Month: March 2024

Dass Massenzuwanderung dem Sozialstaat schadet, ist schon lange kein Exklusivwissen. Der Aufenthalt tausender Asylforderer verschlingt jährlich Unsummen an Steuergeldern. Um zu verhindern, dass das britische Volk die Fakten erfährt, hält man frei nach DDR-Manier unliebsame Daten unter Verschluss.

Der konservative Premierminister des Vereinigten Königreichs, Rishi Sunak, musste zähneknirschend zur Kenntnis nehmen, wie eine seiner Behörden enthüllte, dass man keine wichtigen Daten über die Einwanderung mehr veröffentliche. Das ist insofern besonders brisant, da Migration auch in Großbritannien das bestimmende Thema der Innenpolitik ist.

Kosten-Analyse sollte unterbunden werden

Sunak selbst klagte letzte Woche in einer Rede noch über „rechtsradikale“ Kräfte, welche die „Demokratie gefährden“ wollten. Dass die Verhinderung einer faktenbasierten Diskussion über Migration die demokratische Willensbildung torpediert, kam ihm nicht in den Sinn. Es bedurfte unter anderem der Arbeit der Denkfabrik Centre for Migration Control (CfMC), um der britischen Regierung Informationen über die enormen Kosten ihrer Einwanderungspolitik abzuringen.

Parlamentarische Anfrage brachte Stein ins Rollen

Die britische Steuerbehörde HMRC musste am Montag auf eine Anfrage des Abgeordneten Neil O’Brien hin zugeben, dass sie die Veröffentlichung von Daten über die Höhe der gezahlten Steuern nach Nationalität eingestellt hat. Nach einer internen Konsultation habe man sich zu diesem Schritt entschlossen, um „eine vernünftige Diskussion über Migration zu ermöglichen“. Eine absurde Begründung, weil dadurch genau das Gegenteil erreicht wird.

George Orwell dreht sich im Grab

Im vergangenen Monat legte das CfMC einen Bericht vor, in dem vorgerechnet wird, dass arbeitslose legale Einwanderer den britischen Steuerzahler in vier Jahren umgerechnet sage und schreibe 28 Milliarden Euro gekostet haben. Es sind Fakten wie diese, die dem Argument, Masseneinwanderung sei gut für die eigene Wirtschaft, einen schweren Schlag versetzen. Die britische Regierung ist sich darüber anscheinend im Klaren und möchte nicht zu Transparenz und einer offenen Remigrationsdebatte zurück kehren.

Britische Regierung will Einwanderungsstatistiken geheim halten (heimatkurier.at)

“Energiewende nicht auf Kurs: Deutschland hinkt seinen ambitionierten Zielen hinterher”, lautet die Überschrift der gestern, Donnerstag, veröffentlichten Pressemitteilung des Bundesrechnungshofes zum Sonderbericht zur Umsetzung der Energiewende. Insgesamt stellt der Rechnungshof Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der Bundesregierung ein vernichtendes Zeugnis aus.

Bei allen Kriterien versagt

Was kompetente Energieexperten schon lange analysiert haben und in alternativen Medien darlegen durften, wird im Bericht des Rechnungshofes amtlich bestätigt. Habecks Energiewende ist ein teures Luftschloss, das zum Scheitern verurteilt ist, wenn nicht umgehend und umfassend umgesteuert wird.

Per Gesetz muss die Energieversorgung nicht nur sicher und umweltverträglich sein, sondern vor allem auch bezahlbar, sagt der Rechnungshof. Für den Strom halten die Prüfer fest, dass die sichere Versorgung gefährdet und der Strom teuer sei, während die Bundesregierung die Auswirkung der Energiewende auf Landschaft, Natur und Umwelt nicht bewerten könne. Also ein Versagen der Regierung auf allen Linien.

Zeitplan unrealistisch

Die Prüfbehörde stellt dahingehend fest, dass man beim Netzausbau bereits sieben Jahre und 6.000 Kilometer hinter den Planungen zurückliege. Auch beim Ausbau der alternativen Energie sei die Regierung nicht auf Kurs. Die rechtzeitige Bereitstellung ausreichender Backup-Systeme ist zudem nicht gesichert. Die Annahmen der Bundesregierung beim Monitoring der Versorgungssicherheit bezeichnet der Rechnungshof als wirklichkeitsfremd, weil man ausschließlich von einem “Best Case-Szenario” ausgegangen sei.

Zudem wurden im Zuge der Energiekrise umweltrechtliche Verfahrensstandards von der Regierung abgesenkt, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.

Horrende Kosten verschleiert

Bis 2045 fallen allein für den Ausbau der Stromnetze massive Investitionskosten von mehr als 460 Milliarden Euro an, ist im Bericht weiterzulesen. Das Wirtschaftsministerium habe diese Kosten aber in der Darstellung der Kosten für Strom aus erneuerbaren Energien bisher nicht berücksichtigt. Um den hohen Strompreisen entgegenzuwirken, habe die Bundesregierung diese mit staatlichen Mitteln punktuell bezuschusst und damit ein falsches Bild der tatsächlichen Kosten gezeichnet. Ein Konzept gegen hohe Strompreise konnte von den Prüfern nicht gefunden werden.

“Wutausbruch in Washington”

Derart bloßgestellt reagierte Habeck genervt: Die Bild-Zeitung bezeichnet heute, Freitag, die Reaktion des Ministers, der derzeit in den USA weilt, als “Wutausbruch in Washington”. Habeck behauptet, dass der Bericht des Rechnungshofes nichts mit der Realität zu tun habe. Er habe den Bericht “zur Kenntnis genommen, mehr aber auch nicht”.

Energiebericht des Bundesrechnungshofes schallende Ohrfeige für Wirtschaftsminister Habeck – Unzensuriert

Weltfrauentag 2024. Österreich trauert um die 14jährige Mia, Eltern in Niederösterreich stehen einem 12jährigen Mädchen bei, dass monatelang von 17 Glückskindern vergewaltigt wurde. Allein in den letzten 2 Wochen wurden 6 Frauen umgebracht. Der Bundespräsident warnt davor, dass sich Frauen bei Einbruch der Dunkelheit nicht mehr auf die Straße trauen. Es ist jener Bundespräsident, der allen Frauen aus Solidarität das Tragen einer Burka empfohlen hat, als Zeichen der religiösen Unterdrückung. Die Blumen der linken Feministinnen, die 2015 den Glückskindern an den Bahnhöfen entgegengeworfen wurden, liegen heute auf den Gräbern jener Frauen, die vergewaltigt und ermordet wurden. 200 Frauen könnten heute noch diesen Weltfrauentag begehen, wenn nicht Politiker sich dazu entschlossen hätte, dass Unintegrierbare zu integrieren, das Intoleranten zu tolerieren.

Nachdem es in der Nacht auf Sonntag, 25. Februar 2024, gegen 2:50 Uhr zu einem Raub und Messerangriff auf zwei 17-jährige Mädchen an einem Feldweg in Erkrath kam ( https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43777/5722380), ermittelt die Polizei weiter wegen versuchten Mordes und wendet sich erneut an die Öffentlichkeit.

Die beiden Mädchen wurden durch eine bislang unbekannte, männliche Person ausgeraubt und durch mehrere Messerstiche schwer verletzt. Eines der Opfer schwebte im Anschluss in Lebensgefahr.

Nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen soll sich während des Angriffs eine nicht aktiv an der Tat beteiligte Person unklaren Geschlechts im Hintergrund befunden haben.

Im Anschluss an die Tat flüchteten der Angreifer und die weitere Person, über die Straße “Im Hochfeld” südlich in Richtung Erkrather Straße; vermutlich mit einem Coupé-ähnlichen Pkw-Modell.

Mit Hilfe eines der Opfer konnte ein Phantombild des unbekannten Tatverdächtigen erstellt werden, das zum Download bereitsteht.

Personenbeschreibung:

- 15 bis 22 Jahre alt 
- ungefähr 175 cm groß   
- nordafrikanisches Erscheinungsbild 
- "Topfschnitt" mit dunkelbraunen-schwarzen Locken 
- volle Lippen, breite Nase 
- kein Bart 
- bekleidet mit schwarzer Jogginghose und schwarz gestreifter Steppjacke 
- spricht Deutsch

Die Polizei fragt:

Wer kann Hinweise auf die Identität des Täters geben?

Wer hat Beobachtungen zur Tat oder im Vorfeld / Nachgang gemacht?

Die Polizei bittet insbesondere die weitere Person, die sich während der Tat im Hintergrund aufgehalten hat, sich jederzeit zu dem Tathergang zu äußern.

Hinweise nimmt die Mordkommission “Hochfeld” bei der Polizei Düsseldorf jederzeit unter der Telefonnummer 0211 870-0 oder jede andere Polizeiwache entgegen.

Hier geht es zur Öffentlichkeitsfahndung: https://polizei.nrw/fahndung/129240

Hinweis an die Medien:

Am Freitag, dem 8. März 2024, werden um 10 Uhr Beamtinnen und Beamte der Mordkommission und des Bezirksdienstes in Erkrath Fahndungsplakate mit dem Phantombild und Hinweisen zu der Tat verteilen. Der Startpunkt ist die Tatörtlichkeit an der Straße “Im Hochfeld”.

POL-ME: Nach Raub auf zwei 17-Jährige und Messerangriff – Polizei wendet sich mit … | Presseportal

Unseren Informationen zufolge wurde ein Mitarbeiter der Pariser Polizeipräfektur am Samstag, den 2. März, wegen Verherrlichung des Terrorismus an der Ecke Place de la Concorde und Rue Boissy d’Anglas im achten Arrondissement von Paris festgenommen.
Gegen 16.10 Uhr an diesem Tag sprach er einen Passanten an, indem er über Terrorismus sprach und sagte, er werde “ein Blutbad anrichten”, so eine Polizeiquelle gegenüber Valeurs actuelles. Er wurde in Polizeigewahrsam genommen und hat sich inzwischen einer psychiatrischen Untersuchung unterzogen und wurde in das psychiatrische Krankenhaus der Pariser Polizeipräfektur (IPPP) eingewiesen.

Der Beschuldigte heißt Tanguy Le N., ist 28 Jahre alt, französischer Staatsbürger, wurde in Sèvres im Departement Hauts-de-Seine geboren und wohnt in Saint-Denis im Departement Seine-Saint-Denis.

“Der Polizeigewahrsam kann nach Ablauf der Beobachtungszeit des Beschuldigten in der psychiatrischen Klinik wieder aufgenommen werden, wenn er nicht in ein Krankenhaus eingewiesen wird. Es wurde also noch keine Entscheidung über die gerichtliche Weiterverfolgung getroffen”, so die Pariser Staatsanwaltschaft, die von Valeurs actuelles kontaktiert wurde.

Weitere Informationen werden folgen…

UPDATE

Der Beschuldigte heißt Tanguy Le N., ist 28 Jahre alt, französischer Staatsbürger, wurde in Sèvres im Departement Hauts-de-Seine geboren und wohnt in Saint-Denis im Departement Seine-Saint-Denis. Er arbeitet als Vertragsbediensteter im Rahmen der Organisation der Olympischen Spiele 2024, so eine polizeiliche Quelle.

“Der Angeklagte, ein Vertragsagent und Mediengestalter bei der Polizeipräfektur, wurde am Samstag, den 2. März, festgenommen, nachdem er teilweise beunruhigende Äußerungen gemacht hatte (die Mehrheit der Äußerungen erschien eher wahnhaft)”, bestätigt die Pariser Staatsanwaltschaft, die von Valeurs actuelles kontaktiert wurde.

“In Anbetracht seines Gesundheitszustands wurde der Betroffene sofort in die psychiatrische Krankenstation gebracht und daher nicht in Polizeigewahrsam genommen. Er wird daher nach Ablauf der Beobachtungszeit in der psychiatrischen Krankenstation angehört werden, wenn er nicht in ein Krankenhaus eingewiesen wird”, fügte die Staatsanwaltschaft hinzu.

Die Ermittlungen, mit denen das Kommissariat des 8. Arrondissements betraut wurde, werden fortgesetzt, sodass noch nicht bekannt ist, welche gerichtlichen Schritte folgen werden.

Paris : un employé de la préfecture de police interpellé pour apologie du terrorisme après avoir menacé de “faire un carnage” – Valeurs actuelles