Month: August 2020

Hamburg: Afghane verprügelt Frau in S-Bahn

Nach jetzigem Sachstand der Bundespolizeiinspektion Hamburg hat ein Mann (m.31) seine Partnerin (w.30) am 08.08.2020 gegen 20.15 Uhr in einer fahrenden S-Bahn der Linie S 21 zwischen den Stationen Bergedorf und Nettelnburg mehrfach mit Faustschlägen gegen den Kopf attackiert. Die Frau wurde am S-Bahnhaltepunkt Nettelnburg durch eine RTW-Besatzung medizinisch versorgt und anschließend in ein Krankenhaus verbracht. Nach jetzigem Sachstand erlitt die Geschädigte einen blutigen Cut am Auge, sowie eine Nasenbeinfraktur; weiterhin besteht der Verdacht auf ein Schädel-Hirntrauma.

Erster Ermittlungsstand der Bundespolizei:

Nach ersten Zeugenaussagen kam es in der fahrenden S-Bahn zunächst zu einer verbalen, lautstarken Auseinandersetzung zwischen den beiden Personen. Im weiteren Verlauf soll der Beschuldigte seiner Partnerin mehrfach Faustschläge an den Kopf bzw. in das Gesicht versetzt haben. Die Geschädigte (deutsche Staatsangehörige; geb. in Afghanistan) stürzte daraufhin von der Sitzbank auf den Boden der S-Bahn. Auf dem Boden liegend soll der Beschuldigte weiterhin auf seine Partnerin eingeschlagen haben.

Fahrgäste helfen:

Mehrere Zeugen verhinderten weitere Attacken und informierten die Polizei.

Die S-Bahn wurde daraufhin im S-Bahnhaltepunkt Nettelnburg angehalten. Zwei Funkstreifenwagen der Polizei Hamburg sowie zwei Funkstreifenwagen der Bundespolizei erreichten die S-Bahnstation. Der Beschuldigte konnte vor Ort festgestellt werden. Der 31- Jährige musste nach Überprüfung der Personalien und Abschluss der polizeilichen Maßnahmen vor Ort entlassen werden. Gegen den afghanischen Staatsangehörigen mit festem Wohnsitz in Deutschland wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

Die Hamburger Bundespolizei hat eine Sicherung der Videoaufnahmen aus der S-Bahn veranlasst. Die Auswertung wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Die weiteren Ermittlungen dauern an und werden vom Ermittlungsdienst der Bundespolizeiinspektion Hamburg geführt. Weitere Informationen liegen zurzeit nicht vor; weitere Auskünfte können heute nicht erteilt werden!

presseportal.de/blaulicht/pm/70254/4674655

Sonntagslektüre: Wie ein Insider die Selbstfesselung der Medien erlebte

Birk Meinhardts Buch „Wie ich meine Zeitung verlor“ macht derzeit vor allem in den sozialen Medien Furore. Wenn es von denen besprochen wird, die früher als Leitmedien galten, wird es meist mit dem Attribut „umstritten“ belegt. Angefeindet wäre der genauere Ausdruck, denn Meinhardts Analyse des journalistischen Niedergangs der Süddeutschen Zeitung trifft auf alle Mainstream-Medien zu. Wer bisher nur ahnte, dass etwas gewaltig schief läuft im Journalismus, findet bei Meinhardt nicht nur die Bestätigung, sondern auch schlüssige Beweise.

Wie kommt ein mehrfach mit dem prestigeträchtigen Egon Erwin Kisch-Preis honorierte Edelfeder dazu, sich gegen sein Blatt und seine Karriere zu wenden? Es ist kein Zufall, dass dieses Buch von einem Ostdeutschen geschrieben wurde.

Der Schlüsselsatz steht auf Seite 47.

„Ganz am Anfang… habe ich mich den Kollegen gegenüber im Nachteil gewähnt. Sie traten alle so sicher auf. Sie waren alle so weit gereist… Es schien mir, als seien sie mir voraus. Es dauerte eine Weile, ehe ich begriff, dass es umgedreht war: Die größte und wichtigste Erfahrung, die des Zusammenbruchs eines Systems, hatte ich gemacht… Es war und ist ein Privileg, über sie zu verfügen… Nimm nichts als gegeben, nie wieder. Reih dich nicht noch einmal bei denen ein, die etwas für gegeben und unumstößlich halten… Bleibe auf Abstand.“

Meinhardt war kein Dissident in der DDR, aber er lehnte es ab, Stellvertretender Chefredakteur zu werden, weil er nicht die Parteianweisungen an seine Kollegen weiter geben wollte. Er eckte ab und zu an, weil er schrieb, was er erlebte, nicht, was gewünscht war.

Nach der Vereinigung, als westdeutsche Redaktionen begannen, sich nach einem ostdeutschen Journalisten umzusehen, bekam Meinhardt mehrere Angebote. Eins scheiterte beim Gespräch mit dem Verleger, als er bekannte, nicht gezwungenermaßen, sondern freiwillig aus Überzeugung der SED beigetreten zu sein. Mit einem Opportunisten hätte der Verleger gut leben können, mit einem, der lieber in der Wahrheit lebt, wie Vaclav Havel das ausgedrückt hat, nicht.

Zum guten Schluss landete Meinhardt bei der Süddeutschen und, wie er dachte, im Siebten Himmel. Er machte eine steile Karriere vom Sportressort zum Feuilleton als Starreporter. Ein erster Missklang war 2004 eine Auftragsreportage über die Schwierigkeiten der Deutschen Bank. Nicht gerade sein Thema. Aber er begann zu recherchieren und kam zu dem Ergebnis, dass die DB sich dumm angestellt hatte, als sie für 2,7 Mrd DM die Investmentbank Morgan Grenfell kaufte und die Banker im Voraus mit Boni von 15 Millionen Mark bedachte. Am Ende machte die Bank 1 Million Gewinn und blieb auf 14 Millionen Verlust sitzen. Darin erkannte Meinhardt keine einzelne Fehlentscheidung, sondern einen Systemfehler, der dadurch nicht kleiner wurde, dass sich die meisten großen Banken der Welt der Investment-Zockerei ergeben hatten. Der Chef des Wirtschaftsressorts der Süddeutschen bescheinigte ihm er stelle sich die Wirtschaft wie Klein-Fritzchen vor und verhinderte die Veröffentlichung. Vier Jahre später, mit der Bankenkrise 2008 stellte sich heraus, dass „Klein-Fritzchen“ mit seiner Einschätzung richtig gelegen hatte.

Ab 2010 fiel Meinhardt auf, dass die Berichterstattungen über Auseinandersetzungen zwischen rechten oder für rechts gehaltenen Jugendlichen und Migranten asymmetrisch waren. Ihm schienen die Schuldzuweisungen nach rechts nicht immer stimmig zu sein. Wieder begann er zu recherchieren und fand sich bestätigt. Er schrieb eine Reportage über gravierende Falschverurteilungen. Fall eins, Gerald, ein stadtbekannter rechter Kleinkrimineller, wurde zu acht Jahren Gefängnis verurteilt für eine Brandstiftung an einem Imbiss, die er nicht begangen hatte. Er lag zur fraglichen Zeit zu Hause in seinem Bett. Seine Mutter konnte das bezeugen, aber der Richter fand es gewichtiger, dass eine Postbotin nicht zwei Brandstifter am Tatort gesehen haben wollte, sondern schemenhaft einen Dritten. Weil Geralds Kumpel, mit denen er den frühen Abend verbracht hatte, die Täter waren, wurde auch er verhaftet und verurteilt. Erst nach vier Jahren gab es am Landgericht Frankfurt/Oder ein Wiederaufnahmeverfahren, das erste im Land Brandenburg nach 2200 abgelehnten Anträgen, in dem Gerald freigesprochen wurde. Wurde ein Justizirrtum korrigiert? Meinhardt zweifelt, ob es das trifft. Der Richter, der Gerald verurteilte, war vorher zweimal öffentlich wegen angeblich zu milder Urteile gegen rechte Jugendliche angegriffen worden. Es handelte sich also eher um Beflissenheit, Beeinflussbarkeit, Zweifelsverdrängung. Aber was ist ein Rechtsstaat noch wert, der seinen Prinzipien nicht mehr folgt und sich sein Vorgehen von Meinungsmache diktieren lässt?

Im zweiten Fall, den Meinhardt aufgriff, war das Dilemma noch deutlicher. Es ist ein Beispiel dafür, „was geschehen kann, wenn im Kampf gegen Rechts der Blick auf die Tatsachen verloren geht“. Es handelt sich um den des spektakulären Angriffs auf einen Jamaikaner 2006 in Potsdam. Als die Polizei einen halben Handymitschnitt ins Internet stellte, auf dem zu hören war, dass eine hohe männliche Stimme „Oller Nigger“ sagt, glaubt ein Mann Björn Liebscher erkannt zu haben. Das reicht, um Liebscher mit äußerst brutaler Gewalt zu verhaften und sein Bild als Täter in „Bild“ zu präsentieren. Mehr noch. „Weil Teile der Gesellschaft nur noch ihren Reflexen folgen. und weil unter diesen Reflexen die Gewissheit lag, auf der richtigen Seite zu sein“, passierte Folgendes:

Kanzlerin Merkel gab den Ton vor: „Mir liegt daran, dass dieser Fall schnell aufgeklärt wird und dass wir deutlich machen, dass wir Fremdenfeindlichkkeit, Gewalt, rechtsradikale Gewalt aufs Äußerste verurteilen.“

Generalbundesanwalt Kai Nehm hörte die Signale und zog die Ermittlungen an sich. Er ließ Liebscher im Hubschrauber mit verbundenen Augen, Ohrenschutz und Handschellen nach Karlsruhe fliegen, wo er den Mann, gegen den er ermitteln wollte, bereits als Täter präsentierte.

Der oberste Jurist Deutschlands setzte die Rechtstaatsprinzipien, zuvörderst das oberste – in dubio pro reo – außer Kraft, um dem Zeitgeist gefällig zu sein.

Liebscher wurde hinter Gitter gesperrt, obwohl die lokalen Ermittlungsbehörden sehr bald wussten, dass er nicht der Täter war. Nur weil ein Kriminalbeamter den Mut aufbrachte, der Freundin Liebschers zu sagen, dass er unschuldig sei, kam es letztendlich zu seiner Entlassung. Der Mann, der mit voller Namensnennung und Foto als Täter durch die Medien gezerrt wurde, leidet noch heute unter den Folgen. Er bekommt keine Wohnung, weil man neben so einem nicht wohnen will. Er hat seine Lebensfreude verloren. Er ist ein zerstörter Mensch. Das sind die Folgen der Aufforderung, wie sie von der stasispitzelgeführten Amadeu Antonio-Stiftung formuliert wurde: Lieber einen Rechten zu viel, als einen zu wenig anzuzeigen.

„Ein Mann wie Kay Nehm weiß bis heute nicht, was er angerichtet hat, mit seinem Furor…“. Auch der Vorsitzende des Vereins „Gesicht zeigen“, Uwe Karsten Heye, der Zahlen über rechtsextremistische Straftaten herunterrattert, alle 26 Minuten eine, (gehören auch die „Propagandadelikte“, die es links nicht gibt dazu?), weiß nicht, dass 90% der Intensivtäter der Stadt Potsdam Migranten sind. Auch Talkshow-Moderator Jauch würde seine Sendungen, in denen er den Jamaikaner zweimal, die Mutter von Liebscher einmal einschlägig vorgeführt hat, wieder so machen, sagt er Meinhardt in einem Interview. Er scheint keinerlei schlechtes Gewissen zu haben, sich an der Zerstörung eines Menschen beteiligt zu haben.

Im Rechtsstaat ist erst schuldig, der rechtskräftig von einem Gericht verurteilt wurde, im Kampf gegen Rechts wird auf rechtsstaatliche Prinzipien verzichtet. Was ist der Rechtsstaat dann noch wert?

Jauch interveniert übrigens bei einer Silvesterfeier erfolgreich beim Stellvertretenden Chefredakteur der Süddeutschen gegen eine Veröffentlichung der Reportage Meinhardts. Offenbar ist ihm klar, wie zweifelhaft seine Position ist und möchte sich damit lieber nicht in der Zeitung sehen.

Er hat damit Erfolg. Die Reportage erscheint nicht, weil sie den „Rechten in die Hände spielen“ könnte. Sie könne „als Testat dafür genommen werden, dass sie ungerechtfertigt verfolgt werden.“ Das steht allerdings nicht in Meinhardts Reportage, die er vollständig im Buch dokumentiert, damit sich jeder Leser selbst ein Bild machen kann. In der DDR, erinnert Meinhardt, hieß es übrigens, die Kritik möge ja berechtigt sein, aber sie könnte dem Klassenfeind nützen.

Meinhardt analysiert, wie die gesamte Berichterstattung, nicht nur die der Süddeutschen, „nur noch in eine Richtung gebürstet“ ist. Es wird einer „Haltung“Ausdruck verliehen. Aber das Haltung zu nennen ist schon falsch.

„Wenn es eine Haltung wäre, was Selbstdurchdachtes, Selbsterarbeitetes, was vielleicht unter Mühen Erworbenes, was Eigenständiges, würden doch von den Individuen so große Teile der Realität nicht so gemeinschaftlich, so geschlossen, so uniform ausgeblendet werden; so identisch zeigen sich eigentlich nur Späne, die sich nach dem Magneten ausrichten…“

Meinhardts Fazit: „…Sie kennen die journalistischen Grundregeln, aber sie befolgen sie nicht mehr, handsreichartig setzen sie sie außer Kraft, wie selbstherrlich, wie töricht.“

Und er fragt: „Wieso kommen all die Weglasser und Hervorheber nicht auf die Idee, dass sie selber einen gehörigen Beitrag leisten zur Radikalisierung, der sich vor ihren Augen vollzieht?“

Birk Meinhardt: Wie ich meine Zeitung verlor

vera-lengsfeld.de/2020/08/09/sonntagslektuere-wie-ein-insider-die-selbstfesselung-der-medien-erlebte/#more-5462

Migranten sorgen in Norditalien für massiven Corona-Ausbruch

Im norditalienischen Treviso ist es zum größten Corona-Ausbruch seit dem Ende des nationalen Lockdowns am 18. Mai gekommen. Unzählige Migranten, die derzeit in einer früheren Kaserne untergebracht sind, haben sich mit dem Virus infiziert. „Wir waren mehr als 50 Tage lang eine COVID-freie Gemeinde. Jetzt ist der Albtraum zurückgekehrt, nur weil sie in der Kaserne nicht aufgepasst haben. Es kann nicht angehen, dass Treviso für die Nachlässigkeit in der Kaserne zahlen muss“, bedauert Bürgermeister Mario Conte den Umstand.Fast alle 300 Migranten in der als Flüchtlingsunterkunft umfunktionierten Kaserne sind infiziert, aber sie sind asymptomatisch. Das heißt, es geht ihnen gut.„Sie randalierten und protestierten dagegen, dass die Kaserne zur Zona Rossa, zur roten Zone, erklärt worden ist. Also dass niemand rein oder raus darf“, berichtet euronews.

unsertirol24.com/2020/08/08/migranten-sorgen-in-norditalien-fuer-massiven-corona-ausbruch/

Nidda: Sexueller Übergriff durch Afrikaner am Bahnhof

Am späten Montagabend kam es im Bereich des Bahnhofsplatzes zu einem sexuell motivierten Übergriff zum Nachteil einer aus Nidda stammenden 20 Jahre alten Frau. Im Rahmen sofort eingeleiteter Fahndungsmaßnahmen wurde ein Tatverdächtiger, ein 24-jähriger Asylbewerbers aus Guinea, noch in der Nacht vorläufig festgenommen.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand hatte der 24-Jährige die 20-Jährige gegen 23:23 Uhr zunächst am Bahnhofsvorplatz angesprochen. Als diese dann zu Fuß in Richtung Bahnhofstraße wegging, war ihr der Mann gefolgt und hatte sie festgehalten. Nachdem er sie an intimen Körperstellen berührt hatte, verlor die junge Frau ihr Mobiltelefon, welches der Tatverdächtigte an sich nahm. Da sich die Geschädigte gegen weitere sexuelle Übergriffe wehrte und laut um Hilfe schrie, ließ der Beschuldigte letztlich von ihr ab und flüchtete. Anwohner, die auf das Geschehen aufmerksam geworden waren, alarmierten die Polizei.

Eine Polizeistreife kontrollierte nur wenig später den 24-Jährigen, auf welchen die vorliegende Personenbeschreibung passte. Das zuvor gestohlene Handy der Geschädigten trug er bei sich.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Gießen erließ das Amtsgericht Büdingen am Mittwoch Haftbefehl wegen sexueller Nötigung, versuchter Vergewaltigung und Diebstahl, wobei von Fluchtgefahr ausgegangen wird, da sich der Tatverdächtige erst seit wenigen Wochen als Asylsuchender in der Bundesrepublik aufhält.

Zeugen des Geschehenen werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei in Friedberg, Tel. 06031/6010, in Verbindung zu setzen.

presseportal.de/blaulicht/pm/43647/4672451