Der Nahost-Konflikt bringt anscheinend bisher schlummernden Antisemitismus bei der SPÖ zutage: Nach der Sozialistischen Jugend (SJ) Vorarlberg wurde nun auch die SJ Wien-Alsergrund auffällig.
SPÖler spricht Israel Existenzrecht ab
Konkret geht es um ein Video von einer Anti-Israel-Demo in Wien. Darin hält Lukas F., Sprecher vom Verein „Der Funke“ – er ist auch Teil des Bezirksvorstands der Sozialistischen Jugend Alsergrund – eine Brandrede. Die hat es in sich, denn der SPÖ-Mann spricht darin dem Staat Israel das Existenzrecht ab. Wörtlich sagte er:
Wenn jemand fragt, auch ein israelischer Zivilist: „Warum ist alles so grausam?“ Dann gibt es nur eine einzige Antwort, und zwar: Die Existenz des israelischen Arpartheid- und Terrorstaates. Und wenn dieser jenige wissen will, wie das beendet werden kann, dann indem dieser israelische Terror- und Arpartheidstaat weg ist. Nur so. Und es ist eine Schande, dass kaum eine linke Organisation in Österreich in der Lage ist diesen einfachen Fakt laut auszusprechen.
Antisemitismus kein Einzelfall bei den Roten
Kein Einzelfall bei den Roten, die den Antisemitismus bis dato bei jeder sich bietenden Gelegenheit als politische Waffe gegen Andersdenkende einsetzten, denn zuvor schon teilte die SJ Vorarlberg ein Posting in sozialen Netzwerken, in dem die Angriffe der Hamas auf Israel als revolutionäres Mittel verteidigt werden. Unzensuriert berichtete.
Kultusgemeinde wegen SPÖ-Politikern in Rage
Die Israel-Feindlichkeit wurde auch schon Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ), seinem Parteifreund Fritz Edlinger, Generalsekretär der Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen und ehemaliger Vertreter der SPÖ im Nahostkomitee der Sozialistischen Internationale, und dem ehemaligen Innenminister Karl Blech (SPÖ) vorgeworfen, wie unzensuriert bereits 2012 berichtete. Blecha vertrat 2001 im Zusammenhang mit der Niederschlagung der palästinensischen Aufstände (Intifada) die Meinung, dass Wortbrüche „zionistische Tradition“ hätten. Diese Aussage versetzte die Israelitische Kultusgemeinde ebenfalls in Rage, zumal sich Blecha nicht für seine Äußerung entschuldigen wollte.
Judenfeindliche Transparente und ein SPÖ-Gemeinderat als Redner
Die fehlende Distanz der SPÖ zum Antisemitismus zeigte sich auch anlässlich von Protesten gegen den israelischen Angriff auf ein Schiff der Gaza-Hilfsflotte im Jahr 2010, bei dem acht Menschen getötet wurden. Islamische Zuwanderer trugen bei Demonstrationen in Wien offen judenfeindliche Transparente und riefen entsprechende Parolen. Zu ihnen sprach der Wiener SPÖ-Gemeinderat Omar Al-Rawi. Die Israelitische Kultusgemeinde sprach damals von hetzerischer Politik und forderte Al-Rawi auf, sich aus dem politischen Leben zurückzuziehen.