In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch drang ein Mann in die Gendarmeriekaserne in Saint-Cyr-sur-Mer (Var) ein, drang dann in die Dienstwohnung eines Gendarmen und seiner Familie ein und bedrohte sie, indem er “Allah akbar” schrie. Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen.
Der Verdächtige drang kurz nach Mitternacht durch das Tor der Kaserne des Militärs ein. Nachdem er das Gebäude betreten hatte, gelang es ihm, in die Wohnung der Familie einzudringen. Als der Gendarm Geräusche hörte, überraschte er den Unbekannten in seiner Wohnung. “Er befahl ihm zu gehen, aber der Verdächtige weigerte sich”, berichtet eine mit den Ermittlungen vertraute Quelle. “Der Mann fing an, auf Arabisch zu sprechen und schrie ‘Allah akbar’. actu17.fr
In den letzten Tagen häuften sich die Fälle, dass die Öffentlich-Rechtlichen bei den Demos „gegen Rechts“ Funktionäre von SPD und Grünen als „zufällige“ Teilnehmer interviewten. Diese Schamlosigkeit, den Zuschauern vorzugaukeln, es handle sich um Meinungsäußerungen normaler Bürger, ist jetzt von der RBB-Abendschau von gestern überboten worden.
Unter dem Titel „3500 Menschen demonstrieren vor dem Roten Rathaus gegen Rechtsextremismus“ wurde eine Schülerin vorgeführt, bei voller Namensnennung. Dass Kinder politische Äußerungen von sich geben, war bislang Diktaturen vorbehalten. In der DDR und in der Sowjetunion war es gang und gäbe, dass Kindergarten- oder Schulkinder vor die Kameras gezerrt wurden, um Bekenntnisse zum Sozialismus oder zur aktuellen Parteipolitik abzugeben.
Die Macher der RBB- Abendschau hatten keine Skrupel eine Schülerin, die aussah, als wäre sie nicht einmal zehn Jahre alt, erzählen zu lassen, dass ihre Mitschüler anderer Hautfarbe jetzt Angst hätten. Mit diesen Methoden wird Angst erst geschürt. Wer die Berliner Schulverhältnisse kennt, weiß um das Problem, dass viele migrantische Kinder in den unteren Klassen kaum Deutsch sprechen und in deren Elternhäusern kaum deutsches Fernsehen geschaut wird. Hier wurde ein besonders schlimmes Stück Propaganda in Szene gesetzt. Elementare Regeln fairer Berichterstattung werden gebrochen, offenbar in der Hoffnung, den Zuschauern so die richtige Haltung beizubringen.
Als Bundeskanzler Scholz noch Generalsekretär der SPD war, hat er als eines seiner Ziele verkündet, die „Lufthoheit über den Kinderbetten“ zu erlangen. Das scheint jetzt unter seiner Kanzlerschaft ins Werk gesetzt zu werden. Dem muss in aller Deutlichkeit entgegengehalten werden: „Hände weg von unseren Kindern!“
Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben Polit-Kommissare da sagen, wo es in der Berichterstattung lang geht. Grüne Rundfunkrätin lieferte den Beweis. Foto: ANKAWÜ / wikimedia commons (CC BY SA 2.0)
Dass Berichterstattung und Polit-Talkshows im öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) eine eindeutige links-grüne Schlagseite haben, ist kein Geheimnis. Doch dass eine grüne Funktionärin jetzt sogar unverhohlen damit prahlt, welchen Einfluss sie auf die Programmgestaltung der Tagesschau hat, ist ein entlarvendes Novum.
ARD-Chef der Unwahrheit überführt
Erst vor wenigen Tagen beteuerte ARD-Chef Kai Gniffke auf Instagram, dass der ÖRR durch die Rundfunkgebühr unabhängig sei und nicht von Staats wegen etwas vorgeschrieben bekommt. „Uns redet keiner drein“, behauptete er. Nur zu dumm, dass jetzt er von der grünen NDR-Rundfunkrätin Jessica Kordouni widerlegt und bloßgestellt wurde. So postete sie auf der Plattform Mastodon empört, dass es in der Berichterstattung ein „Ungleichgewicht zwischen antifaschistischen Demonstrationen und den Bauernprotesten“ gebe und dass im Programmausschuss darüber geredet werden müsse. So schrieb sie:
Tausende gehen gegen Rechts auf die Straße und die Tagesschau eröffnet mit einem Monarchen. Ich habe eben Fragen dazu für den morgigen NDR-Programmausschuss eingereicht. Vor allem auch, warum es ein deutliches Ungleichgewicht zwischen antifaschistischen Demonstrationen und den Bauernprotesten gibt.
Befehlsausgabe im Programmausschuss
In besagter Sitzung des NDR-Programmausschusses mussten dann offensichtlich die Tagesschau-Programmverantwortlichen zum Rapport antanzen. Ganz nach DDR-Manier bekamen sie von der grünen Polit-Kommissarin den Kopf gewaschen, dass sie die antifaschistischen Aufmärsche nicht ausreichend gewürdigt hätten und dass so etwas nicht wieder vorkommen darf. Und die Maßregelung zeigte prompt Wirkung, denn am17. Jänner schrieb Kordouni sichtlich zufrieden:
Die Tagesthemen haben gestern mit einem langen Beitrag zu den antifaschistischen Protesten, dem AfD-Verbot und der Petition gegen Höcke eröffnet. Gestern hatten wir ein sehr konstruktives Gespräch im Ausschuss mit dem Chef der Tagesschau. Die Fehleinschätzung über die Bedeutung der Demos wurde bereits Montag aufgearbeitet.
Wenn es überhaupt noch eines Beweises bedurft hätte, wie sehr der „unabhängige“ öffentlich-rechtliche Rundfunk nach der Pfeife von linken Polit-Kommissaren tanzt – Frau Kordouni hat ihn geliefert.
NDR Rundfunkrätin Jessica Kordouni (Bündnis 90/Die Grünen) schreibt, wie sie die Tagesschau Berichterstattung in Hinblick auf die Bauernproteste und die "Demos gegen Rechts" beeinflusst. #ReformOerr#OerrBlogpic.twitter.com/EPV0WAExnM
Am 14. Dezember hatten Vertreter der oppositionellen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) eine Beschwerde bei der Gerichtsbehörde eingereicht.
Somit verstoße eine Auslegung der Bestimmungen über die Liquidation von Unternehmen, auf deren Grundlage der links-totalitaristische Kultusminister im Dezember die Geschäftsführung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens überfallsartig entlassen hatte, gegen die polnische Verfassung – laut Urteil des polnischen Verfassungsgericht, welches gestern Donnerstag veröffentlicht wurde.
Das Tusk-Kultusministerium allerdings will sich über die Entscheidung einfach hinwegsetzen und es ignorieren.
Das Verfassungsgericht hatte in fünfköpfiger Zusammensetzung entschieden, ein Richter sprach sich gegen die Anordnung aus.
In Detail hieß es: Die Bestimmungen des Gesetzes über die Liquidation von Aktiengesellschaften könnten nicht so ausgelegt werden, dass sie „kraft Gesetzes selbst“ auf öffentlich-rechtliche Medien anwendbar wären.
Aus diesem Grund hätten Entscheidungen, die für öffentlich-rechtliche Medien im Rahmen der Vorschriften über die Ersetzung von Gesellschaftern gelten, daher „keine rechtlichen Konsequenzen“.
Der 7. Oktober hat verschiedene politische Paradigmen nicht nur infrage gestellt, sondern zerstört. An erster Stelle eines, das keineswegs nur Europäer wie Angela Merkel, Emanuel Macron und Barack Obama geglaubt haben, sondern auch Teile der israelischen Gesellschaft: dass die Islamische Republik Iran und ihre Proxys Hamas, Hisbollah oder Huthi eingedämmt, besänftigt oder irgendwie sonst appeast werden könnten, obwohl diese nicht einfach nur verkünden, dass alle Juden umgebracht werden sollen, sondern das auch betreiben, wo immer sie die Möglichkeit dazu haben. Anders als mancher es glauben wollte, war die Hamas keineswegs damit zufrieden, in Gaza die eigene Machtbasis zu konsolidieren und sich am Geld aus Katar, Europa, den USA und dem Rest der Welt zu bereichern. Dass sie es mit einer längeren Phase der relativen Zurückhaltung geschafft hat, auch in Israel beträchtliche Teile der Sicherheitsorgane davon zu überzeugen, dass sie derzeit nicht auf Konfrontation aus sei, war für den mörderischen Erfolg des Angriffs maßgeblich. Obwohl sich bei den Palästinensern seit dem Pogrom in Hebron im Jahr 1929 nichts getan hat, die viehische Brutalität der Al-Aqsa-Intifada noch in Erinnerung sein müsste und die Hamas aus ihren Absichten nie ein Hehl gemacht hat, wurden Güter wie Wasserrohre, Beton, Fahrzeuge usw. geliefert, die Bevölkerung in Gaza mit Lebensmitteln, Wasser und Strom versorgt und Tausende hatten sogar eine Arbeitserlaubnis in Israel, verließen also täglich das vermeintlich „größte Freiluftgefängnis der Welt“ (deutsche Medien), um den Feind auszuspionieren und den Angriff vorzubereiten.
Der Yom-Kippur-Krieg ist für Israel deswegen so bedeutsam, weil es den Feinden gelungen war, zuerst und überraschend zuzuschlagen. Die militärische Überlegenheit, wie sie im offensiv geführten Sechstagekrieg gezeigt wurde, werde sie schon abschrecken, so war die Denkweise, die beinahe zur Katastrophe geführt hat. Als Fehler muss nach dem 7. Oktober angesehen werden, dass viele Israelis unter internationalem Druck genau 50 Jahre später diese fatale Sichtweise wieder adaptiert hatten. Zumindest rückblickend sollte klar sein, dass auf rein defensive Maßnahmen wie einen nicht besonders stabilen, alarmgesicherten Zaun, das Raketenabwehrsystem Iron Dome, das Aufspüren von Tunneln auf israelisches Gebiet sowie gelegentliches Erwidern des Raketenfeuers kein Verlass sein kann, wenn man es mit Menschen zu tun hat, die jeden Juden umbringen wollen, den sie finden können. Kein technisches Abwehrsystem und kein Geheimdienst ist unfehlbar; es wird immer Tage geben, an denen die Besatzung an der Grenze aufgrund von Ferien, Feiertagen, Sabbat, anderer Bedrohungslagen usw. schwächer bewacht ist als sonst. Der einzige Weg, Ereignisse wie am 7. Oktober zu verhindern, hätte darin bestanden, sich über die Hamas und ihre Ziele auch während einer relativen Hudna keine Illusionen zu machen und etwa die Kämpfer, die jenseits der Grenze unter den Augen der Israelis an einem selbstgebauten Modell die Erstürmung eines Kibbuz trainierten, bei solchen Trainings oder den regelmäßig stattfindenden Militärparaden gezielt zu liquidieren, bevor sie ihr Mordwerk überhaupt verrichten konnten.
Die Ernsthaftigkeit des Treffens der wichtigen Menschen dieser Welt, auf dem ominösen Weltwirtschaftsforum in Davos, Schweiz, was Zukunftsvisionen betrifft, etwa bezüglich Schwabs Großer Transformation, darf man wohl mit einem müden Lächeln bewerten, indem man diesen ganzen Firlefanz genüsslich aus der Ferne betrachtet. Dort griff man nämlich auf vor-zivilisatorische und ‑rationale Beschwörungskünste eines Magiers aus dem brasilianischen Urwald zurück:
Eine südamerikanische Schamanin beschwor Ahnengeister und hustete den Darstellern in Davos ins Gesicht. Zeigt auch schön, welche Halbwertzeit die – gerade von Schwab entfesselte Covid-Ansteckungspanik mittlerweile hat. Der ganze irrwitzige Zauberer-Auftritt fand im Anschluss an die Klima- und Natur-Podiumsdiskussion statt:
Covid-Ansteckungs-Panik war gestern
Eine gewisse Putanny Yawanawa, einen indigene „spirituelle Führerin“, verhexte im wahrsten Sinn des Wortes die Anwesenden auf der Bühne, indem sie nach einem rituellen Gebet die, an der Diskussion Beteiligten abging und jedem einzelnen auf die Stirn huste – mitten zum Höhepunkt der diesjährigen Grippe- und Covid-Come-Back-Situation.
Auch Elon Musk reagierte auf den ganzen Zauber, indem er über den WEF-Chef treffend äußerte:
„Das eigentliche Problem ist, dass Klaus Schwab der Kaiser der Welt sein will… Die politischen Entscheidungen, die aus diesem Treffen hervorgehen, zeichnen keine aufregende Zukunft.“
Anmerkung: Jeder Zusammenhang zwischen der indigenen geistigen Führerin und ihrem spätzivilisatorischen Schwab-Pendant sind rein zufällig und sicher nicht implementiert.
Am Donnerstag, dem 18. Januar 2024, steht ein 19-jähriger Mann vor dem Gericht in Quimper (Finistère), der wegen öffentlicher Verherrlichung eines Terrorakts angeklagt ist.
Die Ereignisse gehen auf den 14. Oktober 2022 zurück. Der aus Ägypten stammende junge Mann besuchte die Berufsschule in Pleyben (Centre-Finistère) und nahm an der Gedenkfeier für den ermordeten Lehrer Samuel Paty teil. Als er die Lehrerin über den Begriff “Terrorismus” befragte, sagte er: “Das ist normal, ich würde das auch tun, wenn man den Propheten beleidigt”.
Eineinhalb Jahre später wartet er auf seine Verurteilung, während sein Prozess am 23. November 2023 stattfand. In der Verhandlung forderte der damalige Staatsanwalt Jean-Luc Lennon vier Monate Gefängnis auf Bewährung und ein Jahr Einreiseverbot in Frankreich.
Christophe Lepetitcorps, der Vorsitzende Richter, verkündete schließlich das Strafmaß: acht Monate Haft auf Bewährung und Aufnahme in die Datei für terroristische Straftäter. Ouest France
Der Europäische Gerichtshof traf jüngst eine folgenschwere Entscheidung. Laut einem neuesten Urteil reiche das Erleben häuslicher oder sexueller Gewalt aus, um in der Europäischen Union asylberechtigt zu sein. Das erklärt weltweite hunderte Millionen Frauen schlagartig zu potenziellen Asylanten.
Immer wieder fällt der Europäische Gerichtshof damit auf, mit fragwürdigen Entscheidungen den Bevölkerungsaustausch in den EU-Mitgliedsstaaten weiter zu befeuern. So auch am vergangenen Dienstag. In Luxemburg wurde in einem richtungsweisenden Urteil entschieden, dass häusliche Gewalt ein legitimer Grund für Asyl in Europa sein kann. Laut „Brot für die Welt“ betrifft das weltweit knapp 300 Millionen Frauen – die zumindest laut EuGH folglich nun alle Recht auf Asyl in Europa genießen.
Kurdin floh aus islamischer Zwangsehe
Der Fall, in dem das fatale Urteil gesprochen wurde, ethnische Kurdin mit türkischer Staatsangehörigkeit. Diese sei als Kind zwangsverheiratet worden und habe sich scheiden lassen. In der islamischen Welt hat das nicht selten einen Ehrenmord zu Folge. Der Europäische Gerichtshof entschied nun, dass Frauen als Flüchtlinge gelten, wenn „sie in ihrem Herkunftsland aufgrund ihres Geschlechts physischer oder psychischer Gewalt, einschließlich sexueller Gewalt und häuslicher Gewalt, ausgesetzt sind“.
Ehrenmorde längst nach Europa importiert
Besonders bizarr: Durch den Bevölkerungsaustausch wurden jene Praktiken, vor denen die Kurdin eigentlich Schutz sucht, längst nach Europa importiert. Ehrenmorde stehen vor allem unter den importierten Clans an der Tagesordnung. Auch islamische Zwangs- und Kinderehen finden immer wieder, wenn auch versteckt vor der Öffentlichkeit, statt.
Asyl ist völlig entgrenzt
Das Urteil steht beispielhaft für die zunehmende Entgrenzung des Asylrechts durch den EuGH. Es stellt sich die Frage, wo überhaupt noch die Grenze zu ziehen ist – sollen künftig auch Mobbingopfer oder Opfer von Morddrohungen Anspruch auf Asyl haben? Folgt man der Logik des liberalen Extremismus, gibt es wohl niemanden auf der Welt, der sich keinen Fluchtgrund zusammenbasteln kann. Beispielhaft steht dafür die Forderung der afrikanisch-stämmigen Grünen-Politikerin Aminata Touré – sie möchte Genitalverstümmelung „vorbehaltlos“ als Asylgrund anerkennen.
Den Abend hatte sich die vereinigte Linke gestern, Mittwoch, in Berlin anders vorgestellt. Ein weiteres Mal sollte gegen die AfD gehetzt und gegen „Remigration“ protestiert werden. Doch sie hatten die Rechnung ohne ihre arabischen Mitbürger gemacht. Die hatten nämlich gänzlich anderes im Sinn.
Linke Hass-Demo gegen AfD
Polizeiangaben zufolge hatten sich Mittwochabend rund 3.500 Personen vor dem Roten Rathaus versammelt. Dort spulten die “Antifaschisten” ihre Hassparolen wie “Ganz Berlin hasst die AfD” und “Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda” herunter, berichtete die ARD Tagesschau. Auf Spruchbändern und Plakaten wurde zudem ein Verbot der AfD gefordert. Was dort an diesem Abend sonst noch geschah, verschwieg der Regierungsfunk geflissentlich, denn das passte so gar nicht ins einwandererfreundliche Narrativ des Senders.
Araber übernahmen Demo gegen „Rechts“
Wie die Nachrichtenplattform Apollo News von der Demonstration berichtet, hatten nämlich pro-palästinensische Gruppen die Veranstaltung gekapert und zu einer „Free Palestine“-Demonstration umgewandelt. Plötzlich prägten Palästina-Flaggen das Bild. Personen mit Israel- und Regenbogen-Flaggen mussten den Ort des Geschehens räumen. Die aufmarschierten „Antifaschisten“ wurden an den Rand gedrängt. Zwischen den beiden Gruppierungen entwickelte sich ein heftiger Disput. Ein Araber spottete:
Ihr wolltet doch die Flüchtlinge und Muslime! Jetzt sind sie da! Wir sind da! Wollt ihr uns doch nicht?
Eine Frau brüllte ins Megaphon, die Demonstranten seien Rassisten, weil sie ihnen nicht die ganze Demonstration überlassen wollten. „Das ist Rassismus! Rassisten und Nazis seid ihr“, berichtet das Nachrichtenportal weiter. So schnell kann es im Leben gehen, denn plötzlich standen die selbsternannten „Antifaschisten“ selbst als Nazis da.
