Eine kleine Anfrage mehrerer AfD-Senatoren ergab: Insgesamt gab Hamburg im Zeitraum von 2014 bis 2022 (ohne 2015!) über 3,7 Milliarden Euro für Migranten aus – und das, obwohl die Stadt schwer verschuldet ist. Für die Unterbringung von Migranten möchte der Hamburger Senat neuerdings sogar private Immobilien beschlagnahmen.
Eine kleine Anfrage mehrerer AfD-Abgeordneter ergab: In den Jahren 2014 (ohne 2015!) bis 2022 gab Hamburg über 3,7 Milliarden Euro für Migranten, deren Unterbringung und sonstige dadurch verursachte Mehrkosten aus. Der eigentliche Wert dürfte noch etwas höher sein. Denn z.B. die durch den Bund bereits refundierten Kosten sind in der Anfragebeantwortung nicht mehr angegeben, da „netto keine Mehrkosten in diesem Bereich für Hamburg entstanden“. Diese Schulden trägt jetzt der Bund.
Unterbringung und Versorgung kostet am meisten
Das Jahr 2014 stellt in jeder der angegebenen Kategorien den „Basiswert“ dar. Die jeweiligen „Mehrkosten durch Geflüchtete“ werden jeweils in den Folgejahren bis inklusive 2022 dargestellt. Um also die Gesamtausgaben eines Jahres nach 2014 zu erhalten, müssen „Basiswert“ und „Betrag“ addiert werden. Im Jahr 2014 wurden insgesamt 199 Millionen Euro für Migranten ausgegeben. Zwei Jahre später hat sich dieser Wert um mehr als das 2,5-Fache erhöht. 2016 gab Hamburg 708 (!) Millionen Euro für Asylanten aus. Die Unterbringung und Versorgung der zumeist afroarabischen Einwanderer kosteten die Stadt in besagtem Jahr mit Abstand am meisten – 251 Millionen Euro. „Erziehungshilfen, insbesondere zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen“ stehen mit 117 Millionen an zweiter Stelle.
„Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“
2015 hielten sich 3.617 dieser „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge“ (umF) in Hamburg auf. Ansonsten gibt es für das Jahr 2015 keine angegebenen Daten in der Anfragebeantwortung. 2016 registrierte die Stadt 2.712 umF. Dass nicht alle umF tatsächlich auch minderjährig sind, ist mittlerweile bekannt. Der Sonderstatus eines umF verleitet einige Asylanten zu Missbrauch dieser Kategorie. Dennoch werden Methoden zur Altersfeststellung bei Migranten vehement abgelehnt.
680 Millionen im Jahr 2022
Im Jahr 2021 waren die Gesamtausgaben für Asylanten insgesamt am niedrigsten. Sie beliefen sich auf 418 Millionen Euro. Dennoch eine stolze Summe. Im Folgejahr stiegen die Kosten wieder an. 2022 wurden 446 Millionen Euro für die Versorgung, Unterbringung und sonstigen Belange von Asylanten ausgegeben. Die Ausgaben für Ukrainer beliefen sich in besagtem Jahr auf 234 Millionen. Insgesamt wurden also 680 Millionen Euro für sämtliche Migranten ausgegeben. Angesichts der prekären Lage an Europas Außengrenzen ist ein rasanter Anstieg der Kosten in den nächsten Jahren zu befürchten.
Eigene Bürger werden quasi enteignet
Anstatt zu sparen, verlangt die verschuldete Stadt Hamburg noch mehr von ihren Bürgern ab. Erst im März dieses Jahres wurde im Hamburger Senat ein Gesetz zur Unterbringung von Asylforderern und Migranten in „leerstehenden bzw. ungenutzten Objekten“ beschlossen. Die Prüfung und Nutzung der Gebäude soll auch ohne Zustimmung des Eigentümers erfolgen können. Ein Eingriff in die Eigentumsrechte der Einheimische, die ohnehin gewalttätigen Ersetzungsmigranten hilflos ausgeliefert werden.
Remigration statt Asylwahnsinn
In anderen Bundesländern sieht die Lage nicht besser aus. Bayern gab in weniger als einem Jahr 1,86 Milliarden Euro Steuergeld für Asylheime aus. In Dresden explodieren die Asylkosten. Für den Doppelhaushalt 2023/24 benötigt die Stadt 81 Millionen Euro mehr als veranschlagt. Die migrationssüchtigen linksliberalen Politiker finanzieren mit Freude deutschlandweit die Ersetzungsmigration. Die Reduktion von Pull-Faktoren für Migranten (z.B. Sozialleistungen) sowie eine Remigrationspolitik würde es binnen relativ kurzer Zeit ermöglichen, die durch Masseneinwanderung verursachten Mehrkosten zu tilgen.
Hamburg: Über 3,7 Milliarden für Ersetzungsmigration seit 2014 (heimatkurier.at)