In bester DDR-Manier: Bundespräsident Steinmeier kriminalisiert friedliche Spaziergänger als „Staatsfeinde und Nazis“

Die Verdrehung der Tatsachen, des Offensichtlichen und des Wahren zugunsten der eigenen Agenda mittels Täuschung und Manipulation. All das kennen wir spätestens seit Orwell und anderen Literaten der Dystopie. Einer, der dieses Handwerk offensichtlich gut beherrscht, ist der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Aufgrund der nicht mehr aufzuhaltenden Massenproteste und Demonstrationen in ganz Deutschland – bis ins kleinste Dorf – und trotzt der massiven Polizeigewalt, sah sich das Staatsoberhaupt gezwungen, gegen die friedlichen Teilnehmer öffentlich zu hetzen.

Spaziergang hat „Unschuld verloren“

Gegenüber dem Staatsfunk ARD teilte der SPDler im Präsidentenamt ganz parteiisch und unter der Gürtellinie gegen die Regierungskritiker aus. Obwohl selbst Medien wie die Welt mittlerweile das Potential der Proteste erkennen und betonen, dass dieser aus der Mitte der Gesellschaft kommt, sind es für Steinmeier „Schwurbler“, die sich mit „verfassungschutzbekannten Rechtsextremen“ gemein machen, um die „Demokratie zu untergraben“. „Der Spaziergang habe seine Unschuld verloren“ so die abstruse Einleitung Steinmeiers, mit merklich aufgesetzter, ernster Miene.

Vergleiche mit DDR-Revolution machen Eliten panisch

Weiters droht Steinmeier geradezu in bekannter DDR-Mainer, dass man sich als Spaziergänger gegen „unser Recht stelle und mit selbsterklärten Staatsfeinden“ marschiere, sich somit nicht mehr auf „Freiheit und Demokratie berufen dürfe“. Im gleichen Atemzug verwehrt er jeglichen Vergleich mit den „mutigen Ostdeutschen von 1989“. Als geradezu perfide erachte es Steinmeier, sich mit diesen gleichzusetzen oder auf die Parallelen zwischen der Jagd auf impffreie Menschen und der Verfolgung der Juden am Beginn des dritten Reiches hinzusweisen. Die Eliten reagieren geradezu panisch auf derlei Verlgeiche, weil sie zutreffen, jedoch das geltende Narrativ in Frage stellen und umkehren.

Steinmeier stachelt zu Gewalt an

Steinmeier dürfte sich Anleihen aus Österreich genommen haben. Dort verglich der grüne Vizekanzler Werner Kogler mehrmals im Parlament friedliche Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen und die Regierung als „Staatsverweigerer, Demokratiefeinde und Neofaschisten“. Zudem forderte man in Österreich immer wieder ein „Aufbegehren“ der „stillen Mehrheit“ gegen die angelbiche Minderheit der „Ungeimpften“.

Selbiges forderte auch Steinmeier. „Die Mehrheit muss politisch erkennbar werden, sie darf sich nicht zurückziehen, die Bürgerschaft darf nicht schweigen“, sagte Steinmeier am Montag. Die „stille Mitte“ müsse „sichtbarer, selbstbewusster und vielleicht auch ein bisschen lauter werden“. Mobilisiert hier das Regime in seinem „Endkampf“ alles, was es noch aufzubieten hat? Was damit wohl gemeint ist, kann sich jeder Leser selbst denken.

https://unser-mitteleuropa.com/in-bester-ddr-manier-bundespraesident-steinmeier-kriminalisiert-friedliche-spaziergaenger-als-staatsfeinde-und-nazis/

Der Jugendsprecher des Präsidentschaftskandidaten der französischen Kommunisten beklagt “die ständige Vermischung, die zwischen Islamismus und Terrorismus gemacht wird”

Die Untersuchung von Zone Interdite sorgt für einiges Stirnrunzeln. Das gilt zumindest für den Jugendsprecher der Partei La France Insoumise (LFI), David Guiraud. Dieser war am Montag, den 24. Januar, in der Sendung Calvi 3D auf BFMTV zu Gast. Er saß unter anderem der Regisseurin des Dokumentarfilms Michaëlle Gagnet und dem Moderator Yves Calvi gegenüber. Zur Erinnerung: M6 strahlte am Sonntag, den 23. Januar, eine Reportage mit dem Titel “Face au danger de l’Islam radical, les réponses de l’Etat” (Angesichts der Gefahr des radikalen Islam, die Antworten des Staates) aus. Zone Interdite befasste sich mit mehreren französischen Städten wie Marseille, Trappes oder Roubaix.

Die Fernsehbilder über die Stadt in der Region Nord-Pas-de-Calais haben viel Aufmerksamkeit erregt. Einige Stadtteile sollen von einem radikalen Islam beherrscht sein. Die Sendung zeigt zum Beispiel “gesichtslose Puppen”, die in Spielzeugläden in Roubaix verkauft werden, “um eine ultra-radikale Version des Islam zu respektieren, die die Darstellung von Menschen verbietet”. Oder eine erste Grundschulklasse, in der Jungen und (verschleierte) Mädchen getrennt unterrichtet werden. Und sogar ein Restaurant, in dem Frauen ungestört essen können, ohne den Schleier zu tragen.

Für David Guiraud wäre diese Reportage “eine Operation, um den Ruf einer ganzen Stadt zu zerstören” und man wäre “dabei, ein antimuslimisches Konfliktfeld aufzubauen”. Das Mitglied der linksradikalen Partei ist zu BFMTV “gekommen”, “um zu sagen, wie sehr Ihre Reportage (an Michaëlle Gagnet gerichtet, Anm. d. Red.) den Menschen in Roubaix schadet”. Er prangerte auch “nicht ehrliche (journalistische) Methoden” an. Bevor er auf der Bühne sehr deutlich machte: “Es gibt eine ständige Vermischung, die zwischen dem Islamismus und dem Terrorismus gemacht wird.”

Eine Aussage, zu der er sofort von Moderator Yves Calvi angesprochen wurde: “Es gibt keine Verbindungen zwischen Islamismus und Terrorismus?” David Guiraud zog es vor, mit einer anderen Frage zu antworten: “Wie viele Terroristen oder Netzwerke wurden durch diese Dokumentation aufgedeckt? Keine.” Eine Antwort, die als vage und am Thema vorbei wahrgenommen werden könnte. Zone Interdite recherchierte tatsächlich über einen wachsenden Kommunitarismus und einen radikalen Islam in der Stadt Roubaix und nicht über Terrorismus. “Mit viel Intelligenz sind Sie dabei, diesen Dokumentarfilm als etwas erscheinen zu lassen, was er nicht ist”, prangerte Yves Calvi schließlich auf BFMTV an.

https://www.valeursactuelles.com/politique/video-le-porte-parole-jeunesse-de-melenchon-regrette-lamalgame-constant-qui-est-fait-entre-lislamisme-et-le-terrorisme/

Frankreich: Guillaume Delbar, Bürgermeister von Roubaix, zahlte im Jahr 2020 80.000 Euro an eine islamistische Vereinigung…

“Dieser Verein ist bemerkenswert, sie gaben Nachhilfe, das ist sehr gut, sie gaben Korankurse, wo ist das Problem? Korankurse sind nicht der Dschihad.”.

Der Bürgermeister von Roubaix war bereits unter Anklage gestellt und in Schwierigkeiten, Schwierigkeiten, die ihn am 1. Februar wegen der Verwendung von Geldern vor Gericht bringen sollen, aber er erhielt den Gnadenstoß nach der Ausstrahlung von zone interdite am vergangenen Sonntag mit Aussagen von Eltern der Koranschule “Ambitions et Initiatives pour la réussite” und vor allem von Amine Elbahi, dem seitdem die Enthauptung droht…

Guillaume Delbar, UMP, LR und dann DVD, Bürgermeister von Roubaix, Regionalrat der Region Hauts-de-France… hatte die ersten Vorwürfe, die ihm gemacht wurden, mit Häme behandelt.

Doch seinerseits tut der Bürgermeister so, als würde er das Problem nicht sehen. In einem Interview vom 26. Juni 2021, das am gestrigen Sonntagabend in der Sendung “Zone Interdite” ausgestrahlt wurde, nahm Guillaume Delbar den Verein energisch in Schutz, da er glaubte, nicht dabei gefilmt zu werden. “Ich habe diesen Verein fünfzehn Mal besucht, sie machen eine bemerkenswerte Arbeit in der Nachhilfe, ich habe nicht den Ansatz eines Bekehrungseifers gesehen”. Auf die Frage nach einer möglichen Vermischung von Genres innerhalb der Einrichtung antwortete er: “Der Direktor hat mir gesagt, dass dies nicht der Fall ist, also (…) warte ich auf Beweise (…) Korankurse bedeuten nicht Dschihad und so weiter”, bekräftigte er.

Nun war der Verein nicht nur in staatlichen Räumlichkeiten untergebracht, die vom Steuerzahler bezahlt wurden, sondern erteilte auch Arabischunterricht, der es dem Verein offenbar ermöglichte, sich damit zu brüsten, Kinder in einer Koranschule unterzubringen…

“Wir machen dieses Jahr keinen (Koranunterricht, Anm. d. Red.), weil wir vom Staat überwacht werden”, sagte eine Lehrerin. “Sie haben den Koran, die Religion, die Gebete und so weiter unterrichtet. Die Direktorin sagte mir: ‘Wir warten darauf, dass sich das beruhigt, weil wir Angst haben, dass man uns den Verein schließt'”, ergänzte eine Mutter in dem am Sonntagabend ausgestrahlten Ausschnitt.

Der Bürgermeister konnte es nicht nicht wissen… Er stellt sich dumm, um eine allzu schwere Bestrafung zu vermeiden, aber es ist offensichtlich, dass er es wusste, da er gestanden hat, indem er es relativierte. Als ob dieser Dhimmi nicht wissen könnte, dass die Koranschule allzu oft in den Dschihad führt … und dass die Leiter des Vereins genau wussten, dass sie kein Recht dazu hatten, da sie logen und die Eltern zum Schweigen aufriefen.

Die Ausschreibungen sind fast zwei Jahre alt, was den Bürgermeister nicht davon abhielt, dem Verein im Jahr 2020 80.000 Euro zu zahlen!!! Vielleicht ein Zusammenhang mit den Kommunalwahlen?

Diese belastenden Fakten gehen in die Richtung der Hinweise, die bereits im Sommer 2020 an die Präfektur des Departements Nord über den Verein geschickt wurden und die darauf hindeuteten, dass er bekehrende Aktivitäten durchführte. Nach einer Verwaltungsuntersuchung kam die Präfektur zu dem Schluss, dass “öffentliche Gelder verwendet wurden, um Aktivitäten zu finanzieren, die die Werte der Republik und den Laizismus nicht respektieren”. Diese Schlussfolgerungen, die Guillaume Delbar drei Monate vor dem Gespräch mit den Journalisten von “Zone Interdite” bekannt waren, ließen ihn jedoch kalt.

Die Präfektur des Departements Nord erklärte am 23. Januar, dass sie nach Erhalt der Kontrollergebnisse die staatlichen Zuschüsse für den Verein am 1. März 2021 ausgesetzt, die Rückzahlung der bereits geleisteten Zahlungen gefordert und eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Lille erstattet habe.

Guillaume Delbar scheint nicht viele Gewissensbisse zu haben… Hoffentlich wird er gewählt. Und da Roubaix, wie viele andere Städte im Norden, vom Kommunitarismus aufgefressen wird und auf dem besten Weg ist, ein verlorenes Gebiet der Republik zu werden … Ja, die Globalisten haben alle Textilfabriken abgeschafft und sie den Chinesen geschenkt. Dann gab es keine Arbeit mehr, die Arbeiter wurden zu Arbeitslosen, Rentnern… und die Einwanderer kamen und annektierten die Stadt…

Guillaume Delbar hatte gut angefangen. Als ehemaliger enger Vertrauter von Seguin hatte er seine erste Kommunalkampagne mit dem Thema Sicherheit geführt… aber die Dinge haben sich verschlechtert, seit er sich bei den Regionalwahlen dem islamophilen/dhimmi Xavier Bertrand angenähert hatte, dann Juppés Unterstützer wurde, der dem Muslimbruder Tarik Oubrou die Ehrenlegion verliehen hat…

Monströse Steuergeldverschwendung “COVID-19 Impfung”: Nächste Studie zeigt Nutzlosigkeit: 25% Wirkungsverlust pro 28 Tage

Verzweifelter Kampf ums Impfen: Der Corona-Krimi spitzt sich weiter zu

Wieder waren am Wochenende Zehntausende auf der Straße. Man muss diese Menschen loben für ihren Mut, sich der deutschen Corona-Politik entgegenzustellen. Sie riskieren viel, im schlimmsten Fall auch ihre körperliche Unversehrtheit. Und sie geben Millionen Gesicht und Stimme. Rigoros wollen die Regierenden den Protest niederschlagen, mit einer Konsequenz, wie man sie sonst nur aus totalitären Systemen kennt. Dabei geht es offensichtlich nicht um die vorgeschobenen Gesundheitsargumente. Denn ob nun im Freien eine Gesichtsmaske getragen wird oder nicht, macht keinen Unterschied. Das wissen natürlich auch die Verantwortlichen. Wer Demonstrationen verbietet oder gar zerschlägt, weil Masken fehlen oder Abstandsregeln verletzt werden, macht sich mittlerweile lächerlich. Wenn man es wohlwollend formuliert. Weniger freundlich ausgedrückt, macht er sich demokratieferner Absichten verdächtig. Hier scheint es darum zu gehen, etwas im Keim zu ersticken, was im äußersten Fall die gesamte Riege hinwegspülen könnte, die der Demokratie so großen Schaden zufügt. Und tatsächlich scheint die Reaktion der deutschen Politik auch etwas damit zu tun zu haben, dass eine gute halbe Milliarde Impfdosen irgendwo hinmüssen. Am liebsten in die Arme und nicht in den Müll. Sechsmal muss jeder geimpft werden, vom Kleinkind bis zum Greis, bis allein die bisher eingekauften Dosen verabreicht sind. Wie in allen anderen Regionen, in denen sich Protest regt, steht daher die Sorge vor einer Corona-Impfpflicht im Vordergrund. Dabei hat eine generelle Impfpflicht in den meisten Ländern gar keine Chance, nicht einmal eine für bestimmte gesellschaftliche Gruppen. Jedenfalls dort nicht, wo Demokratien funktionieren. Und selbst in einer Reihe autoritär geführter Staaten nicht.

Außerhalb Europas haben nur Ecuador, Indonesien, Tadschikistan, Turkmenistan, Mikronesien und Neukaledonien eine generelle Impfpflicht verhängt

Während Deutschland und Österreich sich auf einen repressiven Sonderweg machen, der Zweifel an der Unbefangenheit ihrer Regierungen aufkommen lässt, zeigen die Proteste anderswo Wirkung. Erst nahm Tschechien ein Gesetz zurück, dass eine Impfpflicht für Personen eines bestimmten Alters und gewisse Berufsgruppen vorsah, dann legte die britische Regierung den berufsbezogenen Impfzwang für mindestens sechs Monate auf Eis. Dort, wo der Souverän regiert, kommen die Handelnden mit gemeinwohlschädlichem Aktionismus nicht durch. Es waren aber nicht nur die Demonstrationen, die in Prag und London zum Einlenken führten, sondern vor allem die Erkenntnis, dass man sich im Netz der wirren Corona-Regeln verheddert hatte. Wer jeden wegsperrt, der dem von der amerikanischen Gesundheitsbehörde als unzuverlässig erkannten und deswegen aus dem Verkehr gezogenen PCR-Test zum Opfer fällt, muss sich nicht wundern, dass völlig gesunde Menschen als Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, im Gesundheitswesen und in den Krankenhäusern fehlen, weil sie auf staatliches Geheiß stattdessen quietschvergnügt auf der heimischen Couch sitzen. Übrigens haben neben den beiden europäischen Vorreitern nur Ecuador, Indonesien, Tadschikistan, Turkmenistan, Mikronesien und Neukaledonien eine generelle Impfpflicht verhängt. Die meisten dieser Länder muss man auf der Landkarte erst einmal suchen. Im Vatikan, der überwiegend aus Staatsbediensteten besteht, gilt sie ebenfalls. Daneben gibt es etwa 30 Länder, die vor allem über Zugangsbeschränkungen das Impfen vorantreiben. In den USA hat der Höchste Gerichtshof Präsident Biden allerdings eine Ohrfeige erteilt: Die Impfpflicht für Beschäftigte wurde gekippt.

Für Normaldenkende wirken die Auftritte der Panikhelfer inzwischen bestenfalls unfreiwillig komisch, ernst nehmen kann man sie jedenfalls nicht mehr

Es wird spannend im Corona-Krimi. Wer behält die Oberhand? Geht von den wehrhaften Demokratien ein Signal aus sowie von den weit über 100 Ländern, die keinerlei Impfrepressalien verhängen? Oder gewinnt die Pharmalobby? In Österreich scheint die Frage vorerst beantwortet, wobei abzuwarten ist, inwieweit die Beschlüsse am Ende Bestand haben. In Deutschland geht die parlamentarische Debatte erst richtig los. Es wird Anträge für und wider eine generelle Impfpflicht geben. Tatsächlich scheint es aber eher unwahrscheinlich, dass sie kommt. Zu viele rechtliche, organisatorische und logistische Fragezeichen stehen hinter dem Vorhaben. Dass hier und da sogar das Journalistenkombinat nicht mehr geschlossen hinter dem kafkaesken Treiben steht, macht Mut. Doch je größer die Zweifel, umso rabiater schicken die mit viel Stiftungsgeld der einschlägigen „Wohltäter“ gefütterten Protagonisten ihre Lautsprecher an die Front. Derweil erklärt ein Land nach dem anderen die Pandemie für beendet, was den generellen Fahrplan bislang aber nur wenig durcheinanderbringen konnte. Es ist immerhin erfreulich zu sehen, dass der lange Arm der Pandemiesteuerer nicht mehr bis in die letzte Regierung reicht. Ihre Helfer in offiziellen Funktionen weisen die Feststellung scharf zurück, das geliebte Virus könnte nun endlich endemisch geworden sein und damit keine größere Gefahr mehr darstellen. Für Normaldenkende wirken ihre Auftritte inzwischen bestenfalls unfreiwillig komisch, ernst nehmen kann man sie jedenfalls nicht mehr. Von Wissenschaftlichkeit sollte ohnehin keiner reden, der immer noch im Panikmodus verharrt. Um Wissenschaft geht es allerdings auch gar nicht. Die ist in dem Moment gestorben, als panikverbreitende Studien bestellt worden sind, um eine neue Zeitrechnung einzuleiten. Zwei Jahre später sehen wir das Resultat. Rette sich, wer kann. Solange es noch geht.

https://peymani.de/verzweifelter-kampf-ums-impfen-der-corona-krimi-spitzt-sich-weiter-zu/

Grausamer Verdacht: Soll die Impfpflicht massive Sicherheitsprobleme im Land zudecken?

Die Einführung des Impfzwangs zu einer Zeit, in der klar ist, dass die Virus-Mutation Omikron harmlos verläuft und die Belegung der Intensivbetten weit von einer Überlastung des Gesundheitssystems entfernt ist, verstehen nicht einmal mehr die sonst am Gängelband der Regierung hängenden Kommentarschreiber in den Mainstream-Medien.

Gesellschaft weiter spalten

Es scheint so, als wolle die schwarz-grüne Regierung das Corona-Thema hochhalten und die Gesellschaft weiter spalten, um ein gewaltiges Sicherheitsproblem in Österreich zuzudecken. Die Grenzen sind offen wie ein Scheunentor, kaum ein Tag vergeht, an dem nicht irgendwo in Österreich Schlepperfahrzeuge ausgemacht werden und dutzende Illegale über die Grenze kommen, um tausende Kilometer von ihrer Heimat entfernt „Schutz“ zu suchen.

Schlepper schossen auf Grenzsoldaten

Die Auswirkungen bekamen die Österreicher in den vergangenen Tagen zu spüren: Am Montagmorgen des 17. Jänner hat ein Schlepper den Grenzübergang von Ungarn nach Eberau, Bezirk Güssing, Burgenland, durchbrochen und das Feuer auf Soldaten eröffnet. Zum Glück wurde keiner verletzt.

Asylberechtigter stach auf Frau ein

Am Samstag, 22. Jänner, stach in Klagenfurt ein 28-jähriger Armenier am helllichten Tag rund 40 Mal auf eine 62-jährige Frau ein. Der Asylberechtigte wollte, nach eigener Aussage, das zufällige Opfer töten, weil er vom Arbeitsmarktservice (AMS) kein Geld mehr bekam. Unzensuriert berichtete.

Brutaler Überfall in Niederösterreich

Und in der Nacht auf Sonntag, 23. Jänner, ist in Strasshof an der Nordbahn, Bezirk Gänserndorf, Niederösterreich, ein Ehepaar, 82 und 77 Jahre alt, Opfer eines brutalen Überfalls in der eigenen Wohnung geworden. Die Kriminellen schlugen sofort auf die Frau und ihren Mann ein und verlangten von dem geschockten Paar Geld und Wertsachen.

“Regierung versagt vollkommen”

Es sind drei Fälle in den vergangenen Tagen, die das massive Sicherheitsproblem in Österreich deutlich aufzeigen. FPÖ-Parteichef Herbert Kickl forderte ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer nach der brutalen Messerattacke in Klagenfurt auf, sich lieber um den Grenzschutz zu kümmern, als die Polizisten für das Schikanieren der Österreicher zur Einhaltung der Corona-Regeln zu missbrauchen. Wörtlich meinte Kickl auf Facebook:

Während ÖVP-Nehammer die eigene Bevölkerung in Sachen Corona kontrolliert und schikaniert, explodieren die Zahlen der Asylanträge und illegalen Einwanderer. Dieser schockierende Fall aus Kärnten zeigt deutlich, dass die Regierung vollkommen versagt und ist ein klarer Beleg dafür, dass die Polizisten besser im Grenzschutz eingesetzt wären statt unbescholtene Bürger wegen ihres Impfstatus traktieren zu müssen! Es gibt nur eine Konsequenz aus der Tat in Klagenfurt: Die sofortige Abschiebung des Täters!

Bis zu 50 Mal stach ein 28-jähriger Asylberechtigter Armenier auf eine Kärntnerin ein. Sein Motiv: Kein Geld vom AMS. Er…

Gepostet von Herbert Kickl am Montag, 24. Januar 2022

https://www.unzensuriert.at/content/141757-grausamer-verdacht-soll-die-impfpflicht-unser-massives-sicherheitsproblem-zudecken/

Nach Ausstrahlung einer Fersehsendung über die Islamisierung in Frankreich, wird einer in der Sendung auftretenden Zeugen mit Enthauptung bedroht

Er hat es gewagt, mit offenem Visier auszusagen und zahlt bereits den Preis dafür. Der Jurist für öffentliches Recht, Amine Elbahi, war in der jüngsten Reportage von Zone Interdite mit dem Titel “Face au danger de l’Islam radical, les réponses de l’État” (Angesichts der Gefahr des radikalen Islam, die Antworten des Staates) zu sehen. Die am Sonntag, den 23. Januar auf M6 ausgestrahlte Sendung Zone Interdite befasste sich mit der Stadt Roubaix (Nordfrankreich), wo “eine kleine radikalisierte Minderheit die Gesetze der Republik ablehnt”. Amine Elbahi prangert darin einen wachsenden Kommunitarismus an, der durchaus in Richtung Fundamentalismus kippen könnte. Am Tag nach der Ausstrahlung des Dokumentarfilms war der 25-jährige Jurist, der in Roubaix aufgewachsen ist, zu Gast bei BFMTV. Er gab an, dass er mit dem Tod bedroht wurde.

“Meine Telefonnummer kursierte in den sozialen Netzwerken”, erklärte er und führte aus, dass “mehrere Mordaufrufe verbreitet wurden”. Amine Elbahi fuhr gegenüber den Journalisten Alain Marschall und Olivier Truchot fort: “Man droht mir mit Enthauptung, mit Aufschlitzen der Kehle, mit Angriffen auf mich, weil ich mit offenem Visier die Wahrheit gesagt habe und insbesondere über die Untätigkeit des Bürgermeisters meiner Gemeinde.” Auf CNews berichtete er am selben Tag in Morandini Live ebenfalls, dass man ihm “vorwirft, den Bürgermeister von Roubaix und die Auswüchse radikaler Islamisten öffentlich anzuprangern”. Er fügte hinzu: “Zwischen dem Drehdatum der Sendung im Jahr 2020 und dem Ausstrahlungsdatum gestern waren ich Gegenstand mehrerer Beschwerden des Bürgermeisters von Roubaix und seines Umfeldes wegen Verleumdung.” Beschwerden, die “ohne Folge eingestellt wurden”, wie er versichert. Amine Elbahi beklagte, dass man “ihn zum Schweigen bringen” wolle und dass man “seit 30 Jahren den Dreck unter den Teppich” kehre, was zu “dieser katastrophalen Situation” geführt habe.

Trotz der Drohungen hinderte ihn dies jedoch nicht daran, auf “Salafisten, die dazu aufrufen, sich aus der Gesellschaft auszuschließen und nicht zu wählen” zu verweisen und den “Import eines politischen Islams, der die politischen Entscheidungen durch Vereine und Bewegungen beeinflusst”, anzuprangern. “Dieser radikale Islam hat sich aufgrund der Untätigkeit einer Reihe von gewählten Vertretern etabliert”, sagte er auf BFMTV. Bevor er einschränkte: “Fast alle Muslime in diesem Land respektieren die Werte der Republik und lieben dieses Land.”

In einer Filmsequenz für Zone Interdite zeigte der junge Mann aus Roubaix am Steuer seines Autos die Rue de Lannoy. Es handelt sich um “eine der größten Straßen, da sie ins Stadtzentrum führt”, wie Amine Elbahi berichtet. In dieser Straße gibt es “fünf, sechs Halal-Metzgereien”, ein orientalisches Spa, “islamische Buchhandlungen”, aber auch Konfektionsgeschäfte, in denen “der Ganzkörperschleier, der Niqab, verkauft wird”. Sein Fazit ist alarmierend: “Es ist eine Aufforderung, sich aus der nationalen Gemeinschaft auszuschließen und sich einer rigoroseren Praxis des Islam anzuschließen.”

https://www.valeursactuelles.com/societe/video-enquete-de-zone-interdite-sur-lislamisme-le-juriste-de-roubaix-qui-a-temoigne-menace-de-decapitation/

Frankreich: Eine Fernsehreportage über Islamismus im Lande alarmiert die politische Klasse

“Angesichts der Gefahr des radikalen Islam, wie reagiert der Staat darauf”. So lautet der Titel der Untersuchung von Zone Interdite, die seit ihrer Ausstrahlung auf M6 am Sonntag, den 23. Januar, für heftige Reaktionen sorgt. Zone Interdite befasste sich in der Tat mit der Stadt Roubaix in der Region Nord-Pas-de-Calais, wo “eine kleine radikalisierte Minderheit die Gesetze der Republik in Frage stellt”. Einige Viertel seien von einem rigorosen Islam geprägt. Die Sendung zeigt zum Beispiel “gesichtslose Puppen”, die in Spielzeugläden in Roubaix verkauft werden, “um eine ultra-radikale Version des Islam zu respektieren, die die Darstellung von menschlichen Gesichtern verbietet”. Oder eine erste Grundschulklasse, in der Jungen und (verschleierte) Mädchen getrennt unterrichtet werden. Und sogar ein Restaurant, in dem Frauen ungestört essen können, ohne den Schleier zu tragen.

Diese Recherche hat auf jeden Fall einige Politiker der Rechten alarmiert. Dies gilt auch für Éric Ciotti. Der Abgeordnete der Partei Les Républicains (LR) aus Alpes-Maritimes bezeichnete die Reportage als “erschreckend”: “Der Islamismus rückt vor, erobert Gebiete und Seelen, überall in Frankreich, manchmal mit der Hilfe und der Nachsicht von gewählten Vertretern der Republik”, beklagte er auf seinem Twitter-Account. In einer anderen Nachricht machte Éric Ciotti sogar die Regierung von Emmanuel Macron dafür verantwortlich. Für ihn ist “der Macronismus ein Komplize dieser Zustände”, und er erinnerte daran, dass er die Regierung bereits aufgefordert hatte, “den Schleier für kleine Mädchen zu verbieten”. Daraufhin habe ihm die Regierung geantwortet, “indem sie den islamischen Schleier der Kinder mit der Erstkommunion der Katholiken verglichen hat”.Nadine Morano, Europaabgeordnete der LR, teilte einen Ausschnitt aus Zone Interdite über ein Restaurant in Roubaix, in dem Kundinnen, die ohne Schleier essen möchten, mit einem undurchsichtigen Vorhang verschlossene Kabinen zur Verfügung gestellt werden. Nadine Morano zufolge sollte man “einen gnadenlosen Krieg in Frankreich führen, um diese Barbaren auszuweisen” und “diese Restaurants” und auch “diese Boutiquen, diese Buchhandlungen, diese Koranschulen, diese Moscheen” zu schließen.

“Das ist die erschreckende Folge von 30 Jahren politischer Feigheit”, empörte sich Gilbert Collard auf Twitter. Er prangerte den “Kommunitarismus” an, der “von klein auf” gelehrt werde. Er teilte einen Videoausschnitt über eine Erstklassklasse, in der Jungen und verschleierte Mädchen getrennt unterrichtet werden. Die Lehrerin, die ebenfalls verschleiert ist, versichert, dass die Schüler “lernen zu leben, ohne das andere Geschlecht zu sehen”.

Schließlich verfasste Éric Zemmour am Montag, den 24. Januar, einen Gastbeitrag in Le Figaro. Für den Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen im kommenden April zeigt der Dokumentarfilm, dass Afghanistan “zwei Stunden von Paris entfernt” liege. Er schrieb: “Die Sitten und Gebräuche des totalitären Afghanistan schlagen bei uns unter dem wohlwollenden Blick der öffentlichen Hand Wurzeln.” Éric Zemmour rief daraufhin dazu auf, “unser Land zurückzuerobern”: “Es ist an der Zeit, der islamischen Indoktrination ein Ende zu setzen.”

https://www.valeursactuelles.com/politique/lislamisme-avance-ses-pions-des-personnalites-de-droite-choquees-par-les-images-de-zone-interdite/

Polizei-Oberst wünscht sich von Exekutive mehr Schutz für “sehr viele friedliche Corona-Demonstranten”

Da lehnt sich einer weit aus dem Fenster, Hut ab! Oberst Manfred Scheinast, im Innenministerium für Personal-Agenden zuständig, wettert in einem 18-minütigen Video gegen Impfpflicht, Corona-Maßnahmen und Verhalten der Exekutive im Umgang mit Corona-Demonstranten. Es kam, wie es kommen musste: ÖVP-Innenminister Gerhard Karner lässt, wie die Kronen Zeitung schreibt, „dienst- und disziplinarrechtliche Konsequenzen“ gegen den Oberst prüfen.

Wer seine Meinung sagt, muss mit Konsequenzen rechnen

Damit hat der frühere Salzburger Personalchef, der nach Wien versetzt wurde, wohl gerechnet. Denn in seinem Video-Beitrag spricht er genau dieses Thema an: Wer seine Meinung kundtut als Polizist, müsse mit Verhängung von Disziplinarmaßnahmen, Vertragsbedienstete sogar mit Entlassung rechnen. Das gebe ihm zu denken. Auch, dass in einem westlichen und zivilisierten Land wie Österreich Ärzte für ihre kritische Haltung zur Impfung gekündigt würden oder Berufsverbot erhielten, wundert den ranghohen Beamten.

“Wer will sich’s schon mit seinen Chefs verscherzen?”

Diese Reaktion der Vorgesetzten bezeichnet Scheinast als „letztes Klammern an die Macht“. Er verstehe seine Kollegen, die gute Miene zum bösen Spiel machen würden, weil ihre Karriere sonst zu Ende gehe. Denn die gleichen Leute, die über Versetzung oder Karrieresprung entscheiden, würden auch Konsequenzen verhängen, wenn jemand gegen die Corona-Politik wettert. Wörtlich sagte er:

Wer will sich’s schon mit seinen Chefs verscherzen und der politisch vorgegebenen Meinung widersprechen.

Mehr Schutz für “sehr friedliche Demonstranten”

Laut eigenen Angaben hat der Polizei-Oberst schon zweimal an den Anti-Corona-Demonstrationen teilgenommen. Er wünscht sich von der Exekutive mehr Schutz der „sehr friedlichen Demonstranten“. Scheinast erinnert in diesem Zusammenhang an Kundgebungen der Polizei in den 1990er-Jahren. Damals seien die Beamten mit Polizeibussen nach Wien gekarrt worden, wo sie am Ring mit Uniformen und mit Trillerpfeifen für mehr Gehalt protestierten.

Respekt vor Mut des ranghohen Polizisten

In dem Video nimmt sich der Polizei-Oberst jedenfalls kein Blatt vor den Mund. Keine Impfquote rotte das Virus aus, Ungeimpfte hätten die Pandemie weder ausgelöst, noch verlängert. Dennoch habe die Politik den Schuldigen für das Virus in den Impffreien gefunden, die sich nicht stechen lassen würden, weil sie das Risiko eines Impfschadens nicht eingehen wollten.

Die „Gedanken eines österreichischen Polizisten“, wie Manfred Scheinast seinen Online-Aufreger nennt, ist eine einzige Abrechnung mit den Corona-Maßnahmen der Regierung. Dass er dies im vollem Bewusstsein seiner ranghohen Stellung in der Exekutive macht – und nicht wie viele, die sich bereits in Pension befinden -, verdient Respekt.

https://www.unzensuriert.at/content/141674-polizei-oberst-wuenscht-sich-von-exekutive-mehr-schutz-fuer-friedliche-corona-demonstranten/