Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat Österreich bereits einige Maßnahmen angekündigt. So soll ein Abschiebeplan kommen und der Familiennachzug wird ausgesetzt.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sieht im Sturz des Regimes von Baschar al-Assad eine grundlegende Veränderung der Situation in Syrien. Damit rücke die Aussicht auf eine Rückkehr in eine „sichere Heimat“ deutlich näher, erklärte Nehammer in einer Stellungnahme.
Er habe das Innenministerium beauftragt, die Lage in Syrien neu zu bewerten. Aus diesem Grund werden Asylverfahren sowie der Familiennachzug vorübergehend gestoppt. Darüber hinaus sollen bestehende Bleiberechte überprüft und ein „strukturiertes Programm für Rückführungen und Abschiebungen“ nach Syrien entwickelt werden.
Seit dem Jahr 2000 stand Baschar al-Assad an der Spitze Syriens als Präsident. Als 2011 erste Proteste gegen seine Herrschaft aufkamen, ließ er diese gewaltsam niederschlagen. Trotz dieser Maßnahmen entwickelten sich die Demonstrationen zu einem Bürgerkrieg, den Assad mit Unterstützung von Russland, Iran und der Hisbollah gegen Teile der eigenen Bevölkerung führte. Am 8. Dezember 2024 übernahmen syrische Kämpfer die Kontrolle über die Hauptstadt Damaskus, angeführt von der islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS). Assad und seine Familie flüchteten daraufhin nach Moskau.
Österreich kündigt Abschiebeplan für Syrer an – UnserTirol24