Verhetzung sticht Vergewaltigung aus

Wenn es um politisch unkorrekte Meinungsverbrechen bzw. „Verhetzung“ geht, kennt unser richterlicher Linksstaat kein Pardon.

Vergewaltiger lässt die Justiz hingegen laufen, weil das Opfer den (angeblich) 22jährigen Täter (der wohl 2015 als „Kind“ eingereist war) „zu widersprüchlich“ bzgl. Alter, Größe und Kleiderfarbe beschrieben hatte.

„Eine drastische Wende gibt es im Fall um eine versuchte Vergewaltigung vergangene Woche in Poysdorf im Weinviertel (Bezirk Mistelbach). Bei dem 22-jährigen afghanischen Asylwerber, der nur wenige Stunden nach seiner Festnahme vom Haft- und Untersuchungsrichter des Landesgerichts Korneuburg wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, handelt es sich nun doch um den dringend Tatverdächtigen.

Ein DNA-Treffer hat den Mann überführt. Auf der Kleidung des 55-jährigen Opfers wurde Sperma des Afghanen sichergestellt. Die Kriminalpolizei fahndet nun nach dem untergetauchten Verdächtigen, gegen den ein Haftbefehl erlassen wurde. Er war sofort nach seiner Freilassung verschwunden. Seither fehlt von ihm jede Spur.“

(Kurier)

Obwohl es sogar eine parlamentarische Anfrage eines ÖVP-Abgeordneten an die Justizministerin gab, wird die Geschichte im ORF im Gegensatz zur drohenden Verhetzungs-Anzeige von „FPÖ Fails“ gegen Nepp totgeschwiegen.

Viele neue Staatsanwälte will die grüne Justizministerin zur großen Freude des ORF einstellen, damit endlich flächendeckend alle Meinungsverbrecher im Internet gemäß des sehr weit auslegbaren Verhetzungsparagraphens wegen „Hassrede“ strafrechtlich verfolgt werden können.

Wenn die üblichen „Widerlinge“ dann wieder über die laxe Justiz „hetzen“, nur weil sie vergewaltigende „Schutzsuchende“ wieder einmal laufen gelassen hat, werden sie gleich sehen, dass mit der Justiz und ihrem Verhetzungsparagraphen nicht zu spaßen ist.

Autor: Aron Sperber / https://haolam.de/artikel/Europa/40996/Verhetzung-sticht-Vergewaltigung-aus.html

Wieder verhaftet: afghanischer Sextäter (22) floh nach Traiskirchen

Aufatmen in Poysdorf: Der flüchtige Sextäter ist endlich gefasst! 
Am Dienstag ist es der Polizei gelungen, den flüchtigen Afghanen (22) im Flüchtlingslager Traiskirchen festzunehmen. Der Afghane wurde nur einen Tag nach dem Vergewaltigungsversuch freigelassen.
Grund: der Haftrichter hat dem Opfer (55) nicht geglaubt! Die Mistelbacherin, die dem Täter in den Penis biss, habe sich in der Körpergröße des Afghanen geirrt. Poysdorfs Bürgermeister protestierte heftig und schrieb einen Brief an Justizministerin Zadic. Der 22-Jährige ist bereits in der Vergangenheit mit Sexualdelikten in Erscheinung getreten. Dann bestätigte ein Spermatest die Täterschaft des Afghanen. Der wurde daraufhin zur Fahndung ausgeschrieben. Der 22-Jährige ist während der Flüchtlingskrise 2015 nach Österreich gekommen. Nachdem er nach seiner Flucht nicht mehr in seine Asylunterkunft in Poysdorf zurückkehrte, konnte er am Dienstag gegen 22 Uhr endlich im Flüchtlingslager Traiskirchen festgenommen werden!

wochenblick.at/wieder-verhaftet-afghanischer-sextaeter-floh-nach-traiskirchen/

Justizirrtum: DNA überführt freigelassenen Afghanen nach Vergewaltigungsfall

Eine drastische Wende gibt es im Fall um eine versuchte Vergewaltigungvergangene Woche in Poysdorf im Weinviertel (Bezirk Mistelbach). Bei dem 22-jährigen afghanischen Asylwerber, der nur wenige Stunden nach seiner Festnahme vom Haft- und Untersuchungsrichter des Landesgerichts Korneuburg wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, handelt es sich nun doch um den dringend Tatverdächtigen.

Ein DNA-Treffer hat den Mann überführt. Auf der Kleidung des 55-jährigen Opfers wurde Sperma des Afghanen sichergestellt. Die Kriminalpolizei fahndet nun nach dem untergetauchten Verdächtigen, gegen den ein Haftbefehl erlassen wurde. Er war sofort nach seiner Freilassung verschwunden. Seither fehlt von ihm jede Spur. „Um den Fahndungserfolg nicht zu gefährden“, will der Sprecher der Staatsanwaltschaft Korneuburg, Friedrich Köhl, den Sachverhalt derzeit nicht kommentieren.

https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/justizirrtum-dna-ueberfuehrt-freigelassenen-vergewaltiger/400832723?fbclid=IwAR1t3jGqbPZP_btCLWJzyt0v3tJcejo2cdycc7zlYl-sdDUIYPcqsD2cf1U

200 Rumänen an COVID-19 erkrankt: Masseninfektion in Deutschlands größtem Schlachthof

Im größten deutschen Fleischverarbeitungsbetrieb, in Birkenfeld, haben sich jetzt 200 rumänische Arbeiter mit Corona infiziert. Wie eine mögliche Corona-Ausbreitung bei den 80.000 Erntehelfern vermieden werden soll, die zwischen April und Mai nach Deutschland gechartert werden, ist unklar. Ein Erntehelfer verstarb bereits an Covid-19. Arbeitskräfte aus Rumänien sind nicht nur in Österreich sondern auch in Deutschland unabkömmlich.

Die Corona-Masseninfektion trat, laut Auskunft des rumänischen Botschafters, im Unternehmen Müller in Birkenfeld/Baden Württemberg auf, dem größten Fleisch-Verarbeiter Deutschlands. 700 Angestellte, darunter 500 Rumänen sind dort tätig. In Summe waren 300 Mitarbeiter mit Corona infiziert, davon 200 Rumänen. In den meisten Fällen traten nur leichte Symptome auf, fünf Personen kamen ins Krankenhaus, zwei wurden bereits entlassen. Als die Infektionen bekannt wurden, reichte die rumänische Botschaft in Deutschland Beschwerde ein und forderte dringliche Maßnahmen bei den zuständigen Ministerien und Behörden ein.

Die im Schlachthaus beschäftigten Rumänen sind keine Saisonarbeiter – wie etwa die Erntehelfer – sondern fix über Sub-Firmen angestellt. Sie arbeiten unter schwierigen Bedingungen, zumeist mit nur geringen Abständen, nebeneinander.

Während der Flugverkehr für „normale Bürger“ völlig eingeschränkt wurde, vereinbarte Deutschland mit Rumänien den Transfer von 80.000 Saisonarbeitern vor allem aus Siebenbürgen und Moldawien. Sie werden speziell bei der Erdbeer- und Spargelernte eingesetzt und sollen im Zeitraum April/Mai, unter „strengen Bedingungen“ in gecharterten Maschinen nach Deutschland gebracht werden. Bei den bisherigen Abflügen am Flughafen Cluj-Napoca kam es in der Wartehalle immer wieder zu unhaltbaren Zuständen, über die Medien empört berichteten: die Saisonarbeiter versammelten sich dort chaotisch ohne „sozialen Abstand“, sie wussten nicht, von welchem Gate sie wohin fliegen sollten. Viele der Erntehelfer leben von dem in Deutschland verdienten Geld den Rest des Jahres über.

An den deutschen Flughäfen werden medizinische Checks gemacht, die Quarantäne absolvieren die Erntehelfer, „wirksam“, während der Arbeit. Berichten zufolge verstarb mittlerweile ein rumänischer Erntehelfer im April in Deutschland, bei dem man Covid-19 festgestellt hatte.

wochenblick.at/masseninfektion-in-deutschlands-groesstem-schlachthof/

Deggendorf: Syrer wegen Anschlags auf ICE-Strecke festgenommen – Fahrgäste waren knapp einer Katastrophe entronnen

Versuchter Mord: Syrer legt Betonplatten auf Zuggleise
Foto: Polizei

Die Passauer Bundespolizei hat innerhalb weniger Tage einen Verdächtigen nach dem gefährlichen Eingriff in den Bahnverkehr vom Samstag, dem 25. April, ermittelt und zusammen mit der Deggendorfer Kriminalpolizei auf Weisung der Staatsanwaltschaft Deggendorf festgenommen. Der junge Mann hatte mehrere Stahlbetonplatten auf die Gleise der Bahnstrecke bei Osterhofen gelegt. (Siehe Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Passau vom 27. April).

Obwohl ein Zug das Hindernis überfuhr, wurden durch die Tat glücklicherweise keine Menschen verletzt.

Nach Vorlage der ersten Ermittlungsergebnisse der Bundespolizei ergab die rechtliche Bewertung durch die sachleitende Staatsanwaltschaft Deggendorf über den Verdacht eines gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr hinaus den Tatverdacht des versuchten Mordes. In der Folge führten die Bundespolizei Passau und die Kriminalpolizei Deggendorf gemeinsam die weiteren Ermittlungen in enger Absprache mit der Staatsanwaltschaft. 

Die Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden war sehr schnell von Erfolg gekrönt: Die Beamten nahmen bereits am Dienstag, 29. April, im Landkreis Deggendorf einen jugendlichen syrischen Staatsangehörigen als mutmaßlichen Täter fest. Der Beschuldigte hat die Tat mittlerweile weitgehend eingeräumt und befindet sich in Untersuchungshaft. Den Haftbefehl erließ auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Ermittlungsrichterin am Amtsgericht Deggendorf aufgrund des dringenden Tatverdachts des versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlichem Eingriff in den Bahnverkehr. Dem Jugendlichen wurde zudem ein Fachanwalt für Strafrecht als Pflichtverteidiger beigeordnet.

Im Rahmen der weiteren Ermittlungen soll unter anderem die Motivation des Täters geklärt werden. Leitender Oberstaatsanwalt Rudolf Helmhagen: „Ich bin froh, dass wir den dringend tatverdächtigen Urheber dieses Verbrechens so schnell fassen konnten. Die gemeinsame intensive Ermittlungsarbeit der Beamten der Bundespolizei und der bayerischen Landespolizei verdient unsere besondere Anerkennung.“ 

https://www.polizei.bayern.de/niederbayern/news/presse/aktuell/index.html/313196

Der Kampf des Establishment gegen Donald Trump

Wenn es nach den westlichen Linken geht, die heutzutage bis tief in den ehemals bürgerlichen Parteien zu finden sind, dürfte es Donald Trump nicht geben. Er hätte niemals als Präsidentschaftskandidat der Republikaner nominiert werden, die Wahl gewinnen oder die ersten 100 Tage im Amt überstehen dürfen. Mit all diesen Vorhaben sind die Demokraten in den USA, eifrigst unterstützt von den Mainstream-Medien in Deutschland, krachend gescheitert.

Zuletzt ging das von den Demokraten angestrebte Impeachment-Verfahren, das auf so unsicheren Beinen stand, dass Nanci Pelosi, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, einen ganzen Monat zögerte, ehe sie es an den Senat gab, der es annehmen oder ablehnen musste. Der hat es dann auch abgelehnt, nicht, weil die Parteidisziplin der Republikaner dafür gesorgt hätte, sondern weil die Begründung so löchrig war, dass nicht mal alle Demokraten für die Absetzung des ungeliebten Präsidenten stimmten.

Republikanische Präsidenten waren nie beliebt bei den Linken und waren immer Anfeindungen ausgesetzt. Man erinnere sich nur an die Kampagnen gegen Ronald Reagan. Aber kein Präsident der USA war einem solch anhaltendem Hass-Tsunami ausgesetzt, wie Trump und niemand hat bisher solchen Anfeindungen standgehalten. Trump hat nicht nur Nerven, so stark wie die wie Drahtseile der Golden Gate Bridge, ihm ist bisher auch einfach nichts anzuhängen.

Helmut Roewer, ehemaliger Verfassungsschutzchef von Thüringen, gefeuert, weil er außer dem Rechts- auch den Linksextremismus bekämpfte, hat in seinem neuesten Buch „Spygate – Der Putsch des Establishments gegen Trump“ die Anwürfe gegen den Präsidenten untersucht und nachgezeichnet, warum sie scheitern mussten.

Vordergründig handelt es sich um eine ganz alltägliche Geschichte von Geld, Macht, Sex und Drogen. „Doch auf der Hinterbühne findet ein erbitterter Machtkampf statt. Es ist der Kampf zwischen den Protagonisten der Eine-Welt-Ideologie und den Anhängern des Nationalstaats“. Eigentlich glaubten die Eine-Welt-Ideologen den Kampf schon gewonnen zu haben. Es fehlte nur noch die vollständige Umwandlung der EU in einen Zentralstaat, eine Art Neuauflage der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ohne Russland. Russland sollte isoliert werden, mit China würde man sich verständigen. Da erschien Trump unerwartet auf der politischen Bühne und gewann mit seinem „Make America Great Again“ die Wahl. Anders als die meisten Politiker begann er mit seinem Amtsantritt konsequent sein Programm durchzusetzen. Er beendete die Expansionspolitik seines Vorgängers Barack Obama, des einzigen Friedensnobelpreisträgers, der mehrere Kriege angezettelt hatte und holte wichtige Industriezweige, die längst ausgelagert waren, zurück in die USA.

Trumps Politik ist eine Reaktion auf die Eine-Welt-Politik, mit einem westlichen Wertekanon für die ganze Welt, die bereits seit Beginn des 21. Jahrhunderts Risse bekommen hatte. Der Finanzkollaps von 2007/2008 hatte globale Auswirkungen, ruinierte nicht die Reichen, sondern den Mittelstand, vor allem in den USA. Die härtesten Folgen traf die arbeitende Unterschicht. Donald Trump versprach, Abhilfe zu schaffen.

Für das Establishment ist es ein Kampf um Macht, Einfluss und Geld. Wie global dabei gedacht wird, wurde deutschen Tagesthemen-Zuschauern vor Augen geführt, als Bill Gates, der offenbar darunter leidet, nicht mehr der reichste Mann der Welt zu sein, von seinem Projekt sprach, die ganze Welt impfen zu wollen. Natürlich mit einem Impfstoff aus seinem Imperium. Bundeskanzlerin Merkel nahm die Anregung auf und erklärte, die Corona-Krise sei erst beendet, wenn es einen Impfstoff gäbe. Sie hat nicht Zwangsimpfung gesagt, es hört sich aber danach an.

Aus aktuellem Anlass, damit meine ich die Sex-Vorwürfe gegen den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden, der schon mal Frau und Schwester verwechselte, nenne ich die in Roewers Buch aufgelisteten falschen Sex-Vorwürfe gegen Trump. Es gehört in den USA mittlerweile zum alltäglichen Geschäft, gegen Amtsträger mit dem Vorwurf sexueller Übergriffigkeit oder gar Vergewaltigung vorzugehen. Die Sex-Artistin Stormy Daniels versuchte das medienwirksam gegen Trump. Die Sache endete damit, dass sie ein Strafgeld an Trump bezahlen musste. Ebenso erfolglos bleib der Versuch, Trump eine Sexorgie in Moskau anzudichten. Die hatte den Schönheitsfehler, dass Trump zum angegebenen Zeitpunkt Moskau bereits verlassen hatte.

Was an den Vorwürfen dran ist, Russland hätte zugunsten Trumps in den Wahlkampf eingegriffen, verhält es sich ähnlich. Im Jahr 2016 bat eine russische Juristin um einen Termin bei Donald Trump jr., um ihm „dirt“ (Dreck) über Hillary Clinton anzubieten. Wie sich später herausstellte, stand die Dame in enger Beziehung zu einer Firma, die im Auftrag der Clinton-Stiftung eine Kampagne gegen Trump betrieb. Die Unterredung war nicht erfolgreich, weil Donald jr. die Denunziantin abblitzen ließ. Das Treffen wurde dennoch im Bericht des Sonderermittlers Mueller, der Trumps angebliche Verstrickungen mit Russland belegen sollte, breit ausgewalzt. Aber außer, dass es stattgefunden hatte, war dazu nichts Substanzielles zu sagen.

In Roewers Buch finden sich jede Menge andere Beispiele. Der Autor hat tatsächlich alle relevanten Originaldokumente gelesen und ausgewertet. Man erfährt nebenbei auch viel über die Wahlkampagne von Hillary Clinton und über die Clinton-Stiftung, der nach dem Erdbeben in Haiti wegen angeblich veruntreuter Spendengelder schwere Vorwürfe gemacht wurden und die nachweislich von der Bundesregierung Geld erhielt.

Inzwischen läuft der Wahlkampf um das Weiße Haus schon auf vollen Touren. Die Propaganda gegen Trump geht weiter. Die Demokraten konnten nach langem Ringen nur Joe Biden, der den Eindruck macht, bereits mit einer Vorstufe von Alterssenilität belastet zu sein, gegen Trump aufbieten. Was im November herauskommt, muss abgewartet werden. Klar ist nur, dass die Eine-Welt-Ideologen mit allen Mitteln versuchen werden, eine Wiederwahl Trumps mit allen Mitteln zu verhindern.

vera-lengsfeld.de/2020/05/04/der-kampf-des-establishments-gegen-donald-trump/#more-5272