Die türkis-grüne Bundesregierung unter Sebastian Kurz will das „Terroristenregister“. Ist jemand als Terrorist identifiziert, soll er lebenslang einen Eintrag im Strafregister bekommen. Das, was uns als Kampf gegen Islamismus präsentiert wird, spielt in Wirklichkeit den Globalisten in die Hände. Denn die Kritik an ihnen ist jetzt noch gefährlicher.
Nach dem Terroranschlag in Wien, bei dem vier Menschen von einem Islamisten getötet und 23 verletzt wurden, präsentierte uns die türkis-grüne Bundesregierung ein „Anti-Terror-Paket“. Obwohl ihre massiven Versäumnisse diesen Anschlag erst ermöglichten, wollen sich Kurz, Nehammer und Co. mit dem „Terroristenregister“ reinwaschen. Verurteilte sollen künftig lebenslang im Strafregister gekennzeichnet sein. Dieser Plan lässt Schlimmes erahnen.
Karl Nehammer verkündete: „Es wird ein Terroristenregister geben. Das ist eine wesentliche Maßnahme, um systemisch Informationen zusammenzuführen. Terroristen, die verurteilt worden sind, werden zukünftig im Strafregister lebenslang gekennzeichnet. Das heißt, es gibt jetzt die Möglichkeit, Nachschau zu halten, wer sich bewirbt und tatsächlich vor mir steht.“ Das Register soll ähnlich wie bei Sexualstraftätern angewandt werden, hieß es aus dem Innenministerium. Potenziellen Terroristen soll es so verunmöglicht werden, bei Behörden oder sensiblen Infrastrukturunternehmen zu arbeiten, und es soll auch verhindern, dass sich Terroristen mit Waffen oder Sprengstoff eindecken, denn auch die Waffenbehörden sollen laut Innenministerium automatisch eine Abfrage durchführen. Der eine oder andere kritische Bürger mag sich sicher die Frage stellen, wie und warum das Innenministerium davon ausgeht, dass sich potenzielle Amokläufer auf offiziellem Wege mit Waffen versorgen und das nicht illegal tun.
Bei dem Stichwort „Terrorist“ kommen der Gesellschaft sofort Bilder von bärtigen Hinterwäldlern in den Sinn, die mordend durch die Straßen von Paris, Berlin, Straßburg, Würzburg, Wien – und noch Tausenden anderen Straßen auf der Welt – ziehen. Doch den Titel „Terrorist“ bekommt man auch auf anderem Wege umgehängt und schneller als einem lieb ist verpasst.
Wir erinnern uns an die Jahre 2015/2016: Das Leben in Österreich und Europa hat sich urplötzlich geändert. Millionen von Männern aus Afrika und dem Nahen Osten fluteten in Bussen und Zügen Europa. Die Medien verkauften es als spontanes Ereignis, bald wurde aber klar, dass mehr dahinter steckt. Lange Rede, kurzer Sinn: Chaos herrschte im Land, auf mehreren Ebenen schrillten die Alarmglocken. Es wurde mobilisiert, Kritiker mahnten zur Vorsicht.
Doch die Mahner gelangten rasch ins Visier der Gutmenschen. Im Jahr 2018 deklarierte ein Grazer Staatsanwalt Martin Sellner und die Identitäre Bewegung als kriminelle Organisation. Sellner und Co. waren ab sofort mit beispiellosen Einschränkungen konfrontiert. Es kam zu Kontokündigungen, auf beinahe allen sozialen Medien wurde zensiert. Sellner wurde zu einem der zwanzig gefährlichsten Menschen der Welt gezählt. Sebastian Kurz bezeichnete ihn als „widerlich“. Der Rest ist bekannt. Geblieben ist der Eindruck: Widerstand gegen das System vernichtet Existenzen.
Derweilen hat sich die Welt weiter gedreht. Nicht nur Migration bedroht uns, Greta Thunberg will uns lehren, dass es noch viel Gefährlicheres gibt auf der Welt. „Corona“ und der „Great Reset“ haben die Emotionalität des Migrations- und Klimathemas nun noch einmal potenziert.
Jetzt ist jeder Menschenfeind und potenzieller Killer, der das Theater rund um Impfung, Mundschutz und Testzwang kritisch hinterfragt. Impfgegner, Coronaleugner und Verschwörungstheoretiker sollen diejenigen sein, die sich Fragen um die tatsächliche Gefährlichkeit des Virus stellen und nicht alles schlucken, was man ihnen als medialen Einheitsbrei vorsetzt. Wenn man die Medien und Nachrichten aufmerksam verfolgt, dann ist im Moment besonders spannend, dass „Staatsverweigerer“ und „Coronaleugner“ immer wieder im gleichen Atemzug mit dem Stichwort „Terrorist“ genannt werden. So auch dann, wenn es um das bereits erwähnte „Terroristenregister“ geht.
Ist diese lebenslange Terror-Markierung erst einmal etabliert, dann ist es nur mehr ein kleiner Schritt, dass auch Menschen, deren Meinung nicht der Regierungsvorgabe entsprechen, darin landen. Wie schnell das gehen kann, hat man bei Sellner und Co. gesehen. Selbst wenn man unschuldig auf der Terroristenliste landet, könnte es Jahre dauern, bis man sich erfolgreich dagegen wehrt. Doch die Folgen – gesellschaftliche Ächtung, Verlust des Arbeitsplatzes usw. – würden wahrscheinlich für immer bleiben.
Bereits jetzt verlieren Ärzte ihre Zulassung, wenn sie sich gegen die Regierungsmeinung äußern, Unternehmen erhalten Besuch von der Polizei, wenn sie sich zu den Kritikern der Regierungsmaßnahmen zählen, Exekutivbeamte werden unter Druck gesetzt, wenn sie sich mit Kritikern solidarisieren. In Zeiten der Emotionalität – die in der Coronakrise herrscht – sind die Eliten besonders schnell „Lösungen“ anzubieten, die meist unsere Grund- und Freiheitsrechte massiv beschneiden.
Das von Kurz und Grünen vorangetriebene „Terroristenregister“ wird deshalb nicht nur ein Werkzeug gegen Islamismus, sondern künftig auch ein Druckmittel gegen Menschen mit Meinung abseits der Regierungsvorgaben sein.
ÖVP-Innenminister Nehammer hat bereits angekündigt, entschlossen gegen „Verschwörungstheoretiker“ vorzugehen, diese zu infiltrieren und konsequent zu verfolgen. Die Kurz-Regierung will auch Leitfäden erstellen, wie mit Menschen, die der Regierungsmeinung kritisch gegenüberstehen, umgegangen werden soll. Der Druck auf die Meinungsfreiheit wächst, der Handlungsspielraum der globalen Eliten dehnt sich weiter aus.
https://www.wochenblick.at/schicken-uns-die-globalisten-jetzt-in-die-corona-terrorhaft/
Wenn, wie jetzt in Frankreich angedroht – und andere europäischen Länder werden nachfolgen – ab Herbst für Ungeimpfte selbst das Einkaufen von Lebensmitteln nur noch mit selbstbezahltem PCR-Test möglich sein soll, wird die Stufe offenen Terrors erreicht sein. Ich bin dann aufrichtig besorgt um das Leben der Herrschenden; die führenden Politiker stehen zwar alle unter Polizeischutz, aber in den Ebenen darunter irgendwo nicht mehr, z.B. könnten von Dörfern Bürgermeister, die der Regierungspartei angehören, umgebracht werden. Ich befürchte als Gegenterror Morde an Repräsentanten des Regierungsterros, mit einer Botschaft an die Herrschenden. Wir können von Strategie und Taktik des Dritten Reichs lernen: wenn diese Stufe angestrebt werden sollte, müssen die Herrschenden zwangsläufig KZs für ihre Feinde errichten und sie observieren. Das Terroristenregister ist da nur konsequent.