Nach der Tragödie von Herten herrscht Entsetzen: Ein Türke steht unter Verdacht, seine eigenen Töchter (5 und 7) und deren Mutter (37) getötet zu haben!
Die Auswertung der am Tatort gesicherten Spuren dauert noch an.
Zur Klärung der genauen Todesursachen sind nach den Obduktionen der Opfer noch weitere Untersuchungen nötig. In seiner Vernehmung zeigte sich der 35-Jährige Lebensgefährte und Vater der Kinder geständig und räumte ein, die Frau und Töchter erstickt zu haben. Als Motiv gab er vorangegangene Beziehungsstreitigkeiten zwischen ihm und der Frau an. Der 35-Jährige wurde am Donnerstag, 18.05.23 auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bochum einer Haftrichterin am Amtsgericht Recklinghausen vorgeführt. Es wurde ein Haftbefehl wegen dreifachen Totschlags gegen den 35-Jährigen erlassen. Weitere Informationen können derzeit nicht veröffentlicht werden, da der genaue Ablauf der Geschehnisse Gegenstand der noch laufenden Ermittlungen ist.
Die Abgeordnete Sarah Tanzilli (Renaissance) prangert die Durchführung der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen in einem Raum an, der mit einer Moschee in Décines-Charpieu verbunden ist.
[…] Sarah Tanzilli ist außerdem der Meinung, dass die Wahl dieses Wahllokals die Schaffung eines “Klimas des Terrors” während des ersten Wahlgangs ermöglicht hat, indem sie insbesondere auf die Drohungen hinweist, denen die Vertreter der Oppositionsparteien von Präsident Recep Tayyip Erdogan ausgesetzt waren. Sie erinnert daran, dass mehreren von ihnen die Reifen ihrer Fahrzeuge zerstochen wurden und vor allem daran, dass vier Beisitzer der links-grünen Partei YSP am Dienstag, den 9. Mai, beim Verlassen des Wahllokals nach Schließung der Wahllokale gewalttätig angegriffen wurden. “Die Gewalttaten der letzten Woche wirken sich unwiderruflich auf den Vertrauensverlust einiger türkisch-französischer Bürger aus, in diesem Umfeld zu den Urnen zu gehen”, vertraut die Abgeordnete an und erklärt, dass sie “vor allem an diejenigen denkt, die ansonsten Kurden, Aleviten oder Armenier sind”.
Die Bürgermeisterin von Décines-Charpieu, Laurence Fautra (LR), die von Le Point kontaktiert wurde, ist ebenfalls “empört” darüber, dass die Wahl in einer Moschee in ihrer Gemeinde stattfand. “Weder das Konsulat, noch die Präfektur, noch der Verein, der die Moschee betreibt, hatten so viel Anstand, uns zu warnen”, ärgert sie sich und betont, dass die Organisation des ersten Wahlgangs “zu zahlreichen Störungen geführt hat, die das Rathaus bewältigen musste”, hauptsächlich aufgrund von “wildem Parken: Die Stadtpolizei hat über 200 Strafzettel für Parkverstöße ausgestellt und Fahrzeuge abgeschleppt, die die Parkplätze von Unternehmen in der Gegend blockierten”. Le Point
Vor noch nicht allzu langer Zeit wollte Bundespräsident Alexander Van der Bellen unser Heer abschaffen, nun will er es an ein kriegsführendes Land ausleihen.
Am Rande des Europarat-Gipfels gestern, Mittwoch, im isländischen Reykjavik sagte Van der Bellen allen Ernstes:
Ich verstehe nicht, warum die Bundesregierung bei der Frage der Entminung immer noch zögert.
Entminungsdienst humanitäre Angelegenheit?
Van der Bellen widersprach somit ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, die zuvor eine Beteiligung an Minenräumaktionen mit Hinweis auf die österreichische Neutralität abgelehnt hatte. Für Tanner käme eine Unterstützung des Bundesheeres für die Ukraine erst nach Kriegsende infrage. Diese Bedenken zerstreute nun der Bundespräsident, der meinte:
Allfällige Sicherheitsbedenken für Entminungspersonal müssen natürlich berücksichtigt werden, aber eines muss klar sein: Unterstützung bei der Entminung ziviler Bereiche wie Wohnhäuser, Schulen, Kindergärten oder landwirtschaftlicher Gebiete widerspricht sicher nicht der österreichischen Neutralität, sondern ist eine humanitäre Angelegenheit.
“Den Präsidenten muss der Teufel geritten haben”
Ein Entminungsdienst in einem kriegsführenden Land widerspreche klar der Neutralität, weist FPÖ-Chef Herbert Kickl den Bundespräsidenten zurecht. In einer Aussendung sagte er:
Den Präsidenten muss bei dieser Ansage wohl der Teufel geritten haben, denn in einem kriegsführenden Land, einen militärischen Einsatz durchzuführen, lässt sich sicherlich nicht mit unserer Neutralität vereinbaren.
Soldaten könnten in kriegerische Handlungen verwickelt werden
Der Bundespräsident, der eigentlich als Hüter der Verfassung agieren müsste, ignoriere damit unsere festgeschriebene immerwährende Neutralität völlig, indem er nun unsere Soldaten in ein Land schicken wolle, in dem sie schlussendlich in kriegerische Handlungen verwickelt werden könnten, so Kickl weiter.
In einigen Fällen Neutralität außer Kraft gesetzt
Dass ausgerechnet die ÖVP beim Kriegseinsatz unserer Soldaten auf die Barrikaden steigt, verwundert insofern, als sie gemeinsam mit den Grünen als Kriegstreiber fungiert und erst kürzlich „Ausnahmen von der Neutralität“ bestätigte. Wie berichtet, gab das ÖVP-Außenministerium in einer Stellungnahme offen zu, dass die EU-Außen und Sicherheitspolitik in einigen Fällen unsere Neutralität außer Kraft setze.
Patrick Graichen – der mächtige Staatssekretär im grünen Wirtschaftsministerium stolperte über seine Machenschaften und die Beharrlichkeit der AfD im Bundestag. Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / flickr (CC BY SA 2.0)
Es gibt sie noch, die guten Nachrichten. Wirtschaftsminister Habeck musste seinen Staatssekretär aufgeben. Das ist zweifellos ein Erfolg, den die freien Medien allen voran „Tichys Einblick“ mit den hervorragenden Recherchen von Marco Gallina und Alexander Wendt erzielt haben. Es hat Monate gedauert, bis die meinungsmachende Presse, die einen „Schutzwall“ (A.Wendt) um die Grünen gebildet hat, gezwungen war, sich mit dem grünen Filz im Wirtschaftsministerium zu befassen. Wenn es nach ihr gegangen wäre, säße Graichen heute noch fest in seinem Sessel.
Das ist nach der erzwungenen Wahlwiederholung von Berlin, die auch nur auf Grund von Tichys Recherchen und der Hartnäckigkeit von Marcel Luthe zustande kam, der zweite große Erfolg der freien Medien und der kritischen Öffentlichkeit.
Auf der heutigen Pressekonferenz zum Fall Graichen hat Habeck ausgeführt, dass er sich gezwungen gesehen habe, im Filz seines Ministeriums tiefer zu graben, wegen der berechtigten Befürchtung, dass es noch Unregelmäßigkeiten gäbe, die aufgedeckt werden könnten.
So war es auch. Er nannte zwei Vorgänge, die in der ersten Durchsicht, als „entlastend“ eingestuft worden waren, die sich aber beim genaueren Hinsehen als gravierende Verstöße gegen die Compliance-Regeln herausgestellt hätten.
Im ersten Fall geht es um Zuwendungen für den BUND-Landesverband Berlin, dem Graichens Schwester Verena bis Mai 2022 vorsaß und in dem sie immer noch Mitglied im Vorstand ist.
Graichen segnete als Zuständiger diese Zuwendung von 600 000 € ab. Es sei noch kein Geld geflossen, beeilte sich Habeck zu versichern, fügte aber nicht hinzu, dass dies auch künftig nicht geschehen werde.
Im zweiten Fall blieb der Minister im Vagen. Es geht um die Expertenkommission für das Monitorring der Energiewende, deren Besetzung die Überparteilichkeit vermissen lässt. Es sieht so aus, als sollte der Clan, der die „Energiewende“ konzipiert hat und exekutiert, von anderen Clanmitgliedern bestätigt bekommen, dass alles im grünen Bereich sei. Es lohnt sich sicherlich, da noch genauer hinzuschauen.
Habeck war der Meinung, dass, hätte es nur einen Vorgang gegeben, keine Konsequenzen nötig gewesen wären. Aber zwei – das war einer zu viel.
Dann lobte Habeck die Verdienste des Geschassten noch über den grünen Klee: Graichen hätte die Energiewende „wieder flott gemacht“ und eine „Wirtschaftskrise abgewendet“. Das war unfreiwillig komisch, denn Graichen hatte in einem Interview freimütig bekannt, dass ihm die Abwanderung der energieintensiven Industrie aus Deutschland am Allerwertesten vorbeigeht. Die ginge eben dorthin, wo der Strom 1-2 Cent koste.
Dann verlor der Minister die Contenance. Bei aller berechtigten Kritik sei es unerträglich, wie Graichen und seine Familie von „rechtsextremen Accounts“ angefeindet würden, deren Lügen von „prorussischen Accounts“ gepuscht werden. Nachdem er diese denunziatorische Verbalkeule geschwungen hat, setzte er hinzu, dass so politische Debatten nicht stattfinden dürften. Natürlich meint er damit nicht seine eigene verbale Entgleisung und Kriminalisierung seiner Kritiker. Es handelte sich bei dieser Einlassung um den Versuch, weitere Recherchen und Kritik zu verhindern. Das wird nicht gelingen, denn die als „rechts“ abgestempelten Regierungskritiker lassen sich längst nicht mehr von solch einer Denunziation abschrecken.
Patrick Graichen – der mächtige Staatssekretär im grünen Wirtschaftsministerium stolperte über seine Machenschaften und die Beharrlichkeit der AfD im Bundestag. Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / flickr (CC BY SA 2.0)
Medienberichten zufolge muss der umstrittene Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Patrick Graichen, seinen Posten räumen. Dies hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) heute, Mittwoch, am Vormittag, bestätigt. Der Rückzug sei am Dienstag Abend bei einem gemeinsamen Gespräch entschieden worden, so Habeck. Der Staatssekretär werde in einen „einstweiligen Ruhestand“ versetzt.
Graichen galt als engster Vertrauter und Vordenker des selbst immer mehr selbst in Bedrängnis geratenden Wirtschaftsministers.
Das Ende eines Netzwerkers
Graichen ist die Symbolfigur für Filz und Freunderlwirtschaft im Dunstkreis der Grünen. Im Wirtschaftsministerium und dessen Umfeld hatte er unter Duldung von Habeck ein Netz aus Familienmitgliedern und Freunden in Spitzenpositionen aufgebaut. Zahlreiche Jobs für Grüne wurden im Ministerium neu geschaffen. Die Vetternwirtschaft blühte in noch nie gesehenem Ausmaß. Zum Verhängnis wurde ihm schließlich die Bestellung seines Trauzeugen zum Chef der deutschen Energie-Agentur und mutmaßliche weitere Verfehlungen, die noch aufgearbeitet werden müssen.
Gegen “Compliance”-Regeln verstoßen
Noch vor einer Woche hatte Habeck eine Beurlaubung seines Staatssekretärs ausgeschlossen. Die Bestellung von Graichens Trauzeugen zum Chef der Energie-Agentur sei zwar ein Fehler gewesen, doch er (Habeck) habe entschieden, dass Graichen nicht gehen muss. Doch neben allem Filz und Verflechtungen im Ministerium dürfte der Trauzeugen-Skandal nur die Spitze des Eisbergs sein.
Zuletzt flog auf, dass es auch bei einer geplanten Förderung im Rahmen der Klimaschutz-Initiative eine familiäre Verflechtung gibt. Demnach kam eines der Projekte, das mit 600.000 Euro gefördert werden sollte, vom Berliner Landesverband der Öko-Organisation „Bund“. Und im Vorstand des Landesverbandes findet sich – Überraschung! – Graichens Schwester Verena Graichen, die Ehefrau von Staatssekretär Michael Kellner.
Das scheint sogar für Habeck zuviel gewesen zu sein, und sein Staatssekretär war nicht mehr haltbar.
Erfolg der AfD
Dass Graichen seinen Platz räumen muss, geht in hohem Maß auf den Druck und die Enthüllungen der AfD zurück. Es waren Bundessprecherin Alice Weidel und andere Abgeordnete, die im Bundestag und auf Pressekonferenzen vehement das Netzwerk, den Filz und die Vetternwirtschaft des Staatssekretärs aufgezeigt und den Druck auf Habeck und Graichen stetig erhöht hatten. Am Ende konnte nicht einmal der Bundestag und der wohlwollende Mainstream über die dubiosen Machenschaften im grünen Wirtschaftsministerium hinwegsehen.
Claudia Roth hat im Gegensatz zu anderen Kabinettsmitgliedern der Ampelkoalition so etwas wie eine Miniqualifikation für ihr Amt als Staatsministerin für Kultur mitgebracht: Zwei Semester Theaterwissenschaft, Assistentin im Theater und Managerin einer Band. Das heißt noch nicht, dass sie auch für ihr Amt befähigt wäre.
Sie machte Front gegen das Gipfelkreuz auf dem Berliner Schloss, musste sich in Afrika, wo sie auf Antikolonialisierungs-Mission war, anhören, dass dies ein Problem der alternden Europäer sei, die jungen afrikanischen Länder hätten andere Sorgen. Hätte sie zugehört, wäre sie nicht auf die Idee gekommen, aus der „Rückgabe“ der Benin-Bronzen eine Glanzleistung machen zu wollen. Das ging auch gründlich schief. Die so genannten Benin-Bronzen, die übrigens keineswegs als koloniales Beutegut geklaut, sondern von Deutschland rechtmäßig erworben worden waren, sind dank Roth und ihrer Kollegin Baerbock nun im Privatbesitz eines Nachkommens der Sklavenjäger, also keineswegs in den Händen der Nachkommen der Sklaven. So etwas passiert, wenn man eine feste Meinung, aber keinerlei Ahnung hat.
Es war schon ein peinlicher Fauxpas, dass sich die Damen für die „Rückgabe“ der Bronzen als „Wiedergutmachung“ für kolonialistisches Unrecht Nigeria ausgesucht hatten. In Nigeria hat es Kolonialismus nie gegeben. Und so stieß Roths Pathos auf taube Ohren, dass die Rückgabe der Bronzen als kulturelles Erbe des „nigerianischen Volkes“ „die Wunden der Vergangenheit heilen“ sollte.
Nigeria brauchte keine solche Heilung und konnte mit dem Geschenk offensichtlich nichts anfangen. Nachdem die Bronzen im Wert von geschätzten 70 Millionen Euro an den Oba von Benin weitergereicht wurden, sind sie nun der Öffentlichkeit entzogen. Klaus Rüdiger Mai hat für „Tichys Einblick“ den ganzen Skandal beschrieben und geschlussfolgert, dass, wenn unser Rechtsstaat noch funktionierte, die Damen Roth und Baerbock wegen Veruntreuung zur Rechenschaft gezogen werden müssten. Die ganze Geschichte ist hier nachzulesen.
Auch in anderen Angelegenheiten hat Kulturstaatsministerin Roth keine glückliche Hand. Verheerend für ihr Image war die Kasseler Documenta, wo offene Antisemiten das Sagen hatten und dies für übelste Propaganda gegen den Staat Israel benutzt haben. Hat Roth da eine lückenlose Aufklärung gefordert? Nicht, dass ich wüsste.
Aber nun hat die Staatsministerin ein Machtwort gesprochen. Sie verlangt „lückenlose Aufklärung“ im Fall Till Schweiger. Anders als bei den Antisemiten auf der Dokumenta sind die Vorwürfe gegen Schweiger allerdings alles andere als bewiesen. Es fand sich offenbar nicht eine Schauspielerin, die bereit war, aus Schweiger einen deutschen Weinstein zu machen. Das Ganze ist nicht mehr als das leider übliche denunziatorische Geraune, das einer Hexenjagd gleicht.
Roth hat diese Schmutzkampagne nun zu einer Regierungsangelegenheit gemacht.
Warum Schweiger? Im Jahr 2015 war er als bedingungsloser Unterstützer der Merkelschen Grenzöffnung für unkontrollierte Einwanderung ein Liebling von Roth, die seit Jahrzehnten „offene Grenzen“ fordert.
Nun hat Schweiger, die „Klimapolitik“ der Grünen scharf kritisiert und wurde umgehend aus allen Rohren beschossen.
Eine Retourkutsche für unbotmäßige Regierungskritik?
Das Gebäudeensemble der früheren Kadettenanstalt und des heutigen Flüchtlingslagers mit dem Schneeberg im Hintergrund, Schletz,Wikimedia Commons,CC-BY-3.0
Die aktuellen Zahlen sind alarmierend: Im Jahr 2022 wurden in österreichischen Asylunterkünften 1.183 Straftaten verübt, ein Anstieg von 58 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Diese besorgniserregende Bilanz ist das Ergebnis des Totalversagens von Grünen und der ÖVP in Bezug auf die Bewältigung der neuen Völkerwanderung.
In sieben Bundesländern gab es deutliche Zunahmen, wobei die Steiermark mit einem erschreckenden Anstieg von 220 Prozent trauriger Spitzenreiter in dieser unrühmlichen Statistik ist. Diese Zahlen wurden von FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer aufgrund der Beantwortung seiner parlamentarischen Anfrage zu „Straftaten in österreichischen Asylheimen im Jahr 2022“ durch ÖVP-Innenminister Karner bekannt gegeben.
Körperverletzungen, Sexualstraftaten, gefährliche Drohungen, Diebstähle und Drogenkriminalität sind nur ein kleiner Ausschnitt aus der umfangreichen Liste von Straftaten, die sich quer durch die Asyl- und Fremdenunterkünfte in ganz Österreich zieht. Diese Einrichtungen sind sprichwörtlich wie Pilze aus dem Boden geschossen, da Österreich unter der Verantwortung von ÖVP-Bundeskanzler Nehammer, ÖVP-Innenminister Karner und Grünen-Justizministerin Zadic zu einem Top-Ziel für illegale Einwanderer aus aller Welt geworden ist. Mit über 112.000 Asylanträgen erreichte Österreich sowohl absolut als auch pro Kopf betrachtet einen Spitzenwert innerhalb der EU, was ein deutliches Zeichen dafür ist, dass die gängige Erzählung von hochqualifizierten Fachkräften für den Arbeitsmarkt in Österreich nicht der Realität entspricht, wie Amesbauer betont. Laut Medienberichten können 70 Prozent nicht einmal in ihrer Landessprache Lesen und Schreiben.
Diese Straftaten stellen eine große Herausforderung für die Polizei dar und sind eine Zumutung für die Anrainer, da sie ein Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung darstellen.
Und das Problem verschärft sich weiter: Bereits in den ersten vier Monaten 2023 wurden so viele Asylanträge gestellt wie unter einem freiheitlichen Innenminister Herbert Kickl im gesamten Jahr 2018. Angesichts dieser Situation fordert Amesbauer erneut die schnelle Umsetzung des 23-Punkte-Maßnahmenpakets der FPÖ zur Deattraktivierung Österreichs für illegale Einwanderer. Es ist an der Zeit für einen konsequenten Asylstopp, einen echten Grenzschutz und die Legalisierung von Push-Backs. Der gescheiterte „Welcome-Service“ von ÖVP, SPÖ und Grünen ist nicht länger zumutbar für die österreichische Bevölkerung. Die freiheitliche Alternative lautet „Festung Österreich“.
Die Prognosen des https://bevölkerungsaustausch.at erfüllen sich immer mehr. Die Gefahr der „racial conflicts“ und der „clash of cultures“ ist bereits wahr geworden. Wie wir in unserer europäischen Nachbarschaft sehen, ist das keine Angstmacherei, sondern ein bittere Realität, die von jenen herbeigeführt wird, die Multi-Kulti und Diversität fordern. Sogenannte Barbaren booteten in der Geschichte fast immer die dekadent gewordenen Moralisten aus.
Der Plauener Oberbürgermeister Steffen Zenner (CDU) wird, nachdem es am 11. Mai 2023 wieder zu Unruhen mit Flüchtlingen im Zentrum von Plauen gekommen ist, einen Sicherheitsgipfel mit dem Polizeidirektor von Zwickau und der Staatsanwaltschaft einberufen.
Anlass seien diverse „Vorfälle“ rund um die zentrale Straßenbahnhaltestelle „Tunnel“ am Postplatz, mit allein zwei Schlägereien am 11. Mai. Laut Polizeiangaben waren am Abend ein Tschetschene und ein Tunesier aneinandergeraten. Am vergangenen Sonntag war bei einer Schlägerei ein Mann schwer verletzt worden, tatverdächtig ist ein 22 Jahre alter Syrer.
Angespannte Lage vor Stadtfest
Für das, dieses Wochenende stattfindende Stadtfest „Plauener Frühling“ wird Schlimmes befürchtet. Auch weil Teile der Bevölkerung „auf Grund der aktuellen Ereignisse“ verunsichert sind.
„Entsprechende Sicherheitsvorkehrungen wurden getroffen“.
So etwa die Errichtung eines stationären Einsatzcontainers mit einem Security-Dienst. Dafür müsse jedoch der Stadtrat zustimmen, da Mehrkosten entstehen.
In einem aktuellen Interview berichtet ein Duisburger Polizeihauptkommissar über die katastrophalen Zustände im berüchtigten Stadtteil Marxloh. Im Gespräch macht er jedoch auch auf ein neues Phänomen aufmerksam, das sich innerhalb der migrantischen Gemeinschaften überfremdeter Ruhrgebietsstädten breit macht.
Wilde Müllkippen, Kot auf den Gehwegen, vollurinierte Hausflure und rechtsfreie Räume: Die Rede ist vom bundesweit berüchtigtem Bezirk Duisburg-Marxloh. Kaum ein Stadtteil repräsentiert so beispielhaft, was zahllosen weiteren europäischen Städten im Falle einer migrantischen Übernahme droht. Das Viertel steht sinnbildlich für den demographischen und sozialen Verfall eines ehemals blühenden Industrieviertels, in dem einst das vitale Herz der deutschen Ruhrpott-Identität geschlagen hat.
Vom deutschen Arbeiterviertel zum Migranten-Ghetto
Die Geschichte des Viertels beginnt mit dem Aufstieg der Montanindustrie, Ende des 19. Jahrhunderts. Mit deren Blüte und Niedergang war das Schicksal des Stadtteils seither eng verknüpft. Der Beginn des „Strukturwandels“ Mitte der 70er-Jahre leitete den langsamen Abstieg ein, mit dem der Bevölkerungsaustausch seinen Anfang nahm. Tausende Zuwanderer aus dem orientalischen Raum gesellten sich zu den bereits dort wohnenden Gastarbeitern. Zeitgleich verließen tausende Deutsche den Stadtteil, dessen Bevölkerungszahl zwischen 1970 und 2005 um 30 Prozent gesunken ist. Mittlerweile haben rund 75 Prozent der Bevölkerung einen Migrationshintergrund.
Migrantischer “Clash of Cultures”
Besonders fatal wurde Marxloh vom Zuzug südosteuropäischer Zigeuner getroffen, die den dramatischen Verfall des Stadtteils auf eine neue Ebene hoben. Die dadurch entstandenen Verhältnisse müssen nun die noch in Marxloh verbliebenen Deutschen und diensthabenden Polizisten ausbaden. So auch der Marxloher Bezirksbeamte und Polizeihauptkommissar Andreas de Fries, der neben der Verwahrlosung auch die Konflikte innerhalb der heterogenen Migranten-Community schildert. Leute mit freiem Oberkörper und dicken Goldketten würden durch die Straßen laufen, was bei den alteingesessenen türkischen Migranten für Unmut sorge. Es komme vor, „dass Leute ihren Hintern aus dem Fenster halten, um sich zu erleichtern.“ Offensichtlich ist dieses Ausmaß an Zivilisationsferne nun auch den türkischen Zuwanderern und selbst arabischen Großfamilien zuwider.
Konflikte zwischen Migrantennehmen zu
Zynisch könnte man daher anmerken, dass orientalische Ersetzungsmigranten nun dasselbe Schicksal ereilt, das den einheimischen Deutschen seit Jahrzehnten zugefügt wird. Diese Konflikte, die auch in den anderen Ruhrstädten aufkeimen, zeugen von Uneinigkeit innerhalb der höchst heterogenen Migranten-Communitys. Nur wenn es um die Durchsetzung ihrer Ziele geht, die sich gegen die deutsche Mehrheitsgesellschaft richten, herrscht bei den fremden Siedlern Einigkeit. Dennoch können diese gemeinsamen Partikularinteressen interkulturelle Fehden ethnischer, religiöser oder sozialer Natur nicht überdecken. Der tägliche brutale Kampf um Wohnraum, Sozialhilfe und die Beherrschung des Straßenbildes setzt ein, sobald neu ankommende Zuwanderer auf bereits etablierte Migrantenmilieus treffen. Eine Verschärfung dieser inter-migrantischen Konflikte ist bei zunehmendem wirtschaftlichem Niedergang der BRD garantiert.
Unsererseits gilt es, auf diese Konflikte hinzuweisen und sie für die Durchsetzung der eigenen politischen Forderungen zu nutzen. Die multikulturelle Gesellschaft muss als gesellschaftliche Dystopie entlarvt werden, in der gnadenlose Verteilungskämpfe entlang ethnischer Grenzen den einst vorhandenen sozialen Frieden nachhaltig zerstören.
Der größte Lynchmord in den Südstaaten betraf Italiener.
Der Lynchmord an 11 Italienern in New Orleans im Jahr 1891, der nach einer Razzia an über 1 000 Italienern verübt wurde, war das Ergebnis eines internen Konflikts unter den Demokraten in Louisiana und wurde von den Progressiven der damaligen Zeit gelobt.
“Diese heimtückischen und feigen Sizilianer, die Nachkommen von Banditen und Mördern”, schimpfte der Leitartikel der New York Times. “Lynchjustiz war der einzige Weg, der den Menschen in New Orleans offen stand.
Der spätere Gouverneur von Louisiana, John M. Parker, der die Lynchmorde mitorganisierte, beschrieb die Italiener als “nur ein wenig schlimmer als die Neger, da sie, wenn überhaupt, schmutzigere Gewohnheiten haben und gesetzlos und verräterisch sind”.
Der Kolumbus-Tag wurde als Quasi-Entschuldigung für die Lynchmorde an den Italo-Amerikanern eingeführt, die nur so lange Bestand hatte, bis die Identitätspolitik der Demokraten begann, Statuen des italienischen Seefahrers abzureißen.
Der Mythos der weißen Vorherrschaft ist eine Geschichte, die rückwirkend während der Bürgerrechtsbewegung erfunden wurde.
Der KKK hatte es auf Katholiken und Juden abgesehen. Er pries den “angelsächsischen weißen Mann” an, und sah die Hautfarbe nicht als das Einzige an, was zählte. Die schwarz-weiße Sicht der Geschichte, in der Bigotterie so normal war wie die Trinkbrunnen der 1950er Jahre in Alabama, spiegelte nur eine sehr kurze Realität während eines oder zweier Jahrzehnte wider, in denen die Iren, Italiener und Juden akzeptiert wurden. Eine Ära wachsender Toleranz gegenüber Minderheiten war ironischerweise die Voraussetzung sowohl für die breite Akzeptanz der Bürgerrechtsbewegung als auch für die Verzerrungen der Bürgerrechtsgeschichte, mit denen wir es heute zu tun haben.
Die Vorherrschaft der Weißen war ein Mythos, der in einer toleranteren Ära entstand, in der Vorurteile gegenüber Schwarzen kurzzeitig zur wichtigsten Form der Engstirnigkeit wurden. Eine, die die meisten Menschen schnell ablehnten.
Die Baby-Boomer, die einflussreichste Generation in der Geschichte, hielten ihre jugendlichen Erfahrungen für die absolute Realität. Da sie nichts von der Geschichte wussten und sich noch weniger dafür interessierten, nutzten sie ihre enorme kulturelle Macht, um die 60er Jahre zum “Ground Zero” der amerikanischen Geschichte zu machen. Generationen sind mit ihrer ahistorischen Sicht der “weißen Vorherrschaft” aufgewachsen, die in der Erziehung und in der Unterhaltung kodiert wurde.
Der Mythos der weißen Vorherrschaft hat die Amerikaner in ein künstliches Rassenschema eingeteilt, das im Gefolge der Bürgerrechtsbewegung entstanden ist. Die Nachkommen von Italienern, Iren und Juden, die verfolgt und gelyncht wurden, werden wegen ihres “weißen Privilegs” angeprangert. Der Geschichtsrevisionismus ist mit Versuchen wie dem Projekt 1619, die gesamte amerikanische Geschichte anhand des Rassenschemas zu definieren, noch gigantischer geworden. Die kritische Rassentheorie besteht darauf, dass der Gegensatz zwischen den Rassen unausweichlich ist.
Die Rassentheorie leugnet die Unterdrückung aller, die als weiß angesehen werden können. In einem extremen Beispiel spottete Whoopi Goldberg, dass der Holocaust “von Weißen an Weißen begangen wurde. Ihr könnt euch ja untereinander streiten”. Wenn das Rassenschema der einzige Maßstab für Vorurteile ist, sind Tausende von Jahren jüdischer, irischer, slawischer, katholischer, protestantischer und anderer Geschichten von Verfolgung, Unterdrückung und Martyrium irrelevant, weil die Beteiligten “weiß” sind.
Außerhalb des Rassenbinärs spielt die Unterdrückung der anderen keine Rolle und somit auch nicht die Geschichte der anderen.
Der Mythos der weißen Vorherrschaft verdreht nicht nur auf groteske Weise die amerikanische Geschichte um den Gegensatz zwischen den Rassen, er verdrängt und eliminiert auch die Geschichte Europas und sogar des Nahen Ostens. Jesus, ein jüdischer Mann, wird als schwarz dargestellt. Kleopatra, eine griechische Königin, wird ebenfalls schwarz dargestellt. Das Jahrzehnt der Verzerrung durch die Bürgerrechtsbewegung reicht Tausende von Jahren zurück, um die Vergangenheit zu rassifizieren.
Dabei werden die Geschichte und die Kämpfe eines Großteils der Welt ausgeblendet.
Die weiße Vorherrschaft ist ein Mythos. Der KKK vertrat keine rassische Dualität, sondern die Vorherrschaft seiner speziellen Gruppe, der Angelsachsen aus dem Süden mit einem bestimmten Stammbaum, gegenüber allen anderen, Franzosen, Iren, Italienern, Juden, Schwarzen und allen anderen, die nicht zu seiner engen Demografie gehörten. Aber das ist es, was die Gangs in den Innenstädten auch tun, wenn sich Latino- und schwarze Gangs um ihr Revier streiten. Dies spiegelt sich auch in den städtischen Auseinandersetzungen des frühen 20. Jahrhunderts zwischen Deutschen, Iren, Juden und Italienern wider.
Der KKK war kein einzigartiges Phänomen. Ähnliche identitätspolitische Kämpfe reichen bis in die Gründungszeit Amerikas zurück, als Einheimische die Iren in New York City schon in den frühen 1800er Jahren bekämpften.
Soldaten der Nazi-Legion “Freies Arabien” in Griechenland
Auch die Nazis, eine andere Gruppe, die gerne für eine vereinfachte rassistische Einteilung herangezogen wird, waren keine weißen Vorherrscher. Die nationalsozialistische Ideologie ging davon aus, dass die Deutschen von arischen Völkern abstammten, die aus Indien eingewandert waren. Aus diesem Grund wählten sie das Hakenkreuz, ein buddhistisches Symbol, zu ihrem Emblem. Die Nationalsozialisten betrieben umfangreiche Werbung für arabische und afrikanische Muslime, für Asien und Lateinamerika und rekrutierten schwarze Soldaten für die Wehrmacht. Hitlers engster Verbündeter außerhalb Europas war das kaiserliche Japan. Japaner und Chinesen wurden zu Ehren-Ariern erklärt.
Während die Nazis Leute wie meinen Vater jagten, einen blonden, blauäugigen Teenager, der für die Partisanen wertvoll war, weil er dem arischen Ideal viel ähnlicher sah als Hitler, arbeiteten schwarze Entertainer in Berlin und Paris, und schwarze Soldaten kämpften für Deutschland. Die Nazis verachteten Schwarze und kriminalisierten jede Beziehung zu deutschen Frauen, aber sie betrachteten Juden und Zigeuner als eine vordringliche rassische Bedrohung, die um jeden Preis ausgerottet werden musste.
Schwarze Nationalisten wie Marcus Garvey bewunderten Hitler. Und die Nazis versuchten, Afroamerikaner zu beeinflussen. “Es hat in Deutschland nie Lynchmorde an Farbigen gegeben. Sie sind immer anständig behandelt worden”, hieß es in der an afroamerikanische GIs gerichteten Nazi-Propaganda. “Ihr braucht also keine Angst zu haben, wenn ihr mit Deutschen zusammen seid.”
Liberale Juden tun sich schwer damit, die Geschichte des Holocausts angesichts einer unehrlichen mythischen Rassenunterscheidung zu erzählen, die Juden und Nazis in einen Topf wirft. Und es gibt keine Möglichkeit, diese oder eine andere Geschichte zu erzählen, die der gelynchten italienischen Einwanderer, der schwedischen Einwanderer in den Ebenen, der Iren, die für ihre Rechte kämpfen, und der vielfältigen Konflikte, die Europa und die moderne Zivilisation geprägt haben, ganz zu schweigen von der gesamten Geschichte des Nahen Ostens, ohne die große Lüge des Rassenschemas zu zerstören.
Amerika wurde nicht durch die “weiße Vorherrschaft” definiert, und das war auch an keinem anderen Ort der Fall. Der KKK und die Nazis waren keine “white supremacists”, sie hielten die Macht für ihre eigene Gruppe aufrecht, während sie ein breites Spektrum von Menschen aus anderen Gruppen verfolgten und töteten. Eine helle Hautfarbe zu haben, bedeutete nicht, dass man vom KKK einen Freifahrtschein erhielt, ganz zu schweigen von den Nazis, die Millionen von Menschen töteten, von denen die überwiegende Mehrheit vom heutigen wachen kulturellen Establishment als weiß angesehen werden würde.
Was wir als “weiße Vorherrschaft” bezeichnen, ist eine rassistische Bewegung, die größtenteils als Reaktion auf die Bürgerrechtsbewegung entstanden ist. Sie wurde schnell an den Rand gedrängt, und während ihre Anhänger Schwarze hassen, hassen sie auch Juden. Die jüngsten inländischen Terroranschläge, die von selbsternannten “White Supremacists” verübt wurden, richteten sich zu gleichen Teilen gegen Juden und Schwarze.
Eine wachsende Zahl weißer Rassisten ist lateinamerikanischer Abstammung, was die Rassenunterscheidung noch sinnloser macht. Aber die Vorstellung, dass Latinos eine nicht-weiße Rasse sind, ist ein absurder Zusatz zum Rassenschema, der völlig losgelöst von der europäischen und lateinamerikanischen Geschichte ist und auf die liberale Suche nach neuen Minderheiten zurückgeht, die im Zuge der Bürgerrechtsbewegung rekrutiert werden sollten. Nachdem sie beschlossen haben, dass Latinos nicht weiß sind, sind die Liberalen verwirrt, wenn einige Latinos meinen, dass sie nicht nur weiß sind, sondern einer weißen Herrenrasse angehören. Das gesamte Konzept von La Raza oder “Die Rasse” stammt jedoch von einem mexikanischen Intellektuellen, der ein Anhänger von Nazideutschland war.
Marcus Garvey, der Gründervater des schwarzen Nationalismus, und Jose Vasconcelos, der Gründervater des Latino-Rassennationalismus von La Raza, waren beide Bewunderer von Hitlers Rassenlehre. Im Gegensatz zum Mythos der weißen Vorherrschaft, wonach der weiße Rassismus böse und der Rassismus anderer Rassen gut ist, entstammen die weiße Vorherrschaft, der schwarze Nationalismus und der Latino-Rassennationalismus denselben Quellen.
Rassisten aller Rassen bewundern andere Rassisten. Die größte Lüge ist vielleicht die, dass die Alternative zum Rassismus der Antirassismus ist. Früher wussten die Liberalen, dass die Alternative zum Rassismus darin besteht, andere nicht zu hassen.
Doch anstatt zuzugeben, dass die weiße Vorherrschaft und die Rassenschranken ein Mythos sind und dass das Land mit Konflikten zwischen den Gruppen zu kämpfen hat, wie es das schon immer getan hat, und dass die Grenzen zwischen diesen Gruppen oft künstlich sind, verdoppeln die Demokraten und die Medien das rassistische Narrativ, das den Kern ihrer Machtbasis bildet, dass die Bürgerrechtsbewegung immer noch unsere Geschichte bestimmt.
Wenn wir damit aufhören, Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe als Helden oder Schurken zu behandeln, und uns tatsächlich damit befassen, was sie glauben, werden wir in der Lage sein, uns mit echter Borniertheit zu befassen, anstatt mit verworrenen Übungen in rassistischer Machtpolitik wie der Neudefinition von schwarzem Rassismus als umgekehrtem Rassismus oder Antirassismus.
Engstirnigkeit liegt in der menschlichen Natur begründet. Niemand, egal welcher Rasse, Ethnie oder Glaubensrichtung, ist davor gefeit, aber das bedeutet nicht, dass wir uns damit abfinden müssen. Die Auswirkungen verschiedener Feindseligkeiten können durch Macht definiert werden, aber Macht kommt in verschiedenen Formen vor, und es ist sehr lange her, dass eine große rassische Gruppe in Amerika machtlos war: entweder politisch oder physisch.
Amerika steht nicht vor dem Problem der weißen Vorherrschaft, sondern vor einer Vielzahl zerstrittener Gruppen, die sich gegenseitig misstrauen und die zu der Überzeugung gelangt sind, dass Erfolg ein Nullsummenspiel ist. Die Identitätspolitik der Demokraten ist so sehr damit beschäftigt, aus sexuellen Fetischen und Einwanderung neue Gruppen zu schaffen, dass sie nie bemerkt, dass keine der bestehenden Gruppen miteinander auskommt.
Die Vielfalt hat aufgehört, zu vereinen, wie es kurzzeitig in den Hochphasen der amerikanischen Geschichte der Fall war, und ist zu einer politisch bequemen Quelle der Spaltung geworden. Die Betonung der Rassenunterschiede macht all das nur noch schlimmer, indem Italiener, Iren, Juden und heutzutage sogar Asiaten und Latinos, denen man “internalisiertes Weißsein” vorwerfen kann, zu Sündenböcken für die sozialen Katastrophen der Demokraten gemacht werden.
Die Vorherrschaft der Weißen ist nicht das Problem, sondern die Vorherrschaft der Identität. Generationen wurden von den Demokraten, ihrem Bildungssystem und der Unterhaltungsindustrie darauf hingewiesen, dass sie durch Identitätspolitik definiert werden und dass positive Veränderungen eintreten werden, wenn sie sich ausschließlich für die Interessen ihrer Gruppe einsetzen, während sie die Mitglieder anderer Gruppen, insbesondere Weiße, des Schlimmsten verdächtigen.
Nicht-weißen Menschen wird beigebracht zu glauben, dass Weiße die Macht an sich reißen. In San Francisco werden Schwarze dazu gedrängt, von der asiatischen Bevölkerung Sklavenentschädigungen zu fordern. Frauen werden ermutigt, Männer zu hassen. Transsexuellen wird gesagt, sie sollten Frauen hassen. Innerhalb der LGBTQ-Bewegung sind schwule Männer zu Sündenböcken geworden. Kalifornien hat gerade ein Verbot der “Kastendiskriminierung” unter Indern erlassen. So sieht die Utopie der ewig Geschädigten aus.
Das ist nicht die Vorherrschaft der Weißen, sondern die Vorherrschaft der Identität. Und wenn wir das nicht überwinden, wird es keine Nation geben, sondern nur einen langen, endlosen Bürgerkrieg in den zersplitterten Gebieten des ehemaligen Amerikas.
