Month: February 2022
Frankreich: Trotzkisten des Freidenkertums als Komplizen der Islamisten
Dies ist die neue große Schlacht der militanten trotzkistischen Lambertisten der Freidenker. Sie greifen eine Marienstatue auf der Île de Ré an, die sie unter grotesken Vorwänden versetzen lassen wollen.
Vor einiger Zeit war es in Les Sables d’Olonne, wo sie die Statue des heiligen Michael abreißen lassen wollten.
Alle Aktionen dieser Organisation richten sich gegen den Katholizismus und niemals gegen die Islamisierung Frankreichs, die sie im Namen eines angeblichen Antirassismus verteidigen.
Ich hatte 2010 mit dem Vorsitzenden der Freidenker über das Gesetz gegen die Vollverschleierung auf der Straße diskutiert, gegen das sich Marc Blondel, der damalige Vorsitzende der Vereinigung, mit überraschenden Argumenten wandte.
Die trotzkistischen Lambertisten, die sich die Freidenker unter den Nagel gerissen haben, sind offen Komplizen der Islamisten, wie sie es auch in Algerien während des zehnjährigen Bürgerkriegs waren, der 200.000 Tote forderte.
Ihr Traum ist es, alle christlichen Spuren auf französischem Boden zu beseitigen.
Das schrieb ich am Tag nach dem Tod von Marc Blondel. Dieses Porträt lässt sich wunderbar auf alle Aktivisten der Freidenkerbewegung anwenden.
Blondel, ein islamophiler und katholikophober “Laizist”
Marc Blondel ist in den Medien als Gewerkschafter bekannt, der von 1989 bis 2004 Generalsekretär von Force Ouvrière war. Es wäre jedoch interessant, sich mit dem Führer zu beschäftigen, der sich selbst als säkular bezeichnete, im Übrigen Freimaurer war und ab 2007 die Leitung der Fédération nationale de la libre pensée (FNLP) übernahm. Diese alte Struktur ist bekanntlich seit etwa 30 Jahren vollständig von Trotzkisten infiltriert, die nach dem Pseudonym ihres historischen Anführers Pierre Boussel als “Lambertisten” bezeichnet werden. Diese, aus denen Jospin, Cambadélis, Mélenchon, Corbière, Assouline und zahlreiche sozialistische Kaziken hervorgegangen sind, haben sich auf Übernahmen von Gewerkschaftsorganisationen (insbesondere FO), Freimaurern (GODF) und säkularen Kreisen (FNLP) spezialisiert.
Marc Blondel war ihr Weggefährte, wie Christophe Bourseiller in seinem Buch “Cet étrange monsieur Blondel” (Der seltsame Herr Blondel) aufgezeigt hat. Um seinen Ruhestand auszufüllen, wurde er daher logischerweise ab 2007 Präsident des Freidenkerverbands.
Eine ganz besondere sogenannte laizistische Vereinigung, die den Großteil ihres Aktivismus gegen die gefürchtete katholische Kirche, die sogenannte vatikanische Kirche (Durchschnittsalter der Priester: 71 Jahre), richtete, aber zuließ, dass sich der Islam in Frankreich etablierte.
So bezeichnete der Freidenker das Gesetz vom 15. März 2004 (das nur zehn Jahre vor Blondels Tod verabschiedet wurde), das religiöse Symbole in der Schule, darunter auch den Schleier, verbot, als rassistisch und fremdenfeindlich. Mit anderen Worten: Das Symbol der Uniform des politischen Islams in den Schulen der Republik, das von Mädchen getragen wird, war für sie kein Problem.
Auf dieser Linie blieb sie auch sechs Jahre später, als es darum ging, Gesetze gegen die Burka zu erlassen. Ich hatte das Vergnügen, am 26. Januar 2010 auf RFI mit dem ehemaligen Sekretär der Force Ouvrière über diese Frage zu diskutieren (siehe unten).
Seine Argumente waren verblüffend. Er verglich im Namen der Kleidungsfreiheit den Minirock und die Burka. Er bezeichnete die Franzosen – seine Landsleute, die das Gesetz mehrheitlich befürworteten – als fremdenfeindlich. Er zögerte nicht, Argumente stalinistischer Art zu verwenden (ein Unding für den ehemaligen Sekretär der FO), und wagte es zu sagen, dass schließlich diejenigen, die den Vollschleier nicht auf der Straße sehen wollten, Rassisten seien, die den Unterschied und damit die Neuankömmlinge ablehnten!
Blondel ist die Karikatur einer Freimaurerei, die sich als Reaktion auf die katholische Kirche aufgebaut hat und davon träumt, die christlichen Wurzeln Frankreichs im Namen dessen, was sie wagen, Laizismus zu nennen – was übrigens auch Peillon, ein anderer Bundesbruder, für sich beansprucht hat -, zu beseitigen. Doch die Zunahme von Moscheen, Koranschulen, Halal-Metzgereien, islamischen Schleiern und Burkas, die Ramadan-Offensive, die geforderten Gebetsräume in Unternehmen – Symbole einer kriegerischen Re-Klerikalisierung der Gesellschaft durch den Islam – haben diesen Gewerkschafter nie gerührt, der wahrscheinlich lieber “Croa Croa” oder “À bas la calotte” ruft, wenn er an einer Kirche vorbeigeht.
Es ist kaum verwunderlich, dass Jean-Luc Mélenchon und sein Stellvertreter Alexis Corbière, ebenfalls islamophile Katholikenhasser, die sich beide zum Freidenkertum bekennen, nie – ebenso wenig wie Blondel – gegen die illegalen muslimischen Gebete auf den Straßen von Paris protestiert haben. Auch die Tatsache, dass die Bürgermeisterin von Paris den Bau des Institut des cultures d’islam (ICI) – getarnte Moscheen – im 18. Arrondissement von Paris mit über 20 Millionen Euro subventionierte, hat die Freidenker und ihren Präsidenten nie gerührt.
Wäre er ein echter Laizist gewesen, hätte Blondel seit fast dreißig Jahren an vorderster Front gegen die Offensive des Islam gegen die Republik gekämpft und Teile der Linken in diesen unerlässlichen Kampf mit hineingezogen. Stattdessen war er nur ein treuer Verbündeter der Islamisierung unseres Landes und verleumdete systematisch die Widerstandskämpfer.
Klarer Komplize oder nützlicher Idiot? Das überlassen wir ihm im Zweifelsfall…
https://ripostelaique.com/les-trotskistes-de-la-libre-pensee-complices-des-islamistes.html
Uni-Wien-Umfrage: Impfpflicht, aber kaum einer holt sich den Stich!
Drei von vier Österreichern vertrauen der schwarz-grünen Regierung nicht mehr. Deren Verordnungen und Gesetze werden offensichtlich weitgehend ignoriert – wie die Impfpflicht jetzt unter Beweis stellt.
„Wir machen uns die Welt wie es uns gefällt“ – ganz im Sinne von Pippi Langstrumpf reagieren die Österreicher anscheinend auf den Zwang, sich impfen zu lassen. Das hat eine Umfrage der Universität Wien herausgefunden. Der Andrang zu den Impfstellen halte sich in Grenzen, berichtet etwa ORF-Niederösterreich.
Nur ein Prozent folgte Impfzwang
Demnach habe die Einführung der Impfpflicht nur noch ein Prozent der Österreicher dazu bewegt, sich einen “Stich” zu holen. So sind laut Erhebungen etwa in Niederösterreich 200.000 Erwachsene impffrei. „Jetzt erst recht nicht!“, heißt bei vielen die Devise, die dem Zwang ablehnend gegenüberstehen. Bekanntgewordene Impfschäden und vor allem der milde Verlauf der Coronavirus-Variante Omikron verstärken ihr „Nein“ zur Impfung.
Unzufrieden mit dem Druck
Gestern, Dienstag, machte noe.ORF.at einen Lokalaugenschein im Impfzentrum Tulln und erlebte ein tristes Bild – eines, wie es derzeit vielerorts vorherrscht. Nur wenige Menschen wären anzutreffen gewesen, die sich “immunisieren” ließen, hieß es. Und jene, die gekommen waren, hätten sich nicht aus Überzeugung impfen lassen, erzählte die Administratorin des Impfzentrums, Viola Vida, die meinte:
Man merkt schon, dass viele mit der Impfpflicht unzufrieden sind, mit dem Druck dahinter.
Bestätigungen über Genesung gefälscht
Die Impf-Verweigerer bleiben hartnäckig. Bevor sie sich den “Stich” holen, verstoßen sie lieber gegen das Gesetz. Die Kronen Zeitung berichtet heute, Mittwoch, über den Verdacht, dass schon viele Bestätigungen über eine Genesung gefälscht seien. Für echte Nachweise würden positive Gurgeltests von Erkrankten abgezweigt und mit eigenen Daten ins Labor geschickt. Nach der Quarantäne gelte man als “genesen”.
In Gemeinschaft mit Turkmenistan und Tonga
Dass die Menschen in ihrer Not zu Manipulationen greifen, dass in den meisten Ländern rund um Österreich Corona-Maßnahmen aufgehoben werden und dass sich Österreich mit seiner umstrittenen Impfpflicht in einer exklusiven, nicht gerade herzeigbaren Gemeinschaft mit Ländern wie Turkmenistan, Tonga, Indonesien und dem Vatikan-Staat befindet, sollte ÖVP-Kanzler Karl Nehammer und dem grünen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein zu denken geben.
Auswandern oder Selbstmord
Mit der Impfpflicht – und das sagen inzwischen sogar die sonst am Gängelband der Regierung hängenden Medien (mit Ausnahme des ORF) – hat die schwarz-grüne Regierung mit Hilfe von SPÖ und Neos die Gesellschaft noch mehr gespalten. Wie berichtet, wollen viel auswandern, und wer das nicht kann, denkt sogar vereinzelt an Selbstmord. Ein diesbezüglicher dramatischer Kommentar eines älteren Ehepaars in einer Tageszeitung macht nachdenklich und Angst.
Fachliche Kritik unerlaubt: Bayrischer Gesundheitsamtsleiter strafversetzt
Rigoros geht das Corona-Regime auch in Deutschland gegen seine Kritiker vor. Weil er seine Tätigkeit als Leiter eines bayrischen Gesundheitsamts ernstnahm, musste Dr. Pürner gehen. Seine kritische Haltung zur Nicht-Veröffentlichung valider Corona-Zahlen und seine öffentliche Kritik an etlichen Corona-Maßnahmen wurden seiner Karriere zum Verhängnis. In einem Interview mit OVALMedia erzählt der Amtsarzt eindrücklich den Druck, dem er ausgesetzt war. Immer wieder mahnte man ihn, die Füße still zu halten, sollte ihm seine Karriere wichtig sein.
Doch der Leiter des Gesundheitsamtes blieb standhaft. Er ließ sich nicht einschüchtern. Der Epidemiologe Dr. Friedrich Pürner sieht sich als Beamter und Arzt der Demokratie und den Menschen verpflichtet. Er sei sich seiner Aufgabe als Arzt bewusst, Ethik und Moral stehen für ihn an oberster Stelle. Für ihn war immer klar, er würde Stellung beziehen, wenn etwas schief laufe. Und in den letzten zwei Jahren läuft etliches schief, so der Amtsarzt.
Für seine offene Kritik an dem unübersichtlichen Zahlen-Desaster der Corona-Fälle sei er immer wieder in die Mangel genommen worden. Dr. Pürner ist der Meinung, dass die Gesundheitsdaten valide erhoben werden müssten. Dafür setzte er sich ein. Denn es mache einen enormen Unterschied, ob jemand wegen einer Covid-Erkrankung ins Krankenhaus eingeliefert werde und dann auf die Intensivstation müsse oder ob jemand beispielsweise wegen eines Beinbruchs eingeliefert und danach lediglich positiv getestet werde. Da müsse eindeutig differenziert und nicht alles in einen Topf geworfen werden.
Vor allem auf Twitter sei er aktiv gewesen und habe die Gesundheitspolitik unter seinem Klarnamen fachlich kommentiert und kritisiert. Dass er dann mehrere Interviews gab, brachte ihn bereits letztes Jahr um seinen Posten. Obwohl er immer nur seine fachliche Meinung kundtat, musste er das Gesundheitsamt verlassen. Seinen Job als Chef und sein Team hat er verloren. All das gehe nicht spurlos an ihm vorüber, berichtet Pürner. Dennoch sehe er sich auch als Privatmensch und Vater in der Verantwortung. Er habe seinen Kindern gelehrt, sich nicht weg zu ducken. Als Beamter und als Privatmensch habe er eine Vorbildfunktion.
Der ehemalige Gesundheitsamtsleiter stehe zu seiner Meinung, er habe auch viel Zuspruch erhalten. Vor allem auch aus Ärztekreisen und von namhaften Wissenschaftlern erfuhr er, dass er mit seiner fachlichen Meinung nicht falsch liege, sondern darüber offen diskutiert werden müsse. Weil aber Kritiker in der Öffentlichkeit sofort ins rechte Eck gestellt werden, trauen sich viele nicht, sich zu äußern. Dadurch würden viele mundtot gemacht.
Der Ausschluss gesunder Menschen durch die 2G-Regelung und die Debatte um die Impfpflicht bezeichnet Pürner als unerträglichen Vorgang. Durch die Vehemenz dieser Diskussion und die Spaltung der Gesellschaft habe der mutige Arzt mittlerweile Angst um den sozialen Frieden in Deutschland. Er wünsche sich endlich wieder ein Miteinander ohne Ausgrenzung. Nach seiner Strafversetzung schrieb Dr. Pürner ein Buch.
In Berlin stößt man sich an christlichen Symbolen
Das Berliner Stadtschloss der Hohenzollern hat es wahrlich nicht leicht. Im Zweiten Weltkrieg zerbombt, die Reste sprengt das „DDR“-Regime in die Luft, nach der Wiedervereinigung wird es zum Teil – vor allem die Fassade samt der Kuppel – originalgetreu wiederaufgebaut. Nun ist im Hohenzollern-Schloss das Humboldt-Forum mit seinen ethnologischen Sammlungen untergebracht.
Ende gut, alles gut. Mitnichten! Denn jetzt schlägt der Zeitgeist zu. Im Sinne der politischen Korrektheit, für die im deutschen Bund die Ampelregierung, in Berlin die links-grüne Stadtregierung bürgt. Diesen Herrschaften und natürlich auch der Führung des Humboldt-Forums stößt das Kreuz, aber auch die Umschrift auf der Kuppel des Schlosses sauer auf.
Tja, das Kreuz. Am liebsten würden die Guten und Anständigen dieses kulturelle Symbol für Gottesliebe (dafür steht der vertikale Balken) und Menschenliebe (horizontaler Balken) überall entfernen: von den Kirchtürmen, vom Richtertisch, aus den Klassenzimmern und womöglich von den Gipfeln der Berge. Der Unmut, dass auf der Kuppel des Berliner Stadtschlosses das Kreuz bleibt, ist geradezu greifbar.
Und da ist die Umschrift. In goldenen Buchstaben steht auf einem blauen Spruchband am Fuße der Kuppel eine Kombination aus zwei Bibelstellen. Ihr nach dem Dafürhalten der Woken obszöner Wortlaut sei hier zitiert:
Es ist in keinem andern Heil, ist auch kein anderer Name den Menschen gegeben, denn in dem Namen Jesu, zur Ehre Gottes des Vaters. Dass in dem Namen Jesu sich beugen sollen aller derer Knie, die im Himmel und auf Erden und unter der Erde sind.
So ein Text empört natürlich aufrechte Tugendbolde. Vor allem, wenn man sich anschaut, wer denn so aller im Humboldt-Stiftungsrat sitzt. Zum Beispiel ein SPD-Genosse Herr namens Joybrato Mukherjee, dessen Eltern aus Indien stammen. Weiters eine Dame, die allseits bekannt ist: Annalena Baerbock …
Nun, was macht das Humboldt-Forum, damit sich kein Besucher seiner ethnologischen Sammlungen ob des vorhin zitierten Textes am Fuße der Kuppel verletzt oder gar gedemütigt fühlt? Denn der behindere den interkulturellen Dialog. Man bringt eine Tafel mit folgendem Wortlaut an:
Alle Institutionen im Humboldt-Forum distanzieren sich ausdrücklich von dem Alleingültigkeits- und Herrschaftsanspruch des Christentums, den die Inschrift zum Ausdruck bringt …
Herrschaftsanspruch des Christentums? Fehlanzeige! Das Christentum kennt nur einen Missionsbefehl (siehe Matthäus 28, 19), nämlich unter allen Völkern das Evangelium zu verkünden. Ein Unterschied zu anderen Religionen, die – so sagt man zumindest – ihre Ausbreitung mit Feuer und Schwert betreiben.
Mit einem Wort: Die Woken distanzieren sich von etwas, was gar nicht existiert. Und was die vielbeschworene Toleranz angeht: Um diese Toleranz scheint es schlecht bestellt zu sein, wenn nicht einmal der Anblick eines hundertfünfzig Jahre alten Textes ertragen wird, dem noch dazu niemand zustimmen muss.
https://zurzeit.at/index.php/kreuz-und-bibelstellen-als-aergernis-fuer-politisch-korrekte/
Corona-Zwangsmaßnahmen: „Gebt uns unser Leben zurück!“
“Impf”-AIDS: Professor warnt vor Immunschwäche durch Gen-Spritze
In der aufrüttelnden AUF1-Doku „Zeugen der Wahrheit“ von Elsa Mittmannsgruber werden die Zustände während der „Pandemie“ von Menschen aus Gesundheitsberufen eindrücklich geschildert. Auch die vielen Nebenwirkungen sind ein zentrales Thema. Besonders schockierend sind dabei die Aussagen von Prof. Dr. Stephan Becker. Er spricht von V-AIDS – einer erworbenen Immunschwäche -, die durch die Gen-Stiche ausgelöst wird! Prof. Becker warnt vor einer „Nebenwirkungs-Pandemie“ und einem “Genozid aus Versehen”!
Das angeborene Immunsystem wird durch die Gentechnik-Injektionen so geschwächt, dass die Behandelten häufiger infiziert werden, eher im Krankenhaus behandelt werden müssen und auch eine höhere Wahrscheinlichkeit haben zu versterben, erklärt der Chirurg und Facharzt für Traumatologie, Prof. Stephan Becker. Er hat sich daher zur Aufgabe gemacht, das Immunsystem von Menschen, die sich impfen lassen möchten, so aufzubauen, dass sie die Gentechnik-Behandlung besser vertragen. Er analysiert die Symptome der Impflinge nach der letzten Injektion und versucht, diesen entgegenzuwirken. Doch das werde mit jedem weiteren Gen-Stich schwieriger und die Symptome ließen sich auch nicht ganz verhindern. Seine Patienten würden ihm danach oft mitteilen: „Es ist besser, aber so ganz? Ich war trotzdem drei Wochen krank.“
Becker spricht in diesem Zusammenhang von einer neuen Erkrankung: V-AIDS. So wie man AIDS (Acquired Immune Deficiency Syndrome = Erworbenes Immunschwäche-Syndrom) durch HI-Viren bekommt, entsteht V-AIDS durch „Vaccines“ – also die „Impfungen“. Becker untermauert seine Aussage damit, dass dieses Phänomen auch bereits in einigen Studien beschrieben wurde. Bei Zunahme der Anzahl an Gen-Stichen sei ein Zusammenbruch des Immunsystems möglich. Bei einer Erkrankung ähnlich wie AIDS werde es dann „schon ein bisschen schwieriger, da was zu machen“, erklärt Becker und betont die Wichtigkeit eines starken Immunsystems.
Aktuelle Daten aus England würden zeigen, dass die Gentherapierten ein höheres Risiko haben, im Krankenhaus zu landen und an Corona zu versterben als Vermeider des Gentechnik-Experimentes. Diese Daten belegen, dass „ab 40, 50 das Risiko höher ist bei Geimpften als bei Nichtgeimpften“, erklärt Becker und zeichnet ein Horrorszenario, das möglicherweise bald auf uns zukommt: Sollte das Immunsystem tatsächlich mit jeder Impfung weiter geschwächt werden, sei auch medizinisch irgendwann „das Ende der Fahnenstange“ erreicht. „Aber wie gesagt, da gibt es Studien dazu, die jetzt aber auch erst ein, zwei Wochen alt sind und die natürlich noch nicht diskutiert wurden, belegt und zerrissen wurden usw., aber falls das wahr sein sollte, wird’s auch medizinisch schwieriger werden, das alles zu behandeln.“
„Und wenn jetzt da rauskommt, dass aus Versehen ein Genozid möglich wäre, müssen wir als Ärzte, World Council for Health und vielen anderen Gruppen uns überlegen, wie wir das verhindern können“, spricht Prof. Becker das beinahe Undenkbare an. Momentan habe man noch genug Medikamente, doch „zwischendurch gab’s mal einen Engpass.”
Man habe neue Produktionsmöglichkeiten geschaffen, um diese Engpässe zu verhindern und zurzeit könne man auch noch viele Leute versorgen. Doch würden es noch viele mehr werden, stoße man an Grenzen. Wenn nur einer von Tausend schwere Nebenwirkungen habe, könne man das noch versorgen. „Aber wenn es jetzt 900 von 1.000 wären“, dann werde es ein „bisschen eng“. Die Krankenhäuser würden in diesem Fall zusammenbrechen, aber nicht wegen des Virus, sondern wegen dieser Immunkrankheiten, die so stark auftreten. „Das schaffen wir nimmer.“ “Aus medizinischer Sicht haben wir eine Nebenwirkungspandemie, die kommt, wenn man so weitermacht.”
Videoausschnit von Prof. Becker aus der AUF1-Doku:
https://www.wochenblick.at/brisant/impf-aids-professor-warnt-vor-immunschwaeche-durch-gen-spritze/
Turin: Senegalesische Drogenhändler übernehmen ganzen Stadtteil
Drogen, Gewalt und fehlende Rechtsstaatlichkeit machen sich im Turiner Stadtteil Barriera Milano seit Monaten breit. Eine besondere Machtdemonstration lieferten nun afrikanische Migranten ab.
In der Nacht vom 6. Februar haben senegalesische Drogenhändler der Polizei im besetzten Viertel Barriera Milano, aus dem viele der Silvestervergewaltiger stammen, den Krieg erklärt:
Innerhalb weniger Stunden wurden sechs Personen wegen Drogenhandels im Viertel Barriera Milano in Turin im Bereich des Corso Vercelli und des Corso Palermo festgenommen.
Fünf Drogenhändler, vier senegalesischer und ein gabunischer Staatsangehöriger, wurden nach sorgfältiger Beobachtung in unmittelbarer Nähe ihrer Wohnungen kontrolliert. Letztere führten nicht nur mehrere Dosen Crack mit sich, die bereits in Ovalen verpackt und verkaufsfertig waren, sondern hatten in einigen Fällen auch große Mengen an Drogen in ihren Wohnungen.
Die Polizeibeamten beschlagnahmten mehr als 1 kg Kokain, das ein 38-jähriger vorbestrafter Senegalese zu Hause versteckt hatte, sowie 30.000 Euro, bei denen es sich wahrscheinlich um den Erlös aus Straftaten handelt, da der Mann nicht arbeitet. Bei den verschiedenen Einsätzen schluckte ein 21-jähriger Senegalese, um sich der Kontrolle und Verhaftung durch die Beamten zu entziehen, zunächst einige Dosen Kokain und verletzte dann in einem heftigen Versuch, sich zu wehren, zwei Polizisten.
Afrika-Cup als Auslöser für Krawalle
Am Sonntagabend umzingelten wiederum Dutzende von senegalesischen Drogenhändlern im Stadtteil Barriera di Milano während der Feierlichkeiten zum Sieg des Senegals beim Afrikanischen Nationen-Cup ein Polizeiauto. Das Auto wurde getreten, und die Beamten wurden gezwungen zu fliehen. Die Szene wurde mit einem Mobiltelefon gefilmt und ins Internet gestellt.
„Stundenlang war die Nachbarschaft der afrikanischen Wut ausgeliefert. Es ist Krieg.“, so ein Anrainer.
Quelle: VoxNews
https://unser-mitteleuropa.com/turin-senegalesische-drogenhaendler-uebernehmen-ganzen-stadtteil/
Senderkrieg Berlin versus Moskau
Am Mittwoch (2. Februar) untersagt die deutsche Medienbehörde ZAK (Kommission für Zulassung und Aufsicht; in Österreich: Kommunikationsbehörde Austria [KommAustria]) die Verbreitung der Programme des Fernsehsenders RT DE (Russia Today Deutsch) wegen fehlender medienrechtlicher Zulassung. Das TV-Programm RT DE, das direkt aus russischen Budgetmitteln finanziert wird und dadurch ungefiltert die Meinung des Kremls verbreitet, ist seit Dezember des Vorjahres auf Sendung, hat aber keine Zulassung beantragt; Ignoranz oder schlichte Schlamperei, so genau man weiß es nicht.
Das schroffe deutsche Vorgehen – man hätte ja auch dem Sender RT DE entgegenkommen und ihm eine Frist zur Anmeldung einräumen können – zeitigt keine 24 Stunden später fatale Folgen: Moskau untersagt der Deutschen Welle (DW) die Ausstrahlung ihrer deutsch-, englisch- und russischsprachigen Sendungen auf dem Territorium Russlands. Außerdem muss die DW ihr Moskauer Korrespondentenbüro schließen, nicht-russische Mitarbeiter haben das Land stante pede zu verlassen. Schließlich erstellen die russischen Behörden eine Liste von Personen, die im weitesten Sinne am Sendeverbot für RT DE beteiligt gewesen sind. Für sie alle gilt ab sofort ein Einreiseverbot.
Peter Limbourg, Chef der Deutschen Welle, beklagt sich nun über die russische Überreaktion. Eine leicht schräge Sicht des Sachverhalts, denn Russland hat sich eines klassischen Mittels des Völkerrechts bedient, einer sogenannten Retorsionsmaßnahme. Vereinfacht ausgedrückt: Aug‘ um Aug‘, Zahn um Zahn.
Das russische Außenministerium hält die Argumentation der Medienbehörde ZAK für formaljuristisch und durchsichtig, in Wahrheit handle es sich um eine politisch motivierte Entscheidung. Beim Besuch der neuen deutschen Außenministerin Annalena Baerbock sei die Sache von ihrem Kollegen Sergej Lawrow zur Sprache gebracht worden. Baerbock verschanzte sich hinter der Begründung, in Deutschland könne sich die Politik in Sachen Medienregulierung nicht einmischen. Baerbock betonte darüber hinaus, in Deutschland gäbe es keinen staatlichen Rundfunk. Eine Aussage, die – Stichwort: gleichgeschaltete Mainstream-Medien – hinter ihrem Rücken bei den Gastgebern gewiss für homerisches Lachen sorgt. Denn allein die Deutsche Welle ist ein Paradebeispiel dafür: Die Finanzierung der DW erfolgt nicht durch Rundfunkgebühren, sondern direkt aus dem deutschen Bundesbudget. Jährlich satte 390 Millionen Euro. Soweit zur Unabhängigkeit.
In die Auseinandersetzung mengt sich nun auch eine Dame ein, die schon seit langem als Polit-Ulknudel ihrem Namen eine Ehre macht: die Grüne Claudia Roth, derzeit Staatsministerin (hierzulande nennt man das Staatssekretärin) für Kultur und Medien. Roth wörtlich: Die russische Entscheidung ist in keiner Weise hinnehmbar. TV-Anbieter bräuchten in Deutschland eine Lizenz, die gäbe es aber nur, wenn dem Prinzip der Staatferne Rechnung getragen werde …
Über die Deutsche Welle selbst verlor Claudia Roth kein Wort. Dabei gibt es da etliches zu sagen. Zum Beispiel, dass die DW im Nahen Osten ganz ungeniert mit dortigen Journalisten zusammenarbeitet, die sogar den Holocaust leugnen!
Islamismus-Reportage von “Zone Interdite”: Französische Justiz leitet nach Morddrohungen gegen die Journalistin Ophelie Meunier Ermittlungen ein
Der Fall nimmt eine gerichtliche Wendung. Die Pariser Staatsanwaltschaft hat eine Untersuchung eingeleitet, nachdem die Journalistin Ophelie Meunier nach der Ende Januar auf M6 ausgestrahlten Reportage von Zone interdite über den Islamismus mit dem Tod bedroht worden war. Die Moderatorin sowie Amine Elbahi, ein junger Sprecher in der Dokumentation, waren bereits nach zahlreichen Hassbotschaften in den sozialen Netzwerken unter Polizeischutz gestellt worden.
Die Ermittlungen wurden der Brigade de répression de la délinquance aux personnes anvertraut, nachdem Ophelie Meunier am 26. Januar beim Polizeipräsidium von Neuilly-Sur-Seine eine Anzeige erstattet hatte. Die Moderatorin des Senders M6 erhielt nach den zahlreichen Morddrohungen und der Fülle an Reaktionen, die die Reportage nach sich zog, viel politische Unterstützung, insbesondere von allen rechten Präsidentschaftskandidaten. Auch fast alle großen Pressetitel, insbesondere die Journalistengesellschaften (SDJ) von Le Monde, Le Figaro, RTL oder Libération, haben der Moderatorin im Namen der “Informationsfreiheit” ihre Unterstützung zugesagt.