Foto: Gerd Seidel / wikimedia commons (CC BY SA 3.0)
Gestern, Freitag, endete mit dem Spruch der Verfassungsrichter in Weimar der zweite Akt der Thüringer Demokratie-Farce. Sie erließen in den späten Abendstunden, ganz im Sinne der CDU, eine einstweilige Anordnung, an die sich der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) halten muss.
Wie gewünscht, so geliefert
Die Richter befanden, dass die Abgeordneten das Recht haben, auch in der konstituierenden Sitzung über die Tagesordnung zu bestimmen. “Damit ist auch eine Debatte und Beschlussfassung über eine Änderung der Geschäftsordnung bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten zulässig”, so das Kollegium.
Mit dieser Anordnung kann heute, Samstag, das alleinige Vorschlagsrecht der AfD elegant aus dem Weg geräumt und der CDU-Kandidat problemlos als Landtagspräsident installiert werden.
Eklat von CDU geplant
Wie der Ablauf der Sitzung am Donnerstag zeigte, wollten die vereinigten Systemparteien nicht nur in letzter Minute die Spielregeln für die Wahl des Landtagspräsidenten ändern, sondern auch die AfD medienwirksam vorführen. Man konnte vorhersehen, dass sich Alterspräsident Treutler strikt an den üblichen Ablauf einer konstituierenden Sitzung laut Geschäftsordnung halten wird. Und man wusste, wie das politisch besetzte Richterkollegium entscheiden wird. Was man brauchte, war möglichst viel Radau und eine Vertagung der Sitzung, um den Verfassungsgerichtshof ins Spiel zu bringen (unzensuriert berichtete). Und genauso ist es auch gekommen.
Eine „Verschwörungstheorie”?
In alternativen Medien ist ebenfalls gestern, Freitag, eine Prozessvollmacht des CDU-Fraktionsführers Mario Voigt in Umlauf gelangt, in der er einen Anwalt ermächtigte, die Partei in Sachen „Konstituierende Sitzung des 8. Thüringer Landtages“ vor dem Verfassungsgericht zu vertreten. Datiert mit dem 25. September 2024, also bereits einen Tag vor der Sitzung am Donnerstag.
Warum sollte man das tun, wenn man nicht geplant hat, was am nächsten Tag geschehen wird? Wo doch normalerweise konstituierende Sitzungen ein Formalakt sind, bei dem die üblichen Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden. Doch wie Videoaufnahmen der Landtagssitzung zeigen, hat der CDU-Abgeordnete Andreas Bühl mit seinem penetrant obstruktiven Verhalten die Vertagung von der ersten Minute an geradezu provoziert. Wie dann das politisch besetzte Richterkollegium entschieden hat, ist bekannt.
Verfassungsrichter entscheiden gegen die Rechtsauffassung der AfD-Landtagsfraktion – Unzensuriert
Deutschland im Jahre 2024.
Vorwort: Macron, Starmer, Trudeau, Scholz und der größte Teil der westlichen Regierungschefs haben eines gemeinsam. Sie sind fremdbestimmt. Sie sind die Marionetten einer Handvoll faschistoider Ideologen, die anonym im Hintergrund agieren.
Die Denunzierung politischer Gegner. Die Gründung einer regierungsgesteuerten Schlägertruppe gegen Regierungskritiker. (Nazifa, formally known as Antifa)
Die schrittweise Abschaffung von Demokratie und Meinungsfreiheit, die Enteignung der Bevölkerung, die mutwillige Zerstörung einer florierenden Wirtschaft, die Abschaffung des Menschenrechts auf körperliche Unversehrtheit, die Einführung eines Frauen und kinderfeindlichen Transgenderismus, die gezielte Islamisierung Europas, der Missbrauch der Weltbevölkerung als Versuchspersonen für toxische, experimentelle Covid Giftstoffe sowie die politisch inszenierten medialen Hass und Hetz Kampagnen gegen Israel und gegen die jüdische Bevölkerung mit dem offensichtlichen Ziel einer Verschärfung des weltweit aufkeimenden Antisemitismus.
All dass geschieht gleichzeitig und synchronisiert, in Europa und weltweit.
Die Anzahl der Landwirte soll drastisch reduziert werden. Stattdessen sollen Menschen nach dem Willen der faschistoiden Strippenzieher im Hintergrund wie Schweine gehalten werden. Ungeziefer wie Heuschrecken, Käfer und Würmer sowie geklontes Fleisch sollen gesunde Nahrungsmittel ersetzen. Ungeziefer ist bereits in vielen Lebensmitteln enthalten. Schwer zu entdecken, weil häufig die lateinische Bezeichnung verwendet wird.
Beispiel: Inhaltsstoffe: entfettetes Pulver aus Acheta domesticus, bedeutet Pulver aus Hausgrillen.
Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/impuls-insekten-essen-100.html
Wer auf die kranke Idee kommt, Menschen aufzufordern Ungeziefer zu essen, der ist gefährlich, extrem menschenfeindlich, hochgradig geistesgestört und gehört in die Psychiatrie. Das sich Ungeziefer bereits in unserem Essen befindet, haben wir der EU und ganz besonders Frau von der Leyen zu verdanken.
Die Ampelregierung ist vom ersten Tag an ausschließlich damit beschäftigt, den Menschen gegen deren Willen eine menschenfeindliche, auf einer faschistoiden Ideologie basierenden Zwangsmaßnahme nach der anderen aufzuzwingen. Die erste Amtshandlung der Ampel war der gescheiterte Versuch, die Zwangsimpfung gegen ungeimpfte Menschen durchzusetzen.
Zwangsmaßnahmen gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen gelingt der Ampel relativ problemlos, weil die aktuelle Regierung sich dabei bewährter faschistoider Methoden aus der Nazi Zeit bedient.
-Gleichgeschaltete Massenmedien.
-Gleichgeschalte oberste Richter.
-Gleichgeschaltete Regierungs und Oppositionspolitiker.
All das waren einst Hitler‘s wichtigste Instrumente zum Aufbau des Faschismus. Das die Ampel und andere Regierungen weltweit diese faschistoiden Instrumente aktuell nutzten um die Bevölkerung zu kontrollieren und den Widerstand zu bekämpfen ist inzwischen unbestrittene Realität.
Die Ampel->Ein Post-faschistoides Regierungssystem.
Welcome back to National Socialism.
Mussolini, der Begründer des Faschismus beschreibt den aktuellen Einsatz faschistoider Methoden gegen die Bevölkerung durch vereinzelte europäische Regierungen mit folgenden Worten.
Mussolini: Der Faschismus fordert „Disziplin und eine Autorität, die in die Geister eindringt und darin unumstritten herrscht.