In der Schweiz wurde gestern, am 13. Juni, in einer direktdemokratischen Volksabstimmung die Einführung einer CO2 Steuer abgelehnt. “Klimastreik”-Bewegungen hatte eine solche zuletzt energisch gefordert.
Viele westliche Industrienationen versuchen, den vermuteten Klimawandel durch die Reduzierung von Kohlenstoffdioxid zu bekämpfen. Die effektive Schädigung des Klimas durch CO2 ist umstritten. Dennoch führen immer mehr Staaten sogenannte CO2-Steuern ein. Wie der das ÖAMTC-Magazin Auto touring berichtete, plant auch Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) für Österreich 2022 eine solche Steuer. Viele Großkonzerne würden solch eine Abgabe jedoch an die Endverbraucher umwälzen, was sich zum Beispiel an der Erhöhung von Flugpreisen bemerkbar machen würde.
Im Gegensatz zu den meisten europäischen Staaten hat in der Schweiz die direkte Demokratie eine große Tradition. Die meisten Gesetze werden zwar indirekt durch Regierung und Parlament entschieden, in besonders strittigen Themen lässt man aber oftmals das Volk befragen. So auch in der Frage nach einer CO2-Steuer. Die Medienlandschaft sah die Befürworter eindeutig im Vorteil. Die letzte große repräsentative Umfrage von Tamedia sah die Ja-Stimmen bei 53, die Nein-Stimmen bei 46 Prozent.
Dann die Überraschung: Die Schweizer erteilen knapp mit 51 Prozent Nein-Stimmen der Steuer eine Absage. Neben all den Protesten siegte am Ende doch der Hausverstand der Eidgenossen. Wie auf Statista einzusehen ist, verursachen die Schweizer mit etwa 37 Millionen Tonnen nur rund 0,1 Prozent des weltweiten CO2 Ausstoßes. Selbst wenn die Schweiz komplett CO2-neutral werden würde, hätte dies global betrachtet keinen nennenswerten Effekt. Die Schweizer betrachteten wohl die dafür hohe Abgaben in keiner vernünftigen Relation.