Jihad Watch Deutschland

Während Deutschland mit einer politischen und wirtschaftlichen Krise zu kämpfen hat, sorgen SPD und Grüne (der Rest der Ampel-Regierung) hinter den Kulissen für ihre Spitzenbeamten. Kurz vor der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 explodierte die Zahl der Beförderungen in den Ministerien regelrecht. Kritik an dieser „Operation Abendsonne“ wird laut – zu Recht, denn die Rechnung zahlen wie immer die Steuerzahler.

Postenregen im Schatten der Regierungskrise

Die schwerste Regierungskrise seit Jahrzehnten hält Deutschland in Atem. Doch statt inmitten dieser Umbrüche die Regierungsgeschäfte solide und zurückhaltend zu führen, nutzten SPD- und Grünen-Ministerien die Gunst der Stunde: Wie die Bild berichtet, wurden seit dem Ampel-Aus am 6. November in nur zwei Monaten insgesamt 90 Beamte befördert – viele davon in die höchsten Besoldungsgruppen des Bundes. Besonders ins Rampenlicht gerät dabei das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), geführt von SPD-Ministerin Svenja Schulze. Hier wurden in kürzester Zeit 26 Mitarbeiter befördert – und zwar ausschließlich von der ohnehin sehr gut bezahlten Besoldungsgruppe A15 (Höchstgehalt bis 7846,32 Euro brutto monatlich) in die Spitzenstufe A16 (bis zu 8716 Euro brutto). Ein Plus von fast 900 Euro monatlich für jeden dieser Beamten. Bemerkenswert: Von Januar bis November wurden im selben Ministerium nur zehn Beförderungen vorgenommen – die jetzige Welle ist also mehr als auffällig.

Arbeits- und Außenministerium ziehen nach

Auch Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ließ es krachen: In seinem Ressort wurden in den letzten zwei Monaten 16 Personen befördert, darunter neun in die Besoldungsgruppe A16. Die Spitzenverdiener dieser Beförderungswelle landen sogar in der Gruppe B3, die ein Höchstgehalt von 9603 Euro brutto verspricht. Zum Vergleich: Von Januar bis November 2024 gab es in seinem Ministerium lediglich eine einzige Beförderung. Auch das Außenministerium von Annalena Baerbock (Grüne) blieb nicht zurück. Hier wurden im Schatten des Ampel-Zusammenbruchs zehn Beamte befördert. Und im Finanzministerium, das seit dem Bruch kommissarisch von SPD-Politiker Jörg Kukies geführt wird, gab es sechs Beförderungen – wohlgemerkt in einem Ressort, das mit der angespannten Finanzlage des Landes beschäftigt sein sollte.

Ein System voller Privilegien

Insgesamt ergibt sich ein fragwürdiges Bild: Während SPD und Grüne innerhalb von zwei Monaten 90 Beförderungen durchdrückten, gab es in den ersten zehn Monaten des Jahres 2024 während der Ampel-Regierung insgesamt 337 Beförderungen in allen Ressorts. Die Geschwindigkeit der aktuellen Postenvergaben ist also unübersehbar gestiegen. Kritiker werfen den Regierungsparteien vor, ihre Beamten „auf die Schnelle“ mit Beförderungen abzusichern, bevor eine mögliche neue Regierung – etwa unter der Führung von CDU oder AfD – dieses System reformieren könnte. Die lebenslangen Privilegien für Beamte, also auch nach ihrer Dienstzeit, stehen in scharfem Kontrast zur aktuellen wirtschaftlichen Lage des Landes. Während viele Bürger unter steigenden Preisen und unsicheren Jobperspektiven leiden, genehmigen sich die Ministerien großzügige Gehaltserhöhungen für ihr Spitzenpersonal. Besonders bitter: Steuerzahler finanzieren nicht nur die teuren Besoldungsgruppen, sondern auch die großzügigen Pensionen, die sich aus den erhöhten Gehältern ergeben.

Eine neue Regierung muss handeln

Diese Turbo-Beförderungswelle zeigt einmal mehr, wo die Altparteien ihre Prioritäten setzen – und zwar nicht zugunsten der Bürger, sondern für ein enges Netzwerk privilegierter Beamter. Eine neue Regierung wird sich nach der Wahl im Februar 2025 der Aufgabe stellen müssen, dieses System der Selbstbedienung zu durchbrechen. Die Bürger haben die Entwicklung aufmerksam verfolgt – und viele fordern einen radikalen Kurswechsel. Es braucht klare Regeln, um solche Last-Minute-Beförderungen in Zukunft zu verhindern. Statt auf Kosten der Steuerzahler zu agieren, muss sich die Politik wieder auf das Wesentliche konzentrieren: die Lösung der Probleme des Landes. Von den großen Parteien ist die patriotische AfD die einzige, die sich für eine konsequente Kürzung und Regulierung der Politikergehälter einsetzt.

In letzten Regierungswochen setzt Ampel auf Turbo-Beförderungen – Unzensuriert

Innerhalb von zwei Wochen erschüttern zwei gewalttätige Vorfälle mit tragischem Ausgang eine Kleinstadt in Brandenburg. Im Fokus der Ermittlungen steht ein Migrant aus Westafrika.

Ein 24-jähriger Mann aus Guinea, einem westafrikanischen Staat, steht im Verdacht, in der Brandenburger Kleinstadt Beelitz einen gleichaltrigen CDU-Angehörigen getötet zu haben. Diese Informationen wurden von mehreren deutschen Medien veröffentlicht.

Das Opfer, ein Mitglied der Christdemokraten, wurde bereits am 14. Januar leblos aus einem brennenden Gebäude in der südwestlich von Berlin gelegenen Stadt geborgen. Ermittler stellten schwere Verletzungen am Hals des jungen Mannes fest. Zunächst blieb die Identität des möglichen Täters unklar.

In der Nacht zum vergangenen Sonntag ereignete sich in demselben Haus eine weitere Gewalttat. Dabei soll derselbe Verdächtige eine 54-jährige Frau angegriffen haben, die dabei Verletzungen erlitt. Laut Berichten der „Bild“ befand sich der Mann zuvor in der Wohnung des Opfers und massierte der Frau den Rücken. Plötzlich habe er sie gewürgt, indem er seine Hände um ihren Hals legte, und sie anschließend auch mit einem Messer attackiert.

Der Verdächtige wurde inzwischen in eine psychiatrische Einrichtung eingewiesen.

Afrikaner soll CDU-Mitarbeiter getötet haben – UnserTirol24

Durch den Vorstoß von CDU-Chef Friedrich Merz vor einer Woche, Änderungen in der Asylpolitik, egal mit welchen Stimmen durchzusetzen, steht Deutschland vor einer fundamentalen Weichenstellung: Die Denk- und Politikblockade kann endlich beendet werden! Gestern Nachmittag hat nach FDP und BSW auch der Fraktionsvorstand der AfD signalisiert, dass die Inhalte des Merz-antrags zählen, nicht seine ideologischen Ausfälligkeiten.

Damit steht Deutschland vor einem echten Sieg der Vernunft.

Das ist allerhöchste Zeit: Deutschland ist aktuell geprägt von einer geradezu abartigen Irrationalität:

Thema: Versuch der “Lösung” der Migrationsprobleme der 8 Milliardenwelt durch ein 80 Millionenvolk, weil „wer, wenn wir nicht wir?“, „wir schaffen das“ oder „es steht halt im Grundgesetz?“? Oder: Dekarbonisierung bei massiv steigendem Strombedarf ohne Kernkraft? Oder: Moderne Industrie und Digitalisierung bei gleichzeitiger Bedienung romantisch-esoterischer Ängste und Wünsche ? Oder: Frieden und Sicherheit ohne ausgerüstete moderne Armee? Oder: Globalisierung, aber ohne Leistungsfreihandel? Oder: Gesetzlich geschützter 50facher Geschlechtswechsel innerhalb eines Menschenlebens?

Man kann sich diesen ganzen Wahnsinn gar nicht ausdenken. Und die Liste ist noch nicht mal vollständig.

Trotzdem hat die Kollektivrepublik Deutschland es geschafft sich mittels eines verschachtelten Parteivereinssystems und zuletzt einer Denk- und Blockademauer bis in den Winter 2025 durchzuwursteln.

Mitte letzter Woche schien Friedrich Merz als Chef der einzig verbliebenen Staatspartei der Bonner Republik die Signale endlich erkannt zu haben – sein Fünf-Punkte-Plan zum Thema Migration, Grenze und Asyl war ein erster signifikanter Schritt in die richtige Richtung. Gepaart mit der zentral wichtigen, realpolitischen Ansage, dass es ihm egal sei, wie im Deutschen Bundestag dazu abgestimmt wird – eine grundvernünftige, richtige Ansage, denn in einem freien Land gilt: Richtige Politik braucht Mehrheiten demokratisch gewählter Volksvertreter. Egal welche.

Nach dem Ampelaus hat Friedrich Merz und die Union eine solche Mehrheit in der Frage, die mit dem Fünf-Punkte-Plan angegangen wird: Union (196 Sitze), FDP (90), AfD (76) und BSW (10) sind zusammen 372 Stimmen, 5 Stimmen mehr als die absolute Mehrheit von 367/733 Sitzen im Bundestag.

Damit ist eigentlich alles klar: Kein Wunder, dass die linksgrüne Minderheit des Hauses im kompletten Panikmodus war und versucht hat alles zu mobilisieren, um dieses Szenario zu verhindern.

Eine verzweifelte, taktische, verlogene, zukunftslose Reaktion. Und dem Untergang geweiht: Unsere deutsche Geschichte ist doch voll von sinnloser Durchhaltementalität:

Zuletzt war es die SED, die noch im Sommer 1989 verzweifelt versucht hatte, gegen die Realität Politik zu machen – immerhin hatte sie ja die ganze Staatsmacht auf ihrer Seite.

Will die SPD dem nacheifern (die momentanen Grünen gebe ich verloren)? Aber gemäß Karl Marx als Farce und nicht als Tragödie, wie im Original?

Ich denke, dass Kanzler Scholz schlauer ist – er weiß eigentlich, was die Stunde geschlagen hat: Nur, wenn er sich jetzt auf die Seite der Vernunft schlägt, wird er einen Erdrutschsieg von schwarz-blau oder blau-schwarz verhindern.

Und letztlich ist es egal, ob sich die SPD bewegt, oder nicht. Wenn die neue Mehrheit der Vernunft steht, ist das Tor offen.

Denn im Gegensatz zu dem medial verbreiteten Verzweiflungsnarrativ nutzt der Merz-Weg sowohl der Union als auch der AfD in dieser Wahl: Jedem, der einen echten Wechsel der Politik in Deutschland wirklich will ist vollkommen klar, dass der nur kommen wird, wenn die AfD 25% plus erhält und damit eine Mehrheit jenseits von links-grün möglich ist. Nur wenn das passiert, kann Merz die noch zögerlich-ängstliche Postmerkel-Union auf einen liberal-konservativen Reformkurs zwingen, wo die AfD zwar vielleicht noch nicht in direkter Regierungsverantwortung steht, aber durch sachlich gut durchdachte Vorstöße die entscheidenden Impulse setzt. Denn die von den Grünen blockierte Republik braucht den tiefgreifenden Wechsel auf noch viel mehr Feldern, als nur der Migration und Sicherheit (Energie, Bürokratie, Subventionen, Steuern, Bildung, Familie usw. usw.).

Und als erster Schritt wäre eine Minderheitenregierung von z.B. Union und FDP jetzt genau das Richtige als Post-Konsens-Kollektivismus-Schock.

Damit die AfD in diesem neuen Setting aber voll mitagieren kann (und dann auch bald in indirekte und direkte Regierungsverantwortung kommen wird), muss sie an zwei Baustellen noch nachstellen: Die Außen- und Sicherheitspolitik muss auf eine „Friedenstreiber“-Linie einschwenken, die gut mit einem europäischen und Trump-US-Kurs zusammenspielen kann, wenn sie die richtige Balance findet (und auf Angstmache und Verteufelung verzichtet). Außerdem muss das Thema Verbotsverfahren genauso gründlich abgeräumt werden, wie die lächerliche Blockademauer. Diese Probleme lösen sich jedoch nicht mit ein paar TikTok-Videos.

Die Lage für einen Sieg der Vernunft in Absurdistan war aus meiner Sicht noch nie besser. Der Auftakt am Freitag mit der Verabschiedung eines Gesetzes zur Begrenzung des Zustroms ist nur der Anfang.

Der Sieg der Vernunft ist möglich und wird kommen – Vera Lengsfeld

Bei den Landtagswahlen in Sachsen verhalf die mit Staatsgeldern unterstützte linksextreme NGO „Campact“ den Kommunisten (firmieren unter dem Label „Linke“) zum Wiedereinzug in den Landtag. Am 25. Jänner riefen „Campact“ zusammen mit „Eltern gegen Rechts“ und „Fridays for Future“ sowie anderen rot-grünen Profiteuren zu einem Aufmarsch gegen rechts vor dem Brandenburger Tor in Berlin auf.

Während die Polizei von 30.000 und 35.000 Teilnehmern sprach, berichteten neutrale Beobachter wie ein Leserbriefschreiber in der „Welt“ von 25.000. Die Extremisten behaupteten hingegen, 100.000 Leute zusammen gebracht zu haben. Christoph Bautz von „Campact“ jaulte: „Die Amtseinführung von Trump, die mögliche Kanzlerschaft von Herbert Kickl in Österreich und die Umfragewerte der AfD – all das hat uns veranlasst, zu handeln. Wenn Friedrich Merz bei Migrationsfragen mit der AfD paktieren will, bricht in diesem Land ein Aufstand der Anständigen los.“

Da wollte die evangelische Kirche nicht abseits stehen. Die Präses der Evangelischen Kirche Deutschlands Anna-Nicole Heinrich drohte: „Wir sind viele und wir geben nicht auf…Unsere Fassungslosigkeit muss zu Widerstand werden.“

Die Bundestagswahl naht, und die Linken (marschieren) wieder – Zur Zeit

Erst vergangene Woche wurde bekannt (unzensuriert berichtete), dass die EU Klima-Organisationen mit Millionen Euro bezahlt hat, um gezielt auf EU-Abgeordnete einzuwirken, auf dass diese die grünen Gesetzesinitiativen der Europäischen Kommission unterstützen.

Subventionsmissbrauch

Im Fokus der Kritik stand und steht der Sozialdemokrat Frans Timmermans, der bis Juni 2024 EU-Vizepräsident und Kommissar für Klimaschutz in der EU-Kommission war. Der Niederländer gilt als Architekt des umstrittenen „Green Deal“, mit dem die EU-Kommission Europa „klimafit“ umbauen wollte, dabei aber den wirtschaftlichen Niedergang, Wohlstandsverlust und eine Spaltung der Gesellschaften erzeugt hat.

Geld gegen Ehrendoktorwürde

Jetzt wurde eine Preisverleihung bekannt, die dem mutmaßlichen Subventionsmissbrauch die Krone aufsetzt: Die Technische Universität Delft (Niederlande) hat von der EU-Kommission etwa eine Million Euro Förderungen für ein Projekt im Bereich Wind- und Solarenergie erhalten – und dann dem Ex-Klima-Kommissar einen Ehrendoktortitel verliehen.

Daran äußerte der freiheitliche Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky, scharfe Kritik und zitiert Jan Asselberg, früheres Mitglied der TU Delft, der meinte:

Die TU Delft verliert damit völlig ihre Glaubwürdigkeit als wissenschaftliches Institut.

Asselberg hatte eine Petition ins Leben gerufen, um die Verleihung der Ehrendoktorwürde an Timmermans zu stoppen.

Aufklärung gefordert

Die Angelegenheit wirft einmal mehr Licht auf eine Praxis, die Vilimsky als „schattiges Lobbying“ bezeichnet. Der freiheitliche EU-Mandatar warnt:

Die EU entwickelt sich zunehmend zu einem selbstreferenziellen System, das Steuergelder für eigene Zwecke missbraucht.

Die freiheitliche Delegation fordert umfassende Aufklärung und eine Untersuchung dieser Vorwürfe. „Es geht nicht nur um Timmermans oder die TU Delft, sondern um das Vertrauen der Bürger in die Institutionen der EU. Dieses Vertrauen wird durch solche Vorgänge massiv erschüttert“, so Vilimsky.

Ehrendoktorat für EU-Klimakommissar setzt Subventionsmissbrauch die Krone auf – Unzensuriert

Aktuelle Medienberichte thematisieren über den immer weiter ansteigenden Alphabetisierungsbedarf bei Zuwanderern. Während als Lösungsvorschläge immer wieder verpflichtende Sommerschulen und gezielte Förderungen angesprochen werden, bleibt die Kernfrage bestehen: Wie konnte es so weit kommen, dass so viele Zuwanderer mit Asylstatus nicht alphabetisiert sind – weder in Deutsch noch in ihrer eigenen Muttersprache und was gilt es zu tun?

Die Zahlen des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) sprechen eine klare Sprache: Ein erheblicher Anteil der zugewanderten Bevölkerung bringt keine grundlegenden Bildungsfähigkeiten mit. Das hat nicht nur Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, sondern belastet auch das Bildungs- und Sozialsystem massiv. Medienberichte und Studien weisen darauf hin, dass fehlende Sprachkenntnisse eine der Hauptursachen für soziale Isolation und mangelnde Integration sind. Es ist daher unverständlich, warum auch dieses Problem über Jahre hinweg ignoriert oder schöngeredet wurde.

Deutschförderung im Kindergarten ausreichend?

Die Idee, Sprachförderung im Kindergarten zu verankern, ist ein Schritt in die richtige Richtung, wird jedoch kaum ausreichen. Wie ein Bericht treffend darlegt, sind viele Kindergärten bereits jetzt überlastet, sowohl personell als auch strukturell. Die Tatsache, dass ungelernte Kräfte zunehmend die Betreuung übernehmen, zeigt, wie weit entfernt wir von einer effizienten Sprachförderung sind. Hinzu kommt, dass die Initiative freiwillig ist – Eltern, die sich der Bedeutung von Sprachförderung nicht bewusst sind oder diese verweigern, bleiben außen vor.

Sommerschule als Zwang – Effektiv oder Augenwischerei?

Die Forderung nach verpflichtenden Sommerschulen für Schüler mit Sprachdefiziten klingt auf den ersten Blick vernünftig. Doch sie lenkt von der eigentlichen Problematik ab: Die Defizite entstehen oft schon lange vor dem Schuleintritt und werden im laufenden Schuljahr nicht aufgeholt. Statt Symptombehandlung braucht es frühzeitige Maßnahmen, wie verpflichtende Sprachkurse für Eltern und Kinder, die unabhängig von Kindergarten- oder Schulbesuch stattfinden.

Der Vorschlag von vielen Seiten – angefangen bei der FPÖ, jetzt aber auch durch Stadtrat Wiederkehr von den NEOS, Sozialleistungen zu kürzen, wenn Eltern ihre Rolle in der Sprachförderung nicht wahrnehmen, ist in der öffentlichen Debatte höchst umstritten, wäre aber ein wirkungsvolles Instrument. Einerseits könnte ein solcher Druck Eltern dazu zwingen, ihre Kinder aktiver zu unterstützen. Andererseits muss man sich an dieser Stelle die Frage stellen, wie realistisch es ist, dass wenig gebildete oder gar analphabetische Eltern diese Unterstützung überhaupt leisten können. Hier müssen unbedingt Lösungen gefunden werden – etwa verpflichtende Elternkurse mit Sanktionen bei Verweigerung.

Mehr Eigenverantwortung und Konsequenz

Die steigende Zahl von Analphabeten unter Zuwanderern ist nicht nur ein Versagen des Bildungssystems, sondern auch ein Beleg für eine mangelnde Eigenverantwortung vieler Migranten. Es darf nicht Aufgabe des österreichischen Staates sein, Grundkompetenzen wie Lesen und Schreiben zu vermitteln, die in den Herkunftsländern versäumt wurden. Der Fokus muss auf verpflichtenden Maßnahmen liegen: Sprachkurse, Elternarbeit und klare Konsequenzen bei Integrationsverweigerung. Gleichzeitig müssen aber auch die Rahmenbedingungen verbessert werden – überlastete Kindergärten und Schulen sind keine Basis für erfolgreiche Integration.

Wir dürfen uns nicht länger in Symbolpolitik verlieren, sondern müssen klare Prioritäten setzen: Sprache ist der Schlüssel!
Ohne drastische Reformen droht das Bildungssystem unter der Last dieser Herausforderungen endgültig zusammenzubrechen!

Zwei Drittel der Zuwanderer mit Asylstatus sind Analphabeten – UnserTirol24

Am Sonntagabend um 20.20 Uhr ereignete sich in der Innenstadt von Nizza eine für die Passanten erschreckende Szene. An der Ecke zwischen der Avenue de la République und der Rue Leotardi hielt ein Mann plötzlich eine Waffe in der Hand.
Vor zahlreichen Zeugen schrie der Täter „Allah Akbar“ und drohte, alle zu töten. Zu diesem Zeitpunkt war nicht bekannt, ob es sich bei der Waffe um eine Attrappe handelte oder nicht. Die Staatspolizei griff ein.

Während des Transports blieb er weiterhin bedrohlich, brüllte erneut mehrmals „Allah Akbar“ und drohte den Polizisten mit dem Tod, indem er behauptete, er habe „sich ihre Gesichter gemerkt“.

Der 56-jährige Mann, der in der Nachbarschaft wohnt, wurde in Polizeigewahrsam genommen.

Die Staatsanwaltschaft von Nizza bestätigte gegenüber Nice-Matin, dass eine Untersuchung eingeleitet wurde. Laut Maud Marty, stellvertretende Staatsanwältin, könnte der Polizeigewahrsam verlängert werden.

Nice-Matin

Die deutschen Behörden haben einen weiteren möglichen Terroranschlag vereitelt, nachdem ein afghanischer Asylbewerber im hessischen Hanau mit mehreren Waffen und aufrührerischen Schriften, die zur Gewalt gegen Deutsche aufriefen, festgenommen wurde.

Der 33-jährige Verdächtige, der in einem Landtagsbericht der Partei Alternative für Deutschland (AfD) als Hassibullah A. bezeichnet wird, wurde am vergangenen Freitag nach einem Hinweis von Beamten der Stadt festgenommen.

Der Verdächtige war zunächst bei einem Termin im Hanauer Bürgerservice aufgefallen, wo er sich unberechenbar verhielt, als er versuchte, seinen Wohnsitz abzumelden und die freiwillige Ausreise aus Deutschland zu erklären. Nachdem er das Büro verlassen hatte, alarmierten die Mitarbeiter die Polizei, die ihn später in seiner Asylunterkunft in der Ludwigstraße in Hanau-Steinheim antraf.

#Terror– oder #Mordanschlag durch #bewaffneten #Afghanen in #Hanau vereitelt

Am vergangenen Freitag, den 24.01.2025, konnte ein erneuter #Anschlag eines Afghanen offensichtlich
nur knapp #vereitelt werden. Der Afghane, bei dem es sich um den 33-jährigen Hassibullah A. handeln… pic.twitter.com/Th9nfGjFms

— Klaus Gagel (@KlausGagelAfD) January 27, 2025

Bei der Durchsuchung seiner Habseligkeiten wurden zwei Küchenmesser, eine Sturmhaube, eine Axt, ein Hammer und schriftliches Material mit Drohungen gegen Deutsche gefunden. Der AfD-Bericht behauptet, dass sich unter den Notizen Sätze wie „Tod euch Deutschen“ und „Es lebe Afghanistan“ befanden, obwohl die Polizei diese Formulierungen nicht offiziell bestätigt hat.

Nach seiner Festnahme wurde der Verdächtige in eine psychiatrische Klinik gebracht, wo er weiterhin von der Polizei bewacht wird. Der Vorfall hat erhebliche Sicherheitsbedenken aufgeworfen, wobei die AfD darauf hinweist, dass ein potenziell tödlicher Anschlag nur durch das schnelle Eingreifen der Hanauer Stadtverwaltung und der Strafverfolgungsbehörden knapp abgewendet werden konnte.

„Es ist nicht auszuschließen, dass nur dank der schnellen Reaktion der Hanauer Stadtverwaltung und der Polizei die nächste schwere Gewalttat eines Afghanen mit nicht näher definierten Opfern buchstäblich in letzter Minute verhindert werden konnte“, heißt es in dem Bericht, den der örtliche AfD-Bundestagsabgeordnete Klaus Gagel auf X veröffentlichte.

„Es bleibt unklar und muss noch geklärt werden, warum die Öffentlichkeit nicht rechtzeitig über den Vorfall informiert wurde“, heißt es weiter.

In der offiziellen parlamentarischen Anfrage der AfD an die hessische Landesregierung wurde um weitere Aufklärung über den Hintergrund des Verdächtigen und seine Aktivitäten in Deutschland gebeten.

Die Behörden untersuchen weiterhin die Absichten des Verdächtigen und ob er allein gehandelt hat oder Verbindungen zu extremistischen Netzwerken hatte.

Der Fall hat die Debatte über die Asylpolitik und die öffentliche Sicherheit im Vorfeld der Bundestagswahl im nächsten Monat neu entfacht, insbesondere im Hinblick auf die jüngsten Anschläge.

In der vergangenen Woche wurde ein 28-jähriger Afghane festgenommen, nachdem er in der bayerischen Stadt Aschaffenburg eine Gruppe von Kindergartenkindern und deren Erzieherinnen brutal niedergestochen hatte.

Ein 2-jähriges Kind starb nach mehreren Messerstichen, und ein 41-jähriger Mann wurde ebenfalls ermordet, als er versuchte, in den Angriff einzugreifen. Zwei weitere Personen erlitten schwere Verletzungen, darunter ein weiteres Kleinkind und eine Erzieherin.

German authorities thwart another attack by Afghan asylum seeker in Hanau

Dass sich Menschen der Mitnahme zur Wache verweigern ist ein Umstand, mit dem Polizisten häufiger konfrontiert werden. Dass die Wache aber nicht freiwillig verlassen wird, kommt hingegen nicht allzu oft vor.

Weil ein 23-jähriger Mann das bei ihm sichergestellte Diebesgut nicht zurückerhielt, weigerte er sich am Sonntagmittag (26. Januar) die Wache im Hauptbahnhof Paderborn zu verlassen.

Der junge Mann hatte zuvor einen Regionalzug ohne Fahrschein benutzt, woraufhin die Bundespolizisten ein Ermittlungsverfahren einleiteten. Hierbei fiel den Einsatzkräften auf, dass bei dem mitgeführten Mountainbike die Seriennummer offensichtlich erst vor kurzem entfernt wurde. Weiterhin fanden die Beamten ein Tablet sowie ein fremdes Ausweisdokument bei dem Mann aus Bad Driburg.

Ermittlungen ergaben, dass sowohl das Tablet als auch das Ausweisdokument aus einem Schließfach einer zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg gestohlen wurden.

Die Polizisten stellten das Fahrrad, das Tablet, das Ausweisdokument sowie weitere Gegenstände, deren Besitzverhältnisse vor Ort nicht geklärt werden konnten, sicher. Ein Ermittlungsverfahren wegen Diebstahl wurde eingeleitet.

Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen sollte der 23-Jährige aus der Wache entlassen werden. Dieser verlangte jedoch die Herausgabe der sichergestellten Gegenstände und weigerte sich die Wache zu verlassen. Bei der anschließenden zwangsweisen Durchsetzung des Platzverweises leistete der algerische Staatsangehörige zudem Widerstand.

Das Tablet und das Ausweisdokument wurden noch am Sonntag an den Eigentümer übergeben. Die Ermittlungen zu den anderen Gegenständen dauern an.

BPOL NRW: Nach Sicherstellung von Diebesgut – 23-Jähriger weigert sich Wache der … | Presseportal