „woke Wissenschaft“ ausgegeben haben, darunter auch „queere Theorie- und Musikvereine“ sowie Transpropagandisten.
Spanien: Heterosexuelle zu Bürgern zweiter Klasse degradiert (heimatkurier.at)