Month: January 2024

Am Samstagabend kam es in einem Lokal in Bozen wiederholt zu einem Zwischenfall mit einem ausländischen Staatsbürger. Er soll Gäste belästigt, Glasflaschen herumgeworfen, Passanten mit Aschenbechern aus Glas beworfen und sogar einen Polizisten verletzt haben. Der Mann konnte festgenommen und ins Gefängnis gebracht werden.

Der Landtagsabgeordnete der „Süd-Tiroler Freiheit“ (STF), Sven Knoll, dankt den Polizeibeamten für ihren Einsatz und wünscht dem Verletzten eine baldige Genesung. Knoll ruft gleichzeitig zur sofortigen Abschiebung des Marokkaners auf: „Dieser Mann hat in Südtirol nichts mehr verloren und muss so schnell wie möglich außer Landes gebracht werden! Wir müssen die einheimische Bevölkerung vor diesen Leuten schützen!“

Die Ausländer-Gewalt nehme kein Ende, so die STF in einer Aussendung. Die Landesregierung habe bis heute keine Maßnahmen ergriffen, die zur Besserung des Problems beitrugen. Die „Süd-Tiroler Freiheit“ fordere daher die neue Landesregierung auf, sich endlich um das Problem der Ausländer-Gewalt zu kümmern und dieses nicht länger totzuschweigen.

Die STF habe im Landtag bereits eine Aussprache mit dem Regierungskommissär eingefordert, damit Maßnahmen ergriffen werden, um Südtirol wieder sicher zu machen. Zudem habe die STF einen Beschlussantrag im Landtag gegen Ausländer-Kriminalität eingebracht. Weitere werden folgen.

Marokkaner bewirft Leute mit Aschenbechern – UnserTirol24

Trotz wochenlanger Verbotsdebatten und dreister Lügenkampagnen steigen die Umfragewerte der AfD sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene an: Bei Wahlumfragen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg liegt die Partei deutlich an erster Stelle – und bei der gestrigen Landratswahl im Saale-Orla-Kreis (Thüringen) konnte AfD-Kandidat Uwe Thrum beinahe die absolute Mehrheit knacken. Die Karten für eine Politik der Remigration stehen also bestens.

Die AfD erreicht in Wahlumfragen derzeit ein Rekordhoch nach dem anderen. Die Partei steht auf Bundes-, aber auch auf Landeseben in Thüringen, Sachsen und Brandenburg an erster Stelle. In den drei genannten Bundesländern wird im Herbst gewählt. Die AfD könnte in den Ländern schon bald Regierungsverantwortung übernehmen und somit Schritt für Schritt eine rechte Identitäts- und eine Remigrationspolitik durchsetzen.

Correctiv-Kampagne als Rohrkrepierer

Um gleich beim Thema Remigration zu bleiben – der Leak des linken Recherchenetzwerks Correctiv zum vermeintlichen „Geheimplan“ Remigration ging nach hinten los. Die Kampagne erwies sich als Rohrkrepierer, was mittlerweile sogar linke Journalisten der TAZ zugeben mussten. Remigration ist nun in aller Munde. Das düstere und konspirative Framing von Correctiv wurde gebrochen und die mit viel Aufwand aufgebaute Bühne des Gegners wurde optimal genutzt.

Umfragewerte höher denn je

Trotz dieser dreisten Lügenkampagne und wochenlanger Debatten um ein AfD-Verbot sind die Umfragewerte der rechten Partei höher denn je. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov steht die AfD auf Bundesebene erstmalig bei 24 Prozent. Der Trend machte sich bereits in den vergangenen Monaten bemerkbar: In den Erhebungen zur Sonntagsumfrage von YouGov erreichte die AfD immer über 20 Prozent. Auch andere Meinungsforschungsinstitute, wie etwa die Forschungsgruppe Wahlen und Infratest dimap, sahen die AfD bei einem ähnlichen Wert (bis zu 23 Prozent).

Stärkste Werte in Sachsen, Thüringen und Brandenburg

In den ostdeutschen Bundesländern, in denen im Herbst gewählt wird, stehen die Umfragewerte noch deutlich besser. In Sachsen liegt die AfD bei 34,1 Prozent, in Thüringen bei 36,5 Prozent und in Brandenburg bei 32 Prozent. Birgit Bessin, die Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg schrieb auf Twitter (X) im Dezember 2023 zur Thüringer-Wahlprognose:

Die blaue Welle rollt weiter.#Wahlkreisprognose f #Thüringen: #Grüne + #FDP raus,#SPD mit 7% i Richtung Bedeutungslosigkeit. Unsere #AfD weit vorne an 1.Stelle.
Tolle Aussichten für 2024#ltw2024 #Thüringen #Brandenburg #Sachsen #Vollendediewende
2024 SCHREIBEN WIR GESCHICHTE pic.twitter.com/NzzKV1j9r7— Birgit Bessin (@BirgitBessin) December 26, 2023

Der Thüringer Landtagsabgeordnete und EU-Kandidat René Aust sieht die Lügenkampagne des linken Correctiv gelassen. Björn Höcke und die AfD-Fraktion Thüringen stehen für eine konsequente Remigrationspolitik. Auch die AfD-Fraktion-Brandenburg tritt für umfassende Remigrationsmaßnahmen ein.

Remigration für die Zukunft Deutschlands

Der Weg der Stabilität und Konsequenz sowie der Nicht-Distanzierung macht sich bezahlt. Die AfD ist auf dem besten Weg, im Jahr 2024 fulminante Wahlergebnisse einzufahren. Das zeigt auch die gestrige Landratswahl im thüringischen Saale-Orla-Kreis. Dort konnte AfD-Kandidat Uwe Thrum mit 45,5 Prozent Prozent beinahe die absolute Mehrheit knacken. Sein CDU-Kontrahent liegt mit 33,3 Prozent weit abgeschlagen auf Platz zwei. Gewinnt Thrum die Stichwahl am 28. Jänner, dann wäre er bereits der zweite AfD-Landrat in Deutschland.

Der stabile AfD-Kurs im Umgang mit Hetzkampagnen muss nun unbedingt weiter gehalten werden. Ist die AfD in den Ländern erfolgreich, so wirkt sich das langfristig auf die Bundesebene aus. Nur mit der AfD ist Remigration, ein identitätsbewusstes Deutschland und damit eine gesicherte Zukunft der einheimischen Deutschen möglich.

https://heimatkurier.at/rechte-akteure/trotz-diffamierungen-afd-umfragewerte-auf-rekordhoch

Im Anschluss an die Klausurtagung des CDU-Parteivorstandes in Heidelberg hat Parteichef Friedrich Merz eine wichtige Entscheidung zum Verhältnis der Partei zur Werte-Union (WU) bekannt gegeben. Merz teilte mit, dass der Parteitag im April über das Thema abstimmen werde.
 

Merz betonte das erneute Bekenntnis der CDU zum Konservatismus und schloss eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus. Zudem stellte er klar, dass auch die vom CDU-Mitglied und ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen geführte Werte-Union laut Medienberichten von künftigen Bündnissen ausgeschlossen sei.Maaßen will die parteinahe Organisation in eine politische Partei umwandeln, die ersten Schritte dazu sollen am kommenden Samstag unternommen werden. Sollte dies gelingen, will Merz auf dem kommenden Parteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Werte-Union anstreben.

Die jüngsten Entwicklungen gehen auf das Engagement von zwei der Werteunion nahestehenden CDU-Mitgliedern, Simone Baum und Michaela Schneider, zurück, die zu einem Treffen in Potsdam eingeladen waren. Bei diesem Treffen, an dem im November Unternehmer, AfD-Politiker, CDU-Mitglieder und rechtskonservative Intellektuelle teilnahmen, ging es um Themen wie die „Remigration“ von Ausländern. Die Veranstaltung wurde seitdem von den Medien und einigen Politikern kontrovers als „rechtsextremistisch“ bezeichnet.

Laut „Correctiv“ hat die Anwesenheit von Baum und Schneider bei dem Potsdamer Treffen die Bedenken über die Rolle der Werteunion als Vermittler zwischen CDU und AfD geschürt. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann äußerte sich bestürzt über die Enthüllungen des Treffens und behauptete, dass es bei den Gesprächen angeblich um „Abschiebungen deutscher Staatsbürger“ ging, was von den Teilnehmern vehement bestritten wurde.

Während Unklarheiten über die tatsächliche Teilnahme der beiden Frauen in Potsdam bestehen, erklärte Linnemann unmissverständlich: „Für solche Ideen ist in unserer Partei kein Platz“ und versprach eine gründliche Prüfung der Konsequenzen und entschiedenes Handeln.

Die Linksfraktion der Partei, die in der Arbeitnehmerorganisation CDA organisiert ist, hat bereits ihre Unvereinbarkeit mit der Werteunion erklärt. Der stellvertretende CDA-Vorsitzende und CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke forderte die CDU auf, dem Beispiel zu folgen und verwies auf den kritischen Zustand der liberalen Demokratie in verschiedenen Regionen Europas. Radtke forderte die politischen und gesellschaftlichen Eliten auf, klar zu differenzieren und betonte die Notwendigkeit einer solchen Differenzierung sowohl im wirtschaftlichen als auch im sozialen Bereich. Quelle: voiceofeurope.com

https://unser-mitteleuropa.com/wie-gegen-afd-cdu-chef-merz-auch-fuer-brandmauer-gegen-maassens-werteunion/

Ein 20-jähriger Häftling stand am Freitag, den 12. Januar, vor dem Gericht in Bonneville wegen Verherrlichung des Terrorismus, Drohungen und Hehlerei mit Cannabisharz. Er wurde vom Vorwurf der Terrorismusverherrlichung freigesprochen, aber zu 15 Monaten Haft mit Haftbefehl und einem Verbot, sich im Departement aufzuhalten, verurteilt.

Ein 20-jähriger Algerier, der wegen Diebstahls im Gefängnis von Bonneville inhaftiert war, stand am Freitag, den 12. Januar wegen Verherrlichung des Terrorismus, Bedrohung und Hehlerei vor Gericht. Laut Aussagen mehrerer Häftlinge soll der junge Mann, der 2021 in Frankreich eingereist ist, mehrfach seine Unterstützung für Terroranschläge bekundet haben. Nur wenige Tage nach dem Angriff der Hamas in Israel soll er sich über den Tod israelischer Frauen und Kinder gefreut und bedauert haben, dass Hitler das Werk nicht vollendet habe, und er soll die Ermordung des Schulleiters von Arras sowie von Samuel Paty gebilligt haben.

“Nur weil ich Muslim bin, bin ich noch lange kein Verbrecher”.
Häftlinge berichten außerdem, dass er in der Haftanstalt mehrmals Allah Akbar gerufen und Frankreich als Land der Ungläubigen bezeichnet haben soll. Ebenfalls zur selben Zeit beschuldigte ihn ein Häftling, bedrohliche Äußerungen gegen ihn gemacht zu haben. Der Angeklagte habe versucht, ihn davon zu überzeugen, zum Islam überzutreten, und ihm angesichts seiner Weigerung gesagt, dass er ihm die Kehle aufschlitzen und ihn beschneiden werde.

Vor dem Gericht in Bonneville bestritt der junge Algerier alle ihm vorgeworfenen Taten, mit Ausnahme des Empfangs. Le Dauphiné

https://www.fdesouche.com/2024/01/15/maison-darret-de-bonneville-74-bilal-benzahbia-un-algerien-de-20-ans-arrive-en-france-en-2021-aurait-menace-degorge-un-autre-detenu-qui-refusait-de-se-convertir-a-lislam-et-aur/

Als Ende 2023 bekannt wurde, dass mindestens eine Million Armutsflüchtlinge in Europa unter dem Titel Asyl angekommen waren, war die Bestürzung groß. Jetzt liegen die endgültigen Daten vor, und zeigen das wahre Ausmaß des Problems.

Hauptzielland: Bundesrepublik Deutschland

Denn im vergangenen Jahr haben 1,13 Millionen Menschen hauptsächlich aus Afrika, dem Orient und dem Mittleren Osten einen Asylantrag gestellt – der höchste Wert seit dem Jahr 2016.

In keinem anderen Land der Europäischen Union wurden mehr Asylanträge gestellt wie in der Bundesrepublik Deutschland.

2022: Österreich mit höchster Zahl an Erstanträgen – in der ganzen EU!

Im September 2023 hatten 98.240 Menschen um Asyl angesucht, wobei Österreich die höchste Anzahl an Erstanträgen pro Kopf (87,6 Antragsteller pro Hunderttausend Einwohner) verzeichnen musste. Bei unbegleiteten Minderjährigen lag Österreich EU-weit an dritter Stelle.

Im Jahr 2022 waren es rund 881.220 erstmalige Asylanträge gewesen, und schon damals war es ein neuer Rekord seit 2016. Damals entfiel ein Viertel der in Anträge auf die Bundesrepublik, gefolgt von Frankreich (16 Prozent), Spanien (zwölf Prozent) und dem kleinen Österreich mit elf Prozent, der höchste Pro-Kopf-Wert in den 27 EU-Ländern.

Europaweit 17 Prozent mehr Asylanträge

Zum Jahr 2022 sind europaweit 17 Prozent mehr Asylanträge gegenüber dem Vorjahr (966.000 Anträge) gestellt worden, in der Bundesrepublik stieg diese um 51 Prozent (329.000) deutlich stärker. Österreich gelang 2023 eine Reduktion von der gewaltigen Asyleinwanderung auf immer noch hohe 58.610 Anträge.

Experten sehen den verstärkten Grenzschutz und die Vereinbarungen für eine verbesserte Grenzüberwachung auf dem Balkan als Ursache. „Hinzu kommt, dass die Regierung dort härter durchgreift als früher“, schreibt die Welt: Es werden vermehrt Schnell- und Eilverfahren durchgeführt und illegale Einwanderer schneller abgeschoben. Immerhin klettert die FPÖ von einem Umfragehoch zum nächsten und sitzt der schwarz-grünen Regierung mit diesem wichtigen Thema im Nacken.

Dänemark zeigt, was Schwarz-Grün verabsäumt

Dass Österreichs Regierung gute Arbeit leiste, davon kann leider keine Rede sein. Denn Dänemark zeigt, wie es wirklich geht. Dort sorgte die Regierung dafür, dass im ganzen Jahr 2023 nur 2.383 Asylanträge gestellt wurden, und das, obwohl das nordische Land lange neben der Bundesrepublik Deutschland und Österreich zu den „Sehnsuchtsländern“ der Einwanderer gehörte. Die Welt erklärt:

Der restriktive Asylkurs der sozialdemokratischen Regierung erschwert aber nicht nur die Einreise ins Land, sondern scheint auch viele Migranten abzuschrecken.

https://unzensuriert.at/228623-endgueltige-asylzahlen-nur-ein-eu-land-machte-2023-alles-richtig/

Heute, Sonntag, wird im Saale-Orla-Kreis ein neuer Landrat gewählt.

Nach Protestwoche der Bauern

Nach der Protestwoche der Landwirte, in der sich die große Mehrheit der Deutschen den Anliegen der Bauern angeschlossen, Unionsparteien, SPD, Grüne und FDP die Bewegung aber massiv diffamiert haben, kommt der heutigen Wahl in Thüringen eine überregionale Bedeutung zu.

Und die Chancen stehen gut, dass die AfD den Schwung und die Unterstützung mitnehmen kann. Der bisherige Amtsinhaber Thomas Fügmann von der CDU trat nicht mehr an, sodass keiner der vier Kandidaten einen Amtsbonus vorweisen kann.

Stimmung für AfD

2019 hatte Christian Herrgott den Landtagswahlkreis Saale-Orla-Kreis I mit 32,5 Prozent für die CDU gewonnen, Uwe Thrum mit 29 Prozent den Nachbarlandtagswahlkreis Saale-Orla-Kreis II für die AfD.

Laut aktuellen Umfragen befindet sich die AfD in einem Umfragehoch. Alles schaut daher gebannt auf den Saale-Orla-Kreis, ob die AfD dort, wie unlängst im nahe gelegenen Sonneberg, die Landratswahl für sich entscheiden kann.

https://unzensuriert.de/228438-wahl-im-saale-orla-kreis-gelingt-der-afd-der-naechste-landrat/