Month: November 2023

Liebe Leserinnen und Leser,

auf diesen Seiten habe ich im September für eine Recherche von Apollo News geworben. Vermutlich im Zuge von „Interaktionen“ mit dem in der Recherche gefeaturten Ex-DDR-Grenzer hat der Text von Max Mannhart und Jerome Wnuk ein Update erhalten, auf welches ich Sie gerne hinweisen will: Wie man im Artikel nachlesen kann, Zitat Apollo News:

„Dann kam die Wende. Und Sven Hüber kam zur Bundespolizei (damals noch Bundesgrenzschutz). Er wurde zunächst als Tarifbeschäftigter und nicht als Beamter übernommen. Das war üblich, um eine nachträgliche Sicherheitsüberprüfung möglich zu machen. Diese durchlief Hüber dann, bevor er 1993 verbeamtet wurde, wie er in einer Apollo News vorliegenden eidesstattlichen Versicherung erklärt.“

Des Weiteren möchte ich meine Leserinnen und Leser auf folgenden Hinweis im Artikel aufmerksam machen (nur falls jemand in Versuchung kommt über Faesers Schattenmann zu reden oder gar zu schreiben): Der Mann scheint sich durch ein aggressives rechtliches Verhalten auszuzeichnen. Ein „besonders rabiater“ Anwalt wird im Artikel auch erwähnt – da geht sicherlich nicht nur bei mir das Kopfkino los, denn hyperaggressive vermeintliche Demokratieverteidiger, Beamte oder Professoren, die offenbar auch über erhebliche finanzielle und vor allem zeitliche Reserven für langanhaltende Rechtsstreitigkeiten verfügen sind mir auch schon begegnet – zwar ist die Interaktion nicht mehr so gefährlich, wie für die verzweifelten Jugendlichen an der DDR-Grenze, die einfach in Freiheit und einem Rechtsstaat leben wollten und dafür manchmal mit dem Leben büßen mussten, aber die Gegenseite, ein bestimmter Typus deutscher Offiziere oder Beamter oder Professoren schießt scharf: Achtung, Herr Anwalt, das ist ein Sprachbild – wir verlassen noch nicht das Hoheitsgebiet der freien Meinungsäußerung und des freien Bekenntnis gegen nicht mal passiv, sondern aktiv aggressive deutsche Staatsbeamte.

Oder um auch an dieser Stelle von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch zu machen: Dass Ministerin Faeser immer noch im Amt ist, kann ich nur als schlechten Witz bezeichnen.

Innenministerin Faeser: Treten Sie bitte endlich zurück und harren Sie nicht aus, bis die Wählerinnen und Wähler Ihnen den Stuhl vor die Tür setzen.

Die vollständige Recherche lesen Sie gerne direkt auf den Seiten von Apollo News:

Faesers Schattenmann: Ex-DDR-Grenzer Sven Hüber und sein mächtiges Netzwerk – Apollo News (apollo-news.net)

https://vera-lengsfeld.de/2023/11/22/in-sachen-faesers-schattenmann-recherche-von-apollo-news/

Bekanntlich ist es den Regierenden und dem Eliten-Kartell ein Bedürfnis, große Teile des eigenen Volkes als kriminell, rechtsextrem und weniger Wert als eingewanderte Leute darzustellen.

Hier paart sich ein pathologischer Selbsthass mit politischen Vorgaben transatlantischer Kreise und linker Ideologen. Außerdem muß das Verschwenden von hunderten Million Euro für gegen den „Kampf gegn Rechts“ nach außen gerechtfertigt werden.

Diese kranke und/oder kriminelle Einstellung macht sich bemerkbar, wenn es gilt ungebeten Gäste beispielsweise gegenüber Rentnern zu bevorzugen (wie wir es immer öfter erleben müssen) oder bei Straftaten, wo dann die Täterherkunft eines „Schutzsuchenden“ verschleiert wird oder „eingedeutscht“ wird. Kuschelurteile – Stichwort „Schuldunfähigkeit“ – runden das Bild ab.

Die krachend gescheiterte Migrationspolitik soll nicht mehr als Quell des Judenhasses alleine wahrgenommen werden. In unserer Wahrnehmung soll der explodierende Antisemitismus auch den Rechten zugeordet werden. Man kann davon ausgehen, das in Geheimdienstkreisen, die bekanntlich mit V‑Leuten die rechtsextreme Szene durchsetzen, Vorbereitungen laufen, dass es demnächst vor oder in einer jüdischen Einrichtung ordentlich kracht, damit man den Hass auf Juden denjenigen zuordnen kann, wo man ihn gerne hätte. Irgend ein Verwirrter wird sich schon finden der so etwas durchführen wird und der dann, wie meist bei Anschlägen sein Reisedokument dort „verliert“ falls man ihn nicht vor Ort erwischt.

Nachdem, wie gerade erwähnt, es das Rechtsextreme samt Antisemitismus aufzubauschen gilt, müssen über die Medien und den Erstellern von Statistiken gerade die entsprechenden manipulativen Programme ablaufen. So beklagte uns längst ein AfD-Politiker, dass das Beschmieren eines Parteilokals mit Hakenkreuzen als „rechte Straftat“ erfasst wird. Und auch die Lügenpresse steht da Gewehr bei Fuß. Dazu ebenfalls ein Beispiel:

Diese Statistik (wir haben sie hier eingebettet falls der Tweet darunter gelöscht wird) zeigt wie man die „rechten“ Vorfälle optisch aufbläst, nachdem sie ohnehinschon durch falsche Zuordnung manipuliert wurden.

https://unser-mitteleuropa.com/so-geht-manipulation-verzerrung-der-realitaet-durch-falsche-optische-balkendiagramm-darstellung/

Entgegen der alarmistischen Berichterstattung einiger Medien hat der Gardasee in Italien einen Wasserstand erreicht, der so hoch ist wie seit 21 Jahren nicht mehr, und widerlegt damit Befürchtungen einer Austrocknung aufgrund der Klimakrise.

In einer bemerkenswerten Wendung hat der Gardasee, eines der größten Gewässer Italiens, jüngst Klima-Untergangsszenarien Lügen gestraft. Trotz der früheren Berichte einiger Medien, insbesondere des Hamburger Magazins “Stern”, die eine Austrocknung des Sees aufgrund der globalen Erderwärmung prognostizierten, zeigt der Gardasee heute einen Wasserstand, der so hoch ist wie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr.

Die Stern-Reporter hatten irrtümlicherweise den Pegelstand des Sees mit seiner Wassertiefe verwechselt. An einem bestimmten See-Pegel betrug der Wasserstand im Frühjahr 2023 nur noch 40 Zentimeter, was zu der fälschlichen Annahme führte, dass drei Fünftel des Wassers des Gardasees verschwunden seien. Jedoch misst der Pegelstand lediglich die Höhe des Wasserspiegels im Verhältnis zu einem festgelegten Punkt, nicht die gesamte Wassertiefe des Sees, die bis zu 346 Meter beträgt.

Diese Fehlinterpretation wurde vom Kabarettisten Dieter Nuhr aufgegriffen, der die mathematische Fehlleistung der Journalisten humorvoll kritisierte und zu einem Redaktionsausflug an den Gardasee einlud.

Die Realität zeigt nun ein ganz anderes Bild: Der Gardasee hat inzwischen einen Pegelstand von über 1,20 Meter erreicht, dank häufiger und starker Niederschläge. Dieser Wasserstand ist der höchste seit dem Jahr 2002 und widerlegt die Befürchtungen einer Austrocknung. Der Gardasee, der als wichtiger Wasserspeicher und Lieferant für die landwirtschaftlich geprägte Region dient, demonstriert somit die Notwendigkeit einer differenzierten Betrachtung im Kontext der Klimadebatte.

Der Fall des Gardasees zeigt auf, wie wichtig es ist, klimabezogene Daten korrekt zu interpretieren und nicht vorschnell Schlüsse zu ziehen. Er verdeutlicht auch, dass trotz der ernsten Herausforderungen der Klimakrise, eine nuancierte und faktenbasierte Berichterstattung für das Verständnis und die Bewältigung dieser globalen Herausforderung entscheidend ist.

https://haolam.de/artikel/Europa/58003/Gardasee-Widerlegt-KlimaUntergangsszenarien-Wasserstand-Erreicht-21JahresHoch.html

Am Montag, den 20. November, wurde ein Minderjähriger guineischer Herkunft im Bereich der Avenue des Lombards in Troyes festgenommen. Er war mit einem Messer bewaffnet, bedrohte Passanten und rief “Allah Akbar”.

Am Montag, dem 20. November, spielte sich in der Avenue des Lombards in Troyes, in unmittelbarer Nähe von Schüler- und Studentenunterkünften, eine schreckliche Szene ab. Ein junger Mann guineischer Herkunft, ein alleinstehender Minderjähriger, der in einem nahegelegenen Heim untergebracht war, hatte zunächst einen der Erzieher des Zentrums, das ihn aufnahm, angegriffen. Dem Mann gelang es, sich zu verteidigen, woraufhin der junge Mann das Gelände verließ.

Er trug ein traditionelles religiöses Gewand und begab sich anschließend auf die öffentliche Straße. Mit mehreren Messern bewaffnet, von denen eines eine ziemlich große Klinge hatte, brüllte er Drohungen an Passanten, die ihm begegneten. Er schrie “Allah Akbar” und löste damit eine Panik aus. (…) L’Est Eclair

https://www.fdesouche.com/2023/11/22/troyes-10-arrestation-dun-homme-arme-dun-couteau-qui-menacait-des-passants-le-suspect-est-un-migrant-mineur-isole-ses-menaces-ont-ete-accompagnees-de-propos-religieux/

Ein 17-jähriger Wiener wurde am Reumannplatz wegen einer Beziehung zu einer Tschetschenin von selbsternannten Sittenwächtern schwer verletzt. Drei der Angreifer stehen nun vor Gericht.

In einem schockierenden Vorfall in Wien wurde ein 17-jähriger Österreicher am Reumannplatz von einer Gruppe selbsternannter islamischer Sittenwächter brutal angegriffen. Der junge Mann erlitt schwerwiegende Verletzungen, darunter einen Kieferbruch, einen Jochbeinbruch und eine zertrümmerte Nase. Der Grund für den Angriff: Er ging mit einer Tschetschenin aus und hatte sie geküsst.

Das Opfer, das von Albträumen geplagt wird, berichtete, dass er von sieben bis acht Tschetschenen umzingelt wurde. Einer der Angreifer zeigte ihm ein Video, das ihn und das tschetschenische Mädchen beim Küssen zeigte. Die Angreifer, die sich als Sittenwächter bezeichneten, erklärten, dass das Mädchen nur mit einem Tschetschenen ausgehen dürfe, bevor sie ihn brutal attackierten. Nach der Attacke wurde das Opfer gezwungen, die Telefonnummer des Mädchens von seinem Handy zu löschen.

Drei der Angreifer, die bereits bekannt sind und schon einmal vor Gericht standen, wurden erneut angeklagt. Der Schöffensenat kam zu dem Schluss, dass es sich um absichtlich schwere Körperverletzung handelte. Die Urteile: 16 Monate bedingte Haft für die ersten beiden Angeklagten und zwölf Monate bedingt für den Beitragstäter. Zusätzlich wurde dem Opfer ein Schmerzensgeld in Höhe von 4451 Euro zugesprochen. Alle Urteile sind noch nicht rechtskräftig.

https://haolam.de/artikel/Europa/57991/Brutaler-Angriff-in-Wien-Jugendlicher-von-islamischen-Sittenwchtern-verprgelt.html

Die Affenpocken, die eigentlich nur in Zentral- und Westafrika vorkommen, sind auch in Österreich eine meldepflichtige Erkrankung. Daher weiß man, dass im ganzen Jahr 2023 laut Ages zum heutigen Stichtag ganze vier Fälle in Österreich aufgetaucht sind.

Sinkende Tendenz absehbar

Damit waren 0,0000447 Prozent der Bevölkerung betroffen. Schon 2022 war die sinkende Tendenz der Viruserkrankung klar. Im vergangenen Jahr gab es noch 328 Fälle – ebenfalls unter der Wahrnehmungsgrenze. Anfang Mai hob daher die Weltgesundheitsorganisation den zuvor ausgerufenen „Gesundheits-Notstand“ auf.

Doch das hindert die schwarz-grüne Regierung nicht, die Affenpocken, politisch korrekt als Mpox bezeichnet, wie eine Massenseuche zu betrachten – und Impfstoffe zu bestellen.

Vertraulichkeitsvereinbarung gegenüber Bezahler

Dabei hat sie die Kaufentscheidung möglichst intransparent getroffen. Wie jetzt eine parlamentarische Anfragebeantwortung an Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) zeigt, hat die Regierung drei Millionen Euro für die Beschaffung von 36.860 Impfstoffen und zugehörigen Logistik-Leistungen ausgegeben.

Aber genauer darf man nicht fragen. Denn Anfragestellerin Dagmar Belakowitsch (FPÖ) wollte auch wissen, warum die Beschaffung der Impfstoffe vertraulich ist, also vor dem Steuerzahler, der sie allerdings bezahlen muss, geheimgehalten wird? Wer ist schuld? Genau, die EU-Kommission.

Wie bei Corona

Für Belakowitsch ist klar:

Schon wieder wird hier in völlig intransparenter Weise in die Taschen der Österreicher gegriffen, weil die tatsächlichen Kosten für den Impfstoff nicht offengelegt werden.

Aber drei Millionen Euro im Budget für gerade einmal vier Fälle in diesem Jahr zeigen für die Nationalratsabgeordnete deutlich, „dass wieder einmal Hysteriker und Pharma-Lobbyisten am Werk sind – ganz genau wie bei Corona.“

https://unzensuriert.at/212864-hysteriker-und-pharma-lobbyisten-am-werk-drei-millionen-euro-fuer-vier-affenpocken-faelle/

 Bei einem Angriff auf eine Feier in Frankreich ist ein Mensch mit einer Stichwaffe tödlich verletzt worden.

Zwei weitere Personen erlitten schwere Verletzungen, wie es am Sonntag von der Gendarmerie hieß. Insgesamt 18 Menschen wurden bei dem Vorfall in der Nacht demnach von Rettungskräften versorgt.

Ob sie bei dem Blutbad in Crépol, westlich von Grenoble, alle verletzt wurden, sei unklar. Der Lokalsender France Bleu schrieb von einem Toten, zwei Schwerverletzten, sechs Leichtverletzten und zehn Menschen unter Schock.

Die Sprecherin der Gendarmerie verwendet nicht das Wort “Schlägerei”, um die Ereignisse zu beschreiben: “Eine Schlägerei besteht aus zwei Gruppen von Jugendlichen, die beschlossen haben, sich zu verabreden und sich zu bekämpfen. Was das Motiv für diesen mörderischen Ausbruch betrifft, so “werden die Ermittlungen die Verantwortlichkeiten aller Beteiligten klären”.

Die Ermittlungen wegen “Mordes und versuchten Mordes in einer organisierten Bande” gehen offensichtlich zügig voran: “Es ist mit schnellen Fortschritten und wahrscheinlichen Festnahmen zu rechnen”, sagt Marie-Laure Pezant. Sie fügte hinzu: “Wenn die Täter uns hören, wäre es vielleicht vernünftig, wenn sie sich stellen würden…”. Le Parisien

https://www.fdesouche.com/2023/11/21/crepol-26-lors-dune-fete-de-village-une-bande-dindividus-agresse-les-participants-un-adolescent-de-16-ans-tue-a-larme-blanche-17-victimes-au-total/

Et après on reproche aux racistes d’être racistes. #Crepol pic.twitter.com/3acFSlo7SZ

— Patastrophe 😃🥐🍔🍻 (@Arjim47675664) November 20, 2023

Einem 16-jährigen Mitglied des Rugby Club Romanais Péageois soll die Kehle durchgeschnitten worden sein, zwei weitere Jugendliche wurden lebensgefährlich verletzt. Insgesamt gab es 17 Verletzte. Einem Wachmann sollen im Zuge des Angriffs die Finger abgetrennt worden sein. Videos in den Sozialen Medien zeigen als Angreifer vor allem Jugendliche mit Migrationshintergrund. Im Netz kursiert eine Bildgrafik, die den Bericht eines Augenzeugen wiedergeben soll: „Es war ein Blutbad. Jugendliche aus der Siedlung umstellten den Festsaal und stachen blindlings auf die Leute ein. Dem Türsteher wurden die Finger abgehackt. Einem Jugendlichen, der am Boden lag, wurde eine Herzmassage verpasst“.

À chaque fois la même haine antifrançaise, les mêmes salopards assoiffés de sang, les mêmes racailles qui nous pourrissent la vie, nous agressent, nous tuent parfois.

Adieu Thomas. Tu ne mérites pas une énième marche blanche, mais bien une marche de colère.#Crépol #Francocide pic.twitter.com/hU7Nq6KSZP

— Stéphane Ravier (@Stephane_Ravier) November 20, 2023

Die Ermittlungen der Grenobler Kriminalpolizei wurden „wegen bandenmäßigen Mordes und Mordversuchs” aufgenommen. Französische Politiker der Rechten beklagten auf Twitter eine Zunahme antifranzösischer Angriffe. Stéphane Ravier, der dem rechten Präsidentschaftskandidaten Zemmour zugerechnet werden kann, warnte vor weiteren Angriffen. Die französische Aktivistin Alice Cordier schrieb: „Hörst du das Gebrüll dieser wilden Soldaten auf dem Land? Sie kommen direkt in deine Arme, um deinen Söhnen, deinen Gefährten, die Kehle durchzuschneiden!“.

Die Gemeinde Crépol liegt 18 km nördlich von Romans-sur-Isère und hat 532 Einwohner.

https://www.freilich-magazin.com/welt/frankreich-migranten-stuermen-privates-dorffest-17-verletzte-ein-toter

Zeit seines Lebens hat Dr. Herbert Fritz, 84, für Selbstbestimmung der Völker gekämpft und dazu eine Reihe von Büchern geschrieben. Nun ist er seit sechs Monaten in der Gewalt der Taliban in Afghanistan – und die veröffentlichte Meinung leert auch noch den Schmutzkübel über den unbescholtenen Völkerfreund.

Kein Mitleid mit Andersdenkenden

„Lasst ihn verrecken!“, heißt es zum Beispiel in einem Kommentar unter dem heute.at-Artikel „In Afghanistan gefangen – rechtsextremer Wiener jammert“, der geradezu zum Hetzen gegen einen Andersdenkenden einlädt. Würden die System-Medien auch so reagieren, wenn eine dem linken Zeitgeist zugewandte Person in eine Lawine gerät? Oder würde die veröffentlichte Meinung nach der Bergrettung rufen?

Von Schergen des Taliban-Regimes verschleppt

Wie berichtet, wurde Fritz am 19. Mai von Schergen des Taliban-Regimes in Kabul, Afghanistan, entführt und in ein Geheimdienst-Gefängnis verschleppt. Es gibt weder eine Anklage, noch eine Verurteilung. Österreichs Außenministerium gelang es bis dato nicht, über die Befreiung des Entführungsopfers zu verhandeln, weshalb die Familie nun in die Öffentlichkeit geht, um ihren fünffachen Großvater, Vater und Bruder mithilfe öffentlichen Drucks freizubekommen.

Einmaliger Lebenslauf mit spannenden Stationen

Fritz hat einen einmaligen Lebenslauf mit spannenden Stationen, über den die Zeitung Info-Direkt berichtete, und der zeigt, dass der 84-jährige Buchautor ein echter Völkerfreund ist. Fritz studierte Welthandel und Jura, machte eine Fleischhauer-Lehre im elterlichen Betrieb, die er mit einer Gesellenprüfung abschloss. Weil er am Südtiroler Freiheitskampf teilgenommen hatte, kam er in U-Haft. Zwei Prozesse endeten mit Freisprüchen. Fritz war Lehrer in einer Sonderschule, und er lehrte 15 Jahre an einer Handelsakademie in Wien.

Ehrenamtliche Aktionen

1980 rief Herbert Fritz die Aktion „Elsässische Kinder nach Österreich“ ins Leben, die im Laufe der folgenden zehn Jahre mehr als 1.000 elsässischen Kindern einen dreiwöchigen Sprach-Aufenthalt in Österreich ermöglichte. Dieser Erfolg sei „nur durch den Idealismus vieler Familien und auch – und vor allem – durch die Mithilfe der Kronen Zeitung möglich“ gewesen, sagte Fritz gegenüber Info-Direkt. Kurz nach seiner Pensionierung im Oktober 1999 ging Fritz nach Trakehnen (russich besetztes früheres Ostpreußen/Oblast Kaliningrad) als ehrenamtlicher Deutschlehrer für Russland-Deutsche.

Bücher für Freiheit und Selbstbestimmungsrecht

Das sind nur einige wenige Stationen eines Mannes, der sich auch als Buchautor einen Namen gemacht hat. Zu den bisher erschienen Bücher gehören:

• Für Freiheit und Selbstbestimmungsrecht: Der Völkerfreund
• Die kurdische Tragödie: Ein Volk zwischen den Fronten
• Kampf um Palästina: Für Freiheit und Selbstbestimmung
• Kampf um Kurdistan: Für Freiheit und Selbstbestimmungsrecht

Petition und Mahnwache

Wer die Befreiung von Herbert Fritz unterstützen möchte, kann dies mit seiner Unterschrift unter die Petition tun oder mit der Teilnahme an der Mahnwache am kommenden Donnerstag, 23. November, 15.00 bis 17.00 Uhr, vor dem Sitz des Bundespräsidenten am Ballhausplatz.

Hier der Link zur Petition:

https://www.openpetition.eu/at/petition/online/freiheit-fuer-herbert-fritz

https://unzensuriert.at/212603-lasst-ihn-verrecken-die-veroeffentlichte-meinung-ueber-einen-unbescholtenen-voelkerfreund/

Ungeachtet der katastrophalen Haushalts-Situation hat die SPD vor, 2024 unter dem Vorwand „außergewöhnlicher Notsituationen“ die Schuldenbremse neuerlich zu umgehen. Mittels Notsituationen, die durch links-grüne Ideologieprojekte der “Ampel”-Regierung erst entstanden sind oder mit Deutschland gar nichts zu tun haben.

Haushaltsdisziplin für SPD ein Fremdwort

„Wir werden aus meiner Sicht nicht darum herumkommen, für 2024 die Ausnahmeregel zu ziehen – womöglich auch länger“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich in einem Interview mit dem Stern. „Die Aufgaben, die vor uns stehen, sind ja nicht nächstes Jahr erledigt. Vor uns liegen gewaltige Herausforderungen, bei der Klimawende, der neuen Industriepolitik, aber auch außenpolitisch.“ Nach dem Karlsruher Urteil zum „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) sei die Lage laut dem SPD-Politiker „so ernst“, dass durch die „Kanzlermehrheit noch einmal die Ausnahme von der Schuldenbremse durch Feststellung einer Notlage“ herbeigeführt werden könne.

Eine Drohung an die aktuellen Steuerzahler und kommende Generationen, sie für eine Schuldenpolitik des Wahnsinns über Jahrzehnte finanziell bluten zu lassen.

Milliarden für „Notsituation“ in Gaza

Was der SPD-Politiker mit dem hart erarbeiteten Geld der Steuerzahler vorhat, zeigt sein Selbstverständnis, dass, was auch immer auf der Welt passiert, Deutschland dafür bezahlen soll. So meinte er, dass in den kommenden Jahren, mit Blick auf den Ukraine-Krieg oder den Krieg im Nahen Osten, Deutschlands Hilfe für Wiederaufbaumaßnahmen gefragt sein werde. Zwei Fässer ohne Boden, in denen er offensichtlich hunderte Milliarden von Steuergeld versenken will.

Erst vor wenigen Tagen wurde etwa bekannt, dass die Regierung vorhat, im kommenden Jahr die Militärhilfe für die Ukraine von vier Milliarden auf acht Milliarden Euro zu verdoppeln.

Aus Spruch der Höchstrichter nichts gelernt

Nach zwei Jahren “Ampel”-Regierung ist der Finanzhaushalt der Republik aus allen Fugen geraten. Man hat versucht, mit Budget-Tricks die Schuldenbremse zu umgehen, um mit „Sondervermögen“, sprich Kreditaufnahmen, links-grüne Ideologieprojekte zu finanzieren und die wahren Kosten von Klima-Wahn und “Energiewende” zu verschleiern. Ein Plan, der vergangene Woche mit dem Spruch der Höchstrichter in sich zusammengefallen ist.

Für SPD und Grüne kein Grund, sich zu hinterfragen, denn Schuld sind immer „die anderen“. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schiebt die Schuld für das Regierungs-Desaster den Höchstrichtern und der CDU zu, die lediglich auf der Einhaltung gesetzlicher Regelungen beharrt haben. Und SPD-Fraktionschef Mützenich will so weitermachen wie bisher, denn das Geld wächst ja bekanntlich auf den Bäumen.

https://unzensuriert.de/212825-spd-fraktionschef-definiert-neue-notlagen-um-schuldenbremse-auszuhebeln/