„Verfassungsschutz“: Meme-Erklärvideo statt Terrorismusbekämpfung 

Die Prioritäten des Verfassungsschutz Niedersachsen sorgen aktuell für Kopfschütteln. Während unzählige fremde Gefährder im Land sind und importierte Konflikte auf deutschen Straßen blutig ausgetragen werden, veröffentlicht die Behörde ein Warnvideo über einen Frosch. Das Netz reagiert mit Hohn und Spott.

Auf der Plattform X (vormals Twitter) veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) kürzlich ein Warnvideo über einen Internet-Frosch. Das Motiv von “Pepe the frog“ erlangte 2016 während des US-Wahlkampfs in unzähligen Darstellungen Berühmtheit. Bis heute geistert der ironisch-sarkastische Frosch durchs Netz und sorgt damit beim deutschen Verfassungsschutz für Kopfzerbrechen. 

Die Frosch-„Hassfigur“ 

Die Figur “Pepe“ ist ein “Meme“. Die Darstellung wird als Internetphänomen von Nutzern sozialer Medien genutzt, um eine politische Botschaft zu verbreiten. Dabei bedienen sich teilweise gegensätzliche Lager der gleichen Darstellung. Einige Nutzer verwenden den Frosch auch schlicht, um ihre eigene Gefühlslage für ihre Follower einzufangen. Die Sorge über diese Comicfigur veranlasste den niedersächsischen VS zu einem über 2 Minuten langen Alarmvideo.  

Deutungsmacht und Regierungsschutz 

Die Hauptsorge dreht sich beim Verfassungsschutz darum, dass die Froschkarikatur Pepe mittels Humor die politische Deutungsmacht des Systems in Frage stellen könnte. In dieser Funktion agiert der Verfassungsschutz als verlängerter Arm des Parteienkartells in der Bundesrepublik. Ins Visier gerät alles, was nicht mit der linksliberalen Staatsideologie d`accord geht. Nach ausufernden Repressionsschlägen gegen die politische Opposition, arbeitet sich der mit immensen Geldmittel ausgebaute Geheimdienst nun sogar an einen Comic-Frosch im Internet ab. 

Meme-Fans reagieren humorvoll 

Die Kommentarspalte unter dem Video füllte sich rasch mit sarkastischen Kommentaren. Über 500 meist sarkastische Antworten erhielt das Warnvideo der Behörde. Viele Fans von „Pepe dem Frosch“ posteten Darstellungen der Figur als humorvollen oder ironischen Kommentar, um die Absurdität der VS-Prioritäten darzustellen. Was als Lachnummer gesehen werden kann, hat jedoch einen besorgniserregenden Kern. 

Reale Bedrohung durch importierten Terror, Kriege und Gefährder 

Denn während der VS das Internet über einen Comic-Frosch aufklären will, den er selbst scheinbar nicht versteht, steigt die Bedrohungslage anderenorts weiter an. Neben importierten Konflikten wie den Eritreer Krawallen, dem Gaza-Krieg auf deutschen Straßen und anderen ethnischen Konflikt- und Bedrohungslagen, wächst auch die Bedrohung durch islamischen Terror. Hunderte Migranten verschaffen sich täglich nicht registriert Zutritt in die Bundesrepublik. Der Attentäter von Belgien war der jüngste Beleg, dass Terroristen als Flüchtlinge getarnt nach Europa einsickern. Ebenfalls gibt es eine akute Bedrohungslage durch linksextremen Terror. Allein in Sachsen sind über 30 Linksextreme in den Untergrund abgetaucht. Statt sich auf all diese realen Gefahren zu fokussieren, nutzt der Verfassungsschutz seine Ressourcen um vor einen Frosch-Meme im Netz zu warnen.  

Internet Kultur – Eine erfreuliche Entwicklung 

Die Übernahme der Plattform Twitter durch Elon Musk war für das Netzwerk ein Befreiungsschlag von linksliberalen Zensurorganisationen. Durch die wiedergewonnenen Meinungsfreiheit verbreiten sich kritische Meinungen zu den herrschenden Verhältnisse rasant. Dieser lebendige Diskurs führt zu freiem Informationsaustausch und der Debatte neuartiger Lösungsansätzen. Erfreulich ist ebenso, dass im deutschsprachigen Raum bei patriotischen Aktivisten, als auch bei der AfD ein Verständnis für die Mechanismen des Internets eingesetzt hat. Zwei Musterbeispiele für gute Kampagnenarbeit bildeten der Stolzmonat, sowie die erfolgreiche Kaperung einer linken Anti-AfD Kampagne, die in die #AfDJaa Kampagne umgewandelt wurde. 

Ob sich der als Verfassungsschutz getarnte Regierungsschutz mit weiteren „Warnvideos“ gegen die politische Opposition bloßstellen wird, wird die Zeit zeigen.  

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