EVP-Spitzenkandidatin von der Leyen ist nur Wählertäuschung

Nun kürte die EVP EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Spitzenkandidatin für die Europawahl im Juni. Also jene Politikerin, die mit dem „Green Deal“ die Europäische Union zu einem globalistischen Versuchslabor macht und die mit ihrer Kriegstreiberei im Ukrainekonflikt den Frieden in Europa gefährdet.

Aber unabhängig von von der Leyens politischer Leistungsbilanz besteht mit ihrer Kür zur Spitzenkandidatin ein grundsätzliches Problem. Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im EU-Parlament, weist darauf hin, dass von der Leyen bei der Europawahl auf keinem Stimmzettel stehen wird: „Gewählt werden können lediglich die Personen, die in den Mitgliedstaaten für einen Sitz im Europaparlament kandidieren. Aber selbst dafür ist sich von der Leyen offenbar zu gut, weil sie in Deutschland auch nicht auf der Liste ihrer Partei, der CDU, aufscheint.“

Für Vilimsky ist deshalb die Spitzenkandidaten-Nummer „eine Gaukelei, die den Bürgern vortäuschen soll, sie hätten eine Wahl, darüber zu bestimmen, wer an der Spitze der EU-Kommission steht. Das ist aber nicht der Fall – hier wird Demokratie simuliert, die keine ist“. Der freiheitliche Spitzenkandidat für die EU-Wahl fordert daher, diese Wählertäuschung zu beenden, die nirgendwo in den EU-Verträgen vorgesehen ist.

EVP-Spitzenkandidatin von der Leyen ist nur Wählertäuschung – ZurZeit