Month: January 2024

Das Geschrei, das in Politik und Leitmedien um den angeblichen Angriff auf die Fähre veranstaltet wird, die Bundesminister Habeck beförderte, muss ernst genommen werden. Hier zeigt sich die ganze Doppelzüngigkeit der polit-medialen Blase und ihrer willigen Anhänger. Diejenigen, die sich nicht daran stören, dass von den Klimaklebern Rettungsfahrzeuge und Feuerwehrautos behindert werden, obwohl es bei einer Klebaktion schon zu einem Todesopfer gekommen ist, die keine Einwände haben, dass offenbar alle Straftäter der Berliner Silvesternacht schon längst wieder auf freiem Fuß sind, obwohl gegen das Sprengstoffgesetz verstoßen und Landfriedensbruch begangen wurde, sehen jetzt wegen eines friedlichen Spontanprotests die Demokratie in Gefahr.

Ex-Minister Siegmar Gabriel fordert Haftstrafen, ein WirtschaftsWoche-Kommentar “Ein bisschen Sippenhaft muss jetzt sein“. Die Verantwortlichen scheint es nicht zu stören, dass Sippenhaft nach 1949 in der Bundesrepublik und 1990 in der DDR abgeschafft wurde. Wer „ein bisschen Sippenhaft“ will, wird auch „ein bisschen Diktatur“ wagen. Solche Wünsche zeigen, dass es bis zur nächsten totalitären Diktatur nicht mehr weit ist.

Schaut man sich das Video an, das den gesamten spontanen Protest zeigt, sieht man, dass von einer Erstürmung der Fähre und einer Bedrohung Habecks nicht die Rede sein kann. Wenn der Mann auch nur einen Funken Mumm gehabt hätte, wäre er ohne Weiteres an Land gegangen.

Sind Steine, Flaschen oder gar Molotow-Cocktails geflogen? Ist eine Barrikade errichtet und angesteckt worden? Nicht mal ein Ei flog, wie damals zum Amüsement der Linken in Halle gegen Kohl. Kohl hat sich übrigens weder weggeduckt, noch feige hinter seinen Bodygards versteckt, sondern ist auf den Eierwerfer zugerannt. Niemand, wirklich niemand hielt damals die Demokratie für gefährdet oder beklagte sich über die Verrohung der Sitten.

Heute nutzen diejenigen, die großmäulig den Kampf gegen Hass und Hetze im Mund führen den Fähren-Protest, um gegen „die „Bauern“ zu hetzen. Das erinnert an den angeblichen „Sturm“ auf den Reichstag 2020, bei dem eine Gruppe Selfie-Fans, teils mit Regenbogenfahnen bewaffnet, auf die Treppe des Osteingangs gelangte, wo sie von zwei heldenhaften Polizisten gehindert wurde, das Gebäude zu entern. Vom polit-medialen Kartell wurde dieser „Reichstagssturm“ benutzt, um die Millionen Kritiker der Corona-Maßnahmen zu diskreditieren. Jetzt wird der „Sturm“ auf die Fähre genutzt, um die Bauernproteste zu diskreditieren.

Die Hetze gegen sie läuft schon seit Tagen auf übelste Weise: Rüben-Randalierer, Bauern-Mob, Agrar- RAF, Mast-Mob, Nazi-Bauern, Traktorfahren macht dumm, Kattoffel-Mob sind Ausdrücke, die von Politikern und Medienschaffenden in den Leitmedien verbreitet wurden. Wenn das nicht Hass und Hetze ist! Die Angst vor den berechtigten Protesten gegen eine Regierung, die das Volk immer unverschämter zur Kasse bittet, um das Geld mit vollen Händen in alle Richtungen rauszuschmeißen, ist riesengroß. Von den Subventionen, die an das staatsnahe Klientel fließen, hängen jede Menge Existenzen ab. Besonders jene müssen bangen, die ihren Lebensunterhalt, bzw. ihr Luxusleben mit dem Bezug von zweckentfremdeten Steuergeldern beziehen. Der Rundfunkbeitrag sollte dazu dienen, ein neutrales Nachrichtenprogramm zu finanzieren. Propaganda, wie in den zwei Diktaturen auf deutschem Boden sollte es nicht mehr geben. Heute gibt es Propaganda pur, die vor plumpen Fälschungen nicht zurückschreckt. Jüngstes Beispiel ist ein Foto, das angeblich Habeck auf der Fähre zeigt, der vom anstürmenden Mob bedroht wird. In Wirklichkeit zeigt es neugierige Zuschauer am Ufer, die beobachten, wie die Polizei gegen friedliche Demonstranten Pfefferspray einsetzt.

Ein Landrat im Erzgebirgischen will per Verordnung 24 Demonstrationen in seinem Landkreis verbieten. Schulen sollen demonstrativ geschlossen bleiben. Die deutschen Politiker achten die Gesetze nicht mehr und treten die Verfassung mit Füßen.

Noch nie ist der Bevölkerung unseres Landes eine solche Missachtung entgegengebracht worden, wie von der Ampel.

Deutschland 2024 und seine politische und meinungsmachende Kaste ähneln immer mehr der DDR im Endstadium. Man darf auf den Ausgang gespannt sein.

https://vera-lengsfeld.de/2024/01/06/viel-laerm-um-nichts-2/#more-7451

Der Präsi­dent des Deut­schen Jagd­ver­bands, Helmut Dammann-Tamke, rief nun am 5. Jänner die 250.000 Mitglieder der orga­ni­sierten Jäger­schaft dazu auf, sich den Protesten der Land- und Forst­wirte gegen die „verfehlte Agrar­po­litik“, anzuschließen.
Regie­rung ohne Rück­sicht auf Menschen

In einer Video­an­sprache teilte der Präsi­dent des deut­schen Jagd­ver­bandes (DJV), Helmut Dammann-Tamke, Nach­ste­hendes am 5. Jänner mit.

„Auch wir, die Jäge­rinnen und Jäger in Deutsch­land, sind der Auffas­sung, dass diese Bundes­re­gie­rung wenig Rück­sicht auf die wirt­schaft­li­chen Inter­essen und auf die Lebens­welten der Menschen im länd­li­chen Raum nimmt.“

Beispiel­haft dafür nannte er das geplante Bundes­wald­ge­setz. Wenn dieses wie vorge­sehen umge­setzt werden würde, bedeute dies ein Aufkün­digen des bishe­rigen Gene­ra­tio­nen­ver­trags. Damit sei die nach­hal­tige Wald­nut­zung extrem gefährdet.

Auch den Jägern „reicht es jetzt“

Ebenso wie die Bauern seien die Jäger inzwi­schen zu der Auffas­sung gekommen, dass „es reicht“. Aus diesem Grund soli­da­ri­sierte man  sich ab sofort mit den Protesten der Landwirte.

„Wir erklären uns soli­da­risch mit den Forde­rungen und Zielen, die von den Land- und Forst­wirten in Deutsch­land in die Gesell­schaft getragen werden“. Schließ­lich forderte der Jäger­prä­si­dent die deut­sche Jäger­schaft auf, die Bauern zu unterstützen.

„Wir fordern unsere Mitglieder dazu auf, sich vor Ort zu infor­mieren und unsere Land­wirte bei den regional orga­ni­sierten Protest­ak­tionen zu unterstützen.“

Er wies darauf hin, dass man beim Protest keine justi­zia­blen Grenzen über­schreiten solle, um sich und der Sache keinen Bären­dienst zu erweisen. Zeitnah soli­da­ri­sierten sich auch Landes­jagd­ver­bände, wie zum Beispiel der Thüringer Landes­ver­band, mit den Land­wirten. Sie riefen ihrer­seits die Mitglieder zur Teil­nahme an den bundes­weiten Bauern­pro­testen in der kommenden Woche vom 8. bis 12. Januar auf.

Einer Pres­se­mit­tei­lung des Deut­schen Jagd­ver­bandes vom 5.Jänner zu Folge habe die deut­sche Jäger­schaft dem Deut­schen Bauern­ver­band bereits signa­li­siert, dass die Jäger auch die, für den 15. Januar 2024 geplante, zweite Groß­de­mons­tra­tion der Land­wirte in Berlin unter­stützen werden. Am Ende seiner Rede wünschte der Präsi­dent der Jäger­schaft ein tradi­ti­ons­ge­mäßes „Waid­manns­heil!“

Somit wäre dann wohl die „Jagd“ auf die Ampel-Regie­rung eröffnet.

https://unser-mitteleuropa.com/auch-jagdverband-mit-teilnahme-an-bauernprotesten/

Mit einem Beschluss des Amtsgerichts Hannover fahndet die Polizei Hannover seit dem 04.01.2024 mit Bildern nach einem bislang unbekannten Mann, der ein wichtiger Zeuge zu einer im Oktober begangenen Vergewaltigung im hannoverschen Stadtteil Mitte sein könnte. Der Mann hat sich bislang nicht bei der Polizei gemeldet. Die Bevölkerung wird um Mithilfe bei der Öffentlichkeitsfahndung nach dem Zeugen gebeten.

Nach bisherigen Erkenntnissen des Zentralen Kriminaldienstes Hannover ereignete sich die Tat am Mittwoch, 18.10.2023, gegen 03:15 Uhr, in der Rundestraße im hannoverschen Stadtteil Mitte. In einem dortigen Parkhaus würgte der 22 Jahre alte Beschuldigte eine 25-jährige Frau und nahm gegen ihren Willen sexuelle Handlungen an ihr vor. Als die 25-Jährige mehrfach um Hilfe gerufen hat, wurden Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma auf die Situation aufmerksam und halfen der Frau. Der 22-Jährige wurde noch am Tatort vorläufig festgenommen.

Die Polizei sucht nun mit Fotos der Überwachungskamera nach einem bislang unbekannten Zeugen, der sich zur Tatzeit in der Nähe aufgehalten hat und möglicherweise Hinweise zu der Tat geben kann. Wer kennt den Mann auf den Bildern oder kann Hinweise zu seinem Aufenthaltsort geben? Hinweise nimmt der Kriminaldauerdienst Hannover unter der Telefonnummer 0511 109-5555 entgegen.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/66841/5686084

Die „Süd-Tiroler Freiheit“ – Ortsgruppe Meran verurteilt auf das Schärfste die jüngste Messerstecherei, die sich am heutigen Samstagvormittag (6. Jänner) unter den Meraner Lauben ereignet hat. Zwei Pakistaner gerieten dabei in einen Streit, der schließlich in einer gewalttätigen Auseinandersetzung eskalierte.

Die „Süd-Tiroler Freiheit“ hat bereits vor Jahren vor einer derartigen Entwicklung gewarnt und sieht nun die politischen Verantwortlichen in der Pflicht, effektive Maßnahmen zu ergreifen. Die Bewegung fordert, dass kriminelle Ausländer unverzüglich abgeschoben werden müssen, um die Sicherheit der Einwohner von Meran zu gewährleisten.

„Es ist bedauerlich, dass die Politik untätig bleibt und die Warnungen ignoriert. Die Gesundheit und Sicherheit unserer Bürger müssen oberste Priorität haben“, erklärt Hannes Widmann, Sprecher der STF – Ortsgruppe Meran in einer Aussendung. Er selbst war bereits mehrmals Opfer von Ausländer-Gewalt in Meran.

Zwar griffen die Ordnungskräfte unverzüglich ein und nahmen die beiden Männer nach der Messerstecherei fest. Erfahrungsgemäß sind die Gewalttäter jedoch nach Stunden oder Tagen wieder auf freiem Fuß.

Die „Süd-Tiroler Freiheit“ appelliert an die Behörden, konsequent gegen kriminelle Handlungen vorzugehen und alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um die Sicherheit zu gewährleisten. „So darf und kann es nicht mehr weitergehen“, betont die „Süd-Tiroler Freiheit“ – Ortsgruppe Meran. 

Messerstecherei in Meran – UnserTirol24

Das Konzert ” Der bewaffnete Mann: eine Messe für den Frieden “, dessen Komponist Karl Jenkins ist, soll in mehreren Städten wiederholt werden, wie z. B. in der Basilika von Lyon oder in einer Kirche im Elsass.

Kirche St-Michel – Frœschwiller (67) – 21. Januar 2024

Basilika Saint-Bonaventure in Lyon (69) – 2. Februar 2024

Kirche Notre Dame d’Espérance in Saint-Nazaire (44) – 25. Mai 2024
Kirche Sainte-Madeleine in Nantes (44) – 8. Juni 2024

Am 11. November sang der Musiker Yassine Hawa bei einem Konzert mit dem Titel “Der bewaffnete Mann: eine Messe für den Frieden” den Adhan (Gebetsruf) in der Kirche Sainte-Trinité in Paris.

Nach der zahlreichen Kritik von Internetnutzern in den sozialen Netzwerken veröffentlichte Pater Emmanuel P., der Pfarrer der Pariser Gemeinde, eine Erklärung, in der er das Unverständnis der Gemeindemitglieder teilt und erklärt, dass er nicht über die Auslegung dieses Gebetsrufs, der normalerweise in islamischen Ländern ertönt, informiert worden sei.

Un “appel à la prière” musulmane dans une église parisienne (Màj : d’autres représentations prévues dans des églises) – Fdesouche

2020 kam es zu Rassenausschreitungen in den USA.

Bevorzugung von Nicht-Weißen

Die „Black Lives Matter“-Bewegung erreichte zahlreiche Zugeständnisse, auch bei den Tech-Giganten wie Google und Meta. Sie sagten zu, dass Nicht-Weiße künftig bevorzugt würden. Meta-CEO Sheryl Sandberg wollte bis 2025 insgesamt 30 Prozent mehr Menschen mit nicht-weißer Hautfarbe in Führungspositionen haben.

Qualifikation statt Hautfarbe

Doch der Rassismus gegen Weiße konnte sich nicht lange halten. Alphabet, das Mutterunternehmen von Google, und Meta, das Mutterunternehmen von Facebook, haben im vergangenen Jahr die Ausschreibungen für Stellen, die nicht mit Weißen besetzt werden dürfen, drastisch zurückgefahren.

Mit einem Minus von 44 Prozent an Diversity-Stellenausschreibungen von Jänner bis November 2023 setzen die Tech-Giganten wieder auf Qualifikation statt auf dunkle Hautfarbe.

Stellenbesetzungen: US-Techkonzerne setzen wieder auf Qualifikation statt Hautfarbe – Unzensuriert

Am letzten Donnerstag erwarteten hunderte Bauern und mit ihnen solidarische Bürger die Ankunft von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Fährhafen der Gemeinde Schlüttsiel in Schleswig-Holstein, um ihn wegen der Belastungspolitik der Bundesregierung zur Rede zu stellen. Habeck zog es allerdings vor, die Rückfahrt anzutreten. (Unzensuriert berichtete).

Was für eine erbärmliche Weinerlichkeit, von Mannhaftigkeit ist gar nicht zu reden. Ein Minister und seine Leibwächter, die schon Stress bekommen, weil Bürger reden wollen oder Buh rufen. Unmittelbar nach dem schmachvollen Rückzug lief eine Diffamierungskampagne, gespickt mit Unwahrheiten, an.

Pöbel, Umsturz, Gewalt!

Was der Protestaktion der Bauern folgte, war ein Trommelfeuer aus Politik und Mainstream. Man nutzte die Gelegenheit, die Protestbewegung in Hinblick auf den „Generalstreik“ am 8. Jänner in ein schiefes Licht zu rücken.

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) unterstellte den friedlichen Demonstranten, feuchte Träume von einem „Umsturz“ zu haben. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) schrieb: „Dort, wo Worte durch Gepöbel und Argumente durch Gewalt ersetzt werden, ist eine demokratische Grenze überschritten.“ Auch SPD-Innenministerin Nancy Faeser meldete sich mit einem kritischen Kommentar zu Wort. Kritik gab es auch aus den Reihen von FDP und CDU.

Teile und herrsche

AfD-Vorsitzende Alice Weidel spöttelte über Habeck auf X hingegen:

Statt den Dialog zu suchen, begeht er lieber Fährenflucht.

Wenig überraschend fiel den Landwirten Bauernverband-Präsident Joachim Rukwied in den Rücken und distanzierte sich von ihnen. Hatte der Verband doch erst vor kurzem den Bundeskongress der Grünen gesponsert. Offiziell floss das Geld der Mitglieder für einen „Informationsstand“ des Verbands.

Diffamierung und Desinformation

Gestützt wird die Empörung der Politiker durch eine Desinformationskampagne der Mainstream-Medien. So schrieb der Spiegel gestern, Freitag, von einem „Mob“, der sich mit dem Minister angelegt habe, und warf die Frage auf, ob nicht „Rechtsradikale“ für den Angriff auf Habeck verantwortlich waren. Ein Angriff, den es nachweislich nicht gegeben hat. Genauso wenig, wie es „Rechtsradikale“ am Kai von Schlüttsiel gab, sondern einen Querschnitt der Bevölkerung, der sich mit den anwesenden Bauern an diesem Abend solidarisierte.

Völlig überzogene Unterstellungen

Ebenfalls gestern titelte die Bild-Zeitung reißerisch in breiten Lettern: Nach Attacke auf Habeck – Wie gefährlich werden die Wut-Bauern noch? Und weiter:

In der Nacht zu Freitag hatten mehr als hundert Landwirte am Fähranleger zur Hallig Hooge (Nordsee) dem Minister aufgelauert, ihn mit Feuerwerkskörpern beschossen und zurück auf die Fähre gezwungen.

Videoaufnahmen zeigen allerdings ein ganz anderes Bild der Ereignisse, als jenes, das die Bild Zeitung und andere Medien des Mainstreams der Öffentlichkeit verkaufen wollen.

Video zeigt die Wahrheit

Bei der Blockade des Fähranlegers war es zwar zu lautstarken Sprechchören, Sirenengeheul und anderen demonstrationstypischen Unmutsäußerungen gekommen, aber keineswegs zu Gewalt gegen Sachen oder gar Personen. Als 20 bis 30 Demonstranten auf den Landungssteg drängten, hatten die wenigen Polizeikräfte vor Ort keine große Mühe, sie wieder zurück auf den Kai zu schicken. Die Fähre mit dem Minister hatte zu diesem Zeitpunkt ohnehin bereits abgelegt. Die Leute hätten daher schon ins eiskalte Wasser springen und schwimmen müssen, hätten sie auf die Fähre gelangen wollen.

Zu keinem Zeitpunkt hatte für Habeck, wie behauptet, Gefahr bestanden. Er hatte auch nie die Fähre verlassen, um zurück gezwungen worden zu sein, wie die Bild-Zeitung schrieb. Folglich konnte er auch gar nicht mit Feuerwerkskörpern beschossen werden.

Mainstream und Altparteien beklagen „Gewalt“ gegen Habeck, die es nie gegeben hat – Unzensuriert

Das Berliner Kindertransportdenkmal wurde mit Graffiti beschmiert, die über die Bronzestatuen der Kinder gesprüht wurden, und an anderen Stellen des Denkmals wurden Bilder der Al-Aqsa-Moschee aufgesprüht.
Die berühmte Bronzeskulptur “Züge ins Leben – Züge in den Tod” von Frank Meisler wurde zum Gedenken an die 10 000 Kindertransport-Überlebenden des Holocaust und an die Millionen anderer Kinder geschaffen, die mit Zügen transportiert und von den Nazis getötet wurden.

Nach einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin in der Silvesternacht wurden Fotos der Graffiti-Attacke in den sozialen Medien geteilt und lösten Empörung aus.

Anti-Israel-Demonstrationen waren von den deutschen Behörden über die Weihnachts- und Neujahrszeit offiziell verboten worden, aber Anti-Israel-Demonstranten hatten sich in der Silvesternacht illegal versammelt, und es kam zu Hunderten von Verhaftungen.

As the national organization representing and caring for Holocaust survivors and refugees – The AJR is disgusted that this poignant and cherished monument, which commemorates the desperate yet life-saving journeys of the youngest victims of Nazi oppression, has been desecrated. pic.twitter.com/spFnvmFfwV

— The Association of Jewish Refugees (AJR) (@TheAJR_) January 3, 2024

Es wird allgemein angenommen, dass das Graffiti am Berliner Mahnmal von Aktivisten verübt wurde, die an der Pro-Palästina-Demo beteiligt waren.

In einer Erklärung sagte die Association of Jewish Refugees (AJR): “Als nationale Organisation, die Holocaust-Überlebende und Flüchtlinge vertritt und betreut, ist die AJR empört, dass dieses ergreifende und geschätzte Denkmal, das an die verzweifelte und lebensrettende Reise der jüngsten Opfer der Naziunterdrückung erinnert, geschändet wurde.

“Dieser antisemitische Akt kommt zu einer Zeit, in der die Angst in den jüdischen Gemeinden nach den Terroranschlägen in Israel im vergangenen Oktober ohnehin schon groß ist, und wird die Kinder und ihre Familien besonders schockieren.”

Revital Yakhin Krakowski, stellvertretende Generaldirektorin des Weltweiten Marsches für das Leben, sagte dem israelischen Fernsehsender Channel 12. “Das Denkmal wurde nicht zufällig zerstört, sondern die Beschädigung des Denkmals sollte den jüdischen Geist schwächen, indem die wichtigsten Symbole für uns beschädigt wurden.

“Es gibt einen klaren Zusammenhang zwischen der Leugnung des Holocausts und der Leugnung der Terroranschläge vom 7. Oktober.”

Berlin’s Kindertransport memorial vandalised after pro-Palestinian rally – Jewish News

Hans-Georg Maaßen, der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes, hat angekündigt, sich von der Christlich Demokratischen Union (CDU) zu lösen und eine neue Partei zu gründen. Maaßen ist Vorsitzender der Werte-Union, einer konservativen Basisbewegung.

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 20. Januar im thüringischen Erfurt will die Organisation ihre Satzung ändern und ihre Namensrechte an eine neu gegründete Partei namens WerteUnion übertragen.

“Wenn die Mitgliederversammlung diesen weitreichenden Änderungen zustimmt, wäre dies der erste Schritt zur Trennung der WerteUnion von CDU und CSU”, so Maaßen.

Die neue Partei, so der ehemalige BfV-Chef, werde sich an den “klassischen Positionen der Unionsparteien” orientieren. Er fügte hinzu, dass die Partei bei erfolgreicher Gründung bei den diesjährigen Wahlen in den ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg antreten könnte.

Nach den jüngsten Umfragedaten wird die Alternative für Deutschland (AfD) von 37 %, 36 % und 32 % der Bevölkerung in Sachsen, Thüringen und Brandenburg unterstützt. Sollte Maaßens Partei bei den Wahlen in diesen Bundesländern, die im kommenden September stattfinden, antreten, wird sie wahrscheinlich sowohl der CDU als auch der AfD Stimmen abnehmen. In welchem Umfang, bleibt jedoch abzuwarten.

Obwohl fast die Hälfte der deutschen Bevölkerung eine Regierungsbeteiligung der AfD befürwortet, haben bisher alle im Parlament vertretenen Parteien eine Regierungsbildung mit der AfD ausgeschlossen. Das könnte sich ändern, wenn Maaßens Partei antritt und eine beträchtliche Anzahl von Sitzen erringt.

Maaßen erklärte, er werde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die “zu einem Politikwechsel in Deutschland bereit sind”, und ließ die Tür für eine künftige Zusammenarbeit mit der AfD offen. Zuvor hatte er dafür plädiert, dass alle Mauern eingerissen werden sollten.

Scharfe Kritik übte der ehemalige Spionagechef auch an CDU-Chef Friedrich Merz, der den “Linkskurs” der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel fortsetzen wolle.

Maaßen wörtlich:

Leider hat das vergangene Jahr gezeigt, dass Merz und der aktuelle Bundesvorstand der CDU nicht zu einem Politikwechsel bereit sind. Der Beschluss zum Ausschluss der Werteunion und das Parteiausschlussverfahren gegen ihren Vorsitzenden zeigen, dass die CDU unter Merz jede Kurskorrektur bekämpft.

Merkels Politik hat Deutschland in allen Politikbereichen erheblichen Schaden zugefügt. Die jüngste Äußerung des CDU-Generalsekretärs, Merkel habe “das Land gut regiert”, bestätigt den Eindruck, dass die Merz-CDU die katastrophale Lage Deutschlands nicht begriffen hat und nicht bereit ist, sich mit der Situation auseinanderzusetzen. Das deutsche Volk muss mit Merkels katastrophaler Politik fertig werden.

Die Werte-Union hat rund 4.000 Mitglieder und bereits 16 Landesverbände, womit sie anderen Neugründungen, die sich als regionale oder bundesweite politische Kraft etablieren wollen, weit voraus ist.

Maaßens Ankündigung kommt nur wenige Monate, nachdem Sahra Wagenknecht – die ähnlich wie Maaßen wegen ihrer Anti-Establishment- und Anti-Massenmigrations-Positionen aus ihrer Partei ausgeschlossen wurde – sich von der Partei Die Linke abspaltete und eine neue Partei gründete, die Sahra Wagenknecht Allianz für Vernunft und Gerechtigkeit (BSW). Ob die BSW bei den Landtagswahlen im Herbst antreten wird, ist ungewiss. Die Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali sagte letzte Woche, die finanzielle Situation der Partei könnte sie dazu zwingen, auf die Landtagswahlen zu verzichten und sich stattdessen auf die Wahlen zum Europäischen Parlament zu konzentrieren.

Germany’s Former Domestic Spy Boss To Found New Party ━ The European Conservative

Als der Kanzler gestern bei Sangerhausen aus dem Hubschrauber stieg, hatte er Gummistiefel an. Das war wohl eine Lehre aus dem eher missglückten Besuch im niedersächsischen Flutgebiet. Die Stiefel, das war sehr schnell zu sehen, halfen nicht. Mit hochgezogenen Schultern und Händen in den Taschen drückte Scholz` Körperhaltung aus, dass er gar nicht da sein wollte, sich unwohl, bis genervt fühlte. Dass er nicht mit Beifall der Einwohner empfangen wurde, sondern mit Rufen, er solle wieder nach Hause fahren, verbesserte seine Laune nicht. Tatsächlich brachte sein Erscheinen die Rettungsarbeiten zum Teil zum Erliegen. Das mussten sogar die Leitmedien einräumen, wenn auch geframt mit Erläuterungen, warum der Kanzler eigentlich nichts tun könne, außer Mut zu machen. Von letzterem war aber nichts zu spüren.

Schon morgens um 8 Uhr war die Sandabfüllstation Berga zum Sicherheitsbereich erklärt worden. Wo täglich 40 000 dringend benötigte Sandsäcke gefüllt werden, musste die Arbeit ruhen. Erst um 16Uhr konnte der Betrieb wieder aufgenommen werden und die Kollegen und ihre Helfer legten eine Spätschicht ein, um das entstandene Sandsäcke-Defizit aufzuarbeiten. Da löst ein Kanzlerbesuch alles andere als Freude aus.

Scholz sollte unbedingt auf der Abfüllstation seine Pressekonferenz abhalten, auch wenn das die Rettungsarbeiten maximal behinderte. Während Scholz mit seinen Pulk, zum dem auch Ministerpräsident Haseloff und Umweltministerin Lemke gehörten, herumstapfte, saßen im Feuerwehrhaus Berga Migranten in Warnwesten gehüllt und tranken Bier. Nach unbestätigten Gerüchten sollen sie vom Landratsamt Nordhausen in Kleinbussen geschickt worden sein. Tatsache ist, dass die freiwilligen Helfer in Oberröblingen kurzzeitig den Platz verlassen mussten und die Asylbewerber dort erschienen. Es hieß, sie sollten für Fotos und Videos als freiwillige Helfer posieren. Ob solche Bilder dann in den Leitmedien gezeigt wurden, habe ich nicht überprüft. In den Videos, die ich gesehen habe, sieht man wirkliche freiwillige Helfer arbeiten. Bevor Scholz wieder abflog, hieß es, am Montag würden 150 Bundeswehrsoldaten kommen, um zu helfen. Warum erst dann und nicht sofort, diese Frage blieb unbeantwortet.

Am Abend wurde in der Berichterstattung der Leitmedien die Verrohung der Sitten beklagt, weil der Kanzler mit Buhrufen bedacht worden war. Auch Wirtschaftsminister Habeck bekam den Zorn der Bevölkerung zu spüren, als er mit seiner Fähre, vom Urlaub auf den Halligen kommend, aufs Festland zurückwollte. Seine Fähre konnte nicht anlanden. Habeck musste auf die Insel zurückkehren und bei Nacht einen zweiten, erfolgreicheren Landeversuch starten. Der Shitstorm, der sich über die 100 Bauern ergoss, die Habeck am Aussteigen gehindert hatten, wurde schnell zum  Orkan. Leute, die in der Vergangenheit schweigend und schulterzuckend darüber hinwegsahen, dass Klimakleber Berufstätige hinderten, ihre Arbeitsstellen zu erreichen, Rettungswagen die Krankenhäuser und Feuerwehren ihre Einsatzorte nicht anfahren konnten, es sogar Tote gegeben hatte, weil Hilfe nicht schnell genug am Unfallort war, waren jetzt ganz mächtig empört und forderten Strafen. Allerdings mussten die meisten Kommentarspalten geschlossen werden, weil der Widerspruch offensichtlich zu stark war.

Beklagt wurde Hass und hetze von denen, die in der Corona-Zeit pausenlos Bürger, die aus guten Gründen die sinnlosen bis schädlichen Coronamaßnahmen ablehnten, beschimpft und aus dem Kreis der „Anständigen“ ausgeschlossen haben. Wer die Hetze von Politik und Leitmedien bereits vergessen hat, kann jetzt ihr Wiederaufleben in der Hetze gegen die Bauern studieren. Ja, der verbale Umgang ist in unserer Gesellschaft verroht. Es ist aber ein Prozess, der von Politik und Leitmedien in Gang gesetzt wurde. Seit Jahren wird die Bevölkerung gespalten und aufeinandergehetzt. Das ist nicht erst seit Ampelzeiten so, sondern begann in den Merkel-Jahren. Es wird höchste Zeit, diese unheilvolle Entwicklung zu stoppen.

Wie Kanzler Scholz die Fluthelfer behinderte – Vera Lengsfeld (vera-lengsfeld.de)