Nachdem anhaltende neurologische Symptome bei Personen aufgetreten sind, die sich gegen Corona impfen hatten lassen, untersuchten Forscher von der Universität Genua in Italien einen möglichen Zusammenhang.
Chronische Entzündung und Autoantikörper als mögliche Ursachen
Unter die Lupe genommen wurden unter anderem Autoantikörperbildung, Dysregulation des angeborenen Immunsystems sowie entzündliche Prozesse. Für die Studie meldeten sich 71 Patienten mit diagnostizierten neurologischen Nebenwirkungen nach der Corona-impfung PASC-vac sowie 19 gesunde Kontrollpersonen.
Therapieansätze und medizinische Implikationen
Bei der Untersuchung zeigte sich, dass die Geimpften unter anhaltenden neurologischen Symptomen litten und auch das Risiko langfristiger Schäden höher war. Sie hatten einen erhöhten Anti-Idiotyp-Antikörperspiegel und eine signifikante Störung der peripheren Lymphozytenpopulationen.
Weitere Befürchtungen
Die Studienautoren gehen davon aus, dass die Corona-Impfung die weitreichenden Schäden verursachte und langfristige Risiken berge. Auch für jene, die bisher noch keine Symptome entwickelt haben.
Im Bereich des Unterwasserwelt-Kinderspielplatzes „Am Papenbusch“ wurde ein 14-Jähriger getötet. 10 Am Papenbusch – Google Maps
Am Samstag (10.05.2025) kam es gegen 01:35 Uhr auf einem Spielplatz zu einem Tötungsdelikt in Menden. Dort stach nach bisherigen Erkenntnissen nach einem Streit zwischen mehreren Personen ein 17-Jähriger auf einen 14-Jährigen ein. Der 14-Jährige verstarb wenig später nach Reanimationsmaßnahmen in einem Krankenhaus. Auch ein weiterer 17-Jähriger wurde durch einen Messerstich am Tatort schwer verletzt. Hier besteht keine Lebensgefahr. Der tatverdächtige und polizeilich bereits in Erscheinung getretene 17-Jährige floh vom Tatort.
Im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt in Menden am vergangenen Samstag (10.05.2025) hat die Staatsanwaltschaft Arnsberg am Freitagnachmittag (16.05.2025) einen Haftbefehl gegen einen weiteren Jugendlichen beantragt. Der 16-jährige syrische Staatsangehörige ist dringend verdächtig, die Tat gemeinsam mit dem 17-Jährigen begangen zu haben. Er wurde am Freitagabend dem zuständigen Haftrichter am Amtsgericht Arnsberg vorgeführt. Der Haftbefehl wurde in Vollzug gesetzt.
Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Tat und weiteren möglichen Tatbeteiligten dauern an.
Ein prominenter Aktivist der Black-Lives-Matter-Bewegung wurde beim Versuch erwischt, sich mit einem Kind zum Sex zu treffen.
Bei einer Operation, die vom erfahrenen Pädophilenjäger Chris Hansen gefilmt wurde, wurde Aston Mack verhaftet, nachdem er ein „Kind“ getroffen hatte, das in Wirklichkeit ein verdeckter Ermittler der Polizei war.
Auf den Aufnahmen ist zu sehen, wie Beamte des Sheriffs Macks Wohnung durchsuchen und ihn festnehmen, nachdem er versucht hat zu fliehen.
„Kannst du meinen Schuh nehmen?“, fleht er, als er weggebracht wird.
Mack stammt ursprünglich aus Florida und ist ein linksradikaler Aktivist, der nach dem Tod von George Floyd im Jahr 2020 die Black-Lives-Matter-Unruhen anführte.
Im Jahr 2022 wurde er sogar vom englischen Premier-League-Team Arsenal eingeladen, das neue Auswärtstrikot zu präsentieren und stand bei der Präsentation neben Starspieler Martin Odegaard.
Crazy thing I just found, turns out this Aston Mack guy is a huge Arsenal fan. He’s done content with the official club and was on AFTV during the USA tour 3 years ago. From what I can tell, Arsenal wiped all mentions of him from their sites but the links are still there. https://t.co/kJcOUjoNAupic.twitter.com/IJNo0fjiha
Arsenal hat inzwischen ein Interview mit Mack von seiner Website entfernt.
Während eines Auftritts in Jesse Watters Fox News Show am Freitag gab Hansen weitere Einzelheiten zur Festnahme bekannt.
„Der 35-jährige Aston Mack, BLM-Aktivist, arbeitete mit behinderten Kindern in Orlando und behauptete mir gegenüber, er habe die Nummer der Hotline für Sexhandel auf seinem Telefon in der Tasche und wolle diesem Mädchen einfach helfen“, erklärte Hansen.
„Aber die Texte erzählen eine ganz andere Geschichte“, fügte Hansen hinzu.
Sehen Sie sich den Clip unten an:
NEW: Chris Hansen catches Black Lives Matter activist and rioter Aston Mack in child sex sting.
Tausende Verdachtsfälle von schweren Nebenwirkungen nach den Corona-Impfungen wurden gemeldet. Doch es fehlte an Prüfungen von Anfang an. Foto: torstensimon / pixabay.com
Gegen Ende 2020 stoppte die Präsidentin der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA), Emer Cooke, die üblichen Inspektionen der Studienzentren, die am Corona-Impfstoff arbeiteten.
Politische Weisung aus Brüssel
Als Begründung wurde die Ansteckungsgefahr für die Prüfer genannt. Fünf Jahre später stellt sich heraus, dass dies auf ausdrückliche politische Weisung aus Brüssel erfolgte.
Laut einem Bericht der Welt unterdrückte die EU-Kommission damals systematische Sicherheitsprüfungen der Corona-Impfstoffe durch die EMA. Interne Quellen berichten, dass es „politisch nicht erwünscht“ gewesen sei, dass die EMA die Studien der Impfstoffhersteller umfassend kontrolliert.
Keine üblichen Kontrollen
Nicht einmal die Studienzentren in Brasilien, Chile oder Südafrika wurden inspiziert, obwohl dies laut internationaler Vorschriften („Good Clinical Practice“) verpflichtend gewesen wäre. Die Anweisung wurde nicht schriftlich dokumentiert.
Mehr Nebenwirkungen als andere Medikamente
Neben Hirnthrombosen sind laut internationalen Studien vor allem Herzmuskelentzündungen, Herzbeutelentzündungen, neurologische Störungen und Autoimmunreaktionen nach Corona-Impfungen gemeldet worden – insbesondere bei mRNA-Impfstoffen. Zwar sind tausende Verdachtsfälle schwerwiegender Nebenwirkungen, darunter auch Todesfälle, dokumentiert, aber bis heute fehlt eine systematische Aufarbeitung.
Impfstoffe mit erhöhtem Risiko schwerer Nebenwirkungen
Besonders betroffen war der Impfstoff von AstraZeneca. Insbesondere der Impfstoff Vaxzevria, der Anfang 2021 zugelassen wurde, führte schnell zu zahlreichen schweren Nebenwirkungen, unter anderem Hirnthrombosen.
Auch beim Impfstoff von BioNTech/Pfizer gab es offenbar schwere Nebenwirkungen, sogar mit Todesfolge. Gegenüber der Welt berichtete ein Proband aus Argentinien von mehreren Todesfällen, die nicht dokumentiert wurden.
Keine Reaktion der EMA
Die argentinischen Behörden bestätigten die Impfschäden – doch die EMA reagierte nicht.
2021 machte die Whistleblowerin Brooke Jackson Missstände bei Ventavia, einem Subunternehmen von Pfizer, bekannt. Im British Medical Journal berichtete sie von Hygienemängeln und nicht erfassten Nebenwirkungen – auch hier blieb eine Reaktion der EMA aus.
EMA verteidigt sich
Die EMA erklärte gegenüber der Welt, man führe Inspektionen nur durch, wenn konkrete Zweifel an den vorgelegten Daten bestünden. Solange keine „Bedenken“ von Gutachtern geäußert würden, verlasse man sich auf die Angaben der Hersteller.
Fachleute und Kritiker fordern angesichts der Enthüllungen jedoch eine vollständige Aufarbeitung der Zulassungsprozesse, um Vertrauen in die Arzneimittelsicherheit wiederherzustellen.
Der Unterschied zwischen Staatsbürgerschaft und kultureller Zugehörigkeit wird in der öffentlichen Debatte kaum noch anerkannt, kritisiert Kevin Dorow. Wer diesen Unterschied benenne, werde nicht sachlich widerlegt, sondern moralisch angegriffen.
Man kann dem Bundesverfassungsschutz sowie der ehemaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser schon fast dankbar sein. Die politische und mediale Reaktion auf die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ in der vergangenen Woche – die durch die derzeit unterzeichnete „Stillhalteerklärung“ zeitweilig schon fast wieder in Vergessenheit geraten ist – hat einen politischen Nebenschauplatz in den Mittelpunkt gerückt, der gewissermaßen ein Kernproblem der politischen Debatte der Gegenwart ist: die Unfähigkeit – oder der Unwille – zur Unterscheidung zwischen rechtlich-formaler Zugehörigkeit und kulturell-ethnischer Verwurzelung.
Dabei ist es in jeder politischen Theorie seit der Antike selbstverständlich, dass Staatsbürgerschaft und Ethnie zwei verschiedene Ebenen betreffen. Die Staatsbürgerschaft ist ein juristischer Status. Sie ist erwerbbar, übertragbar, erweiterbar – Ausdruck einer vertraglichen Beziehung zwischen Individuum und Staat. Die Ethnie hingegen ist keine bürokratische Kategorie, sondern beschreibt kulturelle Herkunft, kollektives Gedächtnis, Sprache, Sozialisation, symbolische Ordnung – kurz: gewachsene Identität.
Zu sagen, dass jemand Deutscher im staatsrechtlichen Sinne – somit also Teil des Staatsvolkes ist –, bedeutet noch nicht, dass er hierdurch Teil des ethnisch-kulturell und historisch gewachsenen deutschen Volkes wird; so wie jemand, der nach Japan einwandert und eingebürgert wird, damit nicht automatisch Japaner im kulturellen Sinne ist. Das ist keine Diskriminierung, sondern Realität – und in fast allen Ländern der Welt wird diese Differenz nicht nur verstanden, sondern als selbstverständlich angesehen.
Unterscheidung legitim und vernünftig
Die Vorstellung, jede Differenz sei Diskriminierung, ist ein intellektueller Kurzschluss. Eine Gemeinschaft kann nur existieren, wenn sie Grenzen ihrer selbst kennt – nicht im Sinne der Ausgrenzung um der Ausgrenzung willen, sondern als Ausdruck kultureller Kontinuität. Wenn Herkunft, Sprache, Geschichte und gewachsene Lebensformen keine Rolle mehr spielen dürfen, wird Identität zu einem rein juristischen Konstrukt. Doch der Mensch ist kein Vertragssubjekt allein – er lebt in Symbolen, in Erinnerungen, in Prägung.
In diesem Licht ist es nicht „extrem“, sondern vernünftig, zwischen dem „Passdeutschen“ und dem „Volksdeutschen“ zu unterscheiden – so wie es auch legitim ist, zwischen türkischem Staatsbürger und ethnischem Türken zu unterscheiden. Wer dies heute öffentlich ausspricht, wird moralisch abgeurteilt – nicht, weil er lügt, sondern weil er eine unwillkommene Wahrheit anspricht.
Der eigentliche Skandal liegt also nicht darin, dass eine Person, Partei, Institution auf kulturelle Homogenität oder ethnische Selbstbehauptung verweist, sondern darin, dass diese Begriffe als per se illegitim gelten sollen. Damit wird eine kulturelle Selbstverständlichkeit zu einem Verdachtsmoment erklärt – und das öffentliche Gespräch systematisch entleert.
Es ist höchste Zeit, dass das Bewusstsein für kulturelle Differenz, für gewachsene Identität und für legitime Zugehörigkeitsfragen wieder in die gesellschaftliche Mitte zurückkehrt. Nicht als Kampfbegriff, sondern als Voraussetzung jeder ernsthaften Auseinandersetzung mit der Frage: Wer sind wir – und wer wollen wir sein?
Gesetz ist Wille, nicht Wahrheit
Ein häufiger Einwand gegen jede Diskussion um nationale Zugehörigkeit lautet hierbei: „Aber das ist gesetzlich geregelt.“ Als wäre das Gesetz eine ontologische Instanz, über jede Debatte erhaben. Doch das ist es nicht. Gesetze sind gestaltbar – sie sind Ergebnis politischer Entscheidungen, nicht deren Grenze.
Das Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland ist kein Naturgesetz, sondern eine historisch gewachsene Konstruktion. Es wurde verändert, angepasst, erweitert – mal unter dem Primat des „ius sanguinis“, später durch das „ius soli“ ergänzt. Zuletzt wurde es durch die gewesene Ampelkoalition umgestaltet. Und es darf, wenn es notwendig erscheint, auch wieder geändert werden.
Der Gesetzgeber entscheidet, wer Bürger ist – aber er definiert damit nicht automatisch, wer Teil eines kulturellen Volkes ist. Wenn diese Unterscheidung verschwindet, wird das Recht zur Ersatzreligion – unantastbar, entzogen der Diskussion. Doch eine gesunde politische Ordnung lebt davon, dass auch das Recht selbst zur Disposition steht – innerhalb der verfassungsrechtlichen Ordnung, aber nicht jenseits der Kritik.
Ein Gesetz ist nicht unantastbar
Gerade Fragen der Staatsangehörigkeit berühren die Grundstruktur jeder politischen Gemeinschaft. Wer dazugehört, wer Mitspracherecht hat, wer mitträgt und mitgestaltet – das sind keine technokratischen Fragen. Es sind Fragen der kollektiven Identität. Und sie dürfen nicht ausschließlich unter verwaltungstechnischen Gesichtspunkten behandelt werden.
Ein souveräner Staat muss das Recht haben, über seine Mitgliedschaftskriterien selbst zu bestimmen. Andere Staaten tun das – mit Selbstverständlichkeit, ohne Skandalisierung. Ein Gesetz ist nicht unantastbar. Es ist Ausdruck des jeweils geltenden politischen Paradigmas. Wer die kulturelle Zukunft des Landes gestalten will, muss das Recht denken können – nicht nur im juristischen, sondern im politischen Sinne. Wer das nicht darf, lebt in einer Demokratie mit Zensurreflexen.
Graffiti an der Wand eines der Veranstaltungsorte, an denen in der Vergangenheit Veranstaltungen des MCC Brüssel stattfanden. Foto: Vigilance Cordon Sanitaire auf Facebook, 9. April, 2025
Die jüngsten Versuche, konservative Meinungen in Brüssel zu zensieren, bestätigen, dass die militante Bedrohung der Meinungsfreiheit heute nicht von der „extremen Rechten“, sondern von den falschen „Antifaschisten“ der Linken ausgeht. Und dass diese relativ wenigen Aktivisten nur deshalb Erfolg haben können, weil der Mainstream und die Behörden, die nicht mehr an das europäische Prinzip der Meinungsfreiheit glauben, ihren Forderungen nach Zensur nachgeben.
Es ist nun offensichtlich, dass selbst in der Hauptstadt der angeblich zivilisierten Europäischen Union die Kultur der Auslöschung normalisiert wurde. Und die „Antifa“ ist nur der militante Flügel einer Mainstream-Kampagne, die nationalkonservative Stimmen zum Schweigen bringen will.
In George Orwells klassischem dystopischen Roman 1984 entwirft die Figur O’Brien von der Gedankenpolizei des Big-Brother-Regimes diese düstere Vision einer autoritären, unfreien Gesellschaft: „Wenn du ein Bild von der Zukunft haben willst, dann stell dir einen Stiefel vor, der auf einem menschlichen Gesicht herumtrampelt – für immer.“
Um Orwell zu aktualisieren und einen Blick auf die Unfreiheit im heutigen Europa zu werfen, könnten wir stattdessen sagen: „…stell dir vor, ein paar Eier werden an eine Hoteltür geworfen – eine Minute lang.“
Denn das war alles, was die Möchtegern-Gedankenpolizei der Antifa brauchte, um diese Woche in Brüssel einen Angriff auf die Meinungsfreiheit zu starten. Eine Handvoll Idioten der Gruppe „Poulettes Antifascistes“ (sie sind falsche Antifaschisten, aber der Teil „Junge Hühner“ in ihrem Namen scheint zumindest angemessen zu sein) tauchten in der Dunkelheit auf und warfen ein paar Kisten mit Eiern an die Außenseite eines Fünf-Sterne-Hotels, in dem eine Veranstaltung des Brüsseler Think Tanks MCC stattfinden sollte.
Das Ergebnis: ein sofortiges Pflaster-Omelett, eine eilige Absage der Veranstaltung durch die Hotelleitung und Schweigen seitens der Brüsseler Elite. Den engagierten Freiheitsverfechtern des MCC Brüssel gelang es, in letzter Minute einen alternativen Veranstaltungsort zu finden, und ihre Tagung wurde ein großer Erfolg. Dennoch war der Schaden für die Sache der Rede- und Versammlungsfreiheit in Brüssel angerichtet worden.
Es folgte eine Reihe ähnlicher Antifa-Angriffe mit Farbe und Graffiti auf Veranstaltungsorte in der Stadt, an denen MCC Brussels-Veranstaltungen stattgefunden haben, um sie in Zukunft abzuschrecken. Die Botschaft ist klar: Diejenigen, die es wagen, die nationale Souveränität und Demokratie zu verteidigen und den zentralisierenden Griff der „ woken “ Ideologien in der EU in Frage zu stellen, sollten sich nicht in Brüssel treffen oder über irgendetwas sprechen dürfen.
Das MCC-Treffen in Brüssel, das die Antifa diese Woche absagen lassen wollte, trug den Titel „Trumps neue Weltordnung“ und hatte zwei renommierte intellektuelle Redner zu bieten: James Orr, außerordentlicher Professor an der Universität Cambridge in England und Vorsitzender der Edmund Burke Foundation UK, und Guglielmo Picchi, ein ehemaliger italienischer Regierungsminister, der jetzt am Machiavelli Center for Political and Strategic Studies arbeitet. Ein moderner Nürnberger Parteitag war es nicht.
Aber der Inhalt des Treffens spielte für die intellektuellen Poulettes der Antifa keine große Rolle. Für sie reicht es aus, MCC Brüssel als „rechtsextrem“ oder „rechtsextrem“ zu bezeichnen, um die Absage aller Veranstaltungen der Denkfabrik zu rechtfertigen, wie aus ihren Erklärungen und Schmierereien hervorgeht.
Wie „Thelma“, eine Antifa-Aktivistin, nach dem Angriff auf das Stanhope Hotel erklärte, können solche Diskussionen nicht zugelassen werden, weil „die Konferenzen des MCC Brüssel den Themen der Trumpistischen extremen Rechten sehr nahe sind: Rassismus, Sexismus, Transphobie, Klimaskepsis usw.“. Das Stichwort „usw.“ in ihrer Erklärung spricht Bände: Sie glauben, dass alles, was gegen die linke Ausrichtung der Brüsseler Politik geht, verboten werden sollte.
Diese linken Zensoren haben sich selbst zu den nicht gewählten Schiedsrichtern dessen ernannt, was in einer Demokratie gesagt oder gedacht werden darf. Sie sind falsche Antifaschisten, die sich, wie MCC Brüssel betont, in Wirklichkeit „wie die nihilistischen Schläger verhalten, die in den 1930er Jahren die Ausbreitung des Faschismus in Europa unterstützt haben“.
Wie kommen sie also damit durch? Sehen Sie sich die Reaktion der vermeintlich demokratischen, antifaschistischen Behörden an. Bestenfalls zucken sie mit den Schultern und schauen weg; schlimmstenfalls ermutigen sie die Intoleranz der Antifa.
Letztes Jahr hat der Bürgermeister von Brüssel mit Hilfe von Justiz und Polizei versucht, die wichtige Natcon-Konferenz in der Stadt abzusagen, die gemeinsam von MCC Brüssel und The European Conservative veranstaltet wurde und an der führende nationalkonservative Politiker aus ganz Europa teilnahmen.
Dieser offizielle Angriff auf die Meinungsfreiheit im Herzen Brüssels war so eklatant, dass sich sogar der belgische Premierminister und die obersten Richter gezwungen sahen, einzugreifen, und die Konferenz konnte fortgesetzt werden. Wir haben diesen juristischen Sieg zwar begrüßt, aber auch davor gewarnt, dass der Krieg gegen die freie Meinungsäußerung nur noch schlimmer werden würde. Und das hat sich bewahrheitet.
Der Brüsseler Stadtrat hat kürzlich aus einem Antifa-Drehbuch zitiert und einstimmig beschlossen, die europäische Hauptstadt zur „antifaschistischen Stadt“ zu erklären, die an vorderster Front des „Widerstands“ steht. Aber Widerstand wogegen? Es gibt keine gespenstischen Armeen faschistischer Sturmtruppen, die im modernen Brüssel herumstiefeln. Mit „Faschismus“ meinen sie in Wirklichkeit die wachsende nationalpopulistische Revolte gegen das EU-Establishment; oder, wie es das ökolinke Ratsmitglied, das den Antrag vorschlug, ausdrückte, „rechtsextreme Ideologien sind heute sehr lebendig“. Und sie sind sich mit der Antifa einig, dass solche populistischen Ideen keinen Platz in der Bastion der EU-Eliten haben sollten.
Aus diesem Grund hat der politische Mainstream so wenig auf die jüngsten Versuche reagiert, konservative Diskussionen zu zensieren. Mehr noch als im vergangenen Jahr scheint sich die schleichende Zensurkultur im Herzen der EU festgesetzt zu haben.
Kein Wunder, dass sich Balázs Orbán, der Vorstandsvorsitzende von MCC, zu einem offenen Brief an den belgischen Premierminister veranlasst sah, in dem er darauf hinwies, dass „das Vordringen der Zensurkultur nach Brüssel – dem symbolischen und politischen Herzen der Europäischen Union – jeden beunruhigen sollte, der die Freiheit schätzt“, und ihn aufforderte, „einen festen und prinzipientreuen Standpunkt zur Verteidigung der Redefreiheit und der friedlichen Versammlung einzunehmen. … Die Freiheit ist unser wertvollstes Gut – deshalb dürfen wir uns nicht einschüchtern lassen.“
Die feigen Tyrannen der Antifa sind heute der militante Flügel einer immer alltäglicheren Kultur der Annullierung und Zensur in Europa. Es ist bemerkenswert, wie Linksradikale zu den lautesten und gewalttätigsten Feinden der Redefreiheit geworden sind. Sie haben die eigene Geschichte der Linken, die für Meinungsfreiheit und Demokratie gekämpft hat, völlig begraben. Es scheint, dass „links“ zu sein jetzt bedeutet, ein intoleranter Fanatiker zu sein.
Die Worte linker Protagonisten der Geschichte wie Rosa Luxemburg – „Freiheit ist immer und ausschließlich Freiheit für den Andersdenkenden“ – oder Orwell selbst – „Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann das Recht, den Menschen zu sagen, was sie nicht hören wollen“ – würden heute als „Rechtsextremismus“ und „Hassrede“ verurteilt werden.
Als Antwort darauf müssen wir aufstehen und lautstark Redefreiheit für alle fordern, ohne Wenn und Aber, als Lebensnerv eines freien und demokratischen Europas. Es steht ihnen frei, uns als Unterstützer der populistischen Revolte zu bezeichnen, wie auch immer sie uns verleumden wollen. Wir werden uns nicht durch Beleidigungen, Unterlassungserklärungen oder Eier zum Schweigen bringen oder abschrecken lassen.
Annalena Baerbock als Präsidentin der UN-Vollversammlung? In einer Welt, die sich vom Verstand verabschiedet hat, wirkt selbst das logisch. Eine frühere Außenministerin, die weder Diplomatie beherrscht noch Sprache, wird nun zur Vermittlerin zwischen 193 Nationen. Dass sie in ihrer Eröffnungsrede beteuert, ihre „nationale Herkunft nicht verleugnen“ zu wollen, ist bezeichnend für eine Politikergeneration, die sich für ihre Herkunft nur dann nicht schämt, wenn sie zu ihrer Agenda passt.
Doch Baerbocks Aufstieg in den UN-Olymp ist mehr als nur ein grotesker Karrierebaustein. Er ist ein Symbol für das, was Deutschland exportiert: keine Ingenieurskunst, keine kulturelle Größe, sondern moralischen Größenwahn. Die Frau, die einst stolz von der „feministischen Außenpolitik“ schwärmte, will nun als neutrale UN-Präsidentin auftreten – ein Etikettenschwindel auf globalem Parkett.
Währenddessen spielt sich in Deutschland selbst ein Schauspiel ab, das nichts mehr mit liberaler Demokratie zu tun hat. Der Verfassungsschutz – also jene Institution, die eigentlich das Grundgesetz vor Feinden schützen sollte – legt ein 1.100 Seiten langes Gutachten über die AfD vor. Der Inhalt? Keine verbotenen Aktivitäten, keine geheimen Absprachen, keine Waffenfunde. Stattdessen: Reden, Tweets, Memes. Alles öffentlich, alles längst bekannt.
Dass der Bericht trotzdem als Grundlage für die endgültige Brandmarkung der größten Oppositionspartei dient, zeigt den eigentlichen Zweck: Einschüchterung. Wer öffentlich das Falsche sagt, ist nicht mehr politischer Gegner, sondern Staatsfeind. Dass dabei private Überwachungsmaßnahmen offenbar bereits im Hintergrund laufen – mit Pegasus-ähnlicher Software, mit kompletter Ausleuchtung des digitalen Lebens – bleibt unausgesprochen. Nicht etwa aus Rücksicht, sondern aus Kalkül. Denn würde das Ausmaß der Überwachung offengelegt, wäre die demokratische Maske nicht mehr haltbar.
Der Staat schweigt – nicht, weil er nichts weiß, sondern weil er alles weiß. Man beobachtet, man speichert, man sortiert – und man wartet. Bis der richtige Moment kommt, um zuzugreifen. Diese Dynamik ist brandgefährlich. Nicht weil die AfD unantastbar wäre, sondern weil hier ein Geheimdienst eine politische Rolle übernimmt, die ihm nicht zusteht. In einer gesunden Demokratie verteidigt der Staat seine Werte mit Argumenten, nicht mit Spitzeln.
Dass ausgerechnet die Grünen – die einstige Bürgerrechtspartei – heute an der Spitze eines Systems stehen, das politische Gegner durch Sicherheitsapparate bekämpft, ist die letzte Ironie einer degenerierten Republik. Während Baerbock auf UN-Bühnen die Zivilgesellschaft beschwört, wird sie zuhause durch Zwang, Diffamierung und Überwachung ersetzt.
Wer so Politik betreibt, glaubt nicht mehr an den Souverän – sondern nur noch an seine eigene moralische Unfehlbarkeit.
Am Sonntag (18.) findet in Rumänien erneut eine Wahl statt, um über den zukünftigen Weg des osteuropäischen Landes zu entscheiden.
Der von MAGA inspirierte Favorit George Simion wird gegen einen pro-Brüsseler Mainstream-Gegner der Globalisten antreten, den Bukarester Bürgermeister Nicușor Dan.
Gestern (15.) konnte Simion mit der konservativen italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni eine wichtige Unterstützung gewinnen.
Simion tourt durch Europa, um seinen internationalen Ruf zu stärken und die Darstellung des rumänischen Establishments zu ändern, das versucht, den Informationsraum mit zwielichtigen Umfragen zu überfluten.
Neben Meloni und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Mateo Salvini kann Simion auf die Unterstützung der französischen Politikerin Marine Le Pen, des ehemaligen konservativen polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki, des belgischen Ministerpräsidenten Bart De Wever, des tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala und des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zurückblicken.
In den USA ist Simion eng mit der Regierung von Donald J. Trump verbunden (er war bei der Amtseinführung anwesend) und genießt die implizite Unterstützung von JD Vance, dem Sprecher des Repräsentantenhauses Mike Johnson sowie konservativen Persönlichkeiten wie Steve Bannon und Jack Posobiec.
„Wir gewinnen im Grunde“, sagte Simion gegenüber POLITICO während eines Besuchs in Brüssel am Donnerstag. „Wir brauchen nur faire und freie Wahlen, alle Institutionen müssen normal und korrekt handeln, und wir werden nach der Auszählung der letzten Stimmen als Sieger hervorgehen. Ich bin optimistisch, was das Endergebnis angeht, ich denke, es wird ein Erdrutschsieg.“
Im ersten Wahlgang erhielt Simon 41 Prozent der Stimmen, Dan nur 21 Prozent. Die Frage ist, ob Simon diesen großen Vorsprung halten kann – oder ob Dan genügend Unterstützung von Unterstützern anderer Parteien gewinnen kann, um ihn in der Stichwahl am Sonntag zu überholen .
Da die rumänischen Globalisten die Wahl nicht ein zweites Mal annullieren können, manipulieren sie nun die Umfragen, um das Ergebnis zu beeinflussen, und veröffentlichen plötzlich Umfragen, in denen Dan gleichauf liegt oder sogar einen kleinen Vorsprung hat.
Sogar Politico scheint nicht überzeugt.
Viele Rumänen zögern, ihr Wahlverhalten bekannt zu geben, da sie Konsequenzen befürchten. Angesichts des großen Zynismus gegenüber dem Verfahren und der Tatsache, dass die Umfragen die Unterstützung für rechte Kräfte bisher unterschätzt haben, stellt sich die Frage: Sind solche Umfragen wirklich zuverlässig ?
Polizisten stellten gestern Vormittag einen 33-jährigen marokkanischen Staatsbürger nach einem Raubdelikt in der Straße der Nationen. Für ihn folgte die vorläufige Festnahme.
Zunächst hatte ein Mann versucht, die hintere Tür eines in der Straße der Nationen geparkten Pkw zu öffnen. Der Eigentümer (77) des Autos, der währenddessen im Fahrzeug saß, stieg aus und sprach den Mann an. Ungeachtet dessen, begab sich der bis dato Unbekannte zum Kofferraum und durchsuchte diesen offenbar nach Brauchbarem. Der Senior forderte ihn auf, dies zu unterlassen. Daraufhin reagierte der Mann aggressiv, begann den Geschädigten kurzzeitig zu würgen und riss ihm anschließend eine Kette vom Hals. Mit dieser rannte der mutmaßliche Täter in einen Durchgang in Richtung Hauptbahnhof. Der augenscheinlich unverletzte Geschädigte brachte sich in einem nahegelegenen Reisebüro in Sicherheit. Das dort beschäftigte Personal verständigte die Polizei. Alarmierte Polizisten stellten den Flüchtigen im Zuge sofortiger Fahndungsmaßnahmen kurze Zeit später auf einem Parkplatz in der Bahnhofstraße. Bei dem 33-Jährigen fanden die Einsatzkräfte neben der zuvor erbeuteten Kette zudem u.a. einen Rucksack, zwei Mobiltelefone, ein Tablet sowie eine Geldbörse mit Dokumenten, welche auf eine andere Person ausgestellt waren. Diese Gegenstände, die weiteren Diebstahlshandlungen zugeordnet werden konnten, stellten die Beamten vor Ort als Beweismittel sicher. Der marokkanische Tatverdächtige wurde im weiteren Verlauf vorläufig festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz wird er am heutigen Tag einem Richter am zuständigen Amtsgericht vorgeführt. Die Ermittlungen wegen Raubes laufen indes. Zudem wird geprüft, wie der Festgenommene in den Besitz der weiteren Diebesgüter kam.
