44,5 Prozent für die AfD. 18,5 für Merz und seine Union. Das ist ein Urteil

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44,5 Prozent für die AfD. 18,5 für Merz und seine Union. Das ist ein Urteil.
Jahrelang diffamiert, belehrt, abgestempelt – heute haben dieselben Bürger abgerechnet. Nicht im Netz. An der Urne.
Berlin zittert, weil das Lügengebäude kracht.
Merz predigt Konservatismus und liefert Etikettenschwindel.
Die Etablierten fragen weiter: „Warum die AfD?“
Antwort: Weil ihr gescheitert seid.
Sachsen-Anhalt ist die Quittung.
Und die gilt nicht nur in Magdeburg. Morgen in Berlin!

Hochrechnung Sachsen-Anhalt: AfD mit 44,1 Prozent – nur ein Sitz fehlt zur Alleinregierung

Bei der AfD in Magdeburg war der Jubel groß: Mit mehr als 44 Prozent gelingt der Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ein beispielloser Erfolg.
Foto: unzensuriert.at

Die AfD hat Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl politisch erschüttert. Nach der ersten Hochrechnung von ARD und ZDF kommt sie auf 44,1 Prozent und liegt damit mit gewaltigem Abstand vor der CDU. Für die absolute Mehrheit fehlt der Partei allerdings genau ein Sitz.

AfD mit historischem Vorsprung

Das Ergebnis ist ein politischer Paukenschlag. Die AfD gewinnt gegenüber der Landtagswahl 2021 rund 23,3 Prozentpunkte hinzu und mehr als verdoppelt damit ihren damaligen Stimmenanteil von 20,8 Prozent. Nach der aktuellen Sitzprojektion kommt sie weiterhin auf 41 Mandate. Für die absolute Mehrheit im 83 Sitze umfassenden Landtag von Sachsen-Anhalt wären 42 notwendig.

Damit trennt die AfD ausgerechnet ein einziges Mandat von der Möglichkeit, ohne Koalitionspartner zu regieren. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund kann einen historischen Wahlerfolg feiern. Bereits am Wahlabend erklärte er, die AfD habe „Geschichte geschrieben“ und das Ergebnis sei ein deutliches Zeichen für einen politischen Wandel.

CDU stürzt dramatisch ab

Während die AfD nach triumphiert, erlebt die CDU einen Absturz. Die Christdemokraten landen nach der ersten Hochrechnung bei lediglich 18,5 Prozent. Gegenüber 2021 bedeutet das ein Minus von 18,6 Prozentpunkten. Der Abstand zur AfD beträgt damit gewaltige 25,6 Punkte.

Für die seit Jahren in Sachsen-Anhalt regierende CDU ist das ein schwerer Schlag. Ministerpräsident Sven Schulze hatte im Wahlkampf versucht, die Christdemokraten gegen die AfD zu behaupten. Nun steht die Partei vor der schwierigen Aufgabe, trotz ihres massiven Rückstands eine Regierungsperspektive zu finden.

Keine Mehrheit für CDU, SPD und Grüne

Denn auch rechnerisch wird der Abend für die etablierten Parteien kompliziert. Linke, SPD und Grüne kommen nach der ersten Hochrechnung jeweils auf Werte um neun Prozent: 9,2 Prozent für die Linke, 8,8 Prozent für die SPD und 8,7 Prozent für die Grünen. FDP und BSW bleiben mit 2,4 beziehungsweise 4,8 Prozent zunächst unter der Fünf-Prozent-Hürde.

Nach der derzeitigen Sitzprojektion reichen CDU, SPD und Grüne zusammen nicht für eine parlamentarische Mehrheit. Eine solche Konstellation wäre damit auf weitere Unterstützung angewiesen. Der Blick richtet sich deshalb ausgerechnet auf die Linke, die nach dieser Rechnung über die fehlenden Mandate verfügt. Eine von der CDU geführte Regierung könnte damit auf eine Unterstützung oder zumindest Duldung der Linken angewiesen sein.

Jetzt beginnt das Machtpoker

Die AfD hat die Wahl mit riesigem Abstand gewonnen, steht aber unmittelbar vor der Frage, wie aus dem Wahlsieg auch Regierungsmacht werden kann. Die übrigen Parteien haben eine Zusammenarbeit mit der AfD bislang ausgeschlossen. Auch vor der Wahl war deshalb offen, ob die Partei trotz eines möglichen Wahlsiegs tatsächlich die Landesregierung übernehmen könnte.

Für CDU und SPD wiederum beginnt nun die Suche nach einer tragfähigen Mehrheit. Besonders pikant: Sollte eine CDU-geführte Regierung auf die Linke angewiesen sein, würde ausgerechnet jene Partei zum Mehrheitsbeschaffer, mit der die CDU eine Zusammenarbeit bislang ausgeschlossen hat. Damit steht Sachsen-Anhalt vor einer ungewöhnlichen politischen Konstellation.

Ein Sitz entscheidet über die Macht

Noch ist die Auszählung nicht abgeschlossen und eine Hochrechnung kein amtliches Endergebnis. Doch die politische Botschaft des Abends ist bereits unübersehbar: Die AfD liegt mit 44,1 Prozent weit vor der CDU und hat ihren Stimmenanteil gegenüber 2021 mehr als verdoppelt. Gleichzeitig fehlen ihr nach der derzeitigen Sitzprojektion genau ein Mandat zur absoluten Mehrheit.

Damit könnte am Ende tatsächlich ein einziger Sitz darüber entscheiden, ob die AfD zwar den mit Abstand größten Wahlerfolg einfährt – oder ob sie anschließend trotz dieses Vorsprungs auf der Oppositionsbank bleibt. In Magdeburg ist das Machtpoker eröffnet.

Unzensuriert

Göppingen: Prügelei und Drohungen mit dem Tode zwischen mindestens 7 Syrern und Irakern

Das Polizeirevier Göppingen hat nach einer Prügelei in der Göppinger Innenstadt die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen.

Am Samstagabend kam es kurz nach 21 Uhr im Bereich der Grabenstraße/Schützenstraße zu einer Schlägerei. Beteiligt waren nach derzeitigem Ermittlungsstand mindestens 7 bis 8 männliche Personen im Alter von ca. 20 bis 30 Jahren.

Ein 30-Jähriger gab an, von mehreren Männern angegriffen und verprügelt worden zu sein, ehe er sich mit diversen Prellungen und Brüchen von Gesichtsknochen in ein Cafe retten konnte.

Zudem sei er und ein Familienangehöriger von den Tätern mit dem Tode bedroht worden.

Zu den möglichen Hintergründen der Auseinandersetzung hält sich der Mann bedeckt. Der Personenkreis der Tatbeteilgten stammt nach derzeitigem Ermittlungsstand aus dem syrischen und irakischen Raum.

Zeugenhinweise nimmt das Polizeirevier Göppingen unter Tel.-Nr. 07161 63 2360 entgegen.

Presseportal

Meran: Polizeibekannte Nordafrikaner und Kosovaren gehen mit Machete und Pfefferspray aufeinander und auf Polizisten los

Maiser Park Google Maps

In Meran ist am Samstagabend ein Streit eskaliert: Zwei Nordafrikaner sollen zwei Kosovaren mit einer Machete und Pfefferspray bedroht haben. Auch die einschreitenden Ordnungskräfte wurden angegriffen.

Die Beamten der Ordnungskräfte wurden am Samstagabend in den Winkelweg, nahe dem Maiser Park, gerufen. Als sie eintrafen, sollen die beiden Männer ihre Drohungen nicht beendet haben – stattdessen richteten sie sich auch gegen die Polizisten.

Während des Einsatzes wurde ein Beamter von Pfefferspray getroffen. Er stürzte zu Boden und wurde verletzt. Seine Verletzungen wurden später als so schwer eingestuft, dass er zehn Tage lang behandelt werden muss.

Trotz heftiger Gegenwehr gelang es den im Einsatz stehenden Ordnungskräften, einen der beiden Männer zu überwältigen. Der zweite Verdächtige flüchtete.

Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen 22-jährigen Marokkaner, der bereits vorbestraft ist und sich illegal im Staatsgebiet aufhält. Er wurde festgenommen und anschließend in das Gefängnis nach Bozen gebracht.

Die Ermittlungen laufen weiter. Die Ordnungskräfte versuchen, den genauen Ablauf des Streits zu klären und den geflüchteten zweiten Verdächtigen zu finden.

UnserTirol24

Wien: Syrer reisst Frau einen 20-Euro-Schein aus der Hand und fordert von einem Mann, unter Vorhalt eines Messers, die Herausgabe von Bargeld

Am gestrigen Tag soll ein 27-jähriger Mann einer bislang unbekannten Frau einen 20-Euro-Schein aus der Hand gerissen und sie anschließend mit beiden Händen im Gesicht weggestoßen haben.
Als ein 46-jähriger Zeuge einschreiten wollte und den Mann ansprach, soll der Tatverdächtige plötzlich ein Messer gezogen und die Herausgabe von Bargeld gefordert haben, das der Zeuge in der Hand hielt. In weiterer Folge soll der 27-Jährige dem Mann einen 10-Euro-Schein entrissen und anschließend die Flucht ergriffen haben.
Der 46-Jährige verständigte daraufhin die Polizei. Im Zuge einer umgehend eingeleiteten Fahndung konnte der Tatverdächtige, ein 27-Jähriger (StA.: Syrien), angehalten werden. Er wurde vorläufig festgenommen.
Ein Teil des geraubten Bargeldes konnte sichergestellt werden.

Presseaussendungen LPD Wien

GROSSBRITANNIEN ERHEBT SICH: In Schwarz gekleidete und mit Sturmhauben maskierte Demonstranten blockieren den Hafen von Dover aus Protest gegen Einwanderung und behindern die Landung weiterer illegaler Bootsmigranten (VIDEOS)

Screenshot Social Media/X, hochskaliert von Grok AI

Angesichts der ungebremsten Massenmigration, die sie an ihre Grenzen bringt, reagieren die Briten mit immer energischeren Mitteln.

Heute kam es im Hafen von Dover zu massiven Störungen, nachdem über tausend schwarz gekleidete und mit Sturmhauben vermummte Demonstranten den Zugang zum Hafen blockierten.

Die ahnungslose Polizei von Kent bestätigte, dass sie von dem Protest „wusste“ und „mit den Demonstranten im Gespräch“ sei – die meisten Kommentatoren sagen jedoch, dass sie völlig überrascht wurde.

GB News berichtete:

Die Regierung hat die Proteste verurteilt. Ein Sprecher sagte: „Das Recht auf friedlichen Protest ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie, aber wir verurteilen das Verhalten in Dover und die dadurch verursachten Reisebehinderungen.“

„Wir verstehen den Ärger der Betroffenen. Der Zugang zum Hafen ist wiederhergestellt und der Verkehr fließt. Reisenden zum Hafen wird empfohlen, mehr Zeit einzuplanen und die Anweisungen der Anbieter zu befolgen. Wir danken unseren Partnern bei der Polizei und den Reiseanbietern, mit denen wir weiterhin zusammenarbeiten, um die Sicherheit der Passagiere und der gesamten Bevölkerung zu gewährleisten.“

Die BBC berichtete:

„Der Hafen von Dover teilte mit, dass der Betrieb wieder normal laufe und alle Zufahrtswege in die und aus der Stadt wieder geöffnet seien.“

„Wir danken unseren Kunden und der lokalen Bevölkerung für ihre Geduld, während die Polizei den Vorfall zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung bewältigte“, hieß es.

P&O erklärte, dass Passagiere, die ihre planmäßige Überfahrt verpasst hätten, auf die nächste verfügbare Fähre umgebucht würden, ebenso wie der Fährbetreiber DFDS.

thegatewaypundit

Schulstart an der Belastungsgrenze – Das Ende der Integrations-Illusion

Medforth AI

Zehntausende Kinder können dem Unterricht aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse nur eingeschränkt folgen, Gewaltfälle belasten Schulen und Lehrer, und der Staat investiert immer größere Summen, um Defizite auszugleichen, die lange vor dem ersten Schultag entstehen. Das Klassenzimmer soll damit zunehmend Probleme lösen, die Bildungs-, Integrations- und Migrationspolitik über Jahre nicht bewältigt haben.

Die Zahlen sind drastisch. Im Schuljahr 2024/25 wurden in Wien 44,6 Prozent der Kinder in der ersten Volksschulklasse wegen unzureichender Deutschkenntnisse als außerordentliche Schüler eingestuft. Österreichweit betraf dieser Status rund 48.400 Schüler an Pflichtschulen – rund 54 Prozent mehr als noch 2020/21. Eine andere Umgangssprache allein bedeutet noch keine mangelnden Deutschkenntnisse. Der außerordentliche Status wird aber gerade deshalb vergeben, weil die vorhandenen Deutschkenntnisse für die reguläre Teilnahme am Unterricht nicht ausreichen.

Damit wird aus einem Integrationsproblem unmittelbar ein Bildungsproblem.

Lehrkräfte müssen Sprachdefizite aufholen und gleichzeitig den regulären Lehrplan bewältigen. Der Staat reagiert mit immer mehr Personal: Die Planstellen für Deutschförderung wurden bereits von 577 auf mehr als 1.300 erhöht. Doch irgendwann stellt sich die grundsätzliche Frage, wie viele gesellschaftliche Integrationsdefizite das Regelschulsystem noch kompensieren kann.

Auch bei der Sicherheit gibt es wenig Anlass zur Entwarnung. Im abgelaufenen Schuljahr wurden allein in Wien 831 Suspendierungen ausgesprochen. Betroffen waren 718 Kinder und Jugendliche. Als häufigste Gründe nennt die Bildungsdirektion körperliche Übergriffe, gefährliche Drohungen und verbale Attacken. In 232 Fällen wurde zusätzlich Anzeige erstattet. Gemessen an allen Wiener Schülern handelt es sich weiterhin um eine kleine Minderheit. Für die betroffenen Klassen und Lehrkräfte ist diese Minderheit jedoch ausreichend, um einen geregelten Schulalltag massiv zu beeinträchtigen. Deshalb braucht es neben Prävention und Betreuung auch eine klare Grenze: Gewalt, Einschüchterung und Bedrohungen müssen rasche und spürbare Konsequenzen haben.

Nicht jedes Integrationsproblem lässt sich mit zusätzlichen Sprachstunden lösen. Eine 2026 im Auftrag der Stadt Wien durchgeführte Untersuchung unter mehr als 1.200 Jugendlichen zeigt zwar, dass die überwiegende Mehrheit demokratisch und pluralistisch eingestellt ist. Gleichzeitig wurden bei Teilen der Jugendlichen deutlich konservative und antidemokratische Einstellungen festgestellt. Unter den befragten muslimischen Jugendlichen meinte mehr als die Hälfte, jede Muslimin solle in der Öffentlichkeit ein Kopftuch tragen. Fast zwei Drittel hielten die strikte Einhaltung islamischer Vorschriften in allen Lebensbereichen für wichtig.

Solche Ergebnisse rechtfertigen keine pauschalen Urteile über Herkunft oder Religion. Sie zeigen aber, dass Integration mehr verlangt als einen Schulplatz. In österreichischen Schulen muss ohne Ausnahme gelten: staatliches Recht vor religiösen Vorschriften, Gleichberechtigung von Mädchen und Burschen und uneingeschränkter Respekt gegenüber Lehrerinnen und Lehrern.

Ein Mangel an öffentlichen Ausgaben allein erklärt die Situation ebenfalls nicht. Österreich zählt bereits zu den teuersten Bildungssystemen der OECD. Kaufkraftbereinigt werden pro Schüler und Jahr rund 20.900 Dollar ausgegeben – der dritthöchste Wert innerhalb der OECD. Trotzdem erreicht rund ein Viertel der österreichischen 15- und 16-Jährigen bei PISA nicht das grundlegende Kompetenzniveau in Lesen beziehungsweise Mathematik.

Dabei wäre es falsch, diese Probleme ausschließlich Migration zuzuschreiben. Österreich liegt insgesamt in Mathematik und Naturwissenschaften sogar über dem OECD-Durchschnitt. Auch soziale Herkunft und Bildungshintergrund spielen eine erhebliche Rolle. Gerade deshalb führt die einfache Forderung nach „noch mehr Geld“ zu kurz.

Entscheidend ist, ob vorhandene Ressourcen tatsächlich zu besseren Sprachkenntnissen, höherer Leistung und einem sicheren Schulbetrieb führen.

Die Schule ist der falsche Ort, um sämtliche Versäumnisse der Integrationspolitik nachträglich zu reparieren. Sprachförderung muss früher beginnen. Eltern müssen stärker in die Verantwortung genommen werden. Wer dauerhaft in Österreich lebt, muss seinen Kindern die Voraussetzungen geben, dem deutschsprachigen Unterricht folgen zu können. Gleichzeitig muss die Zuwanderungspolitik berücksichtigen, welche Integrationskapazitäten Schulen, Gemeinden und soziale Einrichtungen tatsächlich besitzen.

Dazu gehören schnellere Asylverfahren, konsequenter Vollzug rechtskräftiger Rückkehrentscheidungen und eine deutlich stärkere Begrenzung irregulärer Migration. Denn unbegrenzte gesellschaftliche Aufnahmefähigkeit gibt es ebenso wenig wie unbegrenzte schulische Kapazitäten.

Schulen müssen wieder in erster Linie Orte der Bildung sein. Sie können nicht dauerhaft gleichzeitig Sprachschule, Integrationsbehörde, Sozialstation, Konfliktmanagement und Sicherheitsdienst ersetzen. Österreich schuldet jedem Kind eine faire Chance auf Bildung – unabhängig von seiner Herkunft.

Dazu gehört aber ebenso die Erwartung, dass Deutsch gelernt, die Rechtsordnung respektiert und schulische Regeln eingehalten werden. Wer die Integrationsprobleme im Klassenzimmer ernst nimmt, darf deshalb nicht ausschließlich über zusätzliche Förderprogramme sprechen. Integration funktioniert nur dort, wo gemeinsame Sprache, klare Regeln und realistische Belastungsgrenzen existieren.

Schulstart an der Belastungsgrenze

Pakistaner-Wohnung mit zwölf illegalen Bewohnern in Brixen

Symbolbild / KI-generiert

In einer kleinen Wohnung im Zentrum von Brixen haben zuletzt Zustände wie in einem Schlaflager geherrscht: Statt des erlaubten Mieters lebten dort zwölf Menschen. Feldbetten, Matratzen und Schlafsäcke standen dicht an dicht, auf dem Boden lagen Taschen und überall hatte sich Schmutz angesammelt.

Ein 33-jähriger Mieter aus Pakistan hatte die Wohnung für 830 Euro im Monat gemietet. Laut Vertrag durfte er sie nur selbst bewohnen. Doch Nachbarn bemerkten immer mehr unbekannte Menschen, die ein- und ausgingen. Auch der Vermieter wurde misstrauisch und schaltete schließlich die Behörden ein.

Die Beamten der Ordnungskräfte fanden zunächst zehn Schlafplätze, später zählte die Stadtpolizei sogar zwölf. Der Vermieter zog daraufhin vor Gericht. Richter Ivan Rauzi ordnete die sofortige Räumung an. Für jeden Tag Verspätung muss der Mieter künftig 30 Euro zahlen.

Zusätzlich wurden ihm mehr als 6.400 Euro Anwaltskosten auferlegt. Ob der Vermieter das Geld bekommt, ist allerdings fraglich: Der 33-jährige Pakistaner erschien nicht vor Gericht und ist derzeit verschwunden.

UnserTirol24

Sachsen-Anhalt rechnet ab! Mit Merz!

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Sachsen-Anhalt rechnet ab. Nicht mit einem Landtag. Mit Friedrich Merz.
Dem Mann, der alle Grundsätze über Bord warf, sobald der Sessel warm war.
Keine Migrationswende. Keine Entlastung. Nur Milliarden Richtung Ukraine – und zu Hause der Einzelfall als Dauerzustand.
Ulrich Siegmund ist die Antithese zu diesem Prinzipienlosen.
Eine Stimme gegen den Scheinkonservativen.
Eine Stimme gegen die Fortsetzung.
Wer täuscht, wird entlarvt.