Präsident Donald J. Trump gab bekannt, dass das Königreich Marokko eine wichtige neue Schnellstraße ihm zu Ehren benennen wird: die President Donald J. Trump Autobahn.
Trump bedankte sich auf Truth Social bei König Mohammed VI. und äußerte seine Begeisterung darüber, eines Tages die gesamte Strecke des beeindruckenden Infrastrukturprojekts zu bereisen.
“Vielen Dank an den hochverehrten König Mohammed VI. von Marokko – was für eine große Ehre! Ich freue mich darauf, eines Tages die gesamte Länge dieser großartigen Straße zu bereisen, hoffentlich bald!”
Thank you to Highly Respected Mohammed VI, the King of Morocco — Such a Great Honor! I look forward to traveling the entire length of this Great Highway someday, hopefully soon! President DONALD J. TRUMP pic.twitter.com/3TxMgHevNE
Der nach Präsident Donald J. Trump benannte Highway bezeichnet die ambitionierte Schnellstraße Tiznit-Dakhla, die sich über rund 1.055 Kilometer (mehr als 655 Meilen) entlang der marokkanischen Atlantikküste erstreckt. Die Route verbindet nördliche Regionen mit wichtigen südlichen Provinzen, darunter Laayoune und Dakhla in der marokkanischen Sahara, und stärkt so die wirtschaftliche Entwicklung, den Handel und die regionale Vernetzung.
Das milliardenschwere Infrastrukturprojekt wird weithin als strategische Investition betrachtet, die darauf abzielt, den Handel auszuweiten, den Transport zu verbessern und das atlantische Marokko mit den sich abzeichnenden wirtschaftlichen Möglichkeiten in der Sahelzone zu verbinden.
Marokkanische und internationale Berichte beschreiben die Autobahn als mehr als nur einen Verkehrskorridor – als eine „Straße des Friedens und des Wohlstands“, die das Wachstum in den historisch benachteiligten südlichen Gebieten ankurbeln soll. Werbevideos, die im Zusammenhang mit der Ankündigung veröffentlicht wurden, zeigen weite Wüstenlandschaften, moderne Ingenieurskunst und die Flaggen Marokkos und der Vereinigten Staaten.
🚨 AWESOME! President Trump is so respected that Morocco just revealed "DONALD J. TRUMP HIGHWAY" is being built there
47 says he plans to travel the "entire length" of the new road 🤣
"Thank you to Highly Respected Mohammed VI, the King of Morocco — Such a Great Honor! I look… pic.twitter.com/hC0kc87ydl
Die Ankündigung unterstreicht zudem die langjährige Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Marokko, eine der ältesten diplomatischen Partnerschaften Amerikas. 1777 war Marokko das erste Land, das die Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten anerkannte.
Während seiner ersten Amtszeit stärkte Präsident Trump diese Beziehung durch die Anerkennung der marokkanischen Souveränität über die Westsahara. Diese Entscheidung wurde von Rabat als historisch begrüßt und stärkte die Sicherheitskooperation, die wirtschaftlichen Beziehungen und die regionale Diplomatie im Rahmen der Abraham-Abkommen.
Spanien befindet sich derweil in einer weiterhin heiklen Lage. Madrid unterstützt offiziell einen von den Vereinten Nationen geführten politischen Prozess für die Westsahara, unterhält aber gleichzeitig komplexe diplomatische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Beziehungen zum Nachbarland Marokko. In den letzten Jahren hat Spanien Marokkos Autonomieinitiative als die „ernsthafteste, realistischste und glaubwürdigste“ Grundlage für die Beilegung des Konflikts unterstützt und versucht, trotz innenpolitischer Debatten Stabilität und Zusammenarbeit in den Bereichen Migration, Handel und Terrorismusbekämpfung zu wahren. Spaniens Kurswechsel unter Ministerpräsident Pedro Sánchez hin zur Unterstützung des marokkanischen Autonomieplans für die Westsahara hat innenpolitische Kontroversen ausgelöst. Oppositionsparteien haben die Politik kritisiert, und spanische Medien berichteten über Vorwürfe, Marokko habe versucht, spanische Beamte zu beeinflussen, darunter Behauptungen über mutmaßliche Überwachung und möglichen politischen Druck – Vorwürfe, die weiterhin umstritten sind.
Marokkos Entscheidung, Präsident Trump zu ehren, spiegelt in jedem Fall die Wertschätzung des Königreichs für seine Unterstützung seiner territorialen Position und die enge strategische Partnerschaft wider, die während seiner Präsidentschaft entwickelt wurde.
Wie Trump in seiner Botschaft hervorhob, stellt diese Auszeichnung eine „große Ehre“ dar, die von einem „hoch angesehenen“ Verbündeten verliehen wird – ein Beweis für die langjährige Freundschaft und die gegenseitige strategische Bedeutung beider Nationen.
Europa, wie wir es seit Jahrhunderten kennen – eine Zivilisation, die auf einer einheimischen Mehrheitsbevölkerung, einer gemeinsamen Kultur, industriellem Wohlstand und einer bestimmten Vorstellung von Freiheit und Eigentum gründet –, scheint dazu bestimmt zu sein, zu verschwinden.
Dies wird nicht in einer spektakulären Katastrophe geschehen, sondern durch eine langsame, unaufhaltsame Erosion. Sie wird durch strukturelle Trends unausweichlich gemacht, die mittlerweile zu mächtig sind, als dass sie in der verbleibenden Zeit noch umgekehrt werden könnten.
Selbst wenn in den kommenden Jahren in mehreren europäischen Ländern sogenannte “rechte” Koalitionen an die Macht gelangen sollten, die noch nie regiert haben, kann dies das kollektive Schicksal Europas nicht mehr grundlegend ändern. Das Problem ist längst nicht mehr rein politischer Natur; es ist demografisch, energetisch, ökonomisch und institutionell. Diese vier Prozesse greifen ineinander und verstärken sich gegenseitig in einem düsteren, aber erschreckend effizienten Mechanismusses.
1. Der Kollaps der einheimischen Demografie
Im Jahr 2024 lag die Gesamtfruchtbarkeitsrate in der Europäischen Union – einschließlich Migranten – bei 1,34 Kindern pro Frau und damit weit unter der Bestandserhaltungsgrenze von 2,1.
In fast allen Ländern weisen die einheimischen Europäer sogar noch niedrigere Geburtenraten auf. Die ältere Bevölkerung wächst rasch, während die Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter schrumpft und die Zahl der Rentner explodiert. Dies ist nicht bloß eine “Herausforderung”, die sich mit ein wenig mehr Einwanderung bewältigen ließe; das eigentliche Fundament einer Gesellschaft bricht zusammen. Weniger europäische Kinder bedeuten weniger zukünftige Steuerzahler, weniger Innovatoren, weniger Soldaten und weniger Eltern, die die nächste Generation großziehen. Es ist ein langsamer, multifaktorieller und unerbittlicher demografischer Selbstmord.
Nehmen wir das niederländische Beispiel. Hier haben wir ein Land, das im Namen des Naturschutzes das Bauen fast im gesamten Staatsgebiet verboten hat. Gleichzeitig hat die Niederlande die Schleusen für eine Masseneinwanderung aus der Dritten Welt geöffnet. Das Ergebnis ist, dass ein halb verfallener Bungalow für eine Million Euro verkauft wird. Diese Kosten machen Wohneigentum – und oft selbst angemessene Mietwohnungen – für die überwältigende Mehrheit der jungen einheimischen Niederländer schlicht unmöglich, obwohl dies eine Grundvoraussetzung für die Familiengründung ist. Man bekommt mit 30 Jahren keine Kinder, wenn man noch bei den Eltern oder in einem überteuerten Einzimmerappartement wohnt. Eine Studie des Interdisziplinären Demografischen Instituts der Niederlande führt bis zu ein Viertel des Geburtenrückgangs auf diese Wohnraumkrise zurück, die durch Masseneinwanderung und ökologische Baubeschränkungen noch verschärft wird.
2. Demografische Dritterweltisierung
Gleichzeitig “kompensiert” die Masseneinwanderung aus Afrika, dem Nahen Osten und Südasien – wie die Linke gerne sagt – die niedrigen einheimischen Geburtenraten; allerdings nur teilweise. Im Jahr 2023 wanderten fast 6 Millionen Menschen in die EU ein, davon 4,9 Millionen aus Ländern der Dritten Welt.
Im Jahr 2025 lebten etwa 64 Millionen außerhalb der EU geborene Menschen in der Union, was etwa 14 % der Gesamtbevölkerung entspricht.
Im Jahr 2024 stammten 15 % der Lebendgeburten in der EU von Müttern, die keine Staatsbürgerinnen eines EU-Landes waren. In Deutschland, Spanien, Portugal, Luxemburg und anderen Ländern liegt dieser Wert bei über 20 %.
Eine Assimilation der Einwanderer hat nicht stattgefunden. Im Gegenteil: In mehreren Ländern beobachten wir Phänomene der Segregation, parallele Identitätsansprüche (hauptsächlich islamistischer Natur, wenn auch nicht nur) sowie steigende kulturelle und sicherheitspolitische Spannungen. Europa gelingt es nicht nur nicht, sich zu “erneuern”: Es verändert sich, mutiert und verwandelt sich in etwas radikal Anderes, das langfristig weniger europäisch, weniger produktiv und weniger kohärent ist.
Die Zahl der Vergewaltigungen in Europa explodiert. Wo Kriminalstatistiken nach nationaler Herkunft verfügbar sind, zeigen sie alle eine massive Überrepräsentation bestimmter Populationen aus der Dritten Welt unter den Vergewaltigungstätern. Wer die Dritte Welt importiert, wird selbst zur Dritten Welt.
3. Eine irrsinnige Energiepolitik
Unter dem Einfluss grüner Ideologie und europäischer Politikverpflichtungen wie dem Green Deal und CO₂-Steuern hat Europa seine Energiemärkte freiwillig sabotiert. Das klarste Beispiel bleibt Deutschland mit seiner Energiewende: die Abschaltung von Kernkraftwerken, das Diktat von Solar- und Windenergie, die Explosion der Strompreise und eine beschleunigte Deindustrialisierung. Die Energiepreise werden in Europa daher strukturell höher bleiben als in Asien oder den meisten Teilen der USA. Man kann nicht ungestraft zwei parallele Stromerzeugungsnetze unterhalten und bezahlen: ein unstetiges, um den Ideologen zu gefallen, und ein reales, damit die Menschen zu Hause Licht und Wärme haben.
Die Schwerindustrie – Chemie, Stahl, Automobilbau, Glasherstellung – hat ihre Wettbewerbsfähigkeit verloren. Unternehmen verlagern ihre Standorte oder schließen ganz. Diese Politik ist nicht nur teuer; sie ist grundlegend ideologisch und selbstzerstörerisch. Sie schwächt die produktive Basis, die das gesamte System finanziert. Die USA erfinden, China kopiert, Europa reglementiert: eine Binsenweisheit, aber erschreckend treffend. Leider hat diese Binsenweisheit ihren Preis: den relativen Niedergang der europäischen Wirtschaft in einer wachsenden Welt.
In Belgien beispielsweise ist Strom dreimal so teuer wie im US-Durchschnitt und Erdgas fünfmal so teuer. Es gibt keinen einzigen Industriezweig, der auf den Weltmärkten erfolgreich konkurrieren kann, während er einen solchen Klotz am Bein mit sich herumschleppt. Billige Energie ist die Voraussetzung für alles. In Europa haben wir das vergessen. Jetzt könnte es zu spät sein.
4. Der wirtschaftliche Zusammenbruch
Die Staatsverschuldung ist in mehreren großen Ländern, darunter Frankreich, bereits außer Kontrolle geraten. Die Kosten für staatliche Renten einer alternden Bevölkerung, die universelle Gesundheitsversorgung und Sozialleistungen für Migranten explodieren und werden in den kommenden Jahrzehnten weiter explodieren. Berichte des IWF unterstreichen, dass der mit der Alterung verbundene Budgetdruck die öffentlichen Finanzen erheblich belasten wird.
Das Umlageverfahren der Rentenversicherung, das auf dem Verhältnis von Erwerbstätigen zu Rentnern basiert, wird mit dem Kollaps der einheimischen Demografie und der Last von Einwanderern, die staatliche Zahlungen und Leistungen beziehen, aber nicht zum Wirtschaftswachstum beitragen, mathematisch unhaltbar. Rechnen Sie nach. Regierungen stehen vor einer unmöglichen Wahl: Drastische Rentenkürzungen oder eine massive Erhöhung von Steuern und Sozialabgaben, was einer verstärkten Enteignung privaten Eigentums gleichkommt. Dies ist die “Lösung”, die von sogenannten “Ökonomen” im Stile eines Thomas Piketty verfochten wird – und sie ist in der Wirtschaftsgeschichte immer und überall das Präludium zum kollektiven Kollaps. Kapitalismus ohne Kapital ist eine jener Illusionen verquerer französischer Theorie.
5. Die EU als ultimative Blockade
Die Europäische Union ist kein gemeinsamer Markt; sie ist ein ungewähltes, untransparentes und nicht rechenschaftspflichtiges supranationales System, das die Politik für alle Mitgliedsstaaten festschreibt. Der “Binnenmarkt” ist unvollständig, wackelig und von Ausnahmen durchsetzt. Ein belgischer Unternehmer, der sein Geschäft nach Frankreich ausweiten möchte, muss sich durch tausend rechtliche und administrative Schikanen kämpfen, die ihn davon abhalten sollen; genau das ist der eigentliche Grund für ihre Existenz: privaten Erfolg zu verhindern. In Wirklichkeit ist der europäische Markt nicht “gemeinsam”; gemeinsam sind nur die Millionen europäischen Regulierungen.
Die Vorschriften zu Migration, Asyl, Energie, Klima, Wettbewerb und staatlichen Beihilfen schränken den Handlungsspielraum der Mitgliedsstaaten massiv ein. Selbst eine nationale Regierung, die entschlossen ist, die Kontrolle über ihre Grenzen zurückzugewinnen, die Kernkraft wiederzubeleben oder die Sozialausgaben drastisch zu senken, wird an den Verträgen, den Richtlinien, dem Europäischen Gerichtshof und der Drohung finanzieller Sanktionen scheitern.
Die EU fungiert somit als permanenter Blockademechanismus gegen die radikalen Reformen, die so dringend benötigt werden.
Was “rechte” Wahlsiege verändern werden – und was nicht
In den kommenden Jahren könnten wir Wahlsiege bei nationalen Wahlen von Parteien erleben, die eine härtere Haltung bei der Einwanderung einnehmen und der erzwungenen Energiewende skeptischer gegenüberstehen. In einigen Ländern sind diese Wahlsiege bereits im Gange. Doch was werden solche Parteien konsequent ausrichten können, wenn sie mit Millionen zusätzlicher Rentner konfrontiert sind, die aus einer schrumpfenden Beitragsbasis finanziert werden müssen? Oder mit bereits eingegangenen Schuldenverpflichtungen? Oder mit europäischen Regelungen, die viele Lösungen verbieten?
Die Antwort ist einfach: Sie werden wie alle anderen gezwungen sein, den wirtschaftlichen Druck auf diejenigen weiter zu erhöhen, die noch arbeiten und sparen – durch Einkommensteuern, Vermögensteuern, Erbschaftsteuern, sonstige Abgaben und eine schleichende Inflation. Betrachten Sie den Trend bei Kapitalerträgen: Zuerst wird die Börsentransaktion besteuert. Dann die realisierten Gewinne. In den Niederlanden werden sogar unrealisierte Gewinne besteuert – also Gewinne, die gar nicht existieren und am Ende als Verluste enden könnten. Am Ende bleibt nur ein Steuerzahler übrig, der, um zu retten, was noch zu retten ist, das Land verlässt. Er entdeckt dann die Freuden der Wegzugsteuer, die ihn ziehen lässt, aber erst, nachdem sie sich einen großen Happen seines Eigentums gesichert hat.
Diese neuen “rechten” Parteien könnten hoffentlich auch das Entbürokratisieren beschleunigen, unnötige Regulierungen abschaffen, Steuern senken und Anreize für Wirtschaftswachstum schaffen.
Bis dahin läuft all dies auf eine Form der schleichenden Enteignung privaten Eigentums hinaus – die einzige Stellschraube, die übrig bleibt, wenn man sich weigert, die Tabus rund um Demografie, Einwanderung und Energie anzutasten.
Das klassische römische Beispiel
Die klassische römische Zivilisation ging nicht in einer spektakulären Katastrophe unter: Sie löste sich langsam und unsichtbar durch Erschöpfung auf. Ab dem zweiten Jahrhundert erlebten die einheimischen Römer einen Kollaps ihrer Geburtenrate – späte Heiraten, Abtreibungen, Kindstötungen und Zölibat unter den Eliten –, trotz der verzweifelten geburtenfördernden Gesetze von Augustus und seinen Nachfolgern.
Während sich das demografische Herzstück leerte, öffnete das Römische Reich seine Tore für fremde Völker – zunächst als Verbündete, Siedler und Soldaten eingeladen, später als ganze Stämme mit eigenen Anführern und Gesetzen angesiedelt. Die Assimilation, die anfangs teilweise gelang, scheiterte letztlich; die Neuankömmlinge bewahrten ihre Identität und fragmentierten das kulturelle und ethnische Gefüge des weströmischen Reiches unwiderruflich.
Gleichzeitig geriet die Produktionsmaschinerie ins Stocken: relative “Deindustrialisierung“, massive Entwaldung, steigende Energiekosten, verödende Villen und ein Verlust der Wettbewerbsfähigkeit an die Peripherie. Um Renten, das Heer und die Getreideverteilung zu finanzieren, wählte Rom den klassischen Weg niedergängiger Reiche: erdrückende Steuern, Münzverschlechterung, Requisitionen und Knechtschaftsgesetze, die den Menschen an die Scholle banden.
So wurde das weströmische Reich – abgesehen von wenigen symbolischen Episoden wie im Jahr 476 – ohne eine einzige große, entscheidende Schlacht nicht erobert: Es mutierte langsam von innen heraus zu einem Mosaik aus romanisch-barbarischen Königreichen. Die klassische Zivilisation starb und wurde durch etwas anderes ersetzt. Das Frühmittelalter war nicht die Fortsetzung Roms, sondern sein Nachfolger auf den Trümmern. Das Feudalwesen hatte nichts Römisches an sich, außer dem Schutt, auf dem es entstand.
Europa, wie wir es gekannt haben – jene Zivilisation, aus der Amerika hervorgegangen ist –, sieht zum jetzigen Zeitpunkt nicht so aus, als würde es diese Krise überstehen. Es weicht etwas anderem: einer Gesellschaft, die fragmentierter, ärmer, abhängiger vom Staat, weniger frei und weniger europäisch ist. Die umliegenden Großmächte werden der Versuchung dann nicht widerstehen können, sich ihren Teil der Beute zu holen: der Maghreb, der bereits eine virtuelle Armee auf europäischem Boden hat; die imperialistische islamistische Türkei; Russland, seit tausend Jahren ein Imperium; und schließlich die Vereinigten Staaten, die es nicht zulassen können, dass die Nuklearwaffen Frankreichs und Großbritanniens in die Hände islamistischer Herrscher gelangen. Michel Houellebecqs Albtraum – ein islamistischer Präsident in Frankreich – wird höchstwahrscheinlich Wirklichkeit werden; es ist nur eine Frage der Zeit.
Dies ist weniger eine Vorhersage als eine Beobachtung. Die Trends sind da, dokumentiert, und die institutionellen Blockademechanismen sind installiert. Der Rest ist bloßes politisches Theater.
Das Europa des 21. Jahrhunderts ähnelt immer mehr dem, was Belgien im 19. Jahrhundert war: dem Schlachtfeld der es umgebenden Mächte.
Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) am vergangenen Wochenende in Berlin sorgt eine Äußerung der ehemaligen Kolumnistin der Wiener Zeitung, Shurjoka, für heftige Kritik. Während die Ermittlungsbehörden den Angriff als islamistischen Terroranschlag einstufen, schrieb die Streamerin auf der Plattform Bluesky: „Wenn Islamisten Menschen töten, dann ist das ein Rechtsextremer Anschlag.“
Shurjoka begründete ihre Einschätzung mit einer ideologischen Einordnung islamistischer Täter. „Radikalisierte, gewaltbereite, konservative Religionsfanatiker mit misogyner, queerfeindlicher und ableistischer Weltanschauung sind und waren schon immer dem Rechtsextremen Spektrum zu zuordnen“, erklärt sie. Daraus leitete sie den Schluss ab: „Wenn Islamisten Menschen töten, dann ist das ein Rechtsextremer Anschlag.“
In weiteren Beiträgen führte Shurjoka ihre Argumentation fort. Ihrer Ansicht nach seien „deutsche Nazis“ und Islamisten „Gewalt auf zwei Seiten derselben Medaille“. Religiöser Fanatismus mit dem Ziel, andere Menschen zu vernichten, sei grundsätzlich politisch rechtsextrem – unabhängig davon, ob er fundamentalistisch, islamistisch oder katholisch geprägt sei. Zudem betonte sie, jede Religion könne missbraucht werden, um Menschen zu töten, und erklärte: „Antimuslimischer Rassismus ist im Übrigen auch Rechts.“ Zugleich warf sie rechten Ideologien vor, Gewalt und Tod zu verursachen und dadurch weitere Radikalisierung zu fördern.
Kritik an Shurjokas Aussage kam unter anderem vom AfD-Politiker Reimond Hoffmann. Er schrieb auf X: „Liebe Shurjoka: ‚Radikalisierte, gewaltbereite Fanatiker’ sind die Linken wie du, die Leute wie Abdul unbedingt ins Land holen wollten. Weil ihr vorsätzlich und wissend islamische Anschläge gegen das eigene Volk ermöglicht, muss er als linker Anschlag gewertet werden.“
Liebe Shurjoka: "Radikalisierte, gewaltbereite Fanatiker" sind die Linken wie du, die Leute wie Abdul unbedingt ins Land holen wollten. Weil ihr vorsätzlich und wissend islamische Anschläge gegen das eigene Volk ermöglicht, muss er als linker Anschlag gewertet werden. pic.twitter.com/PRxiY1yAa1
— Reimond Hoffmann 🇩🇪 (@ReimondHoffmann) July 26, 2026
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zufolge deutet nach dem derzeitigen Ermittlungsstand „alles, was wir sehen“, auf einen islamistischen Terroranschlag hin. Der 21-jährige tatverdächtige Abdul B. soll sich islamistisch radikalisiert haben und den Behörden bereits bekannt gewesen sein. Laut Medienberichten soll er Sympathien für die Terrormiliz „Islamischer Staat“ gezeigt haben. Nach einer früheren Verurteilung war er unter Auflagen aus der Haft entlassen worden und sollte an einem Deradikalisierungsprogramm teilnehmen.
Bei dem Angriff fuhr der Täter am Samstagabend mit einem Transporter in eine Menschenmenge am Rande des Berliner CSD. Anschließend griff er mutmaßlich mit einer Machete weitere Menschen an. Dabei kam eine Frau ums Leben, 29 weitere Menschen wurden verletzt.
Das Bundeskanzleramt lehnt jede Auskunft zu möglichen Geheimdienstwarnungen vor der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines ab. Selbst eine vertrauliche Unterrichtung von Abgeordneten in der Geheimschutzstelle des Bundestages wird ausgeschlossen.
Eine dreiseitige Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Abgeordneten Anna Rathert bestätigt indirekt, dass sensible Informationen vorlagen, ohne sie näher zu erläutern.
Hintergrund der AfD-Anfrage
Die Abgeordnete stützt sich auf Recherchen des Magazins Cicero aus dem Frühjahr 2026. Demnach informierte der niederländische Militärgeheimdienst MIVD im Sommer 2022 die CIA über einen ukrainischen Plan zum Anschlag auf die Pipelines. Diese Warnung gelangte über den Bundesnachrichtendienst in das Kanzleramt unter dem damaligen Chef Wolfgang Schmidt.
Ähnliche Hinweise auf ukrainische Beteiligung an den Plänen waren bereits 2023 durch gemeinsame Berichte niederländischer und deutscher Medien bekannt geworden. Die CIA soll Kiew damals vor einer Durchführung gewarnt haben. Dennoch ereigneten sich die Explosionen im September 2022.
Die Antwort aus dem Kanzleramt
In dem Schreiben, das von Thorsten Frei (damals noch Kanzleramtschef) unterzeichnet wurde, beruft sich die Regierung auf das Staatswohl und den Schutz der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern. Eine Offenlegung – auch in eingestufter Form oder nur für einen kleinen Kreis von Parlamentariern – sei nicht möglich. Die Antwort solle weder als Bestätigung noch als Dementi verstanden werden.
Kritiker sehen darin jedoch genau die Bestätigung, dass konkrete Hinweise existierten. Würden keine solchen Informationen vorliegen, ließe sich eine einfache Verneinung ohne Geheimhaltungsgründe formulieren, argumentiert Rathert. Vergleichbare Fälle in der Vergangenheit, etwa bei US-Operationen gegen Bin Laden oder Soleimani, wurden ohne Berufung auf das Staatswohl verneint.
Zahlreiche offene Fragen zur Aufklärung
Der Vorfall wirft neue Schatten auf die Aufarbeitung des Anschlags, der als einer der schwersten Sabotageakte an kritischer europäischer Infrastruktur gilt. Die Bundesregierung betont weiterhin, dass laufende Ermittlungen der Bundesanwaltschaft Vorrang haben. Zu möglichen ukrainischen Verwicklungen oder eigenen Versäumnissen bei der Pipeline-Sicherung gibt es bislang keine umfassende parlamentarische Aufklärung.
Die AfD fordert einen Untersuchungsausschuss. Das dreiseitige Schweigen des Kanzleramts verstärkt den Eindruck, dass wesentliche Details weiter unter Verschluss gehalten werden, und es nährt Zweifel, ob die volle Wahrheit über die Vorgeschichte des Anschlags jemals ans Licht kommen soll.
Zwei Tage früher als geplant kam Bianca Witzschel aus dem Gefängnis raus. Ihr Haus und ihre Praxis wurden zwangsversteigert. Foto: AUF1
Sie wollte keinen Trubel. Am Freitagvormittag verließ Dr. Bianca Witzschel das Chemnitzer Frauengefängnis, ohne Kameras, ohne Jubel, nur mit dem Wunsch nach ein paar Tagen Ruhe bei ihren Katzen. Die 69-jährige Fachärztin für Allgemeinmedizin sowie Pharmakologie und Toxikologie aus Moritzburg in Sachsen ist nach Verbüßung von zwei Dritteln ihrer Strafe auf freiem Fuß – und steht vor dem Nichts.
Jahre hinter Gittern für Atteste
Das Landgericht Dresden hatte sie zu zwei Jahren und acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt, weil sie in über tausend Fällen unrichtige Gesundheitszeugnisse ausgestellt haben soll: Maskenbefreiungen, Impfunfähigkeitsbescheinigungen und Atteste gegen PCR-Tests. Die Staatsanwaltschaft sprach von gewerbsmäßigem Handel und forderte ursprünglich deutlich mehr. Dazu kamen ein dreijähriges Berufsverbot und die Einziehung von rund 47.000 Euro. Fast anderthalb Jahre saß sie zuvor in Untersuchungshaft, dann kam sie unter Auflagen raus, bis sie im Februar 2026 die Reststrafe in Chemnitz antreten musste. Ein Antrag auf Halbstrafenaussetzung war abgelehnt worden. Jetzt setzte das Gericht das letzte Drittel zur Bewährung aus – zwei Tage vor dem geplanten Termin.
Existenz vernichtet, neue Gefahr im Anmarsch
Während der Haft und davor wurde ihr Eigenheim mit Praxis in Moritzburg zwangsversteigert. Die Approbation ruht seit Jahren. Was bleibt, ist laut Unterstützern und Berichten aus ihrem Umfeld die pure Existenznot. Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat weitere Verfahren anhängig und strebt nach Angaben von Beobachtern eine Gesamtstrafe von mindestens vier Jahren an. Der Kampf ist also nicht vorbei.
Dank an die Unterstützer – und der Blick nach vorn
Kaum draußen, meldete sich Dr. Bianca Witzschel selbst bei ihren Unterstützern.
Danke an alle Unterstützer! Ohne all die wunderbaren Menschen, die mir in meiner Haftzeit beigestanden haben, hätte ich diese schwere Zeit nicht so gut überstanden. Eure Bianca
Schon vor dem erneuten Haftantritt hatte sie betont, immer im Sinne ihrer Patienten gehandelt zu haben – „denn ich habe einen Eid geleistet, an den ich mich halte“. Der Kampf um Rehabilitation und gegen die drohenden weiteren Verfahren geht weiter.
Solidarität gegen den Apparat
Seit 2023 demonstrierten regelmäßig Menschen vor den Gefängnistoren, organisiert unter anderem von den Freien Sachsen. AfD-Bundestagsabgeordnete wie Dr. Christina Baum setzten sich öffentlich für sie ein und nannten die Behandlung einen Skandal. Eine Online-Erklärung für ihre Freilassung unterschrieben Zehntausende. Während Verantwortliche der Corona-Politik weitgehend ungeschoren blieben, landete die Ärztin, die nach eigener und Unterstützer-Darstellung Patienten vor Maßnahmen schützen wollte, hinter Gittern. Jetzt ist sie draußen – und muss von vorn beginnen.
Der 21-jährige Muslim libanesischer Abstammung namens Abdul Ballout, der den Behörden bereits bekannt war und Verbindungen zu islamistischen Kreisen unterhielt, fuhr mit einem Lieferwagen in die Menge bei der LGBTQ+-Pride-Veranstaltung in Berlin.Foto: Polizei Berlin
Via Nius.de : Der Terrorist Abdul Ballout wurde heute bei einem Polizeieinsatz in Berlin erschossen. Dies bestätigte die Senatsverwaltung für das Innere.
Berichten zufolge umstellte die Polizei ein Gartengrundstück, bevor sie eingriff und den Islamisten tötete, der am Samstag mit seinem Auto durch die Gay-Pride-Parade in Berlin gefahren war.
Laut Bild.de wurde der Terrorist um 18:34 Uhr deutscher Zeit getötet.
Abdul unternahm mehrere Versuche, sich dem Islamischen Staat anzuschließen.
Am Samstag raste ein mutmaßlicher Täter, der Verbindungen zur Berliner islamistischen Szene hat, in die Berliner Christopher Street Parade und tötete dabei mindestens einen Menschen und verletzte 16 weitere. Die Christopher Street Parade ist eine der größten jährlichen LGBT-Veranstaltungen Europas.
Der Täter raste mit seinem Auto in die Feiernden bei der alljährlichen Christopher Street Day-Feier.
Die Zeitung „The Sun“ berichtete, dass der Verdächtige anschließend mit einer Stichwaffe aus dem Fahrzeug stieg und in der Nähe des Endes der Paradestrecke im Park Menschen angriff.
Laut Bild.de handelt es sich bei dem flüchtigen Mann um ein Mitglied der islamistischen Szene. Vermutlich ist es der 21-jährige Abdul B. Die Fahndung nach ihm läuft.
Stunden später räumten die Medien ein, dass Abdul Ballout Verbindungen zu islamistischen Gruppen unterhielt und im Visier der Behörden stand.
Abdul wurde in Deutschland geboren, verließ das Land aber und ging in den Libanon.
Deutschland stufte ihn als islamistische Bedrohung ein, ließ ihn deshalb im Libanon festnehmen und nach Deutschland zurückfliegen, um ihn wegen der Planung von Terroranschlägen vor Gericht zu stellen.
Er wurde im Mai 2026 wegen Terrorismusdelikten verurteilt und bestraft, jedoch aufgrund der bereits verbüßten Haftzeit freigelassen.
Im Juli 2026 war er wieder auf der Straße.
Die deutschen Behörden wiesen ihn an, an Beratungsgesprächen zur Deradikalisierung teilzunehmen.
Als Reaktion darauf verübte er einen dschihadistischen Terroranschlag auf eine Pride-Parade.
Offensichtlich haben die Behörden hier versagt.
Abdul hat seine Entislamisierungsberatung vor zwei Monaten abgeschlossen. Am Samstag fuhr er mit seinem Auto durch die Gay-Pride-Parade.
Im Mai 2026 verurteilte ihn das Amtsgericht Tiergarten in Berlin wegen der Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Gewalttat zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und zehn Monaten.Er wurde im Mai 2026 auf Bewährung aus der Jugendhaft entlassen und zur Teilnahme an einem Deradikalisierungsprogramm verpflichtet.Von den 26 angesetzten Terminen soll er jedoch nur zwei wahrgenommen haben.Trotz früherer Gewalttaten, dokumentierter Nähe zum IS und eines konkreten Versuchs, sich der Gruppe anzuschließen, wurde er mit minimaler Aufsicht auf Bewährung freigelassen.Etwa zwei Monate später soll er einen Anschlag mit einem Fahrzeug verübt haben.
Kaum ist die Leiche geborgen und die Schwerverletzten vom Berliner CSD versorgt, schon kommt das übliche Ritual: „Wir lassen uns unsere Vielfalt und unsere Art zu leben nicht nehmen!“ Welche Art zu leben genau? Die, in der man überall mit Messerattacken rechnen muss? In der Weihnachtsmärkte nur noch hinter Beton und Maschinenpistolen stattfinden? In der Gruppenvergewaltigungen und Sozialplünderung Normalität sind? Das ist keine Vielfalt. Das ist das Ergebnis einer Politik, die Tausende Aggressoren hereingeholt, durchgefüttert und gewähren gelassen hat – und jetzt die letzten geschützten Zonen als „bunte Gesellschaft“ verkauft.
Am frühen Freitagmorgen (24.07.2026) ereigneten sich am Bonner Rheinufer zwei Raubüberfälle auf Fahrradfahrer. Das Kriminalkommissariat 13 der Bonner Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen um Hinweise.
Die erste Tat ereignete sich gegen 02:20 Uhr auf dem Geh- und Radweg auf Höhe der Kaiser-Friedrich-Straße 19. Ein Radfahrer war nach derzeitigem Ermittlungsstand auf der Uferstrecke in Richtung Norden unterwegs, als er plötzlich von zwei dunkel gekleideten und maskierten Personen unvermittelt von seinem Fahrrad gerissen wurde. Die Täter gingen den auf dem Boden liegenden Mann körperlich an und durchsuchten anschließend seine Kleidung. Sie raubten ihm sein Mobiltelefon sowie seine Geldbörse und flüchteten daraufhin auf Fahrrädern weiter in Richtung Norden. Der verletzte Geschädigte wurde zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.
Nur kurze Zeit später, gegen 03:00 Uhr, kam es weiter nördlich an derselben Uferstrecke zu einem nahezu identischen Vorfall. Auch hier befuhr nach aktuellem Kenntnisstand ein Fahrradfahrer den Leinpfad am Rheinufer in Richtung Norden, als im Bereich der Einmündung zum Römerkran plötzlich zwei maskierte Männer aus einem Gebüsch sprangen und laut Zeugenaussage “Stopp, Polizei!” riefen. Die Unbekannten rissen den Mann vom Fahrrad und schlugen unvermittelt auf ihn ein. Die Täter raubten dem am Boden liegenden Mann einen Ring vom Finger und entwendeten zudem sein Smartphone sowie Bargeld. In diesem Fall flüchteten die Tatverdächtigen zu Fuß in Richtung Römerkran. Auch der hier geschädigte Mann wurde verletzt und musste zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden.
Die Ermittler bitten die Bevölkerung um Mithilfe und fragen: Wer hat im Tatzeitraum im Bereich des Rheinufers zwischen der Kaiser-Friedrich-Straße und dem Römerkran verdächtige Beobachtungen gemacht? Beide Täter sollen auf Fahrrädern unterwegs gewesen sein. Aufgrund von Zeugenaussagen werden die beiden Tatverdächtigen als zwei etwa 20 bis 25 Jahre alte Männer mit schmaler Statur beschrieben. Einer der Unbekannten soll etwa 175 cm groß, der Mittäter ca. 185 cm groß sein. Beide Männer waren komplett dunkel gekleidet, mit schwarzen Sturmhauben beziehungsweise Tüchern im Gesicht maskiert und sprachen Deutsch mit arabischem Akzent.
Hinweise nimmt die Polizei unter der Rufnummer 0228 15-0 oder per Mail an kk13.bonn@polizei.nrw.de entgegen.
In der Nacht zum 26.07.2026 kam es gegen 00:55 Uhr am Hauptbahnhof in 66606 St. Wendel zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei größeren Personengruppen.
Nach einer zunächst verbalen Streitigkeit entwickelte sich eine körperliche Auseinandersetzung, bei der ein Messer eingesetzt wurde. Ein 18-jähriger Mann erlitt dabei Stichverletzungen und wurde zur medizinischen Versorgung in das Marien Krankenhaus St. Wendel eingeliefert. Zu keinem Zeitpunkt bestand Lebensgefahr.
Die Hintergründe der körperlichen Auseinandersetzung sind derzeit noch unklar und Gegenstand der laufenden Ermittlungen.
Zeuginnen und Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben oder sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion St. Wendel unter der Telefonnummer 06851/898-0 in Verbindung zu setzen.
Deutschland ist abgestumpft: Meldungen über Messergewalt und Vergewaltigungen sind so alltäglich geworden, dass sie kaum noch Aufsehen erregen. Doch die Chronik jener Gewalttaten, die ein Medienecho hervorriefen, lässt das wahre Ausmaß erahnen. Trier, Augsburg, Solingen, Berlin, Frankfurt, Stade, München, Stuttgart, Mannheim, Offenburg, Ludwigshafen, Kandel, Bruckstedt, Illerkirchberg, Ruhpolding, Kelkheim – das sind nur die öffentlich bekannten Fälle. Wie viele sind nicht mehr geblieben als ein weiterer Strich in der Strichliste der Gewalt?
Die Probleme sind bekannt, so Roland Tichy in dieser Folge der „Lage der Nation“. Die Täter sind bekannt, ausreisepflichtig und werden dennoch weiter versorgt. Manche sind Terroristen, andere handeln aus niedrigen Beweggründen, viele sind tatsächlich psychisch krank. Auf jeden Angriff folgen weiße Salbe für die Öffentlichkeit, Lippenbekenntnisse und Demonstrationen „gegen rechts”. „Nun ist die Politik in der Pflicht“, so Tichy. Eine Pflicht, die sie seit Jahrzehnten ignoriert.
