Nichtintegrierbare Migranten: Schwedendemokraten wollen Entzug der Staatsbürgerschaft ausweiten

Liridon, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons

Wer als Ausländer die schwedische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen hat, muss sich derer aktiv als würdig erweisen. Wer sich als nicht integrierbar zeigt, der wird diese verliehene Staatsbürgerschaft aberkannt bekommen. Das ist ein neuer Ansatz der Schwedendemokraten.

Die Bedingungen für in Schweden lebende Ausländer, die schwedische Staatsbürgerschaft bekommen zu können, sind relativ übersichtlich und einfach: man muss mindestens fünf Jahre ohne Unterbrechungen in Schweden gelebt haben, man muss seine Identität beweisen können (sprich einen gültigen Pass haben), man muss mindestens 18 Jahre alt sein und man darf nicht gegen Schwedens Gesetze verstoßen haben. Für Nicht-EU-Bürger gibt es noch eine weitere Regelung: man muss man eine permanente Aufenthaltsgenehmigung haben (»permanent uppehållsrätt« oder »permanent uppehållstillstånd«). Bisher war man in Schweden äußerst großzügig bei der Verteilung seiner Staatsbürgerschaft an Ausländer. Daher ist die Zahl der schwedischen Bevölkerung seit 2015 überproportional angewachsen – und eine Geburtenschwemme gab es nicht.

Doch vor allem Migranten aus dem Umfeld der Halbmondkultur und deren Zöglinge haben diese lockeren Bestimmungen zu ihrem Vorteil massiv missbraucht. Deshalb ist die jetzige schwedische Regierung dazu übergegangen, die Aberkennung der Staatsbürgerschaft bei verurteilten ausländischen Straftätern zu erleichtern. Die Schwedendemokraten gehen mit ihrem aktuellen Vorschlag sogar noch einen Schritt weiter.

Sie sind der Ansicht, dass die Verleihung der schwedischen Staatsbürgerschaft nicht nur ein Recht ist, sondern auch verpflichtend. Es soll die Möglichkeit geschaffen werden, eingebürgerten Ausländern, »die ihren bürgerlichen Pflichten nicht nachkommen und der Gesellschaft ernsthaften Schaden zufügen«, die Staatsbürgerschaft abzuerkennen.

Parteichef Jimmie Åkesson kommentiert den Vorschlag für TT und schreibt: »Menschen, die Straftaten begehen oder unser großzügiges Sozialsystem ausnutzen, die sich nicht in die Gesellschaft integrieren und ihrer gesellschaftlichen Verpflichtung nicht nachkommen, sollten die Möglichkeit haben, ihre Staatsbürgerschaft überprüfen und entziehen zu lassen.«

Freie Welt / https://haolam.de/artikel/Europa/57819/Nichtintegrierbare-Migranten-Schwedendemokraten-wollen-Entzug-der-Staatsbrgerschaft-ausweiten.html