Burka-Verbot und strengeres Einwanderungsrecht in Portugal beschlossen

Portugal macht Schluss mit der islamischen Vollverschleierung: Das Parlament hat ein Burka-Verbot im öffentlichen Raum beschlossen. Der von der rechten Partei Chega eingebrachte Entwurf erhielt Unterstützung aus dem konservativen Lager und richtet sich gegen das Tragen von Burka und anderen Gesichtsverschleierungen in öffentlich zugänglichen Bereichen.

Teure Geldstrafen drohen

Vorgesehen sind Geldstrafen von 200 bis 2.000 Euro bei Fahrlässigkeit sowie 400 bis 4.000 Euro bei vorsätzlichem Verstoß. Ausnahmen gelten unter anderem für Flugzeuge, diplomatische und konsularische Einrichtungen, Gotteshäuser sowie medizinische, berufliche oder sicherheitsbezogene Gründe.

Portugal macht Schluss mit lascher Migrationspolitik

Chega-Vorsitzender André Ventura hatte eine klare Begründung für das Verbot: “Wer unsere Kultur hasst, kann auch in sein Land zurückgehen”. Ursprünglich waren sogar drei Jahre Haft geplant, am Ende einigte man sich auf mildere Strafen. Portugal macht auch an anderen Stellen kurzen Prozess: Auch das liberale Einwanderungsrecht und die Vorschriften zur Änderung des Gesetzeintrags werden verschärft.

Präsident kann Veto einlegen

Rechtlich ist der Vorgang noch nicht abgeschlossen. Der Entwurf muss dem sozialistischen Präsidenten José Seguro vorgelegt werden, der ihn unterzeichnen, ein Veto einlegen oder an das Verfassungsgericht weiterleiten kann. Sollte er sein Veto einlegen, könnte das Parlament dieses jedoch mit absoluter Mehrheit überstimmen – Seguro wäre dann gezwungen, das Gesetz zu unterschreiben.

Unzensuriert

Wien: Iraker nach Vergewaltigung einer 14-Jährigen festgenommen

Wikimedia Commons, Aciarium, CC-BY-4.0

Ermittler des Landeskriminalamtes Wien, Außenstelle Zentrum Ost, haben nach einer Anzeige Anfang Juli aufgrund eines mutmaßlichen Sexualdeliktes Ermittlungen aufgenommen. Die Beamten konnten am 19.07.2026 über Anordnung der Staatsanwaltschaft Wien einen 15-jährigen Tatverdächtigen (StA.: Irak) an seiner Wohnadresse in Wien Brigittenau vorläufig festnehmen. Der Jugendliche steht im Verdacht über einen längeren Zeitraum Sexualdelikte, gefährliche Drohungen sowie fortgesetzte Gewaltausübung an einem Opfer begangen zu haben. Das 14-jährige Opfer und der Tatverdächtige stehen in einem engen Bekanntschaftsverhältnis zu einander.
Der Beschuldigte zeigte sich in seiner Einvernahme nicht geständig. Er wurde über Anordnung der Staatsanwaltschaft Wien in eine Justizanstalt gebracht.

Presseaussendungen LPD Wien

Syrischer Axtangreifer entgeht Gefängnis, nachdem er für den Amoklauf in einem deutschen ICE-Zug als nicht strafrechtlich verantwortlich eingestuft wurde

Medforth AI

Ein syrischer Migrant, der Passagiere in einem deutschen Hochgeschwindigkeitszug mit einer Axt und einem Hammer angegriffen hat, ist einer Haftstrafe entgangen, nachdem ein Gericht entschieden hatte, dass er wegen Schizophrenie nicht strafrechtlich verantwortlich sei.

Das Landgericht Regensburg ordnete stattdessen an, dass der 21-Jährige in einer psychiatrischen Klinik verbleiben muss, da es zu dem Schluss kam, dass er unter schweren Wahnvorstellungen litt, als er am 3. Juli 2025 den Angriff in einem ICE-Zug in Niederbayern verübte.

Zwei Passagiere erlitten schwere Kopfverletzungen, und der vorsitzende Richter sagte, es sei nur dem Zufall zu verdanken, dass niemand getötet wurde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann angefochten werden.

Nach der von der „Zeit“ berichteten Rekonstruktion des Gerichts näherte sich der Angreifer zunächst einem 25-jährigen syrischen Fahrgast, der mit seiner Mutter und seinen jüngeren Geschwistern nach Passau unterwegs war. Er starrte den Mann an, bevor er mit einer Axt und einem Hammer durch den Waggon ging.
Die Familie war durch das Verhalten des Verdächtigen beunruhigt, und die Mutter bat einen anderen Fahrgast, die Polizei zu rufen. Während der 29-Jährige den Notruf tätigte, schlug der Angreifer ihm mit der Axt auf den Kopf, woraufhin er bewusstlos wurde und eine Schädelfraktur erlitt.
Der Angreifer ging daraufhin auf die Familie zu und schlug der 52-jährigen Mutter zweimal auf den Kopf, wodurch auch sie eine Schädelfraktur erlitt. Ihrem Sohn gelang es, die Axt zu ergreifen und den Angreifer in Notwehr zu schlagen, wodurch er ihn schwer verletzte.

Eine Aufzeichnung des Notrufs wurde während des Prozesses abgespielt. Darin ist zu hören, wie der Anrufer die Polizei vor einem Mann mit einer Axt warnt, bevor er sagt, dass der Angreifer neben ihm stehe. Danach folgen ein Schlag und Schreie, bevor der Anrufer nicht mehr reagiert.

Der Angeklagte entschuldigte sich bei dem verletzten Fahrgast, nachdem er die Aufzeichnung gehört hatte, blieb ansonsten während der gesamten Gerichtsverhandlung jedoch schweigsam.

Laut Welt befasste sich das Gericht unter anderem mit Vorwürfen wie versuchtem Totschlag und schwerer Körperverletzung, stellte jedoch fest, dass der Mann aufgrund seiner psychischen Erkrankung nicht strafrechtlich verantwortlich gemacht werden konnte.

Der Richter sagte, dass er nach seiner Ankunft in Österreich als unbegleiteter Minderjähriger nach einer dreijährigen Reise durch die Türkei und Griechenland eine Schizophrenie entwickelt habe. Berichten zufolge hörte er befehlende Stimmen und glaubte, dass kriminelle Gruppen ihn verfolgen würden.

Zum Zeitpunkt des Angriffs glaubte er, bedroht zu werden und in Notwehr zu handeln. Das Gericht brachte auch den Kauf der Waffen kurz vor der Zugreise mit diesen Wahnvorstellungen in Verbindung.

Die Ermittler fanden keine Hinweise darauf, dass der Angriff politisch motiviert war, auch nicht bei der Untersuchung seines Telefons.

Staatsanwälte, Verteidiger und Vertreter der Opfer befürworteten alle eine weitere psychiatrische Unterbringung. Das Gericht erklärte, dass von dem syrischen Staatsangehörigen weiterhin eine ernsthafte Gefahr weiterer Gewalttaten ausgehe und er in einer gesicherten Behandlung bleiben müsse.

rmx

Stuttgart: Marokkaner prügeln sich in der S-Bahn und attackieren Polizisten

Zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Männern im Alter von 16 und 17 Jahren ist es am frühen Sonntagmorgen (19.07.2026) in einer S-Bahn der Linie S2 zwischen dem Bahnhof Bad Cannstatt und dem Hauptbahnhof Stuttgart gekommen.

Zeugenaussagen zufolge gerieten die beiden Männer mit marokkanischer Staatsangehörigkeit gegen 07:25 Uhr während der Fahrt zunächst in verbale Streitigkeiten. Im weiteren Verlauf soll der Ältere seinen Kontrahenten mit Fäusten und Tritten gegen den Kopf geschlagen bzw. getreten haben. Umstehende Reisende versuchten nach derzeitigem Kenntnisstand, den 17-Jährigen von weiteren Angriffen abzuhalten, wobei eine Reisende mit einem Tierabwehrspray in Richtung des Angreifers sprühte. Alarmierte Einsatzkräfte der Landes- und Bundespolizei trafen die beiden Männer beim Halt der S2 im S-Bahnbereich des Stuttgarter Hauptbahnhofs an. Der 17-Jährige widersetzte sich hierbei den Maßnahmen der eingesetzten Beamten und versuchte, diese zu treten, ohne sie jedoch zu treffen. Des Weiteren war er im Besitz einer geringen Menge an Betäubungsmitteln. Eine alarmierte Rettungswagenbesatzung brachte den 16-Jährigen aktuellen Erkenntnissen zufolge leicht verletzt in ein Krankenhaus.

Die Hintergründe der Tat sind derzeit Gegenstand der bundespolizeilichen Ermittlungen. Diese dauern an.

Sachdienliche Hinweise werden unter der Rufnummer +4971155049-1020 oder per E-Mail: bpoli.stuttgart.oea@polizei.bund.de entgegengenommen.

Presseportal

Sondershausen: Marokkaner bedroht Sicherheitskraft mit Messer und verursacht größeren polizeilichen Einsatz

Am Samstag kam es gegen 17:00 Uhr in der Schlossberggalerie in Sondershausen zu einem größeren polizeilichen Einsatz. Vorausgegangen war eine Bedrohungssituation im dortigen Supermarkt. Ein 42jähriger Kunde marokkanischer Abstammung hatte dort nach einer Streitigkeit mit einer Sicherheitskraft ein Messer gezogen und mit diesem den Mitarbeiter der Security bedroht. Anschließend richtete er das Messer gegen sich selbst und drohte mit dem eigenen Suizid. Durch hinzugerufene Polizeikräfte konnte der Mann lokalisiert und angesprochen werden. Zeitgleich wurde der Markt von verbliebenen Kunden geräumt, ohne dass diese in eine konkrete Gefahrensituation gerieten. Der Täter konnte nun durch die Polizeikräfte zur Aufgabe überredet werden. Er wurde schließlich polizeilich überwältigt und gefesselt. In der Folge wurde der Mann in eine Fachklinik eingewiesen. Hierfür kamen weitere Behörden und der Bereitschaftsrichter zum Einsatz. Die Polizei selbst ermittelt nun wegen diverser Delikte gegen den Mann.

Presseportal

Heilbronn: 15-Jährige von Mann der “gebrochen Deutsch” sprach sexuell genötigt

Zu einer sexuellen Belästigung durch einen bislang unbekannten Täter ist es am späten Freitagabend (17.07.2026) in einem Metropolexpress in Richtung Bad Friedrichshall gekommen.

Nach derzeitigem Kenntnisstand befand sich eine 15 Jahre alte Reisende gegen 22:45 Uhr am Hauptbahnhof in Heilbronn, als sie von dem Unbekannten angesprochen und am Arm berührt wurde. Als die 15-Jährige anschließend in den Metropolexpress einstieg, soll sie der mutmaßliche Täter unvermittelt von hinten im Intimbereich und an den Brüsten berührt haben. Anschließend fuhr die Geschädigte mit deutscher Staatsangehörigkeit mit dem Zug nach Bad Friedrichshall, wo der Sachverhalt der Polizei gemeldet wurde. Bei dem Tatverdächtigen soll es sich um einen ca. 1,70m großen Mann gehandelt haben, welcher wohl gebrochen Deutsch sprach.

Die zuständige Bundespolizei hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung eingeleitet und sucht in diesem Zusammenhang nach Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können. Sie werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971155049-1020 oder per E-Mail an: bpoli.stuttgart.oea@polizei.bund.de zu melden.

Presseportal

Dresden: Syrer greifen Mann an und schlagen ihm eine Flasche auf den Kopf

In der Nacht zu Sonntag ist ein Mann (23) bei einer Auseinandersetzung auf der Wallstraße schwer verletzt worden.

Etwa acht Personen griffen den 23-Jährigen unvermittelt im Bereich einer Straßenbahnhaltestelle an. Dabei schlug ihm einer der Angreifer eine Flasche auf den Kopf. Der 23-Jährige kam mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus.

Herbeigerufene Polizisten konnten zwei Tatverdächtige (20, 21) in der näheren Umgebung stellen. Gegen die beiden Syrer wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Die Fahndung nach ihren Komplizen dauert an.

Auseinandersetzung auf der Wallstraße – Tatverdächtige gestellt

Egling: Gebrochen deutschsprechender “dunkler Hauttyp” sticht acht Menschen auf Dorffest nieder und flüchtet 

Screengrab youtube

Auf einer öffentlichen Party des Burschenvereins ist es am Samstagabend im oberbayerischen Egling im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen zu einem Polizeigroßeinsatz gekommen. Insgesamt acht Menschen wurden verletzt. Ein 16-Jähriger erlitt nach Angaben der Polizei eine erhebliche Schnittverletzung am rechten Unterarm.

Nach bisherigen Erkenntnissen schlug ein Unbekannter zunächst einem 24-Jährigen unvermittelt gegen den Kopf. Als dieser zu Boden ging, konnte er den Angaben nach erkennen, wie der Angreifer dessen 16-jährigen Freund mit einem Messer am Unterarm verletzte. Im weiteren Verlauf wurden auch andere Besucher der Veranstaltung verletzt.

Insgesamt mussten acht Menschen medizinisch versorgt und in Krankenhäuser gebracht werden. Ob darunter Schwerverletzte waren, konnte die Polizei zunächst nicht sagen. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Großaufgebot im Einsatz: Rund 60 Polizeibeamte, fünf Rettungswagen und zwei Notärzte waren vor Ort, außerdem ein Rettungshubschrauber und eine polizeiliche Drohne.

Trotz einer Fahndung konnte der Tatverdächtige bisher nicht gefasst werden. Die Polizei bittet daher Zeugen, sich zu melden. Interessant seien dabei auch Bilder oder Videos, die auf der Veranstaltung gedreht wurden. Die Polizei ermittelt wegen teils gefährlicher Körperverletzung.

br

Erst am Montag veröffentlichte die Polizei eine vorsichtige Beschreibung des Angreifers. Es handelt sich demnach um einen etwa 1,80 bis 1,90 Meter großen Mann von dunklem Hauttyp, mit schmaler Statur und kurzen, dunklen Haaren. Er soll gebrochen Deutsch gesprochen und eine graue Fleecejacke und Jeans getragen haben.

merkur.de

Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss:Merz fordert von Alleinerziehenden, dass sie noch mehr arbeiten!

GROK youwatch

Kanzler Friedrich Merz will, dass alleinerziehende Mütter und Väter noch härter ranklotzen. Statt mehr Unterstützung gibt’s Druck und Kürzungen. Die Wut in Deutschland wächst. Wie kann ein Kanzler nur so unempathisch sein?

Merz und seine Regierung jammern seit Monaten: Die Deutschen würden zu wenig arbeiten, Teilzeit sei “Lifestyle”, “Work-Life-Balance” schade dem Land.

Beim Unterhaltsvorschuss soll gekürzt werden: Die alleinerziehenden Mütter sollen mehr arbeiten

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will den staatlichen Unterhaltsvorschuss stark kürzen. Statt bis zum 18. Geburtstag soll das Geld nur noch bis zum 16. Geburtstag fließen. Davon wären rund 80.000 Jugendliche betroffen. Dazu kommen Änderungen beim Elterngeld, die Alleinerziehende hart treffen.

Kanzler Friedrich Merz hat die Pläne am Mittwoch auf der Sommer-Pressekonferenz verteidigt. Seine Begründung: Bei älteren Kindern können die Alleinerziehenden endlich wieder mehr arbeiten. 

Alleinerziehende sind schon jetzt am Limit

Über 1,7 Millionen Alleinerziehende gibt es in Deutschland, meist Mütter, aber auch Väter. Die meisten arbeiten schon, oft in Teilzeit, weil die Kita nicht verlässlich ist oder einfach fehlt. Sie stemmen Job, Kinder, Haushalt und oft noch Pflege ganz allein. Viele kämpfen trotz Arbeit mit Armut.

Und was sagt der Kanzler? Mehr arbeiten! Viele Betroffene sind fassungslos. “Meine Schicht ist vorbei, dann geht’s zu Hause weiter bis spätabends. Wann soll ich bitte noch mehr machen?”, fragt eine alleinerziehende Mutter. Andere sprechen von Burnout und totaler Erschöpfung.

“Kinder brauchen keine kaputten Eltern!”

Die Empörung ist riesig. Sozialverbände, Betroffene und Oppositionsparteien wie die AfD wettern gegen die Pläne. Kinder bräuchten keine Eltern mit Burnout, sie brauchen Zeit und Unterstützung, heißt es überall. Statt Druck auf Alleinerziehende auszuüben, müsse die Regierung endlich mehr Kitas, flexible Jobs und echte Entlastung schaffen.

FREIE WELT

Saarbrücken: Syrer sticht auf seine Frau ein die sich dann vom Dachgeschoss herunter stürzt

Gegen 21 Uhr attackierte ein syrischer Mann im Jenneweg seine Ehefrau in der gemeinsamen Wohnung im Dachgeschoss (2. Obergeschoss) eines Mehrparteienhauses offenbar mit mehreren Messerstichen.

blaulichtreport-saarland

Am gestrigen Samstagabend (18.07.2026) ereignete sich im Saarbrücker Stadtteil Malstatt eine schwere Gewalttat zum Nachteil einer 30-jährigen Frau. Demnach steht ihr 31-jähriger Ehemann im dringenden Verdacht, die Frau in der gemeinsamen Wohnung attackiert zu haben. Einsatzkräfte nahmen den Mann noch vor Ort vorläufig fest.

Gegen 21:00 Uhr stellte ein Streifenkommando der Polizeiinspektion Saarbrücken-Burbach im Rahmen der Streifentätigkeit eine Person auf einem Dachvorsprung eines mehrstöckigen Mehrparteienanwesens in 66113 Saarbrücken fest. Während eine Polizeibeamtin die Situation beobachtete, begaben sich zwei weitere Einsatzkräfte unverzüglich zu der mutmaßlichen Wohnung. Noch vor dem Betreten der Räumlichkeiten stürzte die Frau aus mehreren Metern Höhe auf den Gehweg.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand kam es zuvor zu einem Streit zwischen den in dem Anwesen wohnhaften Eheleuten. Im Rahmen dieser Auseinandersetzung flüchtete sich die 30-Jährige auf das Vordach. Dort attackierte der Mann seine Ehefrau mit einem Stichwerkzeug. Im weiteren Verlauf stürzte die Ehefrau mehrere Meter tief auf den Gehweg. Sie wurde durch den Rettungsdienst in ein umliegendes Krankenhaus verbracht. Ein gemeinsames Kind wurde in die Obhut des Jugendamtes übergeben.

Der 31-jährige Ehemann öffnete kurz darauf die Wohnungstür und ließ sich durch die Einsatzkräfte widerstandslos festnehmen. Die Beamten stellten die mutmaßliche Tatwaffe vor Ort sicher. Der Festgenommene befindet sich aktuell im Polizeigewahrsam.

Die Vorführung beim Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Saarbrücken zur Erwirkung eines Untersuchungshaftbefehls ist im Laufe des heutigen Tages geplant.

Presseportal