Jihad Watch Deutschland

„Da ist alles drin: Ignoranz, Selbstüberschätzung und ein erklecklicher Teil politische Dummheit!“ Zu diesem Schluss kam der bekannte ServusTV-Moderator Michael Fleischhacker, als er das ZDF-Sommergespräch des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (SPD) mitverfolgte. 

AfD-Anhänger pauschal denunziert

Die harten Worte wählte Fleischhacker, nachdem Steinmeier seine Meinung zur AfD kundtat. Wenn man den Höhenflug der Partei stoppen oder gar verhindern wolle, so der ServusTV-Moderator in einem Kommentar, sollte man eines nicht tun, nämlich die Anhänger der AfD pauschal als Demokratie-Feinde zu denunzieren. 

Moral-Onkel der Nation

Der deutsche Bundespräsident sei ähnlich wie der österreichische auch, so etwas wie der verfassungsmäßige Moral-Onkel der Nation. Er sei immer für das Gute, Wahre und Schöne, spreche nichtssagend genug, um vielsagend zu klingen, und lege Wert darauf, Präsident aller Deutschen beziehungsweise Österreicher zu sein. Also überparteilich, unparteiisch. 

Staatstheater-Inszenierung

Das sei – so Fleischhacker – Teil einer eher ummittelmäßigen Staatstheater-Inszenierung. Denn natürlich wisse jeder, der nicht hinter dem Mond lebt, dass der deutsche Bundespräsident in der roten und der österreichische Bundespräsident in der grünen Wolle gefärbt ist. Was ideologisch letztendlich keinen Unterschied bedeute – „frei nach Nestroy: Wer ist linker, I oder I?“

Ureinwohner der humor- und charismafreien Zone

Die Österreicher hätten das Glück, dass ihr Bundespräsident lustig sei und mit seinem Hund in der Hofburg residiere, während der Deutsche so etwas wie ein Ureinwohner der humor- und charismafreien Zone sei, der zudem selten mit der Realität in Berührung komme. 

Steinmeier gibt Überparteilichkeit auf

Das habe Frank-Walter Steinmeier gerade wieder im ZDF-Sommer-Interview unter Beweis gestellt. Dort habe er gesagt, dass ein erklecklicher Teil der Wähler inzwischen nicht richtig oder falsch, links oder rechts wähle, sondern gegen das System der Demokratie. Und weil es um das System der Demokratie gehe, müsse er seine Überparteilichkeit aufgeben, denn diese reiche nicht, um das System der Demokratie zu schützen. 

unzensuriert

In der Nacht von Samstag auf Sonntag, den 12. Juli 2026, kam es am Bahnhofplatz zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei türkischen Staatsangehörigen. Beide Männer wurden anschließend in Krankenhäuser verbracht, wobei bei dem 31-Jährigen schwere Verletzungen festgestellt wurden. Gegen den 26-jährigen Beschuldigten wurde ein Untersuchungshaftbefehl erlassen und in Vollzug gesetzt, er befindet sich nun in einer Justizvollzugsanstalt. Die ermittelnde Kriminalpolizei Traunstein bittet um Hinweise aus der Bevölkerung.      

In der Nacht von Samstag auf Sonntag, den 12. Juli 2026, gegen 0.30 Uhr, waren zwei Männer am Bahnhofplatz in Traunstein heftig in Streit geraten. Der 26-jährige Beschuldigte soll dabei seinen Kontrahenten, einen 31-Jährigen, nach wechselseitigen Schlägen mit Flaschen insbesondere mit einem Klappmesser bewusst in den oberen Rücken gestochen und dadurch schwer verletzt haben. Es besteht der dringende Verdacht, dass dieses Verhalten des Beschuldigten geeignet war, lebensgefährliche Verletzungen zu verursachen, und er den tatsächlichen Eintritt derartiger Verletzungen und auch den Tod des 31-Jährigen zumindest billigend in Kauf nahm.

Der Beschuldigte soll durch den 31-Jährigen auch verletzt worden sein und insbesondere Hautdefekte erlitten haben.

Beim Eintreffen der Polizeistreife versuchte der Beschuldigte zunächst zu flüchten, konnte jedoch umgehend angehalten und festgenommen werden. Die beiden verletzten türkischen Staatsangehörigen wurden durch den alarmierten Rettungsdienst in Krankenhäuser verbracht. Aufgrund der Schwere seiner Verletzungen musste der 31-Jährige noch in der Nacht operiert werden. Nach derzeitigem Ermittlungsstand befindet er sich jedoch mittlerweile außer Lebensgefahr.

Die Kriminalpolizei Traunstein hat, unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Traunstein, die Sachbearbeitung in dem Fall übernommen. Um den Tathergang lückenlos aufklären zu können, bitten die Ermittler auch um Hinweise aus der Bevölkerung:

• Wer konnte einen Streit bzw. eine körperliche Auseinandersetzung in der Nacht von Samstag auf Sonntag, den 12. Juli 2026, gegen 0.30 Uhr oder früher am Bahnhofplatz in Traunstein beobachten
   
• Wer kann weitere sachdienliche Hinweise geben, die zur Aufklärung der Tat beitragen können?

Hinweise werden an die Kriminalpolizeiinspektion Traunstein unter der Telefonnummer 0861/9873-0 oder bei jeder anderen Polizeidienststelle erbeten.

Auf Antrag der sachleitenden Staatsanwaltschaft wurde der 26-jährige Tatverdächtige aufgrund des dringenden Verdachts des versuchten Totschlags und der gefährlichen Körperverletzung am Montag (13. Juli 2026) dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Traunstein vorgeführt. Dieser erließ einen Untersuchungshaftbefehl, den er auch in Vollzug setzte. Der Beschuldigte wurde in eine Justizvollzugsanstalt überstellt.

Die Bayerische Polizei

Der NATO-Gipfel vorige Woche brachte dieses Angriffsbündnis dem herbeigesehnten Krieg gegen Russland ein gutes Stück näher. Hauptsächlich wurde Kiew von Seiten der NATO wieder 40 Milliarden Euro pro Jahr (andere Quellen sprechen sogar von 70 Milliarden) zusätzlich zu all den anderen „Hilfen“ durch die EU zugesagt, um den von der Ukraine stellvertretend geführten NATO und EU-Expansionskrieg fortzusetzen.

Schon bisher hat sich das „Friedensprojekt EU“ seinen Angriffskrieg gegen Russland 215,2 Milliarden Euro kosten lassen (tagesschau.de). Zusätzlich hat die EU bekanntlich 90 Milliarden Euro „Hilfen“ für 2026 und 2027 zugesagt. In der Zwischenzeit sind von weiteren 40 Milliarden Euro die Rede!

NATO ein Relikt des Kalten Krieges

Nach dem Zerfall der Sowjetunion hätte man die NATO auflösen müssen, da nach der von Russland ermöglichten deutschen Wiedervereinigung, keinerlei Bedrohung von Seiten Russlands bestand und der Weg für eine gedeihliche Entwicklung zwischen Russland und Europa offenstand. Aus der Sicht Russlands war die Ermöglichung der deutschen Wiedervereinigung nach 27 Millionen toten Russen im Zweiten Weltkrieg ein Vertrauensvorschuss, um eine friedliche Entwicklung in Europa einzuleiten.

Die westlichen Kriegstreiber betrachteten jedoch diesen Vertrauensvorschuss als Schwäche und hofften durch eine fortgesetzte Politik des militärischen und wirtschaftlichen Drucks gegen Russland auf einen weiteren Zerfall Russlands und auf eine Einverleibung möglichst großer Teile Russlands in den westlichen Orbit.

Die Ukraine wurde die Rolle eines Rammbocks zugedacht, um Russland aufzubrechen und zu zerschlagen. Russlands Reaktion war somit durchaus ein Akt der Selbstverteidigung.

Der westliche Wohlstand ist im Schwinden

Die Motivation des Wertewestens für die Aggression gegen Russland liegt in der Unzulänglichkeit des westlichen Wirtschafts- und Sozialsystems, die sich in den ausufernden Schulden der EU-Staaten widerspiegelt. Aktuell liegt die Verschuldung der Staaten des Euroraumes durchschnittlich bei 88 Prozent des BIPs.

Die derzeitige, durch die Klimalüge verursachte Krise rund um den Volkswagenkonzern zeigt, wohin die Reise für die europäische Wirtschaft geht, nämlich direkt in den Untergang. Dieses Desaster zeigt, dass die EU von Wahnsinnigen regiert wird. Die Gegenstrategie gegen den vorhersehbaren Bankrott der EU liegt in dem Konzept „Wachstum durch Ausdehnung“ und wachsen kann die EU nur auf Kosten Russlands.

Die Ukraine ist am Ende

Nach mehr als vier Jahren Krieg des Westens in der Ukraine gegen Russland wird die drohende Niederlage der Ukraine und somit der EU auf dem Schlachtfeld immer offenkundiger. Der Wertewesten übt sich in seiner Propaganda in Realitäts- und Tatsachenverleugnung: Russland hat in den letzten Wochen durch die Eroberung von Kostjantyniwka einen entscheidenden Erfolg errungen und ist jetzt dabei, die beiden letzten großen Städte im Donbass (Kramatorsk und Slowiansk) unter seine Kontrolle zu bringen. Damit hätte Russland sein Kriegsziel, nämlich die Wiedereroberung dieser drei Städte, erreicht.

Dieser Erfolg widerspricht dem westlichen Narrativ von der baldigen Niederlage Russlands am Schlachtfeld, das man dem westlichen Publikum ständig einhämmert, um weitere Milliardenhilfen für die Ukraine zu rechtfertigen. All die vielen Milliarden, die der Wertewesten bisher in das Ukraineprojekt gestopft hatte, wären also verloren gewesen. Man kann sich gut vorstellen, dass die EU diesen Prestigeverlust nicht überlebt.

Der Wertewesten versucht nun, das Steuer herumzureißen, um durch eine weitere Eskalation des Krieges, Russland eine strategische Niederlage bereiten zu können, in deren Folge Russland zerfallen könnte. In der westlichen Rhetorik wird dies als „Dekolonialisierung Russlands“ bezeichnet. Der Weg, Russland zu besiegen besteht derzeit darin, russische Ölraffinerien mit Drohnen in Brand zu setzen und so monatelang außer Dienst zu stellen. Tatsächlich hat diese Taktik in letzter Zeit einige Erfolge gezeitigt. Diese Angriffe sind aber nur mit westlichen Raketen und westlichen Satellitendaten möglich. Der Wertewesten befindet sich also bereits durch die Hände von Ukrainern in einem direkten Konflikt mit Russland.

Allerdings übersieht man dabei einen wichtigen Punkt:

Russland ist die stärkste Atommacht der Welt und wird sich nicht durch die Zerstörung seiner Ölindustrie in die Kapitulation treiben lassen. Die russische Atomdoktrin sieht nämlich den Einsatz von Atomwaffen auch dann vor, wenn die Existenz Russlands in einem konventionell geführten Konflikt bedroht ist. Also ist es Selbstmord, die Zerstörung der russischen Ölindustrie weiter voranzutreiben. Die westlichen Realitätsverweigerer können und wollen aber diese Tatsache nicht wahrhaben. Darin liegt die Brisanz und Gefährlichkeit der momentanen Situation. Die derzeitige Situation in Europa gleicht der am Vorabend des ersten Weltkrieges, allerdings mit dem Unterschied, dass Putin die finale Katastrophe mit allen Mitteln zu verhindern sucht, sich sogar gegen Scharfmacher in den eigenen Reihen, wie zum Beispiel gegen einen Sergei Karaganow stemmen muss, während 1914 alle Akteure auf der Basis von Fehleinschätzungen und mit Hurra in den Untergang gerannt sind!

Man kann nur hoffen, dass es Russland schafft, diesen Drohnenterror gegen seine Ölindustrie mit konventionellen Mitteln abzuwehren, anderenfalls sieht die Zukunft Europas düster aus.

Derzeit versucht man die Mangellage an Treibstoffen in Russland einerseits durch ein Dieselexportverbot und durch Importe von Treibstoffen aus Kasachstan zu beheben, oder zumindest abzumildern.

Vielleicht könnte Russland auch dazu übergehen, all jene Satelliten die in den Drohnenangriffen involviert sind, einfach auszuschalten. Dies würde zwar den Krieg in das All verlagern mit unvorhersehbaren wirtschaftlichen Konsequenzen, jedoch könnten diese Konsequenzen erträglicher sein, als ein atomarer Vernichtungskrieg.

Auch wenn es nicht zum finalen Armageddon kommt, so haben die ukrainischen Drohnenangriffe nun die Konsequenz, dass Russland in der Ukraine eine erweiterte Pufferzone beansprucht.

Der russische Außenminister Dmitri Peskow hat in einem Interview mit dem Weltwochen Chefredakteur Roger Köppel bereits angekündigt, dass diese Pufferzone umso größer wird, je größer die Gefahr durch die ukrainischen Drohnen wird. Der Krieg wird also durch diese Drohnenangriffe auf  russische Raffinerien im besten Fall verlängert und die ukrainischen Gebietsverluste somit vergrößert.

Was die Beendigung des Ukrainekrieges betrifft, ist das größte Hindernis das völlig zerstörte Vertrauen durch fortgesetzte westliche Vertragsbrüche wie beispielsweise des Minsker Vertrages, oder des JCPOA mit dem Iran, oder barbarische Aktionen wie Enthauptungsschläge gegen gegnerische Regierungen. Dies lässt befürchten, dass der Ukrainekrieg noch sehr lange weiter gehen wird.

Peskow erklärte in dem genannten Interview, dass niemand mehr dem Westen seine Konzepte, wie beispielsweise Koexistenz, oder Regeln akzeptiert. Europa und die USA können sich nicht mehr als der Nabel der Welt begreifen.

unser-mitteleuropa

In der Nacht zum 14.07.26, gegen 03.00 h, kam es am Bahnhofsvorplatz vor einer dortigen Lokalität zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Derzeit muss von insgesamt fünf Tatbeteiligten ausgegangen werden – wobei bislang nur drei Personalien bekannt wurden. Bei diesen Personen handelt es sich um eritreische Staatsangehörige im Alter von 32, 36 und 40 Jahren. Sie alle erlitten mehr oder weniger leichtere Verletzungen und bedurften daher auch nur teilweise einer ärztlichen Behandlung. Die Personalien der beiden anderen Tatbeteiligten sind derzeit noch unbekannt, sie wiederum liefen unmittelbar nach der Tat in Richtung Crailsheimstraße davon. Eine nähere Beschreibung von ihnen liegt außerdem nicht vor. Mögliche Tatzeugen, deren Personalien bislang noch nicht polizeilich aufgenommen wurden, werden gebeten, sich in diesem Zusammenhang mit der Polizeiinspektion Traunstein in Verbindung zu setzen.

Polizei Traunstein

Im Thüringer Landtag soll sich Ende September ein Justizausschuss mit der Möglichkeit eines AfD-Verbotsverfahrens befassen, ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Linkspartei hat hierfür ausgerechnet Hape Kerkeling als Experten zu diesem Thema geladen.

Ein 42-jähriger Iraker ist nach einer lebensgefährlichen Fahrt auf der A9 im Raum Graz vorläufig in eine Anstalt eingewiesen worden. Das Grazer Straflandesgericht folgte damit am gestrigen Dienstag dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die Unterbringung ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Amok-Iraker raste auf Bauarbeiter zu

Der Migrant, der die schwedische Staatsangehörigkeit besitzt, soll Ende April bei Seiersberg am Knoten Graz-Webling (Bezirk Graz-Umgebung) in eine Baustelle geraten sein und dort Arbeiter gefährdet haben. Ein Arbeiter berichtete, das Auto sei nur knapp an ihm vorbeigerast. Kurz darauf fuhr der Iraker als Geisterfahrer weiter und steuerte erneut auf einen Bauarbeiter zu.

Fahrt endete mit Unfall

Auch danach hörte die Wahnsinns-Fahrt nicht auf. Im Plabutschtunnel soll er in Schlangenlinien gefahren sein, im Gratkorntunnel zwang er einen Motorradfahrer zu einer Notbremsung. Schließlich endete die Fahrt mit einem absichtlich herbeigeführten Unfall.

Absicht oder nicht?

Gegenüber der Polizei hatte der Amokfahrer zunächst angegeben, er sei absichtlich in das andere Auto gefahren, um festgenommen zu werden. Vor Gericht nahm er diese Darstellung zurück und erklärte, der Unfall sei nicht absichtlich passiert. Er habe nicht klar denken können, sich verfolgt gefühlt und geglaubt, sein Navi sei gehackt worden.

Anwalt: Im Irak “fliegen links und rechts die Bomben”

Sein Anwalt hatte eine Erklärung für seinen Zustand und die Umstände der Fahrt. Und die ist bemerkenswert: Vor der Tat habe er sich einen Monat im Irak aufgehalten, wo “links und rechts die Bomben fliegen” – dabei gibt es in dem Land bereits seit 2017 keine Kriegshandlungen mehr.

In der Kleinen Zeitung wurde der Verteidiger des “Schweden” außerdem so zitiert:

Mein Mandant ist Energy-Drink-Hersteller im Burn-Out-Zustand mit sehr vielen Kunden. Familiäre Probleme mit der pubertierenden Tochter tun ihr Übriges. Dazu kommt Stress, weil mein Mandant auch Erfinder ist.

Iraker schizophren und hochgefährlich

Ein Gutachter diagnostizierte Schizophrenie und sprach von einem hohen Fremdgefährdungspotenzial. Wegen dieses Befunds beantragte die Staatsanwaltschaft die Einweisung, der das Gericht vorläufig folgte.

Unzensuriert

Am Mittwochmorgen hat ein Mann (41) mit einer Schusswaffe einen Polizeieinsatz ausgelöst. Bei dem Einsatz machten Beamte von ihren Dienstwaffen gebrauch, wodurch der 41-Jährige verletzt wurde.

Zeugen hatten via Notruf gemeldet, dass ein Mann mit einer Schusswaffe im Bereich der Menageriestraße auf Menschen ziele und daraufhin in einen Einkaufsmarkt gegangen sei. Sofort schickte die Polizeidirektion Dresden Einsatzkräfte zum Ort des Geschehens, unter ihnen auch Spezialkräfte für lebensbedrohliche Einsatzlagen (LebEL).

Vor dem Einkaufsmarkt Ecke Menageriestraße/Berliner Straße stellten die Polizisten den Mann mit einer Art Muskete in der Hand fest, die er kurz darauf auf die Beamten abfeuerte. In der Folge machten Polizeibeamte von ihren Dienstwaffen gebrauch und verletzten den Mann. Daraufhin rief dieser einen islamischen Glaubensspruch. Letztlich nahmen die Polizisten den 41-Jährigen fest. Nach einer Erstversorgung durch die Polizisten kam er in ein Dresdner Krankenhaus.

Weitere Verletzte gab es nicht. Die Waffe des Tatverdächtigen wurde sichergestellt. Ob es sich bei dieser um eine scharfe Waffe handelt, wird untersucht.

Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen türkischen Staatsbürger. Gegen ihn wird wegen Bedrohung und Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt. Die Motivation des 41-Jährigen ist noch unklar.

Im Rahmen der Ermittlungen wird auch die Rechtmäßigkeit des Dienstwaffengebrauches der Polizeibeamten überprüft. 

Mann mit Schusswaffe löste Polizeieinsatz aus

Am Bahnhof Ruhpolding hat ein Afghane mit einem Messer einen Polizeieinsatz verursacht. Er wurde kurze Zeit später festgenommen. Wie die Polizei berichtete, ging um 7.15 Uhr eine Meldung über einen Mann mit einem Messer in der Regionalbahn 53 ein. Unsere Redaktion hat Informationen, dass der Mann mehrere Personen bedroht haben soll, darunter auch einen Mitarbeiter der Bahn. Die genaue Anzahl der tatsächlich betroffenen Personen ist bisher unbekannt.

Der Mann stieg danach aus dem Zug aus und verließ den Bahnhof. Viele Polizisten suchten im Ort nach dem Mann, der kurze Zeit später von ihnen verhaftet wurde. Zum Zeitpunkt des Vorfalls waren in der Regionalbahn auch mehrere Schüler. Wie die Beamten berichteten, gab es keine Verletzten und keine Gefahr für die Bevölkerung.

In der Turnhalle der Grundschule Ruhpolding ist eine Betreuungsstelle eingerichtet worden. Augenzeugen oder Menschen, die selbst bedroht wurden, sollen sich dorthin wenden. Die Maßnahmen der Polizei sind noch im Gange.

Wie sehr die Masseneinwanderung aus Ländern des Islamgürtels in die Bundesrepublik Deutschland geführt hat, zeigt das Phänomen der Gruppenvergewaltigung. Wie das Magazin „Focus“ berichtet, ergab eine parlamentarische Anfrage der AfD, dass es im Jahr 2025 insgesamt 751 Gruppenvergewaltigungen gab. 2024 wurden sogar 812 Gruppenvergewaltigungen verzeichnet und 2023 lag die Zahl bei 812. Gruppenvergewaltigung ist kein eigener Straftatbestand und die Zahlen stammen aus einer Sonderauswertung der polizeilichen Kriminalstatistik.

Die Zahlen zeigen auch ein klares Muster: Die Täter sind mehrheitlich Ausländer, die Opfer in der überwiegenden Mehrheit Deutsche. Zwar sind deutsche Staatsbürger mit 509 Tatverdächtigen die größte Tätergruppe, jedoch werden keine Informationen über einen möglichen Informationshintergrund angeführt. Allerdings ist davon auszugehen, dass sich unter den als „deutsch“ geführten Tatverdächtigen zahlreiche Eingebürgerte befinden. „Remix News“ verweist auf frühere Studien, wonach eine Analyse der Vornamen ergaben habe, dass insgesamt 75 Prozent der Gruppenvergewaltigungen von Personen mit einem ausländischen Vornamen begangen wurden.

Was ausländische Tatverdächtige betrifft, wird diese Gruppe von Syrern (110) vor Syrern (110) vor Afghanen (64), Irakern (46) und Türken (44) angeführt. Insgesamt liegt bei Gruppenvergewaltigungen der Anteil ausländischer Tatverdächtiger bei 53 Prozent.

Ein völlig anderes Bild ergibt die Betrachtung der Opferseite. Im Vorjahr wurden in der Bundesrepublik 772 Menschen Opfer einer Gruppenvergewaltigung, von denen 619 die deutsche Staatsbürgerschaft hatten. Bei den Opfern von Gruppenvergewaltigungen liegt der Inländeranteil somit bei 80 Prozent.

ZurZeit

500 gigantische neue Windräder in bayerischen Wäldern: Unter Markus Söder wird der Ausbau der Windkraft durchgepeitscht, als würden die Grünen regieren.

Die Antwort der Staatsregierung auf eine AfD-Anfrage belegt das Ausmaß von Söders Windkraftkurs: In den Bayerischen Staatsforsten stehen bereits 105 Windindustrieanlagen – weitere 166 sind geplant. Ziel ist es, 500 Windräder bis 2030 auf Staatsforstgrund in Betrieb oder vertraglich “auf den Weg” zu bringen. Insgesamt gehen dadurch rund 350 Fußballfelder Wald verloren. Brisant ist zudem die Mitteilung der Staatsregierung, pro Windrad würden 0,5 Hektar waldfrei. Andererseits behauptet sie, dass die Staatsforsten die gerodete Waldflächen nicht erfassen.

Söder treibt den Ausbau der Windkraft voran, auf Kosten des deutschen Waldes

Harald Meußgeier, wald- und forstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt:

“Markus Söder lässt unseren Staatswald rasieren und will die Bürger für dumm verkaufen. Wer flächenabhängige Verträge abschließt, muss die Flächen kennen. Wer Windräder in den Wald stellt, muss wissen, wie viel Wald verschwindet. Die Behauptung, man erfasse die Rodungsflächen nicht, ist ungeheuerlich. Wir fordern eine Rodungsbilanz für alle Windkraftprojekte im Staatsforst: mit Anlagenstandorten, Kranstellflächen, Zuwegungen, Kabeltrassen, Ausgleichsflächen und Wiederaufforstungsmaßnahmen.”

Bayerische Staatsregierung macht kaum Angaben zu Investoren, Projektentwicklern, Betreibern und Beteiligungsstrukturen 

Johannes Meier, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Medien und Landesentwicklung, ergänzt:

“Noch schwerer wiegt, dass die Staatsregierung kaum Angaben zu Investoren, Projektentwicklern, Betreibern und Beteiligungsstrukturen macht. Damit bleibt offen, wer an der Vernichtung unseres Staatswaldes verdient. Wird er an internationale Fonds, ausländische Investoren oder große Energiekonzerne verramscht? Wir fordern Transparenz über alle Vertragspartner, Beteiligungsstrukturen, Rückbaupflichten und finanziellen Sicherheiten!”

FREIE WELT