Von Bundestag bestellte „Studie“ stellt Verbot von AfD in Raum

Bundessprecherin Alice Weidel und die AfD sprechen mit Erfolg unbeirrt die wahren Probleme der Menschen an, was sie für das politische Machtkartell gefährlich macht.
Foto: Olaf Kosinsky / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0-DE)

Mit bereits 19 Prozent ist die Alternative für Deutschland (AfD) in Umfragen bundesweit bereits zweitstärkste Kraft und liegt vor der Kanzlerpartei SPD. Und das trotz konsequentem Diffamieren und Totschweigen sowie der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes zu deren politischer Verfolgung. Letztes Mittel der Schein-Demokraten: Der Feind muss verboten werden.

Wie bestellt, so geliefert

Als neues Kampfmittel gegen den „Störenfried“ gab das politische Machtkartell im Bundestag beim „Deutschen Institut für Menschenrechte“ (DIMR) eine Studie in Auftrag, über deren Inhalt gestern, Mittwoch, im Staatsfunksender ZDF genüsslich berichtet wurde. Denn in dieser „Analyse“ kam man – Überraschung! – zum Schluss, dass die AfD zur Durchsetzung ihrer „rassistischen und rechtsextremen Ziele“ aktiv und planvoll vorgehe. Die Partei habe, nach Meinung des Autors, in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche, demokratische Grundordnung mittlerweile einen Grad erreicht, dass sie gemäß Artikel 21 Grundgesetz durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden könnte.

Recherchen des YouTubers Carsten Jahn haben diesbezüglich ergeben, dass der Verfasser der „Studie“ in der Heinrich-Böll-Stiftung tätig sein soll. Die Heinrich-Böll-Stiftung ist die parteifinanzierte Stiftung der grünen Partei. Das DIMR selbst wird wiederum aus dem Bundeshaushalt finanziert und ist somit vom Wohlwollen der Regierungsmehrheit (SPD, Grüne, FDP) im Bundestag abhängig.

AfD kontert

Für die AfD entbehren die Argumente für ein Verbot jeder Grundlage und seien im Hinblick auf die seit Wochen steigenden Umfragewerte der AfD und der anstehenden Landtagswahlen im Herbst in Bayern und Hessen eindeutig parteipolitisch motiviert. Dass die Verunglimpfung der AfD nun nicht unmittelbar staatlich, sondern durch einen staatlich alimentierten Verein geschehe, stelle ein neues Kapitel der Eingriffe in den demokratischen Willensbildungsprozess dar. Man habe keinen Zweifel, dass ein Verfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht chancenlos wäre.

https://unzensuriert.de/181496-von-bundestag-bestellte-studie-stellt-verbot-von-afd-in-raum/

One thought on “Von Bundestag bestellte „Studie“ stellt Verbot von AfD in Raum”

  1. Mein Schreiben a das “selbsternannte” Deutsche Institut für Menschenrechte .
    Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin selbstständiger Physiotherapeut aus Dortmund. Ich möchte allerdings nicht über medizinische Aspekte wie die hohe Anzahl von schweren Impfstoff induzierten Nebenwirkungen diskutieren. Dazu möchte ich als Experte für Molekularbiologie nur bemerken, dass so ziemlich jede geimpfte Person sich früher oder später gezwungenermaßen automatisch mit diesem Thema auseinander setzen wird. 
    Ich wüsste gerne, welche Maßnahmen sie in Zukunft gegen die Bevormundung des Staates gegen die Bevölkerung planen?  Die geplanten Klimamaßnahmen des Staates bedeuten in erster Linie eine systematische Enteignung von Hausbesitzern. Hausbesitzer sind Menschen, die Jahrzehnte hart dafür gearbeitet haben und auf vieles verzichtet haben, um ein Haus finanzieren zu können. Hinzu kommt, dass diese Menschen ihr Eigentum versteuert haben und zusätzlich jedes Jahr Abgaben an den Staat leisten. Die geplanten Sanierungsmaßnahmen können die meisten Hausbesitzer sich nicht leisten, darum bleibt ihnen nichts anderes übrig, als ihr Lebenswerk aufgrund der staatlichen Zwangsmaßnahmen, vermutlich weit unter Wert zu verkaufen. Aber genau das ist offensichtlich das Ziel,  das Herr Scholz und seine Kollegen mit dieser Maßnahme verfolgen. 
    Wie weit die Einmischung des Staates in die Grundrechte inzwischen fortgeschritten ist zeigt folgende perverse Maßnahme von EU und Regierung. 
    Inzwischen zwingt die Regierung die Bevölkerung zum Verzehr von Käfern, Würmern und Heuschrecken, obwohl keine Erfahrungswerte zur möglichen Toxizität und zu schweren Nebenwirkungen durch den Verzehr von Ungeziefer existieren. Diese Maßnahme ist erniedrigend, menschenfeindlich und ekelhaft und ein eindeutiger Verstoß gegen Menschenrechte. Es ist nicht die Aufgabe gewählter Politiker, Vorschriften und Verbote zur individuelle Ernährung von Menschen zu schaffen. Es ist ebenfalls nicht die Aufgabe gewählter Politiker, die Entscheidung zu medizinischen Maßnahmen gegen den Willen der Bevölkerung einer Organisation zu überlassen, die weder demokratisch gewählt ist, noch durch die deutsche Bevölkerung dazu autorisiert wurde. 
    Wir haben gerade erst das komplette Versagen der WHO während der sogenannten Covid Pandemie erlebt. Es ist inzwischen eindeutig bewiesen, dass die experimentellen SARS-CoV-2 Impfstoffe niemanden vor einer Infektion schützen. Außerdem bieten die SARS-CoV-2 Impfstoffe keinen Schutz vor einer Weitergabe des Virus. 
    Sie warnen vor der AfD. 
    Einer meiner Großonkel ist in einem Konzentrationslager in Polen von den Nazis ermordet worden. Ich erlebe gerade ,ähnlich wie eine große Anzahl der Bürger, nicht die AFD als Demokratie gefährdende Partei. 
    Die Handlungsweise der Regierung bietet dagegen erschreckend viele Gründe für einen Vergleich der aktuellen politischen Maßnahmen zu den faschistoiden Methoden dunkelster Zeiten. Dazu gehören unter anderem Maßnahmen wie die Gleichschaltung der Massenmedien, die Zensur im Internet, die Denunzierung von Regierungs-Gegnern oder Ihr Vorschlag die Opposition zu verbieten weil deren Umfragewerte steigen. Vielleicht stellen Sie stattdessen einmal die Frage nach dem warum? 
    Ich gehöre zum Mittelstand. 
    Falls die Bevormundung der Bürger durch die ,vom Bürger bestimmten Volksvertreter, weiter in dieser Geschwindigkeit in diese autokratische Richtung tendiert, werden meine Familie und ich Deutschland ganz sicher verlassen. Freiheit ist ein Geburtsrecht. Ich gehe davon aus, dass Millionen Bürger über mehr Lebenserfahrung, über ein größeres Allgemeinwissen und über einen höheren Intelligenzquotienten verfügen, als Herr Lauterbach, Herr Habeck, Herr Scholz und Frau Baerbock. 
    Ich lasse mir die Bevormundung durch ideologisch motivierte und narzisstische Politiker nicht länger gefallen. Wer Öl, Gas und Holzheizungen verbietet und gleichzeitig die Atomkraftwerke ausschaltet, der handelt in erster Linie nicht nur dumm, sondern eindeutig ideologisch. Es geht offensichtlich darum, die deutsche Wirtschaft gezielt zu zerstören um die Bürger in Abhängigkeit zu zwingen und zu kontrollieren. 
    Sie sollten aufgrund der faschistoiden Maßnahmen der Ampel Koalition gegen die Bevölkerung ein Verbot der jetzigen Regierung fordern. 
    Sie sollten sich außerdem mit einer zweiten Meinung auseinandersetzen die wissenschaftlich und eindeutig beweist, dass CO2 das Klima in Wahrheit abkühlt und nicht aufheizt. Dadurch wird die gesamte Klimahysterie automatisch ad absurdum geführt. Die Maßnahmen zur Verringerung des CO2 Ausstoßes bewirken tatsächlich das genaue Gegenteil, nämlich einen Anstieg des Treibhaus Effektes. 
    Quelle: Titel: Warum CO2 die Erdoberfläche kühlt

    https://gerhard.stehlik-online.de/

    Ihre Organisation wird durch die Regierung finanziert. Sie sind also in keiner Weise autorisiert Forderungen nach einem Parteiverbot zu stellen. Sie dürfen allerdings genauso wie ich, Ihre durch das Grundgesetz geschützte freie Meinung äußern. 
    Hier ist meine Ansicht zu Ihrem Vorschlag.

    Was macht die AfD so gefährlich? 
    Wie könnte die AFD die Demokratie zerstören und dadurch den Menschen in Deutschland schaden? 
    Die AFD könnte faschistoide Methoden zur Abschaffung der Meinungsfreiheit benutzen. 
    Die AFD könnte die Presse gleichschalten.
    Die AFD könnte versuchen, eine Abstimmung gegen das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit abzuhalten.
    Die AFD könnte Meinung zensieren und Regierungskritiker systematisch als Rechtsradikale denunzieren.
    Die AfD könnte die Menschen mithilfe einer geplanten Inflation finanziell ruinieren und in die staatliche Abhängigkeit zwingen.
    Die AFD könnte jeden Menschen aus einem medizinischen Beruf, der sich gegen einen experimentellen Impfstoff entscheidet, arbeitslos machen. 
    Die AFD könnte das Grundgesetz aushebeln und Demonstrationen einschränken oder verbieten. 
    Die AFD könnte Experimentelle Giftstoffe, die Kunststoff( PEG), NanoPartikel chemische Fettstoffe, künstlich erzeugte Spike Proteine und Erkältungsviren- Anteile von Menschen und Schimpansen enthalten, in die gesunden Körper von gesunden Kindern injizieren lassen. 
    Die AfD könnte, ähnlich wie der geistesgestörte Massenmörder Adolf Hitler (siehe Hitler’s  “Mein Kampf”)eine kranke Ideologie verfassen die das Ziel zur Schaffung einer Neuen Weltordnung verfolgt. 
    Die AfD könnte Merkel, Schwab , Bill Gates und Obama bei der Umsetzung ihrer menschenfeindlichen “Neuen Weltordnung Ideologie“unterstützen. 
    Eine kleine Anzahl gestörter der sogenannten Neue Weltordnung Sekte zwingt gerade Milliarden Menschen gegen deren Willen ihre geisteskranke Ideologie vom Great Reset auf. Warum? 
    Weil diese Psychopathen sich für Übermenschen halten. 
    Weil Psychopathen alle anderen Menschen als Untermenschen betrachten. 
    Weil Psychopathen schließlich über Leben und Tod entscheiden wollen. 
    Weil pädophile Psychopathen mithilfe von staatlich verordneten Gender Maßnahmen gerade die Kinder in Kindergärten und Grundschulen sexualisieren um Pädophilie in Zukunft zu legalisieren. (siehe erste Vorschläge von UN und WHO) 
    Das würde die AFD tatsächlich zu einer Gefahr für die Demokratie machen. 

    Wenn die AfD also die Grundrechte der Bevölkerung bedroht, 
    -die Meinungsfreiheit mit Füßen tritt, 
    -die Massenmedien gleichschaltet, 
    -das Bundesverfassungsgericht kontrolliert und diktiert, 
    -Kriege in fernen Ländern nutzt, um die deutsche Wirtschaft gezielt zu zerstören und Millionen Menschen systematisch in die Armut zu zwingen,
    -die Bevölkerung zwingt Käfer, Würmer und Heuschrecken zu essen, 
    -Fleischkonsum rationieren möchte, 
    -eine künstliche Klimahysterie erzeugt um Hausbesitzer zu enteignen,
    -den Nürnberger Kodex missachtet und das Recht auf körperliche Unversehrtheit abschaffen will, 
    -das Demonstrationsrecht einschränkt und Milliarden Euro investiert, um Mitläufer zu finanzieren und um Opposition zu bedrohen und zu denunzieren, 
    dann würde die AfD die neofaschistische, autoritäre und menschenverachtende Politik , die durch Frau Merkel in Deutschland neu etabliert wurde und die gerade durch die Ampel Regierung mithilfe von Teilen der sog. Opposition weitergeführt wird, exakt kopieren. 

    Fazit: Worin besteht also die Gefahr durch die AfD?
    Ist die AfD eine Gefahr für den Erhalt der aktuellen faschistoiden Scholz Diktatur ? 
    Ist die AfD eine Gefahr, für den schäbigen kleinen Rest an demokratischen Grundrechten, den Merkel und Scholz den Bürgern anstelle von Freiheit und Demokratie noch übrig gelassen haben?? 

    Entscheiden Sie selbst.

    Der Begründer des Faschismus, Benito Mussolini beschreibt die aktuelle Situation der weltweiten Gleichschaltung der Massenmedien mit folgendem Zitat: 
    Mussolini: Der Faschismus fordert Disziplin und eine Autorität, die in die Geister eindringt und darin unumstritten herrscht.

    Mit freundlichen Grüßen.

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