Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz (34) spricht deutliche Worte über Migranten aus anderen Kulturkreisen.
Nachdem in Wien mehrere junge afghanische Asylbewerber ein 13-jähriges Mädchen unter Drogen gesetzt, vergewaltigt und getötet haben, sagt er in einem Interview mit der deutschen «Bild»-Zeitung: «Man darf nie den Fehler machen, alle über einen Kamm zu scheren. Aber es stimmt, dass wir mit vielen, die aus Afghanistan, Tschetschenien und anderen Teilen der Welt gekommen sind – aus ganz anderen Systemen und Kulturkreisen – massive Probleme haben.»
Kurz sagte, dass die Zahlen in gewissen Gruppen sehr eindeutig seien, was die Häufung von Gewaltverbrechen oder sexueller Gewalt gegen Frauen betreffe. «Sie müssen sich ja nur die Kriminalitätsstatistiken anschauen. Vieles, was es hier an Brutalität gibt, hat es in der Vergangenheit so nicht gegeben.»
Weiter sagt der ÖVP-Kanzler über…
- die islamistischen Taliban: «Ich möchte genau diese kranke Ideologie nicht nach Europa importieren.»
- Abschiebungen: «Wir werden sicherlich weiter nach Afghanistan abschieben. Die Probleme Afghanistans können wir nicht dadurch lösen, dass Deutschland und Österreich wie 2015 massenhaft Menschen aufnehmen. Wir müssen die Situation vor Ort verbessern.» Ähnlich hatte sich vergangene Woche auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (67) geäussert.
- Asyl: «Das Asylrecht war immer als Individualrecht gedacht, wenn jemand politisch oder aus religiösen Gründen verfolgt wird. Es war nie so gedacht, dass ganze Länder oder Regionen sich auf den Weg machen, sich dann in Europa ein Land aussuchen und sagen: Ich möchte genau nach Deutschland.»
- Migration: «Man sieht ja auch in Deutschland: Von der Kanzlerin Merkel abwärts sagt jetzt keiner mehr: Bitte macht euch auf den Weg, ihr findet Sicherheit in Deutschland. Sondern die Signale sind genau gegenteilig.»
- Islamismus: «Es hat sich mittlerweile überall herumgesprochen, dass diese massiven Migrationsbewegungen von Menschen aus ganz anderen Kulturkreisen, die teilweise schlecht oder gar nicht ausgebildet sind, zu massiven Problemen in Europa geführt haben. Schauen Sie sich die Sicherheitssituation in einigen französischen Vorstädten an, was wir in Belgien und in anderen Ländern immer wieder erleben mussten und auch in Österreich.»
- Integration: «Es gibt Gott sei Dank viele, die sich gut integrieren, aber wir haben sehr, sehr viele Menschen in Europa, die genau dieses Gedankengut nach Europa bringen. Wir haben gerade durch diese Migrationsströme in den letzten Jahren sehr viel an Antisemitismus nach Europa importiert, wir haben viele Menschen, die zu uns gekommen sind, die klar homophob sind und die die Rechte der Frau nicht unbedingt hochhalten.
Eine Auswertung der Statistik Austria für die «Wiener Zeitung» zeigt, dass in Österreich im vergangenen Jahr die Quote der Verurteilten bei Afghanen zum Verhältnis der Bevölkerung rund fünfmal so gross war.
Wie ist es in der Schweiz? In der Schweiz leben rund 16’500 Afghanen, die meisten von ihnen befinden sich im Asylprozess.
Im Jahr 2020 wurden insgesamt 1246 polizeilich registrierte Straftaten durch Afghanen begangen. Das bedeutet, dass rund 7,5 Prozent der Afghanen straffällig wurden. Somit ist die Belastungsrate bei den Afghanen rund dreimal höher als bei Schweizern. Neuere Statistiken liegen noch nicht vor.
Wegen des Rückzugs der US-Truppen und dem Vormarsch der Taliban nimmt der Migrationsstrom aus Afghanistan nach Europa zu. Im Juni haben 274 Afghanen in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt. Sie gehören damit momentan zur stärksten Gruppe.
Kanzler Kurz hat nach dem Tötungsdelikt in Wien eine Abschiebeoffensive nach Afghanistan angekündigt. Die Schweiz hat seit 2019, als sechs Personen abgeschoben wurde, keine Rückführungen nach Afghanistan mehr gemacht.
Im Juni wollte das Staatssekretariat für Migration (SEM) die Rückführungen wieder aufnehmen und 144 Personen in ihr Heimatland zurückschaffen. Wegen der angespannten Lage überprüft das SEM aber jetzt, ob Rückführungen nach Afghanistan möglich sind. Es ist dabei in Kontakt mit Migrationsbehörden in europäischen Ländern.