Harte Konsequenzen nach „Migrantengewalt“ in Bruneck gefordert

Die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair fordert nach dem brutalen Gewaltausbruch eines Schwarzafrikaners am vergangenen Samstagabend in Bruneck (UT24 berichtete) harte Konsequenzen für den Täter. Der Rassismus-Vorwurf gegenüber einer Gruppe Jugendlicher, die beherzt einschritt und den tobsüchtigen Mann überwältigte, sei entschieden zurückzuweisen.

Foto: Screenshot Facebook

„Gewalttäter wie  der Schwarzafrikaner, der vergangen Samstag in Bruneck pöbelnd und randalierend durch das Ortszentrum zog, massive Sachbeschädigung verübte und gegen mehrere Passanten – darunter eine junge Frau – handgreiflich wurde und diese verletzte, müssen die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen. Migranten und Asylanten, die das ihnen von Südtirol entgegengebrachte Gastrecht mit Füßen treten, ist mit einer Null-Toleranz-Politik zu begegnen. Es ist schlichtweg inakzeptabel, wenn Personen, die angeblich vor Gewalt, Verfolgung und Unterdrückung fliehen, im Aufnahmeland Land selbst als Gesetzesbrecher und Gewalttäter auffällig werden“, erklärt Ulli Mair.

„Auch wenn die Ermittlungen der Ordnungshüter erst anlaufen: Das Bild der Sachlage, das aus den zahlreichen Zeugenberichten hervorgeht, spricht eine deutliche Sprache. Ein völlig außer sich geratener Afrikaner, der mehrere Bürger tätlich angegriffen und mit einer angebrochenen Glasflasche bedroht und verletzt hat, wurde von einer Gruppe von beherzt und mutig einschreitenden Jugendlichen überwältigt. Die zum Teil lückenhaft erfolgte mediale Darstellung des Vorfalls, bei der über das Eingreifen der Jugendlichen berichtet wurde, ohne die entsprechende Vorgeschichte zu erwähnen, wodurch das Bild eines rassistisch motivierten Übergriffs entstand, ist entschieden zu verurteilen. Eine Täter-Opfer-Umkehr darf nicht zugelassen werden. Selbstverständlich steht außer Zweifel, dass eine bereits am Boden liegende Person nicht weiter getreten oder anderweitig angegriffen werden darf”, so die Freiheitliche weiter.

„Dieser Vorfall ist bei weitem nicht der erste seiner Art. Erst zu Beginn des vergangenen Jahres rastete in Bozen ein mit einer Eisenstange bewaffneter Afrikaner aus, bedrohte Passanten und demolierte dutzende geparkte Autos. Da er laut Gerichtsurteil zur Tatzeit nicht zurechnungsfähig war, wurde er erst vor kurzem freigesprochen. Ein Rechtsspruch, der eine Zumutung für die Opfer darstellt und sich beim jüngsten Fall aus Bruneck hoffentlich nicht wiederholt“, so Mair.

unsertirol24.com/2020/06/30/harte-konsequenzen-nach-migrantengewalt-in-bruneck-gefordert/

Paris liegt längst in Deutschland: Warum die Gewalt von Stuttgart erst der Anfang ist

Erneut hat Stuttgart ein unruhiges Wochenende erlebt. Nach den exzessiven Ausschreitungen und den Plünderungen der Vorwoche, in der muslimische Migrantengruppen Personenkontrollen durch Ordnungskräfte am Drogenumschlagsplatz Schlossgarten mit brutaler Gewalt beantwortet hatten, verhinderte nur ein Großaufgebot der Polizei, dass sich jene Jagdszenen wiederholen konnten, die eine Woche zuvor für Entsetzen gesorgt hatten. Neunzehn verletzte Polizisten und zwölf demolierte Streifenwagen waren die erschreckende Bilanz der Krawallnacht vom 20. auf den 21. Juni. Nach der Drogenkontrolle bei einem 17-Jährigen hatten sich Hunderte Migranten auf die zahlenmäßig weit unterlegenen Einsatzkräfte gestürzt, assistiert von Linksextremen, die nur ungern eine Gelegenheit auslassen, ihre morbide Lust an der Zerstörung auszuleben. Völlig außer Kontrolle sei die Situation nach Darstellung der Einsatzleitung gewesen. Die Polizei hatte der brachialen Brutalität, die man in dieser Form bisher nur von den linksextremistischen Exzessen bei politischen Großveranstaltungen gekannt hatte, nichts entgegenzusetzen. Das Phänomen der Gewalt junger Migranten, wie sie in den Brennpunktvierteln Pariser Vororte gang und gäbe ist, stellt Deutschland vor Herausforderungen, die lange ignoriert wurden. Dabei hätte man nicht nur dort, sondern auch in den drei größten Städten Schwedens sowie in weiteren europäischen Metropolen, in denen der Anteil junger muslimischer Männer besonders hoch ist, jahrelang Anschauungsunterricht nehmen können. So aber waren die Stuttgarter Polizisten dem migrantischen Mob hoffnungslos unterlegen.

Wer das Kind beim Namen nennt, tut dies lieber nur in Eulenspiegel-Manier, könnte doch die ordnungsgemäße Berichterstattung bereits den Job kosten

An den Tagen danach regierte das Beschwichtigungskartell. Selbst die Polizeiführung sprach von aus dem Ruder gelaufenen Partys alkoholisierter Feiernder, wohl wissend, dass der Hintergrund der zunehmenden Hetzjagden auf die Ordnungskräfte ein völlig anderer ist. Wer wie Tübingens grüner Oberbürgermeister Palmer Klartext sprach, sah sich empörter Kritik ausgesetzt. Die Sonntagsredner drängelten sich vor, sorgfältig den Eindruck vermeidend, die Ursachen der Stuttgarter Exzesse zu kennen. Erst nach und nach wagten Journalisten vereinzelt, das Kind beim Namen zu nennen, wenn auch in Eulenspiegel-Manier, könnte doch die ordnungsgemäße Berichterstattung bereits den Job kosten. Dass ein Tage zuvor veröffentlichter Hetzartikel in der „taz“ für die Angriffe auf die Polizei mitverantwortlich sein könnte, wollte außer dem Bundesinnenminister niemand wissen. Der machte allerdings – wie so oft – anschließend demütig einen Rückzieher. Der polit-medialen Schickeria war es gelungen, die Empörung über die journalistische Zurschaustellung linksradikalen Gedankenguts als Angriff auf die Pressefreiheit umzudeuten. Das Thema war schnell vom Tisch. Dabei wäre eine offene gesellschaftliche Debatte wichtiger denn je. Allerdings keine, die das Zerrbild einer bedrohten Presse zeichnet, sondern eine, die das Problem schonungslos aufdeckt: Immer aggressiver erfolgt die Eroberung des öffentlichen Raumes, immer besser organisiert sind die Parallelgesellschaften. Wer 2015 noch blauäugig „Willkommen!“ rief, erlebt heute, dass die Verachtung für den deutschen Staat das einende Band zwischen Linksextremen, Neuankömmlingen und in Deutschland geborenen muslimischen Migranten der dritten Generation ist.

Die öffentliche Debatte über die Gründe für das Scheitern der Integration ist verpönt, obwohl jeder den riesigen Elefanten sehen kann, der im Raum steht

Deutschland versagt bei der Integration. Dies aber nicht etwa, weil es dem Durchschnittsbürger am Willen zum Gelingen der Aufnahme von Einwanderern mangeln würde. Im Gegenteil. Die deutsche Gesellschaft scheut weder Mühe noch Kosten, um Integration zu ermöglichen – und das nicht erst seit 2015. Dass jedoch vielen der seither Zugewanderten die Bereitschaft fehlt, sich zu integrieren, dass es ihnen eine ausschließlich an ihren Interessen orientierte Politik viel zu einfach macht, sich außerhalb der Mehrheitsgesellschaft einzurichten, und dass selbst ihre Straftaten ziemlich milde be- und verurteilt werden, sind die eigentlichen Gründe für das Scheitern, deren öffentliche Erörterung verpönt ist, obwohl jeder den riesigen Elefanten sehen kann, der im Raum steht. Konnten sich die politisch Verantwortlichen bisher regelmäßig hinter angeblich unabänderlichen sozialen Konflikten in Großstädten verstecken, wirft Stuttgart ein Schlaglicht darauf, dass es um die Landnahme durch Gruppen geht, die infolge ihres zahlenmäßigen Anwachsens aufgrund der Zuwanderung der letzten Jahre inzwischen vor Selbstbewusstsein strotzen. Die Lösung liegt in einem Einwanderungsgesetz, das sich am Recht der Gesellschaft auf nutzenstiftende Zuwanderung orientiert, in einem Asylrecht, das sich auf seine Wurzeln besinnt und lediglich tatsächlich Verfolgten Schutz bietet, und in einem humanitären Ansatz, der nicht nur den verständlichen Wunsch Einwanderungswilliger im Blick hat, ihre wirtschaftliche Lage zu verbessern, sondern auch die Stabilität des Sozialstaats. Stuttgart wäre eine Chance. Dass sie ungenutzt bleibt, bestärkt die, die im Kampf der Kulturen zu allem bereit sind.

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Die Maske als Virenschleuder

Was für die Machthaber früher die Knute war, ist heute die Maske. Die Pandemie, die, außer in den Medien, nie richtig in Gang kam, ist vorbei, die Zwangsmaßnahmen bleiben. Das öffentliche und wirtschaftliche Leben wird weiter ohne Rücksicht auf die Folgen mit sogenannten „Hygienemaßnahmen“ geknebelt. In Berlin ist inzwischen schon das Singen in geschlossenen Räumen verboten, egal wie groß sie sind, ob öffentlich oder privat. Das gab es bisher nur bei den Taliban. Zwar protestieren ein paar Chöre, aber die breite Öffentlichkeit schweigt. Ebenfalls in Berlin gibt es nach Ende der Pandemie per Gesetz empfindliche Strafen, sollte man ohne Maske in öffentlichen Verkehrsmitteln oder Geschäften angetroffen werden.

Auch in Thüringen, wo Ministerpräsident Bodo Ramelow bereits vor zwei Wochen die Aufhebung aller Corona-Maßnahmen verkündet hat, gilt Maskenzwang und Abstandsgebot weiter uneingeschränkt. Die armen Kosmetikerinnen müssen bei der Arbeit sowohl Gesichtsschild als auch Maske tragen. Ein Rechter, der dabei an den Absatz der Gesichtsschild-Firma einer Politikergattin denkt?Über die gesundheitlichen Folgen des Maskenzwangs scheint man sich keine Gedanken zu machen, oder sie als Kollateralschaden hinzunehmen. Aber was will man noch abwenden, nachdem sich Covid 19 als nicht schlimmer als jede Grippewelle entpuppt hat? Richtig, die Erkenntnis, dass weltweit einem Phantom nachgejagt wurde. Die Erkenntnis, dass fast die ganze Welt in eine Rezession getrieben wird, um eines angeblichen Gesundheitsschutzes willen, der unnötig war, soll mit allen Mitteln verhindert werden. Also bleibt der Maskenzwang bestehen. Das wird so lange dauern, wie die Mehrheit es sich gefallen lässt.

Schutzmasken seien in diesen Zeiten unverzichtbar, sagt Kanzlerin Merkel. Die Bundeskanzlerin selbst trägt in der Öffentlichkeit allerdings nie eine. Einige nationale und internationale Spitzenpolitiker halten es ähnlich. Als Ministerpräsident Kretschmann wegen seiner Maskenabstinenz in der Öffentlichkeit angezeigt wurde, wurde von der zuständigen Stelle öffentlich Ermittlungen abgelehnt mit dem Hinweis, für die Regierung gelte die Maskenpflicht nicht. Alle sind gleich, aber einige sind gleicher. Wir sind schon mitten in Huxleys und Orwells Albträumen.

Wer hat eigentlich gesagt, dass eine von Atemluft durchfeuchtete Maske selbst spätestens nach einer halben Stunde zur Virenschleuder werde? Ein Corona-Leugner, ein Reichsbürger, ein verbiesterter Rechter? Nein, es war Angela Merkel, die das in einer Videokonferenz geäußert hat. Wohl deshalb legt sie in der Öffentlichkeit keine Masken an. Wenn man Merkel und Maske googelt, tauchen nur Aufnahmen von Bürgern auf, die sich ein Kanzlerinnen-Abbild vors Gesicht gespannt haben.

Aber Halt! Auch von der Kanzlerin gibt es seit April ein Bild mit Schutzmaske. Entstanden ist es in Berlin. Vorsicht ist angebracht, denn aufmerksame Betrachter sollten stutzig werden. Direkt hinter der Kanzlerin steht ein maskierter Donald Trump. Beide wirken ein wenig starr. Sie befinden sich in Madame Tussauds Wachsfigurenkabinett.

vera-lengsfeld.de/2020/07/01/die-maske-als-virenschleuder/#more-5395

Hannover: 15-Jährige nach Gruppenvergewaltigung schwanger

Es ist ein Fall, der sprachlos macht: Im Dezember 2017 haben vier Männer in Hannover eine Schülerin auf einer Party vergewaltigt und dabei gefilmt. Das Opfer Samantha B. war damals erst 15 Jahre alt. Zwei der vier Angeklagten wurden heute in Hannover verurteilt: Ivan M. muss für zwei Jahre und fünf Monate ins Gefängnis, Feyzel S.für zwei Jahre und drei Monate.

Samantha und ihre mutmaßlichen Peiniger feierten zusammen auf einer Party. Dort hatte die damals 15-Jährige intime Kontakte zu mehreren Männern. Doch im Laufe der Nacht soll so viel Alkohol geflossen sein, dass die Schülerin völlig wehrlos und benommen gewesen sein soll.

Vier Männer haben die damals 15-Jährige dann zusammen vergewaltigt. „Die vier Männer sollen die Widerstandsunfähigkeit des Opfers ausgenutzt und sie sexuell missbraucht haben“ sagte der Gerichtssprecher Koray Freudenberg im RTL-Interview.

Die vier Täter haben die Gruppenvergewaltigung gefilmt. Dieses Video trug laut Gericht entscheidend dazu bei, dass die Männer verurteilt werden konnte. Die Aufnahmen beweisen, dass Samantha B. durch den Alkohol völlig weggetreten war und keine Chance hatte, sich gegen den Missbrauch zu wehren.

„Das Video zeigt, dass meine Mandantin nacheinander von vier Männern missbraucht wurde. Sie haben ihr ins Gesicht getätschelt, ohne, dass sie noch reagiert hat“ sagte Anwalt Björn Nordmann.

Nur zwei der vier verdächtigen Männer jetzt heute in Hannover verurteilt. Der heute 19-jährige Muhammed A kommt aus Österreich und wurde dort bereits im vergangenen Jahr zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten verurteilt.

Mostafa E. sitzt im Libanon fest und konnte deshalb heute nicht vor Gericht erscheinen. Laut Gerichtssprecher habe er dort seine kranke Mutter besucht. Da momentan keine Flüge aus dem Libanon nach Deutschland starten, konnte er nicht zum Gerichtstermin erscheinen. Er wird sich wahrscheinlich im Juli in einem weiteren Gerichtsverfahren verantworten müssen.Die Schülerin wurde von einem der Männer schwanger. Sie zog mit ihrem Kind in eine Mutter-Kind-Einrichtung. Vor Gericht in Hannover trat die mittlerweile 18-Jährige als Nebenklägerin auf. „Ich kann nur hoffen, dass die Beziehung zwischen meiner Mandantin und ihrer Tochter in Zukunft bestmöglich verläuft und die Kleine eine bestmögliche Zukunft vor sich hat“ sagte ihr Anwalt im RTL-Interview.

rtl.de/cms/haftstrafen-fuer-gruppenvergewaltiger-aus-hannover-opfer-15-wurde-nach-der-tat-schwanger-4569225.html