Jihad Watch Deutschland

In Irland hat sich aufgrund der Einwanderungspolitik der offenen Grenzen eine völlig vermeidbare Tragödie ereignet: Eine linke amerikanische Staatsbürgerin, die in dem Land lebte, wurde brutal ermordet.

Wie die Irish Times berichtete , wurde die 43-jährige Jamey Carney am Dienstag gegen 13:20 Uhr Ortszeit von einem Familienmitglied tot in ihrem gemieteten Haus in Killarney aufgefunden. Carney lebte dort mit ihrer 13-jährigen Tochter.

Der Mord war absolut entsetzlich. Der Irish Mirror berichtete  , dass Carney bei einem brutalen Angriff nicht nur schwere Kopfverletzungen erlitten hatte, sondern auch unter einer Bettdecke versteckt worden war.

Carney war erst vor fünf Jahren von New York nach Irland gezogen.

Ein Sprecher des US-Außenministeriums gab gegenüber Newsweek folgende Erklärung ab, nachdem er den Tod eines Amerikaners einen Tag zuvor in der Grafschaft Kerry, wo sich Killarney befindet, bestätigt hatte:

Die Sicherheit der Amerikaner hat für die Trump-Regierung keine höhere Priorität. Wir sprechen der Familie und den Angehörigen unser tiefstes Beileid aus.

Die irische Polizei hat einen Mann in seinen Zwanzigern identifiziert, weigert sich aber, seinen Namen zu veröffentlichen. Laut dem Irish Mirror handelt es sich bei dem mutmaßlichen Mörder von Carney um einen Asylbewerber, der Carney zuvor gekannt hatte und gelegentlich bei ihr übernachtet hatte.

Der Asylbewerber lebte zuvor in Frankreich, und die Polizei befürchtet nun, dass er vor seiner Festnahme aus Irland fliehen könnte. Berichten zufolge hält er sich seit Mitte 2024 in Irland auf und hatte zuvor internationalen Schutz beantragt.

Laut ihren Facebook- und TikTok-Seiten sowie lokalen Berichten war Carney in der Gegend als Mitglied der Gemeinde bekannt, das sich in pro-palästinensischen Aktivitäten engagierte.

Sie hatte außerdem „F*ck ICE “ auf ihren Social-Media-Profilseiten gepostet.

Zum Zeitpunkt ihres Todes war Carney mit einem arabischen Mann liiert und veröffentlichte mehrere TikTok- Videos über ihre Beziehung.

Ob er in ihren Tod verwickelt ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt unbekannt.

thegatewaypundit

Zu einer sexuellen Belästigung durch einen bislang unbekannten Täter ist es am Mittwochmittag (08.07.2026) in einer S-Bahn der Linie S1 in Richtung Esslingen gekommen. Ersten Erkenntnissen zufolge stieg eine 48 Jahre alte Frau zusammen mit ihrem 52-jährigen Ehemann gegen 12:15 Uhr am Hauptbahnhof in die Bahn ein, als sich der Unbekannte anschließend neben sie setzte. Unvermittelt soll er der Reisenden mehrfach an die Brust gefasst haben. Auch nach mehrmaliger Aufforderung durch den 52-jährigen deutschen Staatsangehörigen, dies zu unterlassen, hörte der mutmaßliche Täter wohl nicht auf, weshalb sich seine Frau, ebenfalls mit deutscher Staatsangehörigkeit, entfernte. Beim Halt der S1 in Untertürkheim schlug der unbekannte Mann nach derzeitigem Kenntnisstand den Ehemann mit der flachen Hand ins Gesicht und flüchtete anschließend aus der Bahn. Eine Absuche durch alarmierte Beamte der Landes- und Bundespolizei verlief ohne Erfolg. Der Unbekannte wird als ca. 1,80m großer, schlanker Mann mit Bart, kurzen schwarzen Haaren und dunklem Teint beschrieben. Zur Tatzeit soll er eine kurze Hose, sowie ein schwarz-rotes T-Shirt getragen haben. Die zuständige Bundespolizei ermittelt wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung und sucht in diesem Zusammenhang nach Zeugen. Diese werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971155049-1020 oder per E-Mail an: bpoli.stuttgart.oea@polizei.bund.de zu melden.

Presseportal

Die Zustände in der österreichischen Justiz sind verheerend: Etwa 10.000 Häftlinge befinden sich in den völlig überfüllten Haftanstalten, rund 6.000 davon sind Ausländer. Der Vorschlag von SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer, der chronischen Überbelegung mit der vorzeitigen Entlassung von etwa 500 Kriminellen zu begegnen, kommt außerhalb der SPÖ kaum an – und auch finanziell sieht es nicht gut aus.

Budget zeigt falsche Prioritäten

Etwa 30 Millionen Euro sind für Neu-, Zu- und Umbauten von Justizanstalten vorgesehen, die Gesundheitsversorgung der Häftlinge soll ebenfalls um 30 Millionen Euro ausgebaut werden. „Ein Drama“, so kommentierte auch FPÖ-Mandatar Christian Lausch im Parlament das Justiz-Budget. Wer sich die Zahlen genauer ansehe, erkenne sofort „die völlig falschen Prioritäten dieser Regierung“.

Auch Sporrers Entlassungspläne lehnt er entschieden ab:

Die Rückfallsquote im Strafvollzug ist bekanntlich hoch. Wer tausende Straftäter vorzeitig auf freien Fuß setzt, belastet damit lediglich Polizei, Justiz und Sicherheitsbehörden zusätzlich. Ein erheblicher Teil dieser Personen wird in kurzer Zeit wieder hinter Gittern sitzen.

Abschiebungen statt neuer Gefängnisse

Lausch forderte statt des Baus neuer Gefängnisse eine konsequentere Abschiebung ausländischer Straftäter. „Wenn sich rund 6.000 ausländische Straftäter in österreichischen Haftanstalten befinden, dann muss es möglich sein, zumindest 2.000 von ihnen in ihre Heimatstaaten oder Herkunftsländer zurückzuführen“, stellte er klar. Österreich müsse dafür Rücknahmeabkommen konsequent nutzen und einfordern.

„Ein echter Beitrag zur Budgetsanierung“

Auch finanziell sieht der freiheitliche Abgeordnete großes Einsparungspotenzial: Ein Hafttag koste den Steuerzahlern rund 150 Euro. Würden 2.000 ausländische Straftäter außer Landes gebracht, würde Österreich rund 300.000 Euro pro Tag beziehungsweise rund 110 Millionen Euro pro Jahr sparen – „das wäre ein echter Beitrag zur Budgetsanierung“.

Die frei werdenden Mittel sollten anschließend in den Justizbetrieb investiert werden, da Richter, Staatsanwälte, Justizwachebeamte und Kanzleikräfte seit Jahren stark belastet seien. „Anstatt Millionen in jahrelange Bauprojekte für neue Haftanstalten zu investieren, sollte die Ministerin endlich im System sparen und die frei werdenden Mittel dort einsetzen, wo sie tatsächlich gebraucht werden“, betonte er.

Bevölkerung hat kein Verständnis für teure Luxus-Behandlungen

Kritik übte Lausch außerdem an den steigenden Gesundheitskosten im Strafvollzug, da die medizinische Versorgung von Häftlingen erhebliche Kosten verursache:

Krankenhausaufenthalte und medizinische Behandlungen von Strafgefangenen verursachen enorme Kosten, die zu hundert Prozent vom Justizministerium getragen werden. Das versteht die Bevölkerung längst nicht mehr.

Unzensuriert

Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen auf dem Göttinger Waageplatz und einem unmittelbar anschließenden Angriff auf dem Bahnhofsvorplatz fahndet die Polizei Göttingen jetzt mit Bildern nach einem bislang unbekannten Tatverdächtigen.

Am frühen Abend des 8. Juni waren auf dem Waageplatz etwa 20 Personen gewaltsam aneinandergeraten. Nach den damaligen Erkenntnissen kamen bei der Auseinandersetzung Schlagwerkzeuge zum Einsatz, außerdem wurden mehrere Schüsse aus einer Schreckschusspistole abgegeben. Als die mit zahlreichen Kräften anrückende Polizei den Platz erreichte, waren die Beteiligten bereits in verschiedene Richtungen geflüchtet. Im Zuge der anschließenden Fahndungs- und Einsatzmaßnahmen nahm die Polizei vier mutmaßlich Beteiligte vorübergehend in Gewahrsam. Zudem wurden ein Teleskopschlagstock, eine Schreckschusspistole und ein Baseballschläger sichergestellt.

Über das öffentlichkeitswirksame Einsatzgeschehen hatten wir bereits am Folgetag ausführlich in der Pressemitteilung Nr. 163/2026 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/6291277) berichtet.

Der auf dem Waageplatz ausgetragene Konflikt war mit der Flucht der Beteiligten jedoch nicht beendet. Vielmehr verlagerte sich das Geschehen in Richtung Bahnhof und setzte sich dort nur wenige Minuten später fort. Bereits in unserer damaligen Pressemitteilung hatten wir berichtet, dass sich gegen 18.45 Uhr im unmittelbaren Zusammenhang mit der Auseinandersetzung auf dem Waageplatz auf dem Vorplatz des Göttinger Bahnhofs eine weitere gefährliche Körperverletzung ereignet hatte. Nach dem damaligen Ermittlungsstand hatte ein zunächst unbekannter Täter einer ebenfalls noch nicht identifizierten tatbeteiligten Person mehrfach mit einem Baseballschläger unter anderem gegen den Kopf geschlagen.

Die weiteren Ermittlungen haben diesen unmittelbaren zeitlichen und sachlichen Zusammenhang inzwischen bestätigt. Das damals noch unbekannte Opfer konnte zwischenzeitlich als ein 25 Jahre alter Mann aus dem Landkreis Northeim identifiziert werden. Der Angreifer ist hingegen weiterhin unbekannt.

Nach dem gegenwärtigen Ermittlungsstand wurde der 25-Jährige gegen 18.40 Uhr auf dem Parkplatz vor dem Bahnhofsgebäude von einem weiteren Beteiligten festgehalten. In dieser Situation näherte sich der nun gesuchte Mann von hinten, zog einen unter seiner Jacke verborgenen Baseballschläger hervor und schlug damit mehrfach auf das Opfer ein, unter anderem gegen den Kopf.

Der Tatverdächtige trug zur Tatzeit eine schwarze Jacke beziehungsweise einen Hoodie sowie eine Jogginghose. Nach dem Angriff entfernte er sich in Richtung Berliner Straße. Der mutmaßlich bei der Tat eingesetzte Baseballschläger wurde wenig später in unmittelbarer Nähe aufgefunden und sichergestellt.

Die bisherigen polizeilichen Ermittlungen führten nicht zur Identifizierung des Mannes. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Göttingen ordnete das zuständige Amtsgericht deshalb die Veröffentlichung von Bildern des gesuchten Tatverdächtigen an.

Die Polizei bittet um Hinweise zur Identität oder zum derzeitigen Aufenthaltsort des abgebildeten Mannes. Hinweise nimmt die Polizei Göttingen unter Telefon 0551/491-2115 sowie jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Presseportal

Die ersten Zahlen der Massenlegalisierung in Spanien zeichnen ein sehr differenzierteres Bild: Mehr als 600.000 Menschen erhielten bereits eine vorläufige Arbeitserlaubnis. Regulär beschäftigt ist bislang aber nur rund jeder Vierte. Die Entwicklung wirft die Frage auf, ob Legalisierung allein die wirtschaftlichen Probleme lösen kann, die ihre Befürworter versprechen.

Zwischen April und Ende Juni konnten irregulär in Spanien lebende Migranten einen Antrag auf Legalisierung stellen. Insgesamt gingen rund 1,17 Millionen Anträge ein – mehr als doppelt so viele, wie die Regierung ursprünglich erwartet hatte.

Bis Ende Juni erhielten 609.737 Antragsteller eine vorläufige Arbeitserlaubnis, während ihre Verfahren weiter geprüft werden. Nach Angaben der Regierung fanden davon bisher rund 160.000 eine reguläre Beschäftigung. Rund 11.000 Menschen erhielten bereits eine einjährige Aufenthaltserlaubnis.

Ministerpräsident Pedro Sánchez verteidigt den Kurs. Spanien brauche angesichts des demografischen Wandels zusätzliche Arbeitskräfte, um Wirtschaftswachstum und Sozialstaat langfristig zu sichern.

Genau hier beginnt jedoch die politische Debatte. Eine Arbeitserlaubnis schafft noch keinen Arbeitsplatz. Wer keinen Job findet, zahlt weder regelmäßig in die Sozialversicherung ein noch trägt er automatisch zur Entlastung des Arbeitsmarktes oder der öffentlichen Haushalte bei.

Die spanische Regierung arbeitet deshalb inzwischen eng mit Unternehmen aus Bauwirtschaft, Tourismus, Transport und Pflege zusammen, um die Betroffenen schneller in Beschäftigung zu bringen. Ob dieses Modell langfristig funktioniert, lässt sich heute noch nicht beurteilen.

Dennoch lohnt sich bereits jetzt ein Blick auf die ersten Ergebnisse. Immer wieder wird in Europa argumentiert, eine großzügige Legalisierung irregulärer Migranten führe nahezu automatisch zu mehr Beschäftigung, höheren Steuereinnahmen und einer besseren Integration. Die bisherigen Zahlen belegen einen solchen Automatismus nicht. Sie zeigen viel mehr, dass zwischen einem legalen Aufenthaltsstatus und einer erfolgreichen Integration in den Arbeitsmarkt ein erheblicher Unterschied besteht.

Gerade deshalb dürfte Spanien auch für andere europäische Staaten zum Testfall werden. Sollte es gelingen, einen großen Teil der Legalisierungsberechtigten dauerhaft in Beschäftigung zu bringen, könnten Befürworter ihre Position gestärkt sehen. Bleiben dagegen hunderttausende Menschen trotz legalen Status ohne reguläre Arbeit, dürfte die Diskussion über die Wirksamkeit solcher Programme weiter an Schärfe gewinnen.

Vorerst muss man festhalten, dass die bisherigen Zahlen weder einen Beweis für den Erfolg noch für das Scheitern der spanischen Migrationspolitik zeigen. Sie zeigen aber, dass Legalisierung allein noch keine Integration schafft – und genau darüber wird Europa in den kommenden Jahren entscheiden müssen.

Spaniens Massenlegalisierung: 600.000 Papiere, nur 160.000 Jobs

„Der Islam“, so der Autor und Politikberater Irfan Peci, „ist in seiner Grundlage schon darauf ausgelegt, kein System, keine Ideologie oder irgendein Wertesystem neben sich zu dulden und sich notfalls auch mit Gewalt zu verbreiten.“ Peci, der einmal Deutschland-Chef der „Globalen Islamischen Medienfront“ (GIMF) war, weiß, wovon er schreibt. 

Die versuchte, übergriffig-aggressiv vertretene Positionierung des Islam wird vielfach von seinen jüngeren Vertretern gelebt; Beispiele dafür gibt es zuhauf. Europäische, besonders deutsche, österreichische, französische und britische Schulen sind beliebte Tummelplätze für Jung-Muslime, die ihre Grenzen nicht kennen. Wer sich etwa in bestimmten Schulen mit geringem Anteil Einheimischer und einem großen bis überwiegenden Teil migrantischer Muslime nicht an Fastenverbote hält, wird im besten Fall gewaltfrei gemobbt.

Es sind allerdings nicht unbedingt nur Schüler, die den Alleinvertretungsanspruch des Islam tätlich zur Schau stellen. Religiöser Konformitätsdruck mit islamischem Bezug ist für die Schullandschaft durchaus dokumentiert – er ist laut bestimmter Behörden, betroffener Schulleitungen und der Polizei ein „reales Problem“. Darüber hinaus gibt es Missionierungs- beziehungsweise sogenannte „daʿwa-Strukturen“. Islamisten sehen nämlich Bildung- und Jugendarbeit als zentrales Betätigungsfeld. Daʿwa ist so etwas wie islamisch-religiöse PR-Arbeit. Diese geht häufig genug in eine legalistisch-islamistische, salafistische oder jihadistische Richtung. Doch noch ist von einer systematischen, aggressiven Schulhof-Rekrutierung zum Islam nicht laute Rede, für Österreich liegen auch keine belastbaren bundesweiten Daten vor.

Dennoch: Während Frankreich seit Jahren ein Problem mit atteintes à la laïcité – also Verstößen gegen das Laizitätsprinzip (in Schulen) – hat, beginnt sich dies in Österreich und andren europäischen Staaten ähnlich zu zeigen. Es gibt beispielsweise nachweisbar Druck auf österreichische Mädchen wegen ihrer Kleidung, „Ehre“, Sexualität und sonstigem Verhalten. Es gibt Druck auf muslimische Schüler, „richtiger“ zu fasten, zu beten oder religiöser aufzutreten. Sogenannte säkulare, liberale oder nichtmuslimische Einstellungen von Schülern werden herabgewürdigt, Konflikte um Unterrichtsinhalte, Geschlechterrollen und schulische Autorität sind in vielen Schulen – hier zeigt sich die deutsche Hauptstadt Berlin als trauriger Vorreiter – tägliche Brandherde. 

Allein in Deutschland – eine Umfrage in Wien zeigte jüngst ein ähnliches Bild – neigen 45 Prozent der in Deutschland lebenden Muslime im Alter unter 40 Jahren zum Islamismus. Ein islamischer Gottesstaat ist für fast 24 Prozent dieser Leute die beste Staatsform. An den Schulen, „[…] wachsen kleine Hardcore-Muslime heran, Mini-Islamisten“ – so jedenfalls der Sprecher der Kinderstiftung Berliner „Arche“, Wolfgang Büscher. Die ungute Entwicklung geht von meist männlichen arabischen Einwandertätern aus Syrien, Gaza und dem Irak aus. Dazu kommt auch das Drängen, der ausgeübte Zwang zum Islam zu konvertieren. 

Die Akzeptanz des Islam, die wenig skeptische Einstellung vor allem von einheimischen Jugendlichen ihm gegenüber, beruht ganz klar auf den Schwächen unserer Gesellschaft. Irfan Peci meint: „Das sind vor allem fehlende gefestigte Familienstrukturen, fehlendes Selbstbewusstsein und Stolz auf die eigene Kultur, keine gefestigte Identität mehr und ein pazifistisches und weichgespültes Christentum.“ Stabile Identität und lebendige Traditionen dagegen machen eine Islamisierung im Gastland unmöglich.

FREILICH Magazin

Nicht einmal drei Jahre ist es alt, jetzt soll das Windrad wieder verschwinden. Zehn Millionen Euro hat das Projekt gekostet. Die Anlage in Oberwiera gilt als höchstes Windrad Sachsens und sollte rund 5000 Haushalte versorgen. Stattdessen verbreitete es ein unerträgliches Brummen für die Anwohner. Mitten im Juli soll der Rückbau beginnen.

Anwohner berichten seit der Inbetriebnahme 2023 von tiefen, anhaltenden Brummgeräuschen. Eine Bewohnerin, deren Haus genau im gesetzlich vorgeschriebenen Abstand von 1000 Metern steht, beschreibt die Töne als unerträglich. Sie dringen selbst ins Obergeschoss, wenn alle Fenster geschlossen sind, und rauben den Schlaf. Der Bürgermeister machte sich selbst ein Bild: Bei einem nächtlichen Spaziergang durch den stillen Ort nahm er die Geräusche deutlich wahr. Sie erinnerten ihn an eine Flugzeugturbine, die noch läuft, lange nachdem das Flugzeug bereits gelandet ist.

Aufwendige Reparaturen und Nachtabschaltungen – alles ohne Wirkung

Der Betreiber reagierte auf die Beschwerden. Die Anlage wurde nachts heruntergefahren. Das Getriebe wurde mit großem Aufwand per Kran ausgetauscht. Trotz dieser Eingriffe blieb der tiefe Brummton bestehen. Der Hersteller führt die Probleme auf eine einmalige Kombination aus den örtlichen Gegebenheiten und den technischen Besonderheiten der Anlage zurück. Die Maßnahmen halfen nicht.

Der aufwendige Abriss und die Frage nach dem Zahler

Der Rückbau gilt als logistisch anspruchsvoll. Die 81 Meter langen Rotorblätter erfordern Straßensperrungen und sorgfältige Planung. Wer die Kosten trägt, ist noch nicht endgültig geklärt. Der verantwortliche Unternehmer hat jedoch klargestellt, dass der Steuerzahler nicht zur Kasse gebeten werden soll. Ursprünglich war sogar ein zweites baugleiches Windrad im Ort vorgesehen. Nach den Erfahrungen mit dem ersten fehlt dafür inzwischen die politische Mehrheit.

Ein Präzedenzfall, der anderen Gemeinden den Weg weisen könnte

Nach Einschätzung des Bundesverbands Windenergie handelt es sich um einen bisher einmaligen Vorgang: Noch nie musste eine Windkraftanlage allein wegen Lärmbelastung zurückgebaut werden. Dieser Fall könnte daher Maßstäbe setzen. Er zeigt, dass selbst die Einhaltung aller gesetzlichen Mindestabstände keine Garantie gegen erhebliche Belästigungen darstellt. Betroffene Anwohner in anderen Regionen erhalten damit möglicherweise ein starkes Argument, um ähnliche Probleme nicht länger hinnehmen zu müssen. 

Die Frage bleibt, ob künftige Projekte so geplant werden, dass die tatsächliche Lebensqualität der Menschen stärker in den Mittelpunkt gerückt wird.

Sachsens Windenergie: Ein unterdurchschnittlicher Beitrag mit neuem Fragezeichen

Im bundesweiten Vergleich spielt die Windkraft in Sachsen ohnehin eine untergeordnete Rolle. 2025 gingen im Freistaat 13 neue Anlagen ans Netz. Der aktuelle Fall in Oberwiera könnte die ohnehin zurückhaltende Akzeptanz weiter beeinflussen. Er zwingt dazu, genauer hinzuschauen: Wie werden Standorte wirklich ausgewählt? Wie wird mit Beschwerden umgegangen, wenn technische Nachbesserungen versagen? Und vor allem: Welche Konsequenzen ziehen Betreiber und Behörden, wenn eine Anlage die Lebensqualität der Anwohner dauerhaft beeinträchtigt?

Dieser eine Abriss könnte mehr bewirken als viele Berichte über Akzeptanzprobleme. Er stellt die Praxis auf den Prüfstand und könnte jenen Gemeinden Rückenwind geben, die bislang gegen ähnliche Belastungen wenig ausrichten konnten. Ob daraus ein echter Wendepunkt entsteht, wird sich in den kommenden Monaten zeigen.

FREIE WELT

Immer mehr Menschen wird mittlerweile klar, dass die Presse, insbesondere die öffentlich-rechtlichen Sender, eine erhebliche Mitschuld an den gegenwärtigen Verhältnissen haben, in denen man nicht mehr sicher sein kann, was wahre Begebenheit oder Propaganda ist.

Am letzten Wochenende fand in Erfurt am Rand einer „friedlichen“, aber gegen die Verfassung gerichteten Demonstration, indem man die AfD daran hindern wollte, ihre von der Verfassung vorgeschriebenen Pflichten zu erfüllen, eine Hetzjagd auf Journalisten statt, die im ZDF als „Fest der Demokratie“ gefeiert wurde und bei der das Eintreten auf am Boden liegende Menschen ausgeblendet wurde.

Ähnliche groteske Verzerrungen der Wirklichkeit finden seit Jahren statt, weil die Presse, die entweder durch Zwangsgebühren finanziert oder mit Steuergeldern alimentiert wird, ihren demokratischen Auftrag, den Regierenden auf die Finger zu schauen und Kontrolle über politische Entscheidungen auszuüben, stillschweigend an den Nagel gehängt hat. Sie ist zur inoffiziellen Regierungssprecherin verkommen.

Josef Kraus und Walter Krämer haben in ihrem Buch dafür alle nur wünschenswerten Belege zusammengetragen. Die Beweislast ist erdrückend. Seit Jahren wird gelogen, Propaganda produziert, belehrt und hinters Licht geführt. Werden die Staatsfunker beim Lügen erwischt – und das ist immer häufiger der Fall –, werden halbherzig Fehler eingeräumt und Korrekturen im versteckten Kleingedruckten veröffentlicht. Konsequenzen bleiben aus, selbst wenn faustdicke Lügen, wie die Legende von der angeblichen rechtsextremen Wannsee-Konferenz im Dezember 2023, von Gerichten als solche erklärt werden. Im Gegenteil. Die Lüge wird zu einem Kapitel in Wikipedia.

Die Propaganda-Lügen liegen inzwischen wie Mehltau über dem Land und ersticken still und effizient die Voraussetzungen für eine freie, demokratische Debatte.

Die Staatsfunker leben von ihrem früheren Ruf als unparteiische Berichterstatter. Nach dem Ende der Nazi-Diktatur lehrten die Alliierten die deutschen Journalisten, Information und Meinung klar zu trennen. Die Masse durfte aber unter neuem Vorzeichen weitermachen.

Um nur ein Beispiel zu nennen: Der laut Wikipedia SS-Mann und Kriegspropagandist Henry Nannen gründete in der Bundesrepublik u. a. eine renommierte Schreibschule für Journalisten und das Magazin stern, das bei der öffentlichen Meinungsmache eine große Rolle spielt.

Die Staatssicherheit der zweiten deutschen Diktatur saß in den Redaktionsstuben aller wichtigen Medienanstalten der alten Bundesrepublik und im Bundestag sowie in anderen Parlamenten. Der Schlüssel zur Aufklärung liegt in den Kellern unserer Archive, wird von der Politik aber unter festem Verschluss gehalten.

Während des Kalten Krieges erfüllten die Medien ihre neu erlernte Rolle noch. Zum Beispiel wurde die Rolle von Nannen vom NDR recherchiert und veröffentlicht.

Nannen ist nur einer der maßgeblich prägenden Intellektuellen der alten Bundesrepublik mit Nazivergangenheit.

In der DDR war das übrigens ähnlich. Als junge wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Akademie der Wissenschaften der DDR lernte ich Prof. Hermann Klenner kennen, Kritiker der bürgerlichen Philosophie. In jungen Jahren war Klenner Ortsgruppenführer der NSDAP Breslau, später IM der Staatssicherheit und im Alter bis 2022 im Ältestenrat der SED-Linken, was nie zu kritischen Fragen an die SED-Linke führte.

Ich habe diese Beispiele erwähnt, um zu zeigen, was wir endlich aufzuklären haben, wenn wir wissen wollen, warum die Reeducation der Medien in Deutschland nicht zu einer dauerhaften demokratischen Haltung geführt hat. Das trifft übrigens auch auf andere demokratische Institutionen zu.

In der DDR emigrierten die Insassen jeden Abend per Fernsehen in den Westen und ließen sich scheinbar objektiv informieren. In den 90er Jahren konnte ich mir kein Frühstück ohne Morgenzeitung und keinen Abend ohne Tagesschau vorstellen. Ihre Legende als objektive, unvoreingenommene Berichterstatter schützt die Staatsmedien bis heute.

Mittlerweile üben diese Medien ihre Propaganda immer unverhohlener aus. Mit Beginn der Corona-Krise, die laut dem damaligen Prince Charles die „goldene Gelegenheit“ sein sollte, die ganze Welt grundstürzend zu transformieren, begann die Aktion, die Sprache zu gendern.

Inzwischen ist der Wahn so weit, dass man, ohne mit der Wimper zu zucken, von toten Radfahrenden, Leichen der Protestierenden, Bewohnenden von Barockdörfern und sogar von Krankenschwesterinnen spricht. Was vor zwanzig Jahren noch als Anzeichen von Geistesverwirrung gesehen wurde, in zwanzig Jahren vielleicht wieder, ist heute Realität.

Im Buch von Kraus und Krämer findet man jede Menge Gründe dafür, sich endlich gegen die permanente Indoktrination zu wehren.

Josef Kraus, Walter Krämer: Schwarzbuch Staatsfunk – Desinformation statt Information, LMV 2026

Schwarzbuch Staatsfunk – Vera Lengsfeld

Ein Krankenhaus in Südtexas steht in der Kritik, weil es versucht, von Amerikas lächerlicher Geburtsortsprinzip-Politik zu profitieren, die letzte Woche vom Obersten Gerichtshof bestätigt wurde.

Wie Fox News am Dienstag berichtete , wurde das Mission Regional Medical Center dabei ertappt, wie es in Mexiko mit Plakaten für eine Kampagne mit Geburtspaketen warb. Ziel war es, ausländische Staatsangehörige dazu zu bewegen, ihre Kinder jenseits der Grenze zur Welt zu bringen, damit diese die US-Staatsbürgerschaft erhalten konnten.

Das Krankenhaus warb mit Preisen ab 3.950 US-Dollar für eine natürliche Geburt und ab 5.525 US-Dollar für einen Kaiserschnitt und verwies auf die Website havemybabyinTEXAS.com. Diese Website ist inzwischen nicht mehr erreichbar.

Darüber hinaus war auf den Werbetafeln auch eine Telefonnummer zu sehen, die mit „001“ begann. Dies ist die Landesvorwahl für Anrufe aus Mexiko in die Vereinigten Staaten.

Das Mission Regional Medical Center behauptete später, es habe sich alles um ein „Missverständnis“ gehandelt, und erklärte, man habe die Angelegenheit zurückgezogen.

„Die Werbematerialien zu den Geburtshilfeleistungen werden aufgrund eines Missverständnisses nicht mehr verwendet“, erklärte ein Krankenhaussprecher gegenüber Fox News. „Wir unterstützen oder fördern keinerlei rechtswidrige Aktivitäten und halten uns an alle geltenden Bundes- und Landesgesetze und -vorschriften.“

Doch der texanische Gouverneur Greg Abbott lässt das Krankenhaus nicht ungeschoren davonkommen, sondern hat eine Untersuchung der gierigen und ungesetzlichen Machenschaften des Krankenhauses angeordnet.

Fox News berichtete :

„Geburtstourismus ist eine illegale Praxis, die die außergewöhnliche Gastfreundschaft ausnutzt, die die Vereinigten Staaten und Texas jedes Jahr Millionen von ausländischen Reisenden entgegenbringen“, schrieb Abbott in einem Brief vom 7. Juli, der Fox News vorliegt. „Leider kommen Tausende von ausländischen Reisenden unter falschen Vorwänden in die Vereinigten Staaten, um dort zu gebären und ihren Kindern die Staatsbürgerschaft zu sichern.“

Abbott wies die HHSC an, das Krankenhaus „unverzüglich und gründlich zu untersuchen“. Er sagte, jegliche Verstöße sollten dem texanischen Generalstaatsanwalt zur zivilrechtlichen Verfolgung und dem zuständigen Bezirks- oder Kreisstaatsanwalt zur möglichen strafrechtlichen Verfolgung gemeldet werden.

„Die amerikanische Staatsbürgerschaft ist nicht käuflich, und Texas wird nicht zulassen, dass unser Gesundheitssystem als Anziehungspunkt für Geburtstourismus missbraucht wird“, schrieb Abbott.

Der Gouverneur erklärte außerdem, er plane, in der nächsten Sitzungsperiode mit dem texanischen Parlament zusammenzuarbeiten, „um das Landesrecht zu stärken und den Geburtstourismus in Texas zu beseitigen“.

Diese ganze Situation hätte vermieden werden können, wenn der Oberste Gerichtshof sich tatsächlich an die Verfassung gehalten und diesem Wahnsinn um das Geburtsrecht auf Staatsbürgerschaft ein für alle Mal ein Ende gesetzt hätte.

Dem Gericht war die politische Korrektheit jedoch wichtiger als das, was richtig war.

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