Obwohl es in der Vergangenheit zu mehreren Terroranschlägen auf Weihnachtsmärkten kam, scheint Innenministerin Faeser die Bedrohungslage nicht in den Griff bekommen zu haben. Nun warnt sie sogar vor einem Weihnachtsmarktbesuch.
Rund um die Flüchtlingskrise ab 2015, in die auch der Höhepunkt der Aktivitäten des sogenannten Islamischen Staates (IS) fiel, kam es in ganz Europa zu einer Welle von Terroranschlägen. Insbesondere Frankreich, aber auch Deutschland, waren hierbei besonders betroffen. In Deutschland ist dabei vor allem der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, bei dem der muslimische Terrorist Anis Amri dreizehn Menschen mit einem LKW tötete, in Erinnerung geblieben. Seitdem ist die Anzahl der größeren Terroranschläge zwar zurückgegangen, dennoch kommt es immer wieder zu „kleineren Anschlägen“, wie beispielsweise jüngst in Solingen, wo ein Syrer drei Menschen erstach.
Faeser warnt
Da die Grenze in den letzten Jahren nicht geschlossen wurde und eine millionenfache Migration aus meist vorwiegend islamischen Ländern nach Deutschland stattgefunden hat, ist es kaum verwunderlich, dass laut Nancy Faeser eine „abstrakt hohe Bedrohungslage“ vorliegt. Das der Innenministerin unterstehende Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt die hohe Gefährdungslage und bezeichnet vor allem Weihnachtsmärkte als ein „geeignetes Ziel für islamistisch motivierte Personen“. Aus diesem Grund sei laut Faeser eine erhöhte Wachsamkeit angebracht.
Messerverbotszone
Auch um „besondere“ Sicherheitsmaßnahmen hat sich das Innenministerium anscheinend gekümmert. Offensichtlich wurden jedoch keine Maßnahmen getroffen, um die hohe Zahl islamistischer Gefährder aus Deutschland abzuschieben, geschweige denn den ständigen Zufluss neuer Islamisten durch die massenhafte außereuropäische Migration zu unterbinden. Stattdessen hat sich Nancy Faeser darum gekümmert, dass auf Weihnachtsmärkten Messerverbotszonen eingerichtet wurden, die ein Mitführen von Messern mit einer Strafzahlung von bis zu 10.000 Euro ahnden. Ob solch eine Drohung überzeugte Islamisten abschreckt, ist jedoch fraglich.
Remigration statt Terror
Die ständige Bedrohung von Weihnachtsmärkten zu beenden und die terroristischen Anschläge zu reduzieren, ist vergleichsweise einfach. Statt Milliarden von Euro in den Kampf gegen friedliche rechte Aktivisten zu stecken, die nur an dem Erhalt ihrer Heimat interessiert sind, könnte das Innenministerium einen deutlich stärkeren Fokus auf die islamistische Szene legen, die aufgrund der Massenmigration täglich wächst und bereits jetzt selbstbewusst ihre Macht präsentiert, wie Mitte dieses Jahres auf den großen Kalifat-Demos in Hamburg. Auch eine konsequente Politik der Remigration würde langfristig zu einer höheren Sicherheit in Deutschland führen, nicht nur, da dadurch viele Islamisten das Land verlassen würden, sondern auch durch ein generelles Senken der Kriminalität.
Innenministerium: Nancy Faeser warnt vor Weihnachtsmarktbesuch