Month: July 2019

In der Nacht zum Donnerstag (16.5.2019) wurde der Rentner Detlef J. (75) auf dem Heimweg in Offenburg von Flüchtling Ali…

Posted by Fred Alan Medforth on Wednesday, July 3, 2019

Hans-Georg Maaßen ist seit seiner unrühmlichen Demission als Verfassungsschutzpräsident ein Freund deutlicher Worte. Bei…

Posted by Daniel Matissek on Monday, July 1, 2019

Hans-Georg Maaßen ist seit seiner unrühmlichen Demission als Verfassungsschutzpräsident ein Freund deutlicher Worte. Bei einer Veranstaltung der Werte-Union in Weinheim rechnete er mit dem politischen Zeitgeist, insbesondere mit der Flüchtlings und Zuwanderungspolitik ab, die Deutschland – wie sich Tag für Tag deutlicher zeigt – nicht nur immer mehr Probleme aufbürdet, sondern final aus den Angeln heben wird.

Dabei sagte Maaßen den folgenden Satz: “Ich bin vor dreißig Jahren nicht der CDU beigetreten, damit heute 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen.” An dieser Aussage ist nichts verwerflich und auch nichts verkehrt (davon abgesehen, dass es wohl deutlich mehr als 1,8 Millionen Araber sind, respektive durch Familiennachzug und Geburtenentwicklung noch sein werden). Insgeheim wird ein Großteil der Deutschen Maaßens mulmiges Gefühl wohl sogar teilen, wenn sie sich die dramatische Veränderung der Innenstädte in nur wenigen Jahren, die allmähliche ethnische Verschiebung und die schleichende Orientalisierung des öffentlichen Raums vorurteilsfrei vor Augen führen.

Doch alles, was über das genannte Zitat (wie auch schon über frühere Äußerungen Maaßens) zu lesen ist, hat allein die angeblich “entsetzten Reaktionen” zum Gegenstand, die seinen “offenen Rassismus” rügten und ihn “endgültig als Rechten” entlarvten, wie etwa “Focus Online” dies voller Abscheu tat. Inhaltlich wird mit keinem Iota auf seine geäußerten Sorgen, auf seine durchaus faktenbasierten Einwände, auf seine Kritik am fatalen Kurs zwischen achselzuckender Hinnahme und proaktiver Beförderung ungesteuerter Migration eingegangen. Stattdessen zitieren die verantwortlichen Redakteure, ihren eigen Schaum vorm Maul verdauend, aus den Niederungen des Internets, wo Maaßen und andere “Rechte” auf eine Art und Weise durch die Mangel gedreht werden, die fassungslos macht.

In der Tat; Wer dieser Tage die Kommentarspalten auf Facebook oder Twitter unter einschlägigen Posts und Meldungen verfolgt, verliert den Glauben an die Meinungsfreiheit, an Deutschland und an die Menschheit – in dieser Reihenfolge. Wie hier inzwischen nicht mehr nur bestimmte Personen oder dezidierte Einzelmeinungen angegangen, sondern komplette Denkschulen und schlüssige Sichtweisen für toxisch erklärt und mit Kampfbegriffen belegt werden, ist mehr als bedenklich. Es trieft vor Intoleranz, und sie diffundiert aus der Online- hinein in die Offline-Welt. Ein beträchtlicher Teil des legitimen – und in der Demokratie sogar erwünschten – Meinungsspektrums wird mittlerweile mit gesinnungsdiktatorischen, man könnte auch sagen: faschistischen, Methoden von der gesellschaftlichen Debatte ausgeschlossen.

Da wird die Redaktion von “Hart aber fair” angefeindet, weil sie den rheinland-pfälzischen AfD Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge gestern in die Talkrunde einlud – einen “Rassisten”, “braunen Hetzer”, “Rechtsradikalen”, was sonst. Junge ist nichts von alledem, die ihm aufgepappten Attribute stehen für Gesinnungsabgründe, die – zum Glück – so gut wie niemand in der AfD vertritt. Trotzdem schäumt der Mainstream über, weil die ARD diesmal vor dem linkskonformen Mob erstaunlicherweise nicht einknickte und Junge nicht sogleich wieder auslud: Haltungsmedien im Netz wie Focus Online und vor allem T-Online drückten ganz unverhohlen ihr Befremden hierrüber aus – unter anerkennender Berufung auf besonders abstoßende Beispiele getwitterter, echter Haßrede seitens einiger User. Nicht der Versuch wird hier also problematisiert, die ohnehin in deutsche Talkshows lachhaft unterrepräsentierte AfD auch noch von jenen Themenrunden auszuschließen, bei denen es primär um sie als Beschuldigten geht; nein, den eigentlichen Skandal erblickt man darin, dass man ihre Vertreter überhaupt noch vor die Kamera lässt. “Diskutieren” dürfen sollen am Ende nur noch die Guten und Gerechten, der nicht-linksaffine Rest besteht aus entweder Rassisten und Rechtsextremen – oder aus liberal-konservativen Zeitgenossen, die natürlich eine bedenkliche, gefährliche “Nähe” zu diesen Rassisten und Rechtsextremen aufweisen und diese so “salonfähig” machen.

Natürlich weiß jeder, der sich einen Rest von Anstand und pluralistischer Streitkultur bewahrt hat, dass der hyperinflationäre Gebrauch der Rassismus- und Nazikeule nicht nur hochgradig unterkomplex und bescheuert ist, sondern praktisch all die Schrecken verharmlost , für die diese Begriffe einst standen. Dennoch werden diese Totschlagetiketten seit Jahren, mit weiterhin zunehmender Tendenz munter in die Runde geworfen – neuerdings verbunden mit der Forderung ans öffentlich-rechtliche Fernsehen, “Feinden der Demokratie” kein Podium zu bieten. Längst geht es nicht mehr um das, was der politische Gegner womöglich zu sagen hat; nein, dass er überhaupt noch etwas sagen darf, wird zur Zumutung erklärt. “Den (Rechten/Rechtsextremen/Rechtsradikalen/Nazis, Zutreffendes bitte ankreuzen) keine Plattform bieten”, so nennt sich diese perfide Ausgrenzungsmasche. Die Evangelische Kirche hat sie gerade erst erfolgreich praktiziert, als sie die AfD vom Dortmunder Kirchentag auslud.

Der fatale Nebeneffekt dieser zunehmend unerbittlicheren Dauer-Rektifizierung mit Hang zur Denunziation ist eine wachsende Schweigespirale. Die Deutschen achten wieder ganz genau darauf, wem sie was anvertrauen und vor allem: in welcher Umgebung sie das tun. Es wird wieder geflüstert, argwöhnisch umhergeblickt, wer womöglich zuhört. Man muss wieder Angst davor haben, das Falsche oder Missverständliche zu sagen. Noch ist Deutschland natürlich kein Unrechtsregime, keine Diktatur. Aber ein Land beginnt gefährlich zu werden, wenn sich dieser Trend fortsetzt. Zwischen den beiden bisherigen Diktaturen, die auf deutschem Boden Unfreiheit gestiftet hatten, und der heutigen Entwicklung besteht jedoch ein Unterschied: Sowohl im Dritten Reich als auch in der DDR bedurfte es eines monströsen staatlichen Repressionsapparates, um die Menschen auf Kurs zu bringen. Das ist diesmal anders: Heute sind fast nur noch Überzeugungstäter am Werk, die das Werk der Diskriminierung und Ausgrenzung zuvor identifizierter Staats- oder Volksfeinde in Selbstorganisation verrichten. Diese Medien müssen gar nicht “gelenkt” werden, die Schüler und Studenten gar nicht eingeschüchtert, die Normalbürger nicht überwacht oder bespitzelt werden. Sie sind in ihrer Mehrzahl ganz freiwillig “auf Kurs” – im festen Glauben an den moralischen Endsieg. Wahrheit und Realität werden ihnen am Ende nicht minder schwer um die Ohren fliegen.

vera-lengsfeld.de/2019/07/02/hans-georg-maassen-ein-freund-deutlicher-worte/#more-4523

Der ehemalige deutsche Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen äußerte sich vor dem CDU-Ortsverband Weinheim kritisch zur Migrationspolitik: „Ich bin vor 30 Jahren nicht der CDU beigetreten, damit heute 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen.“ Hans-Georg Maaßen ist für seine Geradlinigkeit bekannt, seine offene Kritik an der Informationspolitik zu den Geschehnissen in Chemnitz haben ihm letztendlich den Job gekostet. Nicht wenige wollen ihn sogar aus der CDU ausschließen. Innerhalb der „WerteUnion“ (Zusammenschluss konservativer, wirtschaftsliberaler und migrationskritischer CDU/CSU-Mitglieder) hat er aber eine gewichtige Stimme. Bei der Veranstaltung der WerteUnion in Weinheim/Baden-Württemberg äußerte sich Maaßen nicht nur kritisch zur Einwanderungspolitik, sondern ließ laut Rhein-Neckar-Zeitung, erneut zumindest Verständnis für die AfD durchblicken. Als Friedrich Merz (CDU) äußerte, dass immer mehr Sicherheitsbeamte zu der AfD überlaufen würden, merkte Maaßen an: „Das sind nicht immer nur Nazis, sondern verantwortungsvolle Leute“.Gerade die Kritik aus der eigenen Partei erinnere den Ex-Verfassungsschutzchef an den Umgang totalitärer Staaten mit Oppositionellen: „Isolieren, stigmatisieren, diskreditieren und dann neutralisieren“. 

wochenblick.at/maassen-nicht-in-cdu-damit-araber-nach-deutschland-kommen/

Auf der Bäuminghausstraße, Höhe einer dortigen Bezirkssportanlage, kam es am 27. Juni gegen 14 Uhr zu einem Übergriff auf eine 10-Jährige. Ein bisher unbekannter Mann sprach das Mädchen an, während er vor ihr exhibitionistische Handlungen durchführte. Die 10-Jährige erschrak und rannte zügig in Richtung ihres Zuhauses. Auf der Bäuminghausstraße traf das weinende Mädchen auf einen Zeugen, der dem Mädchen seine Hilfe anbot. Als das Mädchen zu Hause eintraf und ihrer Mutter von dem Vorfall erzählte, informierte diese die Polizei. Der Täter wird als südländisch beschrieben. Er ist um die 16/17 Jahre alt und hat eine schlanke Statur. Jetzt sucht die Polizei dringend nach Zeugen, die am vergangenen Donnerstag (27. Juni) verdächtige Feststellungen im Bereich der Bäuminghausstraße gemacht haben. Insbesondere der Helfer wird umgehend gebeten, sich bei der Polizei zu melden. Möglicherweise kann er, aufgrund der Nähe zur Tatörtlichkeit, Hinweise zu dem Tatverdächtigen geben. Das zuständige Kriminalkommissariat 12 nimmt Hinweise unter der zentralen Rufnummer der Polizei 0201/829-0 entgegen. 

presseportal.de/blaulicht/pm/11562/4313207

Am Sonntag (30.06.2019) ging ein unbekannter Mann in ein Pflegeheim an der Ostberger Straße und betrat dort das Zimmer einer über 90 jährigen Bewohnerin. Er gab sich als Mitarbeiter aus und wollte sie umziehen. Die Bewohnerin verhinderte dieses und versuchte mehrfach ihn wegzustoßen, woraufhin der Mann das Zimmer und anschließend das Haus verließ. Bereits Ende März gab es in Pflegeeinrichtungen ähnliche Vorkommnisse und es wurde ein Phantombild des Tatverdächtigen veröffentlicht.Ein Mitarbeiter der am Sonntag betroffenen Einrichtung erkannte in dem Unbekannten den Mann auf dem Phantombild und informierte eine Kollegin. Beide folgten dem Mann und konnten ihn bis zum Eintreffen der zwischenzeitlich informierten Polizei festhalten. Der 46 jährige Mann aus Schwerte, gegen den noch zwei Haftbefehle vorlagen, wurde festgenommen und am Montag einem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ wegen drohender Wiederholungsgefahr einen Untersuchungshaftbefehl, so dass der Tatverdächtige jetzt in einer Haftanstalt einsitzt. Die Ermittlungen zum Sachverhalt dauern an.

Am 05.04.2019 wurde in einem weiteren Pflegeheim in Schwerte ein unbekannter, dunkelhäutiger Mann vom Pflegepersonal in einem Zimmer, in dem sich keine weitere Person aufhielt, angetroffen. Er wurde durch das sensibilisierte Personal angesprochen und flüchtete umgehend unerkannt.
Am 30.03.2019 hat ein bisher unbekannter Mann ein Pflegeheim in Schwerte betreten und dort zwischen 7.15 Uhr und 8 Uhr mindestens drei Zimmer von Bewohnerinnen aufgesucht.
Der Mann soll etwa 30 bis 40 Jahre alt, ungefähr 170 groß und schlank gewesen sein. Er wird mit südländischem/nordafrikanischem Aussehen beschrieben und soll schwarze, fettige Haare und einen Drei-Tage-Bart gehabt haben.

Die Person wird als dunkelhäutig beschrieben.

Ob es sich hierbei um den Tatverdächtigen vom 30.03.2019 handelt, kann derzeit weder ausgeschlossen noch bestätigt werden.

presseportal.de/blaulicht/pm/65856/4313200

Ein unbekannter Mann versuchte am frühen Sonntagmorgen im Stadtteil Oststadt eine 39-jährige Frau zu vergewaltigen. Die Frau befand sich kurz nach 3 Uhr auf dem Nachhauseweg. Dabei wurde sie offenbar schon von einem unbekannten Mann verfolgt. Direkt vor dem Hauseingang in der Werderstraße riss der Unbekannte die 39-Jährige von hinten zu Boden , hielt ihr mit der Hand den Mund zu und kniete sich auf sie. Dabei sagte er “Be silent” und versuchte, ihr die Kleidung vom Körper zu reißen. Durch die lauten Hilferufe der Geschädigten wurden Anwohner auf den Vorfall aufmerksam und riefen, dass sie die Polizei verständigen würden. Hierdurch wie auch durch die körperliche Gegenwehr des Opfers ließ der Täter von der Frau ab, überquerte die Fahrbahn und flüchtete in Richtung Augustaanlage.

Die 39-Jährige erlitt durch den Sturz diverse Schürf- und Platzwunden im Gesicht sowie an der Schulter. Sie wurde ambulant im Krankenhaus behandelt.

Ein Anwohner soll dem Täter anschließend noch zu Fuß gefolgt sein, konnte ihn jedoch nicht mehr einholen.

Eine sofort eingeleitete Fahndung mit starken Polizeikräften nach dem Täter verlief ebenfalls ergebnislos.

Der unbekannte männliche Täter wird wie folgt beschrieben:

   – ca. 170 cm groß
   – um die 30 Jahre alt
   – Statur: Oberkörper muskulös, stämmige Statur
   – gebräunte Haut
   – indisch-südasiatisches Aussehen
   – dunkle Haare, moderne Frisur, mit Seitenscheitel, voluminöser
     nach oben, an den Schläfen kürzer
   – tiefsitzende Hose, helle Jeans gescheckt, oben weiterer Schnitt
     nach unten enge Beine
   – T-Shirt verwaschenes rot, rosa, keine einheitliche Farbe,
     gemustert
   – schwarzer / dunkelblauer Rucksack mit gepolsterten Trägern
Die Polizei sucht den Anwohner, der den Täter noch verfolgt hat sowie Zeugen des Vorfalls, die sachdienliche Hinweise zum Täter geben können und bittet diese, sich beim Kriminaldauerdienst der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg, Tel.: 0621/174-4444 zu melden.

presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4313039

Der junge Mann, der am vergangenen Donnerstag in einem Regionalzug eine Frau sexuell belästigt haben soll und zudem ohne die erforderlichen Papiere nach Deutschland eingereist war, befindet sich mittlerweile in Untersuchungshaft.

Wie berichtet soll der Tatverdächtige zunächst nur versucht haben, eine 35-jährige Reisende gegen deren Willen unsittlich zu berühren. Als diese daraufhin den Notruf gewählt und ihren Platz verlassen habe, soll der Tatverdächtige ihr mit der flachen Hand auf das Gesäß geschlagen haben.

Im Anschluss soll der junge Mann den Zug verlassen und eine andere, weiterhin unbekannte Frau auf dem Bahnsteig ebenfalls mit der flachen Hand auf das Gesäß geschlagen haben.

Noch in unmittelbarer Nähe des Tatorts konnte der Mann durch Beamte der Bundespolizei festgenommen werden.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand handelt es sich um einen 17-jährigen afghanischen Staatsangehörigen, der keinerlei Ausweispapiere vorlegen konnte und zunächst falsche Personalien angab.

Im Rahmen der erkennungsdienstlichen Maßnahmen wurde weiter bekannt, dass er sich aktuell in Österreich in einem laufenden Asylverfahren befindet und erst kurz vor der Tat ohne die erforderlichen Papiere von Frankreich nach Deutschland eingereist war.

Der Jugendliche ist wegen Gewaltdelikten vorbestraft und verfügt in Deutschland über keinen festen Wohnsitz. Er wurde noch am Freitag der zuständigen Haftrichterin beim Amtsgericht Offenburg vorgeführt.

Diese folgte dem Antrag der Staatsanwaltschaft Offenburg und erließ gegen ihn Haftbefehl wegen sexueller Belästigung. Er wurde in eine Justizvollzugsanstalt gebracht. Die zuständige Ausländerbehörde wurde informiert, um ausländerrechtliche Maßnahmen wie z. B. eine Abschiebung nach Österreich zu prüfen.

presseportal.de/blaulicht/pm/75292/4313035

Posted by Journalistenwatch.com on Tuesday, July 2, 2019

Gut so: Italienische Justiz schiesst Rackete zum Mond !Für den Staatsanwalt ist es „business as usual“. In nüchternem…

Posted by Fred Alan Medforth on Tuesday, July 2, 2019

Ein 38-jähriger Mann sorgte am Montagmorgen (01.07.2019) für Aufsehen, weil er ein tätowiertes Hakenkreuz zur Schau stellte. Die Staatsanwaltschaft stellte Haftantrag. Gegen 09:15 Uhr teilten Zeugen einen Mann mit, der auf einem Durchgangsbalkon des Verwaltungstraktes einer Gemeinschaftsunterkunft in der Beuthener Straße (in Nürnberg) steht und ein deutlich sichtbar tätowiertes Hakenkreuz trägt. Die Tätowierung sei bereits von mehreren Personen wahrgenommen worden. Beamte der alarmierten Polizeiinspektion Nürnberg-Süd nahmen den 38-jährigen Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft fest und leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wird der 38-jährige Asylbewerber dem Ermittlungsrichter, der über die Haftfrage entscheidet, vorgeführt.

presseportal.de/blaulicht/pm/6013/4312851