Die SPD-Schiedskommission Berlin-Wilmersdorf hat gesprochen. Thilo Sarrazin soll nach ihrer Ansicht aus der SPD…
Posted by Fred Alan Medforth on Thursday, July 11, 2019
Month: July 2019
Israel-Diffamierung pur in der ARD
Diese Propaganda-Sendung für die Banalisierung des arabischen Terrors gegen Israel und seine jüdische Bevölkerungsmehrheit läuft/lief zur Zeit gerade im Ersten Programm der ARD.
Von Dr. Rafael Korenzecher
Tendentieller, Fakten-verdrehender, anti-israelischer und bösartiger gegen den jüdischen Staat kann eine Sendung kaum sein.
Ist schon der Beitrag in seiner gesamten Aufmachung ein von widerwärtiger Sympathie mit dem arabischen Mordterror gegen jüdisches Leben getragenes schlimmes und unausgewogen einseitiges Machwerk reinster Israel-Delegitimierung und Dämonisierung der rechtstaatlichen israelischen Justiz, so ist den großzügig Zwangs-Beitrags entlohnten Israel-Hassern von der Programm-Direktion und Intendanz bei der auch noch als Tages-Tipp angepriesenen, hier mitgeposteten Programmankündigung der Hassgeifer gegen den Staat der Juden vollständig aus dem Ruder gelaufen.
Nur so lässt sich erklären, dass sie bereits ganz Israel als eigenes Land der arabischen Straftäter und Mörder bezeichnen und gleichzeitig während sie noch von ihrer juristischen Vertretung vor israelischen Gerichten berichten, behaupten, dass deren Stimme nicht vertreten ist.
Aber auch dieser offensichtliche Widerspruch vermag den blanken Hass der vermeintlichen Bessermenschen und Nichthasser in ihrer vollkommenen Empathielosigkeit gegenüber den jüdischen Verletzten und Toten der fortdauernden arabischen Terror und Mordattacken nicht zu stoppen oder auch nur zu mäßigen Dies obwohl selbst von den Israel-Verleugnern der ARD kaum übersehen worden sein kann, dass gerade der israelische Rechtstaat selbst seinen arabischen Mordfeinden faire, öffentliche und Anwalt-vertretene Gerichtsbarkeit bietet, was man von keinem der arabischen Blutregime auch nur im Ansatz behaupten kann und was in dem sich als Dokumentation falsch etikettierenden Machwerk vorsätzlich unerwähnt bleibt.
Nur noch der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass sich Frau Tsemel ganz genau wie etwa Barenboim und andere Nest-beschmutzende Alibi-Juden sowie der mit ihr verbandelte arabische Anwalt mit der erfundenen palästinensischen Identität, Raji Sourani — selbstverständlich möchte man sagen — hoher Bessermensch-Auszeichnungen für ihre Hass-Tiraden gegen den demokratischen Staat Israel erfreuen dürfen, darunter nicht zuletzt auch eines Preises der ach so ausgewogenen und wundervollen European Association of Lawyers for Democracy and World Human Rights.
Indes ist ein Award für Anwälte, die etwa die gemeuchelten und schwerverletzten Opfer der bestialischen arabischen Mordangriffe auf jüdisches Leben vertreten — ebenso selbstverständlich muss man wohl hinzufügen — nicht bekannt.
Last not least — diejenigen, die eine politisch verirrte ganz und gar unrepräsentative israelische Linksextreme dazu missbrauchen, um mit ihrem polemischen Israel-feindlichen öffentlich rechtlichen Programm-Unrat gegen den jüdischen Staat und gegen die Juden zu zündeln, sind nicht etwa Mitglieder der neuen Opposition sondern genau die Brandstifter, die kein noch so verlogenes und noch so inhaltsleeres Gedenktagsritual-Alibi für gute, weil tote Juden auslassen, um dann um so unbeschwerter als Israel-Kritik getarnten Antisemitismus zu fördern und mit weiterem gewollten Einlass gewalttätigen islamischen Judenhasses auch den letzten Rest eines würdigen, angstfreien öffentlichen jüdischen Lebens zu verunmöglichen.
Das alles natürlich nicht, ohne uns gleichzeitig scheinheilig vor der Gefahr eines rechten Antisemitismus zu warnen und jede Kritik an der von dieser Politik verschuldeten suizidalen Islam-affinen Zerstörung unseres Rechtstaates und totgeschwiegenen oder sogar geleugneten Auflösung unserer öffentlichen Sicherheit hilflos und Argumentstions-leer als rechtsextreme Position zu verorten und zu diffamieren.
haolam.de/artikel/Deutschland/38173/IsraelDiffamierung-pur-in-der-ARD.html
Wie man den rechtsextremistischen Popanz aufbaut
Die deutsche Bundes-und Landespolitik versagt auf ganzer Linie. Es hat sich durch Unfähigkeit und ideologische Verblendung ein wahrer Problemtsunami aus verpfuschter Energiewende, scheiternder Eurorettungspolitik, unkontrollierter Masseneinwanderung, Verlust der Sicherheit des öffentlichen Raumes, Spaltung der Gesellschaft, drohenden Massenentlassungen in Unternehmen und Banken angestaut, bei dem nur noch die Frage ist, welche der Zeitbomben als erste hochgehen wird. Unsere „Eliten“ in Politik und Medien haben aber keinesfalls die Absicht, die von ihnen erzeugten Probleme endlich zu entschärfen. Statt dessen führen sie ein heftiges Scheingefecht, um von den drohenden Gefahren abzulenken. Sie wollen offenbar einfach weitermachen, bis es nicht mehr geht und alles zusammenbricht. Das kennt man aus der deutschen Geschichte.
Das Ablenkungsmanöver par excellence ist der Kampf gegen rechts. Angeblich soll die Mehrheit der Bundesbürger im Rechtsextremismus die größte Bedrohung für unser Land sehen. Wenn das stimmen sollte, wovon ich noch nicht überzeugt bin, wäre das ein Erfolg des medialen und politischen Dauerfeuers im „Kampf gegen rechts“.
In Sachsen hat der Landeswahlausschuss die höchst umstrittene Entscheidung gefällt, der AfD für die kommende Landtagswahl drastisch die Liste zu kürzen. Verfassungsrechtler sind sich sicher, dass die Begründung des Landeswahlausschusses für diesen drastischen Schritt äußerst fragwürdig ist:
„Für die Mitglieder des Wahlausschusses habe nicht sicher festgestanden, so die Landeswahlleiterin, dass es sich bei den Nominierungsparteitagen der AfD, die jeweils im Februar und März die beiden Teillisten beschlossen hatten, um eine einheitliche Versammlung gehandelt habe. Die entsprechenden Zweifel begründet sie vor allem damit, dass die beiden Parteitage von unterschiedlichen Versammlungsleitern geleitet wurden […] Tatsächlich lässt sich ein entsprechendes Verbot, eine Landesliste sukzessive auf zwei getrennten Parteitagen aufzustellen, dem geltenden Recht aber gar nicht entnehmen. […] Es ist auch schlicht kein sachlicher Grund erkennbar, warum die Zulassung des zweiten Teils der AfD-Landesliste allein von der spitzfindigen Frage abhängen sollte, ob der Parteitag unterbrochen und fünf Wochen später fortgesetzt oder abgeschlossen und fünf Wochen später die Listenaufstellung auf einem neuen Parteitag wiederaufgenommen wurde.“ (Quelle: www.verfassungsblog.de)
Klar ist dagegen, dass der Landeswahlausschuss mit seiner Entscheidung die ohnehin angespannte Situation in Sachsen und darüber hinaus im ganzen Land weiter verschärft hat.
Vorhersehbar war, dass es zu Protesten kommen würde. Die wurden auch gegenüber dem Gremium geäußert. Die Ausschussvorsitzende Carolin Schreck sagte dazu:
„Es gibt in unseren Postfächern die eine oder andere Kommentierung des Geschehens, positiv und negativ.“ In den Medien wurde daraus umgehend eine Bedrohung des Landeswahlausschusses gemacht, der nun unter Polizeischutz tagen müsse. Natürlich wird die Öffentlichkeit nicht davon unterrichtet, welcher der negativen Kommentare eine solch drastische Maßnahme ausgelöst hat. Umgehend wurde kolportiert, „Rechte“ hätten diese Drohungen ausgestossen, obwohl die Täter unbekannt zu sein scheinen. Jeder kann E-Mails schreiben, die geeignet sind, die politische Situation zu verschärfen. Erinnert sei an die grünen Lokalpolitiker in Thüringen, die bei Hakenkreuzschmierereien erwischt wurden. Sie hätten auf die „rechte Gefahr“ aufmerksam machen wollen, lautete ihre Erklärung.
In Sachsen führte die angebliche rechte Gefahr zur Bildung einer neuen Soko Rex, deren Aufgabe die erweiterte Aufklärung im Netz aber auch ein Radikalisierungsradar Rechtsextremismus sein soll. Der Druck auf die Szene soll deutlich erhöht, der Schutz von Amts- und Mandatsträgern verstärkt werden. Das sind Maßnahmen, die suggerieren, dass Rechtsextremismus die größte Gefahr darstellen soll. Tatsächlich sind daran erhebliche Zweifel angebracht.
Vor Sachsen hat Hamburg sich dem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus verschrieben, obwohl rechtsextremistische Straftaten in Hamburg im vergangenen Jahr leicht gesunken sind. Die Polizei registrierte 422 Taten, nach 428 im Vorjahr. Die meisten waren sogenannte Propagandadelikte wie etwa Hakenkreuzschmierereien. Allerdings vermutete die Polizei nur bei 284 dieser Straftaten im Jahr 2018 (286 im Vorjahr), dass sie tatsächlich von Rechtsextremisten verübt wurden.
Die Zahl der rechtsextremistischen Gewalttaten sank von 15 im Jahr 2017 auf 11 im vergangenen Jahr. Die Gruppe der gewaltbereiten Rechtsextremisten sank von 140 auf 130.
Fazit: Der leichte Rückgang rechtsextremistischer Aktivitäten ist das Alarmsignal, den Kampf dagegen zu verstärken.
Dagegen ist die linksextremistische Szene in Hamburg von 1220 auf 1335 Menschen angewachsen. Die Zahl der gewaltbereiten Personen von 770 auf 935. Die Straftaten im Bereich links gingen drastisch von 2157 auf 396 zurück. Eindeutig Linksextremisten zugeordnet wurden im vergangenen Jahr 96 Delikte, nach 1625 im Jahr des G20-Gipfels. Die Polizei registrierte 81 Gewalttaten, nach 1001 im Vorjahr. Das ist immer noch viermal mehr, als bei den Rechtsextremisten.
Die zahlenmäßig stärkste Gruppe sind die Islamisten. 1631 Menschen rechnete der Verfassungsschutz 2018 zu dieser Szene, nach 1565 im Vorjahr. Die Zahl der gewaltbereiten Islamisten ist von 410 auf 480 gestiegen. Das liegt zum einen an der seit 2003 in Deutschland verbotenen Organisation Hizb ut-Tahrir, die zur Tötung von Juden aufruft. Zum anderen wächst die Furkan-Gemeinschaft, die freiheitlich demokratische Werte für unvereinbar mit dem Islam hält. Dazu kommen noch 50 Extremisten von der Blauen Moschee.
Hamburg hat also ein viel größeres Problem mit importiertem Extremismus und Antisemitismus, macht das aber nicht zu seiner Priorität.
Auch im Bund gingen die politisch rechts motivierten Straftaten leicht auf 20.431 zurück. Sie sanken damit seit 2015 zum vierten Mal in Folge. Dem stehen jedoch im Vergleich mit dem Jahr 2017 Zuwächse bei den Gewaltstraftaten, antisemitischen und Propagandadelikten gegenüber.
Propagandadelikte gibt es im linksextremistischen Strafregister nicht, weil weder der Sowjetstern, noch Parteiabzeichen kommunistischer Parteien verboten sind. Deshalb hinkt der Vergleich von links- und rechtsextremistischen Straftaten. Auch werden in Brandenburg, einer Einlassung von Ministerpräsident Woitke zufolge, unaufgeklärte Straftaten als rechtsextremistisch eingeordnet. In Berlin gilt ein Hitlergruß, gezeigt im antisemitischen Al-Quds-Marsch, als rechtsextreme Straftat.
Das alles zeigt den unbedingten politischen Willen, den Rechtsextremismus als prioritäres Problem erscheinen zu lassen. Dazu kommt der „Kampf gegen rechts“, der Andersdenkende und Regierungskritiker als rechts, oder gar Nazi einstuft. Der verordnete, verlogene Antifaschismus der DDR, der erfolgreich darüber hinwegtäuschte, wie viele ehemalige Nazis auch in der DDR in hohe und höchste Positionen aufgerückt sind, feiert im vereinten Deutschland fröhliche Urständ. Auch hier hat er die Funktion, über Probleme und Charakter der Herrschenden hinwegzutäuschen.
In Sachsen sind die etablierten Parteien deutlich auf der Verliererstraße. Der Kampf gegen Rechts soll verlorenes Terrain zurückgewinnen. Das wird nicht gelingen. Die Spaltung der Gesellschaft wird von den Herrschenden vertieft in der irrigen Hoffnung, dass man eine gespaltene Gesellschaft leichter regieren kann. Statt dessen wird das Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaat gefährlich geschwächt. Das wird auf die Dauer nicht gut gehen.
vera-lengsfeld.de/2019/07/11/wie-man-den-rechtsextremistischen-popanz-aufbaut/
Tötungsdelikt in Siegburg: 27-Jähriger soll Freundin lebensgefährlich verletzt haben
Die Polizei fahndet nach dem 27-jährigen Mehmadali AHMET. Er ist dringend tatverdächtig, am frühen Mittwochabend in Siegburg seiner Freundin lebensgefährliche Verletzungen zugefügt zu haben. Nach dem bisherigen Ermittlungsstand soll sich das Tatgeschehen gegen 17.20 Uhr vor der Wohnung der 19-jährigen Frau ereignet haben. In dem Hausflur eines Mehrfamilienhauses an der Frankfurter Straße soll der 27-Jährige die junge Frau angegriffen und durch Gewalteinwirkung gegen den Oberkörper so schwer verletzt haben, dass sie nach notärztlicher Erstversorgung in ein Krankenhaus gebracht wurde. Nach Auskunft der behandelnden Ärzte schwebt sie in Lebensgefahr. Der Tatverdächtige hatte sich vor Eintreffen der Polizei entfernt. Auf Grund der Gesamtumstände übernahm die Mordkommission der Bonner Polizei unter Leitung von EKHK Jordan in enger Abstimmung mit Staatsanwältin Claudia Heitmann die Ermittlungen wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdeliktes auf. Da die bisherige Fahndung und Überprüfung möglicher Aufenthaltsorte nicht zur Festnahme des 27-Jährigen geführt haben, wird auf richterlichen Beschluss ein Foto des Tatverdächtigen veröffentlicht.
Personenbeschreibung: – etwa 170 cm groß – schmale Statur – schwarze, kurze Haare – 3-Tage Bart – zur Bekleidung nur schwarze Hose und Turnschuhe, ansonsten keine Angaben.
Wer Hinweise zu seinem aktuellen Aufenthaltsort geben kann oder den Mann seit Mittwochabend gesehen hat, wird gebeten, dies der Polizei über den Notruf 110 zu melden.
presseportal.de/blaulicht/pm/7304/4320963
Teningen: Nigerianer nach Sexualstraftat in Untersuchungshaft
Am Samstagabend (6. Juli 2019) wurde ein 32-jähriger nigerianischer Staatsangehöriger von der Polizei festgenommen. Der Asylbewerber steht nach den bisherigen Ermittlungen im dringenden Verdacht, am gleichen Vormittag eine 41-jährige deutsche Staatsangehörige unter einem Vorwand in sein Zimmer in einer Asylunterkunft in Teningen gelockt und vergewaltigt zu haben. Die Frau wurde dabei verletzt. Unmittelbar nach der Tat erstattete sie Anzeige bei der Polizei. Nach den aktuellen Ermittlungen des Kriminalkommissariats Emmendingen hatten sich beide kurz zuvor kennengelernt. Ein Haftrichter erließ auf Antrag der Staatsanwaltschaft Freiburg Haftbefehl gegen den 32-jährigen Afrikaner, der in Untersuchungshaft genommen wurde. Die Ermittlungen dauern an.
presseportal.de/blaulicht/pm/110970/4320478
Gelsenkirchen: Die gothische Burganlage Haus Leithe durch Brand schwer beschädigt
Fotos: Feuerwehr Gelsenkirchen
Nein, ich glaube nicht an Zufälle !
Am Mittwochnachmittag gegen 15:32 Uhr wurde die Feuerwehr über den Notruf 112 in den Junkerweg in der Neustadt alarmiert. Anrufer meldeten eine starke Rauchentwicklung aus dem nordöstlichen Flügel vom Haus Leite, der unmittelbar am Junkerweg liegt. Die dichte schwarzer Rauchsäule war bereits von anrückenden Einheiten auf der Berliner Brücke in Schalke sichtbar gewesen. Als die ersten Einsatzkräfte Junkerweg eintrafen züngelten bereits Flammen aus dem Dachstuhl des Flügels. Mit vereinten Kräften der Feuerwache Altstadt, Heßler und Buer wurde umgehend das Übergreifen der Flammen auf das Tor sowie auf den südlichen Flügel verhindert. Eine Drehleiter wurde in Stellung gebracht um eine eventuelle Flammenausbreitung auch von oben bekämpfen zu können, ebenerdig wurden drei Trupps mit Atemschutzgeräten eingesetzt. Diese nahmen jeweils ein Strahlrohr vor und dämmten den Brand relativ schnell auf den Brandherd ein. Bereits nach einer halben Stunde war der Brand soweit unter Kontrolle, dass die einige Einsatzkräfte wieder abgezogen werden konnten. Die Stammmannschaft aus dem Wachbereich Altstadt löschte dann noch letzte Glutnester ab und übergab die Einsatzstelle der Polizei, die umgehend Ermittlungen zur Brandursache in dem leerstehenden Gebäude einleitete. Nach etwas mehr als 90 Minuten war der Einsatz für die insgesamt 31 Einsatzkräfte der Feuerwachen Altstadt, Buer und Heßler beendet.
presseportal.de/blaulicht/pm/116260/4320322
Kardiologe von afrikanischem Asylbewerber im Spital mit einem Messer attackiert
Völlig unerwartet wurde ein Kardiologe (64) am Mittwoch von einem Patienten am Kaiser-Franz-Josef-Spital in Wien mit einem Messer attackiert. Dem Mediziner geht es “den Umständen entsprechend gut”, hieß es in einer Pressekonferenz nach der Tat.Die Ermittlungen und Befragungen dauern an, doch der Verdächtige hatte sich einige Zeit unauffällig im Warteraum aufgehalten und den Arzt offenbar gezielt mit einem Messer angegriffen – Bauchstich.
Zum Motiv kann die Polizei noch keine Auskunft geben, man geht derzeit von einem persönlichem Motiv aus. Der Mann hatte eine längere Beziehung zu dem Arzt.Bei dem Verdächtigen handelt es sich um einen 33-jährigen Mann aus Sierra Leone. Er soll sich bereits seit 2011 wegen einer Herzerkrankung in Behandlung befunden haben.
Der Mann hat laut Polizei einen berechtigten Asylstatus und lebt bereits lange in Wien. Polizeilich war er im Hinblick auf Gewalt nicht auffällig, hatte nur zwei Vormerkungen aufgrund von Drogendelikten.
heute.at/oesterreich/wien/story/Kaiser-Franz-Josef-Spital-Messerattacke-Kardiologe-attackiert-verletzt-44739044
Schon wieder in Mülheim an der Ruhr: Mädchen sexuell belästigt — Verdächtige haben syrisch-libanesischen Migrationshintergrund
Nürnberg: Mädchen im Schwimmbad durch “Südländer” sexuell belästigt
Am vergangenen Samstag (06.07.2019) belästigte ein unbekannter Mann ein junges Mädchen im Nürnberger Westbad. Die Kriminalpolizei ermittelt und sucht Zeugen.
Gegen 18:30 Uhr befand sich das Mädchen mit einer Freundin im Freibad in der Wiesentalstraße. Hier wurde das Kind bereits von einer Gruppe junger Männer mehrfach unflätig angesprochen.
Als sich das Mädchen wenig später im Schwimmbecken befand, trat einer der jungen Männer unvermittelt an sie heran und berührte sie unsittlich. Die Geschädigte setzte sich verbal zur Wehr und entfernte sich. Sie offenbarte sich erst später ihren Erziehungsberechtigten, woraufhin Anzeige bei der Polizei erstattet wurde.
Der Täter kann folgendermaßen beschrieben werden:
Ca. 18 Jahre alt, korpulente Figur, südländisches Aussehen, schwarze lockige Haare, sprach Hochdeutsch, bekleidet mit blau-gelber Badehose.
Über die Begleiter des Täters liegen keine näheren Erkenntnisse vor. Es soll sich ebenfalls um dunkelhaarige junge Männer im gleichen Alter gehandelt haben.
Das Fachkommissariat der Kriminalpolizei Nürnberg hat die Ermittlungen übernommen. Zeugen, die sachdienliche Hinweise zu dem Vorfall geben können, werden gebeten, sich mit dem Kriminaldauerdienst Mittelfranken unter der Telefonnummer 0911 2112-3333 in Verbindung zu setzen.
presseportal.de/blaulicht/pm/6013/4319729