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Ein Video des walisischen Flüchtlingsrats (WRC), in dem Schulmädchen Flüchtlinge in Wales willkommen heißen, hat für Empörung gesorgt, nachdem es inmitten der wütenden Debatte über „Grooming Gangs“ wieder aufgetaucht war.

Das Video zeigt zwei Schülerinnen, die in einem von ihrer Schule in Südwales produzierten Video die Hilfe hervorheben, die Asylbewerber vom WRC und anderen Organisationen erwarten können.

Obwohl das Video nur wenige Tage nach seiner Veröffentlichung im vergangenen Jahr von der Schule entfernt wurde, haben Kopien davon nun die Aufmerksamkeit hochrangiger Politiker – und auch des Tech-Tycoons Elon Musk – auf sich gezogen.

Musk behauptete, das Material werde verwendet, um „Migranten nach Wales zu locken“.

In dem Video sagt eines der Mädchen: „Wales gilt als eine Nation der Zuflucht. Wir heißen jeden und jede willkommen. Wir erkennen deine Fähigkeiten und Talente an.“

Und das andere fügt hinzu: „Der walisische Flüchtlingsrat bietet viel Unterstützung.“

Der Schatten-Innenminister Chris Philp sagte als Reaktion auf das Wiederauftauchen des Videos: „Es war zutiefst unverantwortlich, dass der Welsh Refugee Council ein Video veröffentlicht hat, in dem nur junge Mädchen zu sehen sind, vor allem angesichts des langjährigen Skandals um Grooming Gangs.

„Es ist richtig, dass sie es entfernt haben, aber sie hätten es gar nicht erst verbreiten dürfen.

Der ehemalige Vorsitzende der walisischen Konservativen, Andrew RT Davies, warf den Ministern der walisischen Labour-Partei vor, Schulkinder als „Propaganda“ zu benutzen, um ein „ideologisch motiviertes Projekt“ zu fördern.

Er fügte hinzu, dass es „höchst unangemessen für eine politische Organisation sei, in Schulen zu gehen und Kinder für solche Propaganda zu benutzen“.

Am Montag erklärte der WRC jedoch, er sei „besorgt“ über die Verbreitung von „Fehlinformationen durch Personen in einflussreichen Positionen“, die „zu einer Eskalation von Drohungen und ungerechtfertigter Aufmerksamkeit gegenüber unserer Organisation, unseren Mitarbeitern und anderen“ führen könnten.

Der Rat erklärte, er sei dabei, Davies’ Bemerkungen an den Beauftragten für Normen des Senats weiterzuleiten.

Aber Davies hat zurückgeschlagen und gesagt: „Großbritannien hat eine Erfolgsgeschichte bei der Hilfe für Bedürftige, aber Schulkinder sollten nicht in Videos wie diesem benutzt werden. Ich entschuldige mich nicht dafür, dass ich das anprangere“.

Die Geschäftsführerin des WRC, Andrea Cleaver, sagte: „Im Jahr 2023 wurde ein Video von einer Schule veröffentlicht, die Flüchtlinge willkommen heißt. Es war nie als Werbung zur Förderung der Migration gedacht und wurde von der Schule in den sozialen Medien hochgeladen, um die positive Einstellung der Schüler zu zeigen.

„Der Welsh Refugee Council möchte klarstellen, dass wir das in Umlauf gebrachte Schulvideo weder erstellt noch in Auftrag gegeben haben. Wir waren zwar nicht an der Produktion beteiligt, aber wir haben es als positives Beispiel für junge Menschen, die sich für Mitgefühl und Integration einsetzen, verbreitet.

„Im Jahr 2023 wurde das Video von der Schule entfernt, ebenso wie unsere Nachrichten in den sozialen Medien, in denen wir es geteilt hatten. Was seitdem kursiert, sind Videos, die Leute von diesem Video gemacht haben.

Grooming gangs: Welsh Refugee Council sparks backlash after using 12-year-old girls to ‘welcome’ migrants – ‘Irresponsible!’

Vor Weihnachten hatten Bürger auf dem Soldatenfriedhof von Halbe etwa 5.300 LED-Kerzen auf den Gräbern aufgestellt. Auch Blumen waren abgelegt worden. Im Rahmen der Streifentätigkeit und wegen Zeugenhinweisen war die Polizei und das Ordnungsamt dann am Freitag, 27. Dezember, vor Ort, und ließ Lichter und Blumen wegräumen. Auf Befragen logen die Beamten protestierende Bürger an und behaupteten, es handele sich um einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Als die Angelegenheit eine breitet Öffentlichkeit erreichte, behauptete Polizeisprecherin Ines Filohn, die Beamten hätten die Friedhofsordnung durchgesetzt. Sie behauptet weiter, die Polizei-Aktion sei aber keine Störung der Totenruhe gewesen. Mittlerweile rudert die Polizei im brandenburgischen Halbe jetzt zurück: Die Polizeiaktion sei ein Fehler gewesen.

Am Neujahrstag haben sich mehrere hundert Bürger die Soldatengräber mit neuen Lichtern geschmückt. Die widerrechtliche Polizeiaktion, die durchaus in der Nähe der Grabschändung gesehen werden kann, darf für die dienstlich und politisch Verantwortlichen nicht ohne Konsequenten bleiben. Waren es höhere Polizeibeamte oder Instanzen des zuständigen Innenministers? Die AfD hatte die erneute Schmückung der Kriegsgräber unterstützt.

Gedenken an gefalle Soldaten offenkundig unerwünscht – Zur Zeit

Ein 22-jähriger russischstämmiger Mann aus Durningen hatte zwischen 2023 und 2024 mehrfach Telegram-Kanäle betrieben, in denen er dschihadistische Propaganda verbreitete und zu Terroranschlägen aufforderte. Außerdem besaß er mehr als 1500 kinderpornografische Dateien. Er wurde am Donnerstag, den 9. Januar vor dem Strafgericht in Straßburg angeklagt. (…)

Seine Indoktrination erfolgte langsam, weit entfernt von seiner orthodoxen Taufe. Zuerst las er den Koran, dann konvertierte er, bevor er einen muslimischen Vornamen wählte. Er begann, sich auf TikTok radikale Inhalte anzusehen, um sein sogenanntes religiöses Wissen zu vertiefen. Er findet Gefallen an den Liedern des Islamischen Staates und hört sie von morgens bis abends. Er plant daraufhin, sich dem IS anzuschließen, um ein Kämpfer zu werden, und ruft zu Massakern auf. (…)

DNA / Un jeune russe converti à l’islam – vivant dans le village de Durningen (67) – condamné pour diffusion de propagande djihadiste, incitation à commettre des attentats et détention de plus de 1.500 fichiers pédopornographiques – Fdesouche

Er bezeichnet sich selbst als Mitglied der Nazibewegung und verwendet „regelmäßig den Gruß“ von ihr. Er gibt außerdem an, über soziale Netzwerke in Kontakt mit islamistischen Gruppen zu stehen. Hatam A., ein 20-jähriger Afghane, wurde am vergangenen Mittwoch, dem 8. Januar, in der Aufnahmeeinrichtung für unbegleitete Minderjährige in Toulenne (Gironde) festgenommen.

Die Person war von der Einrichtung gemeldet worden, wo er gedroht hatte, mehrere Mitarbeiter „abzustechen“, bevor er eine Bombe im Büro der Leitung legte. Der Beschuldigte hatte außerdem gedroht, die Gemeinde Langon in die Luft zu sprengen und „seiner Freundin die Kehle durchzuschneiden, wenn sie ihn betrügen würde“. (…)

Le Figaro

(…) Der Angeklagte wurde am Freitag wegen „wiederholter Drohungen, schwere körperliche Gewalt gegen Personen auszuüben“, „Gewalt mit Stichwaffen“ und auch wegen „Todesdrohungen“ gegen seine Freundin und den Leiter des Zentrums für unbegleitete Minderjährige vor Gericht gestellt, berichtet Le Figaro. Hatam A. war bislang nicht vorbestraft. Er wurde in Untersuchungshaft genommen, bis die Ergebnisse der psychiatrischen Gutachten vorliegen.

Le JDD

Toulenne (33) : un migrant afghan de 20 ans, se disant nazi et islamiste, interpellé après avoir menacé d’égorger sa copine, poser des bombes et de « planter » le personnel de la maison d’accueil pour mineurs isolés – Fdesouche

Am vergangenen Samstagabend ist es bei einem Maturaball in Meran zu einem gewalttätigen Vorfall gekommen, bei dem einheimische Jugendliche von einer Gruppe von Ausländern angegriffen worden sind. Laut Berichten begann die Auseinandersetzung, als einer der Täter einen Jugendlichen nach einer Zigarette fragte. Als dieser nicht sofort reagierte, habe der Angreifer dem Jugendlichen zunächst auf den Hinterkopf und anschließend ins Gesicht geschlagen.

Bei den gewalttätigen Vorfällen sollen die Täter auch junge Frauen, die sich auf dem Nachhauseweg befanden, verbal belästigt haben. Ein Augenzeuge kritisierte, dass zwar Ordnungskräfte wie Carabinieri und Militär während des Balls anwesend gewesen seien, den Ort jedoch pünktlich mit Ende der Veranstaltung verlassen hätten, anstatt sicherzustellen, dass die Gäste wohlbehalten nach Hause gelangen konnten.

Sven Knoll, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit, äußert scharfe Kritik an den Zuständen und forderte harte Konsequenzen für die Täter. „Solange diese Leute keine Konsequenzen fürchten müssen, werden sie weiterhin machen, was sie wollen“, so Knoll. Er kündigte zudem eine Anfrage im Landtag an, um die Vorfälle und die Sicherheitsmaßnahmen rund um solche Veranstaltungen zu klären.

Es soll sich Berichten zufolge um bekannte Wiederholungstäter handeln, die bereits mehrfach negativ aufgefallen seien und die Bevölkerung immer wieder belästigten. Die Polizei ermittelt derzeit zu den Vorfällen.

Ausländer verprügeln Jugendliche und belästigen Mädchen – UnserTirol24

Der polnische Parlamentspräsident Szymon Hołownia hat den von der Opposition unterstützten Präsidenten Andrzej Duda gewarnt und dessen Unterstützung für eine Überarbeitung des Wahlverfahrens im Vorfeld der landesweiten Wahlen in diesem Jahr gefordert.

Am 7. Januar erklärte Hołownia, dass die bevorstehende Präsidentschaftswahl von der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk möglicherweise für ungültig erklärt werden müsse, wenn Duda nicht eine Überarbeitung des polnischen Wahlzertifizierungsverfahrens unterstütze.

Dies sei auf angebliche Probleme mit der Anerkennung der Kammer des Obersten Gerichtshofs zurückzuführen, die rechtlich mit der Bestätigung der im Mai anstehenden Wahl beauftragt ist.

Die Regierung, die sich bereits geweigert hat, die den oppositionellen Konservativen (PiS) zustehenden staatlichen Subventionen auszuzahlen, droht daher unverhohlen damit, das Wahlergebnis nicht anzuerkennen. Dies würde mit der Nichtanerkennung von Entscheidungen eines Gerichts begründet, das nach Ansicht der Regierung nicht ordnungsgemäß zusammengesetzt war.

Die Regierungsmehrheit hat jedoch der PiS und ihrem Verbündeten Duda die Möglichkeit eingeräumt, die Art und Weise, wie das Gericht das Wahlergebnis bestätigte, per Gesetz zu ändern, so dass alle Richter des Obersten Gerichtshofs und nicht nur die Mitglieder der Aufsichtskammer beteiligt waren.

„Ich appelliere an den Präsidenten, einen Kompromiss in der Form zu finden, dass er nicht mehr auf der Bestätigung der Wahl durch die Aufsichtskammer besteht und wir nur dieses eine Mal einen Kompromiss in Bezug auf die Anwesenheit der von der PiS ernannten Richter im Obersten Gerichtshof eingehen“, sagte Hołownia am 7. Januar gegenüber dem kommerziellen Radio RMF FM.

Der Vorsitzende, der bei der Präsidentschaftswahl kandidieren will, sagte jedoch auch, dass er, sollte das Wahlverfahren angefochten werden und es kein „gültiges Verfahren“ für die Bestätigung des Ergebnisses geben, nach dem Ausscheiden Dudas aus dem Amt im August möglicherweise „vorübergehend Staatsoberhaupt“ werden müsse.

In der polnischen Verfassung ist festgelegt, dass im Falle einer Vakanz des Präsidenten der Parlamentspräsident die Rolle des Staatsoberhauptes übernimmt, bis eine Präsidentenwahl abgehalten und deren Ergebnis bestätigt werden kann.

Die Aufsichtskammer des Obersten Gerichtshofs wird von der derzeitigen Regierung und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) beschuldigt, den Test eines unabhängigen Gerichts nicht bestanden zu haben. Dies wurde damit begründet, dass ihre Mitglieder von Duda auf Empfehlung des damals von der PiS-Mehrheit im Parlament eingesetzten Nationalen Justizrats (KRS) im Jahr 2017 ernannt wurden.

Doch der Vorschlag, die Aufsichtskammer des Obersten Gerichtshofs zu umgehen, wurde von Duda, der die entsprechenden Gesetze unterzeichnen müsste, als inakzeptabel erachtet. Er sagte, dies stelle seine Befugnis zur Ernennung von Richtern in Frage und erklärte, die regierende Tusk-Mehrheit verfüge nicht über die erforderlichen 60 Prozent der Stimmen im Parlament, um das Veto des Präsidenten zu kippen.

Die PiS hat bereits erklärt, dass sie den Vorschlag des Parlamentspräsidenten im Parlament nicht unterstützen wird. Sie erklärte, die von ihr eingeleiteten Justizreformen stünden im Einklang mit der Verfassung. Darin werde die Art und Weise, wie die Mitglieder des KRS gewählt werden sollen, nicht erwähnt.

Die Regierung Tusk hat die Zahlung von rund 25 Millionen Euro an staatlichen Zuschüssen an die PiS blockiert. Grund dafür war die Nichtanerkennung der Aufsichtskammer des Obersten Gerichtshofs, die die staatliche Wahlbehörde (PKW) ermächtigt hatte, die Zahlung zu genehmigen.

Der Wahlgang wurde für den 18. Mai angesetzt, was bedeutet, dass die PKW das Wahlverfahren in Gang setzen muss. Dazu gehört die Registrierung der Kandidaten und die Bescheinigung, dass sie die erforderlichen 100 000 Unterschriften gesammelt haben, um in das Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden.

Die gerichtliche Instanz, die über die Richtigkeit der Registrierung und später über die Bestätigung des Wahlergebnisses entscheidet, ist die Aufsichtskammer des Obersten Gerichtshofs, die von der Regierung nicht anerkannt wird.

Diese Situation hat Hołownia zu der Aussage veranlasst: „Da das Verfahren zur Einlegung von Rechtsmitteln gegen ein mögliches Ergebnis in Frage gestellt ist, wird die gesamte Wahl unter der Gefahr der Ungültigkeit abgehalten.“ Er fügte hinzu, die ganze Angelegenheit sei ein „riesiges Durcheinander“, das die Öffentlichkeit nur schwer nachvollziehen könne.

Die jüngsten Meinungsumfragen zur Präsidentschaftswahl deuten auf einen Sieg des Tusk-nahen Warschauer Bürgermeisters Rafał Trzaskowski hin.

Der relativ unbekannte PiS-Kandidat Karol Nawrocki liegt weit abgeschlagen auf dem zweiten Platz und könnte vom anhaltenden Popularitätsverlust der Regierung Tusk weiter profitieren.

Poland’s ruling majority threatens ‘invalidation’ of upcoming election result – Brussels Signal

Sonntagmittag (12. Januar) hat ein Mann am Mannheimer Hauptbahnhof Bundespolizisten beleidigt und angegriffen. Zuvor nutzte er den Zug ohne gültigen Fahrausweis.

Gegen 12:30 Uhr wurde die Bundespolizei am Mannheimer Hauptbahnhof über eine männliche Person ohne gültigen Fahrausweis im Regionalexpress 70 informiert.

Beim Eintreffen der Beamten im Zug zeigte sich der Mann unkooperativ und verweigerte die Herausgabe eines Ausweisdokuments. Bei der anschließenden Durchsuchung nach Ausweispapieren schlug der 25-jährige algerische Tatverdächtige die Hand eines Beamten weg.

Im Anschluss brachten die Beamten den Mann zu Boden, fesselten ihn und nahmen ihn vorläufig fest. Während der Maßnahmen beleidigte er die Bundespolizisten mehrfach verbal.

Ermittlungen auf der Wache ergaben, dass gegen den 25-Jährigen ein Einreise- und Aufenthaltsverbot besteht.

Der Mann sieht sich nun Strafanzeigen unter anderem wegen des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, des unerlaubten Aufenthaltes, Beleidigung und Leistungserschleichung gegenüber.

BPOLI-KA: Bundespolizisten am Hauptbahnhof beleidigt und angegriffen | Presseportal

Am Samstagmorgen (11. Januar) sorgte ein Mann in einem ICE in Richtung Bochum für große Aufruhr, sodass der Zug schließlich nicht weiterfahren konnte. Zuvor soll er die Zugbegleiter mit Schlägen und Tritten angegriffen haben. Zudem soll er die Bahnmitarbeiter und weitere Reisende bedroht und beleidigt haben.

Gegen 9 Uhr wurde das Bundespolizeirevier am Bochumer Hauptbahnhof über eine körperliche Auseinandersetzung auf dem Bahnsteig zu Gleis 3 informiert. Vor Ort trafen die Beamten auf die Zugbegleiter des bereitstehenden ICE 27 und auf den 37-Jährigen. Zudem befand sich ein Zeuge auf dem Bahnsteig, welcher sich zuvor ebenfalls in dem Schnellzug Richtung Bochum befand. Zuvor soll der Mann (37) im Dortmunder Hauptbahnhof in den Zug gestiegen sein. Bei der durchgeführten Kontrolle der Fahrscheine, soll er nicht in der Lage gewesen sein, ein gültiges Ticket vorzuweisen. Infolgedessen forderte der 28-Jährige den Duisburger auf, den ICE in Bochum zu verlassen. Dieser Aufforderung soll er nicht nachgekommen sein und den Zugbegleiter stattdessen beschimpft haben. Nach einer erneuten Ansprache soll der deutsche Staatsbürger den vorderen Teil des Schnellzuges verlassen haben und unmittelbar darauf in den hinteren Zugteil eingestiegen sein. Dort soll er auf den 34-jährigen Schaffner getroffen sein, der ihn ebenfalls aufforderte den ICE zu verlassen. Auch hier soll der 37-Jährigen uneinsichtig gewesen sein und den Mann beleidigt haben. Zudem drohte er dem Deutschen (34) mit Schlägen.

Eine Gruppe Fußballfans wurde auf die Situation aufmerksam und unterstützte den Zugbegleiter. Auch diese forderten den unkooperativen Mann nun auf, den Schnellzug zu verlassen. Daraufhin soll er zwei der Fans bedroht haben. Um die Situation zu entschärfen, soll der Bahnmitarbeiter (28) versucht haben, den Aggressor wegzuführen. Dabei soll dieser um sich geschlagen und getreten haben. Einen der Zugbegleiter traf er dabei im Gesicht und den zweiten am Unterschenkel. Der 28-Jährige sowie der 34-Jährige waren in Folge des Angriffes nicht weiter dienstfähig. Durch den zuständigen Bereich der Deutschen Bahn AG wurde aufgrund des Personalausfalls entschieden, die Weiterfahrt des Zuges abzubrechen und die sich im ICE befindlichen Passagiere auf Ausweichzüge zu verteilen.

Gegenüber den Beamten wies der Mann sich mit einer marokkanischen Identitätskarte aus. Zur Feststellung seines Aufenthaltsstatus führten sie ihn der Bundespolizeiwache am Bochumer Hauptbahnhof zu. Vor Ort ermittelten die Uniformierten, dass der 37-Jährige die doppelte Staatsbürgerschaft besitzt. Zudem konfrontierten ihn die Polizisten mit dem Sachverhalt, woraufhin der Duisburger von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machte.

Die Bundespolizisten leiteten gegen den Deutschen ein Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung, Körperverletzung, Beleidigung und Erschleichens von Leistungen ein.

BPOL NRW: 37-Jähriger attackiert Zugbegleiter und bedroht Reisende – Bundespolizei … | Presseportal

Eine böse Überraschung am Montagmorgen, den 13. Januar 2025, in der Basilika Saint-Aubin in Rennes (Ille-et-Vilaine): In einer Kapelle der Kirche, die an der Place Sainte-Anne im alten Zentrum der bretonischen Hauptstadt liegt, wurde eine zertrümmerte Statue der Jungfrau Maria aufgefunden.

„Diese Statue war aus Gips, sie hat keinen besonderen patrimonialen Wert, aber es ist eine Statue, die Notre-Dame de Lourdes darstellt. Also bleiben viele Besucher davor stehen, um zu beten, um eine Gebetsabsicht zu hinterlegen…“ […].

Ouest France / Rennes (35). Vandalisme dans la basilique Saint-Aubin : statue de la Vierge Marie brisée, portes forcées, chaises renversées – Fdesouche

Am Freitag, den 10. Januar, gegen 11.15 Uhr, nahmen Polizisten von der Präfektur Pau (Pyrénées-Atlantiques) aus eine Person fest, die mehrfach „Allah Akbar“ brüllte und skandierte, wie Valeurs actuelles aus polizeilichen Quellen erfuhr. Der 20-jährige guineische Staatsbürger ist in der Datenbank der Strafverfolgungsbehörden (TAJ) bekannt und muss das französische Hoheitsgebiet verlassen. Am Ende seines Polizeigewahrsams wird der Beschuldigte in einem Zentrum für administrative Abschiebehaft untergebracht.

[Info VA] Pau : « Allah Akbar », un Guinéen sous OQTF interpellé pour apologie du terrorisme et placé en CRA – Valeurs actuelles