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Quelle: www.auf1.tv“

19.02.2025 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka: + Aus für Todesspritze? Trump will Corona-Injektion endgültig verbieten + Selbstverstärkende mRNA-Spritze nun in EU zugelassen – Gefahr von Übertragung noch viel höher! + Die Akte Ahmad G.: Spur des Villach-Killers führt nach Thüringen + Jetzt spricht der Bürgerwehr-Gründer von Villach: „Wir müssen selbst für Sicherheit sorgen“ + Er stoppte den Attentäter von Villach – Jetzt wird er von Muslimen angefeindet + So blockierte die ÖVP eine Migrationswende + Insekten in Lebensmitteln – Kontrolle der Menschen über die Nahrung + Mitten in München: Auch Bundeswehr betreibt gefährliche Virenlabore + Soll dieses Urteil Oppositionelle einschüchtern? – Linke NGOs fordern private Daten von X-Nutzern + Medienkampagne vor Wahl: AfD weist Vorwürfe einer „Spendenaffäre“ zurück + LKA ermittelt: Videos manipulierter Stimmzettel sind Fake! + 20 Milliarden für Kiew – So viel soll Österreich für Selenskis Krieg zahlen

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Villach trauert – Und jetzt?

Bilder: Privat Lizenz: –

Die grauenhafte Tat eines Syrers am 15. Februar bewegt nicht nur Villach, sondern ganz Österreich, ja ganz Europa. Nach den umfangreichen Berichten der Presse über dieses Verbrechen an der Menschlichkeit noch mehr zu schreiben, erübrigt sich. Vielmehr ist es die Trauer und die Hoffnungslosigkeit, die beim Gedenkmarsch am 18. Februar in den Gesichtern der Teilnehmer geschrieben stand. Ein stiller Protest, begleitet von Blitzlichtgewittern, Scheinwerfern, Kameras und Spitzen der heimischen Politik. Begleitet aber auch von der Angst, das nächste Opfer eines radikalisierten Täters zu sein. Egal wo.

Überall in Österreich. Beim Einkaufen, beim Spazierengehen, wo und wann auch immer, begleitet uns die Furcht davor, auch Opfer zu sein. Keiner ist davor gefeit. Wenn jetzt Villach als Stadt mit seiner eigentlichen Fröhlichkeit gewohnten Bürgern Opfer eines Anschlages geworden ist, mag Anlass dafür sein, dass sich der Pulsschlag von Villach auf einen Schlag verändert hat. Das Lei Lei des Faschings und das gesellig-fröhliche und traditionelle Fest des Kirchtags als Zeichen der Lebenslust am Schnittpunkt dreier Kulturen. Villach hatte nie ein Problem mit Menschen verschiedener Kulturen, Sprachen und Religionen. Dies war auch in den einfühlsamen und hoffnungsbringenden Reden von Superintendenten der evangelischen Kirche Manfred Sauer, dem Diözesanbischof von Kärnten Josef Marketz und Bürgermeister Günther Albel  zu spüren, die sich sichtlich bewegt im Rahmen eines ökumenischen Gottesdienstes, von dem Vorfall äußerten.

Die Stadtpfarrkirche platze aus allen Nähten, vor dem Gotteshaus eine unübersehbare Menschenmenge, die über eine Vidiwall die Vorgänge beobachten konnten und eine Hundertschaft an Exekutiv-Wachebeamten und Feuerwehrmännern. In der Luft Hubschrauber und Drohnen. Eine Inszenierung par Excellence. Und die Rede von Bundeskanzler Alexander Schallenberg. Lippenbekenntnisse eines Politikers, der von einer verabsäumten geordneten Migrationspolitik nichts mehr zu wissen schien. Übrigens eine Ironie des Schicksals, das gerade jene, die es in den letzten zehn Jahren nicht geschafft haben, dem Migrationsproblem Herr zu werden, in der ersten Reihe des Trauerzuges zu finden waren. Und sie legten an einem schwarzen Tag bunte Kränze am Ort des Geschehens nieder.

Unter den Teilnehmern am Gedenkzug auch Vertreter aller Religionen. Sogar ein geplantes Fest zur Eröffnung einer Moschee wurde verschoben. Auch der Islam, der echte Islam, war geschockt. Eine eindrucksvolle und bewegende Veranstaltung, bei der auch die Erfüllung der Mediengeilheit und der inszenierten Sensationslust Rechnung getragen wurde.

Und am Tag danach?  Der Villacher Hauptplatz, menschenleer, in den Nachrichten die Meldung, dass das Flüchtlingsaufnahmezentrum Langauen bei Villach „stillgelegt“ werden soll. 47 Flüchtlinge werden umquartiert. Die Gemeinde Finkenstein fordert eine Schließung des „Sepp Springer-Heimes“. Logistische Überlegungen oder was auch immer. Es bleibt jedem selbst überlassen, sich ein Reim daraus zu bilden.

In den Villacher Schulen bemühen sich Psychologen mit den Schülern diese Schreckenstat zu verarbeiten. Die ganze Stadt ist schwarz beflaggt. Auf allen Werbetafeln ein Licht und „Villach trauert“ auf schwarzen Hintergrund. Und jetzt die Diskussion darüber, ob der Villacher Fasching und der Umzug abgesagt wird. Aber die Fernsehaufzeichnung der Sitzung soll stattfinden. Obwohl die Spitze des Öffentlich-Rechtlichen und viele Prominente aus Kultur und Politik ihr Kommen abgesagt haben. Schräg gegenüber des Congress Centers, dem Schauplatz des närrischen Geschehens, der Tatort. Und das im Jahr des 70-jährigen Bestandsjubiläums der närrischen Gilde. Und dann der Umzug am Faschingssamstag. Jedes Jahr ein High-Light. Soll er abgesagt werden? Ist er nicht ein Funke der Hoffnung, dass es weitergeht wie es früher war?

Ein Fest, bei dem sicherlich auch die Opfer anwesend gewesen wären. Es waren ja lebensfrohe und lustige Jugendliche. Der Tod des 14-Jährigen wird, ausgenommen von seiner Familie, Angehörigen, Mitschülern und Freunden in wenigen Tagen vergessen sein. Was bleiben wird, ist die Angst und vielleicht auch die Hoffnung, dass bald etwas passiert. Und der Politik sei ein Sprichwort in den Mund gelegt: Wer nix macht, macht auch keine Fehler. Schlimm ist nur, wenn er nichts macht und er wird dabei erwischt. Und unsere Politik wurde erwischt. Und jetzt brennt der Hut. Aber das deshalb ein 14-Jähriger sterben musste, ist unverständlich. Wie lange müssen wir noch davor Angst haben, wie Villach zu trauern.

Villach trauert – Und jetzt? – Zur Zeit

Neueste Umfrage zur Wahl: AfD bei 27 %. Greogor Gysi zieht schon mal Hammerbanden- Sturmhaube an

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Am Sonntag finden in Deutschland Bundestagswahlen statt.

Die konservativ-populistische AfD-Partei liegt in mehreren aktuellen Umfragen in Führung. Dies ist zum großen Teil Elon Musk zu verdanken, der der populistischen Partei seine Stimme gibt.

Ende Januar sprach Elon Musk auf dem AfD-Parteitag und sagte über die bevorstehende Wahl: „Ich glaube, sie entscheidet über das gesamte Schicksal Europas, vielleicht sogar über das der ganzen Welt.“

Seit Jahren darf die organisierte Linke in Deutschland offen Jagd auf AfD-Mitglieder machen und sie misshandeln.
Erst vor drei Wochen griffen 12.000 maskierte und bewaffnete „Antifaschisten“ den AfD-Kongress in Deutschland an. Dieser schockierende, gewalttätige Angriff auf die Meinungsfreiheit wurde von den legalen Mainstream-Medien in aller Welt ignoriert. Das ist eine absolute Schande.

Am Mittwoch zog sich der Bundestagsabgeordnete Gregor Gsyi eine schwarze Sturmhaube an. Mit diesem Hammerbanden-Outfit reagierte er wohl auf die neueste Umfrage zur Bundestagswahl: Afd bei 27 % !

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German Bundestag Member from Far-Left ‘Linke’ Party Wears Black Balaclava Mask and Threatens Conservatives and Populists Days Before National Election | The Gateway Pundit | by Jim Hoft

Islamistischer Anschlag auf Wiener Bahnhof verhindert

Wiener Westbahnhof…Die österreichische Verfassungspolizei hat nach eigenen Angaben einen geplanten islamistischen Anschlag auf den Wiener Westbahnhof verhindert. Bei dem Verdächtigen handelt es sich um einen 14-jährigen Türkischstämmigen, wie das Innenministerium mitteilte.Wien Westbahnhof – Google Maps

Österreichs Verfassungsschützer haben nach eigenen Angaben einen geplanten islamistischen Anschlag auf den Wiener Westbahnhof verhindert.

Bei dem Verdächtigen handelt es sich um einen 14-jährigen türkischstämmigen Österreicher, der nach Angaben des Innenministeriums am 10. Februar festgenommen wurde.

Nach Angaben des Ministeriums waren die Pläne des Jugendlichen sehr konkret. Bei einer Hausdurchsuchung wurden Skizzen von Anschlägen mit Messern und Macheten auf einen Bahnhof und auf Polizeibeamte gefunden. Auch Anleitungen zur Herstellung von Sprengstoff, der als Zünder für eine Bombe verwendet werden soll, wurden sichergestellt. Bei der Hausdurchsuchung wurden auch Aluminiumrohre und Messer gefunden.

Der Verdächtige verweigerte nach Angaben des Innenministeriums eine Aussage. Die Verfassungsschutzbehörde DSN war auf ihn aufmerksam geworden, nachdem er auf der Videoplattform Tiktok islamistische Inhalte verbreitet haben soll. Am Samstag hatte ein 23-jähriger Syrer in der österreichischen Stadt Villach Menschen mit einem Messer angegriffen, einen Jugendlichen getötet und mehrere Menschen verletzt. Die Ermittler gehen auch in diesem Fall von einem islamistischen Hintergrund aus.

Austria: Ministry: Attack on Vienna railroad station prevented | blue News

AfD-unterstützender Anwalt muss wegen Kritik an der Bundesregierung 3.000 Euro Strafe zahlen, bekommt Waffenschein entzogen und wird bei der Anwaltskammer angezeigt

Markus Roscher – (lawyerberlin)

Die Debatte über die Meinungsfreiheit in Deutschland hat eine neue Wendung genommen, nachdem Markus Roscher, ein 61-jähriger Rechtsanwalt aus Braunschweig, zu einer Geldstrafe von 3.000 Euro verurteilt wurde, weil er das Heizungsgesetz der Regierung kritisiert hatte.

Roscher bezeichnete Vizekanzler Robert Habeck, Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock in einem Beitrag auf X im Jahr 2021 als „ boshafte Versager “. Daraufhin erhielt er einen Strafbefehl nach dem umstrittenen Paragraphen 188 des deutschen Strafgesetzbuches, der die Verleumdung von Personen des öffentlichen politischen Lebens unter Strafe stellt.

Roscher, der seit über 14 Jahren auf X aktiv ist und die rechtlichen Grenzen politischer Debatten kennt, betont, dass sich sein Beitrag im Rahmen der politischen Kritik bewegt habe.

„Ich weiß eigentlich, dass ich mich ganz gut innerhalb der roten Linien bewege“, sagte er gegenüber Bild.„Man muss Dinge pointiert formulieren, um gehört zu werden. Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind mit der rot-grünen Regierung (Anm. d. Red.: die Koalition aus Sozialdemokraten und Grünen) verrutscht.“ Seine saftige Geldstrafe bezeichnete er als „Skandal für die Meinungsfreiheit“.

Der im April 2021 eingeführte Paragraph 188 stellt Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe, wenn sie deren öffentliche Arbeit erheblich behindern. Er wurde ursprünglich unter einer Koalitionsregierung von CDU und SPD verabschiedet, wird aber unter der aktuellen Regierung zunehmend durchgesetzt. Das Gesetz hat zu zahlreichen Strafverfolgungen gegen Personen geführt, die Regierungsbeamte im Internet kritisiert haben.

Der im April 2021 eingeführte Paragraph 188 stellt Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe, wenn sie deren öffentliche Arbeit erheblich behindern. Er wurde ursprünglich unter einer Koalitionsregierung von CDU und SPD verabschiedet, wird aber unter der aktuellen Regierung zunehmend durchgesetzt. Das Gesetz hat zu zahlreichen Strafverfolgungen gegen Personen geführt, die Regierungsbeamte im Internet kritisiert haben.
Im Fall von Roscher wurde im Strafbefehl behauptet, dass seine Äußerungen Politiker als „korrupt, dumm und arrogant“ darstellten, was eine „missbräuchliche Kritik“ darstellte, die angeblich deren politische Tätigkeit behinderte. Nach der Anklageerhebung beantragten die Behörden auch den Entzug seines Waffenscheins mit der Begründung der „Unzuverlässigkeit“.

Darüber hinaus wurde sein Fall an die Rechtsanwaltskammern Kassel und Braunschweig weitergeleitet, was die Befürchtung aufkommen ließ, dass ihm berufliche Sanktionen drohen könnten. „Wenn ich jetzt das Gleiche oder etwas Ähnliches behaupte und eine weitere Verurteilung über 90 Tagessätze bekomme, kann ich meine Lizenz verlieren“, befürchtete Roscher. „Dann bekommt man als 61-jähriger Anwalt ein Berufsverbot!“

Roscher glaubt, dass seine Unterstützung für die rechtsgerichtete Alternative für Deutschland (AfD) eine entscheidende Rolle bei seiner Strafverfolgung gespielt hat. Er behauptet, dass der Strafbefehl politisch motiviert war und argumentiert, dass er in einem Rechtsstreit kaum eine Chance hatte, was ihn dazu veranlasste, die Geldstrafe zu zahlen, ohne sie vor Gericht anzufechten.

Die Überprüfung der politischen Zugehörigkeit im öffentlichen Dienst in Deutschland wurde auch durch ein durchgesickertes Memo im letzten Monat deutlich, aus dem hervorging, dass Bundespolizisten, die der AfD beitreten oder sie aktiv unterstützen, mit disziplinarischen Maßnahmen bis hin zur Entlassung rechnen müssen. Das Memo zitierte einen Erlass von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, der ausdrücklich besagt, dass Beamte, die einer Parteizugehörigkeit verdächtigt werden, entlassen werden können.

Die Kontroverse hat die internationale Aufmerksamkeit des US-Milliardärs Elon Musk und zuletzt des US-Vizepräsidenten J.D. Vance auf sich gezogen, der die deutschen Online-Sprachgesetze diese Woche als „Orwellsch“ bezeichnete. Als Reaktion auf ein CBS-„60 Minutes“-Interview mit deutschen Staatsanwälten argumentierte Vance, Deutschland kriminalisiere effektiv die Meinungsäußerung und forderte die Europäer auf, „diesen Irrsinn abzuwehren“.
Roschers Fall ist Teil eines breiteren Musters von Verfolgungen wegen Meinungsäußerung in Deutschland. Zu den jüngsten Vorfällen gehört auch der Fall des Niedersachsen Daniel Kindl, der zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt wurde, weil er den Grünen-Abgeordneten Janosch Dahmen in einem Online-Posting beleidigt haben soll. Kindls Bemerkung, in der er Dahmens Bedenken wegen eines angeblichen Angriffs auf Robert Habeck zurückwies, wurde von der Staatsanwaltschaft als kriminell eingestuft.

Mehrere andere Personen mussten wegen ihrer Online-Äußerungen mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Ein Rentner wurde zu einer Geldstrafe von 800 Euro verurteilt, weil er einen satirischen Kommentar über Außenministerin Annalena Baerbock abgab, in dem er scherzte, sie habe sich den Kopf zu oft auf einem Trampolin gestoßen. Ein anderer wurde verhaftet, weil er ein Meme getwittert hatte, in dem Wirtschaftsminister Robert Habeck als „Idiot“ bezeichnet wurde, was als „politisch rechts motivierte Straftat“ eingestuft wurde. Eine bayerische Frau wurde zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt, weil sie Baerbock als „ Hohlbirne “ bezeichnet hatte, wurde aber später nach einem langwierigen Gerichtsverfahren freigesprochen. Außerdem wurde ein Bauingenieur zu 30 Tagen Gefängnis verurteilt, nachdem er keinen Einspruch gegen eine Geldstrafe eingelegt hatte, weil er die SPD-Politikerin Manuela Schwesig eine „Märchenerzählerin“ genannt hatte.

AfD-supporting lawyer fined €3,000 for criticizing German government, has gun license revoked and complaint filed with bar association

Belgien: Die Postings eines linken Abgeordneten in Molenbeek, in denen er eine irakische Schiitenmiliz und die Ermordung eines dänischen Karikaturisten verherrlicht, sorgen für Aufregung

Mohammed KALANDAR | Facebook

Wenige Monate nach seinem Amtsantritt im Gemeindekollegium von Molenbeek-Saint-Jean befindet sich Mohammed Kalandar in Schwierigkeiten und sein Amt scheint auf der Kippe zu stehen.
Wird Mohammed Kalandar dem Sturm standhalten, der am Dienstag, dem 18. Februar, ausgebrochen ist? La Libre enthüllte alte Veröffentlichungen, in denen der Molenbeeker Beigeordnete für Sport und Gesundheit polemische Äußerungen machte, die vom RTBF mit „Extremismus“, in diesem Fall mit islamistischem Extremismus, gleichgesetzt wurden. Kommunalpolitiker ließen die Presse wissen, dass die Aufrechterhaltung der kommunalen Mehrheit in Gefahr sein könnte.

Mohammed Kalandar, der aus dem Irak stammt, wurde bereits am 22. Januar aus diesem Grund angeprangert, als das belgische Parlament ihn zu einer Textnachricht aus dem Jahr 2020 befragte, in der er die Einnahme seiner Heimatstadt Mossul durch die schiitische Miliz Hashd al-Shaabi begrüßte. Er hatte damals erklärt, dass er vor allem die Vertreibung des Islamischen Staates aus ebendieser Stadt bejubelte und dass er nichts von den Menschenrechtsverletzungen der Hachd al-Shaabi wusste. Seine Entschuldigung war vom Gemeinderat akzeptiert worden.

Nur an diesem Dienstag tauchte die Vergangenheit des Beigeordneten erneut auf. 2014 feierte er die Ermordung eines dänischen Karikaturisten, der Mohammed gezeichnet hatte: „Bitte veröffentlichen Sie diese Information, denn eine Schwester in Palästina hatte eine Vision, dass Gott jeden, der diese Information veröffentlicht, glücklich machen wird […] Die Zeit bringt große Freude, aber der, der sich bemüht zu widerstehen, wird großen Kummer erleiden“, schrieb er. Zwei Jahre zuvor hatte er auch ein Foto geteilt, auf dem Baschar Al Assad, Hassan Nasrallah und Mahmud Ahmadinedschad zu sehen waren, die Führer Syriens, der Hisbollah und des Iran bzw. Vertreter der von Teheran gebildeten schiitischen Achse.

Mohammed Kalandar gibt zu, dass er „soziale Netzwerke unangemessen genutzt“ habe und dass er dies heute nicht mehr tun würde. Trotzdem dürften mehrere Parteimitglieder die Entfernung des Beigeordneten aus dem Amt fordern, wie Mitglieder der lokalen Sektion der PS der Zeitung Le Soir anvertrauten. Ein sozialistischer Abgeordneter versicherte gegenüber dem RTBF sogar, dass es sonst keine Mehrheit mehr geben würde. Die Bürgermeisterin Catherine Moureaux (PS) hat noch nicht offiziell reagiert.

Un échevin controversé de Molenbeek de nouveau rattrapé par d’anciens propos extrémistes | Belgique | 7sur7.be

Nach Villach: „Überfahrt sie” – Islamischer Staat ruft zu Massenanschlägen in europäischen Städten auf

In den sozialen Medien kursiert eine mit dem Islamischen Staat in Verbindung stehende Präsentation, in der Dschihadisten in europäischen Großstädten dazu aufgerufen werden, in große Menschenmengen zu fahren, als ob sie die jüngsten Taten eines afghanischen Asylbewerbers in Deutschland nachahmen wollten. Die Kampagne fordert:

Worauf wartest du noch? Die Straßen sind voll von möglichen Zielscheiben. Überfahre sie!!

Die Kampagne stammt von der inoffiziellen IS-Mitgliedsorganisation „Al Saif Media“ und ruft insbesondere zu groß angelegten Anschlägen in Berlin, München, Frankfurt, Wien, Brüssel, Antwerpen und Salzburg auf.

Ein Sprecher der Antwerpener Polizei sagte, dass eine hohe Polizeipräsenz besonders in Gebieten mit jüdischer Bevölkerung erforderlich sei, da der Konflikt im Nahen Osten weiterhin auf ganz Europa ausstrahlt. Er fügte hinzu, dass „wir die Situation beobachten und in der Lage sind, bei Bedarf schnell zu handeln“.

Auch die belgische Koordinierungsstelle für Bedrohungsanalysen erklärte gegenüber der Zeitung Gazet van Antwerpen, dass die dschihadistische Werbekampagne „sicherlich nichts ist, was wir auf die leichte Schulter nehmen“. Sie stuft die „allgemeine Bedrohungsstufe“ des Landes derzeit als „ernst“ ein – die dritte auf einer vierstufigen Skala.

Der Europaabgeordnete der Schwedendemokraten, Charlie Weimers, der sich dafür einsetzt, dass das Thema der Massenkriminalität im Zusammenhang mit der Migration auf die Tagesordnung des Europäischen Parlaments gesetzt wird, sagte, es sei jetzt „Zeit aufzuwachen“.

Der kroatische Politiker Stephen Bartulica fügte hinzu, dass der Aufruf zu verstärktem Terror erneut die Behauptung von US-Vizepräsident JD Vance bestätige, dass Europa einen „Feind im Inneren“ habe, und bezeichnete dies als „Radikalisierung und Extremismus, die sich ohne Reaktion ausbreiten“. Beamte, sagte er,

verfolgen Menschen eher wegen ‘Hassreden’ als aufgrund von Übergriffen. Wie viele Warnungen werden wir noch ignorieren, bevor wir die Bürger Europas schützen?

In Großbritannien konzentriert sich die Labour-Regierung vorhersehbarerweise eher auf Randthemen als auf die Ursachen des Terrors, indem sie den Online-Verkauf von Messern an unter 18-Jährige einschränkt, die bereits für alle mit Zugang zu einer Küche erhältlich sind. Nach der gleichen Logik sollte sie auch den Autoverkauf einschränken oder zumindest die Motorhauben weicher machen.

Auch im Vereinigten Königreich behauptete ein Analyst für Extremismusbekämpfung in dieser Woche, dass „ich glaube, dass es im Vereinigten Königreich mehr Extremisten gibt als im Nahen Osten“, und warnte, dass die zunehmende Wahlbeteiligung von Religionsgruppen – wie sie bei den letzten Parlamentswahlen zu beobachten war – dazu führen könnte, dass Großbritannien zu einer „globalen Machtbasis“ für Radikale wird.

“Run Them Over”: Islamic State Calls for Mass Attacks in European Cities ━ The European Conservative

Pünktlich zur Wahl: Mittelstand macht gegen Energiewende mobil

„Rotlicht, Drogen, Windkraft“, unter diesem provokativen Motto startet die Mittelstands-Initiative „Energie-Klartext“ kurz vor den Wahlen eine Aktion gegen den „zerstörerischen Wahnsinn der Energiewende“. Ziel sei es, am Beispiel der Windkraft- Anlagen die finanziellen Dimensionen, die Profiteure immenser Gewinne sowie die Opportunisten und ausführenden kalten Bürokraten öffentlich zu machen

„Lange haben wir gerätselt, warum die Energiewende trotz Landschaftszerstörung, fehlender Speicher und Leitungen, Infraschall, Dunkelflaute und Vogelschredder wie besessen vorangetrieben wird. Manchmal haben wir geglaubt, es ginge wirklich um Klimaschutz. Schaut man aber auf´s Geld und in die Augen der Profiteure, dann ist das Rätsel schlagartig gelöst“, begründet Detlev A. (Vollname möglich) als Anlagenbau-Unternehmer in Nordhessen sein Engagement. Die versprochenen Gewinne wirkten wie eine Droge auf all jene, die ihre Flächen zur Verfügung stellen.

Sibylle K. , Bürgermeisterin in Mecklenburg benennt konkrete Zahlen: „300.000 Euro Pacht pro Jahr für 1 Windkraftanlage, das macht bei 3 Anlagen 75.000 Euro pro Monat. Schamlos, nenne ich das; schamlos und unanständig.“

Start der Aktion soll noch direkt vor den Wahlen am 20. Februar sein, so Dr. Nikolas Waechter von der „Mittelstandsinitiative Energie-Klartext“, Sektion Thüringen. Mit Großplakaten und Briefen an die Entscheider der jeweiligen Regionen in den drei Bundesländern Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen wolle man noch einmal den Druck deutlich erhöhen, so Dr. Waechter. Der Auftakt wird in die Woche vor der Bundestagswahl gelegt. Nach der Wahl wird die „Geld“-Kampagne in mehreren Wellen fortgesetzt und auf weitere Länder/ Regionen ausgedehnt.

In einem offenen Brief beispielsweise an den Landrat von Cuxhaven heißt es:

„Sehr geehrter Herr Landrat Krüger,

 aufmerksam machen möchten wir auf eine bundesweite Kampagne, die auch im Landkreis Cuxhaven stattfindet, sogar von Mittelständlern und Bürgern Ihrer Region mit initiiert wurde. Sie rückt einen wichtigen Aspekt der Energiewende, der bisher wenig thematisiert wird, in den Mittelpunkt: Geld.

Geld ist ja oft und je nach Sichtweise beides: treibende Kraft, aber auch Belastung. Ein Ausspruch von Investmentbankern in der Finanzkrise 2008 gegenüber geprellten Anlegern war: „Euer Geld ist nicht weg, es hat nur wer anders“. Auf die Energiewende ist dies durchaus anwendbar.

Einerseits: Viele Bürger, Handwerker, Mittelständler und die Industrie ächzen unter den extremen Energiepreisen in Deutschland. Es sind aktuell die höchsten der Welt. Die Energiekosten treiben ganze Branchen in den Ruin oder aus dem Land, und mit ihnen Arbeitsplätze und Wohlstand.

 Andererseits: Einige wenige Firmen und Privatleute, namentlich Projektierer von Erneuerbaren sowie Landbesitzer, verdienen fürstlich. 300.000 € Pacht pro Windkraftanlage und Jahr sind nachgewiesen, 400.000 € raunt man sich unter Insidern zu. Landbesitzer, auf deren Flächen 3 WKA Platz haben, kassieren
jeden Monat 75.000 Euro, in Worten fünfundsiebzigtausend jeden Monat. Traumhafte Renditen, wie sie nur in ganz wenigen Branchen zu erzielen sind, praktisch im Schlaf. In demselben 75.000-Euro-Monat zittern im Dorf nebenan Mieter vor den Nebenkosten, Familien, Handwerker, Gewerbetreibende und viele Mittelständler vor der Stromrechnung. Besonders perfide: die Vielen bezahlen über die Höchstpreise die unständigen Profite der Wenigen.

 Das alles ist rechtens, aber es ist nicht gerecht, wenn sehr wenige Profiteure sehr viele Zahlungspflichtige derart in Anspruch nehmen, man könnte auch sagen ausnehmen. Habgier und Schamlosigkeit in dieser Dimension belasten massiv den Zusammenhalt in Dörfern und auf dem Lande. Das alles passiert auch im Landkreis Cuxhaven; die beigefügten Bilder weisen auf die Aktion hin.

 Appellieren möchten wir an Sie, auf diese Zusammenhänge zu achten. Es sind staatliche Eingriffe, im Kern das EEG, das dieses wirtschaftliche und soziale Desaster verursacht. Das muss gestoppt werden. Sie können in Ihrer Funktion dazu beitragen. Wegducken ist keine Option mehr!

 Jede Kampagne setzt sich aus verschiedenen Aktionen und Schritten zusammen, so auch diese. Die finanziellen Verflechtungen hinter der Energiewende sind gut recherchiert, z.B. das Netzwerk von Akteuren und Profiteuren, wie es von interessierter politischer Seite etabliert wurde. Die Grafik, s. Anlage, wird in einem breiten kollaborativen Ansatz laufend ergänzt. 

Weitere emotionale Themen, die hochkochen, kennen Sie gewiss gut und werden aktuell aufgenommen: die weit verbreitete Angst der Vielen, dass ihre in Jahrhunderten entstandene Kulturlandschaft, ihre reizvoll-schöne Heimat im Zeitraffer zur Beleidigung für das Auge verkommt. Oder die bittere Erfahrung, dass angebliche Kernthemen der Politiker und Funktionsträger vor Ort, z.B. Umwelt-, Tier-, Landschafts- und Denkmalschutz unter die Geld-Dampfwalze geraten. Die Betroffenen verstehen erst sehr spät wie ihnen geschieht, so spät, dass nur Ohnmacht und Empörung über die Profiteure, Opportunisten und kalten Bürokraten als nachhaltige Gefühle übrigbleiben.

Über weitere Kampagnenschritte informieren wir gerne rechtzeitig. 

 Wir bleiben dran. Bleiben Sie neugierig!  

 Mit freundlichen Grüßen

 Dr. Nikolas Waechter

für das Orga-Team der RDW-Kampagne der Mittelstandsinitiative“

Kontakt: Dr. Nikolas Waechter

Tel. 0157 – 54 170 595

E-Mail: nwae@energie-klartext.de

Pünktlich zur Wahl: Mittelstand macht gegen Energiewende mobil – Vera Lengsfeld

Niederösterreich: Rentnerin von Migranten missbraucht

 Wikipedia/Nxr-at Lizenz: CC BY-SA 4.0

Nach dem Terroranschlag in Villach ein Verbrechen, das sprachlos macht – und dennoch kaum überraschen dürfte. Zwei Migranten verschleppen eine 74-jährige Frau, missbrauchen sie brutal und verspotten sie dabei noch mit den Worten: „Gut, dann kannst du nicht schwanger werden.“

Es sind nicht nur die Details dieser unfassbaren Tat, die entsetzen, sondern auch die Tatsache, dass solche Vorfälle mittlerweile zur grausamen Normalität auch in Österreich geworden sind. Die Rentnerin wurde mitten am Tag auf ihrer üblichen Spazierroute im niederösterreichischen Guntramsdorf attackiert, in ein Auto gezerrt und dort missbraucht, während ein zweiter Täter auf dem Beifahrersitz „Wache“ hielt. Erst das Eingreifen aufmerksamer Zeugen und die rasche Ankunft der Polizei verhinderten Schlimmeres – die Täter ergriffen panisch die Flucht.

Doch anstatt eine ehrliche Debatte über die Ursachen solcher Zustände zu führen, wird weiterhin vertuscht, relativiert und beschwichtigt. Während die Täter – ein 21-jähriger Bosnier und sein 29-jähriger Komplize – schweigen, ist die eigentliche Frage längst beantwortet: Solche Verbrechen sind das Resultat einer politischen Verantwortungslosigkeit, die über Jahre hinweg Migranten aus aller Herren Länder unkontrolliert ins Land ließ.

Deshalb fragt auch FPÖ-Landesrat Christoph Luisser in Richtung des ÖVP-Innenministers Gerhard Karner: „Wann werden unsere Frauen endlich vor solchen Kapitalverbrechen geschützt, und wann werden kriminelle Ausländer konsequent abgeschoben?“ Zugleich fordert Luisser Karner zum Handeln auf: „Es braucht eine klare Null-Toleranz-Politik gegenüber allen, die unser Land betreten und Gewalt an unseren Frauen und Kindern verüben.“

Niederösterreich: Rentnerin von Migranten missbraucht – Zur Zeit

Deutsches Steuergeld für Proteste gegen die AfD

GROK

Ein brisantes Thema sorgt derzeit für Aufsehen in der Bundesrepublik: Die deutsche Bundesregierung hat offenbar Organisationen, die sogenannte „Massenproteste gegen Rechts“ organisieren, mit Steuergeldern unterstützt. Laut neuesten Informationen gehören zu den finanzierten Gruppen die bekannten „Omas gegen Rechts“ sowie „Bündnisse für Demokratie“. Aber auch die Arbeiterwohlfahrt (AWO), eine steuergeldfinanzierte Einrichtung, hat sich in dieser Hinsicht exponiert.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland (AfD), kritisiert diese Praxis scharf. „Was lange vermutet wurde, ist nun bestätigt: Die Regierung nutzt Steuergelder, um gegen die Opposition vorzugehen und Proteste zu finanzieren, die sich gegen uns richten“, erklärt Brandner empört. Er bezeichnet diese Art der Finanzierung als „entlarvend und skandalös“.

Brandner betont, dass dies wenig mit Demokratie zu tun habe: „Wenn der Staat öffentliche Mittel dazu nutzt, um Organisationen zu unterstützen, die gezielt gegen politische Gegner agieren, erinnert das an diktatorische Praktiken. Dies ist Wahlkampf in einem unzulässigen Rahmen, der über scheinbar unabhängige Organisationen geführt wird“, so der AfD-Politiker.

Die Frage, ob der Staat in diesem Fall seine Macht missbraucht, steht nun im Raum. Kritiker werfen der deutschen Bundesregierung vor, durch solche finanziellen Zuwendungen den Eindruck zu erwecken, dass die Proteste von der breiten Bevölkerung getragen werden, während sie in Wahrheit mit Steuergeldern orchestriert werden. „Es muss Schluss sein mit dieser Praxis“, fordert Brandner.

Deutsches Steuergeld für Proteste gegen die AfD – UnserTirol24

Zieh Dich warm an, Greta ! Erwartetes Absinken der Temperaturen um 50 Grad unter den Durchschnitt – Bereiten Sie sich auf „tödliche“ Winterstürme vor !

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In den nächsten Tagen werden die Vereinigten Staaten von Rekordtiefsttemperaturen heimgesucht.

Fünfunddreißig Bundesstaaten haben aufgrund des bitterkalten Wetters Wetterwarnungen herausgegeben, die das Risiko tödlicher Winterstürme und tödlicher Bedingungen beinhalten.

CNN Wetter berichtet:

Arktische Luft wird mit einem Sturmsystem aus den Rocky Mountains interagieren und gefährliches Winterwetter vom Zentrum der USA bis zur mittelatlantischen Küste verursachen.

Die bittere Kälte und der Schnee werden auch die Erholungsbemühungen in Teilen von Kentucky, West Virginia und Virginia erschweren, wo die Gemeinden immer noch von den tödlichen Überschwemmungen betroffen sind, die durch einen Sturm am Wochenende verursacht wurden.

…

Die kalte Luft wird im Laufe der Woche intensiver und ausgedehnter werden, und es wird erwartet, dass etwa drei Viertel der US-Bevölkerung bis Freitag Temperaturen unter dem Gefrierpunkt erleben werden.

Die Temperaturen werden bis zu 50 Grad unter den Februar-Durchschnitt fallen und drohen, mehr als 270 Temperaturrekorde in mindestens 27 Bundesstaaten zu brechen.

Die Berichte kommen, nachdem 15 Menschen in Folge eines Sturms in Kentucky und West Virginia ums Leben gekommen sind.
Zwei Personen sollen inzwischen an Unterkühlung gestorben sein.

„Das sollte uns allen sagen, dass die Wetterbedingungen so gefährlich sind wie die Überschwemmung“, sagte der Gouverneur von Kentucky, Andy Beshear, am Dienstagmorgen auf einer Pressekonferenz.

„Die Nationalgarde von Kentucky geht von lebensrettenden Einsätzen zu Wiederaufbaumaßnahmen über, die sich auf die Beseitigung von Trümmern, die Wiederherstellung des Zugangs und den Transport von Hilfsgütern zu den betroffenen Gemeinden konzentrieren“, so Beshear weiter.

„Wenn Sie Ihr Haus bis heute Mittag nicht sicher mit Strom versorgen können, sollten Sie einen Schutzraum in Erwägung ziehen“, forderte Beshear. „Sie müssen dafür sorgen, dass Sie in Sicherheit sind.
Laut dem Winter Storm Severity Index der NOAA könnten die Bundesstaaten Kansas, Oklahoma, Missouri und Arkansas in den nächsten 24 Stunden mehr als einen Meter Schnee erhalten, was das Autofahren noch gefährlicher macht.

Trotz ständiger Panikmache über die globale Erwärmung und angeblich rekordverdächtige Temperaturen erleben die Amerikaner nach wie vor eiskalte Winter, die keine Anzeichen einer Besserung zeigen.

Eine im Dezember im Journal of the American Medical Association (JAMA) veröffentlichte Studie ergab, dass sich die Zahl der Menschen, die an kältebedingten Komplikationen starben, im Zeitraum von 1999 bis 2022 verdoppelt hat.

GLOBAL COOLING: Temperatures Expected to Fall to Record 50 Degrees Below Average — Brace For ‘Deadly’ Winter Storms | The Gateway Pundit | by Ben Kew