Jihad Watch Deutschland

Zwei Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren sollen am Mittwoch, 17.06.2026, gegen 15.30 Uhr auf dem Stühlinger Kirchplatz aus einer mehrköpfigen Gruppe heraus angegriffen und verletzt worden sein.

Eine Zeugin meldete den Vorfall der Polizei. Diese konnte wenig später in Tatortnähe zwei Tatverdächtige feststellen, die an der Tat beteiligt gewesen sein sollen. Die zwei algerischen Männer im Alter von 44 und 24 Jahren wurden vorläufig festgenommen. Die zwei Geschädigten mussten zur medizinischen Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden.

Die Kriminalpolizei Freiburg hat die Ermittlungen übernommen und bittet Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben, sich unter Tel. 0761 882 2880 zu melden.

Presseportal

Wie Peter McIlvenna bereits berichtete, wurde der 219-seitige Untersuchungsbericht zu Vergewaltigungsbanden, der am 16. Juni 2026 veröffentlicht wurde, von dem Abgeordneten Rupert Lowe (Restore) und der Überlebendenvertreterin Sammy Woodhouse geleitet. Finanziert von über 20.000 britischen Unterstützern, deckt diese Untersuchung ein gravierendes Versagen im Kinderschutz auf. Sie dokumentiert die systematische Anbahnung, Vergewaltigung, den Menschenhandel und den Missbrauch von mindestens 250.000 schutzbedürftigen weißen britischen Mädchen durch überwiegend muslimische pakistanische Banden im gesamten Vereinigten Königreich.

Die zentrale Erkenntnis des Berichts ist eindeutig: Organisierte Gruppen, deren verurteilte Täter zu 87–95 % muslimische Namen trugen und überwiegend pakistanischer Herkunft waren, hatten es auf Mädchen im Alter von nur elf Jahren aus instabilen Familien und Heimen abgesehen. Die Täter lockten ihre Opfer mit Geschenken, Alkohol, Drogen und Zuwendung an und brachten sie dann an verschiedene Orte, wo sie wiederholt missbraucht wurden. Sie filmten den Missbrauch, um die Opfer zu erpressen, verschleppten sie, nutzten Schwangerschaften zur Kontrolle, zwangen sie zum Konvertieren und behandelten sie auf unmenschliche Weise. Diese Muster traten in mindestens 149 Kommunalbezirken auf, fast 40 % des Vereinigten Königreichs. Dies zeigt, dass das Problem weit verbreitet ist und bereits seit den 1950er-Jahren besteht.

Der Bericht enthüllte außerdem, dass 13.000 mutmaßliche Bandenvergewaltiger lediglich mit „Warnschreiben“ bestraft wurden. Die Regierungsbeamten hatten offenbar zu viel Angst, gegen diese Kinderschänder vorzugehen, sodass ihnen nur WARNSCHREIBEN zugestellt wurden!

Der Bericht belastete auch den amtierenden Premierminister, den linksextremen Keir Starmer, der zu dieser Zeit Leiter der Staatsanwaltschaft war.

13.000 Kinderschänder und -missbraucher kamen ungeschoren davon, während junge Mädchen vergewaltigt und missbraucht wurden! Einen widerwärtigeren Skandal als diesen kann es seit Generationen nicht geben.

Was würde eine Gesellschaft zum Schweigen bringen, wenn ihre Kinder von ausländischen Bandenmitgliedern vergewaltigt und missbraucht würden!

Will Cain sprach am Mittwoch in seiner Nachmittagssendung auf FOX News darüber:

Will Cain: Keir Starmer war Leiter der Staatsanwaltschaft. Berichten zufolge wurden während seiner Amtszeit 13.000 mutmaßliche Mitglieder von Vergewaltigungsbanden und Pädophile lediglich mit Warnschreiben abgewiesen. Eine Überlebende sagte aus: „Wir haben damals Bedenken geäußert, weil wir alle eine Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit aufgesucht hatten. Es gibt dazu Akten. Sogar der Polizeichef war informiert.“ Eine andere berichtete, ein Polizist habe ein Opfer namens Fiona einmal zu dem Haus zurückgebracht, in dem der Missbrauch stattfand, und den Männern dort gesagt, sie sollten sich an ihr vergnügen. Die Berichte sind erschütternd. Eine Frau beschrieb, wie ein Mädchen erstochen, geschlagen und angezündet wurde. Ein anderer Bericht schildert, wie ein erst fünf- oder sechsjähriges Kind gefesselt und missbraucht wurde. Der Bericht enthält auch Anschuldigungen, dass einige Opfer mit dem Anfangsbuchstaben „M“ für Mohammed gebrandmarkt wurden. Es ist widerlich, unfassbar und vermeidbar.

Via RedWave Press :

MY GOSH: “The R*pe Gang Inquiry Report” EXPOSES British Prime Minister Keir Starmer: “While Sir Keir Starmer was the Director of Public Prosecutions, it has been reported that 13,000 suspected r*pe gang members and p*dophiles were let off with warning letters.”

Holy H*ll! pic.twitter.com/zz02A2fOKA

— RedWave Press (@RedWavePress) June 17, 2026

thegatewaypundit

Ein mit einer Axt und einer Eisenstange bewaffneter Mann soll gestern Nachmittag Bauarbeiter in einem Mehrparteienhaus wiederholt mit dem Umbringen bedroht haben. Diese hätten angeblich seine im Keller gelagerten Habseligkeiten gestohlen und weigerten sich, ihm 250 Euro Entschädigung zu zahlen. Als Beamte des Stadtpolizeikommandos Meidling kurz darauf an der Einsatzörtlichkeit eintrafen, hatte sich der aufgebrachte Mann bereits ins Kellergeschoss zurückgezogen, wo er angehalten werden konnte. Der 24-jährige (Sta: Syrien) Tatverdächtige machte einen stark verwirrten Eindruck, zeigte sich unkooperativ und zunehmend aggressiv.

Aufgrund des Verdachts einer psychischen Erkrankung wurde er in ein Spital gebracht und in weiterer Folge aufgrund einer Festnahmeanordnung festgenommen. Seitens der Staatsanwaltschaft Wien wurde die Beantragung der Untersuchungshaft in Aussicht gestellt.

Presseaussendungen LPD Wien

Eine umfassende Auswertung von 69 veröffentlichten Untersuchungen und Fallberichten aus 27 Ländern beleuchtet auffällige zeitliche Muster zwischen Corona-Impfungen sowie Infektionen und dem Auftreten von Krebserkrankungen.

Die zugrunde liegende Übersichtsarbeit erschien am 3. Januar 2026 im Fachjournal Oncotarget und basiert auf Daten, die im Zeitraum von Januar 2020 bis Oktober 2025 erhoben wurden. Die Analyse umfasst die Ergebnisse von 69 Einzelpublikationen und Bevölkerungsstudien. Sie konzentriert sich auf beobachtete Verläufe und liefert damit neue Impulse für die weitere Forschung.

Zeitliche Nähe als stilles Alarmsignal: Krebsdiagnosen kurz nach der Injektion

In zahlreichen dokumentierten Fällen traten Krebserkrankungen in engem zeitlichem Zusammenhang mit den COVID-19-Impfungen auf. Besonders betroffen waren aggressive Formen wie Lymphome, Leukämien, Brust-, Lungen- und Hautkrebs sowie Tumore im Weichgewebe, im Knochen, in der Bauchspeicheldrüse und aggressive Hirntumore. Die Berichte zeigen, dass diese Erkrankungen teilweise explosionsartig und unerwartet auftraten.

Schnell fortschreitende oder wiederkehrende Tumore

Die Autoren der ausgewerteten Arbeiten beschreiben wiederholt einen ungewöhnlich raschen Krankheitsverlauf. Ebenso wird auf die unerwartete Rückkehr oder das Wiederaufflammen zuvor kontrollierter Krebserkrankungen hingewiesen. Solche Beobachtungen eröffnen eine neue Perspektive auf mögliche Einflüsse, die den natürlichen Verlauf von Tumoren beschleunigen könnten.

Krebs entsteht genau an der Einstichstelle oder in den Achsellymphknoten

Ein weiteres wiederkehrendes Merkmal sind absolut untypische Befunde. In mehreren Fällen entwickelten sich Tumore direkt an der Impfstelle oder in den unmittelbar angrenzenden Lymphknoten, etwa in der Achselhöhle. Diese Lokalisationen weichen stark von üblichen Krebsmustern ab und lenken den Blick auf mögliche lokale biologische Effekte, die über die reine Injektionsstelle hinauswirken könnten.

Beeinträchtigte Tumorabwehr: Immunabwehr bricht zusammen nach Spritze

Zusätzlich fiel eine deutliche Schwächung der körpereigenen Krebsabwehr auf. Das Immunsystem schien in den betroffenen Fällen nicht mehr in der Lage, entartete Zellen wirksam zu bekämpfen. Diese Beobachtung eröffnet eine neue Perspektive darauf, wie Impfungen oder Infektionen das fein abgestimmte Zusammenspiel zwischen Immunabwehr und Tumorwachstum vorübergehend verändern könnten.

FREIE WELT

Die Kriminalpolizeiinspektion hat Ermittlungen aufgenommen, nachdem es in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag im Rostocker Stadtgebiet zu einem körperlichen Angriff auf einen 51-jährigen Mann gekommen sein soll.

Nach bisherigen Erkenntnissen soll der Landtagsabgeordnete Michael Meister (AfD) gegen 23:50 Uhr in der Bleicherstraße von zwei bislang unbekannten männlichen Personen angesprochen sowie im weiteren Verlauf körperlich angegriffen und am Arm verletzt worden sein. Der 51-Jährige verständigte anschließend selbstständig die Polizei.

Zur Spurensicherung kamen unter anderem Kräfte des Kriminaldauerdienstes zum Einsatz. Die weiteren Ermittlungen werden durch den polizeilichen Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Rostock wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung geführt. Weitere Informationen sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Die Polizei bittet Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben oder Hinweise zum Tatgeschehen beziehungsweise zu möglichen Tatverdächtigen geben können, sich bei der Kriminalpolizei Rostock unter der Telefonnummer 0381 4916-1616, der Onlinewache unter www.polizei.mvnet.de oder bei jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.

Presseportal

Gut gemeint ist oft das Gegenteil von gut. Das trifft meist auf Weltrettungs-Ideen der Grünen zu. So auch im Falle des Verbots von Plastikstrohhalmen. Damit hat man sich in beide Knie geschossen. Die neuen Papierstrohhalme belasten mehr als die „bösen“ Plastikhalme.

Getränkehersteller Capri-Sun hat deswegen eine Petition gestartet, ist aber gescheitert. Da die EU Einweg-Plastikstrohhalme seit 2021 weitgehend verboten hat, argumentiert der Getränkehersteller Capri-Sun seit Jahren, dass die vorgeschriebene Alternative aus Papier in der Praxis schlechter funktioniere. Unternehmenschef Hans-Peter Wild kritisierte kürzlich nicht nur die eigene, letztlich erfolglose Petition zur Rückkehr des Plastikstrohhalms, sondern stellte auch die Grundannahmen hinter der Umstellung infrage. Seine Aussage, die Forderung nach Papierstrohhalmen mache „absolut keinen Sinn“, ist bemerkenswert, weil sie einen Konflikt offenlegt, der inzwischen auch wissenschaftlich diskutiert wird.

Im Mittelpunkt dieser Debatte steht eine vielbeachtete Studie der Universität Antwerpen aus dem Jahr 2023. Die belgischen Forscher untersuchten 39 verschiedene Strohhalm-Marken aus Papier, Bambus, Glas, Kunststoff und Edelstahl auf sogenannte PFAS – per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen, die wegen ihrer extrem langen Haltbarkeit auch als „Ewigkeitschemikalien“ bezeichnet werden. Das Ergebnis sorgte international für Aufsehen: In 69 Prozent aller untersuchten Marken wurden PFAS nachgewiesen. Besonders auffällig war die Belastung bei Papierstrohhalmen. Von 20 getesteten Papierstrohhalm-Marken enthielten 18 entsprechende Rückstände. Damit wiesen ausgerechnet jene Produkte die höchste Belastung auf, die als umweltfreundliche Alternative zu Kunststoffstrohhalmen eingeführt worden waren.

PFAS werden seit Jahrzehnten in zahlreichen Industrieprodukten eingesetzt, weil sie wasser-, fett- und schmutzabweisende Eigenschaften besitzen. Genau diese Eigenschaften können auch bei Papierstrohhalmen erwünscht sein, da sie verhindern sollen, dass sich das Material im Getränk zu rasch auflöst. Das Problem dabei: Viele PFAS-Verbindungen werden in der Umwelt kaum abgebaut. Sie können sich in Böden, Gewässern, Pflanzen, Tieren und letztlich auch im menschlichen Körper anreichern. Wissenschaftler bringen bestimmte PFAS mit erhöhten Cholesterinwerten, Beeinträchtigungen des Immunsystems sowie weiteren gesundheitlichen Risiken in Verbindung.

Die Studie wird allerdings häufig missverstanden. Untersucht wurde lediglich das Vorhandensein der Chemikalien in den Produkten selbst. Nicht analysiert wurde, welche Mengen tatsächlich beim Trinken in die Flüssigkeit übergehen und vom Konsumenten aufgenommen werden. Dennoch wirft die Untersuchung grundlegende Fragen auf. Wenn ein Produkt als umweltfreundlicher Ersatz eingeführt wird, gleichzeitig aber Stoffe enthält, die als schwer abbaubar und potenziell problematisch gelten, erscheint die Bilanz deutlich weniger eindeutig als oft dargestellt.

Genau an diesem Punkt gewinnt die Kritik von Capri-Sun an Bedeutung. Das Unternehmen verweist seit Jahren auf praktische Probleme der Papierstrohhalme. Verbraucher beklagen, dass sie schlechter durch die Verpackung gestochen werden können, schneller aufweichen und teilweise einen unangenehmen Papiergeschmack hinterlassen. Die Diskussion um PFAS verleiht dieser Kritik nun eine zusätzliche Dimension. Sie betrifft nicht mehr nur den Komfort der Konsumenten, sondern auch die Frage, ob die politisch gewünschte Alternative tatsächlich ökologisch überlegen ist.

Die Debatte zeigt damit exemplarisch ein Grundproblem moderner Umweltpolitik. Der Ersatz eines unerwünschten Produkts bedeutet nicht automatisch, dass die Nachfolgelösung frei von Nachteilen ist. Während die EU bei ihrem Verbot von Einweg-Plastikstrohhalmen vor allem die Vermüllung von Umwelt und Meeren im Blick hatte, rückte die mögliche Belastung von Papierstrohhalmen mit Ewigkeitschemikalien erst Jahre später in den Fokus der Öffentlichkeit. Die Forschung aus Antwerpen hat deshalb eine Diskussion angestoßen, die weit über die Frage des Strohhalms hinausgeht: Wie nachhaltig sind vermeintlich grüne Alternativen tatsächlich, wenn ihre gesamte Umweltbilanz betrachtet wird? Vielleicht sollten die grün-bewegten Aktivisten vorher nachdenken, bevor sie die Bevölkerung mit Maßnahmen beglücken, die sich im Nachhinein als völlig kontraproduktiv herausstellen. 

FREILICH Magazin

Der 219-seitige Untersuchungsbericht zu Vergewaltigungsbanden, der am 16. Juni 2026 veröffentlicht wurde, entstand unter der Leitung des Abgeordneten Rupert Lowe von Reform UK und der Überlebendenvertreterin Sammy Woodhouse. Finanziert von über 20.000 britischen Unterstützern, deckt diese Untersuchung ein gravierendes Versagen im Kinderschutz auf. Sie dokumentiert die systematische Anbahnung, Vergewaltigung, den Menschenhandel und den Missbrauch von mindestens 250.000 schutzbedürftigen weißen britischen Mädchen durch überwiegend muslimische pakistanische Banden im gesamten Vereinigten Königreich.

Die zentrale Erkenntnis des Berichts ist eindeutig: Organisierte Gruppen, deren verurteilte Täter zu 87–95 % muslimische Namen trugen und überwiegend pakistanischer Herkunft waren, hatten es auf Mädchen im Alter von nur elf Jahren aus instabilen Familien und Heimen abgesehen. Die Täter lockten ihre Opfer mit Geschenken, Alkohol, Drogen und Zuwendung an und brachten sie dann an verschiedene Orte, wo sie wiederholt missbraucht wurden. Sie filmten den Missbrauch, um die Opfer zu erpressen, verschleppten sie, nutzten Schwangerschaften zur Kontrolle, zwangen sie zum Konvertieren und behandelten sie auf unmenschliche Weise. Diese Muster traten in mindestens 149 Kommunalbezirken auf, fast 40 % des Vereinigten Königreichs. Dies zeigt, dass das Problem weit verbreitet ist und bereits seit den 1950er-Jahren besteht.

Die Geschichten von Überlebenden wie „Chloe“ – die von Hunderten, hauptsächlich pakistanischen Muslimen, missbraucht, durchs Land verschleppt, zwangskonvertiert wurde und lebenslang traumatisiert ist und ein Kind aus einer Vergewaltigung zur Welt brachte – stehen im Mittelpunkt des Berichts. Eltern und Whistleblower schilderten ebenfalls das Grauen: Mädchen, die tagelang vermisst wurden, 13-Jährige mit sexuell übertragbaren Infektionen und wiederholtes Versagen von Institutionen.

Der Bericht zeigt, dass die Institutionen völlig versagt haben. Die Polizei ignorierte Anzeigen, vernichtete Beweismittel, ließ Täter frei und behandelte Opfer wie „Prostituierte“. Sozialdienste brachten Kinder in Einrichtungen, in denen sie Opfer von Menschenhandel wurden, arbeiteten gegen besorgte Eltern und bestraften Hinweisgeber.

Der staatliche Gesundheitsdienst (NHS) behandelte Verletzungen und Schwangerschaften, schickte die Mädchen aber zu ihren Peinigern zurück.

Schulen und die Taxilizenzierung trugen ebenfalls zum Funktionieren dieser Netzwerke bei. Hauptgrund für diese Misserfolge war die tiefe Angst, als rassistisch oder islamophob bezeichnet zu werden. Bemühungen um den Erhalt des „gesellschaftlichen Zusammenhalts“ und die Gewinnung von Stimmen aus muslimischen Gemeinden wurden über die Sicherheit der Kinder gestellt.

Die Labour-Partei blockierte Ermittlungen und hielt Daten zur ethnischen Zugehörigkeit zurück, während die Konservativen keine ordnungsgemäße Datenerfassung durchsetzten. Selbst die Londoner Führung unter Sadiq Khan leugnete das Problem trotz Beweisen der Metropolitan Police.

Der Bericht spart nicht mit einer schonungslosen Analyse von Demografie, Kultur und Religion. Traditionen, die auf Ehre und Scham beruhen, führten dazu, dass nicht-muslimische Mädchen als sexuelles Eigentum betrachtet wurden. Der Bericht nennt acht Aspekte der islamischen Theologie – wie Suprematismus, al-walā’ wa-l-barā’ (Feindseligkeit gegenüber Nicht-Muslimen), männliche Dominanz, das Fehlen eines festgelegten Schutzalters, Fitna (Zwietracht), Lehren zur sexuellen Sklaverei und Dhimmitude (Schutz der Dhimmatur) –, die diese Einstellungen verstärken. Der Bericht betont, dass diese Probleme offen diskutiert werden müssen.

Der Bericht enthält klare Empfehlungen für die Zukunft. Er fordert ein Gesetz zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch, das wichtige Grundsätze festlegt:

• Gerechtigkeit für Opfer : Nationale unabhängige Berater für sexuelle Gewalt, traumasensible Gerichte und gesetzliche Gewichtung von Opferaussagen.
• Null-Toleranz-Politik bei der Strafverfolgung : Lebenslange Haftstrafe mit einer Mindeststrafe von 50 Jahren für die Anführer und 25 Jahren für die Teilnehmer; erschwerende Umstände bei religiöser/rassischer Motivation, Menschenhandel und organisierten Netzwerken; kumulative (nicht gleichzeitige) Strafen; und ein öffentliches Referendum über die Todesstrafe für die schlimmsten Fälle.
• Kultureller und demografischer Realismus : Obligatorische Erfassung der ethnischen Zugehörigkeit und Religion des Täters; offene Untersuchung von Mustern ohne politische Zensur.
• Abschiebung und Grenzsicherheit : Automatische Ausweisung ausländischer und doppeltstaatlich registrierter Straftäter sowie ihrer mitschuldigen Familienangehörigen; Visabeschränkungen für Hochrisikoländer.
• Stärkung der Familie : Die schützenden Familien (insbesondere die Väter) stehen im Mittelpunkt der Schutzmaßnahmen; Behörden, die diese untergraben, werden bestraft.
• Institutionelle Rechenschaftspflicht : Haftung für Beamte, die durch Rassismusängste gelähmt sind; Entschädigungsregelungen, die von fahrlässigen Parteien und dem Vermögen der Täter finanziert werden.
• Prävention : Spezielle Einsatzgruppen, Bergung von Opfern im Ausland, Schließung mitschuldiger Institutionen und behördenübergreifende Reform.

Dies ist nicht nur ein britisches Problem; es ist eine ernstzunehmende Warnung für Amerika. Während die USA vor Herausforderungen in den Bereichen Grenzsicherheit, Migration und kulturelle Integration stehen, verdeutlicht die britische Erfahrung die Gefahren, die entstehen, wenn politische Korrektheit mit demografischen Realitäten kollidiert.

Multikulturelle Politik führte zu Ehren- und Schamvorstellungen, die den Missbrauch einheimischer Mädchen begünstigten. Führungskräfte in Großbritannien und den USA müssen den Kinderschutz über politische Interessen stellen.

Der Bericht der Untersuchungskommission zu Vergewaltigungsbanden ist ein Weckruf. Die vollständigen Zeugenaussagen müssen veröffentlicht werden, und es müssen zivil- und strafrechtliche Verfahren folgen. Für die Amerikaner unterstreicht der Bericht die Notwendigkeit sicherer Grenzen, hoher Erwartungen an die Integration und einer entschiedenen Verteidigung westlicher Werte. Großbritanniens Töchter hätten Besseres verdient, und Amerikas Töchter verdienen es ebenso.

thegatewaypundit

Das Kopftuch ist kein harmloses religiöses Symbol – es ist ein politisches Zeichen der Unterdrückung von Frauen. Punkt. In Europa hat das nichts verloren! Wer hier das Kopftuch durchsetzen will, der soll ab nach Hause. So einfach ist das. Wer unser Land und unsere Werte nicht respektiert, hat hier nichts zu suchen.

In der Wallfahrtskirche St. Michael im schwäbischen Violau hat kürzlich ein Paar den Bund fürs Leben geschlossen. Die Zeremonie folgte dem feierlichen Ritus der Alten Messe auf Latein, zelebriert von einem Priester der Priesterbruderschaft St. Petrus. Viele Gäste waren aus dem gesamten deutschsprachigen Raum angereist, darunter Unterstützer der Identitären Bewegung. Der Bräutigam heißt Maximilian Märkl, Bundessprecher dieser Gruppierung, die sich für die Bewahrung europäischer Völker und Kulturen sowie für Remigration einsetzt. Kaum verbreitete sich die Nachricht, kündigte das Bistum Augsburg eine Prüfung an.

Die Feier im alten Ritus und der Auslöser der Prüfung

Die zuständige Heimatpfarrei der Brautleute liegt in Augsburg. Im Ehevorbereitungsgespräch äußerten sie den Wunsch, in Violau zu heiraten – ein übliches Verfahren, das der dortige Pfarrer weiterleitete und für das er die Wallfahrtskirche St. Michael zur Verfügung stellte. Kirchenrechtliche Hindernisse gab es laut Bistum keine. Die Trauung selbst erfüllte alle kanonischen Voraussetzungen. Dennoch geriet die Feier ins Visier, weil sie im alten Ritus stattfand und weil der Bräutigam eine exponierte Figur der Identitären Bewegung ist.

In der Wallfahrtskirche St. Michael im schwäbischen Violau hat kürzlich ein Paar den Bund fürs Leben geschlossen. Die Zeremonie folgte dem feierlichen Ritus der Alten Messe auf Latein, zelebriert von einem Priester der Priesterbruderschaft St. Petrus. Viele Gäste waren aus dem gesamten deutschsprachigen Raum angereist, darunter Unterstützer der Identitären Bewegung. Der Bräutigam heißt Maximilian Märkl, Bundessprecher dieser Gruppierung, die sich für die Bewahrung europäischer Völker und Kulturen sowie für Remigration einsetzt. Kaum verbreitete sich die Nachricht, kündigte das Bistum Augsburg eine Prüfung an.

Die Feier im alten Ritus und der Auslöser der Prüfung

Die zuständige Heimatpfarrei der Brautleute liegt in Augsburg. Im Ehevorbereitungsgespräch äußerten sie den Wunsch, in Violau zu heiraten – ein übliches Verfahren, das der dortige Pfarrer weiterleitete und für das er die Wallfahrtskirche St. Michael zur Verfügung stellte. Kirchenrechtliche Hindernisse gab es laut Bistum keine. Die Trauung selbst erfüllte alle kanonischen Voraussetzungen. Dennoch geriet die Feier ins Visier, weil sie im alten Ritus stattfand und weil der Bräutigam eine exponierte Figur der Identitären Bewegung ist.

Unzensuriert

Brüssel plant den nächsten milliardenschweren Kraftakt. Im EU-Finanzrahmen für die Jahre 2028 bis 2034 könnten bis zu 20 Milliarden Euro für die sogenannte externe Dimension der Migrationspolitik vorgesehen werden. Aus diesem Topf sollen künftig auch Rückführungszentren außerhalb der Europäischen Union finanziert werden können.

Endgültig beschlossen ist weder die Summe noch ihre konkrete Verwendung. Die 20 Milliarden wären keineswegs ausschließlich für sogenannte Return Hubs reserviert. Das Geld könnte ebenso in Partnerschaften, Programme und andere Maßnahmen der externen Migrationspolitik fließen.

Wie viel davon am Ende tatsächlich für die Rückführung ausreisepflichtiger Personen verwendet wird, ist somit völlig offen. Sicher ist vorerst nur, dass Brüssel ein großes Preisschild an eine Politik hängt, die über Jahre angekündigt, aber kaum konsequent vollzogen wurde.

Was rechte Parteien seit Jahren fordern, wird damit schrittweise zur offiziellen Politik der Europäischen Union.

Zehn Jahre verlorener Vollzug

Der Kurswechsel kommt spät. Jährlich erhalten mehr als 400.000 Menschen ohne Aufenthaltsrecht eine Rückkehrentscheidung. Tatsächlich zurückgeführt wird nach Angaben der EU-Kommission nur rund jeder Fünfte.

Vier von fünf Entscheidungen bleiben damit ohne wirksamen Vollzug. Ein Staat, der zwar ablehnen, aber nicht abschieben kann, betreibt keine kontrollierte Migrationspolitik. Er verwaltet den Kontrollverlust.

Seit 2015 wurden in der Europäischen Union mehrere Millionen Asylanträge gestellt. Europa finanzierte Aufnahme, Unterbringung, Integration, Entwicklungshilfe und immer neue Reformpakete. Gleichzeitig blieben die Außengrenzen durchlässig, Rückführungen selten und rechtskräftige Entscheidungen vielfach folgenlos.

Nun soll ein neuer Geldtopf richten, was politischer Unwille über Jahre angerichtet hat.

Immerhin stimmt diesmal die Richtung. Rückführungszentren in Drittstaaten könnten verhindern, dass mangelnde Kooperation der Herkunftsländer den faktischen Verbleib in Europa auf unbestimmte Zeit verlängert. Sie würden außerdem das verhängnisvolle Signal abschwächen, wonach selbst ein abgelehnter Asylantrag häufig nur den Beginn eines jahrelangen Aufenthalts bedeutet.

Brüssels Lieblingslösung: ein neues Budget

Doch Milliarden sind noch keine Abschiebungen. Brüssel ist geübt darin, richtige Begriffe in Programme, Arbeitsgruppen und Förderinstrumente zu verwandeln, bis vom ursprünglichen Ziel kaum mehr als ein Verwaltungsapparat übrig bleibt.

Am Ende drohen erneut Beraterverträge, internationale Organisationen, Evaluierungen und NGO-Projekte finanziert zu werden, während die Rückführungsquote nahezu unverändert bleibt. Ein „innovativer Finanzierungsmechanismus“ mag in einem Brüsseler Strategiepapier eindrucksvoll klingen. Er bringt aber noch keinen einzigen Ausreisepflichtigen außer Landes.

Bislang fehlen zudem ausreichend viele Partnerstaaten, verbindliche Abkommen und festgelegte Standorte. Hinzu kommen rechtliche Verfahren, Kontrollfragen und hohe Betriebskosten. Ohne klare Zuständigkeiten bleiben Return Hubs vorerst ein politisches Schlagwort mit großzügiger Budgetoption.

Rückführung beginnt an der Grenze

Selbst funktionierende Zentren lösen nur einen Teil des Problems. Wer Rückführungen ernst meint, muss gleichzeitig den illegalen Zustrom unterbinden und die europäischen Außengrenzen wirksam schützen.

Asylverfahren müssen möglichst an den Außengrenzen oder außerhalb der EU durchgeführt werden. Aus Seenot gerettete Migranten dürfen nicht automatisch in den europäischen Binnenraum gebracht werden, sondern müssen auch in sichere Drittstaaten überstellt werden können.

Ebenso braucht es Rückführungen in großem Maßstab. Herkunftsländer, die ihre Staatsbürger nicht zurücknehmen, dürfen nicht länger mit bedingungsloser Entwicklungshilfe, Visavorteilen und wirtschaftlicher Zusammenarbeit rechnen. Wer europäische Gelder erhält, aber bei der Rücknahme eigener Staatsbürger nicht kooperiert, muss mit Konsequenzen rechnen.

Die mögliche Bereitstellung von bis zu 20 Milliarden Euro ist daher ein überfälliges Signal. Doch ob daraus eine wirkliche Kurskorrektur wird, entscheidet sich nicht an der Höhe des Budgets, sondern an der Zahl der Menschen ohne Aufenthaltsrecht, die Europa tatsächlich verlassen.

EU öffnet Milliardenbudget für Rückführungszentren