Month: April 2023

Wie so viele Regierungen will auch die kanadische sicherstellen, dass Informationen im Internet nicht nur richtig sind, sondern dass sie keine „Hass-Reden“ darstellen.

Mittel zur Machtabsicherung

Dabei entpuppt sich das Vorhaben der Regierungen aber als fadenscheiniger Vorwand, um Regierungskritik und unliebsame Meinungen und Ansichten, die ihre Macht bedrohen könnten, zu unterbinden.

Der liberale kanadische Regierungschef Justin Trudeau hat nun in einem Brief an die Abgeordneten des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Unterhauses sein Vorhaben präzisiert.

Neue Behörde

Er möchte eine neue Kommission für digitale Sicherheit einrichten, um Internet-Inhalte zu überwachen, die als „schädlich“ gelten, und Regeln für Plattformen zur Durchsetzung dieser Zensur festlegen. In dem Schreiben heißt es:

Die zu identifizierenden, zu bewertenden und zu messenden Risiken würden gesetzlich festgelegt.

Das heißt, die Regierung legt fest, welche Meinung „schädlich“ ist oder nicht.

Bedrohung der Meinungsäußerungsfreiheit

Der Vorsitzende der Konservativen Partei Kanadas (CPC), Pierre Poilievre, hatte schon zuvor diese Bestrebungen kritisiert. All dies laufe auf das Verhindern der Meinungsäußerungsfreiheit hinaus. Die vorhandenen Gesetze gegen Verleumdung und Beleidigung würden ausreichen.

https://www.unzensuriert.at/176172-zensur-gesetz-gegen-schaedliche-inhalte-was-schaedlich-ist-bestimmt-die-regierung/

Für die, vor allem deutsche Autoindustrie brechen nun also dunkle Zeiten an. Nicht zuletzt mit dem, seitens der EU durchgepeitschten „Verbrenner-Aus“, landet Deutschlands „Vorzeige-Sparte“ tatsächlich im Aus.

Mercedes-Benz tritt nun den Rückzug in Deutschland an

Schier unglaublich und gewiss bis vor ein paar Jahren eher als müder Karnevalsscherz abgetan, bewahrheitet sich nun die Abwanderung der deutschen Autoindustrie.

Die Automobilindustrie steckt derzeit in einer veritablen „herbeigeführten“ Krise, zumindest wenn man einen Blick auf die aktuellen Entwicklungen wirft. Zum einen ist da eben das geplante Verbrenner-Verbot ab dem Jahr 2035.

Dies führt nun dazu, dass immer mehr deutsche Automobilkonzerne jetzt ihre Strategien ändern müssen. Allen voran auch das Traditionsunternehmen Mercedes-Benz, das nun den Rückzug aus Deutschland antreten will.

GRÜNE mit Kritik an „Autos für die Reichen“

Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann von den Grünen kritisierte in den Medien, wie sich weltweit die Autoindustrie derzeit entwickle. Unter anderem bemängelte er den Rückzug von Mercedes-Benz in Deutschland. Er sagte, dass der Automobilhersteller nur noch Autos für „die Reichen“ bauen würde.

Dies ausgerechnet von einem Grünen, die ja ohnedies gegen jeglichen Autoverkehr auf die Barrikaden steigen, was möchte man also mit einer solchen Aussage transportieren außer gänzliche Kompetenzentkernung?

Bereits 2022 hat nämlich das Stuttgarter Automobilunternehmen seine neue Luxusstrategie vorgestellt. Dabei wurde verkündet, sich in Zukunft auf besonders hochpreisige Modelle konzentrieren zu wollen. Dies bezeichnete Winfried Hermann nun als eine Einladung für etwaige asiatische Fabrikanten.

Unter anderem nutzen nun chinesische Automobilhersteller, Konzerne wie BYD oder Nio  die Nachteile der EU-Politik für die europäische, explizit deutsche Automobilindustrie, um verstärkt auf den deutschen Markt zu drängen und dabei primär mit E‑Autos.

Viele der Modelle reichen qualitativ dabei längst an die Fahrzeuge von Automobilherstellern aus dem Westen heran. Die deutschen Autohersteller siedeln sich inzwischen hingegen eher im Premiumsegment an. So auch Mercedes-Benz mit seinem Rückzug aus Deutschland.

Deutscher Markt wird „uninteressant“

Andere deutsche Automobilhersteller wie zum Beispiel Porsche hatten zwar noch nie für die breite Masse produziert, neu ist hier jedoch, dass nun auch andere Fabrikanten den deutschen Markt aufzugeben scheinen.

Lediglich Volkswagen bietet noch sämtliche Preissegmente an.  Vom Auto für jedermann bis hin zur Luxuslimousine.

Mit dem Fokus des Unternehmens auf Luxusmodelle schaffte Mercedes-Benz es zwar, sich sowohl Lieferproblemen wie auch der Chipkrise zu widersetzen.

In der unteren Preisklasse bleibt eine Lücke, welche ausländische Importprodukte ersetzen müssen. Denn, so erklärte Winfried Hermann in den Medien, die Autos würden ja nicht weniger, sie würden nur in anderen Ländern hergestellt.

Was bekanntlich bei Grün nicht zu stören scheint, wobei man zwangsläufig abermals den Schluss von mangelnder wirtschaftlicher Kompetenz ziehen könnte.

https://unser-mitteleuropa.com/eu-massnahmen-wirken-mercedes-benz-mit-abzug-aus-deutschland/

Wer nicht weiß ob er lachen oder verzweifeln soll, ist hier richtig: Ein Wachmann mit Verbindungen zur radikal-islamischen Szene wurde beim Berliner Anti-Terror-Zentrum eingesetzt. Er kontrollierte den Zugang zum streng gesicherten Gebäude, in dem Spezialeinheiten und Staatsschützer arbeiten.

Kein Witz: Laut dem Bericht der Berliner Zeitung (B.Z.) war er für die Zugangskontrolle zum streng gesicherten Gebäude zuständig. Das Berliner Anti-Terror-Zentrum wurde als Reaktion auf den Anschlag auf dem Breitscheidplatz gegründet und beherbergt etwa 1.200 Beamte des Landeskriminalamtes. Spezialeinheiten und Staatsschützer trainieren dort ihre Einsätze und bewahren ihre geheimen Identitäten.

Ursprünglich sollten automatische Sicherheitstüren den Zugang zum Gebäude regeln, aber aufgrund von Störungen und verlängerten Lieferketten für Ersatzteile mussten private Sicherheitsdienste die Zugangskontrollen übernehmen.

Offenbar waren jedoch einige dieser Sicherheitsdienste bei der Auswahl ihrer Mitarbeiter nachlässig. Der Wachmann mit extremistischen Verbindungen hatte dem Bericht zufolge nicht einmal die erforderliche behördliche Genehmigung, um als Sicherheitskraft tätig zu sein. Ihm wurde inzwischen ein Hausverbot erteilt.

Die Sicherheitspanne beim Berliner Anti-Terror-Zentrum, wenn man das überhaupt so nennen kann, wirft Fragen über die Kompetenz der Behörden auf. Dass ein Islamist in einer solch sensiblen Einrichtung eingesetzt wurde, zeigt die Präsenz von „Wokeness“ und linkem Träumertum, bei denen „Racial Profiling“ ein größerer Verurteilungsgrund als diese sicherheitsgefährdende Katastrophe ist.

Deutschland brennt, oder wird demnächst brennen, wenn das so weitergeht. Wenn Leute Berlin und auch den Staat regieren, die lieber Putin um „360 Grad“ (Das ist kein Witz, sondern der bittere Ernst der grünen, mathematisch hervorragend gebildeten,  deutschen Außenministerin) rotieren lassen wollen damit er sich bessert, als für die Interessen der Deutschen da zu sein.

https://zurzeit.at/index.php/sicherheitspanne-in-berlin-islamistischer-wachmann-bewachte-anti-terror-zentrum/

Grüne Scheindemokratie: Im mecklenburg-vorpommerischen Greifswalder dürfen die Bürger angeblich Mitte Juni darüber entscheiden, ob ihre Stadt „Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet“. Der grüne Greifswalder OB kündigt jedoch bereits jetzt an: „Die Flüchtlinge werden kommen!“

Voraussichtlich sollen die Bürger im mecklenburg-vorpommerischen Greifswald. am 18. Juni  darüber entscheiden, ob ihre Stadt „Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet“. Um das zu erreichen, hat eine Bürgerinitiative mehrere tausend Unterschriften mit dem Ziel gesammelt, die neuen Asylunterkünfte, die mehrheitlich junge Männer aus den muslimischen Gegenden dieser Welt beherbergen sollen, zu verhindern.

Dass Grüne alles sind, jedoch keine Demokraten, das demonstriert aktuell einer ihrer Funktionäre: der grüne Oberbürgermeister von Greifswald, Stefan Fassbinder. Das grüne Stadtoberhaupt liefert das ab, was sich 2015 Greifswalder herbeigewählt haben: Er macht klar, was Grüne von Bürgermitbestimmung und Direkter Demokratie halten: Nichts: Das Ergebnis der Abstimmung werde ihn nicht daran hindern , die Migranten in die Stadt zu lassen. Fassbinder beharrte vor Journalisten des öffentlich-rechtlichen NDR auf seiner “Haltung”: „Die Flüchtlinge werden kommen. Die Frage ist nur, wo werden sie untergebracht.“

Fassbinder zeigt, was für ein mieses Schmierentheater er gewillt ist, abzuziehen: Denn: Die Containerdörfer seien prinzipiell auch dann möglich, so der Grünen-Politiker, wenn die Greifswalder dem Bürgerentscheid zustimmen: „Weil es ja auch denkbar ist, dass auf anderen nicht-städtischen Grundstücken so etwas errichtet wird.“ Sollten die Wähler städtische Flächen für Container ablehnen, steige die Wahrscheinlichkeit, dass der Landkreis Sporthallen mit den Migranten belegt.

In den kommenden zwei Monate werde die Stadt die Bürger über die möglichen Folgen ihrer Abstimmung „informieren“. Dazu sei man gesetzlich verpflichtet. Zuletzt hatte es massive Bürgerproteste in der Hansestadt gegen die Asyl-Unterkunft gegeben. Ungeachtet dessen stimmte eine knappe Mehrheit der Abgeordneten des Kreistags Vorpommern-Greifswaldfür die Asylunterkunft. Kostenpunkt: Neun Millionen Euro werden aktuell nur für den Bau der Asyl-Unterkunft veranschlagt, die Rund-um-Versorgungskosten sind hier nicht einberechnet. 

https://haolam.de/artikel/Deutschland/55449/Trotz-massivem-Brgerprotest–Greifswalder-grner-OB-Die-Flchtlinge-werden-kommen.html

Die Welt ist eine große, überregionale Tageszeitung aus der Axel-Springer-Gruppe, die noch nicht vollständig links gewendet ist. Auf dem Weg scheinen die Journalisten jegliches journalistische Ethos verloren zu haben.

Unbekannter „Experte“ gibt Ratschläge

Gestern, Dienstag, hat die Zeitung ein Interview mit dem hierzulande völlig unbekannten US-Journalisten und Politikwissenschaftler Fred Kaplan veröffentlicht. Der „Experte für nukleare Kriegsführung“ erklärte darin, „in welcher Situation Wladimir Putin die Ukraine mit Atomwaffen angreifen würde“.

Quasi-Mordaufruf via Tageszeitung

In ihrem Eifer für die Ukraine übertitelte Die Welt den Beitrag mit dem Zitat des „Experten“:

„Die einfachste Weise, wie das endet, ist, wenn jemand Putin umbringt“

Das kann als Hinweis oder sogar Aufforderung verstanden werden – in einer Überschrift einer bundesweiten Tageszeitung! Eine solche Überschrift verstößt nicht nur gegen die Regeln des Journalismus und der Moral, sie offenbart auch die Hemmungslosigkeit der Journalisten und Zeitungsmacher und wes Geistes Kind sie sind.

Intervention des russischen Botschafters

Erst auf Drängen des russischen Botschafters in Berlin änderte die Zeitung den Titel auf das Zitat:

„Ohne die USA wird die Ukraine nicht überleben“

https://www.unzensuriert.de/175944-erst-auf-draengen-des-botschafters-zeitung-die-welt-nimmt-quasi-mordaufruf-aus-dem-titel/

Im gesamten Bundesgebiet sind derzeit 185 Zivilklagen, auf Grund von Impfschäden durch die Corona-Impfungen, anhängig.

Geschädigte werten „Befassen der Gerichte“ bereits als Erfolg

Wie einschneidend die „Veränderung der Bürgerrechte“ durch die „staatsgetriebene Corona-Pandemie tatsächlich getrieben wurde, erkennt man unschwer daran, dass Geschädigte nun die Befassung der Gerichte in ihren Fällen bereits als Erfolg werten müssen.

Der Fall einer 35-jährigen Mutter zweier Kinder ist dabei wohl als besonders tragisch zu werten, wie auch Bild zu berichten weiß.

Besagte Oxana G. (35) ist eine der Corona-Impfgeschädigten. Dass sich endlich die Gerichte mit ihrem Fall befassen, sieht die Hallener Bürgerin  bereits als Erfolg.

„Mein Leben wie ich es vorher kannte habe ich verloren. Ich hoffe, dass meine Familie und ich jetzt endlich Schadensersatz und Hilfe erhalten.“

Sie hatte neben ihren beiden Kindern noch einen Vollzeitjob bekleidet. Oxana G. arbeitete als Physiotherapeutin, war kerngesund, bis sie ihre zweite Corona-Impfung erhielt.

Seither sitzt sie im Rollstuhl und leidet unter starken Schmerzen.

Kanzleien mit dem „Versuch über Sammelklagen“

Zwei Großkanzleien aus Düsseldorf und Wiesbaden legten nun letzte Woche knapp 200 Sammelklagen vor.

„Mein Schicksal ist eines, das sich hinter diesen Klagen verbirgt“, erzählt Oxana G. Nach der Zweit-Impfung im August 2021 traten bei ihr die Symptome auf.

„Es begann mit Kopfschmerzen, Müdigkeit, Atemnot.“ Anfang November 2021 der Totalzusammenbruch. Oxana kann nicht mehr arbeiten.

Haushalt und Kinder versorgt seit damals ihr Mann. „Heute liege ich im Bett, muss wegen meiner Lichtempfindlichkeit die Wohnung verdunkeln.“

Trotz Medikamenten und Therapien verschlechterte sich ihr Zustand. Die Schäden an ihrem Körper sind so schlimm, dass ihre Anwälte 100 000 Euro Schmerzensgeld beim Impfstoffhersteller „BioNTech“ einklagen.

Was wohl einerseits an Hand der, seitens der EU vertraglich zugesicherten Haftungsfreistellung fraglich sein könnte, andererseits jedoch angesichts der horrenden Gewinne die vor allem Pfizer in der Pandemie eingefahren hatte, wohl als „Klax“ bezeichnet werden muss.

https://unser-mitteleuropa.com/erster-impfschadenfall-in-deutschland-vor-gericht/

Still und leise will die türkis-grüne Bundesregierung die Neutralität Österreichs entsorgen. Unter mutmaßlicher Missachtung des Kriegsmaterialgesetzes wurden 20 M-109L-Panzerhaubitzen per Bahn durch Österreich transportiert. Und zwar von Italien nach Polen, was keiner Bewilligung nach dem Kriegsmaterialgesetzes bedurft hätte, weil es sich um den Transport von Kriegsgerät von einem EU-Land in ein anderes gehandelt hätte.

Dass die polnische Armee die italienischen Panzerhaubitzen in Dienst stellt, ist eher unwahrscheinlich. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die schwere Artillerie an die benachbarte Ukraine, also an einen kriegsführenden Staat, weitergegeben wird. Dennoch vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass eine Bewilligung nach dem Kriegsmaterialgesetz nicht notwendig sei.

Nicht abfinden mit der schrittweisen Abschaffung der österreichischen Neutralität will sich die FPÖ. Der freiheitliche Wehrsprecher Volker Reifenberger bezeichnet die von Italien kommenden Waffenlieferungen in Richtung Ukraine durch Österreich als „handfesten Skandal“. Und weiter: „Die schwarz-grüne Regierung schafft es einfach nicht, unsere Neutralität zu gewährleisten. Die immerwährende Neutralität ist nicht nur in unserer Bundesverfassung festgeschrieben, sondern wird auch im Regierungsprogramm von ÖVP und Grünen als ‚unumstößlich‘ bezeichnet. Angesichts des verurteilenswürdigen Kriegs Russlands gegen die Ukraine hat diese daher sogar an Bedeutung gewonnen. Wenn ÖVP-Kanzler Nehammer und sein grüner Vizekanzler Kogler Österreichs Neutralität wirklich ernst nehmen, dann darf so ein Transport einfach nicht stattfinden.“

Außerdem kündigte Reifenberger in dieser Causa parlamentarische Anfragen an den Innenminister und an die Verteidigungsministerin an.

https://zurzeit.at/index.php/panzertransporte-an-die-ukraine-quer-durch-oesterreich-verletzen-neutralitaet/

Unseren Informationen zufolge wurde ein Mann nach einer Verwüstung festgenommen, die am 12. April an der Kirche Sainte-Madeleine in Angers (Maine-et-Loire) begangen worden war.
Statuen waren enthauptet und Kreuze zerbrochen worden.
Der mutmaßliche Täter wurde nach einer DNA-Probe identifiziert.
Unseren Informationen zufolge wurde der Verdächtige, der 40-jährige Brahim B., der der Polizei und den Gerichten bereits negativ bekannt war, aufgrund von Spuren- und Indizienerhebungen in der Kirche identifiziert, die eine DNA-Analyse im Labor ermöglichten. Er wurde am Dienstagmorgen in seiner Wohnung festgenommen und in Polizeigewahrsam genommen. Anschließend wurde er zwangsweise in ein Krankenhaus eingewiesen, da seine psychiatrische Untersuchung ergab, dass er mit Untersuchungshaft nicht vereinbar war. TF1

https://www.fdesouche.com/2023/04/19/statues-decapitees-croix-cassees-leglise-sainte-madeleine-dangers-sauvagement-vandalisee/