Fahrendes Volk in Hemshof: SPD-Ortsvorsteher demaskiert eigene Migrationspolitik

Foto: Heimatkurier

Vor wenigen Monaten klärte der AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul über die erschreckenden Verhältnisse in den überfremdeten Viertel von Koblenz, Ludwigshafen und weiteren Kommunen auf. Mutmaßlich als Reaktion auf die patriotische Informationsarbeit befragte die örtliche Presse einen SPD-Ortsvorsteher über Probleme im Umgang mit zugezogenen „Rumänen und Bulgaren“ in Hemshof. Für den Sozialdemokraten endete das Interview mit einem politischen Eigentor.

Denkt man an überfremdete Stadtviertel oder ganze Städte, in denen die ehemals deutsche Mehrheit zur Minderheit degradiert wurde, fallen einem die typischen Namen ein: Duisburg-Marxloh, die Dortmunder Nordstadt oder Berlin-Neukölln. Im Schatten dieser Schandflecke und bis dato wenig beachtet von der Öffentlichkeit, entwickelten sich auch zahlreiche rheinland-pfälzische Metropolen zu Migranten-Hochburgen. So weist etwa die Landeshauptstadt Mainz einen Migrantenanteil von 28,4 Prozent auf – und auch in Koblenz hat bereits ein Drittel der Einwohner Migrationshintergrund. Ein berüchtigter Ludwigshafener Stadtteil übertrifft diese ohnehin hohen Werte jedoch um ein Vielfaches.

Das Marxloh des Südwestens

Sein ganz spezielles Flair verdankt der quirlige Hemshof seinem Ausländeranteil von rund 45 Prozent“, so beschreibt ein Ludwigshafener Nachrichtenportal den berüchtigten Stadtteil Hemshof. Berüchtigt ist Hemshof nicht nur wegen seines nunmehr auf 71 Prozent angestiegenen Migrantenanteils, der noch einmal deutlich über dem ohnehin erschreckend hohen Durchschnitt von etwa 40 Prozent liegt. Zweifelhafte Berühmtheit erlangte auch die nahegelegene Gräfenauschule, an welcher rund 40 fast ausschließlich migrantische, Erstklässler nicht versetzt wurden, weil aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse der Unterrichtsstoff nicht mehr vermittelbar ist. Berüchtigt aber auch deshalb, weil Hemshof ähnlich seinen Leidensgenossen im Ruhrgebiet zum Ziel der allseits beliebten Roma-Zuwanderung wurde. Waren es zuvor noch türkische oder arabische Zuwanderer, die den Hemshofern ihre Heimat streitig machten, sind es nun die Angehörigen des fahrenden Volkes.

Peinliches Fiasko

Kürzlich startete AfD-Mann Joachim Paul eine Aufklärungskampagne über den Bevölkerungsaustausch in Rheinland-Pfalz. Für linke Migrationsbefürworter eine Bedrohung ihres rein positiv konnotierten Multikulti-Narrativs. So auch für Osman Gürsoy, den türkischen SPD-Ortsvorsteher in Hemshof, der sich im Bezahlschranken-Interview mit der Lokalpresse im peinlichem Lavieren übt. Ungewollt muss er eingestehen, dass unter den „Rumänen und Bulgaren“ ein eigenartiges Verständnis von Bildung vorherrsche. Demnach sei vielen Eltern die Befähigung ihrer Kinder zum Lesen und Schreiben bereits ausreichend.

Entlarvung der eigenen Migrationspolitik

Zudem muss er eingestehen, dass sich die Beliebtheit der Rotationseuropäer selbst unter anderen Migranten in Grenzen hält: „Ob es nun Deutsche, Griechen, Türken oder Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien sind, die schon seit Jahrzehnten hier im Hemshof leben: Über Bulgaren wird meistens negativ gesprochen.“ Der Grund? „Es ist einfach so, dass diese Menschen das Verhalten an den Tag legen, das sie aus ihren Heimatländern kennen.“ Die Schuld dafür trage laut Gürsoy natürlich die „Gesellschaft“, die nicht ernsthaft genug die „Integration“ der Zigeuner gefördert habe. Mehr hätte er die eigene Migrationspolitik wohl kaum entlarven können.

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Regierungsmitglieder verpulverten bis Oktober 190.000 Euro für Friseure und Visagisten

Alle Jahre wieder langt die Außenministerin bei Friseur- und Kosmetik-Kosten am kräftigsten zu. 2022 hatte sie auf Steuerzahlerkosten gar eine Star-Visagistin für rund 137.000 Euro im Jahr engagiert.
Foto: Cabinet of Ministers of Ukraine / wikimedia commons (CC BY SA 4.0)

Auch dieses Jahr geben die Mitglieder der Bundesregierung horrende Beträge für ihre persönliche Behübschung aus. Nicht auf eigene Kosten, sondern aus Steuergeldern, versteht sich. Das Erschütternde daran: Man sieht davon nichts.

Grüne kommen uns auch beim Styling am teuersten zu stehen

Wie aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage der AfD hervorgeht, gab die Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Jänner bis 12. Oktober 2023 bereits 190.000 Euro für Haar-Styling und Kosmetik-Professionalisten aus. Mit insgesamt rund 138.000 Euro sind es die grünen Regierungsmitglieder, die sich am unverschämtesten aus dem Steuertopf bedienten. Bisher nichts für Friseure und Visagisten ausgegeben haben das Justiz-, Gesundheits-, Digital-, Bildungs- und Wohnungsministerium.

Baerbock Spitzenreiterin

Größte Verschwenderin, wer hätte das gedacht, ist wieder Außenministerin Annalena Baerbock, die mit 98.770 Euro gut die Hälfte der Gesamtausgaben für sich verbuchen kann. Vielleicht will sie gut geschminkt und adrett frisiert von ihren intellektuellen Defiziten ablenken.

Die Behübschungs-Versuche ihrer Kolleginnen Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bauministerin Klara Geywitz (SPD) schlugen sich mit 20.909 Euro bzw. 12.816 Euro nieder. Ihnen folgt Staatssekretärin Claudia Roth (Grüne) mit 11.169,95 Euro.

Bei den Herren langte das Bundeskanzleramt von Olaf Scholz (SPD) mit 23.013 Euro kräftig zu. Kosten für die Bändigung seiner „wallenden Mähne“ können es allerdings nicht gewesen sein. Im Vergleich dazu gerade billig gab es Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit 550 Euro.

https://unzensuriert.de/212392-regierungsmitglieder-verpulverten-bis-oktober-190-000-euro-fuer-friseure-und-visagisten/

Niederösterreich: Sozialwohnungen nur noch mit Deutschkenntnissen

Mit der Koppelung von Deutschkenntnissen und Staatsbürgerschaft zum Erhalt einer Sozialwohnung werde mehr Gerechtigkeit für die Niederösterreicher geschaffen, sagen die Freiheitlichen.
Foto: USA-Reiseblogger / pixabay.com

Die Wohnbauförderung in Niederösterreich wurde neu geregelt. Sie zeichnet sich durch eine starke Handschrift der Freiheitlichen aus, denn in den Genuss von Sozialwohnungen kommen nur noch Menschen, die sich integriert haben. Noch im November will die Landesregierung einen Beschluss dafür fassen.

„Wir haben mit dem heute präsentierten Wohnbaupaket ein weiteres Versprechen eingelöst: Gerechtigkeit für Niederösterreicher im sozialen Wohnbau“, kommentierte FP-Wohnbausprecher und Landtagsabgeordneter Hubert Keyl die Novelle der Wohnbauförderung, die gestern, Donnerstag, vorgestellt wurde.

Wohnbeihilfe an Staatsbürgerschaft geknüpft

Tatsächlich gibt es nun Richtlinien bei der Vergabe von Wohnungen – und zwar gemäß dem in Oberösterreich von FPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner eingeführten Modell, wo ein Nachweis von Deutschkenntnissen erforderlich ist. Auch der Erhalt von Wohnbeihilfen werde an die Staatsbürgerschaft beziehungsweise Deutschkenntnisse sowie erfolgte Integration in unsere Gesellschaft geknüpft, erläuterte Keyl in einer Aussendung, in der er auf eine weitere Handschrift der Freiheitlichen im Wohnbaupaket aufmerksam machte:

Auf unsere Initiative hin wurde der Tilgungszeitraum der Wohnbauförderung zudem verlängert, was unsere Landsleute im Neubau um rund 700 Euro jährlich entlastet.

Mit einem fixen Zinssatz von drei Prozent setze die Förderung zudem ein klar dämpfendes Signal gegenüber den aktuellen Finanzierungs-Bedingungen des Kapitalmarktes, die beim Doppelten liegen würden, so Keyl.

Förderungs-Darlehen zu fixen und planbaren Zinsen

Im gemeinnützigen, großvolumigen Wohnbau gelte es, die Förderung „zukunftsfit“ zu denken, sagte die für den Wohnbau zuständige Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP) laut Landespressedienst. „Wir gewähren künftig ein Förderungs-Darlehen des Wohnbauförderungsfonds zu fixen und planbaren Zinsen und einen Zuschuss auf 20 Jahre mit einem degressiven Zinssatz von 4,5 Prozent“, erklärte die Landesrätin. Angeboten werden Bauträgern Direkt-Darlehen mit drei Prozent Fix-Verzinsung auf 40 Jahre, davon 35 tilgungsfrei. Jährlich stehen bis zu 134 Millionen Euro zur Verfügung. „Wir nehmen so viel Geld wie noch nie für den Wohnbau in die Hand“, betonte Teschl-Hofmeister.

https://unzensuriert.at/212380-nachweis-von-deutschkenntnissen-mehr-gerechtigkeit-im-sozialen-wohnbau/

Höchstrichter verbieten Budget-Trick zur Finanzierung von Habecks „Klima- und Wärmewende“

Die Karlsruher Verfassungsrichter zeigten der “Ampel”-Regierung für ihre Budget-Trickserei die rote Karte.
Foto: Bundesarchiv / Wikimedia (CC-BY-SA 3.0)

Der 15. November wird für die Steuerzahler als guter Tag in die Geschichte eingehen. Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben gestern, Mittwoch, die 60 Milliarden Euro teuren Klima-Finanzierungspläne der Ampel-Regierung als verfassungswidrig befunden. Ein K.o.-Schlag für Finanzminister Christian Lindner (FDP) und “Klima-Minister” Robert Habeck (Grüne).

Umwidmung von Kreditermächtigung verfassungswidrig

In einem aufsehenerregenden Urteil haben die Verfassungsrichter der Regierung verboten, 60 Milliarden Euro „Sondervermögen“ (= Schuldenaufnahme) widmungswidrig für Habecks „Klimaschutz“ und „Energiewende“ auszugeben. Konkret wollte die Bundesregierung eine für die Corona-Pandemie im Haushaltsjahr 2021 vorgesehene, aber nicht unmittelbar benötigte Kreditermächtigung in Höhe von 60 Milliarden Euro durch eine Zuführung an den „Klima- und Transformationsfonds“ für künftige Haushaltsjahre nutzbar machen. Ein budgetärer Taschenspieler-Trick der Regierung, um grüne Wahnsinns-Projekte zu finanzieren, dem die Verfassungsrichter mit ihrem Urteilsspruch einen Riegel vorgeschoben haben.

Regierung steht vor Trümmerhaufen ihrer Politik

Mit dem Urteil hat das Höchstgericht der Regierung Geldmittel entzogen, die es eigentlich nicht gegeben hat, aber fix für die Finanzierung von Projekten wie die Finanzierung von Ladesäulen oder eine „soziale Abfederung“ des umstrittenen Heizungsgesetzes eingeplant waren. Zusagen an Wirtschaft und Industrie können nicht eingehalten werden. Eine Mega-Blamage für den Wirtschaftsminister.

In einer Pressekonferenz teilte Finanzminister Lindner mit, dass die Regierung für den Klimafonds eine Ausgabensperre verhängt hat. Die 60 Milliarden Euro Sondervermögen würden gelöscht, ein neuer Wirtschaftsplan werde nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nun ausgearbeitet. Trotz des Urteils will die “Ampel”-Koalition am Zeitplan für den Bundeshaushalt 2024 festhalten.

https://unzensuriert.de/212252-hoechstrichter-verbieten-budget-trick-zur-finanzierung-von-habecks-klima-und-waermewende/

Über die Viralität des Bösen- Statt eines Nachrufs auf Gunnar Kaiser

Deutschland, das einstige Land der Philosophen, hat heute nur noch Richard David Precht zu bieten? Nein, aber leider ist der wahre Philosoph Gunnar Kaiser viel zu früh von uns gegangen. In seinem letzten Buch geht Kaiser der Frage nach, wie passieren konnte, dass die Mehrheit der Bürger unserer Gesellschaft sich widerstandslos zu Untertanen machen ließ, denen ihre verfassungsgemäßen Grundrechte nur noch als Belohnung für Gehorsam und Wohlverhalten zugeteilt wurden.

Kaiser beginnt mit einem überraschenden Geständnis: „Seit ich etwas werden wollte, wollte ich berühmt werden.“ Er war auf dem besten Wege dazu, hatte schon einen Namen in den entscheidenden Zirkeln, die Berühmtheit fördern. Da kam ihm etwas dazwischen, was einer der letzten unberechenbaren Faktoren menschlicher Individualität ist: Sein Gewissen. Als sein Abweichlertum spürbar wurde, fragte ihn sein Literaturagent: „Willst du deinem Gewissen folgen, oder willst du auf der Party bleiben?“ Kaiser entschied sich für sein Gewissen und wurde für viele Andersdenkende zur Leitfigur, für viele Suchende eine wertvolle Orientierung. Was seine philosophischen Lektionen betrifft, eine Quelle der Bildung.

Er beobachtete aufmerksam die schleichende Entwicklung in der Corona-Krise hin zu einem totalitären biopolitischen Verordnungsstaat. Er wies zum Schluss immer wieder darauf hin, dass die Gefahr keineswegs gebannt war, nachdem die Corona-Erzählung, wie es neudeutsch heißt – die PCR-Tests, die Überlastung der Intensivstationen, die Mortalitätsrate, die Notwendigkeit von Masken, Schulen und Kindergärten als Treiber der Pandemie, moralischer Impfzwang und Lockdown – sich vollständig als falsch erwiesen hat.

Kaiser zeigt, dass die eigentliche Gefahr, die den Aufstieg des Totalitarismus ermöglicht, die Passivität der Mehrheitsgesellschaft ist. Im Fall Corona geht er der Frage nach, wie es sein kann, dass alle Zweifel an der so genannten Corona-Politik schon in den ersten Wochen dieser politisch inszenierten Pandemie geäußert wurden, aber nicht gegen die Corona-Propaganda durchdrangen. Das lag nur zum Teil an der rigorosen Unterdrückung der Gegenstimmen, die sich mehrheitlich nicht einschüchtern ließen, sondern an der Bereitschaft der Mehrheit, den politischen Entscheidungen gehorsam zu folgen. Wie konnte das in unserer freiheitlichen Gesellschaft, in der alle nötigen Informationen verfügbar waren, dazu kommen?

Die wahre Epidemie sie die Psychose der Massen, konstatiert Kaiser und trägt unzählige Beispiele für die Richtigkeit seiner These zusammen. Ausgelöst wird diese Psychose vor allem durch Angst. In einer scheinbar lebensbedrohlichen Situation, die das angebliche „Killervirus“ geschaffen hat, sind allzu viele Menschen bereit, ihre Freiheit für vermeintliche Sicherheit aufzugeben. Die Corona-Erzählung kreierte eine solche Gefahr. Kaisers These ist, dass sie alle Merkmale eines Kults trägt.

„Man sagt etwa „trust the science”. Oder es heißt, es gebe einen “Wissenschaftskonsens“; was man damit meint, ist aber die Unhinterfragbarkeit eines Dogmas. Wer dann Fakten, die diesem Weltbild widersprechen, anbringt, gilt als Wissenschaftsleugner…Der Inhalt dieser Erzählung ist dabei völlig zweitrangig. Der dieser Dynamik zugrunde liegende Mechanismus ist auf jeden Inhalt beliebig anwendbar. Auch der Feind ist im Grunde zweitrangig. Er kann sogar wechseln.“

Die Gültigkeit dieser Erkenntnis konnten wir alle erleben: Schon nach wenigen Wochen wurde von Leuten wie Luisa Neubauer die Frage gestellt, ob man Corona-Maßnahmen auch auf den Klimaschutz übertragen könnte. Im WEF (Weltwirtschaftsforum) wird bereits die Frage diskutiert, ob nach dem gescheiterten Corona-Experiment – „the golden opportunity“ (Prince Charles) zum Umbau der Gesellschaft in einen Weltstaat, die Klimakatastrophe ein zu schwaches Argument sei. Wasserknappheit wäre ein Thema, das viel näher an den Menschen sei, denn jeder brauche Wasser zum Trinken.

„Besonders perfide wirkt die Rhetorik des „Follow the Science“ oder „Trust Science“, beides genuin antiwissenschaftliche Slogans, die von Influencern oder bezahlten Journalisten verwendet werden, um berechtigte Zweifel an politischen Verlautbarungen als „Wissenschaftsleugnung“ darzustellen.“ Das wirklich gefährliche am aktuellen Versuch der schleichenden Totalisierung ist, dass sie global vorangetrieben wird. Das ist neu. Bisherige Totalitäre Diktaturen waren auf bestimmte Gebiete beschränkt.

Eingehend untersucht Kaiser die Rolle der Intellektuellen, die aktiv die politischen Narrative übernommen haben, ohne sie zu hinterfragen. Das ist ein Verrat an der freien, offenen Gesellschaft, denn es befördert ihre Verwandlung in die Neue Normalität. Die Corona-Maßnahmen an sich kann man rückgängig machen, was ja auch geschehen ist.

„Was man jedoch schwer rückgängig machen kann, ist die Veränderung der gesellschaftlichen Mentalität, die sich vor unseren Augen vollzieht. Nicht nur, dass maximalinvasive Verordnungen beinahe klaglos hingenommen werden, sie werden auch als alternativlos verteidigt. So verschieben sich die Grundlinien unserer Vorstellungen von einem funktionierenden Gemeinwesen hin zur Neuen Normalität eines dauerüberwachten entmündigten Bürgers…“

Dieser Prozess hat nicht erst mit Corona begonnen, sondern hat sich in den Jahren der angeblichen Pandemie nur rasant beschleunigt. Kaiser legt die philosophischen Wurzeln bloß, die bis zum Philosophen René Descartes reichen. „schon in Descartes entseelter Natur ist ja der menschliche Körper nichts als eine Maschine, die entsprechend von einem kundigen Ingenieur-Arzt erfolgreich gewartet werden kann.“ Und: „Nach der Entseelung der Himmelskörper, der Pflanzen und der Tiere im aufkommenden Cartesianismus gibt es nur einen kleinen Bereich in einer dualistischen Welt, der dem Materiellen vorerst entzogen bleibt; den des menschlichen Bewusstseins…“ In unserem technologischen Zeitalter werden auch das Bewusstsein und die menschliche Seele „dem forschenden Zugriff von „Sachverständigen“ ausgesetzt. Die Unterjochung der Natur wird mehr und mehr zur Unterjochung des Menschen durch den Menschen.“

Kaisers Schlussfolgerung: Nicht mehr Kommunismus, Faschismus und Nationalsozialismus sind die zukünftige Gefahr, sondern eine unkontrollierte Technokratie. Diese Technokratie arbeitet nicht mit äußerer Gewalt, sondern bietet ein Weltbild an, in dem „Gruppenzugehörigkeit, Fortschrittsgläubigkeit und eine Autorität Linderung und Sicherheit vor der kalten Grausamkeit“ der realen Welt anbietet. Kaiser nennt die neue Ideologie „Kult“.

„Mit der Konsolidierung der Hegemonie des Kults bringen sich neue Weltsicht und neuer Mensch gegenseitig hervor.“ Am Ende stimmt die gehorsame Menge ihrer Selbstabschaffung zu. Schließlich hat der dem WEF-Chef Klaus Schwab nahestehende Ideologe Yuval Harari bereits vor Jahren in seinem Buch „Homo Deus“ die Frage gestellt, was, nachdem die KI voll entwickelt ist und auch die Produktionsprozesse übernommen hat, mit den vielen überflüssig gewordenen Menschen passieren soll. Wenn man dann weiß, dass eine wachsende Anzahl von Klimaideologen den Menschen als Klimakiller ansieht, bekommt man Gänsehaut, wenn man über die möglichen Konsequenzen nachdenkt. Es gibt ein historisches Beispiel, wie verheerend Auswirkungen von „Wissenschaft“ sein können. Erst entwickelten die Eugeniker der gesamten westlichen Welt die Wissenschaft vom „lebensunwerten Leben“, die dann von den Nazis in die Praxis umgesetzt wurde, beginnend mit der Vernichtung von Behinderten, kulminierend in die Vernichtung von Juden und Zigeunern. Als nach dem Zweiten Weltkrieg das Ausmaß des Grauens, das diese „Wissenschaft“ hervorgebracht hat, sichtbar wurde, wollte niemand mehr Eugeniker gewesen sein. Ich nenne nur drei Vertreter: George Bernhard Shaw (bekannter Schriftsteller), Leland Stanford (Gründer der gleichnamigen Universität) und Maurice Thorez (Politiker, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Frankreichs 1946/47).

Denen, die Gehorsam fordern, muss unser Ungehorsam entgegengesetzt werden. „Jedes Nein zu angemaßten Autoritäten ist ein Ja zu sich selbst. Der Ungehorsam ist die „Bejahung der eigenen Vernunft, des eigenen Willens und der eigenen Freiheit. Der Ungehorsam bejaht das eigene Leben.“

Es ist schon mehr nötig, als den Anfängen zu wehren, wir müssen den aktuellen Prozess hin zum neuen Totalitarismus sofort stoppen. Gunnar Kaiser hat mit seiner hellsichtigen Analyse die Grundlagen dafür geliefert.

Gunnar Kaiser: Der Kult – Über die Viralität des Bösen 

Über die Viralität des Bösen- Statt eines Nachrufs auf Gunnar Kaiser – Vera Lengsfeld (vera-lengsfeld.de)

4-Sterne-Luxus für Migranten: Hotel bei Stuttgart wird Asylunterkunft – kein Einzelfall!

Ungebremste Zuströme von Ersetzungsmigranten werden wegen Platznot in teure Hotels geleitet. Vom Steuerzahler finanziert, mietet der Landkreis Böblingen das leerstehende Mercure Hotel Bristol in Sindelfingen an. Keineswegs ein Einzelfall, doch auch der Widerstand gegen die Ausländerflut nimmt zu und bringt die Verantwortlichen ins Schwitzen.

Erste Maßnahmen zur „Umnutzung“ wurden bereits 2022 ergriffen, nachdem das 4-Sterne-Hotel im Zuge der Corona-Hysterie zwei Jahre leer stand. Nun treibt die Sindelfinger Stadtverwaltung den volksfeindlichen Plan voran und peilt den Januar für die Einquartierung von Asylforderern an. Am 21. November können Anwohner im Rahmen einer Informationsveranstaltung dazu Stellung nehmen – mit Protest gegen den Asylwahn ist zu rechnen. Es ist letztlich schwer zu vermitteln, wieso der Staat so viel Geld für Fremde ausgibt, die kein Recht haben sich in Deutschland und Europa aufzuhalten, während Einheimische unter einer schrumpfenden Wirtschaft, Inflation und Ausländergewalt zu leiden haben.

Irrsinnige Summen

Dennoch wurde im selben Ort schon im Juli dieses Jahres ein ganzes Hotel, das Best Western aufgekauft. Wie der Deutschlandkurier berichtete, wurden dort für die Unterbringung von 180 Migranten 20 Millionen Euro Anschaffungskosten ausgegeben! Dabei sind die laufenden Kosten noch nicht einberechnet: in Dresden kosteten allein drei Erstaufnahmezentren seit 2021 insgesamt 39 Millionen Euro und das britische Innenministerium veranschlagt für die Unterbringung seiner Migranten mehr als 9 Millionen Euro – pro Tag! Ein aktuelles Beispiel für die Maß- und Anstandslosigkeit der migrationssüchtigen Globalistenelite ist das Hotel Dormero in Berlin, das schon 100 Syrer, Afghanen und Türken beherbergt – und damit soll noch lange nicht Schluss sein.

Druck aus dem Parlament und von der Straße

Doch Politiker der AfD und Patrioten auf der Straße stemmen sich mit aller Macht gegen die Flut von Migrantenmassen: Der Heimatkurier sprach mit dem Böblinger AfD-Kreisrat Maximilian Evers, der den Einwanderungswahnsinn im Land und vor Ort genau beobachtet. Sein Fazit zum Widerstand gegen Asylheime: Mehr Druck von „unten“, von der Straße und von Bürgerinitiativen, damit kommunale Amtsinhaber ermutigt werden, im Interesse und mit der Legitimation ihrer Bürger zu handeln. Die Folge von verhinderten Migrantenunterkünften kann ein „Rückstau“ sein, was bedeutet, dass Politiker auf höchster Ebene, die unmittelbar für die katastrophalen Entwicklungen verantwortlich sind, die Konsequenzen der Refugees-Welcome-Politik vor der eigenen Haustür erleben.

Remigration wird möglich

Das wichtigsten patriotische Anliegen – Abschiebungen, Rückführung und Rückabwicklung des Bevölkerungsaustausch – rückt damit näher, weil so die machtpolitische Frage vom Souverän, dem Volk beantwortet wird und die Volksvertreter endlich wieder ihren Wählern und Bürgern verpflichtet sind. Andernfalls drohen Szenen wie in Dortmund, wo der dortige Oberbürgermeister selbstherrlich den Bau einer neuen Asyleinrichtung erzwang. Darum sind außerparlamentarische Vernetzung und Protest, wie zum Beispiel bei der Informationsveranstaltung in Sindelfingen, unerlässliche Mittel im Kampf um Remigration und Souveränität.

https://heimatkurier.at/masseneinwanderung/4-sterne-luxus-fuer-migranten-hotel-bei-stuttgart-wird-asylunterkunft-kein-einzelfall

Mißbrauchsskandal: Wann wird die EKD-Chefin zurücktreten?

EKD-Ratsvorsitzende bei ihrer Rede, in der sie sich gegen die Vorwürfe in der Mißbrauchsaffäre verwahrte. Foto: picture alliance / epd-bild | Heike Lyding

Kritischer TV-Sender AUF1 soll zum Schweigen gebracht werden: Sendeverbot in Deutschland mit hanebüchener und unglaubwürdiger Begründung

auf1 Lizenz: publicCC 2.0

Wenn es um die Meinungs- und Deutungshoheit geht, ist dem Establishment jedes Mittel recht. Diesmal geht es um den österreichischen TV-Sender AUF1. Das kritische unabhängige Medium darf in der Bundesrepublik Deutschland nicht per Satellit senden. Laut der „Kommission für Zulassung und Aufsicht“ (ZAK) verstoße eine Kooperation zwischen AUF1 und dem deutschen Sender „Schwarz Rot Gold TV“ gegen den Medienstaatsvertrag. Konkret wird als Begründung des Sendeverbots angegeben, durch die Ausstrahlung von AUF-1-Inhalten um Programm von „Schwarz Rot Gold TV“ sei dessen redaktionelle Eigenständigkeit nicht mehr gegeben, was einen Verstoß gegen den Medienstaatsvertrag darstelle.

Mit einer formaljuristischen Begründung, die der freiheitliche Mediensprecher und Generalsekretär Christian Hafenecker in einer Aussendung als „hanebüchen“ bezeichnet, will das System ein unbequemes Medium zum Schweigen bringen. Denn AUF1 trat bei Themen wie Corona, Einwanderung, Klimawandel oder Globalismus stets objektiv in Erscheinung. So merkt die „Tagesschau“ auf ihrem Internetauftritt an, im AUF1-Programm „wird längst ein breites Spektrum an einschlägigen Verschwörungsideologien bedient und AfD-Politikern wie Alice Weidel und Höcke eine Bühne geboten“. Aus Sicht der sogenannten und selbsternannten Qualitätsmedien, insbesondere dem zwangsgebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dürfen AfD-Politiker nur herablassend und gehässig behandelt werden.

Hafenecker sieht im Sendeverbot für AUF1 in Deutschland außerdem einen Anschlag auf die Meinungs- und Informationsfreiheit und fordert ÖVP-Medienministerin Raab auf, nicht einfach den Kopf in den Sand zu stecken. Darüber hinaus warnt der FPÖ-Politiker, auch wenn die Rechtslage in Deutschland eine andere sein mag, vor einer „Ampelkoalition“: „Denn in unserem Nachbarland sieht man tagtäglich und auch am Beispiel dieses Sendeverbots, was passiert, wenn sich autoritäre Linksparteien einhängen.“

https://zurzeit.at/index.php/kritischer-tv-sender-auf1-soll-zum-schweigen-gebracht-werden/

Großangelegte Razzien gegen das “Islamische Zentrum Hamburg” in sieben Bundesländern

Zairon – Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=64110324

Bei einer umfangreichen Razzienaktion gegen das “Islamische Zentrum Hamburg” (IZH) und fünf mutmaßliche Teilorganisationen wurden 54 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht. Es besteht der Verdacht, dass das IZH gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt und die Hisbollah unterstützt.

In sieben Bundesländern führten Sicherheitskräfte am Morgen Razzien gegen das “Islamische Zentrum Hamburg” (IZH) und fünf mutmaßliche Teilorganisationen durch. Laut Bundesinnenministerium wurden insgesamt 54 Objekte in Hamburg, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen durchsucht, mit einem Schwerpunkt in Hamburg, wo das IZH die Blaue Moschee an der Alster betreibt.

Das IZH steht unter Verdacht, sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung zu richten und die verbotene libanesische Terrororganisation Hisbollah zu unterstützen. Die weiteren Vereinigungen werden verdächtigt, Teilorganisationen des IZH zu sein. Die Ermittlungen laufen im Rahmen eines vereinsrechtlichen Verfahrens.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betonte, dass die islamistische Szene genau beobachtet werde. Sie hob hervor, dass islamistische Propaganda, antisemitische und israelfeindliche Hetze nicht toleriert werden. Das IZH wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft.

Hamburgs Innensenator Andy Grote bezeichnete die Razzien als “harten Schlag” gegen das IZH. Er äußerte die Hoffnung, dass das IZH bald vollständig aus Hamburg verschwinden wird. Die Durchsuchungen signalisieren ein fortgeschrittenes Verbotsverfahren gegen das Zentrum.

Das IZH, Träger der “Imam-Ali-Moschee” in Hamburg, soll das Revolutionskonzept der obersten iranischen Führer verbreiten und auf bestimmte Moscheen und Vereine großen Einfluss ausüben. Es wird untersucht, ob das IZH eine bundesweite Struktur aufgebaut hat, die eine antisemitische und demokratiefeindliche Grundhaltung vertritt und eine extreme Auslegung des schiitischen Islams fördert.

https://haolam.de/artikel/Deutschland/57877/Groangelegte-Razzien-gegen-das-Islamische-Zentrum-Hamburg-in-sieben-Bundeslndern.html