Ein Hindernis für die optimale Integration einiger syrischer Flüchtlinge in Deutschland ist die europäische Toilette. Das Sitzen auf einer Schüssel, die von anderen benutzt wird, wird von diesen Menschen, die an türkische Toiletten gewöhnt sind, nicht als hygienisch empfunden. www.courrierinternational.com
Der Arzt Victor A. aus dem Department Pyrénées-Atlantiques im äußersten Südwesten Frankreichs hat aktuell mehr öffentliche Aufmerksamkeit, als ihm lieb ist. Denn mehrere französische Tageszeitungen berichten über den Vorwurf der „Transfeindlichkeit“ gegen ihn.
Empörungswelle losgetreten
Was war passiert? Ein Mann aus der “Trans-Community”, also eine Person, die als Mann geboren wurde, jetzt aber als Frau lebt, hatte einen Termin bei dem Frauenarzt angefragt. Doch der wollte ihn nicht untersuchen, da er nur „echte Frauen“ behandle.
Mehr hat es nicht gebraucht, „SOS Homophobie“, eine “LGBTIQ”-Organisation, rief sofort zum Protest auf. Denn die Reaktion des Arztes sei „transphob“ und „diskriminierend“.
Medizinische Fähigkeiten nur für Frauenbelange
Dieser hatte wörtlich gesagt:
Ich habe keine Fähigkeiten, mich um Männer zu kümmern, selbst wenn sie sich rasiert haben und meiner Sekretärin sagen, dass sie Frauen geworden sind.
Victor A. erklärte auch, dass sein Untersuchungstisch nicht geeignet ist, um Männer zu untersuchen. Er riet dem abgewiesenen Patienten, auf seine Bedürfnisse „spezialisierte und sehr kompetente Ärzte“ zu konsultieren.
Linke reiten auf der Empörungswelle
Bei der linken Organisation bedankte sich der Arzt, dass sie „Trans-Personen informieren werde, nie zu mir zur Beratung zu kommen“.
Die Organisation denkt jedoch gar nicht daran. Im Gegenteil. Sie wandte sich an Frankreichs Ministerin für Gleichstellung von Frauen und Männern und Anti-Diskriminierung, Bérangère Couillard, die der Partei von Präsident Emmanuel Macron angehört. Der abgewiesene 26-jährige Ex-Mann befinde sich seither in einem „schwarzen Loch“ und sei immer noch „schockiert“ über das, was er erlebt habe.
Der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ (EGRM) verurteilte den ungarischen Staat am Freitag wegen der unrechtmäßigen Inhaftierung eines afghanischen und eines algerischen Jugendlichen – wie das das ungarische Helsinki-Komitee, eine Soros-affine Agentenorganisation, mitteilte.
Das Gericht wies das Argument der ungarischen Regierung zurück, dass die Flüchtlinge zum Zwecke der Identitätsfeststellung und wegen Fluchtgefahr festgehalten wurden.
Die zynische EGRM-Entscheidung ist nichts anderes als eine arrogante Aufforderung an die internationale Schleppermafia zu erneuter illegaler Massenmigration, wie sie gerade Italien an den Rande des gesellschaftlichen Kollaps bringt.
Laut EGRM verstoße die Inhaftierung von Antragstellern (mit Aufenthaltserlaubnis im Asylverfahren) gegen die Europäische Menschenrechtskonvention.
Die Richter hielten es auch für rechtswidrig, dass die Haftentscheidungen der Asylbehörde und die regulären Gerichtsentscheidungen zur Verlängerung der Haft keine individuelle und angemessene Begründung für die Rechtsgrundlage für die Inhaftierung aufwiesen.
Afghanischer und algerischer Flüchtling
Der afghanische M.N. „floh“ 2015 aus seinem Land, nachdem die Taliban ihn mit einer Waffe bedroht hatten und seine Familie in einen Landstreit verwickelt wurde, der ihm Grund zur Befürchtung von Blutrache gab. Die ungarischen Behörden hielten ihn weniger als und fünf Monate und fünf Tage lang fest, wobei seine Haft insgesamt viermal verlängert wurde.
A.A., ein Algerier, wurde zwischen dem 14. Juni und dem 6. August festgenommen. Nachdem er Asyl beantragt hatte, wurde er sofort in Haft genommen. Dies geschah, obwohl eine ungarische Familie vorgegeben hatte, für Unterkunft und Lebensunterhalt zu sorgen. Und obwohl die ungarischen Behörden über Dokumente verfügten, die seine Identität belegten, beriefen sie sich bei der Anordnung der Haft gemäß Artikel 444 auf den Identitätsnachweis und die Fluchtgefahr.
Soros-NGOs beuten mit „Gefängnis-Business“ den ungarischen Staat aus
Man fragt sich, ob hinter solchen Entscheidungen pure Gutmenschen-Naivität oder berechnende Verschwörung im Sinne einer illegalen Flutung Europas steckt:
Denn die ungarische Regierung wurde vom EMGR auch durch das sogenannte „Gefängnis-Business“ unter Druck gesetzt: Eine milliardenschwere „Industrie“ – wie die damalige Justizministerin Judit Varga in einer Plenardebatte im ungarischen Parlament einmal festhielt. Damals, im Januar 2021, erklärte die ungarische Regierung, sie werde keine Entschädigungen mehr an Gefangene leisten, die Ungarn vor dem „Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“ (EGMR) wegen zu kleiner Zellen in den notorisch überbelegten Gefängnissen verklagt hatten.
Ministerpräsident Orbán erklärte damals:
„Die Rechte von Gewaltverbrechern wären für bestimmte Aktivistengruppen wichtiger geworden als das Recht, sich an Gesetze zu halten.“
12.700 Prozesse von Soros-NGOs erpressen Ungarn zur Bereicherung von Illegalen
Laut einem EGMR-Entscheid aus dem Jahr 2015 rechtfertigten nämlich die Haftbedingungen in Ungarn ein wirksames Entschädigungssystem – wegen behaupteter wiederholter Überbelegung. Sodann forderte der EGMR Ungarn auf, ein Präventions- und Entschädigungssystem einzuführen.
Mit folgender wahnwitziger Konsequenz: In 12.700 Prozessen (bis Jänner 2021) wurde den illegalen Migranten-Klägern Schadenersatz wegen unbefriedigender Zustände in den Gefängnissen im Volumen von 9 Mrd. Forint zugesprochen.
Der ungarische Staatssekretär im Innenministerium, Bence Rétvári, erklärte das dahinter steckende infame System so: Dass nämlich das „Gefängnis-Business“ ein wiederkehrendes Phänomen sei, bei dem…
…„insbesondere Anwälte, die mit dem Soros-Netzwerk in Verbindung stehen, zuvor Schadensersatzklagen in Höhe von mehreren Milliarden Forint unter Berufung auf die Überfüllung der Gefängnisse erheben.“ (UngarnHeute)
Soros-Open Society unterstützt mit Millionen-Beträgen
Interessant: Das Helsinki Komitte in Polen wurde 2020 mit 2,565.000 Dollar, die Dependance in Ungarn mit 550.000 Dollar von der Soros-Open-Society finanziell unterstützt.
Selbsternannte Sittenwächter, meist junge Tschetschenen, sorgen für Aufruhr in Wien. Sie überwachen die Kleidung von Frauen und werden gewalttätig gegenüber denen, die sich nicht an ihre islamischen Kleidungsvorschriften halten. Ein neuer Vorfall bringt die Diskussion erneut auf die Tagesordnung.
In Wien haben Berichte über selbsternannte Sittenwächter, in der Regel junge Tschetschenen, erneut für Bestürzung und Empörung gesorgt. Sie “kontrollieren” die Kleidung von Frauen und greifen in extremen Fällen auch zu Gewalt. Die Gruppe, die sich auf dem Handelskai im 20. Bezirk in Wien aufhielt, hat zwei junge Frauen wegen ihrer Kleidung verbal angegriffen und eine von ihnen körperlich verletzt.
Die beiden Mädchen waren am Handelskai spazieren, als sie auf die Gruppe trafen, die ihnen nur aus sozialen Medien bekannt war. Die selbsternannten Sittenwächter kontrollierten die Kleidung der jungen Frauen und wurden aggressiv. Eines der Mädchen wurde wegen ihres nicht-konservativen Kleidungsstils ins Gesicht gespuckt und erhielt Faustschläge, während das andere Mädchen, das ein Kopftuch trug, verschont blieb.
Laut Berichten hatte eines der Mädchen bereits vor dem Angriff Kontakt zu einem der Täter über soziale Medien, wo er sie wegen der von ihr hochgeladenen Fotos bloßgestellt hatte. Bei dem Treffen tauchte der junge Mann dann plötzlich mit drei Freunden auf, und die Situation eskalierte.
Dies ist nicht das erste Mal, dass Berichte über selbsternannte Sittenwächter in Wien die Runde machen. Bereits im Jahr 2021 gab es einen Prozess gegen mehrere Tschetschenen, die in geheimen Telegrammgruppen Informationen über Mädchen austauschten, die sich “zu westlich” zeigten. Die Täter veröffentlichten Fotos der Mädchen und übten psychischen und physischen Druck auf sie aus. Einer der Angeklagten erhielt eine teilbedingte Haftstrafe, die jedoch anscheinend nicht als Abschreckung diente.
Drei Minderjährige im Alter von 15 und 16 Jahren, die “radikalisiert” waren und unter dem Verdacht standen, “gewalttätige Pläne” zu verfolgen oder nach Syrien reisen zu wollen, wurden Ende August und Anfang September in Joué-lès-Tours (Indre-et-Loire) festgenommen und in Paris von einem Antiterrorismus-Richter angeklagt, wie AFP am Freitag aus einer mit dem Fall vertrauten Quelle erfuhr.
Sie waren von der Generaldirektion für Innere Sicherheit (DGSI) festgenommen worden, nachdem sie “beim Testen von selbstgebasteltem Sprengstoff” entdeckt worden waren, so die Quelle weiter.
Ein “Hausbesuch hatte ihre Radikalisierung und ihre Anziehungskraft auf die islamistische Ideologie bestätigt”, so die Quelle weiter.
Die drei Jugendlichen zeigten “ziemlich starke Online-Aktivitäten” und “konsumierten und verbreiteten Propaganda auf einer Reihe von Plattformen”, darunter “eine Videospielplattform und einen Telegram-Kanal”.
Einer der Jugendlichen “hatte dem Islamischen Staat die Treue geschworen” und wollte sich “dem IS vor Ort” in Syrien anschließen, hieß es weiter.
Die anderen “dachten über einen Plan für eine gewalttätige Aktion nach”. La Nouvelle République
Lega-Chef Matteo Salvini sagte m Mittwoch vor Auslandskorrespondenten in Rom: Die Massenankunft von Migranten sei ein inszeniertes Ereignis. Denn wenn einhundertzwanzig Boote gleichzeitig Migranten anlanden, sei die Situation nicht in Ordnung, sondern:
„Es handelt sich nicht um ein spontanes Phänomen, sondern um eine Botschaft des Krieges.“
Gesteuerte Aktion von Menschenhändlern
Der stellvertretende Ministerpräsident der rechtsgerichteten Regierung in Rom, derzeit Minister für Infrastruktur und Verkehr, verwies auf die Hunderte von Booten mit Tausenden von Migranten, die an einem einzigen Tag auf der Insel Lampedusa gelandet waren. Außerdem betonte er: Weil das Problem nicht nur auf Lampedusa bestehe, drohe die Situation, „die italienische Gesellschaft als Ganzes zusammenbrechen zu lassen“. Er sei überzeugt, dass die Massenauswanderung von kriminellen Organisationen, darunter auch Menschenhändlerorganisationen, gesteuert werde. Europa habe Italien völlig im Stich gelassen, um seine Land- und Seegrenzen zu schützen. (Mandiner, MTI)
Im Mai dieses Jahres hat die Nordirin Shelby Lynn eine Kampagne gegen den Rammstein-Sänger Till Lindemann (60) ins Rollen gebracht. Jetzt ist sie selbst ins Visier der Staatsanwaltschaft in Litauen geraten.
Shelby Lynn jetzt selbst unter Verdacht
Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge soll die Staatsanwaltschaft in Vilnius (Litauen) gegen die junge Frau Ermittlungen wegen des Verdachts der Verleumdung aufgenommen haben. „Das Ermittlungsverfahren wurde im Juli 2023 nach Eingang der Erklärung des Anwalts des Rammstein-Frontmanns eingeleitet”, hat ein Sprecher der Bezirksstaatsanwaltschaft gegenüber der Zeitung bestätigt. Demnach werde geprüft, ob sie eine Falschaussage getätigt habe. Bisher wurde aber keine Anklage erhoben. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Hetzjagd gegen Lindemann
Nach einem Konzert der Rockgruppe Rammstein in Vilnius hatte Lynn auf Instagram schwere Anschuldigungen gegen den Sänger der “Tanzmetall”-Band (Eigendefinition) erhoben. Im Internet zeigte sie Fotos mit blauen Flecken am Körper, die sie angeblich bei einer After-Show-Party der Gruppe davongetragen haben wollte. Was darauf folgte, waren weitere Verdächtigungen und eine wilde mediale Hetzkampagne gegen den Künstler sowie Demonstrationen linksextremer Kreise. Grüne forderten gar ein Verbot von Rammstein-Konzerten.
Anschuldigungen haltlos
Lynns Anschuldigungen sowie Storys junger Frauen in Deutschland, dass diese mittels Alkohol und K.-o.-Tropfen sexuell gefügig gemacht worden sein sollten, erwiesen sich später als haltlos. Sämtliche Ermittlungen gegen den Sänger wurden eingestellt. Lindemann hatte stets seine Unschuld beteuert.
Der Thüringer Landtag hat die Senkung der Grunderwerbsteuer mit Stimmen von CDU, AfD und FDP beschlossen. Die überstimmten Regierungsfraktionen toben und sprechen von einem „Pakt mit dem Teufel“ und einem „politischen Tabubruch“.
Steuersenkung beschlossen
Der Thüringer Landtag hat gestern, Donnerstag, die Senkung der Grunderwerbsteuer mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD beschlossen. Der von der CDU eingereichte Gesetzentwurf sieht vor, dass der Steuersatz von derzeit 6,5 auf fünf Prozent gesenkt wird. Außerdem sollen Käufer einer ersten selbst genutzten Immobilie bis zu einem Betrag von 25.000 Euro von der Steuer freigestellt werden.
„Brandmauer“ bröckelt
Seit 2020 regiert in Thüringen mit Duldung der CDU eine Minderheitsregierung aus der Linken, der SPD und den Grünen. Erstmals wagte es die CDU, mit Hilfe der AfD und gegen den Willen der Koalition eine Steuersenkung durchzusetzen. Was für den Linksblock ein „Tabubruch“ ist, ist in normalen Staaten eigentlich demokratische Gepflogenheit, dass sich in Parlamenten Mehrheiten gegen den Willen einer Minderheit bilden können.
Linke hat Angst vor Machtverlust
Während die CDU den gemeinsamen Beschluss mit der AfD unter Hinweis auf die finanzielle Entlastung von Familien und als Impuls für die angeschlagene Bauwirtschaft verteidigt, bezeichnet ihn die vereinigte Linksfront als „Pakt mit dem Teufel“. Die CDU habe heute (Donnerstag) begonnen, eine Gestaltungsmehrheit unter Einschluss der „rechtsextremen AfD“ zu bilden. Erstmals greife eine Mehrheit aus CDU, FDP und AfD maßgeblich in den Haushalt ein, entrüstete sich Steffen Dittes, Fraktionsführer der Linken im Thüringer Landtag. Empörte Kommentare kamen auch aus den Reihen der Grünen und der SPD.
AfD über Abstimmungsergebnis erfreut
“Das ist einfach ein guter Tag für Thüringen, das ist pragmatische Politik, zitiert der Mitteldeutsche Rundfunk AfD Fraktionsführer Björn Höcke. „Es gibt eine Mehrheit in diesem Landtag seit Oktober 2019 – und diese Mehrheit besteht theoretischer Weise aus den bürgerlichen Fraktionen“, so der Oppositionspolitiker. Er sei froh, dass die CDU den Mut aufgebracht habe, den Gesetzentwurf durchzuhalten.
Die vom politisch-medialen Komplex des Westens gepriesene ukrainische „Gegenoffensive“ erweist sich als Rohrkrepierer. Als einzige „Erfolge“ stehen ein paar Quadratmeter Land zu Buche, welches die ukrainische Armee unter gewaltigen Verlusten an Menschen und Material zurückerobert hatte. Angesichts großmauliger Töne aus Kiew und ständiger unverschämter Forderungen des Kiewer Regimes droht nun ein Meinungsumschwung einzusetzen, was die Unterstützung der Ukraine betrifft. Die USA haben Kiew mit rund einhundert Milliarden Dollar unterstützt, und auch aus der EU kamen etliche Milliarden Europa.
Um ein drohendes Versiegen des Geldflusses zu verhindern – dessen Folge wäre, dass Kiew an den Verhandlungstisch mit Russland muss –, greift der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski nun offenkundig zum Mittel der Erpressung. In einem Interview mit dem Magazin „The Economist“ sagte der frühere Schauspieler sinngemäß, wenn der Westen die Militärhilfe für Kiew einstellt oder kürzt, könnte es zu einem Aufstand der ukrainischen Flüchtlinge kommen.
Konkret sagte Selenski: „Das wird dem Westen Risiken im eigenen Hinterhof bringen. Es ist unmöglich, vorauszusagen, wie Millionen ukrainischer Flüchtlinge darauf reagieren werden, dass ihr Land fallen gelassen wird. Insgesamt benahmen sich die Ukrainer sehr gut und sind ihren Gastgebern sehr dankbar. Doch es wäre keine schöne Geschichte von Europa, wenn es diese Menschen in die Ecke treiben würde.“
Für den „Wertewesten“ stellt sich nun die Frage nach der weiteren Unterstützung eines Landes, das damit droht, seine Partner zu destabilisieren, wenn es nicht bekommt, was es will.