Month: December 2023

Das Wort „Rechtsextrem“ wird in Österreich inflationär verwendet. Nun – man staune – auch in einem Flugblatt der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, in dem Gender-Kritiker pauschal als „Rechtsextreme“ denunziert werden.

80 Prozent der Österreicher “rechtsextrem”

Geht es also nach einem Arbeitskreis für Gleichbehandlung in der Akademie der Wissenschaften, wären bis zu 80 Prozent der Österreicher rechtsextrem, denn so viele sind es, die das Gendern in der deutschen Sprache strikt ablehnen. Dieser Arbeitskreis warb mit einem Flugblatt für eine Veranstaltung zum Thema „Anti-Genderismus“ – und darin ist wörtlich zu lesen:

Anti-Genderismus gelte es, unter dem Dach einer feministischen Rechtsextremismus-Forschung zu betrachten.

“Das hat mit Wissenschaft nichts zu tun”

Damit werde jedem, der beim Gendern nicht mitmacht, unterstellt, ein Rechtsextremer zu sein, sagte gestern, Montag, Kommunikationsforscher Stefan Weber gegenüber den Servus-TV-Nachrichten. Wörtlich meinte er:

Wenn ich das jetzt übersetzen darf, sodass das jeder versteht, heißt das nichts anderes, als das eine Person, die jetzt nicht sagt, Experten und Expertinnen, oder Kunden und Kundinnen, ein Rechtsextremer wäre.

Das habe mit Wissenschaft nichts zu tun, so Weber. Vielmehr sei das Ideologie. Die Akademie der Wissenschaften, von Servus TV mit Webers Aussage konfrontiert, erklärte den Inhalt des Flugblattes damit, dass es nicht um Kritik an jenen gehe, die gegen Gendersprache sind, sondern:

Bei Anti-Genderismus geht es viel allgemeiner und umfassender um eine Ideologie, die zumeist in rechten und religiös-fundamentalistischen Kreisen verbreitet und die Gleichstellung von Frauen und Minderheiten ablehnt.

Gendern beeinträchtigt Lesbarkeit

Kommunikationsforscher Weber konterte daraufhin, dass auch das Befürworten von Gendern häufig ideologische Dimensionen annehme. Nach der Auslegung der Akademie der Wissenschaften könne man auch dem Rat der deutschen Rechtschreibung Rechtsextremismus vorwerfen. Dieser habe nämlich am vergangenen Freitag entschieden, dass Genderstern und Co. weiterhin nicht ins amtliche Regelwerk der deutschen Sprache aufgenommen werden. Und zwar mit der Begründung, dass das Gendern die Verständlichkeit und Lesbarkeit beeinträchtigen würde.

https://unzensuriert.at/220758-wissenschaft-wer-beim-gendern-nicht-mitmacht-ist-ein-rechtsextremer/

Die Corona-Hysterie war für die Pharmaindustrie eine wahre Goldgrube. Und für die Steuerzahler in Europa ein Milliardengrab. Nicht nur, weil die Impfstoffe bei Weitem nicht gehalten haben, was versprochen worden war, sondern auch deshalb, weil Millionen Dosen weggeworfen wurden. Nach Berechnungen des Magazins „Politico“ mindestens 215 Millionen Dosen Covid-19-Impfstoffe weggeworfen. Für Österreich errechnete das Magazin, dass 7,5 Millionen Impfdosen im Müll landeten.

Die entsorgten Impfdosen haben – legt man einen durchschnittlichen Anschaffungspreis von 19,39 Euro zugrunde – einen Wert von vier Milliarden Euro. Dazu merkt das Magazin an: „Auch diese Zahl ist mit ziemlicher Sicherheit ein Minimum. Aber selbst vier Milliarden Euro sind eine beträchtliche Summe, die einem großen Infrastrukturprojekt oder den jährlichen Gesundheitsausgaben Kroatiens entspricht.“

Dass über 200 Millionen Impfdosen weggeworfen wurde, wirft abermals ein düsteres Licht auf Ursula von der Leyen. Die EU-Kommissionspräsidentin hatte auf völlig intransparente Weise per Textnachrichten einen Anschaffungsvertrag mit dem Vorstandsvorsitzenden des Pharmakonzerns Pfizer ausgehandelt. Hier wäre es an der Zeit, die politische und rechtliche Verantwortung von der Leyens aufzuklären.

Als Beispiel könnte ausgerechnet Rumänien dienen. Laut „Politico“ will die Staatsanwaltschaft die Immunität des ehemaligen Ministerpräsidenten und zweier ehemaliger Gesundheitsminister aufheben, da übermäßige Impfstoffkäufe dem Staat einen Schaden von mehr als einer Milliarde Euro verursacht haben.

https://zurzeit.at/index.php/eu-weggeworfene-corona-impfstoffdosen-im-wert-von-mindestens-vier-milliarden-euro/

Wer nunmehr gegen das neue „Habecksche“ Heizungsgesetz der Ampel verstößt, muss mit Bußgeldern von bis zu 50.000 Euro rechnen.

Das umstrittene neue Heizungsgesetz tritt 2024 in Kraft und mit ihm kommen neue Pflichten für Eigentümer.

Welche Verstöße werden ab Januar richtig teuer 

Mit Beginn des Jahres 2024 wird das aktualisierte Heizungsgesetz, das Gebäude-Energie-Gesetz (GEG), wirksam.  Es soll nach Vorstellung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und der Ampel, für einen tiefgreifenden Wandel in Deutschland sorgen.

Ziel des Gesetzes soll sein, den Einsatz fossiler Brennstoffe wie Heizöl oder Gas zu senken und stattdessen erneuerbare Energien wie Wärmepumpen oder Nah- und Fernwärme zu begünstigen. Neu installierte Heizungsanlagen müssen künftig zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden.

Mit dieser Gesetzesänderung ab Januar wurden einhergehend auch die Strafen für die Nichteinhaltung der Vorschriften angepasst. Bußgelder können somit zwischen 5.000 und 50.000 Euro liegen.

Bei welchen Verstößen welche Bußgelder drohen 

Ein Vergehen gegen das GEG gilt als Ordnungswidrigkeit und wird dementsprechend von den zuständigen Behörden bestraft. Im Folgenden finden Sie einen Auszug aus den potenziellen Verstößen und den entsprechenden Bußgeldern, die gemäß § 108 GEG verhängt werden können.

Wer soll nun die Vorschriften kontrollieren?

„Es liegt im Ermessen der zuständigen Landesbehörde, ein verhältnismäßiges Bußgeld zu verhängen“, so die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums, Susanne Ungrad, auf Anfrage der Berliner Zeitung.

Im Rahmen der Feuerstätten-Schau müssen die Schornsteinfeger die Beachtung der Übergangsfristen überprüfen. Die Einhaltung der baulichen Dimensionen des GEG wird laut Haus & Grund Deutschland in der Regel von der zuständigen Baubehörde kontrolliert, die Details regelt jedes Land selbstständig.

Für Wärmepumpen wurde dazu eigens ein Paragraf (§60a) in die Novelle des GEG eingefügt. Dort ist zu lesen, „Wärmepumpen, die als Heizungsanlage zum Zweck der Inbetriebnahme nach Ablauf des 31. Dezember 2023 eingebaut oder aufgestellt werden, müssen nach einer vollständigen Heizperiode, spätestens jedoch zwei Jahre nach Inbetriebnahme, einer Betriebsprüfung unterzogen werden.“

Warmwasser-Wärmepumpen und Luft-Luft-Wärmepumpen sind hiervon ausgenommen.

Wenig erstaunlich war bereits im Sommer dieses Jahres der Verkauf von Wärmepumpen drastisch eingebrochen.

https://unser-mitteleuropa.com/irrwitzige-bussgelder-bei-verstoss-gegen-habecks-heizungsgesetz/

Rund 450 Anhänger der islamistischen Furkan-Gemeinschaft versammelten sich in Hamburg, um gegen Israel zu protestieren. Ihre Botschaften stehen im Konflikt mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Am Freitagabend fand in der Hamburger Mönckebergstraße eine Kundgebung statt, an der sich rund 450 Teilnehmer beteiligten. Organisiert von der Furkan-Gemeinschaft, richtete sich die Veranstaltung gegen Israel und forderte „Gerechtigkeit für Palästina“. Die Teilnehmer schwenkten Fahnen und Plakate, deren Botschaften jedoch vielmehr Hass und Unterdrückung als Frieden und Gerechtigkeit zu propagieren schienen.

Die Furkan-Gemeinschaft, eine islamistische Gruppierung, gewinnt in Hamburg zunehmend an Bedeutung. Laut Verfassungsschutz gibt es derzeit etwa 240 Anhänger in der Hansestadt, ein Anstieg im Vergleich zum Vorjahr. Die Gruppe, die aus dem türkischen Adana stammt und 1994 gegründet wurde, strebt nach einer „islamischen Zivilisation“. Dies impliziert eine Gesellschaftsordnung, die ausschließlich auf islamischen Vorstellungen basiert, einschließlich der Einführung der Scharia, einer radikal-islamischen Rechtsordnung. Diese Zielsetzung steht in klarem Widerspruch zu den Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung Deutschlands.

Bei der Kundgebung wurden die Angriffe radikaler Palästinenser und Hamas-Mitglieder auf Israel, die am 7. Oktober stattfanden und zahlreiche Opfer forderten, nicht verurteilt. Stattdessen lag der Fokus auf der Kritik an den Zuständen im Gaza-Streifen. Die Organisation nutzt regelmäßig religiöse Unterrichtsveranstaltungen, auch für Kinder und Jugendliche, um ihre Ideologie zu verbreiten. Zudem spielt das Internet eine wichtige Rolle bei der Vernetzung und Gewinnung neuer Anhänger.

Die Aktivitäten der Furkan-Gemeinschaft und ähnlicher Gruppierungen stellen eine Herausforderung für die Sicherheitsbehörden dar. Sie sind ein Beispiel dafür, wie extremistische Bewegungen versuchen, ihre radikalen Ideologien zu verbreiten und gleichzeitig die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu untergraben.

https://haolam.de/artikel/Deutschland/58481/Islamistische-Kundgebung-in-Hamburg-Die-FurkanGemeinschaft-und-ihre-radikalen-Ziele.html

Paris XV Arrondissement. Ein polizeibekannter Mann wurde am späten Sonntagnachmittag festgenommen, nachdem er in einem Pariser Bus eine Panik ausgelöst hatte. Der 50-jährige Mann, der die algerische Staatsangehörigkeit besitzt und unter der OQTF ( Verpflichtung, das französische Hoheitsgebiet zu verlassen) steht, schrie mehrmals “Allahu Akbar” und bedrohte die anderen Fahrgäste.

Großer Schrecken und Panik an Bord eines Busses. Am späten Sonntagnachmittag wurde eine Person algerischer Herkunft, die keinen festen Wohnsitz hat und gegen die seit März dieses Jahres ein Ausweisungsverfahren läuft, von der Polizei festgenommen, nachdem sie in einem Bus der RATP mehrmals “Allahu Akbar” gerufen hatte. Europe1

Paris XVème : un migrant algérien sous OQTF crie « Allah Akbar» et sème la panique dans un bus parisien – Fdesouche

https://unser-mitteleuropa.com/us-schwulen-porno-im-kapitol-biden-und-deutscher-polit-student-involviert-video/

In Rüsselsheim wurden in einer Nacht alle Figuren der lebensgroßen Weihnachtskrippe an der evangelischen Marktkirche geköpft, ein Akt, der Entsetzen und Empörung in der Gemeinde auslöst.

In Rüsselsheim, Hessen, kam es zu einem schockierenden Vorfall: In der Nacht zu Sonntag wurden sämtliche Figuren der lebensgroßen Weihnachtskrippe an der evangelischen Marktkirche geköpft. Betroffen waren Josef, Maria, die Heiligen Drei Könige, und sogar der Esel.

Die Weihnachtskrippe, gestiftet vom Rüsselsheimer Gewerbeverein 1888 e.V., ist ein beliebter Bestandteil der Adventszeit in der Stadt. Sie befindet sich im Herzen der Stadt, direkt neben dem Rathaus, und wird jedes Jahr von der Gemeinde geschätzt. Doch am Morgen des 17. Dezembers bot sich den Bürgern ein Bild des Grauens: Alle Figuren waren enthauptet, Josef umgetreten, Maria weggeschlagen, und das Jesuskind zunächst vermisst, später unter den Trümmern gefunden.

Die Reaktionen in der Gemeinde und im Internet auf diesen Akt der Zerstörung sind von Fassungslosigkeit und Wut geprägt. Auf Instagram kommentierte ein Nutzer unter der Veröffentlichung des Gewerbevereins: „Es ist eine barbarische Tat! Straftaten dürfen nicht verharmlost werden.“

Dies ist nicht das erste Mal, dass die Krippe Ziel von Vandalismus wurde. Bereits in den Jahren 2021 und 2022 wurden einigen Figuren die Köpfe abgeschlagen. Doch in den vielen Jahrzehnten davor gab es solche Vorfälle nicht.

Der Gewerbeverein äußerte sich zu dem Vorfall: „Trotz des bedauerlichen Vorfalls möchten wir versuchen, dieser Situation mit Humor zu begegnen (…) Wir sehen diese ‚kopflose Nacht‘ als eine Gelegenheit, zusammenzustehen und gemeinsam Licht in die Dunkelheit zu bringen.“

https://haolam.de/artikel/Deutschland/58473/Schockierender-Vandalismus-an-Weihnachtskrippe-in-Rsselsheim.html

Young Islamist in the Netherlands urinates on the pork section of a supermarket while his friend says:

“We don't eat pork” pic.twitter.com/t02UUjpwuZ

— Visegrád 24 (@visegrad24) December 17, 2023

Der 17. Dezember 2023 wird in die Geschichtsbücher der deutschen Politik eingehen. Erstmals gelang es mit dem 53-jährigen Tischlermeister Tim Lochner einem Kandidaten der AfD, den entscheidenden Wahlgang einer Oberbürgermeisterwahl zu gewinnen. Er übernimmt das Amt damit für die nächsten sieben Jahre.

Lochner klarer Wahlsieger

Wie die Stadt in den Sonntag-Abendstunden bekanntgab, setzte sich Lochner mit 38,5 Prozent der Stimmen klar gegen seine beiden Mitbewerber durch. CDU-Kandidatin Kathrin Dollinger-Knuth kam auf 31,39 Prozent und Ralf Thiele (Freie Wähler) auf 30,08 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,8 Prozent. In Sachsen werden Wahlen zum Oberbürgermeister nicht in einer Stichwahl, sondern in zwei Wahlgängen entschieden, falls ein Kandidat im ersten Wahlgang nicht die absolute Stimmenmehrheit erreichen kann. Im zweiten Wahlgang reicht dann die relative Mehrheit.

Historisches Ergebnis

Erstmals wird damit in Deutschland ein Kandidat der AfD als Oberbürgermeister in ein Rathaus einziehen. Lochner ist parteilos, aber Fraktionsmitglied der AfD im Pirnaer Stadtparlament. Der 53-jährige Tischlermeister und Restaurator konnte bereits im ersten Wahlgang am 26. November alle anderen Mitbewerber deutlich hinter sich lassen und war auf 32,9 Prozent der Stimmen gekommen. Anders als in allen entscheidenden Wahlgängen zuvor konnten sich diesmal die anderen Parteien nicht auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten einigen und machten so den historischen Wahlausgang möglich. 2017 war Thiele noch am bisherigen Amtsinhaber Klaus-Peter Hanke (parteilos) gescheitert, der diesmal aus Altersgründen nicht mehr zur Wahl antrat.

Erste Reaktionen

Lochner bedankte sich bei seinen Unterstützern und versicherte, die nächsten sieben Jahre im Amt mit Ruhe und Gelassenheit durchzuziehen. Als erste Amtshandlung wolle er den Dienstwagen abschaffen und sein Privatfahrzeug nutzen, zitiert der MDR den Wahlsieger. Weiters werde er versuchen, möglichst alle Mitarbeiter im Rathaus einzeln kennenzulernen und auf deren Loyalität zu prüfen.

Die beiden Bundessprecher der AfD, Alice Weidel und Tino Chrupalla, gratulierten Lochner auf X herzlich. Weidel dankte den Wählern, die „dieses für die AfD historische Ergebnis möglich gemacht haben“. Der Tischlermeister werde die Interessen der Bürger von Pirna gut vertreten, so Chrupalla.

Schockstarre herrscht hingegen im Lager der selbsternannten „Demokraten“. So schreibt der Landesverband der Grünen in Sachsen, dass man bestürzt sei über die Wahl eines Bürgermeisters einer Partei, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft habe. Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Clara Anne Bünger, schrieb auf X gar: „Advent, Advent, die Demokratie brennt“ und jammerte, dass, die „Zivilgesellschaft“ in Pirna Unterstützung brauche.

https://unzensuriert.de/220666-afd-kandidat-gewinnt-oberbuergermeisterwahl-in-pirna/

Ein halbes Jahr vor der Wahl zum „Parlament“ der EUzeigen die aktuellen Umfrageergebnisse einen neuen Höchstwert für die AfD. Die SPD sackt bundesweit auf zehn Prozent ab, die FDP auf drei Zähler.

Würden bereits am kommenden Sonntag die Wahlen zum EU-„Parlament“ stattfinden, wäre die AfD mit 25 Prozent die stärkste Einzelpartei. Sie steigt um drei Zähler gegenüber dem Sommer. CDU und CSU könnten mit 24,5 bzw. 6,5 Prozent rechnen, ein deutlicher Anstieg um acht Prozentpunkte im selben Zeitraum.

Somit entfielen 56 % der abgegebenen Stimmen auf Mitte-Rechts-Parteien.

Die Grünen kämen auf nur noch zwölf Prozent, während die SPD deutliche Einbußen – auf dann nur noch zehn Prozent bundesweit – verzeichnet. Die FDP käme auf drei Prozent.

Alle drei Parteien der Hampel-Koalition kämen also zusammen nur noch auf so viele Stimmen, wie die AfD alleine – 25 %.

Die Linke könnte mit einem leichten Anstieg und ebenfalls drei Prozent rechnen. FREIE WÄHLER und die Tierschutzpartei würden 2,5 bzw. zwei Prozent erzielen. Ein eventuelles BSW könnte mit sieben Prozent rechnen, wenn es bis dahin bundesweit antreten kann.

Europawahl: Chancen auf relative Gebietsmehrheiten

Aus der aktuellen Analyse ergibt sich, dass die CDU/CSU in 321 Erhebungsgebieten führt, ein Plus von 112 Mehrheiten seit dem Sommer. Die SPD hat alle 37 Gebietsmehrheiten verloren.

Die AfD wird in 109 Gebieten führend gesehen, ein Rückgang um 31. Die Grünen liegen in 19 Gebieten vorn, ein Minus von 31. Keine Mehrheiten gibt es für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), im Gegensatz zu zehn im Juli.

So sieht die Wahklreisprognose die Situation bei den Gewinnern der einfachen Mehrheit:

Und so sähe die Situation bei den Zweitplatzierten aus:

Eurotrend: Union führt vor AfD – SPD nur bei 10 Prozent

https://haolam.de/artikel/Deutschland/58450/25--fr-die-AfD-bei-EUWahlen.html / Ramiro Fulano