Month: July 2022

Wir werden täglich mit neuen Krisenmeldungen konfrontiert, die besagen, dass es in Deutschland spätestens mit der neuen Heizsaison ans Eingemachte geht, weil uns offenbar ein Gasnotstand über Monate oder gar Jahre bevorsteht. Hieß es anfangs noch, dass Gas bei Knappheit zuerst für private Verbraucher gesichert sein soll, noch vor den Industriebetrieben, wird das wenige Wochen danach wieder kassiert. Über die bevorzugte Versorgung von Haushalten müsse noch mal nachgedacht werden, sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck neuerdings. Offenbar hat es sich inzwischen in die luftigen Höhen, in denen unsere Politiker hausen herumgesprochen, dass warme Wohnungen wenig nützen, wenn sogar die Lebensmittelversorgung bedroht ist. Ohne Gas kein Fleisch, warnen die Produzenten bereits. Ich warte darauf, dass Studien ausgegraben werden, die herausgefunden haben, dass die Dänen in Kriegszeiten gesünder waren als im Frieden, weil Fleisch kaum noch im Angebot war. Das kalte Wohnungen gesünder sein sollen als warme, konnte man ja bereits im Qualitätsblättern nachlesen.

Andere Krisen, auf die kein Augenmerk mehr gerichtet wird, entwickeln sich unterschwellig weiter und produzieren bereits jetzt Notstände, die mit diktatorischen Mitteln behoben werden sollen.

Wir erinnern uns, dass unsere Innenministerin Nancy Faeser verfügt hat, dass jeder Schwarzafrikaner und jeder Araber, der seinen Pass weggeworfen hat und an Deutschlands Grenze als Ukrainer Asyl verlangt, nicht überprüft werden darf. „Wir haben Platz“, lautet die aktivistische Devise, der sich zahlreiche Städte und Gemeinden angeschlossen haben. Der Platzmangel ist inzwischen selbst in der Provinz so evident, dass der Landrat des Eichsfeld-Kreises, wegen des “Zustroms an Flüchtlingen aus der Ukraine, dem arabischen Raum und aus Afrika“, der „ungebrochen“ anhält, seine Gemeinden auffordert, unverzüglich Wohnraum zur Verfügung zu stellen:

„Gem. § 2 Absatz 3ThürFlüAG haben die kreisangehörigen Gemeinden bei der Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten mitzuwirken […] Sie haben die Einrichtung von Gemeinschafts- und Einzelunterkünften im Gemeindegebiet in den Fällen eines gegenwärtigen, in Ihrem Landkreis auf andere Weise noch oder nicht rechtzeitig abwendbaren Unterbringungsnotstands zu dulden.

Aus diesem Grund werden Sie aufgefordert, ersatzweise gesellschaftliche Räume zur Verfügung zu stellen, eigenen Voraussetzungen zu schaffen oder die Flüchtlinge in noch verfügbaren Wohnraum unterzubringen“.

Was heißt „noch verfügbarer Wohnraum“? Ein Schelm, aktuell „Staatsdelegitimierer“, der dabei an den laufenden Zensus denkt, der abfragt, wie viele Bewohner sich wieviel Quadratmeter Wohnraum teilen?

Und was wird mit der Beheizung dieser Notunterkünfte im Gasnotstand? Kann mit bevorzugter Versorgung derjenige rechnen, der Migranten in seine Wohnung aufnehmen musste?

Mein Bloggerkollege von Science Files hat das Schreiben des Landrates zugespielt bekommen. Sie können es hier im Original sehen:

Mein Bloggerkollege Hadmut Danisch hat dazu wichtige Fragen gestellt.

https://vera-lengsfeld.de/2022/07/13/wir-haben-platz-bis-der-notstand-eintritt/#more-6630

Auch Caritas war Mitwisser

Wie die Vorarlberger Nachrichten berichten, fand die Vergewaltigung in einem ambulant betreuten Obdachlosenheim der Voralberger Caritas statt. (vol) Diese meldete sich erst heute zu Wort.

Der Vertuschungsverdacht-Verdacht drängt sich aus mehrerlei Gründen auf: Die Tat soll sich bereits im Februar ereignet haben, wie die Krone vermutet. Außerdem existiert – laut exxpress – keine Pressmitteilung über den – offenbar in dem für das grün mitregierten Ländle – darüber.

Auch in Vorarlberger Justizkreisen sind Anwälte, die den Fall erst seit ein paar Tagen kennen, irritiert: Nämlich, dass über dieses mutmaßliche Verbrechen nicht in den Medien berichtet wurde. Dass es also keine Presseaussendung zu den Festnahmen der Afghanen gegeben habe: “Es ist doch nicht die Aufgabe von Polizeidienststellen, mit dem Verschweigen von bestimmten Kriminalfällen Politik zu betreiben.” – wie in Jurist gegenüber ‚exxpress‘ verlautete.

Erschütternde Details

Fünf Afghanen sind dringend der Gruppenvergewaltigung an einer psychisch beeinträchtigen Frau tatverdächtig. Gegen vier davon wurde bereits Untersuchungshaft verhängt, über einen fünften wird derzeit noch entschieden (express). Erst nach Enthüllungen der Zeitschrift express ging die Vorarlberger Staatsanwaltschaft aus der Deckung und bestätigt über deren Sprecher Dr. Heinz Rusch: “Ja, es läuft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs an einer wehrlosen Person.”

Schweigen der Staatsanwaltschaft

Keine Auskunft wurde über die Verletzungen des Opfers bekannt gegeben. Außerdem könne die Justiz weder etwas darüber sagen, wie es dem Vergewaltigungsopfer gehe, noch zu den mutmaßlichen Tätern, die alle Asylberechtigte sein sollen.

Ähnliche Multikulti-Gruppenvergewaltigung mit Todesfolge vor einem Jahr in Wien

Erst im Juni des Vorjahres wurde die erst 13-jährigen Leonie in Wien von vier afghanischen Migranten (im Alter zwischen 16 und 23 Jahren) mutmaßlich gruppen-vergewaltigt. Die Schülerin wurde nach ihrem Tod auf einem Grünstreifen in Wien-Donaustadt entsorgt.

Wusste der Grüne Gesundheitsminister Rauch Rauch darüber?

Sehr unwahrscheinlich übrigens, dass der jetzige Grüne Gesundheitsminister Rauch über den Fall nichts wusste. War er doch von 2014 – 2022 Umweltschutzlandesrat in der Vorarlberger Landesregierung. Erst seit 8. März ist er Gesundheitsminister. Und auch Katharina Wiesflecker kann als Grüne Sozial- und Frauen-Landesrätin nicht aus der Verantwortung entlassen werden. Anscheinend sorgen sich beide in Zusammenhang mit der Grünen Justizministerin Zadic lieber um den Ausbau der Vorarlberger Abtreibungskliniken als um Vergewaltigungsopfer. (Presse) Was aber auch einer gewissen Logik nicht entbehrt…

https://unser-mitteleuropa.com/sollte-multikulti-massenvergewaltigung-an-wehrloser-frau-in-vorarlberg-vertuscht-werden/

Nicht nur für viele faule Schüler war die Zeugnisübergabe am Semesterende wenig erfreulich: Auch einem Syrer platzte am gestrigen Dienstag nach Hänseleien über seine schlechten Noten im Deutschkurs in Wien-Favoriten der Kragen. Sein Opfer liegt mittlerweile mit schweren Verletzungen in einem Wiener Krankenhaus.

Kollegen im Deutschkurs abgestochen

Nachdem ein junger Araber (22) von einem Landsmann für seine schlechte Leistung gefoppt wurde, kippte die Stimmung zwischen den zwei Freunden: Der Fünfer-Schüler drehte völlig durch und stach seinem gleichaltrigen Mitschüler mit einem offenbar im Vorfeld mitgebrachten Messer gezielt in den Hals. Die sofort verständigte Spezialeinheit WEGA nahm den mutmaßlichen Täter wenig später in dessen Wohnung in Wien-Favoriten fest.

Opfer kämpft währenddessen ums Überleben

Der andere Mann wurde von den polizeilichen Einsatzkräften schwer verletzt am Ort des Geschehens gefunden und bis zum Eintreffen der Rettung erstversorgt. Im Krankenhaus rang der Araber danach ums Überleben. Laut Medienberichtenbefindet sich der Asylant noch immer in einem äußerst kritischen Zustand.

https://www.unzensuriert.at/content/151921-syrer-sticht-mann-wegen-schlechter-noten-in-den-hals/

Ein afghanischer Asylant (32) ist am Dienstag am Straflandesgericht Wien wegen des sexuellen Missbrauchs einer 14-jährigen Österreicherin rechtskräftig zu einem halben Jahr bedingter Haft verurteilt worden, weil er von der Schülerin an sich sexuelle Handlungen vornehmen hatte lassen. Zugleich wurde der bisher in Österreich unbescholtene Flüchtling, der seit vier Monaten in U-Haft saß, umgehend auf freien Fuß gesetzt.

Vergewaltigungsvorwürfe sollen erst im Herbst behandelt werden

Auf den Afghanen kommt in wenigen Monaten allerdings ein weiteres Verfahren zu. Er hatte sich neben dem 14-jährigen Opfer noch mit zwei weiteren Mädchen in seiner Wohnung getroffen und sie für geschlechtliche Handlungen bezahlt. Da eine der Betroffenen erst 13 Jahre alt war und damit noch unmündig gewesen ist, könnte dafür die Strafe deutlich härter ausfallen. Interessant ist auch, dass die Polizei in dem sichergestellten Handy des Täters den Internetsuchverlauf wiederherstellen konnte, aus dem hervorging, dass sich der Afghane über das Schutzalter schlau machte, ab dem sexuelle Handlungen mit Erwachsenen in Österreich erlaubt sind und sich somit seiner Schuld bewusst war. Dazu wird dem Akademiker vorgeworfen, zumindest eines der Mädchen auch vergewaltigt zu haben. Da die jüngste Zeugin jedoch nicht erschien, werden diese Vorwürfe ausgeschieden und der weitere Prozess auf den 6. Oktober vertagt.

Afghane kommt trotz weiteren Vorwürfen umgehend frei

Die Staatsanwaltschaft fordert, dass die seit vier Monaten bestehende Untersuchungshaft bis zum nächsten Verhandlungstermin im Oktober fortgesetzt wird, das Richterteam lehnte dies jedoch nach kurzer Beratung ab. Der Afghane soll umgehend freikommen, damit er seine Wohnung und seinen Arbeitsplatz behalten könne. Die bisherige Zeit im Gefängnis sei zudem ausreichend, um ihn von einer neuerlichen Tatbegehung abzuhalten, erklärt der Vorsitzende Richter Stefan Apostol. Weiters bezweifelt das Gericht schon vor dem kommenden Prozess an den erhobenen Vergewaltigungsvorwürfen gegen die Minderjährigen.

https://www.unzensuriert.at/content/151892-soll-minderjaehrige-vergewaltigt-haben-afghane-auf-freien-fuss-gesetzt/

Nigeria entdeckte am Freitag mit Schrecken die Existenz einer Koranschule in Kaduna im Norden des Landes, in der zahlreiche Jungen, darunter auch Minderjährige, gefoltert und vergewaltigt wurden, bevor sie von der Polizei gerettet werden konnten.

Bei einer Razzia am Donnerstagabend in einem Haus im Stadtteil Rigasa entdeckte die Polizei von Kaduna Schüler und Studenten “verschiedener Nationalitäten”, die in dem, was die Medien inzwischen als “Haus des Schreckens” bezeichnen, eingesperrt und angekettet waren. Die von VOA Afrika überprüfte Bilanz bestätigt die Befreiung von 190 Kindern.

[…]
Auf den wenigen Fotos, die in der nigerianischen Presse verbreitet wurden, ist ein Kind zu sehen, dessen Rücken mit offenen Wunden übersät ist, die offensichtlich von Peitschenhieben herrühren, ein anderes, dessen Füße an Eisenstangen gekettet sind, und eine Menge Jungen, die in einem unhygienischen Hof zusammengepfercht sind.

Die Polizei fand auch eine “Folterkammer”, in der Schüler an Ketten aufgehängt und geschlagen wurden, wenn die Lehrer der Meinung waren, dass sie etwas falsch gemacht hatten.

Die Polizeirazzia wurde aufgrund wiederholter Beschwerden von Nachbarn eingeleitet, die vermuteten, dass im Inneren der Schule etwas nicht mit rechten Dingen zugeht.

“Die Opfer hatten verschiedene Nationalitäten und zwei von ihnen sagten bei ihrer Vernehmung aus, dass sie von ihren Eltern aus Burkina Faso gebracht worden waren”, fügte der Sprecher hinzu.

[…]
“Sie behaupten, uns den Koran und den Islam zu lehren, aber sie machen hier viele Dinge. Sie zwingen die Jüngsten dazu, homosexuellen Sex zu haben”, sagte er aus. “Diejenigen, die versucht haben, von hier zu fliehen, wurden hart bestraft: Sie wurden gefesselt und an der Decke aufgehängt.

“Während meines kurzen Aufenthalts hier ist jemand an den Folgen der Folter gestorben. Andere waren schon vorher aufgrund von Gesundheitsproblemen und der Folter gestorben. Sie geben uns sehr schlechtes Essen und wir essen nur zweimal am Tag”, berichtete Bello Hamza.

Die Schule, die vor etwa zehn Jahren eröffnet wurde, beherbergte Schüler, die von ihren Familien gebracht wurden, um ihnen den Koran beizubringen, aber vor allem um Kleinkriminelle oder Drogenkonsumenten wieder auf den rechten Weg zu bringen.

Im überwiegend muslimischen Norden Nigerias gibt es zahlreiche mehr oder weniger formelle “Besserungsanstalten”, in denen ein strenger Religionsunterricht erteilt wird.

[…]VOA Afrique

https://www.fdesouche.com/2022/07/13/nigeria-pres-de-200-enfants-etaient-tortures-et-violes-dans-une-ecole-coranique-les-plus-jeunes-etaient-notamment-obliges-a-avoir-des-rapports-homosexuels/

Am 7. Mai stand ein 20-jähriger Pakistani vor dem Strafgericht in Lons-le-Saunier wegen sexueller Nötigung einer 9-jährigen Minderjährigen. Die Tat hatte sich vier Tage zuvor in Poligny ereignet.

[…]
Diese Situation ist für den jungen Mann, der sich sehr schlecht auf Französisch ausdrücken kann, zumindest schwierig. Nach der Tat war er bei einer pakistanischen Familie in Lons-le-Saunier untergebracht worden, doch angesichts der juristischen Probleme dieses Landsmanns behielt die Familie seine persönlichen Gegenstände, forderte ihn jedoch auf, ihre Wohnung zu verlassen.

Da ihm der Aufenthalt in Poligny untersagt wurde, hat sich der junge Mann in einem Park in Lédonien niedergelassen und verbringt dort seit Mai seine Nächte. Er hat keine Papiere, kein Geld und ernährt sich nur dank der Hilfe des Sozialamts. Die Betreuung für junge Erwachsene, die er im Rahmen des Vertrags mit dem Departementsrat hätte in Anspruch nehmen können, wurde aufgrund der ihm vorgeworfenen Taten abgebrochen.

Er ist heute auf sich allein gestellt, hat keine Wohnung und keine Unterstützung bei seinen Behördengängen. Dies wird bis zum 10. Oktober so bleiben, denn dann ist sein nächster Gerichtstermin angesetzt. Le Progrès

https://www.fdesouche.com/2022/07/13/poligny-39-un-pakistanais-de-20-ans-dort-dans-un-parc-en-attendant-son-proces-pour-agression-sexuelle-sur-une-fillette-de-9-ans-il-devra-attendre-octobre-pour-etre-juge/

Eine neue Wendung im Fall Tariq Ramadan (Foto). Am Dienstag, den 12. Juli, forderte die Pariser Staatsanwaltschaft einen Prozess vor dem Schwurgericht für den Schweizer Islamwissenschaftler, der der Vergewaltigung verdächtigt wird, die er zwischen 2009 und 2016 an vier Frauen begangen haben soll, berichtet Le Parisien. Der 59-Jährige hatte zunächst bestritten, außerehelichen Sex gehabt zu haben, bevor er “Dominanzbeziehungen” zugab, die rau, aber “einvernehmlich” gewesen sein sollen, erinnert die Regionalzeitung. Laut seinen Anwälten haben die Klägerinnen Vergewaltigungen aufgrund von “sentimentalen oder sexuellen Enttäuschungen” oder einer politischen Verschwörung geltend gemacht, die ihr Mandant schon lange vorher thematisiert hatte.

Alles begann im Oktober 2017 mit den Klagen von Henda Ayari, einer ehemaligen Salafistin, die zur säkularen Aktivistin wurde, und einer Frau, die unter dem Namen “Christelle” bekannt ist. Beide hatten jeweils eine Vergewaltigung angezeigt, die 2012 in Paris und eine weitere 2009 in Lyon stattgefunden haben soll, berichtet Le Parisien weiter. Zur Erinnerung: Zwischen Februar 2018 und Oktober 2020 war Tariq Ramadan nacheinander wegen Vergewaltigung gegen diese beiden ersten Klägerinnen sowie drei weitere potenzielle Opfer angeklagt worden. Anschließend war er für zehn Monate inhaftiert worden. Zwei der mutmaßlichen Opfer wurden von den Strafverfolgungsbehörden anhand von Fotos und Nachrichten, die auf dem Computer des Islamisten gefunden wurden, identifiziert. Ein drittes Opfer – das ehemalige Escort-Girl Mounia Rabbouj – hatte Tariq Ramadan beschuldigt, zwischen 2013 und 2014 neun Vergewaltigungen begangen zu haben.

“Trotz der wiederholten Dementis des Angeklagten hat die gerichtliche Untersuchung zahlreiche belastende Elemente gegen Tariq Ramadan ergeben”, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag in ihren Anträgen mit. Daher beantragte er einen Prozess vor dem Schwurgericht wegen Vergewaltigung von Henda Ayari, “Christelle”, Mounia Rabbouj und einer der beiden Frauen, die auf den Fotos identifiziert wurden, kommentierte die Zeitung. Letztere hatte 2019 bei einer Anhörung von einer “einvernehmlichen” körperlichen Beziehung gesprochen, aber auch von einer “moralischen Vergewaltigung”. Ende Juni 2021 hatte sie jedoch in einem Schreiben an die Pariser Staatsanwaltschaft ihre Anzeige zurückgezogen.

Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Dienstag, dass sie “in einer endgültigen Anklageschrift die Anklageerhebung gegen den Betroffenen vor dem Schwurgericht wegen Vergewaltigung von drei Klägerinnen und Vergewaltigung einer gefährdeten Person durch eine Klägerin beantragt hat”, die keine andere als “Christelle” ist. In ihren Anträgen stellte die Staatsanwaltschaft außerdem fest, dass die gerichtlichen Ermittlungen “nicht dazu geführt haben, dass eine Verschwörung, wie sie von Tariq Ramadan angeprangert wurde, tatsächlich stattgefunden hat”, sondern vielmehr “ein gemeinsames Bewusstsein, das es einigen ermöglicht hat, den Mut zu haben, die Vorfälle, deren Opfer sie geworden sind, anzuzeigen”. Die endgültige Entscheidung über einen Prozess liegt bei den beiden Untersuchungsrichtern, die mit dem Fall betraut wurden.

Die Polizei fahndet derzeit nach einem verdächtigen Mann, der Mitte Juni eine Frau in Wien-Penzing mehrfach missbraucht und vergewaltigt haben soll.

Der Mann auf dem Foto soll in den Abendstunden des 15. Juni gegen 21.30 Uhr eine 27-Jährige im Bereich des Gustav-Jäger-Parks im 14. Bezirk mit Alkohol und Medikamenten in einen beeinträchtigten Zustand versetzt und mehrfach sexuell missbraucht und vergewaltigt haben.

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Zeugen, denen der Tatverdächtige vor, während oder nach der Tat aufgefallen ist, werden gebeten sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen.

Kontaktadresse

Sachdienliche Hinweise – auch anonym – werden an das Landeskriminalamt Wien, Außenstelle West, unter der Telefonnummer 01-31310-25300 erbeten.

https://www.heute.at/s/frau-27-in-wien-vergewaltigt-wer-kennt-diesen-mann-100217299

Am 12.07.2022 gegen 00:38 Uhr wurde die Bundespolizeiinspektion Chemnitz durch Zeugen darüber informiert, dass es in der Bahn von Leipzig nach Chemnitz zu einer sexuellen Belästigung gekommen sei. Eine männliche Person habe die beiden Geschädigten (zwei Deutsche im Alter von 17 und 19 Jahren) mehrfach unsittlich berührt und zudem obszöne Gesten gemacht.

Eine Streife der Bundespolizei begab sich unmittelbar zum Bahnsteig 5, wo die Bahn um 00:44 Uhr den Chemnitzer Hauptbahnhof erreichte. Die beiden Zeugen sowie die beiden Geschädigten warteten in der Bahn auf die Beamten. Aufgrund der Täterbeschreibung konnte die männliche Person noch am Hauptbahnhof Chemnitz festgestellt werden.

Der 23-jährige marokkanische Staatsangehörige wurde vorläufig festgenommen und zur weiteren Bearbeitung ins Revier Chemnitz Hauptbahnhof verbracht. Bei der Überprüfung der Personalien stellten die Beamten fest, dass dieser bereits wegen ähnlicher Sachverhalte polizeilich in Erscheinung getreten ist.

Aufgrund dessen wurde durch die Beamten bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz ein beschleunigtes Verfahren angeregt. Diesem wurde stattgegeben. Die Haftrichtervorführung erfolgte am heutigen Tag mit dem Ergebnis, dass gegen den Tatverdächtigen eine sogenannte Hauptverhandlungshaft erlassen wurde. Das bedeutet, dass dieser bis zur Hauptverhandlung, welche am 19.07.2022 am Amtsgericht Chemnitz stattfinden wird, in Haft bleibt. Er wird im Laufe des Tages in die JVA Dresden eingeliefert.