Die von der Partei Chega („Genug“) vertretene rechte Kraft, die im Vergleich zu den letzten Wahlen weiter zulegt, erreicht zum ersten Mal die 20-Prozent-Marke und ist der sozialistischen Opposition dicht auf den Fersen.
Seit ihrer Gründung im Jahr 2019 ist Chega rasant gewachsen und erhielt im März 18% der Stimmen, um von 12 auf 50 Abgeordnete zu wachsen. Der Wahlkampf ihres Vorsitzenden André Ventura wurde durch zwei Schwächeanfälle gestört, die er vor Fernsehkameras erlitt, aber er wirkte fitter, als er am Sonntag seine Stimme abgab. (…)
Die PS, die 2024 nach acht Jahren an der Macht knapp geschlagen wurde, bleibt dennoch der große Verlierer des Abends, da sie sogar Gefahr läuft, von Chega als größte Oppositionspartei überholt zu werden. (…)
Der portugiesische Premierminister (…) Luis Montenegro, gewann die vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag, aber wie vor einem Jahr erhielt er keine ausreichende Mehrheit, um die politische Stabilität des iberischen Landes zu gewährleisten.
Luis Montenegro hat sich stets geweigert, mit der Unterstützung von Chega zu regieren (…) Der Regierungschef, der im März aufgrund des Verdachts auf Interessenkonflikte zum Rücktritt gezwungen wurde, schien somit das Risiko einzugehen, sich auf das Urteil der Wahlurnen zu verlassen, um sein politisches Überleben zu sichern, doch seine Gewinne scheinen nicht auszureichen, um das Kräfteverhältnis in der Versammlung zu verändern. Er könnte darunter gelitten haben, dass er die Wahlen selbst herbeigeführt hat, um zu vermeiden, dass er sich vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss über die Aktivitäten einer Beratungsfirma erklären muss, die in seinem Haus und auf den Namen seiner Kinder registriert ist. (…)
Laut Dubisthalle wurde der Verdächtige, ein „“ Mann in den Fünfzigern, in einem Gebäude ausfindig gemacht, von den Ordnungskräften festgenommen und in Polizeigewahrsam genommen. Ersten Informationen zufolge handelte es sich um einen Kosovo-Albaner.
Laut der Mitteldeutsche Zeitung kam es am Sonntagabend in Halle-Neustadt, im Magistralenviertel, zu einer gewalttätigen Messerattacke. Ein Mann stach vor einem Wohnhaus auf mehrere Personen, darunter auch Kinder, ein. Ein Zeuge behauptet, er habe gesehen, wie „ein Mann mit einem großen Messer“ auf „mehrere Kinder, die vor einem Hauseingang saßen“, losgegangen sei. Drei Personen wurden verletzt, so die Polizei, die den Verdächtigen in einem nahe gelegenen Wohnhaus ausfindig machte. Das Alter der Opfer ist unbekannt und die Motive des Angreifers sind noch nicht geklärt. Das Gebiet wurde von den Polizeikräften weiträumig abgesperrt und ein großes Aufgebot an Rettungskräften wurde mobilisiert.
Karger Raum am Flughafen statt Bella Vita und rassistisches Hetzen in Mailand: Acht Funktionäre und Anhänger der Identitären Bewegung durften am Donnerstagabend in München nicht nach Italien ausreisen. Sie wurden von der Bundespolizei befragt und durften nach Stunden gehen.
Nach Italien, Österreich oder in die Schweiz dürfen sie nicht reisen.
Begründet wird das offenbar damit, dass sie Deutschlands Ansehen im Ausland schaden könnten.
Ich dachte immer Freizügigkeit ist ein universelles Menschenrecht. Wer also dem Ansehen Deutschlands im Ausland wirklich schadet, liegt auf der Hand.
Und tatsächlich: Ausreisefreiheit
Die A. ist eines der zentralen Menschenrechte, das in der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen von 1948 in Art. 13 Abs. 2 festgelegt ist. Danach hat jeder Mensch das Recht, jedes Land, auch sein eigenes, zu verlassen sowie in sein Land zurückzukehren.
Die A. wird in DEU durch Art. 2 Abs. 1 GG (Allgemeine Handlungsfreiheit) geschützt.
Damit verletzt das gegenwärtige Regimes also elementare Menschenrechte. Die Ausreisefreiheit war bekanntlich eins der größten Probleme für das Regime in der DDR.
Ich hätte nicht gedacht, dass meine im Rahmen unserer Ausreise erforderlich werdenden juristischen Studien der Menschenrechte, der Helsinki-Akte etc. wieder brandaktuell werden würden.
Am gestrigen Samstagabend (17. Mai) überprüften Bundespolizisten im Dortmunder Hauptbahnhof einen Mann. Dieser weigerte sich schließlich einem erteilten Platzverweis nachzukommen.
Gegen 18:30 Uhr beobachtete ein Bundespolizist über die Videoüberwachungsanlage des Hauptbahnhofs Dortmund einen Mann, wie dieser am Bahnsteig zu Gleis 16 mehrere Passanten bedrängte. Vor Ort trafen die Einsatzkräfte auf einen 51-Jährigen, welcher zuvor augenscheinlich Alkohol konsumiert hatte. Da der Bahnsteig ausgelastet war, forderten die Polizisten den sri-lankischen Staatsangehörigen auf, ihnen in den Personentunnel zu folgen. Mit Hilfe eines vorgelegten Ausweisdokumentes stellten die Uniformierten die Identität des Mannes zweifelsfrei fest. Da dieser zudem keine Reiseabsichten vorweisen konnte, erteilten die Beamten ihm einen Platzverweis für den Dortmunder Hauptbahnhof. Diesem Verbot kam der Wuppertaler jedoch nicht nach, weshalb die Bundespolizisten ihn an den Armen Richtung Ausgang führten. Hierbei riss er sich aus den Griffen los, woraufhin die Einsatzkräfte ihn zu Boden brachten und mittels Handfesseln fixierten. Auf dem Weg zur Bundespolizeiwache ließ sich der Aggressor mehrfach zu Boden fallen, weshalb die Uniformierten ihn schließlich zur Dienststelle trugen. Eine Bodycam zeichnete die Widerstandshandlungen auf.
Wenig später klagte der Beschuldigte über Schmerzen in der Brust, woraufhin die Polizisten einen Rettungswagen anforderten. Die Sanitäter brachten den Mann schließlich, nach erfolgter Erstversorgung, in ein Krankenhaus. Ein Atemalkoholtest ergab, dass er mit 2,3 Promille stark alkoholisiert war.
Die Bundespolizisten leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ein. Die Beamten blieben unverletzt.
Es ist kurz nach vier Uhr morgens, als das Messer zuschlägt. Menschen stehen draußen vor der Bar „Cutie“, ein beliebter Treffpunkt in der Bielefelder Innenstadt. Es ist warm, laut, ausgelassen. Sekunden später liegt Blut auf dem Asphalt. Ein Mann hat auf mehrere Gäste eingestochen, offenbar wahllos. Zeugen berichten von einem zweiten Gegenstand – einem Stockdegen, einer martialischen Waffe, die eher an vergangene Jahrhunderte erinnert als an das Nachtleben in Nordrhein-Westfalen.
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Die Polizei spricht nicht mehr von einem Angriff, sondern von einem geplanten Anschlag. Der Täter, dem die Flucht gelang, hinterließ einen Rucksack mit beunruhigendem Inhalt: brennbare Flüssigkeit, weitere Waffen – und ein offizielles Dokument, das auf einen syrischen Staatsangehörigen ausgestellt ist. Die Mordkommission, intern als „Kurfürst“ bezeichnet, hat die Ermittlungen übernommen. Sie arbeitet mit Hochdruck, denn der Täter ist weiterhin flüchtig – und bewaffnet.
Fünf Menschen wurden verletzt, zwei schweben in Lebensgefahr. Die Opfer sind jung, zwischen 23 und 27 Jahre alt. Sie hatten keine Chance. Der Angriff kam aus dem Nichts, ohne Vorwarnung. Doch die Nachbereitung zeigt: Der Täter kam nicht zufällig vorbei. Er kam mit Absicht.
Der Ort, die Tageszeit, die Wahl der Waffen – all das deutet darauf hin, dass hier nicht der Alkohol oder eine spontane Aggression das Motiv war. Sondern Berechnung. Ob politische oder religiöse Ideologie eine Rolle spielt, ist bislang nicht bestätigt. Aber der Verdacht steht im Raum. Und die Reaktion der Behörden spricht Bände.
Denn in Fällen wie diesem greifen Polizei und Staatsanwaltschaft nicht zum Begriff „BAO“ – „Besondere Aufbauorganisation“ – wenn es sich nur um eine Kneipenschlägerei handelt. Eine BAO bedeutet: höchste Alarmstufe. Hier wird mit allem ermittelt, was der Rechtsstaat zu bieten hat. Koordiniert, vernetzt, mit Blick auf mögliche Hintergründe, die weit über Bielefeld hinausreichen.
Dabei rückt erneut eine unbequeme Wahrheit ins Blickfeld: Die Warnungen vor potenziellen Gefährdern, die sich im Inneren der Gesellschaft radikalisieren oder bereits radikalisiert haben, mehren sich. Sicherheitsbehörden sprechen seit Monaten von wachsender Gefahr durch Einzeltäter mit islamistischem, antisemitischem oder antiwestlichem Weltbild. Es ist die neue Form des Terrors: improvisiert, aber nicht unvorhersehbar. Dezentral, aber brandgefährlich.
Dass der Täter in Bielefeld eine Flasche mit entzündlicher Flüssigkeit mit sich trug, lässt kaum Zweifel daran, dass das Messer nur der Anfang hätte sein können. Was wäre passiert, wenn ihn niemand gestoppt hätte? Wenn er den Rucksack nicht verloren hätte? Die Tatsache, dass er von Gästen der Bar niedergeschlagen wurde, hat möglicherweise Schlimmeres verhindert.
Doch was bedeutet dieser Angriff für das Sicherheitsgefühl – nicht nur in Bielefeld? Für Menschen, die sich abends in einer Bar treffen wollen, zum Feiern, zum Tanzen? Die Vorstellung, dass ein Attentäter durch die Straßen läuft, bewaffnet mit Klinge und Flamme, ist kaum zu ertragen.
Dass die Ermittler auf einen syrischen Aufenthaltstitel gestoßen sind, wird die Debatte weiter anheizen. Es braucht hier keinen Generalverdacht – aber eine ehrliche Analyse. Denn zu lange wurden Warnzeichen ignoriert, Probleme mit religiösem Fanatismus und politischem Extremismus kleingeredet. Nicht alle Gefährder tragen Bombengürtel. Manche tragen einen Spazierstock mit Klinge.
Die Fahndung läuft. Der Täter gilt als gefährlich. Die Polizei bittet die Bevölkerung um höchste Vorsicht – und darum, den Mann keinesfalls selbst zu stellen, sondern sofort den Notruf zu wählen. Wer dieser Mann ist, was ihn antrieb, wer ihm half oder ob er allein handelte: All das muss geklärt werden. Aber eines steht schon jetzt fest: Bielefeld ist nicht nur um einen Albtraum reicher. Es ist ein Symbol für eine Bedrohung, die näher ist, als viele glauben.
Die Polizei Bielefeld informiert über einen laufenden Polizeieinsatz in der Innenstadt am Sonntag, den 18.05.2025. Ein tatverdächtiger Mann ist flüchtig. Er steht im Verdacht, mehrere Personen mit einem scharfen Gegenstand verletzt zu haben. Eine Mordkommission wurde eingerichtet.
Gegen 04:20 Uhr feierte eine größere Personengruppe vor einer Bar in der nördlichen Innenstadt. Nach ersten Erkenntnissen trat eine unbekannte Person an die Personengruppe heran und verletzte mehrere Personen daraus mit einem scharfen Gegenstand. Dabei wurden mehrere Menschen, teils schwer, verletzt. Sie werden in Krankenhäusern versorgt.
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Der Tatverdächtige konnte flüchten. Die Fahndungsmaßnahmen dauern an. In diesem Zusammenhang fahndet die Polizei nach einer männlichen Person.
Personenbeschreibung:
-ca. 165-170 cm -südländischer Phänotyp -schwarze Oberbekleidung
-Basecap auf dem Kopf -weißes T-Shirt -blaue oder schwarze
Northface-Jacke -Person hat vermutlich Gesichtsverletzungen -Person
ist vermutlich bewaffnet
Bei Antreffen des Tatverdächtigen bitte umgehend den Notruf der Polizei über 110 verständigen. Bitte halten Sie Abstand und bringen sich nicht selbst in Gefahr. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Person bewaffnet ist.
Zeugen der Tat werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden und ggf. vorhandenes Foto- und Videomaterial zur Verfügung zu stellen.
Bei der Eröffnungszeremonie der 78. Internationalen Filmfestspiele von Cannes hat sich die französische Schauspielerin Juliette Binoche, die in diesem Jahr den Vorsitz der Jury innehat, in einer besonders peinlichen Rede geübt. Für einen Moment wurde der rote Teppich zum Sammelbecken für die düsteren Gedanken einer Schauspielerin, die sich in eine Prophetin der Hamas oder eine Sibylle der globalen Erwärmung verwandelt hat. War das wirklich nötig?
Ein wenig nostalgische Rückbesinnung: Es gab eine Zeit, in der das Festival von Cannes die Menschen zum Träumen brachte und große und schöne Filme, um nicht zu sagen Meisterwerke, auf die Leinwand projizierte. Denken Sie zurück. 1953, Clouzots Le Salaire de la peur. 1960, Fellinis La dolce vita. 1979: Apocalypse Now von Coppola. 1980, Kurosawas Kagemusha. 1993, Campions Das Klavier.
Und dann kam, wie bei allen Dingen, die Dekadenz. Die lesbischen Romanzen von La Vie d’Adèle ersetzten die Walzer von Il Gattopardo.
Heute, da jede Idee von Schönheit, jedes Streben nach Wahrheit und jede moralische Botschaft, die das menschliche Herz veredeln soll, dem Erschießungskommando zum Opfer gefallen ist, ringen Filmemacher und Schauspieler gleichermaßen darum, ihrer Arbeit einen Sinn zu geben und die Leere ihrer Existenz zu füllen. Also wenden sie sich der Ideologie zu. Eine linke Ideologie, versteht sich.
In diesem Monat Mai 2025 glänzte Juliette Binoche in dieser Disziplin besonders hell. Am 13. Mai kam die französische Oscar-Preisträgerin in einer seltsamen Verkleidung auf das Podium. Der gut informierten Presse ist zu entnehmen, dass ihr Outfit von Dior signiert war und 200 Stunden Arbeit erfordert hätte. Gut und schön. Tatsache ist, dass sie verschleiert war: ein Dior-Schleier, aber dennoch ein Schleier. Während die Optimisten in ihr eine neue Art von „Madonna“ sahen, wirkte Binoche in Anbetracht ihrer Äußerungen eher wie eine Kurtisane aus dem Harem oder die Priesterin einer neuen linken Sekte.
Alle Perlen der politischen Korrektheit wurden in den wenigen, viel zu langen Minuten ihrer Rede sorgfältig aneinandergereiht. Alle erkennbaren Feinde der modernen Empörung wurden von ihr mit zweifelhaftem Geschwätz aufs Korn genommen. Hier sind einige der besten Passagen.
„Krieg, Elend, Klimawandel, primitive Frauenfeindlichkeit: Die Dämonen unserer Barbarei lassen uns keine Ruhe. Die Geiseln des 7. Oktober und all die Geiseln, Gefangenen und Ertrunkenen, die tagtäglich Terror erleiden, fühlen sich im Stich gelassen.“
Dann eine kleine Anrufung der Geister der palästinensischen Fotografin Fatma Hassouna, die durch eine israelische Bombe getötet wurde. In ihren persönlichen sozialen Medien freute sich die Fotografin über den Anschlag am 7. Oktober, aber darüber will Juliette nichts verraten.
Nach der Beichte kamen die guten Vorsätze – eine Voraussetzung für die Absolution. Die Schauspielerin forderte uns auf, „unsere Unwissenheit zu heilen, unsere Ängste loszulassen, den Kurs zu ändern und die Bescheidenheit wiederherzustellen.“
Gefangen in den Emotionen ihrer Rede, die vor guten Gefühlen nur so strotzte und zum 6794. Mal in der Welt des Kinos die ewigen Bösewichte – das Patriarchat, die Waffenhändler, Israel, die Umweltverschmutzer, die Rassisten – anprangern sollte, entglitt Juliette die Zunge und sie sprach von Feuchtigkeit statt von Bescheidenheit. Es war gewiss feucht, als sie sprach – Schweißperlen auf den Stirnen der Zuhörer, die sich fragten, wann dieser Moment intensiver Redekunst endlich zu Ende sein würde.
Um ehrlich zu sein, sah die tapfere Juliette in ihrer modischen Abaya wie gelähmt aus und fühlte sich nicht besonders wohl. Aber für eine gute Sache war sie bereit, jedes Leiden zu ertragen.
Wie schade, dass eine Schauspielerin, die unbestreitbar eine schöne Frau mit französischer Anmut ist, in einem solchen Gewand zu sehen ist – sie, die der leuchtenden Tereza, der treuen Ehefrau in Kunderas Die unerträgliche Leichtigkeit des Seins, oder der strengen Pauline aus Gionos Le Hussard sur le toit ihre Züge verliehen hat.
Das Ermüdende an dieser Übung ist, dass es absolut nichts Neues gibt. Es hat sogar einen verzweifelten Beigeschmack von Déjà-vu. Juliette Binoche ist nicht die erste und wird auch nicht die letzte sein, die die engagierte Künstlerin spielt. Simone Signoret, die wie sie einen Oscar gewann, machte der Kommunistischen Partei schöne Augen. Am Tag vor Binoches Rede glänzte Laurent Laffitte, der Zeremonienmeister der 78. Veranstaltung, auf der Bühne und rief mutig zu „Klima, Gleichberechtigung, Feminismus, LGBTQIA+, Migranten, Rassismus“ auf, natürlich mit der unvermeidlichen kleinen Anklage gegen Trump und die Vereinigten Staaten, die jetzt das Schreckgespenst des progressiven Engagements sind – der Mann und das Land, dessen Name nicht ausgesprochen werden darf.
Seien Sie versichert: Auch wenn der Wokeism von allen Seiten angegriffen wird und sich weltweit zurückzieht, weiß er, dass er in den Herzen der internationalen Filmkünstler immer eine warme und behagliche Zuflucht finden wird. Ganz in Dior gehüllt: Welches bessere Schicksal könnte es für eine verlorene Sache geben?
Nachdem anhaltende neurologische Symptome bei Personen aufgetreten sind, die sich gegen Corona impfen hatten lassen, untersuchten Forscher von der Universität Genua in Italien einen möglichen Zusammenhang.
Chronische Entzündung und Autoantikörper als mögliche Ursachen
Unter die Lupe genommen wurden unter anderem Autoantikörperbildung, Dysregulation des angeborenen Immunsystems sowie entzündliche Prozesse. Für die Studie meldeten sich 71 Patienten mit diagnostizierten neurologischen Nebenwirkungen nach der Corona-impfung PASC-vac sowie 19 gesunde Kontrollpersonen.
Therapieansätze und medizinische Implikationen
Bei der Untersuchung zeigte sich, dass die Geimpften unter anhaltenden neurologischen Symptomen litten und auch das Risiko langfristiger Schäden höher war. Sie hatten einen erhöhten Anti-Idiotyp-Antikörperspiegel und eine signifikante Störung der peripheren Lymphozytenpopulationen.
Weitere Befürchtungen
Die Studienautoren gehen davon aus, dass die Corona-Impfung die weitreichenden Schäden verursachte und langfristige Risiken berge. Auch für jene, die bisher noch keine Symptome entwickelt haben.
Im Bereich des Unterwasserwelt-Kinderspielplatzes „Am Papenbusch“ wurde ein 14-Jähriger getötet. 10 Am Papenbusch – Google Maps
Am Samstag (10.05.2025) kam es gegen 01:35 Uhr auf einem Spielplatz zu einem Tötungsdelikt in Menden. Dort stach nach bisherigen Erkenntnissen nach einem Streit zwischen mehreren Personen ein 17-Jähriger auf einen 14-Jährigen ein. Der 14-Jährige verstarb wenig später nach Reanimationsmaßnahmen in einem Krankenhaus. Auch ein weiterer 17-Jähriger wurde durch einen Messerstich am Tatort schwer verletzt. Hier besteht keine Lebensgefahr. Der tatverdächtige und polizeilich bereits in Erscheinung getretene 17-Jährige floh vom Tatort.
Im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt in Menden am vergangenen Samstag (10.05.2025) hat die Staatsanwaltschaft Arnsberg am Freitagnachmittag (16.05.2025) einen Haftbefehl gegen einen weiteren Jugendlichen beantragt. Der 16-jährige syrische Staatsangehörige ist dringend verdächtig, die Tat gemeinsam mit dem 17-Jährigen begangen zu haben. Er wurde am Freitagabend dem zuständigen Haftrichter am Amtsgericht Arnsberg vorgeführt. Der Haftbefehl wurde in Vollzug gesetzt.
Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Tat und weiteren möglichen Tatbeteiligten dauern an.
