Jede Menge Spielraum für Senkung der Stromsteuer!

GROK youwatch

Finanzminister Klingbeil hat sich kürzlich als Befürworter der Stromsteuersenkung profiliert. Er würde das so gern tun, wüsste aber nicht, wie. Wer Vorschläge hätte, sollte damit rauskommen.

Voilà: Nicht verzagen, Tichy fragen. Im Tichys Einblick, übrigens eine Ausgabe zum 10-jährigen Jubiläum, macht Tichys Autor Alexander Heiden jede Menge Vorschläge, wie man die 290 Milliarden, die laut Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) jährlich für die Erreichung der Klimaneutralität eingesetzt werden sollen, sinnvoll verwenden könnte.

Mit dieser Summe könnte man 45 Jahre lang den Zuschuss zu den Netzentgelten der Haushalte bezahlen – und sogar 229 Jahre lang den gedeckelten Industriestrompreis!

Statt mit 290 Milliarden jährlich die Deindustrialisierung Deutschlands und die Verarmung seiner Bürger weiter voranzutreiben, könnte man mit einer einfachen Umwidmung dieser gigantischen Summe für den Wiederaufbau des Landes und den Erhalt des Wohlstandes seiner Bewohner sorgen.

Vera Lengsfeld

Österreich: Jugendgruppe mit Migrationshintergrund schlägt und wirft Steine auf Krampuslauf-Teilnehmer; traditionelle Veranstaltung abgebrochen, 3 Verletzte

Screengrab youtube

Ein traditioneller Krampuslauf in Ansfelden, Oberösterreich, wurde am Samstag, den 14. November, abgebrochen, nachdem eine Gruppe von Jugendlichen mit Migrationshintergrund Steine auf kostümierte Teilnehmer geworfen hatte und körperliche Angriffe folgten. Der Bürgermeister von Ansfelden warnt nun, dass die Bilder von Unruhen, die in Paris und anderen europäischen Städten zu sehen sind, als „klare Warnung“ dienen.

Die Organisatoren beendeten die Veranstaltung im Motorikpark aus Sicherheitsgründen, nachdem nur acht der geplanten 15 Gruppen teilgenommen hatten, mehr als 1.000 Besucher mussten ebenfalls abreisen.

Die Krampus-Tradition beinhaltet in der Regel Menschen, die sich als Krampus verkleiden, ein halber Ziegen-Halbdämon, von dem gesagt wird, dass er ungezogene Kinder mit Birkenruten bestraft. Während eines Krampuslaufs, einer Parade, die typischerweise in Süddeutschland und Österreich stattfindet, tragen Einzelpersonen Holzmasken und aufwendige Kostüme.

Nach Angaben der Organisatoren begannen mehrere Jugendliche, Steine auf die Krampus-Darsteller zu werfen, woraufhin sich dann körperliche Angriffe ereigneten. Der Verband erklärte, dass sich die Situation so weit verschlechtert habe, dass sie sich gezwungen fühlten, den Lauf zu stoppen und die Behörden zu benachrichtigen. Polizei und Rettungsdienst wurden gerufen, und der Veranstalterverband reichte Strafanzeigen ein, so das österreichische Medium OE24.

In einer öffentlichen Erklärung schrieben sie: “Gewalt, Angriffe und solche Angriffe haben bei einem traditionellen benutzerdefinierten Ereignis absolut keinen Platz.”

Sie bezeichneten sich selbst als zutiefst enttäuscht, dass ein Abend, der Freude, Brauchtum und Tradition vermitteln sollte, auf diese Weise enden musste, und stellten fest, dass sieben Monate Vorbereitung und ehrenamtliche Anstrengung durch die Handlungen einiger weniger untergraben worden waren.

Die Polizei bestätigte, dass drei Menschen verletzt wurden. Ein 16-jähriger Teilnehmer wurde von einer unbekannten Person von den Hörnern seiner Maske gepackt und nach unten gerissen, was dazu führte, dass er sich Verletzungen zuzog und in ein Krankenhaus in Linz gebracht wurde.

Ein 15-Jähriger aus Linz wurde ebenfalls von einer unbekannten Person von hinten gestoßen, fiel und verletzte sich am Knie.

Der Bürgermeister von Ansfelden, Christian Partoll (FPÖ), äußerte sich in einem Facebook-Post enttäuscht. Er nannte das Ergebnis “ein trauriges Ende für das, was eigentlich ein wunderbares Ereignis war” und fügte hinzu, dass es “wirklich traurig war, dass einige sich nicht einmal an die einfachsten Regeln halten können”.

„Hier sind klare Konsequenzen und vor allem wirksame Maßnahmen erforderlich, um zu verhindern, dass sich solche Vorfälle wiederholen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Familien, Kinder, Besucher und diejenigen, die sich für die Erhaltung unserer Traditionen und Kultur einsetzen, durch solche Vorfälle vertrieben werden“, schrieb er.

„Die Bilder und Entwicklungen aus Frankreich, Deutschland und anderen europäischen Städten dürften sicherlich als klare Warnung dienen. Wir müssen rechtzeitig handeln und dürfen solche Vorfälle nicht auf die leichte Schulter nehmen“, fügte er hinzu.

{YouTube CC-BY 4.0}

Laut der lokalen österreichischen Website MeinBezirk.at gab der Veranstalter an, dass eine Gruppe von rund 50 Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund für die Steinwürfe und nachfolgenden Störungen verantwortlich sei. Der Artikel sagt ausdrücklich, dass der Organisator dies der ORF berichtete: “Laut dem Veranstalter soll eine Gruppe von rund 50 Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund für den Amoklauf verantwortlich gewesen sein. Sie sollen Steine auf die Krampusse geworfen haben, sagte der Organisator dem ORF.

rmx

Bottrop: Nackter “Deutsch-Türke” sticht Polizisten in den Kopf

Am Freitagnachmittag kam es nach mehreren Meldungen von Bürgern zu einem polizeilichen Einsatz in Bottrop. Der Einsatzgrund waren u.a. Belästigungen. Im Rahmen dieses Einsatzes kam es zu Widerstandshandlungen des 20-jährigen Tatverdächtigungen aus Bottrop, wobei er mehrfach gegen Kopf und Hals eines 23-jährigen Polizeibeamten aus Bottrop einwirkte. Die Ermittlungen haben ergeben, dass der Tatverdächtige zur Tatausübung eine zum Faustmesser präparierte Schere verwendet hat.

Trotz des geleisteten Widerstandes konnte er durch die eingesetzten Polizeibeamten fixiert und vorläufig festgenommen werden. Der angegriffene Polizeibeamte musste aufgrund der erlittenen Verletzungen im Krankenhaus behandelt werden. Es bestand keine Lebensgefahr.

Für die weiteren Ermittlungen wurde im Polizeipräsidium Recklinghausen eine Mordkommission eingesetzt. Gegen den 20-jährigen Tatverdächtigen wurde noch am Samstag auf Antrag der Staatsanwaltschaft ein U-Haftbefehl wegen versuchten Totschlags erwirkt. Der Mann befindet sich seitdem in Untersuchungshaft.

Die Ermittlungen dauern an.

Presseportal

Die Beamten waren angerückt, weil sich der Deutsch-Türke nackt ausgezogen hatte.

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Stuttgart: Türke belästigt zwei weibliche Bahnreisende und schlägt eingreifenden Mitarbeiter der Bahnsicherheit

Zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Männern im Alter von 26 und 30 Jahren ist es am Sonntagmorgen (15.11.2026) im S-Bahnbereich des Stuttgarter Hauptbahnhofs gekommen.

Nach aktuellen Informationen belästigte der 26-jährige türkische Staatsangehörige gegen 06:05 Uhr zwei weibliche Reisende, weshalb diese eine Streife der Deutschen Bahn Sicherheit um Hilfe gebeten hatten. Nachdem der 30-jährige Mitarbeiter mit syrischer Staatsangehörigkeit sein 26-jähriges Gegenüber daraufhin ansprach, soll es zunächst zu einem verbalen Streit gekommen sein. Im weiteren Verlauf gerieten die beiden Männer in eine körperliche Auseinandersetzung, bei welcher beide Personen wohl leicht verletzt wurden.

Die genauen Tatumstände sind derzeit Gegenstand der laufenden Ermittlungen der Bundespolizei.

Presseportal

Paris in Flammen: Unruhen breiten sich aus, Frankreich hält an seinen Tabus fest

In der Nacht vom 17. auf den 18. Oktober 2026 erlebte Frankreich einige der schwersten urbanen Krawalle seit Jahren. Was als größtenteils friedliche Demonstrationen gegen die hohen Lebenshaltungskosten, die gestiegenen Treibstoffpreise und den Zustand des öffentlichen Dienstes – insbesondere der Schulen – begann, artete in mehreren Städten in flächendeckende Unruhen, Brandstiftungen und Plünderungen aus. Selbst die etabliertesten Medien räumen “Kriegsszenen” ein. Innenminister Laurent Nuñez bezifferte die Zahl der Teilnehmer landesweit auf rund 550.000 (die kommunistische Gewerkschaft CGT sprach von fast 800.000), davon etwa 110.000 in Paris. Die Polizei nahm rund 1.800 Personen fest, darunter die Rekordzahl von mehr als 1.200 in der Hauptstadt. Mehr als 900 Polizeibeamte wurden verletzt.

Frankreichs “größtenteils friedliche Demonstrationen”

Die Sachschäden sind immens. In Paris wurden Schaufenster zertrümmert (von Luxusgeschäften bis hin zu zahlreichen kleineren Läden und Privateigentum), Autos und Fahrräder in Brand gesteckt, Barrikaden aus Müllcontainern und Fahrrädern angezündet und Restaurants durch Feuer zerstört. Ganze Straßen wurden von Behördenvertretern als “verwüstet” beschrieben. In Limoges wurde das Rathaus aus dem 19. Jahrhundert durch Brandstiftung zerstört; in Lyon wurde das Fremdenverkehrsamt in Brand gesteckt; Stadtverwaltungen und öffentliche Gebäude wurden attackiert oder beschädigt, insbesondere in Marseille, der zweitgrößten Stadt Frankreichs. Plünderungen trafen hunderte Geschäfte in Paris, Marseille, Lille, Bordeaux, Nizza und Straßburg.

Die Behörden führten diese schwerste Gewalt auf “linksextreme” oder “ultra-linke” Elemente zurück, denen sich opportunistische Straftäter anschlossen. Schwarz gekleidete, vermummte Gruppen lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei, die Tränengas und Wasserwerfer einsetzte. Dennoch blieben die Anweisungen und Einsatzregeln für die Gesetzeshüter überall eindeutig: vor allem keine Gewalt. Das bedeutet, dass die Randalierer die Oberhand über die Sicherheitskräfte behalten, die im Wesentlichen auf bloße Zuschauerränge degradiert sind. Das ist die Feigheit des Macron-Regimes. Mehr als 3.000 Geschäfte wurden beschädigt, der Schaden wird auf über eine Milliarde Euro geschätzt. Eine Synagoge in der Rue Burnouf im 19. Pariser Arrondissement wurde vandalisiert und verwüstet aufgefunden, religiöse Gegenstände lagen umher; die Berichte wichen voneinander ab, ob es sich um gezielten Vandalismus im Zusammenhang mit den Krawallen oder um einen Einbruchsversuch handelte (Torarollen blieben Berichten zufolge unberührt).

Die Ursachen

Diese Ereignisse sind nicht im luftleeren Raum entstanden. Frankreich weigert sich seit langem, sich drei miteinander verflochtenen Realitäten zu stellen, die von seiner politischen Klasse wie Tabus behandelt werden: die unkontrollierte Masseneinwanderung, die wachsende Präsenz und der Separatismus des Islam sowie die unbezahlbaren Kosten der “Energiewende” der EU.

Einwanderer und ihre Nachkommen konzentrieren sich überproportional in bestimmten Banlieues und Städten, in denen die öffentlichen Dienste am stärksten belastet sind und wo bereits frühere Unruhewellen (unter anderem 2005) ihren Ursprung hatten. Frankreichs Sozialsystem, der Wohnungsbau, das Bildungswesen und die Sicherheitshaushalte stehen unter anhaltendem Druck durch hohe Zuwanderungszahlen, geringe Assimilationsraten in Teilen der Bevölkerung und die Existenz von Zonen, in denen die Autorität der Republik infrage gestellt wird. Kriminalstatistiken, die Dynamik der 751 No-go-Zonen in Frankreich und wiederkehrende Episoden jugendlicher Gewalt sind seit Jahren dokumentiert; die Plünderungen und organisierten Angriffe im Oktober folgten etablierten Mustern.

Die jüngsten Krawalle sind keineswegs eine Ausnahme; sie sind vielmehr eine weitere Episode in einer langen Reihe von Ereignissen, und viele weitere werden zweifellos folgen.

Was diesen Unruhen ihre Durchschlagskraft verleiht, ist die Rolle von La France Insoumise (LFI), der Partei von Jean-Luc Mélenchon, die sich seit Jahren in toxischen, pro-islamistischen Tiraden mit offen antisemitischen Untertönen ergeht.

Die Partei scheint zu wissen, dass sie niemals an die Macht gelangen wird. Sie hat sich daher entschieden, voll und ganz auf die Politik der Revolution und des Unfriedens zu setzen, indem sie sich auf die extremsten Elemente der muslimischen Bevölkerung Frankreichs stützt und sich offen mit ihnen verbündet. In vielerlei Hinsicht ist LFI eine offen islamistische Partei. Bei der Präsidentschaftswahl 2022 stimmten Schätzungen von Umfrageinstituten zufolge 69 % der muslimischen Wähler im ersten Durchgang für Jean-Luc Mélenchon.

Offizielle Statistiken und Erhebungen schätzen die französische muslimische Bevölkerung auf etwa 9 bis 10 Prozent der Gesamtzahl (rund 6 bis 7 Millionen Menschen) – im Vergleich zu etwa 1 Prozent in den 1960er Jahren. Daten des Institut national d’études démographiques (INSEE) zeigen, dass Muslime unter jüngeren Erwachsenen die zweitgrößte deklarierte Religionsgruppe stellen, mit weitaus höheren Raten der Religionsausübung und der generationalen Weitergabe als im Katholizismus: 91 Prozent der Einwanderer der zweiten Generation, die in muslimischen Familien aufgewachsen sind, behalten als Erwachsene ihren Glauben bei, verglichen mit deutlich geringeren Werten bei Personen mit christlichem Hintergrund. Ausgeprägte Religiosität ist unter Muslimen spürbar höher.

Natürlich sind nicht alle Muslime Islamisten. Laut Daten einer offiziellen Umfrage aus dem Jahr 2020 glauben jedoch etwa 60 % der jungen französischen Muslime, dass die Scharia Vorrang vor den Gesetzen der Französischen Republik hat – Ergebnisse, die durch spätere Umfragen Ende 2025 bestätigt wurden.

In Frankreich sind antisemitische Vorfälle in den letzten Jahren scharf angestiegen, was häufig mit islamistischen Netzwerken oder radikalisierten Jugendlichen in Verbindung gebracht wird; Vorfälle an Synagogen finden vor diesem Hintergrund statt. Der islamistische Einfluss in Nachbarschaften, Schulen und Vereinen wurde von den Sicherheitsdiensten und in Berichten des Innenministeriums wiederholt angeprangert. Die politische Linke, insbesondere La France Insoumise (LFI), hat Allianzen mit islamismusnahen oder “palästinensischen” Strömungen gepflegt und wird regelmäßig beschuldigt, Ausschreitungen zu legitimieren oder zu instrumentalisieren.

Nicolas Sarkozy brachte es in einer privaten Bemerkung im September 2025 auf den Punkt: “Der Rassemblement National von Marine Le Pen will die Macht und wird sie erlangen; LFI will nicht die Macht – was sie will, sind Unruhe, Anarchie und Gewalt.” Diese Krawalle und die treibende Rolle von LFI scheinen ihm recht zu geben. Ein anhaltendes Chaos dient ihrer revolutionären Ausrichtung offenbar besser als gewöhnliche Regierungsarbeit.

Einwanderung, Islam und LFI sind nicht die einzigen Faktoren. Irrsinnige Energiekosten verschärfen den sozialen und fiskalischen Druck zusätzlich. Die Treibstoffpreise sind hoch genug, um den Wutbürger-Protest im Stil der Gelbwesten neu zu entfachen. Die Regierung hat darauf mit der Freigabe strategischer Dieselreserven, Preisdeckeln und gezielten Hilfen reagiert – nicht aber mit den erforderlichen strukturellen Reformen. Frankreichs Nuklearpark bleibt zwar ein relativer Wettbewerbsvorteil, doch jahrelange grüne Transformation, Steuern, Regulierungskosten und Unterinvestitionen haben zu erhöhten Preisen und Unmut in der Bevölkerung beigetragen. Demonstranten führten die Treibstoffpreise explizit neben den Zuständen an den Schulen an.

Die Konsequenzen

Die absehbaren Folgen dieser Unruhen sind eindeutig und bereits sichtbar. Macron wird nicht zurücktreten. Er befindet sich vor den Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2027 in den letzten Monaten seiner zweiten desaströsen Amtszeit. Seine Zustimmungswerte sind niedrig, doch der institutionelle Zeitplan und die politischen Anreize sprechen nicht für einen vorzeitigen Rücktritt. Die unmittelbare Haushaltslage verschlechtert sich weiter. Das öffentliche Defizit Frankreichs wird für 2026 auf rund 5,4 Prozent des BIP geschätzt (gehört zu den höchsten in der Eurozone), bei einer Verschuldung von nahe 120 Prozent des BIP. Der Haushalt von Premierminister Lecornu für 2027 visiert durch Einsparungen und Einfrierungen im Umfang von rund 54 Milliarden Euro etwa 5 Prozent an, doch die Nationalversammlung bleibt nach den vorgezogenen Neuwahlen von 2024 zersplittert. Die Realität ist, dass der französische Staat weniger denn je in der Lage zu sein scheint, seine desaströsen Finanzen in Ordnung zu bringen; es droht das Risiko eines Schneeball-Effekts bei den Schuldenzinsen.

Frühere Haushalte machten den Einsatz des Verfassungsinstruments 49.3 erforderlich, um eine Abstimmung zu umgehen (Artikel 49.3 der französischen Verfassung ist ein mächtiger Mechanismus, der es dem Premierminister ermöglicht, ein Gesetz ohne Abstimmung durch die Nationalversammlung zu bringen). Die Märkte haben die Renditen französischer Staatsanleihen deutlich nach oben getrieben. Weitere Unruhen und politische Lähmung machen eine glaubwürdige Konsolidierung schwerer, nicht leichter. Die Zinslast steigt erneut. Frankreich hat seit 1974 keinen Haushaltsüberschuss mehr erzielt; die strukturellen Treiber – hohe Ausgaben, demografischer Druck und die Weigerung, wachstumsorientierten Reformen Priorität einzuräumen – bestehen unverändert fort.

Sarkozys Beobachtung bezüglich LFI bestätigt sich in Echtzeit. Die Partei und ihre Verbündeten profitieren von der Wahrnehmung des systemischen Versagens, während sie sich der Regierungsverantwortung entziehen. Nachdem LFI jahrelang Muslime umworben und sich mit absoluter Straflosigkeit antisemitischen Stereotypen bedient hat – oft unter Komplizenschaft der übrigen Linken –, eskaliert sie ihr Verhalten mit jedem Tag weiter.

Unterdessen verharrt Frankreich in seinen Tabus. Die wahnwitzige “Energiewende” wird trotz des sichtbaren Widerstands gegen die steigenden Lebenshaltungskosten fortgesetzt. Eine ernsthafte Diskussion über eine gezielte Steuerung der Migration, Remigration, Assimilationsanforderungen oder die kulturellen und sicherheitspolitischen Implikationen des Islam wird durch den Konsens der Eliten sowie durch rechtliche und mediale Normen nach wie vor stark unterdrückt. Marine Le Pen – eine wahrscheinliche, wenn auch keineswegs gesicherte Siegerin der kommenden Präsidentschaftswahl – hat gerade erklärt, dass der “Islam mit der Republik kompatibel” sei. Berichten zufolge beabsichtigt sie, das Renteneintrittsalter auf 62 Jahre zu senken – in einem Land mit einer zunehmend alternden Bevölkerung, in dem, wie man sich erinnern sollte, der Staat die Renten auszahlt.

Die Wahrheit ist: Wenn Frankreich sich seinen Tabus nicht stellt, werden die Oktober-Unruhen im Rückblick wie ein Probelauf gewirkt haben.

gatestoneinstitute

Brüssels Milliardenhunger: Jetzt werden auch Pakete teurer

Ursula von der Leyens Haushaltspläne für 2028 bis 2034 zeigen die ganze Hybris des Pseudo-Staates EU: Fast 2.000 Milliarden Euro will die Kommission in dem Zeitraum ausgeben. Das entspricht durchschnittlich rund 286 Milliarden jährlich. Gleichzeitig sollen fünf neue Eigenmittelquellen zusammen mit weiteren Anpassungen zusätzliche 58,5 Milliarden Euro pro Jahr einbringen. Die Summe umfasst nicht mal ein Viertel des jährlichen Finanzbedarfs.

Besonders einfallsreich zeigt sich Brüssel bei der Belastung des Onlinehandels. Seit Juli werden auf Kleinsendungen aus Drittstaaten drei Euro Zoll je Warenkategorie erhoben. Seit 1. November kommen zwei Euro Bearbeitungsgebühr je Warenposition hinzu. Ein Paket mit drei unterschiedlichen Warenpositionen kann damit allein sechs Euro Bearbeitungsgebühr kosten – zusätzlich zu Zöllen und Mehrwertsteuer.

Der Hintergrund: 2025 gelangten rund 5,8 Milliarden Kleinsendungen unter 150 Euro Warenwert in die EU, 26 Prozent mehr als im Vorjahr. Vor allem chinesische Plattformen wie Temu und Shein stehen im Visier der Eurokraten. Laut einem von Reuters veröffentlichten Kommissionspapier sollen die neuen Abgaben ab 2028 jährlich rund sechs Milliarden Euro für den EU-Haushalt – also gerade einmal gut zwei Prozent – abwerfen.

Bei dem ganzen Abgaben-Spiel ist grundsätzlich klar, dass chinesische Anbieter und Online-Händler europäische Sicherheits-, Zoll- und Wettbewerbsregeln einhalten müssen. Aber warum wird aus der notwendigen Marktaufsicht gleich ein neues milliardenschweres Abzockmodell? Denn wie gefährlich undifferenzierte Paketsteuern werden können, zeigt das Beispiel Österreich. Seit Oktober belastet eine zusätzliche nationale Paketsteuer die dortigen Versandhändler. Auch rund 4.000 heimische Händler, die über große Plattformen verkaufen, sind laut österreichischem Handelsverband betroffen.

Zugegeben: Die österreichische Willkürsteuer der Wiener Verliererkoalition und die EU-Importgebühren sind zumindest rechtlich gesehen unterschiedliche Maßnahmen. Gemeinsam zeigen sie allerdings, wie schnell zusätzliche Abgaben den Handel verteuern und Unternehmen belasten können. Ständige neue Regulierungen und Abgaben sind für den Binnenmarkt und seine Entwicklung fatal. Immerhin war es die Kommission höchstselbst, die in ihrer EU-Binnenmarktstrategie 2025 meinte: „Der globale Handel ist zunehmend volatil. Unternehmen und Verbraucher benötigen ein stabiles, regelbasiertes Umfeld, das ihre Interessen schützt und Vertrauen gewährleistet.“ Und: Die Kommission wird die „Sicherstellung eines hohen Verbraucherschutzes, um Vertrauen und Rechtssicherheit aufzubauen“ gewährleisten. Neue Gebühren, die den fairen Wettbewerb ausbremsen, die die europäischen Verbraucher über umgelegte Abgaben belasten und die das strategische Vorhaben, „eine klügere, konsistentere Umsetzung und Durchsetzung der EU-Regeln zu fördern“, aushebeln, braucht der Handel dagegen nicht.

Ganz nebenbei ist die grundsätzliche Entwicklung noch besorgniserregender: Brüssel baut seine eigenen quasi-„hoheitlichen“ Einnahmequellen aus, während die Mitgliedstaaten weiter Milliardenbeiträge leisten sollen. Die Behauptung, neue Eigenmittel würden die Mitgliedstaaten automatisch entlasten, ist offensichtlich falsch: Der Europäische Rechnungshof errechnet im Kommissionsvorschlag sogar einen Anstieg der jährlichen nationalen Beiträge um 81 Prozent in laufenden Preisen gegenüber der bisherigen Planungsgrundlage. Statt endlich Ausgaben, Bürokratie und Förderprogramme kritisch zu überprüfen, sucht die Kommission nach zusätzlichen Geldquellen. Es geht aber letztlich nicht darum, welche neue Abgabe sich noch erfinden lässt, sondern warum die EU überhaupt zwei Billionen Euro benötigt.

FREILICH Magazin

Doppelmoral beim Fußball: Antonio Rüdiger darf weiterhin Islam-Gesten machen; BVB-Präsident und Jürgen Klopp wollen Felix Nmecha christliches Bekenntnis verbieten

Quelle KI Symbolbild

Im deutschen Profifußball gilt für christliche und islamische Gesten offenkundig nicht derselbe Maßstab. Ein Spieler, der mit einer Geste Jesus die Ehre erweist, wird von Vereins- und Verbandsvertretern ermahnt und soll die Handlung künftig unterlassen. Vergleichbare islamische Zeichen eines anderen Nationalspielers bleiben dagegen völlig ohne Beschwerde.

Nach zwei Treffern gegen Elversberg nahm Felix Nmecha jeweils eine imaginäre Krone vom Kopf und legte sie vor sich auf den Rasen. Die Geste sollte ausdrücken, dass er seine Anerkennung vor Jesus niederlegt. Sie steht im Zusammenhang mit einer Kampagne eines christlichen Netzwerks, das traditionelle Positionen zu Ehe und Lebensschutz vertritt. Nmecha unterhält enge Kontakte zu diesem Kreis und hat dessen Gründer als Mentor bezeichnet.

In der Fan- und Förderabteilung von Borussia Dortmund entstand daraufhin Unmut. Ein Statement stellte klar, dass Glauben nicht spalten dürfe, und kritisierte die Haltung des Netzwerks zu Abtreibung und Homosexualität. Vereinspräsident Hans-Joachim Watzke äußerte in einem Podcast, die Grundwerte des Klubs seien mit den Positionen der Organisation nicht vereinbar. Bei einer Versammlung der Fanabteilung hätten diejenigen die Mehrheit gebildet, die sich an der Geste störten. Es sei der Eindruck entstanden, der Verein solle mit dem Netzwerk in Verbindung gebracht werden – etwas, das man im eigenen Umfeld nicht wolle. Besonders das Niederlegen der Krone habe ihn gestört, so Watzke. Ansonsten verhalte sich der Spieler tadellos; mehr Profis sollten sich so benehmen wie er.

Vereinspräsident fordert Nmecha zum Bekenntnisverzicht auf

Watzke berichtete von einem Gespräch, in dem er Nmecha riet, auf die spezielle Geste zu verzichten, wenn sie Fans spalte. Der Spieler habe sich das überlegen wollen. In einem eigenen Statement hatte Nmecha zuvor erklärt, mit der Geste auf Jesus als seine Hoffnung und Stärke hinweisen zu wollen. Bundestrainer Jürgen Klopp wurde am Abend deutlicher. Er habe dem Spieler gesagt, die Botschaft sei positiv, werde aber draußen auf bestimmte Weise interpretiert. Auf die Frage, wie man nun verfahren solle, habe Nmecha geantwortet, er wolle das nicht, und werde daher künftig nicht mehr so jubeln. Ob die Geste tatsächlich unterbleibt, wird sich in den kommenden Spielen zeigen.

Während offizielle Stellen von Spaltung sprechen, äußern in den sozialen Medien zahlreiche Menschen Unterstützung für den Spieler und kritisieren die Haltung des Vereins. Ein Mitglied startete zudem eine Petition mit dem Aufruf, den Glauben nicht als Foul zu behandeln und Nmecha jubeln zu lassen.

Rüdiger zeigt Kopf-ab-Gesten und den islamischen Zeigefinger – ohne jede Konsequenz

Antonio Rüdiger ist mehrfach mit Kopf-ab-Gesten aufgefallen und hat den islamischen Zeigefinger gezeigt, der in entsprechenden Kreisen als Bekenntnis gilt. Diese Handlungen fanden im Umfeld der Nationalmannschaft und in anderen Wettbewerben statt. Weder der Deutsche Fußball-Bund noch Vereinsvertreter haben öffentlich vergleichbare Gespräche geführt oder den Spieler aufgefordert, solche Zeichen zu unterlassen. Es gilt offenbar als sein unantastbares Recht, seinen Glauben auf dem Platz auszudrücken.

Der Unterschied in der Behandlung ist eindeutig und scharf. Ein christliches Symbol, das mit einer Organisation traditioneller Überzeugungen verknüpft wird, führt zu internen Ermahnungen und dem Wunsch nach Verzicht. Islamische Zeichen wie die Kopf-ab-Geste und der erhobene Zeigefinger bleiben ohne jede öffentliche Intervention der gleichen Instanzen. Die Verantwortlichen argumentieren im einen Fall mit möglicher Spaltung der Fans und Unvereinbarkeit mit Vereinswerten. Im anderen Fall bleiben solche Einwände vollständig aus.

Was wäre los, wenn ein Moslem aufgefordert würde, islamische Gesten zu unterlassen?

Man stelle sich den umgekehrten Fall vor: Ein muslimischer Nationalspieler wird von Vereinspräsident, Bundestrainer und Fanabteilung aufgefordert, Kopf-ab-Gesten und den islamischen Zeigefinger künftig zu unterlassen, weil sie spalten könnten und nicht zu den Vereinswerten passen. Die Reaktion wäre heftig. Es gäbe sofortige Vorwürfe der Islamfeindlichkeit, der Diskriminierung und der Einschränkung religiöser Freiheit. Medien, Verbände und Teile der Öffentlichkeit würden von einem Skandal sprechen.

Genau das geschieht im Fall der christlichen Geste nicht. Stattdessen wird der Druck auf Nmecha als vernünftige Rücksichtnahme dargestellt. Die Verantwortlichen üben Druck auf ein christliches Zeichen aus, während islamische Gesten ungehindert bleiben. Das offenbart wie in einem Brennglas die ganze Doppelmoral der woken Fußball-Vorstände.

FREIE WELT

Berlin: Terrorist bekam Geld vom Jobcenter – sogar im libanesischen Gefängnis

Das Jobcenter bezahlte einem radikalen Islamisten weiterhin Geld, obwohl dieser zeitweise im Libanon im Knast saß.
Foto: KI-generiert / Unzensuriert

Das BRD-Jobcenter, bei dem normale Antragsteller erstmal einen regelrechten Papierkrieg führen müssen, bevor sie Leistungen erhalten, hatte offenbar keine Probleme damit, einem Islamisten im Libanon Geld zu zahlen.

AfD machte Skandal öffentlich

So kassierte der islamistische Attentäter vom Berliner Christopher Street Day selbst während seiner Inhaftierung im Libanon weiterhin Bürgergeld aus Deutschland. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf Anfragen des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, über welche die Welt berichtete. Demnach überwies das zuständige Jobcenter dem damals 20-jährigen Abdul Ballout monatlich 790,61 Euro, obwohl dieser wegen seiner versuchten Reise zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in einem libanesischen Gefängnis saß. Deutsche Sicherheitsbehörden waren über seine Festnahme informiert. Das Jobcenter wusste offenbar nichts davon.

Ballout bezog bereits als Kind Leistungen der Grundsicherung (damals Hartz IV). 2025 reiste er über die Türkei in den Libanon, um sich der Terrormiliz IS anzuschließen. Dort wurde er verhaftet und saß in Untersuchungshaft. Das zuständige Berliner Jobcenter überwies ihm in dieser Zeit weiterhin pro Monat 790,61 Euro Bürgergeld. Nach seiner Abschiebung nach Deutschland saß er in deutscher U-Haft, in der die Zahlungen ausgesetzt wurden.

So gelang der Betrug

Nach seiner vorläufigen Freilassung erhielt er sofort wieder staatliche Unterstützung: 524,55 Euro für den Mai und ab Juni 804,50 Euro monatlich. Und das ohne monatelangen Papierkrieg, den der durchschnittliche Jobcenterkunde ertragen muss. Kurz darauf verübte er den Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day.

Das Jobcenter hatte Ballout während seiner Abwesenheit übrigens mehrfach vorgeladen. Die Termine fielen jedoch nicht auf, weil regelmäßig deutsche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen für ihn eingereicht wurden. Wer diese Krankschreibungen ausstellte oder einreichte, ist unklar. Fakt ist aber: Mit einer konsequenten Politik der Remigration unintegrierbarer Ausländer hätten sowohl der Terroranschlag als auch der Sozialbetrug verhindert werden können.

Unzensuriert

Nach muslimischem Druck: Anti-Islamismus-Kampagne in Bremen beendet

Die Kampagne gegen Islamismus wurde nun aufgrund vermeintlicher Diskriminierung eingestellt werden.
Foto: Screenshot/ Innenressort Bremen

Nach Drängen aus Teilen der muslimischen Bevölkerung hat die Bremer Innensenatorin Eva Högl (SPD) eine laufende Aufklärungskampagne des Verfassungsschutzes auf öffentlichen Anzeigetafeln vorzeitig gestoppt. In einer Mitteilung des Senats erklärte Högl am heutigen Samstag, ihr sei in den vergangenen Tagen bewusst geworden, dass die Aktion viele Muslime im Land tief getroffen habe – ein Umstand, den sie „zutiefst“ bedauere. Die Veröffentlichung des Kampagnenmotivs im Stadtbild werde daher umgehend beendet.

Warnung vor legalistischem Islamismus und Wolf-Motiv

Das Landesamt für Verfassungsschutz hatte die Kampagne am 4. November gemeinsam mit der niedersächsischen Behörde gestartet, um vor dem sogenannten legalistischen Islamismus zu warnen. Darunter verstehen Sicherheitsbehörden Bestrebungen von Gruppierungen wie der Muslimbruderschaft, die nach außen dialogbereit und gewaltfrei auftreten, langfristig jedoch innerhalb der geltenden Rechtsordnung darauf hinarbeiten, demokratische Strukturen und staatliche Institutionen zu unterwandern.

Für Unmut sorgte vor allem die visuelle Umsetzung im Bremer Stadtbild: Auf den Plakaten war ein Wolf im Schafspelz zu sehen, begleitet von dem Slogan: „Freundlich im Auftreten. Antidemokratisch im Kern. Islamistische Unterwanderung ist eine Gefahr. Schaut hinter die Fassade.“ Während in Niedersachsen von Beginn an nur eine Ausspielung in den sozialen Medien geplant war, hing das Motiv in Bremen auch auf öffentlichen Anzeigetafeln.

„Das Ziel war richtig. Die Umsetzung nicht.“

Innensenatorin Högl räumte ein, dass die Gestaltung zu Missverständnissen geführt habe: „Das Ziel war richtig. Die Umsetzung nicht.“ Eine Botschaft, die freundliches Auftreten pauschal verdächtig mache, treffe viele Menschen, die gar nicht gemeint seien, und erzeuge das Gefühl eines Generalverdachts. In der Sache bleibt das Thema für Sicherheitsbehörden und Fachleute jedoch hochaktuell. Erst am Donnerstag hatte der Osnabrücker Islamwissenschaftler Michael Kiefer gegenüber dem Evangelischen Pressedienst erneut vor den langfristigen Strategien fundamentalistischer Netzwerke wie der Muslimbruderschaft oder der Gruppierung Hizb ut-Tahrir gewarnt.

Unzensuriert

Frankreich: Statue der Jungfrau Maria wurde wieder einmal enthauptet

In der Nacht vom 7. auf den 8. November wurde eine Statue der Jungfrau Maria an der Gemeindegrenze zwischen Ibos und Juillan in den Hautes-Pyrénées geschändet. Am Gitter der Nische wurde ein Paar Handschellen gefunden. Die Statue, deren Kopf abgetrennt worden war, war bereits im September beschädigt worden – was bei den Einwohnern und Gläubigen Wut und Unverständnis auslöste. Die Gemeindeverwaltung von Ibos hat Anzeige erstattet.
In Ibos wie auch in Juillan mischen sich Wut und Unverständnis. Diese beiden Dörfer in den Hautes-Pyrénées sind an ihrer Grenze durch eine Statue der Jungfrau Maria verbunden. Sie wurde enthauptet. Die Tat ist noch nicht lange her und soll mitten in der Nacht geschehen sein.

La Dépêche du Midi.