Der Etikettenschwindel der Altparteien – aufgezeigt am Beispiel der bayerischen CSU

Die Folgen des Wandels der traditionellen Parteien der Bundesrepublik von historisch verwurzelter Identität hin zu einer gegenwärtig wahrnehmbaren Unkenntlichkeit und mangelnden Unterscheidbarkeit bereitet deren Gallionsfiguren gewaltige Probleme. Das ehemals parteiloyale Wählerverhalten ist in der Folge zunehmend von Abwanderung gekennzeichnet, da nicht mehr erkennbar ist, wofür die Parteien heute eigentlich noch stehen. Erkennbar ist nur das Bemühen der Parteien, die innere Entkernung nach außen zu vertuschen und den Beibehalt ihrer ursprünglichen Identität vorzutäuschen. Die CSU in Bayern zeigt, wie das geht.

ETIKETTENSCHWINDEL ZUR WÄHLERBINDUNG
Ein Blick in die Vergangenheit der bayerischen CSU zeigt beispielhaft, dass man zwar das Namensschild an der Haustüre nicht ausgetauscht hat, dass aber völlig andere Bewohner anzutreffen sind. Es ist genau das eingetreten, wovor ihr größter Charismatiker seit Gründung der Bundesrepublik, Franz Josef Strauß, 1978 bis 1988 bayerischer Ministerpräsident, gewarnt hat.

Wofür die drei Buchstaben C-S-U traditionell standen, ist nicht mehr identisch mit dem, was sie heute kennzeichnet. Der Wähler hat – zum Entsetzen der Parteispitzen – erkannt, dass er einem Etikettenschwindel ausgeliefert ist. Tendenz steigend, entschließt er sich, bei Wahlen sein Kreuz an anderer Stelle zu machen. Nur ein ganz harter Kern hängt noch am geradezu vererbten Parteibekenntnis. FJS hat es so formuliert: „Jede Partei hat Wähler, die sich durch keine Dummheit der Partei vertreiben lassen.“

VOLKSTÜMELN ALS TÄUSCHUNGSMANÖVER
Bayerns derzeitiger Ministerpräsident Markus Söder verfolgt die Strategie, den Eindruck von Kontinuität trotz radikalen Richtungswandels der einst konservativen Volkspartei aufrecht zu erhalten. Die Anweisung, Kreuze in Amtsräumen aufzuhängen, ist wohl das deutlichste Beispiel, das „C“ im Parteinamen als Zeichen der christlichen Orientierung der Partei herauszustellen. Die hier und da und dort auf volkstümelnden Veranstaltungen wie Rossmärkten und Almabtrieben immer wieder inszenierte Heimat-Verbundenheit ist ein weiterer Versuch, den Stallgeruch des Konservativen zu verbreiten, damit ja nicht erkannt wird, dass die Segel des Parteischiffs längst auf links-grüne Fahrt gestellt sind. Unter dem Titel „Bayerns Antwort auf die AfD“ weiß sogar die Hannoversche Allgemeine zu berichten: „Der Mann, der Heimat verkörpern will: Markus Söder beim Almabtrieb mit Schäfchen im Arm.“ (Alice Weidel oder Dr. Curio im Schäferkostüm mit einem Blökschaf? Da täte sich der Bayer schwer.)

WAS KOMMT? SAG’ NIEMALS NIE!
Die Vortäuschung von konservativer Kontinuität in der inhaltlichen Ausrichtung der CSU ist ein schwieriges Unterfangen, weil nahezu alles, was an Werten und Haltungen die CSU der Vergangenheit ausgemacht hat, zur Disposition steht, wenn es dem Machterhalt dient. Einstige Unvereinbarkeiten hinsichtlich denkbarer Koalitionen – und damit vertretbarer Konzepte – sollte man unter das Motto stellen: Sag niemals nie! Was Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) heute für denkbar hält, eine „Koalition von CDU und Linken“ – Warum sollte man in Bayern im Machtinteresse weniger flexibel sein?

STRAUß ALS SCHAUFENSTERFIGUR? JA, ABER BITTE KEINE ZITATE!
Joachim Herrmann, seit 2007 Bayerischer Staatsminister des Innern, seit 2018 zusätzlich zuständig für den Bereich Integration, bekannt als rückgratloser Allesunterstützer der CSU, anlässlich der bayerischen „FJS – Festspiele“ im Deutschlandfunk: „Ich glaube, es ist wichtig, dass wir die Erinnerung an Franz Josef Strauß aufrechterhalten.“ Was Strauß mit Blick auf die Zukunft der CSU und Deutschlands dachte, würde er vermutlich ungerne zitiert wissen. Strauß zeigt sich hier als Politiker mit Scharfblick in die Zukunft.

O-Ton FJS:
„Wenn diese Bundesrepublik Deutschland einen fundamentalen Richtungswandel in Richtung Rot-Grün vollziehen würde, dann wäre unsere Arbeit der letzten 40 Jahre umsonst gewesen. Dann wäre das Schicksal der Lebenden ungewiss und die Zukunft der kommenden Generationen würde auf dem Spiele stehen. Das ist es, was wir unseren Wählern sagen müssen. Und das geht weit über kleinliche Mäkeleien hinaus. […] Wir stehen doch vor der Entscheidung: Bleiben wir auf dem Boden trockener, spröder, notfalls langweiliger, bürgerlicher Vernunft und ihrer Tugenden? Oder steigen wir in das buntgeschmückte Narrenschiff Utopia ein, in dem dann ein Grüner und zwei Rote die Rolle der Faschingskommandanten übernehmen.“

Quod erat demonstrandum.

vera-lengsfeld.de/2019/07/16/narrenschiff-deutschland-lange-prognostiziert/

Saalfeld: Zwei syrische Asylbewerber nach Schlägerei auf Volksfest festgenommen

Die Kriminalpolizei Saalfeld konnte aktuell zwei Tatverdächte zur Schlägerei am Sonntagabend auf dem Saalfelder Volksfest ermitteln. Nach Zeugenbefragungen und der ersten Auswertung der am Tatabend erhobenen Personalien im Umfeld des Tatortes verdichtete sich der Tatverdacht gegen zwei junge Asylbewerber. Die 16 und 18 Jahre alten Männer aus Syrien stehen in dringendem Verdacht, einem 20-jährigen Afghanen dessen Bargeld und Handy gewaltsam gestohlen und diesen dabei verletzt zu haben. Gegen sie wird nun wegen des Verdachts des Räuberischen Diebstahls ermittelt.

presseportal.de/blaulicht/pm/126724/4324344

Passau: Afrikaner versucht Frau auf offener Strasse zu vergewaltigen

Eine Zivilstreife der Passauer Polizei vereitelte die Vergewaltigung einer 34-jährigen Frau am Samstag, 13.07.2019, gegen 02.00 Uhr morgens. Die Zivilbeamten der Operativen Ergänzungsdienste (OED) Passau bemerkten während ihrer Streifenfahrt am Schanzl in unmittelbarer Nähe zur Schanzlbrücke, wie sich eine Frau, die auf dem Rücken lag, massiv gegen einen Mann wehrte, dieser lag bereits mit heruntergelassenen Hosen auf der Frau. Als der Mann die Streife bemerkte, ließ er von der Frau ab und konnte zunächst Richtung Eggendobl/Schanzlbrücke flüchten, wurde aber kurze Zeit später mit Unterstützung einer Streife der Passauer Grenzpolizei und der Bundespolizei festgenommen. Die Frau blieb glücklicherweise äußerlich unverletzt. Nach bisherigem Ermittlungsstand kannten sich die Frau und der 22-Jährige nicht. Die Kripo Passau hat noch in der Nacht die Ermittlungen übernommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Passau ist zwischenzeitlich Haftbefehl gegen den aus Sierra Leone stammenden Mann wegen des dringenden Tatverdachts der versuchten Vergewaltigung ergangen. Er wurde am Samstag (13.07.2019) nach Vorführung beim zuständigen Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Passau in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Die Ermittlungen von Kripo und Staatsanwaltschaft Passau dauern an. 

polizei.bayern.de/niederbayern/news/presse/aktuell/index.html/299842

Böhmermanns Leiden: Wenn im Baumarkt die falschen Nachrichten gesendet werden

Er gehört zu den umstrittensten Medienschaffenden in Deutschland. Und das nicht ohne Grund. Die Rolle des Satirikers Jan Böhmermann ist undurchsichtig. Immer wieder drängt sich der Verdacht auf, hier agiere jemand nicht etwa nur als „Quatschmacher“, wie der gebürtige Bremer sein Wirken selbst definiert, sondern mit einer klaren politischen Agenda zur Durchsetzung mächtiger Ideologien. Und mit starken Verbündeten. Böhmermann sucht uns auf vielen Wegen heim, unter anderem mit dem Podcast „Fest & Flauschig“, in dem er zusammen mit seinem Mitstreiter Olli Schulz das politische und gesellschaftliche Geschehen kommentiert. In der aktuellen Ausgabe sorgt er mit der Feststellung für Aufsehen, er habe es bei einem Baumarktbesuch als „wahnsinnig belastend“ empfunden, den über die Lautsprecher erklingenden Radionachrichten zuhören zu müssen, die detailliert über den Prozess im Fall des Vergewaltigers und Mörders Ali B. berichteten. Dieser war vom Wiesbadener Landgericht zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Wegen der „besonderen Schwere der Schuld“ dürfte er zudem den Rest seines Lebens in Sicherungsverwahrung verbringen. Wir haben es also offenbar mit einem hochgefährlichen Mörder zu tun, der mit größter Grausamkeit vorgegangen ist. Dass es sich um ein „schreckliches Verbrechen“ handelt, räumt auch Böhmermann ein, doch lehne er es ab, dass die Details öffentlich besprochen würden, denn „dann wird das so politisiert und dann wird das quasi so generalisiert“. Und Partner Schulz setzt noch eins oben drauf: „Wenn das nämlich der Tenor wird, hat man wieder diese Nazi-Penner, die sofort diese Scheiße reden. Genau das ist es nämlich.“Neu ist die Forderung nicht, bei bestimmten Tätern sparsam mit der Berichterstattung umzugehen. Und dass auch Böhmermann auf diesen Kurs einschwenkt, muss niemanden überraschen. Seit 2013 blödelt und pöbelt er – gefeiert von seinen links-grünen Fans – in der Late-Night-Show „Neo Magazin Royale“ in einem Spartensender des ZDF herum. Offenbar finden die Programmverantwortlichen die ätzende linke Ideologie dem eigenen Erziehungsauftrag besonders zuträglich. Denn seit viereinhalb Jahren flimmern Böhmermanns Provokationen als Wiederholung auch am späten Freitagabend im Hauptprogramm des Mainzer Senders über die Mattscheibe. Deutschlandweite Bekanntheit erlangte Böhmermann durch seine „Schmähkritik“, in der er 2016 den türkischen Präsidenten in Gedichtsform beleidigte, wodurch er ins Visier der Staatsanwaltschaft geriet, bevor er den Spieß umdrehte und die Bundesregierung verklagte. Im März 2019 scheiterte er vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Lang ist die Liste der Kontroversen, die den Mann begleiten, über dessen Privatleben man nicht viel mehr weiß, als dass er Vater mehrerer Kinder ist. Klarer ist das Bild über seinen beruflichen Werdegang: Dreimal hat sich der moderierende Politaktivist erfolglos bei Schauspielschulen beworben, ein Studium an der Kölner Universität brach er ab. Besser lief es für ihn in Funk und Fernsehen. Nach einem Volontariat bei Radio Bremen fasste er in den Sendern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Fuß. Seither testet der 38-Jährige, der einer Kölner Zeitung in der für ihn typischen Selbstüberschätzung einmal sagte, er verstehe sich als „die fünfte Gewalt“, regelmäßig Grenzen aus – und überschreitet sie immer wieder.Die offenkundige Abneigung Böhmermanns gegen alles Bürgerliche dürfte sich aus seiner Herkunft ableiten. 18 Jahre alt war seine Mutter, als sie den kleinen Jan zur Welt brachte. Das Geld war knapp. Mehr als eine Genossenschaftswohnung im „Block“ war für die fünfköpfige Familie nicht drin. Sein Vater, der früh starb, war viel unterwegs: Beim Bundesgrenzschutz, als Bereitschaftspolizist und in der Mordkommission. Geprägt habe ihn die berufliche Überzeugung des Vaters, auch die Rechte jener zu achten, mit denen er nicht einer Meinung gewesen sei, sagt Böhmermann heute. Seine Sendungen vermitteln allerdings nicht unbedingt den Eindruck, dass er diese Überzeugung wirklich verinnerlicht hat. Was als „Satire“ daherkommt, ist nicht selten ein Frontalangriff auf Andersdenkende. Vielleicht ist auch das ein Grund, warum ihn die selbstreferentielle Kaste aus Journalisten und Medienschaffenden mit Belobigungen überhäuft: Neben einer Fülle einschlägiger Auszeichnungen erhielt Böhmermann mehrfach den „Grimme-Preis“ und den „Deutschen Fernsehpreis“. Dabei ist es altbewährte Tradition, derlei Ehrerbietungen nur Medienakteuren zuteil werden zu lassen, die das linke Spektrum bedienen und bürgerlich-konservative Ansichten verteufeln. Böhmermann wird diesem Anspruch in besonderer Weise gerecht. Und er findet sein treues Publikum in der „Generation Schneeflocke“, die hysterische „Klimaretter“ und lautstarke Einpeitscher im „Kampf für Links“ als inspirierend empfindet, Meldungen über mordende Migranten aber für eine unerträgliche Belastung hält. Es ist eine verlorene Generation, die ihr Heil in den Böhmermanns unserer Zeit sucht – und genau dadurch in ihr Verderben rennt.

peymani.de/boehmermanns-leiden-wenn-im-baumarkt-die-falschen-nachrichten-gesendet-werden/

Salzgitter: Versuchter Ehrenmord – “Mann” sticht auf vier Frauen ein

Auch hier erübrigt sich die Frage nach dem Täterhintergrund dieses nebulösen “Mannes” !

Am Samstag, 13.07.2019, kam es gegen 01:50 Uhr, in Salzgitter Lebenstedt, vor einer Lokalität in der Albert-Schweitzer-Straße zu einem versuchten Totschlag / einer gefährlichen Körperverletzung, bei der vier Personen zum Teil schwer verletzt worden sind. Nach ersten Erkenntnissen kam es auf dem Gehweg zunächst zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen einem 41-jährigen Mann und seiner von ihm getrennt lebenden 36-jährigen Ehefrau. Offenbar zur Unterstützung der Ehefrau erschienen drei weitere Frauen im Alter von 20 bis 52 Jahren am Ereignisort. Diese sind dem unmittelbaren familiären Umfeld zuzuordnen. Der 41-Jährige entfernte sich kurzzeitig, holte ein Messer aus seinem in unmittelbarer Nähe stehendem Auto und begann wahllos auf die späteren Opfer einzustechen. Durch die Messerstiche wurde ein Opfer lebensgefährlich, ein Opfer schwer und ein weiteres leicht verletzt. Das vierte Opfer erlitt leichtere Verletzungen ohne Einwirkung des Messers. Anschließend flüchtete der 41-Jährige vom Ereignisort und stellte sich unmittelbar nach der Tat auf der Wache der Polizeiinspektion Salzgitter / Peine / Wolfenbüttel, wo er vorläufig festgenommen wurde. Die verletzten Frauen wurden mit dem Rettungsdienst in verschiedene Krankenhäuser gebracht. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Braunschweig wurde gegen den 41-jährigen Beschuldigten am Sonntag durch das zuständige Amtsgericht Salzgitter ein Untersuchungshaftbefehl erlassen. Zwischenzeitlich ist das lebensgefährlich verletzte Opfer ausser Lebensgefahr. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

presseportal.de/blaulicht/pm/56519/4323997

Titisee-Neustadt: Dunkelhäutiger greift Zugbegleiter an

Am Freitag, den 12.07.19, stellte ein Zugbegleiter der Regionalbahn Freiburg-Neustadt im Rahmen der Fahrkartenkontrolle einen männlichen Fahrgast ohne gültigen Fahrausweis fest. Nach Aufforderung zur Herausgabe eines Identitätsdokumentes wurde der Zugbegleiter durch den Fahrgast lediglich ausgelacht. Der Zugbegleiter verständigte daraufhin die Polizei. Als der Zug gegen 11:25 Uhr am Bahnhof Titisee ankam, wollte der Mann den Zug verlassen. Der Zugbegleiter stellte sich in die Ausgangstür, um ein Verlassen des Zuges zu unterbinden. Als die Zugtüren öffneten, stieß der Fahrgast den Zugbegleiter nach hinten auf den Bahnsteig, woraufhin sich der Zugbegleiter eine blutende Schürfwunde am Ellbogen zuzog. Der Mann flüchtete in Richtung des dortigen Freizeitbades. Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen der Polizei verliefen negativ.

Der Zuggast wurde wie folgt beschrieben:

Es handelte sich um einen ca. 1,85 Meter großen Mann mit dichtem schwarzem Haar und dunklem Teint. Auffällig war eine dunkle Plüsch-Übergangsjacke.

Das Polizeirevier Titisee-Neustadt hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet evtl. Zeugen/Geschädigte des Vorfalles, sich unter der Telefonnummer 07651 93360 zu melden.

presseportal.de/blaulicht/pm/110970/4323487

Saalfeld: Migrantische Massenschlägerei auf Volksfest

Zu einer Schlägerei zwischen jungen Männern auf dem Saalfelder Volksfest wurde die Polizei am Sonntagabend gerufen. Erste Zeugen schilderten, dass es gegen 21.45 Uhr auf dem Festplatz Am Weidig offenbar zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen rund 15 jungen Männern mit Migrationshintergrund kam. Bei Eintreffen der Polizei waren die beteiligten Personen scheinbar bereits zu Fuß geflüchtet. Im Rahmen einer Nahbereichsfahndung konnten die Beamten im Umfeld die Personalien von mehreren, möglicherweise beteiligten Männern im Alter zwischen 16 und 25 Jahren erheben. Bei dem Handgemenge soll einem 20-jährigen Afghanen ins Gesicht geschlagen und Bargeld sowie ein Handy gestohlen worden sein. Die Kripo Saalfeld ermittelt nun zu den genauen Umständen des Vorfalls und sucht weitere Tatzeugen. Wer Angaben zu Tathandlungen und Tatverdächtigen liefern kann, meldet sich bitte unter der Telefonnummer 03672/417-1464 in der Kriminalpolizeiinspektion. 

presseportal.de/blaulicht/pm/126724/4323393