Und zwar in mehrerlei Hinsicht: peinlich für das „bunte, fröhlich Sieger-Image“ der Grünen. Und auch weil eine jener starken linken Power-Frauen nun wieder – bei wirklichem Gegenwind – sich als Heulsuse outet. Nicht zum ersten Mal:
Zudem offenbarte sich auf dem Landesparteitag der Berliner Grünen am Samstag, welches Chaos und Menschenverachtung innerhalb der selbsternannten Gut-Menschen herrscht:
Hass: Realos gegen Fundis
Denn die Grüne Powerfrau Tanja Prinz konnte das niederschmetternde dritte Ergebnis einer demokratischen Abstimmung zuungunsten ihrer selbst einfach nicht fassen: Mit 104 Nein- gegen 41 Ja-Stimmen für Prinz (70,8 Prozent Gegenstimmen) war sie, die Grüne-Vorzeigefrau nun ganz einfach an innerparteilichen Hass-Intrigen zwischen Realos und Fundis gescheitert.
„Zoff, Tränen, höhnisches Gelächter: Der Landesparteitag der Berliner Grünen ging im Chaos unter und wurde abgebrochen.“ (BILD)
Und: Mittlerweile zieht bei den Grünen auch nicht mehr das Narrativ von der edlen Herkunft aus einfachen Verhältnissen, welches zu höherer politischer Verantwortung geradezu prädestiniert:
„Ich komme aus einem Arbeiter-Haushalt, meine Mutter war Bäckerei-Verkäuferin, Vater Schichtleiter in einer Wein-Kellerei.“
– wie sich die Polt-Prinz-essin (44) den Delegierten gegenüber angebiedert hatte:
„Es wäre mir eine Ehre, Eure Landesvorsitzende zu werden.“ (BILD)
Nachdem ihr diese Ehre ihre großteils ultra-linke Partei verweigerte, nahm Prinz ihre Tasche und brach, den Saal verlassend, in Tränen aus.
Presse- und Zensurskandal
Genau diesen entblößenden Moment hielt dann instinktiv ein Fotograf der „Deutschen Presse-Agentur“ (dpa) fest. Mit großem Erfolg: Viele deutschsprachigen Blätter übernahmen das entlarvende Bild für ihre Online-Ausgaben.
In solch demütigenden Momenten tun dann die Grünen, was sie am besten können: Sie drücken auf die moralische Empörungs-Tube:
„Bloßgestellt“
Der Grüne EU-Kandidat Jan-Denis Wulff („Polizist, Arbeiterkind und Sohn eines türkischen Einwanderers und werde für die Wehrhaftigkeit der Demokratie kämpfen.“ – jdw) twitterte skandalisierend:
„Absolut respektlos“.
Und zwar mit der üblichen Opfer-Täter-Umkehr:
„Menschen engagieren sich ehrenamtlich & werden dann mit so einem Bild derart bloßgestellt.“
Zensur-Balken
Denn: Bloßgestellt wurde die arme naiv-grüne Polit-Prinz-essin wohl durch ihre eigene Hass-Partei. Hier werde ich für die Wehrhaftigkeit der Demokratie streiten
Ein anderes Parteimitglied war dem „RBB“-Artikel vor, er diffamiere die gescheiterte Kandidatin – das sei „vollkommen inakzeptabel“. Und zeigte dann, was er unter Pressefreiheit versteht: Zensur mit einem Balken vor dem Gesicht der Weinenden.
Weil sich also die deutsche Mainstream-Presse nun nicht mehr nur auf Jubel-Bericht-Erstattung für die Grünen beschränken will, intervenierte dann auch noch der Pressesprecher des Landesverbandes der Grünen, René Lutter, telefonisch bei der „B.Z.“: Und forderte, dass das Tränen-Foto von Prinz offline genommen wird.
Absurde Begründung in einer eigentlich offenen Gesellschaft:
„Man muss sie schützen!“
Hämische Freude bei Grünen-Kritikern
Am besten die Grünen ziehen sich aus der Politik zurück. Dann schützen sie sich und die Gesellschaft am besten vor den Auswüchsen ihrer Politik. Denn sie werden schon lange nicht einmal mehr ihren eigenen politischen Forderungen gerecht:
Ratlos-verzweifelt-fassungslose Berliner Grün-Elite während des desaströsen Parteitags: Bundestagsabgeordnete Renate Künast, Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch und Werner Graf sowie Nina Stahr
Wegen des dringenden Verdachts von Terrorplänen gegen eine Synagoge ist vergangene Woche ein 16-Jähriger in Oberösterreich festgenommen worden. Das haben Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und der Chef der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Omar Haijawi-Pirchner, am Montag in einer Pressekonferenz in Wien bekanntgegeben. Der Jugendliche befindet sich aktuell in Untersuchungshaft.
Der in der Nähe von Steyr ansässige Verdächtigte mit türkischem Migrationshintergrund hat laut Haijawi-Pirchner in Chats die Absicht bekundet, sich eine Waffe zu besorgen. Ziel sei ein Anschlag auf eine unbestimmte Synagoge in Wien gewesen. Die finanziellen Mittel habe er sich bereits beschafft.
Am vergangenen Donnerstag (7. Dezember) erfolgte die Festnahme. Es wurden mehrere elektronische Datenträger sichergestellt, die nun forensisch ausgewertet werden müssten. Laut dem DSN-Chef wurde eindeutiges Bild- und Videomaterial gefunden, mit Hinrichtungsvideos und mehreren Anleitungen zur Herstellung von Bomben, Waffen und Munition. Der Verdächtige habe sich mit verschiedenen Tatortmöglichkeiten und Umsetzungsvarianten befasst.
Der 16-Jährige wurde in die Justizanstalt Linz überstellt. Er sei auch bereits einvernommen worden und spiele die Chat-Nachrichten herunter, hieß es aus der Staatsanwaltschaft Steyr.„Er habe die Chat-Nachrichten nicht ernst gemeint und auch nicht die Absicht gehabt, sich dem ‚Islamischen Staat‘ anzuschließen oder ihn zu unterstützen, weil das Terroristen seien“, gab Behördensprecherin Julia Rauscher aus der Verantwortung des Schülers wieder. Der 16-jährige österreichische Staatsbürger lebe bei seinen Eltern und sei bisher nicht aufgefallen. Nun werde sein Umfeld überprüft, über ihn selbst wurde vergangenen Freitag die U-Haft verhängt.
Im Juli 2023 setzten Muslime die Kirche Saint-Georges De La Haye aus dem 12. Jahrhundert in Descartes, Frankreich, in Brand. (Bildquelle: Joël Thibault/Wikimedia Commons)
Kein westliches Land scheint jedoch so viele Angriffe auf seine Kirchen zu erleben wie Frankreich, das einst als “Älteste Tochter der Kirche” bekannt war.
Die Enthüllungsjournalistin Amy Mek twitterte am 1. Juli 2023:
“Angriffe auf Kirchen sind in Frankreich an der Tagesordnung. Täglich werden zwei Kirchen verwüstet – sie werden niedergebrannt, demoliert und verlassen, und ihre Anhänger werden auf dem Altar der politischen Korrektheit geopfert. Priester sind ständig bedroht. Wann werden Frankreichs Politiker der offenen Grenzen zur Verantwortung gezogen?”
Mit dieser letzten Frage werden ungewollt die Schuldigen identifiziert, nämlich Migranten aus der muslimischen Welt, in der Angriffe auf Kirchen nichts Ungewöhnliches sind.
Im Juli 2023 beispielsweise haben Muslime mehrere Kirchen in Frankreich angegriffen und geschändet, indem sie die Türen und Fenster einer Kirche einschlugen und Anti-Jesus- und Pro-Muhammad-Graffiti an die Wände sprühten. Die Männer fackelten auch mindestens zwei historische Kirchen ab – eine Kirche aus dem 16. Jahrhundert in Drosnay und die Kirche Saint-Georges De La Haye-Descartes aus dem 12. Jahrhundert – als es zu allgemeinen Unruhen gekommen war, nachdem die Polizei am 27. Juni den muslimischen Kriminellen Nahel Merzouk erschossen hatte.
Die französischen Behörden gaben nicht nur vor, dass diese beiden historischen Kirchen einfach “Feuer gefangen” hätten – “wahrscheinlich aufgrund eines Sturms” – sondern sie bestanden auch darauf, dass es die Tötung durch die Polizei war, die die ansonsten friedlichen Muslime zu den Unruhen veranlasste.
Wenn dies der Fall war, was ist dann von der Tatsache zu halten, dass Muslime seit Jahrzehnten Anschläge auf Kirchen in Frankreich verüben? Im Folgenden finden Sie eine Auswahl von Anschlägen, die vor den Schüssen auf Merzouk am 27. Juni verübt wurden:
26. Juni: Die Kirche Saint-Lazare, die in der Nähe einer anderen Kirche steht, die am 5. Juli von Muslimen stark verwüstet worden war, wurde geschändet und ausgeraubt.
20. Juni: Eine “Bande von Studenten” stürmt in die Saint-Roch-Kirche in Nizza, übergießt sich spöttisch mit Weihwasser und beginnt “Allahu akbar” zu rufen, was dem Bericht zufolge “regelmäßig bei islamistischen Anschlägen zu hören ist”. Der erste stellvertretende Bürgermeister von Nizza, Anthony Borré, reagierte in einem Brief an seine offenbar gleichgültigen Vorgesetzten und forderte sie auf, solche Angelegenheiten ernst zu nehmen:
“Seit dem 29. Oktober 2020 und dem islamistischen Angriff auf die Notre-Dame-Basilika in unserer Stadt [als ein anderer “Allahu akbar” schreiender Muslim zwei französische Frauen – eine durch Enthauptung – und einen Mann in einer Kirche abschlachtete] wissen Sie, wie traumatisch es für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger sein kann, solche Äußerungen in einer Kirche zu hören, und welche schmerzhaften Erinnerungen sie wecken können. Angesichts dieser Versuche, die Gesellschaft zu destabilisieren, und angesichts der Angriffe auf unsere laizistische Republik müssen wir eine starke und gemeinsame Antwort geben.”
23. Juni: Drei Muslime im Alter von 12 und 13 Jahren drangen während einer Nachmittagsmesse in die Kirche Saint-Joseph in Nizza ein und riefen “Allahu akbar”. Es sei daran erinnert, dass in Nizza 2016 ebenfalls ein Muslim 84 Menschen ermordet hat.
12. Juni: Nachdem sie in die Kirche eingebrochen waren, schlug eine Gruppe von Muslimen – die nur als “Gruppe junger Leute” beschrieben wird – Pater Joseph Eid von der Pfarrei Notre-Dame-du-Liban brutal zusammen und beschimpfte ihn als “dreckigen Christen”. Auf der Flucht vor eingreifenden Passanten stießen sie weitere “antichristliche Beleidigungen” aus.
Muslime verprügelten auch den 80-jährigen katholischen Priester von Saint Vincent de Paul in Saint-Étienne. Nachdem sie Pater Francis Palle zu Boden geworfen hatten, schlugen und traten sie weiter auf den Achtzigjährigen ein, bis er bewusstlos wurde (letzten Berichten zufolge befand er sich in kritischem Zustand). Obwohl sich dieser Angriff am 30. Juni, drei Tage nach der Tötung von Nahel Merzouk durch die Polizei, ereignete, erklärte die Diözese, der Zwischenfall habe nichts mit den Unruhen zu tun, sondern sei der ganz normale Umgang.
3. Juni: Die Kirche von Mailhac wird schwer verwüstet.
28. Mai: Mehrere “Unbekannte” brachen in die Kirche Saint-Laurent in Cugnaux ein, wo es eine starke muslimische Präsenz gibt, und verwüsteten sie: Sie verunstalteten ein Kruzifix, warfen Kerzen auf den Boden und beschädigten Ikonen, bevor sie die Kirche in Brand steckten. Ein Passant griff jedoch schnell ein und rief unter anderem die Feuerwehr, die schnell eintraf und die Flammen löschte. Albert Sanchez, der Bürgermeister von Cugnaux, rief daraufhin zu mehr “Dialog und Verständnis zwischen den verschiedenen religiösen und kulturellen Gemeinschaften unserer Stadt” auf, denn “Vielfalt ist unsere Stärke und unser Stolz”.
4. Mai: “Es lebe der Islam” sowie arabische Schriftzeichen wurden an die Wände einer Kirche in Lieusaint in der Region Seine-et-Marne gesprüht. In dem Bericht heißt es weiter: “Es ist nicht das erste Mal, dass diese Kirche verwüstet wird… Mehrere Statuen wurden beschädigt und umgeworfen”.
16. März: Ein Mann, der zuvor “wegen seiner islamistischen Radikalisierung aktenkundig” war, stürmte die Kirche Saint-Hippolyte in Paris und störte den Gottesdienst. Er stahl auch das sechs Fuß hohe Plexiglas-Kreuz der Kirche, das einen 400 Jahre alten hölzernen Christus getragen hatte. Später wurde es in der Nähe “in viele Teile zerbrochen” gefunden, so die Polizei.
8. März: Ein muslimischer Migrant betritt den Friedhof der Kirche Saint-Louis in Évreux und bricht die Kruzifixe, die an etwa 30 Gräbern angebracht sind, ab und schändet sie.
2. März: Ein Mann, der als “afrikanischer Typ” beschrieben wird, verübt Vandalismus in Saint-Eustache, einer der größten Kirchen von Paris, indem er mit einem Feuerlöscher das Schutzglas eines Altars zerschlägt. Der Bericht stellt fest, dass “der Modus Operandi des Verdächtigen … vergleichbar [ist] mit dem [Vandalismus] der Saint-François-Xavier-Kirche, wo am Dienstag, dem 28. Februar, ein Schaden entstanden war”.
Bei der Erörterung dieser Pariser Kirchenanschläge wurde in einem Bericht vom 17. März festgestellt, dass in den zehn Wochen zwischen Januar und Mitte März 2023 insgesamt acht Pariser Kirchen vandalisiert oder in Brand gesetzt wurden.
Wie bereits erwähnt, sind dies nur einige Beispiele: Die meisten Angriffe auf Kirchen in Frankreich werden von den lokalen Medien nicht einmal gemeldet. Die Enthüllungsjournalistin Sonja Dahlmans liefert weitere Details:
“Kruzifixe, Orgeln, Altäre und andere religiöse Symbole werden regelmäßig zerstört oder [aus den Kirchen Frankreichs] gestohlen. Auch Heiligenstatuen leiden darunter. In der Kirche von Angers wurden im April dieses Jahres sieben Heiligenstatuen geköpft oder amputiert. In der St. Martinskirche in Choicy-le-Roi wurde eine Marienstatue enthauptet. Auch die Glasfenster alter Kirchen werden regelmäßig von Vandalen zertrümmert, so auch in Guerlesquin. Extreme Gewalt wurde im vergangenen Oktober in der Kapelle Saint-Joseph in Saint-Pol-de-Léon angewendet. Dort schlugen Vandalen die Kirchentüren mit einer Axt ein und zerstörten alle Kirchenfenster. Alle Kruzifixe und andere religiöse Symbole wurden von den Tätern zerstört.
“Kirchliche Friedhöfe und Gräber bleiben von Vandalismus nicht verschont. In Velsy wurden im Juni 2022 150 Gräber beschädigt und ausgeraubt. Die Kreuze auf den Gräbern und andere religiöse Symbole wurden von den Tätern entwendet oder zerstört. Im Mai desselben Jahres wurden achtzehn Gräber in der Kirche von Rocquemont zerstört. Eine Marienstatue auf dem Friedhof von Guignicourt-sur-Vence wurde im August 2022 gestohlen.”
Es hat den Anschein, als sei ein regelrechter Dschihad gegen die Kirchen in Frankreich im Gang, und die Führung des Landes schaut einfach weg.
Eine von Christianophobie.fr veröffentlichte Karte, auf der jeder Ort in Frankreich, an dem zwischen 2017 und 2018 eine Kirche angegriffen wurde, mit einem roten Stift markiert ist, sieht aus wie ein Kriegsgebiet. Praktisch die gesamte Karte Frankreichs ist rot eingefärbt. Sogar Snopes, das sich als letzte Instanz für die Beurteilung von echten und gefälschten Nachrichten präsentiert, gab die Richtigkeit der Karte zu, versuchte aber, ihre Ergebnisse herunterzuspielen:
“Während dieses Bild [die Karte] oft geteilt wird, als ob es alle Kirchen zeigt, die in Frankreich ‘zerstört’ wurden, dokumentiert diese Karte tatsächlich ein breites Spektrum an ruchlosen Aktivitäten, wie Vandalismus, Diebstahl und Brandstiftung, die sowohl an Kirchen als auch an Friedhöfen über eine scheinbare Spanne von zwei Jahren (nicht vier), die 2017 und 2018 umfassen, stattgefunden haben.
“Es sollte auch angemerkt werden, dass diese Karte zwar einige relativ schwerwiegende Straftaten wie Brandstiftung oder das Umstürzen von Kirchenstatuen dokumentiert, viele dieser Stecknadeln jedoch mit Graffiti in Verbindung stehende Vorfälle darstellen. Wir haben auch eine Stecknadel gefunden, die sich darauf bezieht, dass eine Person einfach einen Gottesdienst gestört hat.”
Mit anderen Worten: Laut Snopes ist es nicht ernst genug, wenn dschihadistische, antichristliche Graffiti auf eine Kirche gesprüht werden oder wenn ein Gottesdienst von einem muslimischen Eindringling unterbrochen wird, der “Allahu akbar” brüllt.
Man fragt sich, ob sie auch so lässig wären, wenn ein Christ eine Moschee verwüstet oder in eine Moschee einbricht und dabei christliche Parolen brüllt?
Es sollte im Übrigen nicht überraschen, dass die offizielle Reaktion des Mainstreams auf den Dschihad an den französischen Kirchen in gespielter Ignoranz besteht, wie ein etwas surrealer Newsweek–Titel zeigt: “Katholische Kirchen werden in ganz Frankreich geschändet – und die Behörden wissen nicht, warum”.
Während dieser Bericht die “Flut von Angriffen auf katholische Kirchen” – unter anderem durch “Brandstiftung”, “Vandalismus” und “Schändung” – anständig zusammenfasst, tauchen die Worte “Muslime”, “Migranten” oder gar “Islamisten” nirgendwo in dem Bericht auf. Vielmehr wird auf “anarchistische und feministische Gruppen” angespielt, die auf Kirchen wütend sind, weil sie “ein Symbol des Patriarchats sind, das abgebaut werden muss”.
Inzwischen wird selbst durch deduktives Denken deutlich, dass Muslime den Löwenanteil der Angriffe auf Kirchen verüben. Dahlmans berichtet:
“Einem OSZE-Bericht aus dem Jahr 2022 zufolge gehört Frankreich zu den fünf europäischen Ländern mit den meisten registrierten antichristlichen Hassverbrechen. Die anderen Länder unter den ersten fünf sind Spanien, Deutschland, das Vereinigte Königreich und Schweden.”
Diese fünf Länder haben noch etwas anderes gemeinsam: einen signifikant hohen muslimischen Bevölkerungsanteil. Anders ausgedrückt: Während Polen, Ungarn und andere osteuropäische Länder ihren Anteil an “anarchistischen und feministischen Gruppen” haben, gibt es dort nur sehr wenige Angriffe auf Kirchen – und noch weniger Muslime.
Natürlich gibt es “praktische” Gründe, warum all diese muslimischen Angriffe auf französische Kirchen massiv verschleiert und vertuscht werden. Stellen Sie sich zum Beispiel vor, wie der tragische Brand der Kathedrale Notre Dame im Jahr 2019 verstanden werden könnte, wenn allgemein bekannt wäre, dass unzählige Kirchen in jeder Ecke Frankreichs von der bedeutenden muslimischen Bevölkerung des Landes (von denen Hunderte es sich nicht nehmen ließen, schadenfroh zu sein, als Notre Dame in Flammen aufging) ständig angegriffen wurden und werden, auch durch Brandstiftung?
Der Pharmakonzern Pfizer hat binnen zwei Jahren mehr als 74 Milliarden Dollar Umsatz mit den Corona-Impfstoffen gemacht. Foto: Ali Raza / pxhere.com
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat der texanische Generalstaatsanwalt Ken Paxton Ende November eine Anklage gegen den Arzneimittelhersteller Pfizer eingebracht.
Falsch dargestellte Wirksamkeit der Corona-Impfung
Der Amerikaner beschuldigt das Unternehmen, die Wirksamkeit seines weit verbreiteten Corona-Impfstoffs falsch dargestellt zu haben.
Für Paxton, einen Republikaner, sei es „irreführend“ von Pfizer gewesen zu behaupten, dass sein Impfstoff, der hauptsächlich auch in Österreich und in der Bundesrepublik Deutschland zum Einsatz kam, zu 95 Prozent wirksam sei. In Wahrheit hätte der Impfstoff nur eine „relative Risikoverringerung“ für Menschen angeboten, die sich impfen ließen.
Pressemitteilung von allen Mainstream-Medien übernommen
Diese Jubelmeldung über die überzeugende Wirksamkeit wurde weltweit über die Mainstream-Medien unreflektiert übernommen. So schrieb der Kurier Anfang 2021:
Der Pfizer-Impfstoff zeigte eine (zum Impfstoff Moderna. Anm. d. Red.) fast identische Wirksamkeit von 95 Prozent. Die Zahlen beziehen sich auf die bisher durchgeführten Phase-3-Studien.
Wenige Studiendaten
Paxton kritisierte, dass diese Behauptung nur auf zwei Monaten klinischer Studiendaten basierte, und die „absolute Risikominderung“ der Geimpften keinesfalls diese Daten unterstreicht. Er meint:
Pfizer hat absichtlich die Wirksamkeit seines COVID-19-Impfstoffs falsch dargestellt.
Nicht nur das. Der Politiker wirft Pfizer auch für, Personen eingeschüchtert zu haben, die die Wirksamkeit infrage stellten, nur um die Massenimpfungen nicht zu behindern und ein großes Geschäft daraus zu machen.
Gerechtigkeit für Geimpfte
Ziel der Beschwerde ist es, solche falschen Behauptungen zu unterbinden und sicherzustellen, dass Konzerne Kritiker nicht zum Schweigen bringen.
Paxton erklärte:
Wir fordern Gerechtigkeit für die Menschen in Texas, von denen viele von den tyrannischen Impfstoffmandaten dazu erzwungen wurden, ein mangelhaftes Produkt zu nehmen, das durch Lügen verkauft wurde.
Zweite Klage gegen Pfizer
In Texas gibt es ein Gesetz, das zehn Millionen Dollar an Geldstrafen für betrügerische Vermarktung vorsieht, um die Konsumenten zu schützen. Die Klage ist Paxtons zweite gegen Pfizer im November.
Pfizer hatte nach eigenen Angaben in den Jahren 2021 und 2022 einen Umsatz von mehr als 74 Milliarden Dollar im Zusammenhang mit den Corona-Impfstoffen erwirtschaftet. In einer Erklärung sagte Pfizer, dass seine Darstellungen über seinen Impfstoff „genau und wissenschaftsbasiert“ waren und dass Paxtons mit seiner Klage nicht durchkommen werde.
Die Bundesregierung bringt nun weitere 188 Afghanen aus Pakistan, diesmal nach Leipzig.
Grundlage dafür seien die Zusagen, die die Regierung im Zusammenhang mit dem seinerzeitigen Abzug aus Afghanistan gemacht habe.
Diesmal mit „echten“ Pässen?
Bei dieser abermaligen „Rettungsaktion“ afghanischer Ortskräfte“ erhebt sich einmal mehr die Frage ob diese nunmehr mit „echten“ Reisedokumenten und nicht wie in der Vergangenheit mit nachweislich gefälschten Pässen einreisen werden. Die berechtigte Frage stellt sich also, ob dabei diesmal ordnungsgemäß verfahren werde.
Presseberichten zu Folge holt die Bundesregierung nun also 188 Afghanen aus Pakistan nach Deutschland. Als Grund dafür wird die Tatsache angegeben, dass die pakistanische Regierung Anfang Oktober ankündigte, afghanische Flüchtlinge ohne Aufenthaltsstatus in ihr Ursprungsland abschieben zu wollen.
Nach Angaben der Bundesregierung hätten 11.500 Menschen aus Afghanistan eine Aufnahmezusage aus Deutschland, 3.000 davon sollen sich augenblicklich in Pakistan befinden. Die meisten der 188 gehörten zum Bundesaufnahmeprogramm, darunter auch „Ortskräfte“ genannte Kollaborateure der beendeten westlichen Besatzung. Das sei nun der erste größere Charterflug aus Pakistan seit zehn Monaten, erklärt dazu die Bundesregierung.
Wiederaufnahme Bundesaufnahme-Programms nach Pass-Fälschungsskandal
Das Außenministerium war im Frühjahr dieses Jahres in die Kritik geraten, weil es die deutsche Botschaft in Islamabad angewiesen hatte, einem jungen Mann, dessen Identität die Botschaft bezweifelte, ein Visum zu erteilen. Verantwortlich dafür war damals die Rechtsabteilung des Auswärtigen Amtes. Bei einer Befragung im Bundestag im April hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock erklärt, weil es zur Vorlage gefälschter Pässe gekommen sei, sei das Bundesaufnahmeprogramm gestoppt worden. Dennoch legte ihre weitere Aussage damals nahe, dass die Überprüfung der Papiere nicht allzu tief gehen solle.
„Und deswegen habe ich mit den Pakistani eine Vereinbarung getroffen, dass Menschen über ihre Grenze kommen können, auch wenn sie keine Pässe haben, weil Pässe dort nicht ausgestellt werden. Wir können alle froh sein, dass wir Reisepässe haben können, um zu reisen. Das funktioniert da nicht. Und deswegen haben wir dafür gesorgt, dass Frauen und Kinder, insbesondere solche, oder Anwältinnen, Rechtsanwältinnen, schnellstmöglich aus Pakistan rauskommen können.“
Damals endete die Auseinandersetzung um die Erteilung eines Visums für einen vermeintlich 14-jährigen Afghanen mit der Eröffnung eines Verfahrens wegen Rechtsbeugung bei der Staatsanwaltschaft Berlin.
Über die nun einreisenden 188 Afghanen ist weder bekannt, ob, und wenn ja, wie viele Frauen und Kinder sich unter ihnen befinden. Weiters ist nicht bekannt ob die Botschaft in Pakistan ihre Identität gesetzmäßig geprüft hat oder ob auch diesmal „besondere Regeln“ nach den Vorgaben des Hauses Baerbock gelten.
Die Europäische Kommission will weiterhin ungeniert in die Belange der Bürger eingreifen.
Neufassung der Richtlinie über Altfahrzeuge
Aktuell arbeitet sie an einer Neufassung der Richtlinie über Altfahrzeuge aus dem Jahr 2000. Schon im Sommer hatte die Europäische Kommission die Inhalte festgesteckt.
Staaten sollen Fahrzeuge beschlagnahmen dürfen
Mit der Richtlinie werden die Staaten ermächtigten, Fahrzeuge zu beschlagnahmen und zu verschrotten, wenn sie bestimmte Klimavorschriften nicht erfüllen, wie die schwedische Automobilzeitschrift Teknikens Värld berichtet. Folgt der Halter des Fahrzeugs nicht der Verschrottung seines Eigentums, drohen empfindliche Strafen.
Außerdem sollen sogenannte Altfahrzeuge enger definiert werden. Wird ein Fahrzeug mehr als zwei Jahre verfristet nicht zum Pickerl gebracht, gilt das Auto bereits als Altfahrzeug und soll verschrottet werden müssen.
Künftig definiert Brüssel, wann ein Auto unwirtschaftlich ist
Als zu verschrottende Altfahrzuge sollen dann auch Fahrzeuge gelten, deren Reparaturen unwirtschaftlich sind. Was „unwirtschaftlich“ ist, definiert aber nicht der Eigentümer und Zahler, sondern die EU.
Weiters sollen Fahrzeuge, deren Bremsen und Lenkungsteile „zu stark abgenutzt“ sind, unter die Verschrottungspflicht fallen. Was „stark abgenutzt“ ist, definiert nicht die Werkstätte, sondern wieder die EU.
Keine Ausnahme für Oltimer mit Ersatzteilen
Von diesen harten Bestimmungen sollen nur Fahrzeuge ausgenommen werden, die 30 Jahre und älter sind, nicht mehr produziert werden und sich in absolutem Originalzustand befinden. Oldtimer, die nicht mit Originalersatzteilen repariert wurden, fallen nicht unter die Ausnahmebestimmungen.
Gleichzeitiges Verbot der Verbrenner-Autos
Mit diesen klar ins Eigentum der Bürger eingreifenden Pläne will die EU die Bürger zwingen, auf Elektroautos umzusteigen, zumal sie das Verbot von Verbrennern für 2035 festgelegt hat.
Und es geht natürlich ums Geld der Europäer: Die EU rechnet mit Mehreinnahmen von 1,8 Milliarden Euro bis 2035 dank der überarbeiteten Richtlinie.
In der Grundschule Les Corneilles in Cortaillod im Kanton Neuchâtel fand ein groß angelegter Polizeieinsatz statt, um einen bedrohlichen Mann festzunehmen. Er war in die Schule eingedrungen und soll “Allahu Akbar” gerufen haben.
Tag der Angst in Cortaillod im Kanton Neuchâtel. Lehrer und Schüler der Grundschule Les Corneilles beobachteten am Nachmittag einen Mann, der in die Schule eindrang. Dieser soll bedrohliche Äußerungen gemacht und unter anderem die Worte “Allahu Akbar” (Gott ist der Größte auf Arabisch) gerufen haben, wie Zeugen vor Ort berichteten und die Polizei bestätigte. Die 300 Schülerinnen und Schüler wurden in ihren Klassenzimmern in Sicherheit gebracht, bis die Polizei eintraf und die Person festgenommen wurde. Niemand wurde verletzt und alle konnten gegen 16 Uhr das Schulgebäude verlassen.
Abgesehen von seinen bedrohlichen Äußerungen war der Mann offensichtlich unausgeglichen. Bisher konnte die Polizei nicht feststellen, ob er bewaffnet war. Zum Zeitpunkt des Eindringens wurde ein Alarm ausgelöst (Amok-Verfahren, das im Falle eines Angriffs oder einer Bedrohung der Allgemeinheit die Rettungskräfte alarmieren soll) – zum ersten Mal im Kanton -, so dass die Polizei schnell eingreifen konnte. “Die Lehrer haben vorbildlich reagiert”, sagte der Sprecher der Polizei des Kantons Neuchâtel, Georges-André Lozouet, im Gespräch mit RTS. Die Eltern konnten ihre Kinder pünktlich zum Schulschluss abholen. Die Anspannung war groß und eine psychologische Betreuung wurde organisiert. Le Temps
Drohende Person vor einer Schule in Cortaillod festgenommen Zusätzliche Informationen Nach der Festnahme einer bedrohlichen Person im unmittelbaren Umkreis einer Schule in Cortaillod am Nachmittag des 08. Dezember 2023 sind die Justiz- und Polizeibehörden in der Lage, zusätzliche Informationen zu diesem Fall und zum Profil des Täters zu liefern.
Am Freitag, den 08. Dezember 2023, gegen 14.45 Uhr, wurde eine Person mit bedrohlichem Verhalten von der Neuenburger Polizei vor dem Collège des Corneilles in Cortaillod festgenommen. Zur Erinnerung: Dieses Ereignis löste in der Schule ein AMOK-System aus, das perfekt funktionierte, sowie eine massive Intervention der Neuenburger Polizei, die zur Festnahme des mutmaßlichen Täters führte.
Zu den Fakten
Die durchgeführten Ermittlungen zeigen, dass der mutmaßliche Täter unbewaffnet war, als er sich auf dem Schulgelände befand. Er betrat nicht das Schulgebäude, sondern befand sich auf dem Schulhof und bewegte sich zwischen den Gebäuden, wobei er sich erratisch verhielt. Von den Lehrern gesehen, die einen technischen Angestellten der Schule informierten, kam es zu einem Kontakt mit dem mutmaßlichen Täter, an dem eine Lehrerin und ein Angestellter der technischen Abteilung beteiligt waren. Bei diesem Kontakt rief der mutmaßliche Täter “Allah akbar” und zeigte sich bedrohlich, was die Umsetzung des AMOK-Prozesses in der Schule und den Einsatz der Polizei auslöste. Derzeit gibt es keine Hinweise auf eine terroristische Verbindung.
Profil des mutmaßlichen Täters
Bei der von der Neuenburger Polizei festgenommenen Person handelt es sich um einen jungen Mann aus Algerien im Alter von etwa 25 Jahren. Die durchgeführten Identifizierungsmaßnahmen (Fingerabdrücke) ergaben, dass diese Person unter mehreren Identitäten und bei mehreren Polizeibehörden in anderen europäischen Ländern bekannt war, hauptsächlich wegen Gewaltdelikten. Die Ermittlungen bezüglich dieser Mehrfachidentitäten sind in Zusammenarbeit mit Fedpol noch im Gange.
Werdegang des mutmaßlichen Täters
Nach ersten Erkenntnissen der Ermittler kam der mutmaßliche Täter am 06. Dezember 2023 mit dem Zug in Genf in die Schweiz. Am selben Tag meldete er sich im Centre Fédéral d’Accueil (CFA) in Boudry, um einen Asylantrag zu stellen. Aufgrund seines psychischen Zustands wurde er im RHNe medizinisch (psychiatrisch) betreut, wo er eine Nacht zur Beobachtung festgehalten wurde. Am 07. Dezember 2023 wurde er am frühen Nachmittag zurück zum AZB in Boudry begleitet. Dort alarmierte das Personal des Zentrums das medizinische Team aufgrund des unruhigen Verhaltens des mutmaßlichen Täters. Der Betroffene ging nicht auf das Treffen mit dem Personal des Zentrums ein und verließ das CFA auf unbestimmte Zeit. Der Tagesablauf für den 08. Dezember bis zu seiner Festnahme vor der Schule in Cortaillod ist Gegenstand von Untersuchungen der Kriminalpolizei.
Weiteres Vorgehen in der Angelegenheit
Die Staatsanwaltschaft hat eine Strafuntersuchung eingeleitet. Gegen den mutmasslichen Täter, der zurzeit vorläufig festgenommen ist, werden in Zusammenarbeit mit Fedpol weitere Ermittlungen durchgeführt.
Was die Sicherheit der schulischen Einrichtungen betrifft, erfordert die Situation keine besonderen Massnahmen, die über die bestehenden Dispositive hinausgehen. Die Neuenburger Polizei führt laufend eine Lageanalyse durch und passt ihre Mittel entsprechend an. Informations publiques / médias – République et canton de Neuchâtel
Ende November stimmte der rumänische Senat im Rahmen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Beschaffung der Corona-Impfstoffe für die Aufhebung der Immunität des ehemaligen Premierministers Florin Cîțu.
Kurzzeit-Ministerpräsident
Er regierte als Ministerpräsident Rumäniens von Weihnachten 2020 bis Oktober 2021, als ihm das Parlament das Misstrauen aussprach. Heute ist er Senator der liberalen Partei.
Ebenfalls wurde die parlamentarische Immunität der ehemaligen Gesundheitsminister Vlad Voiculescu und Ioana Mihilc aus denselben Gründen aufgehoben.
Einleitung eines Strafverfahrens
Am 27. November stellte der deutschstämmige Präsident Klaus Iohannis der Justizministerin Alina Gorghiu die Anträge auf Einleitung eines Strafverfahrens gegen die beiden ehemaligen Regierungsbeamten.
Vor der Abstimmung gab der Rechtsausschuss des Senats einstimmig eine positive Bewertung dafür ab. Der Vorwurf wiegt schwer: Es geht um Amtsmissbrauch im Fall des Kaufs der Corona-Impfstoffe.
Schaden von einer Milliarde Euro
Den drei Politikern wird vorgeworfen, deutlich mehr Impfstoffdosen als nötig unter Vertrag genommen zu haben, was dem Staatshaushalt Schaden von über einer Milliarde Euro zufügte.
90 Senatoren stimmten für die Aufhebung der Immunität, zwei dagegen und drei enthielten sich der Stimme.
Bei Reisewarnungen denkt man für gewöhnlich an Kriegsgebiete oder Krisenstaaten. Doch nun hat Ungarn eine Reisewarnung für Deutschland herausgegeben, wie die „Budapester Zeitung“ berichtet. Demnach sollten Ungarn, die sich in Deutschland aufhalten oder nach Deutschland reisen wollen, „wachsam sein und sich auf der Website des Konsularischen Dienstes mit Blick auf möglicherweise notwendig werdenden konsularischen Schutz anmelden“.
Wie das Blatt weiter schreibt, bezog sich Staatssekretär Tamás Menczer auf eine Aussage des deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang. Dieser hatte erklärt, dass „jeden Tag ein islamistischer Anschlag in Deutschland passieren kann. Die Gefahr ist real und größer als je zuvor“.
Grund für die erhöhte Anschlagsgefahr in der Vorweihnachtszeit ist die anhaltende Masseneinwanderung aus islamischen Ländern, im Zuge derer auch viele Dschihadisten in die Bundesrepublik kommen. Und dass die Bedrohungslage besteht, zeigen die schrecklichen Ereignisse des 19. Dezember 2016. An diesem Tag raste der tunesische Islamist Anis Amri mit einem Sattelzug in eine Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz und tötete dabei 13 Menschen.
