Month: January 2024

Leider nur kurzfristig haben dialogbereite Landwirte den Urlaub des Bundesmärchenministers Robert Habeck um ein paar Stunden verlängert und damit der Allgemeinheit einen unschätzbaren Dienst erweisen: Im Urlaub richtet der gelernte Philosoph bestimmt weit weniger Schaden an als an seinem Schreibtisch in Berlin.

Meine Damen und Herren, es ist grundsätzlich leichter, für die Gesprächsangebote dialogbereiter Bauern zu sein als für die Straßenblockaden zweckdienlich verblödeter und über die Maßen verwöhnter höherer Töchter jederlei Geschlechts, aka „Klimakleber“.

Denn während die rücksichtslosen und gemeingefährlichen Proteste der Habeck-Jugend letztlich darauf abzielen, das Leben für alle von uns noch teurer zu machen als es ohnehin schon ist, versuchen die Landwirte sich gegen eine weitere Inflation der Nahrungsmittelpreise zu wehren – oder dachten Sie wirklich, dass Lebensmittel billiger werden, wenn die Subventionen für Agrardiesel und landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge gestrichen werden? Ich auch nicht.

Aber nicht nur verstehen die Bauern offensichtlich mehr von Wirtschaft als der ehemalige Kinderbuchautor und sein Ministerium. Sie treten zudem auch völlig gewaltfrei auf.

Das behaupte nicht bloß ich, sondern das sagt die Polizeidirektion Flensburg in ihrem Bericht von der Habeck-Retoure.

Und während bei den Protesten der selbsternannten „Klimaretter“ regelmäßig Menschen sterben, weil Rettungsdienste ebenso kriminell wie asozial an der Durchführung ihrer Arbeit gehindert werden, hat sich bei den Bauernprotesten bislang noch nicht mal jemand den Finger geklemmt.

Die Bauern sind zu recht aufgebracht und sie verschaffen sich lautstark, aber friedfertig Gehör. Die Habeck-Jugend nicht.

Trotzdem – oder grade deshalb – haben die protestierenden Landwirte jetzt die gesamte veröffentlichte Einheitsmeinung gegen sich. Von Rechts bis links, von Söder bis Baerbock, schallt ihnen nichts als Verständnislosigkeit und Empörung des politischen Establishments entgegen.

Aggressiv fordert vor allem der gebührenfinanzierte Staatsfunk zur Diffamierung und Kriminalisierung jener Landwirte auf, die von ihrem Grundrecht auf eine freie Meinung Gebrauch machen. Obwohl dabei niemandem auch nur ein Haar gekrümmt wurde und außer der gekränkten Ehre des Bundesmärchenministers nichts und niemand verletzt wurde.

Die Klimakleber hingegen können machen, was sie wollen, und haben die polit-mediale Kaste und deren linksalternativ gleichgeschaltete Einheitsmeinung geschlossen hinter sich, selbst wenn sie mutwillig und billigend in Kauf nehmen, dass bei ihren Straßenblockaden Menschen sterben, was bekanntlich schon mehr als zu oft passiert ist.

Mir sagt das alles, was ich über die demokratische Reife der offiziellen Politik wissen muss. Wenn die Habeck-Jugend demonstriert, ist das genau jener zweckdienlich inszenierte „Druck der Straße“, der sich prima dafür eignet, den Leuten noch tiefer in die leeren Portemonnaies zu fassen: politisch opportun, ökonomisch lukrativ. Und deshalb bei Medien und Staat beliebt – sie sind die Sturmtruppen der „Energiewende“, dieser Brücke ins Nichts.

Die Bauern hingegen: Nützliche, fleißige und ehrbare Menschen, die für uns alle hart arbeiten und nebenbei noch dafür sorgen wollen, dass das Leben für uns alle nicht noch unbezahlbarer wird.

Ich weiß, wer mir lieber ist.

Ramiro Fulano / https://haolam.de/artikel/Deutschland/58754/Geglckter-Auftakt.html

Nach einem Sexualdelikt in Atzbach nahm die Polizei am Wochenende einen 25-jährigen eritreischen Tatverdächtigen fest. Eine über 70-jährige Frau aus Lahnau war am Freitag (29.12.23) gegen 20.00 Uhr mit ihrem Hund auf dem Radweg entlang der Lahn zwischen Atzbach in Richtung Dutenhofen unterwegs, als sie ein zunächst unbekannter Radfahrer ansprach und Hilfe anbot. Nachdem die Seniorin nicht drauf einging und wieder zurücklief, folgte ihr der Unbekannte. Plötzlich stieß er sie zu Boden, fasste sie auf dem Boden unsittlich an und zog an ihrer Hose. Dann ließ er unerwartet aus bislang unbekannten Gründen wieder von ihr ab und flüchtete mit seinem Rad in Richtung Dutenhofen. Die Ermittlungen führten zu einem 25-Jährigen wohnsitzlosen Mann, der zwei Tage später, am Sonntag (31.12.23) gegen 06.00 Uhr, festgenommen werden konnte. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Limburg wurde der Festgenommene am Neujahrstag beim Amtsgericht Wetzlar vorgeführt. Ein Haftrichter erließ gegen den Tatverdächtigen wegen Fluchtgefahr Haftbefehl. Der 25-Jährige sitzt nun in einer hessischen Justizvollzugsanstalt.

Die Seniorin erlitt durch den Übergriff Verletzungen und kam mit einem Rettungswagen in eine Klinik.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/56920/5684388

Vor dem kommenden SPD Totalabsturz in Sachsen – nur mehr drei Prozent laut Umfrage – glauben die Frontfrauen Petra Köpping, Sozialministerin in Sachsen und SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl und als ihre Schutzmantel-Madonna die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken nur mehr per Verbot der AfD die kommende völlige Bedeutungslosigkeit abwenden zu können

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Diese Repräsentantinnen einer der selbsternannten „demokratischen Parteien“  wollen offensichtlich nicht das in jeder Hinsicht komplette Versagen der Kanzlerpartei SPD durch Eingestehen der Fehler der Ampel aufarbeiten und die entsprechenden Konsequenzen daraus ziehen. Das Gegenteil ist der Fall: Wie Diktaturen in ihrer Endphase, versucht man nun mit aller Gewalt am Ruder zu bleiben. Im Konkreten Fall glaubt man das erreichen zu können, indem man die mit Abstand stärkste Partei in vielen Bundesländern, die AfD einfach verbieten lässt. Sehr demokratisch, nicht wahr.

„AfD ist Gefahr für Demokratie“

Köpping sprach sich im „Spiegel“ dafür aus, die Chancen eines AfD-Verbots regelmäßig zu prüfen. Das NPD-Verbotsverfahren sei gescheitert, weil die Partei nur auf geringe Wahlergebnisse gekommen sei und damit keine Gefahr darstellte. „Das sehe ich bei der AfD anders“, argumentierte Köpping. „Die AfD ist stark, sie ist eine Gefahr für die Demokratie.“ Hier lügt die Dame. Vom NDP-Verbot nahm man nur deshalb Abstand, weil diese Partei damals von V‑Leuten massiv durchsetzt, wenn nicht sogar getragen war.

Köpping nur mit Vorsicht zu genießen

Zum Demokratieverständnis und ihrer Einstellung zu Bürgerrechten soll an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben, dass am Höhepunkt der COVID-19-„Pandemie“ das von Petra Köpping geleitete Sächsische Ministerium für Soziales die Verwahrung von sogenannten „Quarantäne-Verweigerern“ in Psychiatrien ankündigte und bereitete die Zwangseinweisung in insgesamt vier psychiatrischen Anstalten vor. Ministerpräsident Kretschmer zog noch die Notbremse und zog den Erlass unter Verweis auf „falsche Sorgen bei den Menschen“ zurück.

Die unerhörte Begründung, die „Demokratie“ durch Verbot einer der stärksten demokratisch gewählten Partei zu retten, lässt sich am ehesten mit folgendem Witz vergleichen:

„Landen zwei Forscher auf einer Insel und fragen die ihnen entgegenkommenden Inselbewohner, ob es hier noch Menschenfresser gäbe. Darauf die Insulaner: Keines Sorge, die letzten haben wir aufgefressen.“

Hier noch die letzten Umfrageergebnisse für Sachsen wo Köpping auf einem völlig verlorenem Posten steht:

https://unser-mitteleuropa.com/spd-nach-umfragen-absturz-im-panikmodus-scharfmacherinnen-koepping-und-esken-fuer-afd-verbot/

Zwar sollten erst ab kommenden Montag gegen die Politik der Ampel-Regierung protestiert werden, aber bereits die Ankündigungen und die kleineren Protestaktionen der Landwirte für den Erhalt von Agrardiesel und Kfz-Steuerbefreiung brachten die Regierung unter Druck.

Salamitaktik

Denn die Bundesregierung hat angekündigt, einen Teil ihrer geplanten Abgabenerhöhungen im Agrarbereich für den Haushalt 2024 zurückzunehmen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte gestern, Donnerstag, mit, dass die Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer für Forst- und Landwirtschaft im nächsten Jahr nicht gestrichen würden.

Allerdings ist das nur ein Etappensieg für die Bauern. Denn die Regierung geht nun in Salamitaktik vor. Die Steuerbegünstigungen beim Agrardiesel sollen schrittweise abgestellt werden.

Aus für Agrardiesel 2026

2024 soll der Entlastungssatz um 40 Prozent verringert werden, in den beiden darauffolgenden Jahren dann um jeweils 30 Prozent, sodass die Begünstigungen für den Agrardiesel im Jahr 2026 statt wie ursprünglich geplant 2024 wegfallen werden. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gibt sich herrschaftlich und bezeichnet die Streckung des Subventionsendes als „guten und fairen Weg“:

Wir haben in den letzten Tagen noch mal intensiv miteinander gesprochen, weil wir die Belastung der Landwirte sehen.

Die Belastung der Landwirte, nämlich die Billigimporte aus Ländern mit geringen Umwelt- und Tierschutzauflagen, werden aber in zwei Jahren nicht weniger existenzbedrohend sein.

Bauern: Ankündigung „unzureichend“

Die Bauern lassen sich nicht für dumm verkaufen. Bauernpräsident Joachim Rukwied sagte:

Dies kann nur ein erster Schritt sein. Unsere Position bleibt unverändert: Beide Kürzungsvorschläge müssen vom Tisch.

Die Streckung der Subventionsstreichung sei „unzureichend“. Es gehe „ganz klar auch um die Zukunftsfähigkeit unserer Branche und um die Frage, ob heimische Lebensmittelerzeugung überhaupt noch gewünscht ist“. Die Bauern wollen daher an ihrer Aktionswoche festhalten.

Kritik der Opposition

Unterstützung erhalten die Landwirte von der Union, die die schrittweise Abschaffung des Agrardieses als „Augenwischerei“ bezeichnet. Für die AfD steht fest:

Das Ende der Subventionierung für den Agrardiesel bedeutet eine immense Kostensteigerung für unsere landwirtschaftlichen Betriebe und letztendlich auch für die Verbraucher.

Nur Etappensieg für Bauern: Ampel-Regierung rudert nach heftigen Protesten zurück – Unzensuriert

Wie könnte man Menschen bezeichnen, die tausende Kilometer und über viele Landesgrenzen reisen, um schließlich in Deutschland vom Geld anderer Leute zu leben? „Schmarotzer“, meinte ein X (Twitter)-Nutzer und fasste dafür eine Haftstrafe aus.

Mit Posting „öffentlichen Frieden“ gestört

Mit drei Monaten Haft auf Bewährung und 1.500 Euro Geldbuße endete ein Prozess am Albstädter Amtsgericht in Baden-Württemberg gegen einen 50-jährigen Mann, der fälschlicherweise annahm, es gäbe in Deutschland noch Meinungsfreiheit. Angeklagt war er wegen „Volksverhetzung“, berichtet die Südwest Presse, weil er im November 2022 auf X geschrieben hatte „Flüchtlinge und Vertriebene sind wohl eher Schmarotzer“. Das genügte, um über ein Jahr später vor Gericht zu landen. Der Beschuldigte habe den öffentlichen Frieden gestört, Personen in ihrer Menschenwürde verletzt und sie verächtlich gemacht, schrieb die Staatsanwaltschaft in ihrer Anklage.

Angeklagter berief sich auf Meinungsfreiheit

Vor Gericht plädierte der 50-Jährige auf nicht schuldig. „Ich bin unschuldig“, sagte er, wie die Zeitung vom Prozess berichtete. Er habe nicht alle „Flüchtlinge“ gemeint. „Posten tut man doch viel, oder?“ Ihm sei nicht bewusst gewesen, dass diesen Post jeder einsehen konnte. Und:

Das war Satire. Für mich ist das Meinungsfreiheit.

Eine Argumentation, die das Gericht nicht gelten lassen wollte. Er habe mit seinem Posting alle „Flüchtlinge“ über einen Kamm geschoren, meinte die Richterin und verdonnerte ihn zu einer Haftstrafe. Der Staatsanwalt stellte eine gar noch höhere Strafe in den Raum, sollte der Angeklagte gegen das Urteil Berufung einlegen.

Bewährungsstrafen für Vergewaltiger

Vor bundesdeutschen Gerichten wiegt damit das Absetzen eines angeblich „volksverhetzenden“ Postings im Internet beinahe so schwer, wie die Vergewaltigung eines 15-jährigen Mädchens. Ende November letzten Jahres hatte ein Prozess in Hamburg für acht von zehn Angeklagten mit Bewährungsstrafen von einem bis zwei Jahren geendet und nur einer landete im Gefängnis.

Meinungsäußerung endete für 50-Jährigen mit Haft auf Bewährung – Unzensuriert

Den Kollegen von Nius.de wurden die Polizeifotos der mutmaßlichen Täter zugespielt. Wäre Deutschland ein normales Land mit Grenzkontrollen und konsequenten Abschiebungen, hätte die Tat wohl nie stattgefunden.

Die mutmaßlichen Täter sind polizeibekannt – Alle drei Angeklagten sind bereits wegen Drogendelikten und Gewalttaten aufgefallen.

Noch Fragen?

Gruppenvergewaltigung im Görlitzer Park (haolam.de)

Wirtschaftsminister Habecks „irrwitziges“ Heizungsgesetz im Sinne der „ampelgeforderten“ Energiewende treibt nun seit geraumer Zeit „kriminelle Blüten“.

Vermehrter (erzwungener) Einbau von Wärmepumpen führt nun sogar zu deren zunehmenden Diebstahl, wie auch von merkur.de berichtet wird.

„Notlösung“ Diebstahl oder neuer „Geschäftszweig?

Auch in Sachsen und Sachsen-Anhalt führt die hochgepriesene Energie-Wende und das, regierungsseitig dafür erlassene „Heizungsgesetz“ zum vermehrten Einbau von teuren Wärmepumpen. Diese kostenintensiven Geräte sind nun aber auch für Diebe zunehmend interessant geworden.

Am Häufigsten werden solche Geräte jüngst von Baustellen oder aus Neubauten gestohlen, wie ein Sprecher des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt (LKA) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erklärte.

Laut dpa seien im Vorjahr 15 Diebstähle von Wärmepumpen registriert worden. Im ersten Halbjahr dieses Jahres bereits neun. Die Schadenssumme bewege sich im unteren sechsstelligen Bereich.

Diebe gehen besonders dreist vor

In Sachsen, im Landkreis Bautzen beispielsweise wurde im Vorjahr eine Anlage im Wert von 7800 Euro von einem Grundstück gestohlen. In diesem Jahr wurden bis Ende November zwei Fälle registriert, wie das LKA erklärte. Im Landkreis Nordsachsen brachen Unbekannte in den verschlossenen, unbewohnten Rohbau eines Eigenheimes ein und entwendeten eine bereits installierte Wärmepumpe, Rohrleitung, Hydraulikgerät sowie das Außengerät im Gesamtwert von etwa 10 000 Euro. Im Landkreis Leipzig wurde auf einem, mit einem Bauzaun gesichertes Baustellengelände, eine etwa 350 Kilogramm schwere Wärmepumpe dreist gestohlen.
Alleine in Magdeburg wurden in den beiden vergangenen Jahren sechs Fälle registriert, betonte ein LKA-Sprecher. Es handele sich zwar (noch) nicht um ein Massenphänomen, ein Anstieg der Fälle sei aber zu erwarten, weil es einen Absatzmarkt für die teuren Geräte gebe. Es gehöre jedoch eine große kriminelle Energie dazu, weil die Täter zum Abtransport der schweren Geräte auch ein geeignetes Fahrzeug benötigten.

Erneute „Ratschläge von Experten“

Kriminalexperten raten nun, das Baugelände so gut wie möglich mit Zäunen zu sichern und nach Möglichkeit Video- und Alarmanlagen zu installieren. Zudem sollte die Individualnummer der Geräte notiert werden. „Verankern Sie die Wärmepumpe mit Eisenstangen im und am Betonsockel mit Abreißmuttern oder Einschlagkugeln für Innensechskantschrauben oder verschweißen Sie die Muttern“, dies rät der Sprecher des LKA-Sachsen. Zudem sollte geprüft werden, ob der Diebstahl einer Wärmepumpe von der Versicherung abgedeckt ist.

„Energiewende“ schafft neue kriminelle Nischen – Wärmepumpen-Diebstähle boomen | UNSER MITTELEUROPA (unser-mitteleuropa.com)

„Willkommen im falschen Film“ heißt das neue Buch der Kabarettistin Monika Gruber. Das mediale Aufsehen ist groß, weil sich eine Bloggerin, deren Aussagen im Buch satirisch behandelt werden, rassistisch angegriffen fühlt.

Bloggerin warnte vor rechtsextremen Strickerinnen

In dem Bestseller, den Monika Gruber gemeinsam mit Co-Autor Andreas Hock geschrieben hat, wird die Bloggerin neben der Ampel-Koalition in Deutschland, der Cancel-Culture oder dem Gendern durch den Kakao gezogen. Denn die Bloggerin Roma Maria M. hatte im vergangenen März auf der Plattform X vor rechtsextremen Strickerinnen gewarnt. Sie sagte:

Rechtsextreme Frauen unterwandern aktuell aktiv auch die textile Hobbyszene. Bitte setzt euch aktiv damit auseinander, wer was anbietet und wer Angebote bietet.

Frau eher beim “tantrischen Shakren-Turnen” verortet

In dem Buch von Monika Gruber heißt es weiters, der Post der Bloggerin sei Schwachsinn und M. eine Tugendwächterin. Was eine Frau dieses Namens in der textilen Hobbyszene treibe, sei ein Rätsel. Man hätte Roma Maria M. eher beim “tantrischen Shakren-Turnen oder einem veganen Urschrei-Seminar” verortet.

Bloggerin fühlt sich in ihrer Ehre verletzt

Das war der Bloggerin anscheinend zu viel Satire. Sie fühlte sich in ihrer Ehre verletzt, verriet sie gegenüber n-tv.de. Während der Münchner Verlag Piper, der das Buch herausgibt, auf die Kritik reagierte und offenbar die angeblich umstrittene Stelle in der nächsten Auflage so nicht mehr drucken möchte, reagierte Monika Gruber gelassen. Gegenüber der Augsburger Allgemeinen sagte sie:

Wer sich öffentlich zu gesellschaftlichen Themen äußert, muss sich auch gefallen lassen, dass diese Äußerungen dann satirisch behandelt werden.

Hobby-Strickerinnen ins rechte Eck gedrängt

Die 52-jährige Kabarettistin bezeichnete ihre Aussage „noch relativ harmlos“ angesichts der Tatsache, dass „diese Dame am liebsten alle, die Stricken ihr Hobby nennen, per se ins rechte Eck drängen möchte, daher habe ich in diesem Fall keinerlei Unrechtsbewusstsein“.

Gruber beklagte, dass Humorlosigkeit und Engstirnigkeit große Probleme innerhalb der Debattenkultur in diesem Land seien:

Ich hoffe auf die hohe Relevanz von Kunst- und Meinungsfreiheit – und sehe einer juristischen Auseinandersetzung jedenfalls gelassen entgegen.

Außerdem freue sie sich über den großen Zuspruch, den ihr Buch erfahre.

„Tugendwächterin“ packt gegen Kabarettistin Gruber die Rassismuskeule aus – Unzensuriert