Month: January 2022
Wer haftet eigentlich für Impfschäden? Offizielle Antwort: Der Geimpfte
Während Österreichs schwarz-grüne Regierung heute, Donnerstag, die Impfpflicht für alle ab 18 Jahren beschließen will, gilt sie für die Südtiroler, weil italienischem Recht unterliegend, erst ab 50 Jahren. In Kraft tritt die Corona-Impfpflicht dort am 15. Februar.
Haftungsfrage bei Zwangsimpfung
Doch was ist, wenn die Impfung Beschwerden und gar Impfschäden hervorruft? Bislang waren die Impfungen freiwillig und die Geimpften übernahmen die Verantwortung, wenn sie unterschrieben, dass sie über Risiken und Nebenwirkungen aufgeklärt wurden. Doch bei staatlich verordneten Impfungen ist das anders:
Wenn man als Staat Menschen zu einer medizinischen Behandlung zwingt, muss man auch die Verantwortung dafür übernehmen.
So sieht das die Partei Süd-Tiroler Freiheit.
Hochoffizielle Antwort der Landesregierung
Ihre Abgeordneten wollten daher wissen, ob sich die Zwangsgeimpften darauf verlassen können, dass der Staat im Falle von Impfschäden gerade steht, also zum Beispiel die Kosten für Heilbehandlungen usw. übernimmt.
Die hochoffizielle Antwort auf eine entsprechende Anfrage im Landtag lautet: Ohne zu unterschreiben, dass man selbst haftet, wird nicht geimpft.
Zwangserklärung, um die Verantwortlichen aus der Haftung zu entlassen
Auf gut Deutsch heißt das: Der Bürger wird zu einer medizinischen Behandlung gezwungen. Und nicht nur das, er wird gleichzeitig auch gezwungen, eine Erklärung zu unterschreiben, dass er im Falle von Impfschäden selbst die Verantwortung trägt.
Ungeklärt ist nach wie vor, was passiert, wenn man sich weigert, diese Erklärung zu unterschreiben. Aber das interessierte die verantwortlichen Politiker nicht. Sie stimmten für die Impfpflicht.
Den Letzten beißen die Hunde
Faktum ist: Die Pharmakonzerne übernehmen keine Haftung für ihren Impfstoff. Sie wurden aus der sonst üblichen Arzneimittelhaftung entlassen.
Die Regierung übernimmt aber auch keine Haftung. Weder in Südtirol noch in Österreich. Dort wurde ein entsprechender Antrag der FPÖ, Ersatz – wie sonst üblich – bei Impfschäden durch die (damals noch freiwillige) Covid-19-Impfung zu leisten, Ende 2020 von Schwarz-Grün abgelehnt.
Bleibt am Ende nur der zwangsgeimpfte Bürger.
Tschechien kippt geplante Impfpflicht: Regierung will Gesellschaft nicht spalten
Während in Österreich heute über die Impfpflicht im Nationalrat abgestimmt wird, beginnen andere Länder die Maßnahmen zu beenden. Spanien will Corona wie Grippe behandeln, Großbritannien lässt alle Maßnahmen auslaufen und in Tschechien schafft die Regierung die geplante Impfpflicht gleich wieder ab.
Eigentlich sollte sie für Personen ab 60 Jahren und auch für einige Berufsgruppen wie Pflege- und Gesundheitspersonal gelten. Doch die Corona-Impfpfplicht wird in Tschechien nicht kommen. Das verkündete der neue Ministerpräsident Petr Fiala gestern in Prag und versicherte, dass es unter seiner Regierung auch keine weiteren Vorstöße für eine Corona-Impfpflicht geben werde. Als Grund nannte er, dass man die Gräben in der Gesellschaft nicht weiter vertiefen wolle.
Beschlossen hatte die Einführung des Stichzwangs im Dezember die Vorgängerregierung unter Andrej Babis. Es war eine der letzten Handlungen der Regierung gewesen und hätte eigentlich ab März in Kraft treten sollen. Dagegen hatte es breite gesellschaftliche Proteste gegeben. Denn neben Senioren und Gesundheitsberufen wären auch Polizisten, Feuerwehrleute oder Militärangehörige zur Nadel gezwungen worden. In linken tschechischen Zeitungen wird der Ministerpräsident für diesen Schritt hingegen kritisiert. Er würde trotz der vorherrschenden Omikron-Variante von einem zu optimistischen Zukunftsszenario ausgehen. Zumal bisher nur rund 63 Prozent der Bevölkerung als “immunisiert” gelten, also weniger als der EU-Schnitt.
Das dürfte auch ein Grund der neuen Regierung gewesen sein, die Behandlung mit den zweifelhaften Gen-Therapien abzublasen. Denn es hätte vor allem auch kritische Bereiche betroffen und in den USA war in den letzten Monaten recht gut zu bemerken, dass das System schnell an seine Grenzen kommt, wenn die Menschen wirklich Widerstand leisten. Einige US-Bundesstaaten mussten etwa die Nationalgarde in Krankenhäuser entsenden, um den Betrieb aufrecht erhalten zu können. Auch Schulbuse fielen reihenweise aus, die Müllabfuhr kam nicht mehr oder man musste länger auf Polizei und Feuerwehr warten.
Frankreich: Bei einer Gedenkfeier für Samuel Paty ruft ein 11-jähriger Schüler “Allah Akbar”, sein Vater gratuliert ihm und droht, die Schule anzuzünden
Im Oktober 2021 hatte ein 43-jähriger Mann seinen 11-jährigen Sohn, der während einer Gedenkfeier für Samuel Paty “Allah Akbar” gerufen hatte, beglückwünscht, bevor er das pädagogische Personal der Einrichtung beleidigte und bedrohte.
Ein 43-jähriger Mann steht am Donnerstag, den 20. Januar, in Valence (Drôme) wegen “Todesdrohungen gegen Personen, die mit einer öffentlichen Aufgabe betraut sind” und “Angriffen auf öffentliches Eigentum” vor Gericht. Der französische Sicherheitsbeamte hatte dem Personal eines Gymnasiums in Valence mit dem Tod gedroht, wo sein Sohn eine Verwarnung erhalten hatte, nachdem er bei einer Ehrung von Samuel Paty im Oktober 2021 “Allah Akbar” gerufen hatte. Er war bis zu seinem Prozess unter Polizeiaufsicht gestellt worden.(…) Le Figaro
Der Bürgermeister vom französischen Marignane ist gegen Arabischunterricht in der Schule
Ein Lehrgang, der für Diskussionen sorgt. In Marignane im Departement Var hat sich der Bürgermeister der Stadt entschieden gegen die offizielle Anfrage des algerischen Konsulats in Marseille ausgesprochen, Arabischlehrer in zwei Schulen der Stadt zu beschäftigen, wie France Bleu berichtet. Der Politiker erläuterte seine Haltung gegenüber der Einrichtung, die es Schülern ermöglicht, in der außerschulischen Zeit Arabisch zu lernen. “Er begründete seine Entscheidung damit, dass man in einer französischen Schule Französisch lernt.
Diese Kurse, die ab der zweiten Klasse unterrichtet werden können, wären vorgesehen gewesen, um Kindern mit Migrationshintergrund eine bessere Gestaltung ihrer Integration zu ermöglichen. Für Eric Le Dissès ist diese Maßnahme jedoch nicht mehr geeignet, weshalb er die Anfrage von Eltern “aus Prinzip” ablehnte: “Es ist nicht Aufgabe der Schulen der Republik, dies zu tun, sondern der Familien”, erinnerte er. Diese Entscheidung wurde von Marine Le Pen bestätigt, wie sie am 20. Januar im Sender France Bleu erklärte: “Dieser Unterricht (…) wurde ursprünglich konzipiert, als Frankreich eine Arbeitsimmigration erlebte”, betonte sie und fügte hinzu: “Diese Kinder zu ihrer Herkunftskultur zurückzuschicken, ist in Wirklichkeit das völlige Gegenteil des von mir angestrebten Konzepts der Schule, die der Nährboden für die Assimilation sein soll”.
Französische Lehrer bekämpfen Kurse über den Laizismus und werfen den Referenten Islamophobie vor
Ein Lehrer des Lycée Marcelin-Berthelot wurde am Freitag in das Rektorat von Créteil einbestellt, weil er eine im November in seiner Schule durchgeführte Schulung zum Thema Laizität kritisiert hatte. Gewerkschaften organisierten eine Demonstration vor dem Rektorat, um ihn zu unterstützen.
Dies ist eine der Maßnahmen, die das Bildungsministerium als Reaktion auf den Anschlag auf Samuel Paty, einen Geschichtslehrer aus dem Departement Yvelines, der im Oktober 2020 ermordet wurde, weil er während eines Unterrichts über Meinungsfreiheit Karikaturen des Propheten Mohammed gezeigt hatte, ergriffen hat. Im Oktober 2021 kündigte der Chef der Rue de Grenelle, Jean-Michel Blanquer, die Einführung einer speziellen Ausbildung zum Thema “Laizität und Werte der Republik” für das Bildungspersonal an. Doch kaum gestartet, ist diese Schulung bereits Gegenstand einer Kontroverse.
An diesem Tag fand sie in einem angespannten Klima statt, in dem die Lehrkräfte großes Misstrauen und sogar Widerstand äußerten. Auf der anschließenden Verwaltungsratssitzung am 9. Dezember verlas ein gewählter Vertreter der Lehrkräfte einen Antrag in Form einer Fabel mit dem Titel “Le Serpent et le Roquet, récit d’une formation Valeurs de la république et laïcité” (Die Schlange und das Krokodil, Erzählung einer Schulung über die Werte der Republik und die Laizität).
In diesem Gedicht beklagten die Lehrer, dass die Ausbilder den Kurs auf die Frage des Tragens von Kopftüchern und langen Röcken reduziert hatten. Es wurde nur ein einziges Thema gewählt, nämlich die Verschleierung junger Mädchen”, hieß es unter anderem. Keine Überraschung, was für ein Theater, wir hatten es erwartet. Die Kleidung der Frauen in all ihren Variationen, die rückwärtsgewandte Macht bewegt die Gemüter, sobald es eine Plattform gibt, schreien sie unisono. Wie sehr würden sie wohl kritisiert werden, wenn sie in der aktuellen Situation nicht nur Frauen, sondern auch Muslime wären.”
“Abgesehen davon, dass dieser Artikel die beiden Trainer diskriminiert – der eine wird wie ein Hund und der andere wie eine Schlange dargestellt -, wird die Idee einer nationalen Schulung von Lehrkräften zum Thema Laizität in Frage gestellt”, so der Rat der Weisen der Laizität in einer Erklärung vom 14. Januar. Das Gremium ist der Ansicht, dass der Antrag “die Trainer der Islamophobie bezichtigt, obwohl diese sich darauf beschränkt haben, die Rechtslage zur Laizität in der Schule darzulegen und daran zu erinnern, dass die Kritik an einer Religion keine Straftat darstellt”.
Sie drückt auch ihre “unerschütterliche” Unterstützung aus und verurteilt “Destabilisierungsmanöver, die die Würde von Verantwortlichen im Bildungswesen verletzen und ihre berufliche Integrität in Frage stellen”. Die beiden Referenten reichten Klage wegen Beleidigung und Verleumdung ein. Der Beraterstab der Weisen des Laizismus ist der Ansicht, dass es über ihren Fall hinaus “die Republik selbst ist, die sich aufgrund des Inhalts des Antrags wie auch in den Augen der Störer der Sitzung des systemischen Rassismus schuldig macht”.Le Parisien
Ex-Verfassungsrichter hält Impfpflicht für Verfassungswidrig
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht.
“Auf der Basis des jetzigen Wissens- und Erkenntnisstands kann man meines Erachtens nicht überzeugend begründen, dass eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit entsprechen wird”, schreibt Papier in einer Beurteilung, aus der die Zeitungen der Funke Mediengruppe zitieren. Derzeit sei die Sache nicht entscheidungsreif.
Mit Blick auf die Erforderlichkeit einer Impfpflicht müsse geklärt werden, “ob infolge der Omikron-Mutante oder möglicherweise neuer in der Zukunft auftretender Mutanten ohne allgemeine Impfung immer noch schwerwiegende Erkrankungen in nennenswertem Umfang zu befürchten wären”, schrieb der ehemalige Verfassungsrichter. Eine Begrenzung der Impfpflicht auf die älteren Personengruppen sei auf jeden Fall ein milderes Mittel.
Die Verhältnismäßigkeit der Grundrechtseingriffe sei “sehr unterschiedlich je nachdem, ob es bei einer Impfung um einen mehr oder weniger einmaligen Vorgang oder ob es um stetig zu wiederholende Impfungen der Bürgerinnen und Bürger mit möglicherweise nur eingeschränkt wirkenden Impfstoffen geht”, erklärte Papier. Auch diese Frage sei gegenwärtig offen.
Schock-Enthüllung bei Pfizer-Impfstoffstudien: Fast 100-prozentige Todesrate (!) unter ungeborenen Kindern bei Schwangeren!
Vor kurzem berichtete UNSER MITTELEUROPA exklusiv über die gerichtlich erzwungene Herausgabe bisher in den USA unter Verschluss gehaltener und höchst brisanter Pfizer-Dokumente, die Studienergebnisse und Informationen zu den Corona-Impfstoffen enthalten (Pfizer beantragte eine Sperrung für die nächsten 55 Jahren und eine Ausnahme vom Freedom of Information Act (FOIA) durch die FDA). Nun werden nach und nach erste Details dieser Dokumente veröffentlicht und diese haben es in sich. Sie sind das Zeugnis unvorstellbarer Skrupellosigkeit und höchster Verschwörung.
Nahezu alle ungeborenen Kinder nach Impfung von Müttern verstorben
Dass es immer mehr Berichte aus aller Welt gibt, wonach gegen das Coronavirus geimpfte Schwangere ihre Kinder verlieren, oder diese „still“ auf die Welt kommen, ist bekannt. Der Zusammenhang mit der Impfung wurde bisher freilich negiert und nicht untersucht.
Unter anderem geht aus den bisher veröffentlichten Unterlagen hervor, dass der Pharmariese innerhalb von nur drei Monaten nach der Markteinführung der COVID-Spritze mehr als 150.000 (!) Berichte über „schwerwiegende unerwünschte Ereignisse“ erhalten hat. Noch brisanter sind aber die in Tabelle 6 enthaltenen Daten über schwangere und stillende Frauen, die die Spritze in den ersten Monaten der Markteinführung, die am 11. Dezember 2020 begann, erhalten haben. Bei den meisten Frauen dürfte es sich um Beschäftigte im Gesundheitswesen gehandelt haben, da die ersten Impfungen an diese Personengruppe gingen. Da die klinischen Studien, die der Einführung vorausgingen, schwangere Frauen ausschlossen, wären dies die ersten schwangeren und stillenden Frauen gewesen, die die Impfstoffe erhalten haben.
Aus Tabelle 6 geht hervor, dass von 270 „einzigartigen Schwangerschaften“, die dem Impfstoff ausgesetzt waren, „für 238 Schwangerschaften kein Ergebnis angegeben wurde“ – dazu später mehr.
Damit verbleiben 32 Schwangerschaften mit bekannten Ergebnissen.
Im Bericht von Pfizer heißt es, dass es 23 Spontanaborte (Fehlgeburten), zwei Frühgeburten mit Neugeborenentod, zwei Spontanaborte mit intrauterinem Tod, ein Spontanabort mit Neugeborenentod und eine Schwangerschaft mit „normalem Ausgang“ gab. Das bedeutet, dass von 32 Schwangerschaften mit bekanntem Ausgang 28 mit dem Tod des Fötus endeten.
In dem Bericht von Pfizer heißt es, dass es fünf Schwangerschaften mit „offenem Ausgang“ gab sowie 238 mit „kein Ausgang angegeben“. Aber 32 minus 28 ergibt vier, nicht fünf. Lifesitenews, dass diese Zahlen exklusiv enthüllte, fragte bei Pfizer nach, erhielt allerdings keine Antwort.
Hier kann das Dokument eingesehen werden.
Letztendlich bedeuteten die Ergebnisse, dass in mindestens 87.5% der Fälle Schwangere ihre Kinder nach der Corona-Impfung verloren! Global Research geht sogar von einer 100-prozentigen „Tötungsquote“ aus (denn wären die „nicht gemeldeten Schwangerschaften“ gut verlaufen, hätte man sie mit Sicherheit in die Studie gepackt):
„Wir wissen also nicht, was mit den 243 (5 + 238) Schwangerschaften dieser geimpften Frauen geschah; sie wurden einfach nicht in den Bericht aufgenommen. Was wir wissen, ist, dass von 27 gemeldeten Schwangerschaften (270 abzüglich 243) 28 tote Babys zu verzeichnen sind! Dies scheint zu bedeuten, dass eine Frau mit Zwillingen schwanger war und dass 100 % der ungeborenen Kinder starben.“
Todesfälle unter ungeborenen Kinder steigen rasant
Die schockierenden Enthüllungen würden jedenfalls bedeuten, dass zumindest in den USA die Gesundheitsbehörde FDA im vollen Wissen dieser erschreckenden Zahlen dennoch die Zulassung der Pfizer-Impfstoffe ermöglichte und zudem andere Staaten nicht vor den fatalen Nebenwirkungen und Folgen warnte. Möglicherweise wollte man auch deshalb die Akten bis zum Jahr 2097 (!) unter Verschluss halten.
Im Lichte dieser Enthüllungen verwundert es auch nicht, dass es weltweit zu einem enormen Anstieg an Fehlgeburten und anderen Todesursachen unter ungeborenen Kindern kommt. Daten und Berichte dazu kommen unter anderem aus Schottland und von Whistleblowern aus Kanada.
Ein pensionierter Arzt in British Columbia, Dr. Mel Bruchet, behauptete im November, dass es alleine im Lion’s Gate Hospital in Vancouver innerhalb von nur 24 Stunden 13 Totgeburten gegeben habe.
Dr. Daniel Nagase, ein Arzt aus Alberta, der sein Krankenhaus in Alberta verlassen musste, weil er drei COVID-Patienten (die alle lebend aus dem Krankenhaus entlassen wurden) mit Ivermectin behandelt hatte, erzählte einem Reporter, dass er zwischen Januar und Juli über 86 Totgeburten in Waterloo, Ontario, informiert worden war.
„Normalerweise sind es nur fünf oder sechs Totgeburten pro Jahr. Das heißt, eine Totgeburt alle zwei Monate ist die übliche Rate. Dass es plötzlich 86 Totgeburten in sechs Monaten gibt, ist also höchst ungewöhnlich. Aber die wichtigste Bestätigung, die wir aus dem Bericht aus Waterloo, Ontario, haben, ist, dass alle Mütter der 86 Totgeburten vollständig geimpft waren.“
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Baerbock und Habeck
Gar nicht in die Selbstdarstellung der bundesdeutschen Grünen als Saubermann passt eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft Berlin. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, hat die Anklagebehörde Ermittlungen gegen den sechsköpfigen Bundesvorstand der linken Partei wegen des Anfangsverdachts der Untreue aufgenommen. Davon betroffen – es gilt die Unschuldsvermutung – sind auch Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Anlass für die Ermittlungen seien, so ein Sprecher der Staatsanwaltschaft, Anzeigen von „mehreren Leuten“ gewesen.
Bei den Ermittlungen geht es um den „Corona-Bonus“. Diese Sonderzahlung in Höhe von 1.500 Euro erhielten 2020 alle Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle und des Bundesvorstands, um Corona-bedingte Belastungen wie etwa Arbeit von zuhause aus auszugleichen. Das Problem daran: Den Mitgliedern des Bundesvorstands der Grünen wären tariflich aber nur 300 Euro zugestanden, also gerade einmal ein Fünftel des tatsächlich erhaltenen Betrags. Die Mitglieder des Bundesvorstands haben Medienberichten zufolge die Boni wieder zurückgezahlt und kooperieren, so ein Parteisprecher, „vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft, um den Sachverhalt schnell und vollständig aufzuklären“.
Der offenkundig ungerechtfertigt erhaltene „Corona-Bonus“ wirft übrigens einen dunklen Schatten auf Annalena Baerbock. Denn die nunmehrige Außenministerin, die auch Mitglied des Bundestages ist, hat im März des vergangenen Jahres verspätet Sonderzahlungen für die Jahre 2018 bis 2020 in Höhe von 25.220,28 Euro an die Parlamentsverwaltung nachgemeldet.
https://zurzeit.at/index.php/staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-baerbock-und-habeck/
Frankreich: Mann mit einem Koran in der Hand bedroht Passanten mit dem Messer
Was geschah am Mittwoch in einem Bus vor Foyer Adoma in Florange (Moselle)? Um 13 Uhr zeigte sich ein 53-jähriger Mann beim Verlassen des Busses sehr aggressiv. Mit einem Messer bewaffnet und einem Koran in der Hand bedrohte er Passanten.
Nach Informationen von France Bleu war der Mann drogenabhängig und schien psychisch labil zu sein.
Dank des Einsatzes der Polizei wurde er innerhalb der nächsten Stunde festgenommen. www.francebleu.fr
https://www.fdesouche.com/2022/01/19/florange-arme-dun-couteau-il-menace-des-passants/