Month: December 2019

Zu erheblichen Widerstandshandlungen gegen einschreitende Beamte, Beleidigungen und auch zur Verletzungen eines Polizeibeamten ist es am frühen Samstagmorgen in der Oberndorfer Straße von Schramberg gekommen. Mit mehreren Notrufen wurde der Polizei gegen 01 Uhr mitgeteilt, dass drei junge, ausländische Männer im Bereich einer Bäckerei in der Oberndorfer Straße randalieren würden. Die daraufhin eintreffende Streife konnte dort drei entsprechende Männer im Alter von 19 bis 26 Jahren feststellen, die sich bei der beabsichtigten Personenkontrolle gegenüber den Beamten sofort aggressiv zeigten. Insbesondere der Ältere ging dabei mit massiven Beleidigungen, darunter “Arschlöcher”, “Ich fick Euch…” und weiteren herabwürdigenden Worten auch in der irakischen Heimatsprache auf die Beamten los. Zudem spuckte der Mann nach den Beamten und versuchte nach diesen zu schlagen. Selbst als der wild um sich Schlagende zu Boden gebracht und mit Handschließen fixiert wurde, spuckte und trat der 26-Jährige immer wieder nach den Beamten und verletzte dabei einen der Einsatzkräfte. Bei diesen Widerstandshandlungen gingen die beiden anderen Männer ebenfalls verbal gegen die Polizeistreife vor und bedrängten diese, hielten sich jedoch weitgehende aus der körperlichen Auseinandersetzung heraus. Erst durch hinzugezogene Verstärkung konnte die Lage gänzlich bewältigt und der nach wie vor um sich spuckende und erheblich randalierende 26-Jährige schließlich auf die Dienststelle gebracht werden. Nach staatsanwaltschaftlicher Anordnung wurde bei dem Hauptakteur eine Blutprobe entnommen. Zudem musste der Mann den Rest der Nacht in einer Zelle verbringen. Gegen diesen und auch gegen die beiden anderen Männer wurden entsprechende Strafanzeigen gefertigt. Der verletzte Beamte musste noch in der Nacht ärztlich versorgt werden, konnte dann aber weiterhin den Nachtdienst bis zum Ende verrichten.

presseportal.de/blaulicht/pm/110978/4476254

Da ist sie wieder, rechtzeitig zu Weihnachten. Es war recht ruhig geworden um die Migrationskrise. Und das hatte seinen Grund. Alle polit-mediale Energie musste in die angebliche Klimakatastrophe fließen, um die Grundlage dafür zu schaffen, die für die Zuwanderung benötigten Milliardensummen einzutreiben. Nun sind die Klimapakete mit den enormen Verteuerungen und Steuererhöhungen unter Dach und Fach, und den Urhebern des Gesellschaftsumbaus kann es nicht schnell genug gehen, sich wieder dem eigentlichen Ziel ihrer Anstrengungen zuzuwenden, der Ansiedlung und Alimentierung „neuer Bürger“. Grünen-Chef Robert Habeck fordert eine sofortige Nothilfe für das völlig überlastete Griechenland. Dort quellen die Lager über, in die es die Zuwanderer aus dem Mittleren und Nahen Osten sowie aus Nordafrika geschafft haben. Einer der Gründe dafür ist, dass die Türkei auf den „Flüchtlingsdeal“ pfeift und gerne wegschaut, wenn sich die Glücksritter auf den Weg ins gelobte Europa machen, um den sicheren Hafen der Europäischen Union zu erreichen und die Vollversorgung für sich und ihre auf den Nachzug hoffenden Stämme sicherzustellen. Seit April hat sich die Zahl der in Griechenland wartenden Migranten auf über 40.000 verdreifacht. Die griechische Regierung hat drastische Maßnahmen eingeleitet, um den Zuwandererstrom zu unterbinden, steht angesichts der mangelnden türkischen Kooperation jedoch auf verlorenem Posten. 4.000 Minderjährige sollen sich in den Lagern aufhalten. Mit ihnen soll nun Stimmung gemacht werden. „Holt als erstes die Kinder raus“, verlangt Habeck und weiß, dass er damit jede Sachdiskussion im Keim erstickt.

Der Chef der Grünen macht keinen Hehl daraus, dass er sich letztlich die Übernahme eines Großteils der in Griechenland wartenden Migranten vorstellt. Schon warnt die griechische Regierung, dass 2020 rund 100.000 zusätzliche Zuwanderer in den Lagern erwartet werden. Die meisten von ihnen dürften auf das deutsche Sozialsystem hoffen. Sie wissen, dass es längst keine Rolle mehr spielt, ob ihnen ein Aufenthaltsrecht zusteht. War bis vor einigen Jahren die Frage des Asylanspruchs entscheidend, so darf inzwischen fast jeder hierbleiben. Dafür wurden allerlei Konstruktionen geschaffen, und wo diese versagen, hilft ein nachsichtiger Rechtsstaat. Habeck kann sich der Unterstützung der roten und grünen Landesregierungen sicher sein, allen voran das ohnehin nicht mehr zu rettende Berlin. Aber auch das sozialistisch regierte Thüringen hat sich zur Nothilfe bereiterklärt. Solidaritätsbekundungen kommen außerdem aus anderen Bundesländern, in denen Grüne und Linke das Sagen haben. Ohne Zweifel ist es ein „Gebot der Humanität“, wie der Grünen-Chef es formuliert, Menschen zu helfen, die in Not geraten sind. Doch eben hier bricht die Kausalkette, denn es kann nicht zur Normalität werden, dass Menschen sich selbst in Not bringen, weil sie sicher sein dürfen, von zahlungskräftigen Staaten aus dem Schlamassel gezogen zu werden. In Erinnerung sind die erregten Diskussionen rund um die Mittelmeermissionen, auf die sich Völkerwanderer aus Nordafrika inzwischen verlassen. Sie wissen, dass immer irgendein „Helferschiff“ in der Nähe ist, um das Risiko der Überfahrt zu verringern und das sichere Ankommen in einem europäischen Hafen zu ermöglichen.

Es ist in den allermeisten Fällen nicht so, dass Migranten aus Asylgründen ihren Heimatländern den Rücken kehren. Diese Mär ist seit langem widerlegt, so sehr sich das links-grüne Lager auch bemüht, das gegenteilige Narrativ aufrechtzuerhalten. Eine humanitäre Migrationspolitik kann daher nur darin bestehen, Migrationswilligen klarzumachen, dass sie rechtsstaatliche Asylverfahren zu durchlaufen haben, an deren Ende eine geringe Chance besteht, Asyl zu erhalten. Alle Beweggründe, die außerhalb der „Genfer Konventionen“ liegen, müssen ausscheiden. Auf Schlepperdienste durch Regierungen darf niemand hoffen können, will Europa die Migrationskrise irgendwann einmal in den Griff bekommen. Was die gewaltigen Kosten des Experiments der Abschaffung von Staatsgrenzen angeht, so hat der damalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schon früh die Karten auf den Tisch gelegt. Er stellte Anfang 2016 klar, dass die „Flüchtlingskrise“ nur mit einer zusätzlichen Steuer auf Benzin und Diesel bewältigt werden könne. Ab 2021 wird dies nun umgesetzt. Es ist nicht nur angesichts dieser Vorankündigung alles andere als eine Verschwörungstheorie, die CO2-Steuer in einen unmittelbaren Zusammenhang mit dem riesigen Haushaltsloch zu bringen, das durch die Zuwanderung entsteht. Deutschlands Bürger sollten endlich der Tatsache ins Auge sehen, dass es weder um die Rettung des Klimas noch um die Rettung verfolgter Menschen geht. Viele werden dies aber wohl erst begreifen, wenn sie in einigen Jahren selbst am staatlichen Tropf hängen, weil ihre grenzenlose Gutgläubigkeit sie zu den kommenden Systemverlieren gemacht hat. Zu retten ist dann vermutlich nicht mehr viel.

peymani.de/gruene-am-ziel-habeck-fordert-forcierung-der-klimafinanzierten-zuwanderung/

Die Räumung des Weihnachtsmarktes am Berliner Breitscheidplatz am Samstagabend war richtig und notwendig, sagt der Innensenator: „Beide Männer sind den Behörden als Sympathisanten der Islamisten-Szene bekannt“, meldet Bild am Sonntagnachmittag.Laut einem Polizeisprecher handelt es sich um 21 und 24 Jahre alte syrisch- stämmige Männer. Die beiden Brüder sind, laut Polizei, dem salafistischen Spektrum zuzurechnen.

unsertirol24.com/2019/12/22/weihnachtsmarkt-berlin-maenner-gehoeren-salafisten-szene-an/

Am Samstagabend besuchte ich eine Aufführung des Weihnachtsoratoriums von Johann Sebastian Bach in der Berliner Kaiser-Wilhelm- Gedächtniskirche. Es war das traditionelle Konzert des Bachchors unter Leitung des wunderbaren Achim Zimmermann.
Auf dem Weg zur Vorstellung verweilte ich kurz an der Stelle, an der von den Berlinern und ihren Gästen immer noch der Opfer des Anschlags auf den hiesigen Weihnachtsmarkt vor drei Jahren gedacht wird. Schon diese kleine Andacht war ein Symbol dafür, dass nichts mehr ist, wie es mal war. Unsere Gesellschaft hat sich drastisch geändert und im Gegensatz zu einer notorischen grünen Politikerin kann ich mich nicht darüber freuen. Ich dachte an Anabel Schunkes Artikel, wie mies die Opfer des Anschlags von der Politik vernachlässigt werden, daran, dass es der Senat nicht für nötig gehalten hat, die Betroffenen zur diesjährigen Gedenkfeier einzuladen, an den Untersuchungsausschuss, der herausgefunden hat, dass die Merkel-Regierung alles unterließ, was den Anschlag hätte verhindern können. 
Die Amris können sich immer noch frei bewegen, täglich kommen neue, zum Teil direkt von den Schlachtfeldern Syriens und wenn sie bei Straftaten erwischt werden, sorgt eine Kuschel-Justiz dafür, dass die Konsequenzen gering sind. Aktuell läuft in unseren Kinos ein Film, „Der letzte Bulle“, in dem die arabischen Clans verherrlicht und die Polizei verunglimpft werden. Die Frage ist nicht, ob der nächste Anschlag kommt, sondern nur wann.
Ich zündete eine Kerze an und ging weiter zum Konzert.

Die Kirche war bis auf den letzten Platz besetzt. Nur ganz am Rand hatte man einige zusätzliche Stühle für Leute wie mich aufgestellt, die auf den letzten Drücker kommen.
Von Beginn an, den ersten Tönen von „Jauchzet, frohlocket“ vergaß ich die Welt. Die Musik führte das Publikum in himmlische Sphären. Unter den Arien und Chören befinden sich Kostbarkeiten ersten Ranges, wie die Arie „Schließe mein Herze“ oder „Frohe Hirten eilt…sucht Anmut zu gewinnen“, oder der Chor „Brich an, du schönes Morgenlicht“. „Edleres hat Bach in dieser Form nie geschaffen“, steht im Programmheft. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. Wer Bach hört, weiß, was die Stärke unserer Kultur ausmacht.

Beim Schlusschor „Tod, Teufel, Sünd und Hölle sind ganz und gar geschwächt“, fühlte ich mich gestärkt und getröstet. Nach Verklingen der Musik verharrte das Publikum in ergriffenem Schweigen, ehe der Beifallssturm losbrach.

Als wir die Kirche verließen, lud der Weihnachtsmarkt zum Schlendern ein. Er war immer noch gut besucht, aber Glühwein konnte man schon ohne längeres Anstehen bekommen. Wir waren gerade dabei, uns für einen Stand zu entscheiden, als Polizisten mit der Waffe im Arm begannen, den Markt zu räumen. Sie machten das sehr professionell und unter Verzicht auf Lautsprecherdurchsagen. Das verhinderte eine Panik, denn etliche, vor allem junge Leute um uns herum, waren sofort äußerst erregt, ängstlich und begannen zu drängeln. Auf allen Gesichtern sah ich die Furcht vor einem Terroranschlag.
Die Räumung verlief zügig, keiner widersetzte sich. Mein Hochgefühl war vollständig verflogen und ich spürte, wie sich mein Magen verkrampfte. Das Unbehagen wurde verstärkt, als schwarzbehelmte Motorradfahrer mit etwa hundert Sachen vorbei preschten, gefolgt von einem Sportwagen mit Tarnbemalung und laut heulendem Motor.

Wir tun jeden Tag so, als ob unser Leben ganz normal weiterginge. Aber unsere Art zu leben ist bereits zerstört. Die Leichtigkeit unseres Seins ist uns genommen, unsere Sorglosigkeit dahin. Wir können reden, lachen, genießen, Musik hören, mit unseren Kindern spielen, aber nichts mehr davon können wir unbeschwert tun. Merkelpoller, Sicherheitsdienste bei Veranstaltungen, die Unsicherheit des öffentlichen Raums sind mittlerweile unser Alltag. Bald wird man vergessen haben, dass es einmal eine Zeit gab, in der sich auch Frauen und Kinder angstfrei bewegen konnten.

Unsere tägliche Gehirnwäsche sagt uns, dass wir im sichersten Deutschland leben, das wir je hatten, wenn sich auch Terror und Tötungsdelikte etwas vermehrt haben. Weil es sicher ist wie nie, bewegen sich die Politiker, die uns das eingebrockt haben, nur noch mit Personenschutz und in gepanzerten Dienstlimousinen durch die Gegend. Demnächst wird sogar ein Sicherheitsgraben um den Bundestag gezogen.
Ich kann diese Leute nicht mehr ertragen. Ich möchte sie am liebsten wie im Gedicht die schlesischen Weber, verfluchen.

Nachtrag: Inzwischen hat die Polizei Entwarnung gegeben. Einer der beiden Verdächtigen und vorläufig wegen auffälligen Verhaltens Festgenommenen hatte lediglich, wie Welt berichtet, Beziehungen zum Islamischen Staat, aber keine Bombe dabei.

vera-lengsfeld.de/2019/12/22/ein-fluch-den-zerstoerern-unserer-lebensweise/#more-4971

Am Samstagmorgen ist es auf der Toilette eines Lokals in Innsbruck zu einem Raub gekommen. Die Polizei hat drei Verdächtige in Verwahrung genommen.Die Dynamik des Falles nahm laut Polizei auf der Toilette den Beginn: Einem 36jähriger Einheimischen wird unter Gewaltanwendung die Geldtasche mit einem niederen dreistelligen Bargeldbetrag von vorerst unbekannten Tätern gestohlen. Nachdem der Geschädigte die Täter auf der Tanzfläche des Lokals wiedererkennt, wird er von diesen niedergeschlagen und mehrfach mit Füßen getreten. Im Zuge der Erhebungen wird ein 19-jähriger afghanischer Staatsbürger noch im Lokal, ein 22jähriger afghanischer und ein 24jähriger syrischer Staatsbürger im Zuge der Tatortbereichsfahndung vorläufig in Verwahrung genommen. Der genaue Tathergang ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen, die Beschuldigten wurden in das Polizeianhaltezentrum Innsbruck überstellt.

unsertirol24.com/2019/12/22/landeshauptstadt-afghanen-und-syrer-des-raubes-verdaechtigt/

Der Angestellte der italienischen Eisenbahn trifft in einem Regionalzug von Bozen nach Verona, drei Männer ohne gültigen Fahrschein an. Die Situation endet mit einem gewalttätigen Übergriff.Der Fall trägt sich vor wenigen Tagen zu. Nachdem die drei Männer aus dem Kosovo, zwischen 19 und 20 Jahren, vom Zugbegleiter aufgefordert werden, den Zug zu verlassen, kommen sie der Aufforderung am Bahnhof in Neumarkt zunächst nach.Auf dem Bahnsteig verpassen die Kosovaren dem Zugbegleiter allerdings zahlreiche Faustschläge und Fußtritte. Nach der Gewalttat ergreifen die drei die Flucht. Die Ordnungskräfte von Neumarkt konnten nunmehr nach Auswertung der Videoaufnahmen, die in St. Michael an der Etsch ansässigen Gewalttäter ausforschen und der Gerichtsbehörde anzeigen. 

unsertirol24.com/2019/12/21/neumarkt-kosovarische-faustschlaege-fuer-den-zugbegleiter/

Am 20.12.2019 kam es gegen 15:00 Uhr zu einem Streit zwischen zwei Personen in einem Park, in der Robert-Koch-Straße. Nach ersten polizeilichen Erkenntnissen eskalierte eine zuerst verbale in eine tätliche Auseinandersetzung. Hierbei wurde in der Folge ein 18 Jähriger von dem 30-jährigen Tatverdächtigen (syrischer Nationalität)in den Oberschenkel des rechten Beines mit einem Messer gestochen. Der Geschädigte erlitt Stichverletzungen, die ärztlich als nicht lebensbedrohliche Verletzung eingestuft wurden. Dennoch wurden die Stichverletzungen im Krankenhaus Pasewalk schnell ärztlich versorgt, so dass der Geschädigte das Krankenhaus noch am Abend verlassen konnte. Einzelheiten und Hintergründe zu diesem Vorfall sind derzeit noch unklar, hierzu hat die Kriminalpolizei die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. Die Ermittlungen dauern an.

presseportal.de/blaulicht/pm/108747/4475777

Eine sexuelle Nötigung und einen versuchten Handy-Raub hat eine 18-Jährige am Freitag auf der Polizeiwache in Rheydt angezeigt. Die junge Frau berichtete, sie habe am Morgen gegen 8.40 Uhr an der Haltestelle im Bereich Dahlener Straße / Hubertusstraße auf den Bus gewartet, als sich ihr mehrere Personen schnell genähert hätten. Sie habe vier männliche, dunkelhäutige Personen erkennen können. Von drei dieser Personen sei sie dann in ein Gebüsch gedrückt worden. Der vierte Mann habe nur daneben gestanden. Zwei der Täter hätten sich in afrikanischer Sprache unterhalten. Einer der Täter habe sie festgehalten und nach hinten gedrückt. Ein anderer habe angefangen, sie unsittlich zu berühren, während der dritte versucht habe, ihre Handtasche zu öffnen. Nachdem ihm dies zunächst nicht gelungen sei, sei die Tasche dann doch aufgegangen. Schließlich sei es ihr gelungen, sich zur Wehr zu setzen und dem Täter, der ihr Handy in der Hand gehalten habe, das Gerät wieder abzunehmen. Dann sei sie über die Dahlener Straße geflüchtet. Einer der Täter sei ihr zunächst hinterhergelaufen, dann aber offensichtlich von den anderen zurückgerufen worden. Die Täterbeschreibungen: Ein Täter wurde auf ein Alter von 40 bis 50 Jahren geschätzt, mit wenigen grauen Haaren; er trug ein braunes T-Shirt. Alle anderen drei Täter trugen Jogginganzüge. Der zweite Täter ist zirka 23 Jahre alt, ebenso der dritte, der schulterblattlange Braids (geflochtene Haare) hat; er trug braune Arbeitsschuhe mit dunkelbraunem Punkt. Zum vierten Täter liegen keine näheren Angaben vor. Von der Polizei Mönchengladbach wurde der jungen Frau nach der Anzeigenaufnahme die Betreuung durch einen Opferschutzbeauftragten angeboten. Hinweise von Zeugen, die zur Aufklärung dieses Falles dienen können, erbittet die Polizei unter der Rufnummer 02161-290.

presseportal.de/blaulicht/pm/30127/4475487

Im Einkaufszentrum Limbecker Platz in Essen sind am Donnerstag Abend zwei „Personengruppen“ aufeinander losgegangen. In…

Posted by Fred Alan Medforth on Saturday, December 21, 2019

Seit der Flüchtlingswelle 2015 wird an Österreichs Grenzen wieder kontrolliert. Billig ist das nicht. Laut Innenminister Wolfgang Peschorn, der eine entsprechende SPÖ-Anfrage beantwortete, belaufen sich die Kosten für das Innenministerium bis Frühling 2020 auf über 130 Millionen Euro. Dazu kommen rund 170 Mio. beim Bundesheer. Die Zahl der Aufgegriffenen lag im vergangenen Jahr bei mehr als 1.000.Exakt wurden von 16. September 2015 bis Jahresende knapp 130 Mio. Euro in den Grenzeinsatz gesteckt, bis Mai 2020 sollen noch einmal gut sieben Mio. Euro dazukommen. Mehr als 115 Millionen davon entfielen auf Überstunden. Der Rest betrifft den Sachaufwand, der wiederum im Wesentlichen Reisegebühren umfasst. Die normalen Gehaltskosten sind in die Aufstellung nicht inkludiert.Aktueller sind die Zahlen in der Anfragebeantwortung die Aufgriffe betreffend. Von September des Vorjahres bis zum heurigen November wurden gut 1.000 Flüchtlinge aufgegriffen. Dazu kamen rund 120 Schlepper. Die mit Abstand meisten Aufgriffe von Flüchtlingen gab es im Burgenland, bei den Schleppern liegt Kärnten ganz vorne. Kosten in ähnlicher Höhe sind auch beim Verteidigungsministerium angefallen. Verteidigungsminister Thomas Starlinger hatte die Kosten des Assistenzeinsatzes im September mit 169 Mio. Euro beziffert – für die Jahre 2015 bis Juni 2019. 

unsertirol24.com/2019/12/21/grenzkontrollen-kosteten-schon-mehr-als-300-millionen-euro/