25.08.2026 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Stefan Pollak
So droht der MDR mit Sendepause, sollte die AfD gewinnen
Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sehen sich ARD und ZDF mit Vorwürfen der einseitigen Berichterstattung konfrontiert. Beim ARD-Sommerinterview mit Tino Chrupalla waren gleich 15 Faktenchecker im Einsatz – bei SPD-Chef Lars Klingbeil war der personelle Aufwand deutlich geringer. Auch im ZDF-Sommerinterview sorgte Moderator Wulf Schmiese für Aufsehen: Er unterbrach Alice Weidel mehrfach und unterlief dabei selbst mehrere Falschaussagen.
Machen ARD und ZDF Wahlkampf gegen die AfD? Darüber sprach NIUS-Live-Moderator Alex Purrucker mit Kolumnist Gunnar Schupelius und Reporter Julius Böhm bei NIUS Live.
Die Nazis sind zurück in Deutschland: Von Soros finanzierte NGO setzt Procter & Gamble, ALDI, AXA und andere unter Druck: „Werben Sie nicht mit Rechtsextremen!“
Während die Alternative für Deutschland (AfD) in Deutschland weiterhin die Umfragen anführt, sind die etablierten Parteien und das linke NGO-Netzwerk in heller Aufregung. Die deutsche George-Soros-NGO „Campact“ hat nun eine schwarze Liste mit „rechten“ Nachrichtenseiten, Podcastern und YouTubern veröffentlicht und Werbekunden mit Boykottaufrufen gedroht, sollten diese sich dem Boykott nicht anschließen.
So wie es aussieht, wird am 6. September in Sachsen-Anhalt Geschichte geschrieben, wenn die Wähler einen neuen Landtag wählen. Die rechtspopulistische AfD führt in den Umfragen mit 43 Prozent. Ihr äußerst sympathischer und kontaktfreudiger Kandidat Ulrich Siegmund mobilisierte am Wochenende Tausende Anhänger in einer rockkonzertähnlichen Atmosphäre.
This is Ulrich Siegmund, a German patriot of @AfD. He is widely supported by Germans, and in two weeks, he could win in Saxony-Anhalt and change course of history in Germany and Europe. We support him; you can too, if you wish. Remember, only AfD can save Germany and Europe. pic.twitter.com/XoqKz43TE2
— RadioGenoa (@RadioGenoa) August 23, 2026
Sollte die AfD in zwei Wochen in Sachsen-Anhalt die absolute Mehrheit erringen und Ulrich Siegmund erster deutscher Landeshauptmann werden, wäre dies ein historischer Wendepunkt in der europäischen Politik. Die AfD könnte dann nicht nur ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis stellen, sondern auch den Rundfunkvertrag, der die Grundlage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach BBC-Vorbild bildet, aufkündigen. Die linken deutschen Sender ARD und ZDF haben längst jeglichen Anspruch auf objektive Berichterstattung aufgegeben und führen eine offene Kampagne gegen die größte Oppositionspartei, die AfD.
Am Wochenende gelang es dem charmanten Mann des Volkes, Ulrich Siegmund, den ZDF-Fernsehkomiker Fabian Köhler, der ihn mit dämlichen Fangfragen in eine Falle locken wollte, völlig zu entwaffnen. Zum Beispiel fragte er, ob Siegmund „die Hitlerjugendhymne der ostdeutschen kommunistischen Hymne vorziehe“ oder ob er im Falle eines Herzinfarkts „auf einen blonden, blauäugigen Arzt warten“ würde.
„Ist das dein Ernst? Soll das witzig sein?“, rief Siegmund dem linken Komiker unter dem Gejohle seiner Anhänger und Wähler entgegen. Dieser Wortwechsel wurde von alternativen Medienkanälen auf X weit verbreitet, ging aber völlig nach hinten los und ließ den linken Reporter als den Narren dastehen, der er ist.
Die führende, von George Soros finanzierte NGO „Campact“ (nach dem Vorbild der von Podesta und Soros finanzierten Organisation „MoveOn“) hat nun eine Boykottkampagne gegen unerwünschte alternative Medienkanäle gestartet und ruft Werbetreibende dazu auf, eine Liste von 62 erfolgreichen Kanälen zu boykottieren, die sie als „rechtsextrem“ einstuft. Als Beweismittel dient meist lediglich ein Link zu einem AfD-nahen Bericht oder einem linksextremen Antifa-Hetzeartikel.
Die von der Politico-Schwesterzeitung „Welt“ veröffentlichte Liste umfasst praktisch alle wichtigen alternativen Medienseiten: NIUS, ApolloNews, Kontrafunk Radio, Epoch Times Germany, Tichys Einblick, Swiss Weltwoche sowie prominente AfD-Politiker wie Alice Weidel, Ulrich Siegmund, Beatrix von Storch, Maximilian Krah, Petr Bystron und Martin Sichert, ein Bundestagsabgeordneter, der aufgrund haltloser Extremismusvorwürfe von der Kandidatur für ein Amt in Niedersachsen am 13. September ausgeschlossen wird.
Die etablierten Parteien haben eine Kampagne gestartet, um mindestens vier AfD-Kandidaten von der Kommunalwahl in Niedersachsen, dem Sitz von Volkswagen, auszuschließen (wie The Gateway Pundit berichtete ). Gestern wies das Verwaltungsgericht Wilhelmshaven einen Eilantrag auf einstweilige Verfügung gegen das Wahlverbot für den AfD-Bürgermeisterkandidaten Thorsten Morisse zurück . Hinzu kommen die ständigen Gewaltdrohungen, denen AfD-Kandidaten von maskierten „Antifaschisten“ auf der Straße ausgesetzt sind, sowie der Verlust von Bankkonten, Plattformen, Auftritten, Arbeitsplätzen und Existenzen und Rufmordkampagnen in den Mainstream-Medien .
Im August warnte der stellvertretende Vorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft GdP, Sven Hüber , dass die Polizei sich möglicherweise darauf vorbereiten müsse, die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen, indem sie in Sachsen-Anhalt den Ausnahmezustand ausrufe, falls die falsche Partei gewinnen sollte: Ein klarer Aufruf zum Aufstand.
Dann wurde bekannt, dass Hüber ein ehemaliger ostdeutscher Grenzschutzkommandant und kommunistischer „politischer Offizier“ ist, der beschuldigt wird,
vor dem Fall der Mauer 1989 die Misshandlung von Dissidenten und Flüchtlingen angeordnet zu haben.
Campact berichtet, Druck auf 90 Werbetreibende ausgeübt zu haben, sich dem Boykott anzuschließen , von denen 30 Unternehmen bereits zugestimmt haben, sich der schwarzen Liste patriotischer Medien anzuschließen.
Zu den Unternehmen, die sich dem Boykott anschließen, gehören große Konzerne mit Geschäftsaktivitäten in den USA: Procter & Gamble, der Discounter ALDI, der französische Versicherungskonzern AXA (USA: Equitable Insurance Co.), DEVK Insurance Corp., die US-Jobbörse Indeed und der „Resident Evil“-Produzent Constantin Film. Leser von The Gateway Pundit werden gebeten, diese Unternehmen höflich darauf hinzuweisen, dass Meinungsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika kein optionales Recht ist , und zu erwägen, ihre Geschäfte woanders zu tätigen .
„Campact“ erhielt 2021 300.000 US-Dollar von der Open Society Foundation von George Soros, darunter 150.000 US-Dollar für die Zensur-NGO „HateAid“, an der Campact zu 50 % beteiligt ist. Die Zensur-Tochtergesellschaft „HateAid“ arbeitet eng mit der deutschen Bundesregierung zusammen und erhielt in den Jahren 2021–2023 insgesamt 2.516.218,80 Euro vom Justizministerium und vom Familienministerium.
Campact beteuert, keine Bundesmittel zu erhalten, doch die Tochterorganisation HateAid räumt ein, 21,4 % ihrer Finanzierung von der Bundesregierung zu beziehen (Stand: 2024). HateAid wurde von der Bundesnetzagentur als „Vertrauenswürdiger Melder“ ausgezeichnet , und die Co-Geschäftsführerin von HateAid, Josefine Ballon, ist Mitglied des Beirats der Bundesnetzagentur . Am 23. Dezember 2025 verhängte das US-Außenministerium Sanktionen gegen die Co-Geschäftsführerinnen von HateAid, Anna-Lena von Hodenberg und Josefine Ballon.
Da Open Society die Finanzierung von HateAid explizit über Campact leitet, lässt sich kaum bestreiten, dass die Organisationen gemeinsam finanziert werden. Dies würde bedeuten, dass die deutsche Bundesregierung einen NGO-Komplex finanziert, der versucht, Wahlen zu beeinflussen, die freie Meinungsäußerung im Internet zu zensieren und konservative Medien zu boykottieren.
Campact räumt zudem ein, 2,85 Millionen Euro in Sachsen-Anhalt ausgegeben zu haben , um die AfD zu besiegen und linksgrüne Parteien zu unterstützen. Ausländische Wahlbeeinflussung ist in Deutschland, wie auch in den USA, formal eine Straftat.
Aktuell im Trend: EILMELDUNG: Oberster Gerichtshof bestätigt Präsident Trumps Erlass zur Einschränkung der Briefwahl vor den Zwischenwahlen
„Die etablierten Parteien und ihr steuerfinanziertes NGO-Netzwerk geraten im Vorfeld zweier wichtiger Landtagswahlen in Ostdeutschland in Panik, wo die AfD die beliebteste Partei ist und möglicherweise sogar die Landesregierung übernehmen könnte“, sagte AfD-Vizepräsidentin im Bundestag, Beatrix von Storch, gegenüber The Gateway Pundit.
„Wie schon bei Donald Trumps Wahlen werden sie zu allen möglichen hinterhältigen Machenschaften greifen, um die Wähler daran zu hindern, ihren Willen durchzusetzen. Sie behaupten, sie fürchteten die Demokratie , aber in Wahrheit fürchten sie die Demokratie selbst. Glücklicherweise haben die deutschen Wähler diese Farce durchschaut, und sie können nichts dagegen tun, dass das Volk seinen Willen bekommt.“
Schweden verschärft Einbürgerungsbestimmungen: 96 % der Anträge im Juli abgelehnt, nur 98 Bürger erhalten die schwedische Staatsbürgerschaft aufgrund strenger neuer Regeln
Schweden wurde jahrzehntelang weithin mit einer liberalen Einwanderungspolitik und einem umfassenden Multikulturalismus in Verbindung gebracht. Dieses Modell wird nun neu gestaltet.
Bedenken hinsichtlich Integration, Segregation, organisierter Kriminalität und sozialem Zusammenhalt haben zu einem politischen Kurswechsel hin zu strengeren Einwanderungs- und Staatsbürgerschaftsregeln beigetragen. Schweden verlangt nun mehr von Einbürgerungsbewerbern: einen längeren Aufenthalt, größere wirtschaftliche Unabhängigkeit, höhere Verhaltensstandards und nachgewiesene Kenntnisse der schwedischen Kultur und Gesellschaft.
Die ersten Statistiken unter dem neuen System zeigen, wie dramatisch sich der Übergang auf die Bearbeitung von Einbürgerungsfällen ausgewirkt hat.
Die Einbürgerungszahlen vom Juli zeigen eine dramatische Verlangsamung
Laut der schwedischen Einwanderungsbehörde wurden im Juli 2.825 Einbürgerungsanträge bearbeitet. Lediglich 98 schwedische Staatsbürgerschaften wurden verliehen. Das entspricht etwa 3,5 % aller in diesem Monat entschiedenen Fälle .
Die Juli-Zahlen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem Schweden mit einem erheblichen Bearbeitungsrückstand zu kämpfen hat: Ende Juli waren noch 103.598 Einbürgerungsfälle offen .
Diese Kombination – weit weniger Bewilligungen und mehr als 100.000 anhängige Fälle – verdeutlicht das Ausmaß des derzeitigen administrativen Übergangs.
Die Einwanderungsbehörde selbst bestätigt, dass die neuen Einbürgerungsbestimmungen die Statistiken beeinflussen. Viele Fälle erfordern nun aufgrund der neuen Anforderungen, darunter auch der neuen Wissensanforderungen, eine zusätzliche Bearbeitung.
Schwedens neue Staatsbürgerschaftsregeln
Die neuen Regelungen traten am 6. Juni ohne Übergangsbestimmungen in Kraft . Das bedeutet, dass Anträge, über die nach dem 6. Juni noch nicht entschieden wurde, nach den neuen Regelungen geprüft werden, selbst wenn sie vor der Gesetzesänderung eingereicht wurden.
Die wichtigste Änderung ist die Wohnsitzpflicht.
Nach dem vorherigen System galt eine allgemeine Aufenthaltsdauer von fünf Jahren. Die neue allgemeine Voraussetzung beträgt acht Jahre .
Es gibt wichtige Ausnahmen. Staatsbürger nordischer Länder können sich nach zwei Jahren Aufenthalt über den Antragsweg qualifizieren, während Personen, die mit einem schwedischen Staatsbürger zusammenleben, sich in der Regel nach sieben Jahren qualifizieren können, sofern zusätzliche Bedingungen erfüllt sind.
Das neue System verschärft zudem die Anforderungen an das Verhalten der Antragsteller. Schulden und Vorstrafen können sich auf die Vergabe der Staatsbürgerschaft auswirken; für bestimmte Delikte gelten längere Wartezeiten. Auch das Verhalten im Ausland kann in die Beurteilung einfließen.
Wirtschaftliche Selbstversorgung ist heute eine Voraussetzung.
Eine der bedeutendsten Änderungen ist die Einführung einer Wartungspflicht.
Antragsteller müssen grundsätzlich nachweisen, dass sie ihren Lebensunterhalt aus eigener Tasche bestreiten können. Für 2026 entspricht dies einem Jahreseinkommen von mindestens drei Bemessungsgrundlagen bzw. 250.200 SEK – etwa 20.850 SEK brutto monatlich oder rund 26.325 US-Dollar (ca. 2.194 US-Dollar monatlich) zum aktuellen Wechselkurs. Das Einkommen muss in der Regel aus einer festen Anstellung oder selbstständiger Tätigkeit stammen.
Antragsteller dürfen in den letzten drei Jahren insgesamt nicht länger als sechs Monate schwedische Sozialleistungen bezogen haben. Einkünfte aus Partnerschaft, Ersparnissen oder Immobilienbesitz erfüllen diese Voraussetzung in der Regel nicht.
Das zugrunde liegende Prinzip ist einfach: Die schwedische Staatsbürgerschaft wird zunehmend nicht nur an die Jahre des Aufenthalts, sondern auch an nachweisbare Teilhabe und Selbstständigkeit geknüpft.
Schweden führt Einbürgerungstests ein
Die Reform sieht außerdem eine formale Wissensanforderung über Schweden und die schwedische Gesellschaft für Bewerber im Alter von 16 bis 66 Jahren vor.
Das Testsystem wird schrittweise eingeführt. Der erste Teil des Einbürgerungstests, der Kenntnisse über die schwedische Gesellschaft abdeckt, sollte diesen Monat beginnen. Ein separater Schwedisch-Sprachtest ist zu einem späteren Zeitpunkt geplant.
Bewerber können ihre Kenntnisse auch durch entsprechende Bildungsnachweise belegen, darunter bestimmte schwedische Schulabschlüsse und anerkannte Schwedischsprachstudien.
Im Wesentlichen wird von Bewerbern zunehmend erwartet, dass sie Sprachkenntnisse, Kenntnisse der schwedischen Gesellschaft, wirtschaftliche Unabhängigkeit und verantwortungsvolles Verhalten nachweisen.
Die Bewerbungszahlen sind bereits rückläufig.
Die Verschärfung der Regeln erfolgt nach mehreren Jahren, in denen die Zahl der Einbürgerungsanträge bereits rückläufig war.
Die Behörde vergab im Jahr 2023 rund 68.200 Staatsbürgerschaften, im Jahr 2024 65.600 und im Jahr 2025 38.800. Der starke Rückgang der Vergaben im Jahr 2025 wurde teilweise auf zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen zurückgeführt, die den Bearbeitungsaufwand für die einzelnen Fälle erhöhten.
Die nordischen Nachbarn haben immer noch eine andere Route
Das neue System behandelt nicht alle ausländischen Staatsangehörigen gleich.
Staatsangehörige Dänemarks, Finnlands, Islands und Norwegens profitieren von gesonderten nordischen Regelungen. Ein nordischer Staatsbürger kann nach zweijährigem Aufenthalt die schwedische Staatsbürgerschaft beantragen und unter bestimmten Voraussetzungen nach fünf Jahren Aufenthalt ein vereinfachtes Antragsverfahren nutzen.
Die schwedischen Staatsbürgerschaftsreformen sind Teil einer breiteren europäischen Debatte darüber, was Staatsbürgerschaft eigentlich bedeuten sollte.
Jahrelang drehte sich die vorherrschende Frage oft darum, wie schnell ein langjähriger Einwohner die Staatsbürgerschaft erlangen kann. Die neue Frage lautet anders: Was muss ein Antragsteller nachweisen, bevor er vollwertiges Mitglied der politischen Gemeinschaft wird?
In Schweden ist nun für die meisten Antragsteller ein achtjähriger Wohnsitz erforderlich. Die Anforderungen an das Verhalten sind strenger. Wirtschaftliche Selbstständigkeit, Kenntnisse der schwedischen Gesellschaft und zunehmend auch Schwedischkenntnisse werden vorausgesetzt.
Schweden definiert neu, was es bedeutet, Schwede zu werden.
Duisburg-Marxloh: Schiedsrichter muss Fussballspiel absagen, weil ein Spieler einer türkischen Mannschaft ihm drohte
Bei einem Meisterschaftsspiel der Kreisliga B (Gruppe 2), bei dem die zweiten Mannschaften der Vereine Hamborn 07 und Rot-Weiß Selimiyespor Lohberg auf dem Sportplatz an der Westerwaldstraße gegeneinander antraten, kam es gegen Ende der zweiten Halbzeit zu einem Spielabbruch.
Zuvor soll der Schiedsrichter ein Foulspiel eines Spielers der Lohberger Mannschaft mit der gelben Karte geahndet haben. Weil der sich daraufhin aggressiv gegenüber dem Schiedsrichter verhalten und ihm gedroht habe, brach der Unparteiische das Spiel ab.
Die verständigten Polizisten nahmen des Sachverhalt auf und schrieben eine Strafanzeige.
“Merz hat Wähler verraten” – AfD-Höhenflug: Neues Umfrage-Beben in Deutschland
Die AfD wird stärker – und das ist gut so.
Sie stößt ins Vakuum der Scheinkonservativen und ersetzt die Opportunisten und Heuchler der Union durch echte, wahre konservative Politik.
Friedrich Merz kann abdanken.
Die Mauer der Lügen und des Verrats fällt in sich zusammen.
Rechts blinken, links abbiegen – das war gestern.
Heute räumt die AfD auf.
Nürnberg: Sexueller Übergriff durch Dunkelhäutigen
Bereits am Samstag (15.08.2026) kam es in der Nürnberger Innenstadt zu einem sexuellen Übergriff auf eine 33-jährige Frau. Die Kriminalpolizei ermittelt und bittet um Zeugenhinweise.
Die 33-jährige Deutsche geriet im Zeitraum zwischen 11:00 Uhr und 12:30 Uhr im Bereich Blumenstraße/Ecke Gleißbühlstraße mit einem bislang unbekannten Mann in eine Auseinandersetzung. Im weiteren Verlauf attackierte der Mann die Frau körperlich und nahm gegen ihren Willen sexuelle Handlungen an ihr vor. Anschließend flüchtete der Mann in Richtung Wöhrder Wiese.
Der Tatverdächtige wird als etwa 20 bis 30 Jahre alt, etwa 180 bis 190 cm groß und dunkelhäutig beschrieben. Er hat eine schlanke bis schlaksige Statur sowie sehr kurzes, naturkrauses Haar. Bekleidet war er mit einer hellen beziehungsweise beigefarbenen Hose und einem ebensolchen Hemd.
Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben oder Hinweise zur Identität des Tatverdächtigen geben können, werden gebeten, sich unter der Rufnummer 0911 2112-3333 beim Kriminaldauerdienst Mittelfranken zu melden.
Zuckersteuer-Abzocke der deutschen Regierung: Sogar Cola Zero soll betroffen sein
Die Bundesregierung will ab 2027 eine Zuckersteuer erheben – und trifft damit weit mehr als nur klassische Limonaden. Selbst zuckerfreie Getränke wie Cola Zero sollen laut einem Papier des Bundesfinanzministeriums unter die Abgabe fallen.
Weite Definition von Zuckergetränken
Neben Softdrinks sollen auch Säfte, Milchgetränke, Eistees, Biermischgetränke und Fertigkaffees erfasst werden. Auch zusätzlich pflanzliche Milchalternativen wie Hafer- und Sojamilch sowie alkoholfreies Bier und Wein sollen betroffen sein. Die Pläne gehen über frühere Empfehlungen der Finanzkommission Gesundheit hinaus und senken die Einstiegsschwelle auf 4,5 Gramm Zucker pro 100 Milliliter.
Staat soll verdienen, Bürger sollen draufzahlen
Die Höhe der Abgabe richtet sich nach dem Zuckergehalt: Bei 4,5 bis sieben Gramm Zucker je 100 Milliliter fallen 26 Cent pro Liter an, bei mehr als sieben Gramm 32 Cent und ab mehr als zehn Gramm 38 Cent. Für Getränke mit Süßstoffen gilt unabhängig vom Zuckergehalt ebenfalls der Satz von 26 Cent je Liter. Hinzu kommt die Mehrwertsteuer. SPD-Finanzminister Lars Klingbeil rechnet für 2027 mit Einnahmen von 650 Millionen Euro, danach mit jährlich 450 Millionen Euro. Ursprünglich war der Start für 2028 vorgesehen. Anders als zunächst angestrebt, soll es sich nicht um eine zweckgebundene Abgabe zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung handeln, sondern um eine allgemeine Steuer.
Für die Verbraucher bedeuten die Zahlen spürbare Aufschläge. Ein Zwei-Liter-Eistee, der bislang 2,10 Euro kostet, würde nach Berechnungen auf rund 2,72 Euro steigen – ein Plus von fast 30 Prozent. Eine Ein-Liter-Flasche Coca-Cola könnte von 1,23 Euro auf 1,68 Euro klettern, ein Anstieg um beinahe 37 Prozent. Auch Zero-Varianten würden teurer, obwohl sie keinen Zucker enthalten.
Union hält sich bedeckt
Die schwarz-rote Koalition unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich im Zuge der Verhandlungen über das Sparpaket für die Krankenkassen grundsätzlich auf eine solche Maßnahme geeinigt. Die CDU hatte eine Zuckersteuer auf ihrem Parteitag im Februar 2026 noch abgelehnt. Der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Fritz Güntzler, reagierte zurückhaltend: Die vorliegenden Eckpunkte seien zunächst ein Arbeitspapier. In welcher Form daraus ein Gesetz werde, bleibe dem weiteren Verfahren vorbehalten. Man werde sich den konkreten Regierungsentwurf anschauen. Der Wirtschaftsrat der CDU hatte die Pläne zuvor grundsätzlich kritisiert.
Dresden: Nordafrikanischer Schwarzfahrer tritt Abteilfenster ein, beleidigt Zugbegleiter, zieht gleich zweimal die Notbremse und löste dadurch die Zwangsbremsung des Zuges aus
Am Abend des 24. August 2026, gegen 21:00 Uhr, wurde die Bundespolizei durch einen Zugbegleiter der S-Bahnlinie S1 in Fahrtrichtung Pirna um Unterstützung gebeten. Hintergrund war das aggressive und zunehmend renitente Verhalten eines Fahrgastes während der Fahrscheinkontrolle.
Der 25-jährige Mann zeigte sich gegenüber dem Zugbegleitpersonal äußerst aufgebracht. Seinen Unmut äußerte er lautstark im Zug und beleidigte die Zugbegleiter wiederholt mit ehrverletzenden Worten. Zudem verweigerte er die Kontrolle seiner Fahrkarte und war nicht bereit, einen gültigen Fahrausweis vorzuzeigen.
Im weiteren Verlauf eskalierte die Situation. Der Fahrgast versuchte, eine Scheibe des Zuges einzutreten. Darüber hinaus zog er gleich zweimal die Notbremse und löste dadurch in einem Fall die Zwangsbremsung des Zuges aus.
Beim Halt des Zuges im Bahnhof Dresden-Neustadt nahmen Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Dresden den renitenten Fahrgast in Empfang. Auch gegenüber den Beamten konnte der Mann keinen gültigen Fahrausweis für die betreffende Fahrt vorzeigen.
Den tunesischen Staatsangehörigen erwarten nun strafrechtliche Konsequenzen. Die Bundespolizei leitet Ermittlungen wegen des Verdachts des Erschleichens von Leistungen, Bedrohung, Beleidigung, Missbrauch von Notrufen sowie das Herbeiführen einer Betriebsstörung ein.
„Waffe in den Mund gesteckt“: Schwerste Vorwürfe gegen Anti-AfD-Polizist und DDR-Grenzer
Neue Stasi-Unterlagen bringen den ehemaligen DDR-Politoffizier und heutigen GdP-Gewerkschafter Sven Hüber in schwere Bedrängnis. Die exklusiv von Apollo News ausgewerteten Akten belegen, dass Hüber als SED-Offizier maßgeblich daran beteiligt war, den Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze durchzusetzen. Grenzsoldaten, die Flüchtende mit der Schusswaffe verfehlten, mussten laut Zeitzeuge Axel Krause mit harten Konsequenzen rechnen. Krause war selbst Grenzsoldat und schildert im Gespräch mit Apollo News die skrupellosen Methoden, mit denen Hüber damals vorging. Der heutige Polizeigewerkschafter bestreitet die Vorwürfe. Über die Enthüllungen sprach Moderator Alex Purrucker mit Kolumnist Gunnar Schupelius, Reporter Julius Böhm und dem Chefredakteur von Apollo News, Max Mannhart, bei NIUS Live.
Sieg der Klima-Hysteriker: Dürre-Hilfen für Bauern werden mit wirtschaftsschädigendem Klimagesetz verknüpft
Nach langem Hin und Her einigte sich die schwarz-rot–pinke Bundesregierung auf finanzielle Hilfen für die Bauern, die wegen der Dürre der vergangenen Monate teils massive Ernteeinbußen hinnehmen müssen. Das Paket ist 240 Millionen Euro schwer und umfasst unter anderem eine Befreiung von den Sozialversicherungsbeiträgen für zwei Monate. „Wir lassen unsere Bäuerinnen und Bauern in dieser katastrophalen Situation nicht im Stich“, sagte Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP).
Allerdings stimmte die angebliche Wirtschaftspartei ÖVP bei den koalitionsinternen Verhandlungen zum Hilfspaket für die Bauern einem massiv wirtschaftsschädigenden Kompromiss zu. Denn im Gegenzug zum Dürre-Hilfspaket soll Österreich ein Klimagesetz erhalten, um das Land bis 2040 „klimaneutral“ zu machen. Wie ein Blick in die benachbarte Bundesrepublik Deutschland zeigt, führen die von der EU forcierten Maßnahmen zur „Klimaneutralität“ aufgrund höherer Auflagen und Produktionskosten zu Deindustrialisierung und Verteuerung von Energie, was wiederum die Teuerung anheizt. Mittel- bis langfristig hat diese ideologisch motivierte Politik eine Abwanderung von Unternehmen damit einen Wohlstandsverlust zur Folge. Und im Übrigen ist die Wortschöpfung „klimaneutral“ ein völliger Unsinn, denn wie kann das Klima als statistischer Wert des Wetters an einem bestimmten Ort in einem Zeitraum von 30 Jahren „neutral“ sein.
Heftige Kritik an der Verknüpfung der Dürre-Hilfen für die Bauern mit dem Klimagesetz übt die FPÖ. Parteichef Herbert Kickl spricht von einem „faulen Kompromiss“: „„Die Verlierer dieses heutigen Tages stehen eindeutig fest: Es sind unsere Bauern, die Unternehmer, die Arbeitnehmer, die Autofahrer, die Mieter, die Konsumenten, die Stromkunden – alle diejenigen, die jetzt schon unter viel zu hohen Energiepreisen zu leiden haben. Die Gewinner sind die Ökofundamentalisten, die glauben, dass das winzige Österreich das Weltklima retten muss, und den Menschen weismachen wollen, dass, wenn das Leben bei uns unleistbar ist und die Industrie vertrieben ist, es keine trockenen Sommer und keinen Starkregen mehr geben wird.“
Außerdem meinte Kickl, die Dürre-Hilfe der Bundesregierung sei für die Bauern ein Minimalpaket und ein fauler Deal nach dem Motto „Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel“.