Month: December 2022
Wer auf die CDU baut, baut auf Sand
Alle, die noch hoffen, die CDU könnte unser Land gemeinsam mit der CSU aus der prekÀren Lage befreien, in die es unter Angela Merkel und mit vermehrter Geschwindigkeit von der Ampel-Regierung manövriert wurde, sollten gewarnt sein. Diese Partei hat nicht begriffen, welche Aufgabe ihr zugefallen ist. Sie wird weiter ihren Beitrag zum Abstieg Deutschlands in die dritte Liga leisten.
Gestern wurde im ThĂŒringer Landtag vorgefĂŒhrt, wie leicht sich die CDU ĂŒber den Tisch ziehen lĂ€sst.
Wochenlang hatte die Partei mit der Minderheits-Regierung Ramelow ĂŒber den Haushaltsplan 2023 verhandelt. Aber statt die dringend notwendigen KĂŒrzungen vorzunehmen, einigte man sich auf noch mehr Ausgaben. CDU-Fraktionsvorsitzender Mario Voigt, der anfangs den Mund sehr voll genommen und von einem Haushaltsentwurf ânach Gutsherrenartâ geredet hat, ist nun mitverantwortlich, dass die Landesregierung eine Milliarde Euro mehr ausgeben wird, als das Land aus Steuern und anderen Zuwendungen einnimmt. Der Plan ist, die LĂŒcke zwischen Einnahmen und Ausgaben vor allem aus den RĂŒcklagen des Landes zu decken.
Das kennt man allerdings noch von der DDR. Auch dort wurde die Staatsreserve verbraucht, so dass der Arbeiter- und Bauernstaat zum Schluss nackt dastand und komplett auf die stille Hilfe des Klassengegners angewiesen war.
Nur gibt es heute keinen mehr, der in der gröĂten Not zu Hilfe kommen könnte. Die Ampelregierung ist bereits dabei âunserer Oma ihr klein HĂ€uschenâ zu verscherbeln.
Die einzige KĂŒrzung, die von der CDU in den Verhandlungen tatsĂ€chlich durchgesetzt wurde, war die KĂŒrzung der Finanzierung des Landesprogramms fĂŒr Demokratie. Das ist vor allem dem Kampf gegen ârechtsâ gewidmet und es sorgt dafĂŒr, dass immer mehr CDU-Mitglieder als Rechte oder gar Nazis stigmatisiert werden.
Es war ein ĂŒberfĂ€lliger Schritt des Selbstschutzes, dieses Programm wenigstens zu kĂŒrzen. Die gekĂŒrzten 400 000 ⏠sollten den Volkshochschulen zugutekommen, die krass unterfinanziert sind und ihren gewachsenen Aufgaben, u.a. Deutschkurse fĂŒr die Migranten bereitzustellen, nicht mehr nachkommen können.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Hey, beschwerte sich in der Haushaltsdebatte Deutschland und ThĂŒringen erlebten derzeit nicht nur eine Energiekrise, sondern auch eine Krise der Demokratie. Da sei es keine gute Idee, bei solchen Landesprogrammen sparen zu wollen. Bei ihren Ănderungen im Etat habe die CDU es oft darauf angelegt, Punkte zu treffen, âdie Rot-Rot-GrĂŒn besonders weh tunâ.
Aha, ist das nicht eigentlich die Aufgabe einer funktionierenden Opposition? Wie wenig die CDU dem gerecht wird, stellte sich dann bei der Debatte im Landtag heraus.
Diese ausgehandelte KĂŒrzung von 400.000 Euro beim Landesprogramm fĂŒr Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit wurde im letzten Moment rĂŒckgĂ€ngig gemacht. Die rot-rot-grĂŒne Minderheitskoalition reichte einen Ăberraschungs-Antrag ein, der prompt eine Mehrheit fand. Bei der CDU hieĂ es, von ihren Abgeordneten wĂŒrden krankheitsbedingt einige fehlen. Eine durchsichtige lahme Ausrede, die ihr Versagen eher sichtbarer macht, als es zu verdecken.
Trotz dieses offenen Affronts lieĂ die CDU den Haushalt passieren. Sie stimmte zwar nicht zu, wie im Haushaltsausschuss, sondern verschaffte durch Stimmenthaltung der Minderheitskoalition eine Mehrheit, musste sich aber dann noch vom Fraktionsvorsitzenden der Linken, Stefan Dittes einen âSchlingerkursâ vorwerfen lassen.
Wer den Schaden hat, braucht fĂŒr den Spott nicht zu sorgen.
Lothar Bolz hat kĂŒrzlich geĂ€uĂert, er wĂŒrde optimistischer ins nĂ€chste Jahr gehen, wenn es in Deutschland eine Opposition gĂ€be. Dem kann ich mich nur anschlieĂen. Eine Opposition ist von der CDU weder in ThĂŒringen noch in Deutschland zu erwarten.
https://vera-lengsfeld.de/2022/12/23/wer-auf-die-cdu-baut-baut-auf-sand/#more-6817
Nachdem das 9-jĂ€hrige schwedische SchulmĂ€dchen Luna von einem Ă€thiopischen Teenager ins Koma gewĂŒrgt wurde, steht ihre Familie vor einem “schwarzen Loch”, das “keinen Boden” hat
Als das 12-jĂ€hrige französische MĂ€dchen Lola in Paris von einem algerischen Migranten vergewaltigt und ermordet wurde, wurde die Geschichte von der Mainstream-Presse zunĂ€chst ignoriert, aber die Empörung war so groĂ, dass die Geschichte schlieĂlich internationale Aufmerksamkeit erlangte. Im Gegensatz dazu kennen nur wenige auĂerhalb Schwedens den Fall des 9-jĂ€hrigen MĂ€dchens Luna, ĂŒber den Remix News ursprĂŒnglich im Juli dieses Jahres berichtete. Sie ist eine von vielen, die in den Schlagzeilen aufblitzen und dann aus dem GedĂ€chtnis verschwinden, wie unzĂ€hlige andere Opfer der europĂ€ischen Politik der offenen Grenzen.
Jetzt hat Lunas Familie der schwedischen Zeitung Expressen ein Exklusivinterview ĂŒber die tĂ€gliche schreckliche Situation gegeben, in der sie sich befindet, nachdem das junge MĂ€dchen auf dem Heimweg von der Schule nackt ausgezogen, belĂ€stigt, mit ihren eigenen SchnĂŒrsenkeln erwĂŒrgt, an einen Baum gebunden und zum Sterben im Wald zurĂŒckgelassen wurde.
In einem Fall, der sich in ganz Europa schon unzĂ€hlige Male ereignet hat, war der TĂ€ter ein AuslĂ€nder, in diesem Fall ein 15-JĂ€hriger aus Ăthiopien, der wegen sexueller Ăbergriffe und des Ansehens von Strangulationspornografie auf Schulcomputern vorbestraft ist. Obwohl er offiziell als 13 Jahre alt angegeben war, stellte sich spĂ€ter heraus, dass er in Wirklichkeit zwei Jahre Ă€lter war, als seine Eltern den Schulbehörden ursprĂŒnglich mitgeteilt hatten.
Lunas Schultag am 7. Juli endete wie viele andere auch. Das kleine MÀdchen setzte seinen Rucksack und seinen Helm auf, verabschiedete sich von der Schulleitung und stieg auf ihr Fahrrad, um nach Hause nach Morö Backe in SkellefteÄ zu fahren.
Was dann geschah, zerstörte eine Familie und lieĂ Luna ohne die FĂ€higkeit zu sprechen oder ihre GliedmaĂen zu bewegen zurĂŒck.
Die Behörden wissen nicht, wie der jugendliche Migrant Luna dazu brachte, ihr Fahrrad anzuhalten, oder wie er es schaffte, ihren nackten Körper durch das unwegsame GelĂ€nde des Waldes zu schleifen, wo sie spĂ€ter mit einem SchnĂŒrsenkel erwĂŒrgt aufgefunden wurde – nur wenige Augenblicke vor dem Tod.
Die Eltern wissen jedoch, was als NĂ€chstes geschah – sie mĂŒssen sogar jeden Tag damit leben.
Das MĂ€dchen wurde lebend gefunden, aber die BemĂŒhungen des Teenagers, sie zu erwĂŒrgen, hatten ihr den Sauerstoff entzogen, so dass sie einen dauerhaften Hirnschaden erlitt.
Jetzt kann sie weder sprechen noch ihre Arme oder Beine bewegen. Sie ist in ihrem eigenen Körper gefangen, unfĂ€hig, sich auszudrĂŒcken oder ihre GliedmaĂen zu bewegen. Nach Monaten der Rehabilitation war das einzige Wort, das das MĂ€dchen je gesagt hat, “Mutter”.
“Es ist wie ein schwarzes Loch, durch das wir fallen. Es gibt keinen Boden”, sagte Emma, die Tante des MĂ€dchens, die befugt war, im Namen der gesamten Familie zu sprechen.
Emma erzĂ€hlte Expressen, dass sie eine Woche nach dem Mordprozess Nacht fĂŒr Nacht denselben Traum – oder, wie sie sagte, eher eine Vision – hatte, der sie in den frĂŒhen Morgenstunden wachrĂŒttelte.
In den TrĂ€umen fliegt Emma direkt ĂŒber Luna, die allein auf dem Waldboden liegt und eine Schlinge um den Hals hat. Ihre Tante möchte sich neben ihre Nichte legen, kann aber ihren Körper nicht aus der Luft herunterholen. Alles, was sie tun kann, ist, Luna von oben zu betrachten.
“Ich hatte das GefĂŒhl, dass ich zu ihr auf den Boden gehen wollte, ich wollte nicht, dass sie allein im Wald liegt und Angst hat”, sagte sie.
Die Polizei weiĂ nicht, wie lange Luna nackt auf dem Waldboden lag, mit ihrem eigenen SchnĂŒrsenkel um den Hals gewickelt. Als sie entdeckt wurde, war sie an einen Baum gefesselt, und ihr Atem war kaum mehr als ein Röcheln. Ein Polizist war gezwungen, den Krankenwagen zu fahren, wĂ€hrend sich zwei SanitĂ€ter gleichzeitig im hinteren Teil des Wagens um das MĂ€dchen kĂŒmmerten. Den Ărzten gelang es, sie am Leben zu erhalten, aber sie konnten sie nicht vor einem katastrophalen Hirnschaden bewahren.
Lunas engste Familie hat alle Energie darauf verwendet, sich um das junge MĂ€dchen zu kĂŒmmern. Jetzt, sechs Monate nach dem Ăberfall, wenden sie sich an die Presse, um die Welt wissen zu lassen, was die Familie und Luna durchgemacht haben.
Alarmierende Zeichen, ein gestörter Junge
Der Ă€thiopische Teenager war fast von dem Moment an, als er in Schweden ankam, eine Bedrohung gewesen. Der Junge war in benachbarten Schulen ein- und ausgegangen und hatte nachweislich sexuelle Ăbergriffe begangen, grafische Pornografie auf Schulcomputern angesehen und eine Frau in der NĂ€he einer UnterfĂŒhrung angegriffen, wo spĂ€ter Lunas Leiche gefunden wurde. Weitere Einzelheiten zu diesen VorfĂ€llen werden spĂ€ter in diesem Beitrag behandelt.
Am Tag des Mordes riss der Junge Lunas eigene SchnĂŒrsenkel ab und erwĂŒrgte sie. Mit dem anderen SchnĂŒrsenkel fesselte er dann ihre HĂ€nde so fest um den Baum, dass die Rinde beschĂ€digt wurde. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass er Luna kannte oder vor dem Vorfall mit ihr zu tun hatte.
Der Junge kehrte kurz darauf auf den Schulhof zurĂŒck und schlug Alarm. Er beteiligte sich sogar an der anschlieĂenden Suchaktion.
Luna wurde zunĂ€chst von einer Frau am StraĂenrand in einem Wald in der NĂ€he der Schule gefunden.
Die Polizei bemerkte ein merkwĂŒrdiges Verhalten des Ă€thiopischen Teenagers und befragte ihn noch am selben Abend zu dem Fall. Dabei gab er an, 15 Jahre alt zu sein, obwohl die Schule ihn als 13 Jahre alt angab. Auch Remix News hatte zunĂ€chst berichtet, dass der Junge 13 Jahre alt sei, schrieb aber, dass es schon damals Zweifel an seinem wahren Alter gab.
Der Teenager sagte der Polizei zunĂ€chst, er habe nichts mit dem Mordversuch zu tun, gab aber am nĂ€chsten Tag gegenĂŒber seinen Eltern zu, was er getan hatte. Der Vater rief daraufhin die Polizei. Eine Untersuchung der schwedischen Forensikbehörde bestĂ€tigte ebenfalls, dass der Jugendliche zum Zeitpunkt des Mordversuchs 15 Jahre alt war.
Bei der anschlieĂenden Befragung durch die Polizei zeigte sich der Junge ĂŒberrascht, dass Luna ĂŒberlebt hatte. Obwohl er den Ăberfall zugab, Ă€nderten sich die Details der Geschichte immer wieder, und er hatte Schwierigkeiten zu erklĂ€ren, warum er das MĂ€dchen angegriffen hatte.
Ein brutaler Prozess
Lunas Tante sagte gegenĂŒber Expressen, dass der Prozess extrem schwierig war: “Die Zeit stand still, die Luft ging aus dem Raum”. Die Details des Prozesses waren “brutal”, und sowohl die AnwĂ€lte als auch die StaatsanwĂ€lte entschuldigten sich bei der Familie fĂŒr die Details, denen sie im Laufe der vier Tage ausgesetzt waren. Emma sagte jedoch, dass es nie eine Option war, nicht dabei zu sein, und sie wusste, dass sie fĂŒr ihre Nichte Zeugin sein musste.
“Ich wollte ihr Zeuge sein, ihre Augen und Ohren sein. Vielleicht wird sie eines Tages wollen, dass ich es ihr erzĂ€hle”, sagt Emma.
Am 19. Oktober verurteilte das Amtsgericht SkellefteĂ„ die 15-JĂ€hrige wegen versuchten Mordes und schwerer Vergewaltigung zu einem Schuldspruch. Am 30. November stellte eine gerichtspsychiatrische Untersuchung fest, dass der 15-JĂ€hrige “sowohl zum Zeitpunkt des Angriffs auf Luna als auch jetzt an einer schweren psychischen Störung leidet”.
Die Untersuchung kam auch zu dem Schluss, dass der 15-JĂ€hrige mit hoher Wahrscheinlichkeit ein weiteres schweres Verbrechen begehen könnte, wenn er freigelassen wĂŒrde.
Am 14. Dezember wurde der 15-JÀhrige vom Bezirksgericht SkellefteÄ zu einer forensisch-psychiatrischen Behandlung mit einer speziellen Entlassungsuntersuchung verurteilt. Es ist unklar, wie lange er in der Einrichtung festgehalten werden wird.
HÀtte der Jugendliche die Tat als Erwachsener begangen, hÀtte ihm eine lebenslange Freiheitsstrafe gedroht.
“Du hattest SeidenbĂ€nder im Haar, ein Sonnenstrahl tanzte auf deiner Wange.
Luna konnte einst viele Dinge tun. Sie sang ein Solo im Weihnachtschor der örtlichen Kirche. Ihre Tante beschreibt sie als kĂŒnstlerisch, “ein Kind, das gerne sang und tanzte”.
Sie fuhr mit dem Fahrrad zur Schule und passte auf ihre kleine Schwester auf, wenn sie drauĂen spielte. Sie trĂ€umte davon, ein Youtuber zu werden.
Am Himmelfahrtstag dieses Jahres fuhr sie mit ihren beiden Cousinen nach Stockholm und sah die Popband Mares. Das Konzert und der Bus von DjurgĂ„rden waren voller junger Leute. Emma beschrieb es als ein fröhliches Publikum, das sich fĂŒr diejenigen einsetzte, die einen Sitzplatz im Bus brauchten, und lauthals sang.
Emma sagte, dass die Menge Ă€lterer Jugendlicher den Hit “Sunnavind” von Mares sang, der ĂŒbersetzt heiĂt:
“Du hattest Seidenschleifen im Haar, ein Sonnenstrahl tanzte auf deiner Wange.
Du warst das Schönste im FrĂŒhling, du warst das Schönste im FrĂŒhling.
Und es ist leicht zu verstehen
Dass wir glĂŒcklich waren,
Dass wir glĂŒcklich waren,
Dass wir damals glĂŒcklicher waren.
Emma beschreibt, wie Luna und ihre Cousinen und Cousins mit groĂen Augen zusahen, als die Teenager laut sangen. Dann sagte sie zu den Kindern: “Eines Tages werdet ihr vielleicht diejenigen sein, die im Bus stehen und singen.”
Es fĂŒhlt sich an, als wĂŒrden wir barfuĂ auf einem scharfen Messer mit einem Abgrund auf jeder Seite laufen”.
Luna war 11 Tage lang an ein BeatmungsgerĂ€t angeschlossen. Ihr Hirnschaden ist irreversibel. Emma beschrieb Expressen, dass, als Luna aufwachte, viele Leute der Familie sagten, wie glĂŒcklich und schön sie sei.
“Sicher, sie ist am Leben, aber das ist alles andere als gut. Sie lebt in dem Sinne, dass sie selbstĂ€ndig atmet, aber sie kann sich nicht bewegen, nicht sprechen, nichts tun”, sagte Emma.
In einem anderen Interview versuchte Emma, den tĂ€glichen Schrecken auszudrĂŒcken, in dem sich die Familie befindet.
“Es fĂŒhlt sich an, als wĂŒrden wir barfuĂ auf einem scharfen Messer mit einem Abgrund auf jeder Seite laufen”, sagte sie.
Kurze Zeit spĂ€ter, noch vor der Anklageerhebung und dem Prozess, erfuhr die Familie, dass Lunas HirnschĂ€den irreversibel waren – eine Nachricht, die Schockwellen durch die Familie sandte.
“Wir haben wirklich verstanden, dass es so ist, aber als wir es schwarz auf weiĂ hatten, tat es so weh”, sagte Emma.
Das MĂ€dchen ist an einen Rollstuhl gefesselt, muss Medikamente gegen Epilepsie einnehmen und kann sich nicht verbal Ă€uĂern.
Dennoch kann Luna Angst und Traurigkeit ausdrĂŒcken. Manchmal, so Emma, wird Luna “untröstlich, traurig und aufgebracht”. Die Familie glaubt, dass sie sich daran erinnern kann, was ihr im Wald passiert ist. Sie lassen dann alles stehen und liegen und versuchen, sie zu beruhigen.
“Wir wissen es. Wir wissen, was mit dir passiert ist, du brauchst dich nicht zu wehren, um es uns zu erzĂ€hlen”, sagen sie.
Emma sagt, sie sei von Wut ergriffen und wache mitten in der Nacht auf und beiĂe sich durch ihren BeiĂschutz, mit dem sie ihre ZĂ€hne im Schlaf schĂŒtzt.
Sie sagt, dass sie ihre Wut nicht auf den 15-JĂ€hrigen richtet – sie kann nicht einmal an ihn denken.
Stattdessen richtet sich ihre Wut gegen die Erwachsenen in den Schulen und den Sozialdiensten – dieselben, die die Probleme des Jungen und sein Vorleben kannten, aber nichts taten, um die Kinder zu schĂŒtzen. Sie sagte, es habe “Signale” gegeben, auf die die Behörden hĂ€tten reagieren können.
Eine frĂŒhere Untersuchung von Expressen hatte ergeben, dass der Junge eine lange Reihe von Problemen mit verschiedenen Schulen und Sozialdiensten hatte. Im Jahr 2019 wurde er wegen drei verschiedener VorfĂ€lle angezeigt, bei denen er MĂ€dchen in der Schule an die BrĂŒste und das GesÀà fasste und sie als “Hure” bezeichnete. WĂ€hrend die Schule das Problem mit den Eltern besprach, wurde den schwedischen Sozialdiensten nie etwas gemeldet.
Im Juni 2021 griff der Teenager eine Frau an einer UnterfĂŒhrung in Moröhöjden an, nicht weit von der Stelle, an der Lunas Leiche schlieĂlich entdeckt wurde.
Die Frau sagte, sie und der Teenager hĂ€tten sich einen “Ringkampf” geliefert, als es ihr gelang, sich zu befreien. Die Polizei untersuchte den versuchten Ăberfall und vermutete ein sexuelles Motiv hinter dem Angriff. Die Frau wies bei einer GegenĂŒberstellung auf den Jungen hin, aber er war zu jung und hatte keine offizielle Vorstrafenliste, so dass der Fall einfach an den Sozialdienst weitergeleitet wurde. Dem Schulbezirk wurde er nie gemeldet.
Der Teenager kam 2018 aus Ăthiopien und erhielt zusammen mit seiner Mutter und drei Geschwistern eine befristete Aufenthaltsgenehmigung. Zum Zeitpunkt des Mordes hatte der Junge gerade eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung erhalten. Seitdem hat die Familie ein fĂŒnftes Kind bekommen.
Das Alter des Jungen wurde bei seiner Einreise falsch angegeben, und obwohl die Mitarbeiter der Schule wussten, dass sein Alter nicht stimmte, unternahmen sie nichts, um die Situation zu bereinigen, obwohl er in der Schule mit jĂŒngeren Kindern groĂe Probleme hatte.
Bei der Verhandlung stellte sich heraus, dass der Junge auch auf den Computern in der Schule gesurft hatte, wo er sich gewalttĂ€tige Websites und Pornografie ansah und offenbar auch eine Reihe von Pornovideos mit Strangulationen anschaute. Die Schule verfolgte die Inhalte zu dem Teenager zurĂŒck, warnte ihn aber nur, dass er die Schulcomputer nicht mehr benutzen dĂŒrfe, wenn er weiterhin solche Inhalte anschaue.
“Die Gesellschaft hĂ€tte das verhindern können”, sagt Emma.
Expressen schreibt: “Der Junge hat sich auch mit Psychologen und dem Rehabilitationsteam der Gemeinde getroffen, um Hilfe zu bekommen. Aber als seine Eltern nicht an der Untersuchung teilnehmen wollten, erklĂ€rte der Sozialdienst, dass er ‘keinen Grund fand, gegen den Willen der Eltern zu ermitteln’.”
Das Sozialamt des Bezirks rĂ€umt kein Fehlverhalten ein und hat “keine MĂ€ngel” bei der Behandlung des Falles des Teenagers festgestellt.
Das Einzige, was bleibt, ist die Liebe zu Luna”.
Luna bleibt im Krankenhaus, wird aber zu Weihnachten nach Hause entlassen – die ganze Familie versammelt sich, um bei ihr zu sein. Ihre Zukunft ist jedoch ungewiss, und sie wird nur einen kurzen Urlaub vom Krankenhaus bekommen. Wenn sie schlieĂlich nach Hause entlassen wird, muss sie rund um die Uhr betreut werden.
Die Menschen in Schweden haben dem Kind Geld geschickt, und ihr Krankenhauszimmer quillt ĂŒber vor gespendeten Stofftieren, aber es ist unklar, welchen Lebensstandard sie auf lange Sicht haben wird, wenn die Spendengelder versiegen.
Luna hat einige Fortschritte gemacht, aber gleichzeitig nimmt ihre Angst zu, was die ganze Familie belastet. Trotz dieser KĂ€mpfe will die Familie Luna nicht verstecken. Auf Instagram teilen sie aktuelle Informationen ĂŒber ihre Fortschritte mit und zeigen sich bereit, mit der Presse zu sprechen.
Expressen schreibt: “Unter all den GefĂŒhlen von Hass, Wut, Hoffnungslosigkeit und tiefster Trauer, die Lunas Familie durchgemacht hat und mit denen sie immer noch kĂ€mpft, gibt es immer noch ein GefĂŒhl, das sich ĂŒber alle anderen erhebt. So wie das, als Emma im Traum ĂŒber Lunas Körper im Wald schwebt”.
“Das Einzige, was bleibt, ist die Liebe zu Luna”, sagt Emma.
Luna ist eine von vielen
Schweden hat mit einer massiven Verbrechenswelle zu kĂ€mpfen, die mit seiner Einwandererbevölkerung zusammenhĂ€ngt. Die Zahl der mit Schusswaffen begangenen Morde hat im Jahr 2022 einen neuen Rekord erreicht, nachdem sie bereits 2021 einen neuen Rekord aufgestellt hatte. Die Bild-Zeitung bezeichnet Schweden jetzt als das “gefĂ€hrlichste Land Europas”. Zahlreiche Gruppenvergewaltigungen und Morde an jungen Menschen stehen im Zusammenhang mit der wachsenden Migrantenbevölkerung des Landes, und diese FĂ€lle haben sich auf die Titelseiten und in die Abendnachrichten geschlichen, da sie immer unvermeidlicher werden. TatsĂ€chlich war das Thema der Masseneinwanderung vielleicht das wichtigste Thema der diesjĂ€hrigen schwedischen Wahlen.
Die Vergewaltigung und Ermordung der 12-jĂ€hrigen Lola in Frankreich durch einen algerischen Migranten sowie der Prozess gegen vier afghanische Migranten wegen der Vergewaltigung und Ermordung der 13-jĂ€hrigen Leonie in Wien sind die FĂ€lle, die 2022 die Stimmung gegen die Einwanderung angeheizt haben. WĂ€hrend sich Lunas Familie bisher nicht zur Einwanderungssituation in Schweden geĂ€uĂert hat, sehen viele Konservative den Fall als einen Weckruf fĂŒr das Land.
Es lĂ€sst sich nicht sagen, ob einer dieser FĂ€lle mit der wachsenden UnterstĂŒtzung fĂŒr Anti-Immigrationsparteien in Europa zusammenhĂ€ngt, da diese FĂ€lle nur eine begrenzte, aber tragische Rolle in der wachsenden Migrantenkrise in Europa spielen. Aber in Frankreich hat die Nationale Sammlungsbewegung endlich eine starke Kraft im Parlament, wĂ€hrend in Schweden die Konservativen die Kontrolle ĂŒbernommen haben, nachdem sie bei den nationalen Wahlen eine knappe Mehrheit erhalten haben. In Ăsterreich ist die patriotische Freiheitliche Partei Ăsterreichs (FPĂ) nun die stĂ€rkste Partei, und Analysten sagen voraus, dass ihr Vorsitzender Herbert Kickl der nĂ€chste MinisterprĂ€sident des Landes werden könnte.
Es ist unklar, was das Jahr 2023 bringen wird, aber die Morde an Lola, Leonie und der versuchte Mord an Luna – die nur eine kleine Auswahl der Kinder sind, die ihr Leben durch die Gewalt von Migranten verloren haben – werden wahrscheinlich nicht die letzten FĂ€lle dieser Art in Europa sein.
Syrischer ICE-Messerstecher war nicht âpsychisch krankâ: 14 Jahre Haft!
Muslim tötet seine Tochter, weil sie stÀndig telefoniert
Hyderabad: Ein Mann tötete seine Tochter in ihrem Haus in Musheerabad, als sie stÀndig mit ihrem Telefon beschÀftigt war.
Laut Polizei lebte das 17-jÀhrige MÀdchen zusammen mit ihrem Vater Sadiq und anderen Familienmitgliedern.
âAm Samstagabend beschimpfte Sadiq das Opfer, da sie trotz seines Einwands stĂ€ndig am Telefon sprach und plauderte. SpĂ€ter, in den frĂŒhen Morgenstunden, tötete er sie durch Strangulationâ, sagte die Polizei von MusheerabadâŠ.
https://haolam.de/artikel/Welt/53716/Muslim-ttet-seine-Tochter-weil-sie-stndig-telefoniert.html
FlĂŒchtlinge erpressen österreichischen Innenminister mit Hungerstreiks-AnkĂŒndigung
Der österreichische Innenminister Gerhard Karner gerĂ€t wegen der Eskalation der FlĂŒchtlingskrise immer mehr in rhetorische Panik. Mangels eigener Ideen und DurchsetzungsfĂ€higkeit blickt er verschĂ€mt in die Schweiz, frei nach dem Motto: âGeteiltes Leid ist halbes Leid.â
Schweiz als Vorbild
Denn weio auch in Helvetien die 100.000er-Grenze bei den AsylantrĂ€gen lĂ€ngst ĂŒberschritten ist, wurde dort das UNHCR-FlĂŒchtlings-Ansiedelungs-Programm (Resettlement) ausgesetzt. Was aber nur die prekĂ€re Situation in Vorarlberg weiter zuspitzen wird. Bis MĂ€rz 2023 sollen in der Schweiz nur mehr rund 1.000 Personen aufgenommen werden. (oe24)
Neue Rhetorik-Ente: âAsylstopp!â
Eine solche Rhetorik-Blase zum Kalmieren der lethargisch-nörgelnden österreichischen Bevölkerung setzte etwa der Wiener ĂVP-Chef Karl Mahrer in eine warme BĂŒroluft: Zuerst mĂŒsste die AuĂengrenze geschĂŒtzt werden. In der Folge sollten dann AsylantrĂ€ge ausschlieĂlich in Staaten mit EU-AuĂengrenzen wie Bulgarien, Ungarn oder Italien gestellt werden. Eine klassisch österreichische Devise: âHeiliger Antonius, verschon unser Haus zĂŒnde andere an.â
WĂŒrde doch alles EU-Recht widersprechen. Und es ist kaum vorstellbar, dass Karner sich zu einem Alpen-Orban mausern wird.
âEU tut nichts!â
Immerhin haben aber (nach 7 Jahren FlĂŒchtlingskrise) die österreichischen Offiziellen etwas Fundamentales erkannt. Weshalb Karner seine Forderungen hochoffiziell der EU-Kommission vorgelegt hat. Zum xâten Male freilich: erfolglos.
ĂVP-Traum-Weiblein erwacht: âAsylsystem ist kaputtâ
Mittlerweile scheint sich auch die blutjunge ĂVP-Jugend-StaatssekretĂ€rin Claudia Plakolm (ĂVP) um die Zukunft des sozialen Friedens und das Ungleichgewicht der zukĂŒnftigen demographischen Entwicklung zu sorgen. Und zwar wegen einem seit 2015 offensichtlichem Faktum:
Wonach knapp 99 Prozent der unter 18-jĂ€hrigen Asylwerber in Ăsterreich mĂ€nnlich sind. Der StaatssekretĂ€rins logische Schlussfolgerung:
âAllein an dieser Zahl erkennt man, wie kaputt das Asylsystem ist.â (Krone)
So etwa, dass von den bis Oktober 2022 in Ăsterreich 90.000 AsylantrĂ€gen, 74 Prozent von MĂ€nnern gestellt wurden.
Immerhin zieht aber die jugendlich engagierte Plakolm schon die richtigen Vergleiche:
âWir haben mehr AsylantrĂ€ge von unter 18-jĂ€hrigen Burschen, wie wir Volksschul= kinder im gesamten Burgenland beziehungsweise Einwohner in Zell am See haben. Das geht sich nicht mehr aus.â
âEnorme FlĂŒchtlingsströme werden kommenâ (Krone)
Allein: Mit diesem dĂŒsteren Szenario kommt Plakolm freilich sieben Jahre zu spĂ€t. Und deren Verweis auf den FĂŒnf-Punkte-Plan ihres Parteifreundes, dem alten, weiĂen, aber kaum weiser gewordenen Mann, Innenminister Karner, wird keinen FlĂŒchtling vom illegalen GrenzĂŒbertritt nach Ăsterreich abhalten, wo jene dann vom Welcome-Service Bundesheer betreut werden.
âWir mĂŒssen die unkontrollierte Migration nachhaltig stoppen. Gerade im Bereich Jugend wird deutlich, wie wenig das System funktioniert und was fĂŒr verheerende Folgen es hat.â
Genau so gut könnte Plakolm die Forderung erheben: âNieder mit den Alpenâ Freie Sicht bis zum Mittelmeer!â
Die RealitĂ€t: FlĂŒchtlinge erpressen mit Hungerstreiks-AnkĂŒndigung
Somit bekommen die FlĂŒchtlinge, die bisher in GroĂzelten im sterischen Grenzort Spielfeld untergebracht waren, feste UnterkĂŒnfte.
Ăsterreichs Willkommens-Medium, der öffentlich rechtliche Sender ORF atmet â wohl auch im Sinne der konservative-grĂŒnen Regierungskoalition â auf:
âHungerstreik abgewendet: Ein Teil der in der âWartezoneâ untergebrachten Menschen hat am Mittwoch einen Hungerstreik angekĂŒndigt â und noch bevor er begonnen hat, ist er abgewendet wordenâ (ORF)
Nichts offenbart die offiziöse ĂVP-Hardliner-Rhetorik-Ente mehr als dieser Umstand: Dass nĂ€mlich die österreichische Regierung, seit sieben Jahren, in Sachen FlĂŒchtlingspolitik eine von Soros-NGOs getriebene ist:
Hatten doch am Mittwochnachmittag insgesamt 20 FlĂŒchtlinge (!) am GrenzĂŒbergangs-Parkplatz eine nicht angemeldete (!) Kundgebung abgehalten. Bereits nach rund einer Stunde löste sich diese wieder auf.
Pro-Willkommens-Propaganda des ORF
âRund 30 in Spielfeld untergebrachte GeflĂŒchteten versammelten sich. Sie kommen groĂteils aus Kriegs- und Krisengebieten in Syrien und dem Irak und wollen â unterstĂŒtzt von ehrenamtlichen Helferinnen des Vereins âBorder Crossingâ â mit einer Protestkundgebung und einem Hungerstreik auf ihre Situation aufmerksam machen. Omar, einer der betroffenen GeflĂŒchteten, dazu: âIch komme aus Syrien, aus dem Krieg, und sitze bereits seit 15 Tagen hier im Zelt fest. Ich möchte nur darum bitten, dass ich noch vor Weihnachten in eine feste Unterkunft darf.ââ (ORF)
Pro-Welcome-NGO âBorder Crossing Spielfeldâ organisiert
Alles wird wie immer nach demselben âRefjugee-Welcomeâ-Muster ausgefĂŒhrt, wie in einem Drehbuch der Soros-Organisation âWelcome2EUâ: Laut FlĂŒchtlingsinitiative âBorder Crossing Spielfeldâ hĂ€tten FlĂŒchtlinge âkeine âForderungenâ gestellt, sondern lediglich Bitten geĂ€uĂert. Sie seien aufgrund der Ungewissheit und KĂ€lte beunruhigt. Derzeit mĂŒssen sie etwa nach dem Duschen ĂŒber ein FreigelĂ€nde zurĂŒck ins Zelt gehen.â (Krone)
âHarter Asyl-Kurs geht nur ohne GrĂŒneâ (oe24)
Die ganz banale Wahrheit trauen sich in Ăsterreich freilich nur wenige anzusprechen: Dass etwa ĂVP-Kanzler Karl Nehammer mit dem Schengen-Veto gegen Bulgarien und RumĂ€nien sowie seiner Knallhart-Ansage, ZĂ€une um die EU-AuĂengrenze zu bauen, zwar âaufhorchenâ lieĂ. Doch:
âWie glaubwĂŒrdig ist Nehammers Hardliner-Auftritt in BrĂŒssel, wenn er zeitgleich in Wien mit den GrĂŒnen in einer Koalition sitzt, die von einer Asyl-Krise trotz 100.000 AntrĂ€gen im heurigen Jahr nichts wissen wollen. Solange die GrĂŒnen jede GesetzesverschĂ€rfung im Kampf gegen illegale Migration torpedieren, wird bei diesem Thema âleider â nichts weitergehen.â (oe24)
Weihnachtsfrieden in Ăsterreich dĂŒrfte es jedenfalls keinen mehr gebenâŠ
https://unser-mitteleuropa.com/sieben-jahre-nach-2015-fluechtlingskrise-eskaliert-erneut/
Klima-Terroristen missbrauchten Notruf und erfanden NotfĂ€lle â Staatsschutz ermittelt
FĂŒr Empörung sorgt eine neue, besonders menschenverachtende Methode von selbsternannten âKlimaschĂŒtzernâ in Essen (Nordrhein-Westfalen). Sie setzten am letzten Dienstag mehrere falsche Notrufe ab und blockierten so EinsatzkrĂ€fte fĂŒr tatsĂ€chliche NotfĂ€lle.
Klima-Terroristen schickten EinsatzkrÀfte in die Irre
Wie die Polizei am gestrigen Mittwoch berichtete, kam es in den Abendstunden des 20. Dezember zu mehreren fingierten Notfall-Meldungen auf der Notruf-App âNoraâ.
Zweimal handelte es sich um angebliche Gas-Austritte, einmal um eine angeblich blutende, verletzte, Person und einmal um einen vermeintlichen Einbruch mit bewaffneten TĂ€tern.
Jeweils mussten die alarmierten EinsatzkrĂ€fte feststellen, dass es diese âNotfĂ€lleâ an den angegebenen Adressen nicht gab.
Kriminell und durchgeknallt
Wie weit rĂŒcksichtslos und radikalisiert die selbsternannten âKlimaschĂŒtzerâ bereits sind, zeigt die Chat-Nachricht eines der Kriminellen an die Notfall-Leitstelle:
Ihr dachtet, es wĂ€re ein Notfall, doch der wahre Notfall â die drohende Klimakatastrophe â durch die Millionen von Menschen sterben werden, wird von unseren Politikern konsequent ignoriert. Wir werden diese Form des Protests fortsetzen, bis unsere Bundesregierung effektive Gesetze erlĂ€sst, um die Klimakatastrophe zu verhindern.
Der Staatsschutz hat die Ermittlungen wegen des Missbrauchs von Notrufen aufgenommen. Nach ersten Erkenntnissen kommt eine Gruppe von selbsternannten âUmwelt-Aktivistenâ aus SĂŒddeutschland in Betracht.
Die EU AuĂengrenzen sind löchrig wie SchweizerkĂ€se
Braunschweig: »Schutzsuchender« 26-jÀhriger wegen Vergewaltigung eines 10-jÀhrigen MÀdchens in Haft
Ein 26-jĂ€hriger Asylant aus Burundi ist wegen des dringenden Tatverdachts des sexuellen Missbrauchs eines 10-jĂ€hrigen MĂ€dchens in Braunschweig verhaftet worden. Die Staatsanwaltschaft sieht es als erwiesen an, dass der Mann Anfang des Monats ĂŒber das Kind herfiel, um seinen Trieb zu befriedigen.
Die Liste der »bedauerlichen EinzelfĂ€lle« durch Verbrechen von »traumatisierten TĂ€tern« ist um einen Fall lĂ€nger. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig erlieĂ gegen einen 26-jĂ€hrigen Asylanten aus Burundi Haftbefehl und ordnete nach seiner Festnahme durch die Polizei die Ăberstellung in Untersuchungshaft an. Die Staatsanwaltschaft sieht es als erwiesen an, dass der Asylant in den frĂŒhen Abendstunden des 5. Dezember eine 10-JĂ€hrige in der Braunschweiger Nordstadt ansprach und um Hilfe ersuchte, da ihm einige GegenstĂ€nde zu Boden gefallen waren. Als sich das Kind nach den GegenstĂ€nden bĂŒckte, schlich sich der Asylant in den RĂŒcken seines Opfers, grapschte das MĂ€dchen und zerrte es in eine in der NĂ€he befindlichen Baustelle. Dort machte er sich ĂŒber die verteidigungsunfĂ€hige Kleine her und befriedigte seinen Sexualtrieb, in dem er die ZehnjĂ€hrige vergewaltigte.
Zum GlĂŒck ĂŒberwand sich das MĂ€dchen und erzĂ€hlte daheim von dem Verbrechen. Die Mutter alarmierte sofort die Polizei, die mit einer GroĂfahndung nach dem TriebtĂ€ter suchte. Der war in der Zwischenzeit untergetaucht, konnte am vergangenen Montag endlich ergriffen und einer Haftrichterin vorgefĂŒhrt werden. Die erlieĂ sofort einen weiteren Haftbefehl und ordnete fĂŒr den Asylanten Untersuchungshaft an.
Bisher hat sich noch kein findiger Anwalt gemeldet, der dem Vergewaltiger per se eine traumatische Störung attestieren will. Das kann aber auch daran liegen, dass dieses sexuelle Verbrechen an einem zehnjÀhrigen Kind von den linientreuen Medien bisher weitestgehend verschwiegen wird. Was nicht sein darf, kann nun einmal nicht sein.
Linker Korruptionsskandal: OrbĂĄn fĂŒr Auflösung des EU-Parlaments in jetziger Form
Viktor OrbĂĄn wandelt auf den Spuren von Rudolf KirchschlĂ€ger. Forderte der frĂŒhere österreichische BundesprĂ€sident in Bezug auf den von den Sozialisten zu verantwortenden AKH-Skandal, dass âSĂŒmpfe und saure Wiesen trockengelegt werdenâ, so verlangt nun Ungarns MinisterprĂ€sident angesichts des Korruptionsskandals im EuropĂ€ischen Parlament, in welchen zahlreiche Sozialisten verwickelt sind, ebenfalls âden Sumpf trockenzulegenâ.
DarĂŒber hinaus fordert der nationalkonservative Regierungschef auch eine Totalreform dieser umstrittenen EU-Institution. Wie das Nachrichtenportal âEuronewsâ berichtet, sagte OrbĂĄn bei einer Pressekonferenz, der Skandal habe die GlaubwĂŒrdigkeit des EU-Parlaments infrage gestellt und er unterstĂŒtze die Abschaffung des Gremiums, wie es derzeit existiert: âDie Ungarn möchten, dass das EuropĂ€ische Parlament in seiner jetzigen Form aufgelöst wird.â KĂŒnftig sollten die Europaabgeordneten von den nationalen Parlamenten entsendet werden.
AuĂerdem sagte OrbĂĄn: âWie sehr das Ansehen des EuropĂ€ischen Parlaments in Ungarn beschĂ€digt wurde, ist leicht zu beantworten: Keineswegs, denn es hĂ€tte nicht tiefer sein können.â Damit spielt Ungarns MinisterprĂ€sident auf die Kampagne des Europaparlaments gegen sein Land wegen angeblichen Demokratieabbaus an.
Mitte September hatte das EU-Parlament, das selbst nichts anderes ist als das demokratische Feigenblatt der zutiefst undemokratischen EuropĂ€ischen Union, in selbstgerechter Manier Ungarn den Status einer Demokratie abgesprochen und behauptet, dieses Land sei eine âWahlautokratieâ. Offenbar hat die Mehrheit des EuropĂ€ischen Parlaments ein groĂes Problem damit, dass im FrĂŒhjahr mit OrbĂĄn ein rechter Politiker zum vierten Mal hintereinander eine demokratische Wahl mit groĂer Mehrheit gewonnen hat.