Arabische YouTuber rufen zu Gewalt und Zerstörung in Deutschland auf: Fragen an die Rechtsstaatlichkeit

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Ein beunruhigendes Video von arabischen YouTubern geht derzeit viral, in dem offen zur Gewalt und Zerstörung in Deutschland aufgerufen wird. Die Akteure sprechen sogar davon, den Krieg aus Gaza in deutsche Städte zu tragen. Die Frage, die viele stellen: Wann schreitet die Polizei ein und warum hat YouTube das Video nicht gelöscht?

Es sind verstörende Szenen, die sich in einem aktuellen YouTube-Video zeigen. In einer Talkrunde fordern arabische YouTuber ihre Community auf, zu extremer Gewalt gegen Deutsche und Juden zu greifen. Sie sprechen davon, den Krieg in Gaza nach Deutschland zu bringen und Läden zu zerstören, damit die Menschen “nichts mehr zu fressen haben.”

Die Rhetorik erreicht einen noch beängstigenderen Ton, als einer der Diskutanten sagt: “Wir werden alle sterben. Aber nur wie? Das ist der Unterschied, Bruder. Wie werden wir sterben?” Dies geschah im Kontext einer Diskussion über die Teilnahme an einer Israel-feindlichen Demonstration.

Es ist schockierend, dass solche offenen Gewaltaufrufe auf einer Plattform wie YouTube, die in anderen Kontexten durchaus für ihre Moderationsmaßnahmen bekannt ist, unbehelligt bleiben. Dies wirft ernste Fragen zur Rechtsstaatlichkeit und den Grenzen der Meinungsfreiheit im digitalen Raum auf. Während einige die Auffassung vertreten, dass solche Äußerungen durch die Meinungsfreiheit gedeckt sind, betonen andere, dass der Aufruf zur Gewalt eine strafbare Handlung darstellt, die dringend verfolgt werden sollte.

Die Situation spitzt sich zu, wenn die Diskutanten ihre hohe Reichweite auf der Plattform als Mittel zur Mobilisierung von Gewalt betrachten. “Du und ich haben genug Reichweite. Lass ein Demo machen in Berlin. Wir machen alles kaputt, was wir sehen”, so der Wortlaut im Video.

In Zeiten, in denen die sozialen Medien eine enorme Rolle bei der Formung der öffentlichen Meinung und des sozialen Zusammenhalts spielen, wird die Frage der Verantwortlichkeit immer wichtiger. Es bleibt abzuwarten, ob und wann die Strafverfolgungsbehörden und YouTube eingreifen werden, um die Verbreitung solch gefährlicher Inhalte zu stoppen.

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