Wieder fallen DITIB-Vorstandsmitglieder mit antisemitischen und verfassungsfeindlichen Facebook-Postings auf. Der Landesverband bedauert die Kommentare und distanziert sich.
Es sind die Äußerungen Einzelner. Aber die Facebook-Postings von Vorstandsmitgliedern der DITIB-Moscheen in Osnabrück, Hildesheim und Hannover werfen Fragen auf. Forscher des Göttinger Instituts für Demokratieforschung haben die Beiträge bei Stichproben in sozialen Netzwerken gefunden.
DITIB ist eine Abkürzung für “Diyanet İşleri Türk İslam Birliği”, auf Deutsch: “Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion”. Der größte islamische Dachverband bundesweit hat seinen Sitz in Köln und umfasst rund 900 Moscheegemeinden. Das Ziel von DITIB ist es nach eigenen Angaben, Muslimen einen Ort zur Ausübung ihres Glaubens zu geben und einen Beitrag zur Integration zu leisten. Neben Gemeindezentren organisiert der Verein Bildungs-, Sport- und Kulturangebote. Immer wieder wird allerdings kritisiert, dass die DITIB der türkischen Religionsbehörde unterstehe und eine zu große Nähe zum türkischen Staat und der regierenden AKP von Präsident Erdogan habe.
Politologe Marvin Hild hat für seine Recherche die öffentlich zugänglichen Profile ausgewertet. Insgesamt waren es 34 Benutzerkonten, die für jeden einsehbar sind oder waren. Dabei handele es sich um Privataccounts von Männern, die laut den Webseiten der DITIB-Gemeinden zu den erweiterten Vorständen gehören. Politologe Hild erklärt dazu: “Gesucht haben wir dabei insbesondere nach islamistisch-antidemokratischen Äußerungen, klar antisemitischen Äußerungen und solchen, die dem türkischen Rechtsextremismus zuzuordnen sind.” Bei sechs Profilen ist der Demokratieforscher fündig geworden.
Nach Recherchen der Wissenschaftler hat ein Hannoveraner DITIB-Vorstandsmitglied Ende Juli 2014 während des Gaza-Kriegs ein Video kommentiert – und zwar mit diesen Sätzen: “Ihr verfluchten Israelis (…) Ich verfluche euch und Hitler das er euch nicht ausgerottet hat”.
“Das ist eliminatorischer Antisemitismus”, sagt Politikwissenschaftler Lino Klevesath, der die Recherche begleitet hat. Er meint damit Antisemitismus, der die Ermordung von Juden rechtfertigt. Auch antidemokratische Postings haben die Wissenschaftler gefunden. Demnach fordert ein Vorstandsmitglied aus Hildesheim in einem türkischsprachigen Beitrag, dass Gott eine “bedingungslose” Souveränität im Staat besitzen solle. “Das Posting ist mit einem demokratischen Gemeinwesen inkompatibel”, sagt Demokratieforscher Klevesath. Übersetzungen und Screenshots liegen dem NDR vor. Das DITIB-Vorstandsmitglied sagte auf Anfrage des NDR: “Das wollte ich nicht” – weiter wollte der Hildesheimer sich nicht äußern.
Auch der niedersächsische DITIB-Landesverband hält die Postings für problematisch. Geschäftsführerin Emine Oĝuz schreibt dem NDR, “dass diese Posts, weder die Haltung der DITIB widerspiegeln noch für uns als Landesverband oder Moscheevereine vertretbar sind”. Sie verweist darauf, dass es sich lediglich “um eine Handvoll Beispiele” handele – bei mehr als 2.000 Ehrenamtlichen, die sich aktiv in insgesamt 81 Gemeinden in Niedersachsen engagierten. Weit mehr Menschen besuchen die DITIB-Moscheen. Emine Oĝuz verweist zudem auf neue Richtlinien und Vorschriften für Vorstandsvertreter beispielsweise zur “gemeinsamen Wertegrundlage” und “politischen Neutralität”.
“Die problematischen Posts sind eine kleine Menge”, sagt auch Demokratieforscher Lino Klevesath, dafür sind sie seiner Ansicht nach von gravierender Qualität: “Es braucht auch ein Problembewusstsein bei den Moscheegemeinden vor Ort”, fordert Demokratieforscher Klevesath. Innerhalb der Gemeindevorstände müssten solche Postings auffallen und besprochen werden. “Dass ein Landesverband nicht die Postings aller Mitglieder sichten kann, ist sicherlich nachvollziehbar”, meint Klevesath. “Aber das zeigt eben auch, dass das Problembewusstsein offensichtlich nicht an der Basis angekommen ist.” Antisemitismus müsse dort thematisiert werden.
Auslöser für die Stichproben der Demokratieforscher war der Fall des ehemaligen Göttinger DITIB-Moscheevorsitzenden Mustafa Keskin. Auch da ging es um antisemitische Inhalte in sozialen Netzwerken. Keskin ist deshalb vor dem Amtsgericht Göttingen angeklagt.