Month: June 2026

In Brüssel reagiert das Establishment panisch auf den Aufstieg europäischer Rechtsparteien: Mehr als 181 EU-Abgeordnete wollen die Europäische Parteienaufsicht mit einer Prüfung der Partei Europa der Souveränen Nationen (ESN) beauftragen, ob diese gegen EU-Grundwerte verstößt; eine Mehrheit im Parlament gilt als wahrscheinlich.

ESN soll finanziell beseitigt werden

Sollte das Verfahren eingeleitet und das ESN, zu der auch die AfD gehört, der Parteistatus aberkannt werden, könnte sie ihre EU-Finanzierung in Höhe von rund zwei Millionen Euro verlieren. Dass das EU-Parlament gegen die Partei vorgeht, sorgt naturgemäß für Kritik, unter anderem von den Patrioten für Europa (PfE): FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky sieht darin „ein höchst bedenkliches Demokratieverständnis innerhalb der EU-Institutionen“. Wer glaube, politische Mitbewerber nicht mit Argumenten, sondern mit Verbotsfantasien bekämpfen zu müssen, verabschiede sich von den Grundprinzipien einer pluralistischen Demokratie, so der freiheitliche Delegationsleiter. „Demokratisch gewählte Parteien gehören an die Wahlurne und in die politische Debatte – nicht auf eine Verbotsliste“, stellte er klar.

„So funktionieren autoritäre Systeme“

Demokratie lebe vom Wettbewerb der Ideen und von der freien Entscheidung der Bürger, so Vilimsky. Wer versuche, unliebsame Oppositionsparteien aus dem politischen Wettbewerb zu drängen, ersetze die demokratische Auseinandersetzung durch politische Ausgrenzung. Parteienverbote gegen demokratisch gewählte Parteien dürften in Europa keinen Platz haben: „So funktioniert Demokratie nicht – so funktionieren autoritäre Systeme.“

EU belehrt die Welt über Demokratie und will die eigene abschaffen

Vilimsky wirft der EU Doppelmoral vor: Während sie weltweit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einfordere, denke sie innerhalb Europas über Verbote politischer Parteien nach, die nicht dem Weltbild der etablierten Parteien entsprächen. Dadurch verliere die EU an Glaubwürdigkeit. Verbote demokratisch legitimierter Oppositionsparteien hätten in Europa keinen Platz.

Unzensuriert

Linksextremisten hatten in Klagenfurt im Zuge einer Debatte die Schaufenster eines Süßwarengeschäfts mit Farbe beschmiert und Plakate angebracht, weil sie sich am Produktnamen einer Schokoladensorte störten – jetzt schlägt das Unternehmen humorvoll zurück.

Linke Schmieraktion gegen „Negerbrot“

Stein des Anstoßes für die „Antifa“-Extremisten war eine seit Jahrzehnten in der kärntnerischen Landeshauptstadt bekannte und beliebte Süßspeise namens „Negerbrot“, eine dunkle Schokolade mit Haselnüssen. Auch der Traditionsbetrieb Zehrer bietet diese seit Jahren mit großem Erfolg an, und das in zahlreichen Variationen.

An eine Umbenennung der Schokolade denkt man dort – wie auch unter den allermeisten Kärntnern – nicht. Das störte wiederum die linken „Aktivisten“, die am vergangenen Freitag die Schaufenster mit pinker Farbe beschmierten und Plakate mit bedrohlichen Sprüchen wie „Habt ihr den Schuss nicht gehört?!“ beklebten. Dazu bekannt hat sich die linke Gruppe „Widerstandskollektiv Klagenfurt / Celovec“.

„Linksextreme Edition“ in „Antifa“-Optik

Das Süßwarengeschäft Zehrer mit prominentem Sitz in der Klagenfurter Innenstadt will sich davon nicht einschüchtern lassen und kam auf eine besondere Idee: Eben jenes „Negerbrot“, an dem sich die Linken so stören, gibt es dort jetzt als „Linksextreme Edition“ aus Vollmilch – und zwar in dem Design, mit dem die Linksradikalen das Geschäft beschmiert hatten. „Das Sonderdesign anlässlich der feigen Schmieraktion, wenn man sich nicht einer linken Minderheit beugt“, zeigte sich der Traditionsbetrieb schnippisch. Um 39,90 Euro kann die Tafel mit etwa 550–600 Gramm erworben werden.

Unzensuriert

In der Fürstenstraße kam es am Abend zu einer körperlichen Auseinandersetzung unter mehreren Personen. Dabei ist auch Reizgas versprüht worden. Die Beamten trafen vor Ort auf zwei Frauen und zwei Männer im Alter zwischen 36 und 56 Jahren, die aufgrund des Reizgases Atemwegs- und Augenreizungen erlitten hatten und vom Rettungsdienst behandelt wurden. Die Täter waren geflüchtet. Im Zuge erster Ermittlungen konnten Hinweise zu deren Identität erlangt werden. Der Tatverdacht richtet sich gegen einen 26-Jährigen mit libyscher Staatsangehörigkeit und einen 26-Jährigen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit. Es wird wegen gefährlicher Körperverletzung zum Geschehen und den Hintergründen weiter ermittelt.

Fahrstuhl blieb stecken – mehrere Personen in Behandlung | Passanten bespuckt? – Polizei sucht Zeugen | Ins Schleudern geraten

Nach einem Zeugenhinweis wurde der Polizei bekannt, dass ein 44-jähriger Mann (irakisch) am zurückliegenden Donnerstagvormittag in der Bäckerstraße in Richtung zweier unbekannter Passanten gespuckt haben soll. Einen habe der Tatverdächtige dabei im Bereich des Oberkörpers getroffen. Die beiden Männer verließen hingegen die Örtlichkeit.
Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen. Wer hat Beobachtungen gemacht, die mit dem beschriebenen Vorfall in Zusammenhang stehen könnten? Insbesondere werden die beiden Passanten, die von dem 44-Jährigen womöglich bespuckt worden waren, gebeten, sich bei der Polizei zu melden. Sachdienliche Hinweise nimmt das Polizeirevier Döbeln unter der Telefonnummer 03431 5896-0 entgegen.

Passanten bespuckt? – Polizei sucht Zeugen

Historischer Tiefpunkt für den deutschen Fußball: Die DFB-Elf scheidet bei der WM im Sechzehntelfinale gegen Paraguay aus! 3:4 im Elfmeterschießen, nach 80 Prozent Ballbesitz und einer ersten Halbzeit ohne einen einzigen Torschuss. Bei NIUS Live rechnen wir schonungslos mit dem historischen Deal ab. Im Mittelpunkt steht Nagelsmanns desaströser Auftritt nach dem Spiel: kein Plan, keine Defensive, dafür ein Interview voller Ausflüchte und die fragwürdige Aussage, er müsse sich erst noch Gedanken über seine Zukunft machen, wenn der DFB ihn nicht wolle. Der Vergleich zur deutschen Politik liegt da auf der Hand, allen voran zu Bundeskanzler Friedrich Merz, dessen Tweet nach dem Ausscheiden für Kopfschütteln sorgt. Er sei stolz auf das Team und das Land sei begeistert worden. Für Reporter-Legende Waldi Hartmann offenbart genau dieser Tweet dieselbe Mischung aus Überheblichkeit und Realitätsverlust, die er auch in der Berliner Politik beobachtet. Außerdem: der historische Abschied von Manuel Neuer aus der Nationalmannschaft, die Trainerfrage rund um Jürgen Klopp und Ralf Rangnick, eine schonungslose Abrechnung mit der deutschen Ultra-Szene und ihrem Einfluss auf die Bundesliga sowie ein Blick auf die Schiedsrichter-Entscheidung, die der deutschen Mannschaft im entscheidenden Moment ein reguläres Tor aberkannte. Eine Diskussion über Fußball, Führungsversagen und die Frage, warum Deutschland sich offenbar immer noch für Weltklasse hält – auf dem Platz wie in der Politik. Fazit: Wer rettet die Zukunft der Nationalmannschaft? Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, NIUS-Reporter Julius Böhm und Reporter-Legende Waldi Hartmann mit Moderator Alex Purrucker über das Thema.

NIUS

Die Antifa will linken Quellen zufolge neue Strategien ausprobieren. Das geht aus den Postings auf einschlägigen linken Plattformen hervor. Wie sehr muss die Grenze zum Terrorismus erreicht oder überschritten werden, bis dem Treiben endlich Einhalt geboten wird?

Die radikale Antifa organisiert sich wieder für den AfD-Parteitag in Erfurt. Dabei sollen “antifaschistische Gruppen aus Italien, Frankreich und der Schweiz nach Erfurt” kommen.

So heißt es auf der linksradikalen Plattform “Indymedia”. 

Neue Strategien der Linksradikalen in Erfurt geplant?

Diesmal wollen die Linksradikalen eine neue Strategie verfolgen. Sie wollen von den Dächern aus kämpfen. 

Zitat: “Als strategischen Ansatz werden wir an diesem Tag erstmals die Hausdächer von Gebäuden besetzen, die auf der Anfahrtroute der AfD-Faschisten liegen. Wir werden diese Dächer militant verteidigen und auch von diesen Angriffe ausführen. Die Erfahrungen der letzten Events hat uns gelehrt, dass Aktionen nur auf der Straße strategisch keinen langfristigen Vorteil gegenüber dem riesigen Heer an Bullen bieten. Daher besinnen wir uns auf Strategien, die wir von G20 bis R94 bereits erprobt haben.” 

Vorbeireitungen für die Wahl in Sachsen-Anhalt

Und bei der Wahl in Sachsen-Anhalt wollen die Linksradikalen ebenfalls eskalieren. 

Zitat: “Am 6. September, dem Tag der voraussichtlichen faschistischen Machtübernahme in Deutschland, werden wir mit einer großen Schar von Antifas aus ganz Deutschland den Magdeburger Landtag stürmen.”

Wo ist die Grenze zum Terrorismus?

Legitime Parteitage einer demokratisch gewählten Partei durch Gewalt verhindern? Ist damit nicht die Grenze zum Terrorismus überschritten? Wo liegt diese Grenze? Und warum wird bei linksradikalen Gruppen alles verharmlost und nicht grundlegend und ausreichend polizeilich sowie behördlich verfolgt? Oder stammen diese Aufrufe gar von V-Leuten?

FREIE WELT

Die Corona-„Pandemie“ ist schon lange vorbei, aber die Aufklärung über Nebenwirkungen der angeblich so sicheren mRNA-Impfstoffe bleibt weiterhin notwendig. Zudem sind die vom politisch-medialen Komplex als „sicher“ propagierten Experimentalimpfstoffe alles andere als sicher. In einem am 23. Jänner 2024 vom renommierten Fachmagazin „Nature“ veröffentlichten Artikel heißt es: „Die Vermeidung unakzeptabler Toxizität durch mRNA-Medikamente und Impfstoffe stellt jedoch Herausforderungen dar.“ Und nicht minder beunruhigen: „Lipid-Nanopartikel-Strukturkomponenten, Produktionsmethoden, Verabreichungsweg und Proteine, die aus komplexen mRNAs hergestellt werden, stellen alle Toxizitätsbedenken dar.“

Aber noch problematischer ist die politische Komponente im Zusammenhang mit den mRNA-Genspritzen. So erinnert der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser daran, dass am 4. Dezember 2020 Stéphane Bancel für Moderna sowie Stella Kyriakides für die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten den Impfstoffvertrag für die mRNA-COVID-19-Impfung von Moderna unterzeichneten. Besonders brisant sei eine Vertragsbestimmung, wonach Moderna aufgrund der „beschleunigten Fristen“ für Entwicklung, Produktion und Lieferung weder die ausreichende Wirksamkeit garantieren noch ausschließen könne, dass „inakzeptable Nebenwirkungen“ auftreten.

Für Hauser ist dies ein weiterer Beleg für die aus seiner Sicht skandalöse COVID-19-Impfpolitik der EU-Kommission. Diese habe bereits einräumen müssen, dass die ersten mRNA-Impfstoffe aufgrund unvollständiger Daten lediglich eine bedingte Zulassung erhielten. Der freiheitliche Europaabgeordnete stellte deshalb fest: „Die COVID-19-Geimpften waren nichts anderes als Versuchskaninchen, bei denen man erst im Laufe der Jahre feststellen konnte oder noch feststellen wird, welche Folgen diese Gen-Impfungen hatten.“

Hauser kündigte an, eine Anfrage an die EU-Kommission zu richten. Darin soll geklärt werden, warum die EU-Kommission das Risiko einer möglichen Unwirksamkeit und „inakzeptabler Nebenwirkungen“ akzeptierte, warum Moderna von der Haftung für Impfschäden freigestellt wurde und ob die EU-Kommission bereits 2019 Kenntnis von einer bevorstehenden Pandemie und dem Bedarf an Milliarden Impfstoffdosen hatte.

ZurZeit

Stade: Sechs Tote im Land des blutigen Selbstbetrugs! Sechs Tote in Stade. Sechs Menschen, die nie mehr nach Hause kommen. Eine Jugendeinrichtung wurde zum Schlachthaus – mitten in einer deutschen Kleinstadt.
Wieder wird die Herkunft des Täters verschwiegen, die fanatische Rachlust und die importierte Mentalität totgeschwiegen. Das ist das bittere Erbe Merkels und Scholz’ – ein Land, das sich selbst mit Lügen ertränkt.

 Die AfD hat eine Arbeitsgruppe mit dem Namen „NGO-Aufklärung“ ins Leben gerufen. Laut der Fraktion soll diese die staatliche Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Deutschland untersuchen. Im Mittelpunkt stehen dabei Fragen zur Vergabe öffentlicher Fördermittel, deren Verwendung sowie mögliche politische Einflussnahmen.

Laut der Arbeitsgruppe soll insbesondere überprüft werden, ob bei staatlich geförderten Organisationen das Neutralitätsgebot eingehalten wird und die Voraussetzungen für eine steuerliche Gemeinnützigkeit erfüllt sind. Darüber hinaus sollen die Förderstrukturen und Finanzierungswege nachvollziehbar gemacht werden.

Wer bezahlt eigentlich Deutschlands NGOs? 📁

Ab 1. Juli zeigt NGO-Files öffentliche Förderung, Geldflüsse & Netzwerke — Organisation für Organisation, mit Quelle.

👉 https://t.co/3RyZIh3avX pic.twitter.com/Aj2000bnBP

— NGO Files (@ngo_files) June 28, 2026

Zu den Themenfeldern gehören laut der Fraktion unter anderem Förderprogramme des Bundes, insbesondere das Programm „Demokratie leben!“ des Bundesfamilienministeriums, Geldflüsse innerhalb von NGO-Netzwerken, mögliche Verstöße gegen haushaltsrechtliche Vorgaben und der Einsatz staatlicher Fördermittel im Zusammenhang mit parteipolitischer Einflussnahme.

Die Arbeitsgruppe nutzt bei ihrer Arbeit verschiedene Methoden. Dazu zählen sowohl parlamentarische Instrumente wie Kleine Anfragen und Akteneinsicht als auch datenbankgestützte Recherchen, Netzwerkanalysen und juristische Prüfungen möglicher Rechtsverstöße.

Als Ziele nennt die Arbeitsgruppe mehr Transparenz bei der staatlichen Finanzierung von NGOs, die Überprüfung der Einhaltung geltender Gesetze, eine sachgerechte Kontrolle der Gemeinnützigkeit, die Verhinderung eines möglichen Missbrauchs von Steuermitteln und eine intensivere parlamentarische Kontrolle.

FREILICH Magazin

Zwei unbekannte Männer haben in der Nacht zum Samstag (27.06.2026) in einer Toilettenanlage am Charlottenplatz eine 16-Jährige vergewaltigt. Die 16-Jährige befand auf einer Feier am Akademiegarten. Von dort ging sie zwischen 01.00 Uhr und 02.00 Uhr Richtung Charlottenplatz, als ihr zwei Männer folgten. Beim Versuch davonzurennen, stürzte sie und die beiden Männer schlugen auf sie ein. Anschließend vergewaltigten die Täter die Jugendliche in einer Toilettenanlage. Beide Täter waren zwischen 25 und 30 Jahre alt und hatten eine dunkle Hautfarbe. Der eine Täter war zirka 180 bis 190 Zentimeter groß. Er hatte dunkle, lockige Haare und trug einen Bart. Bekleidet war er mit einem weißen T-Shirt und einer langen Jeans. Der zweite Täter war etwa 170 Zentimeter groß und hatte dunkle Haare sowie eine dünne Figur. Eine seiner Waden war tätowiert. Er trug eine Gucci Schildmütze, ein blaues T-Shirt und eine kurze Jeans. Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189905778 bei der Kriminalpolizei zu melden.

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