Jihad Watch Deutschland

Tausende von Menschen versammelten sich am Sonntag in Paris, um gegen das Gerichtsurteil zu protestieren, mit dem der Vorsitzenden der Nationalen Sammlungsbewegung, Marine Le Pen, die Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen 2027 untersagt wurde, bei denen sie unangefochtene Spitzenkandidatin ist.

Schätzungsweise zehntausend Menschen kamen auf den Place Vauban vor dem Hôtel des Invalides in Paris, wo sich das Grab von Kaiser Napoleon Bonaparte befindet, um ihre Unterstützung für Marine Le Pen zu bekunden, nachdem ein Gericht ihr die Teilnahme an den Wahlen für fünf Jahre untersagt hatte, weil sie angeblich EU-Gelder veruntreut haben soll – ein Urteil, gegen das sie Berufung eingelegt hat.

Im Vorfeld der Demonstration versprach Frau Le Pen, dass die Proteste gegen das Wahlverbot ein „friedlicher“ und „demokratischer Kampf“ sein würden, der sich an dem friedlichen zivilen Ungehorsam von Persönlichkeiten wie Martin Luther King Jr. in den Vereinigten Staaten orientieren würde.

An die Menge auf der Place Vauban gerichtet, sagte Le Pen laut Le Figaro: „Seien Sie beruhigt: Ich werde nicht aufgeben.“

🔵 L'amour de la démocratie, des Français et de la France est au cœur de notre engagement !

Merci d'être aussi nombreux cet après-midi place Vauban pour apporter votre soutien à Marine ! 🙏🏼#SauvonsLaDémocratie – #JeSoutiensMarine pic.twitter.com/YvUaS0TvIK

— Rassemblement National (@RNational_off) April 6, 2025

Sie prangerte „das perverse Spiel“ der „Verfolgung von Gegnern, der Kriminalisierung von Gegnern, des Wunsches, Oppositionsparteien mit einem einzigen Ziel zu ruinieren: die Macht zu behalten und das Land ins Chaos zu führen“.

„Unser Kampf ist auch ein Kampf für die Bürgerrechte. Denn es gibt eindeutig mehrere Klassen von Bürgern [in Frankreich]“, sagte Le Pen.

„Dazu wollen wir alle freiheitsliebenden Franzosen einladen, sich an unserer Seite im friedlichen, demokratischen, volksnahen und patriotischen Widerstand zu engagieren“, sagte sie.

Le Pen argumentierte, dass das Urteil gegen sie, das sowohl von der Linken als auch von der Rechten kritisiert wurde, eine Einmischung der Justiz in den demokratischen Prozess darstelle, und sagte: „Wir fechten nicht das Recht an, sondern fordern, dass diese der Demokratie unwürdigen Abweichungen aufhören. Ich sage es immer wieder: Wir sind die glühendsten Verfechter von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“

Der Vorsitzende der Nationalen Versammlung und voraussichtliche Nachfolger von Le Pen, Jordan Bardella, sagte den Versammelten: „Sie wollten eine Stimme ausschalten, aber sie haben die Menschen in Frankreich aufgeweckt“.

„Wir haben die unbedingte Verantwortung, niemals klein beizugeben“, sagte der Abgeordnete. „Denn wir verkörpern dieses stolze, verwurzelte Frankreich, das entschlossen ist, seine Souveränität zurückzuerobern, seine Identität zu verteidigen und seine Einheit zu bewahren. Ich sage unseren Gegnern: Wir sind und werden morgen und übermorgen hier sein.“

‘Political Death Sentence’ Populist Marine Le Pen Banned From Running in French Presidential Election by Paris Courthttps://t.co/vKLCMcs5OD

— Breitbart London (@BreitbartLondon) March 31, 2025

Eine Gegendemonstration von Linken zog am Sonntag in Paris ebenfalls viele Menschen an. Einige skandierten „Marine und die Faschisten, ab in den Kerker“, andere verglichen den Anführer der Nationalen Kundgebung mit US-Präsident Donald Trump. Wie in den letzten Jahren bei linken Aufmärschen in Frankreich üblich, schwenkten die Anhänger auch die palästinensische Flagge.

Die viel kleinere Gegendemonstration auf dem Place de la République erlitt erhebliche Rückschläge, bevor sie sich in Bewegung setzte. Wichtige linke Parteien, darunter die Kommunistische Partei Frankreichs und die Sozialistische Partei, weigerten sich, an der Demonstration teilzunehmen.

Ihnen schloss sich jedoch Manuel Bompard an, der nationale Koordinator der linksextremen Partei La France Insoumise (Frankreich ungebeugt/LFI). Bompard warf der Rallye Nationale vor, sie sei „gefährlich für die Demokratie“, weil sie eine Demonstration zur Unterstützung von Frau Le Pen organisiere.

„Die extreme Rechte ist eine gefährliche Partei, gefährlich für die Demokratie und gefährlich für den Rechtsstaat. Sie ist eine gewalttätige Partei, die Richter bedroht, selbst wenn ihnen die Entscheidungen der Gerichte nicht passen“, so Bompard.

Bompard rief auch die Linken dazu auf, am 1. Mai auf die Straße zu gehen. Der 1. Mai ist ein alter Feiertag, der von den Kommunisten vereinnahmt wurde und an dem es in Frankreich häufig zu gewalttätigen Demonstrationen und Ausschreitungen kommt.

Trump Demands Freedom for Marine Le Pen and an End to Leftist ‘Witch Hunts’ https://t.co/g474FrlHC8

— Breitbart London (@BreitbartLondon) April 5, 2025

‘I Won’t Give Up!’ Le Pen Vows as Thousands Rally Against Election Ban

Der ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro führt derzeit einen Kampf um Gerechtigkeit, der an die juristischen Schwierigkeiten von Präsident Trump unter dem Biden-Regime erinnert: Dem 70-jährigen Bolsonaro droht eine 39-jährige Haftstrafe durch denselben korrupten Obersten Gerichtshof, der den derzeitigen brasilianischen Präsidenten Luiz Lula da Silva aus zweifelhaften Gründen aus der Haft entlassen hatte.

Im Jahr 2018 verurteilte ein brasilianisches Berufungsgericht den damaligen Präsidenten Lula zu zwölf Jahren Gefängnis. Ihm wurden Korruption und Geldwäsche vorgeworfen, die auf Lulas Schlüsselrolle bei der „Operation Autowäsche“ zurückzuführen waren. Lula soll Bestechungsgelder in Höhe von über einer Million US-Dollar von einem Bauunternehmen angenommen haben, das im Gegenzug Aufträge von einem berüchtigten staatlichen Ölkonzern erhielt.

Obwohl Lula selbst einst zu einer Gefängnisstrafe bis 2030 verurteilt wurde, ist es seinem politischen Gegner Jair Bolsonaro bis 2030 untersagt, ein öffentliches Amt anzustreben. Lula saß kaum mehr als ein Jahr seiner Haftstrafe ab, bevor der Oberste Gerichtshof Brasiliens dreist entschied, dass verurteilte Straftäter nach dem Verlust ihres ersten Berufungsverfahrens keine weitere Gefängnisstrafe verbüßen müssen – wodurch Lula 2019 das Gefängnis verlassen konnte, während er weitere Berufungen einlegte.

Im Jahr 2022 besiegte Lula Bolsonaro bei den brasilianischen Präsidentschaftswahlen mit knappem Vorsprung, was zu Protesten von Hunderttausenden von Bolsonaros Anhängern führte, mit der Begründung, Lulas Gefängnisstrafe sei zu Unrecht aufgehoben worden und maschineller Wahlbetrug könne nicht ausgeschlossen werden, heißt es in einer Erklärung des brasilianischen Verteidigungsministeriums.

Im Zuge dieser Proteste wurde Bolsonaro, dem sogenannten „Trump der Tropen“, das Recht entzogen, 2026 für das Präsidentenamt zu kandidieren – während Lulas Zustimmungswerte auf den tiefsten Stand seiner Karriere, nämlich 24 Prozent, sanken.

Letzte Woche, kurz nachdem Brasiliens Oberstes Bundesgericht entschieden hatte, dass Bolsonaro vor Gericht gestellt werden muss, drohen ihm bis zu 39 Jahre Haft wegen seines mutmaßlichen Putschversuchs gegen den verurteilten Verbrecher Lula.

Bolsonaro sagte Reportern: „Jeder weiß, dass ich gewinnen würde, wenn ich kandidieren dürfte.“

„Der Putsch [Lulas Regierung] kennt keine Gesetze, keine Regeln. Der Putsch ist eine Verschwörung mit der Presse, dem Parlament, der Justiz, der Wirtschaft – zuerst den Streitkräften –, der Gesellschaft, den Geschäftsleuten und den Bauern“, fuhr Bolsonaro fort.

Bolsonaro sagte den Medien bezüglich seiner möglichen Gefängnisstrafe:

„Es wäre das Ende meines Lebens. Ich bin bereits 70 Jahre alt.“

„Eine mögliche Verhaftung wäre völlig ungerecht. Wo ist mein Verbrechen? Wo habe ich [das Gesetz] gebrochen? Wo ist der Beweis für einen möglichen Putsch? Außer über Verfassungsbestimmungen, die nicht über die bloßen Worte hinausgehen“, fügte Bolsonaro hinzu.

Im Podcast „War Room“ riet der populistische Journalist Steve Bannon Bolsonaro kürzlich, um jeden Preis in den USA Asyl zu beantragen, obwohl Bolsonaros Pass weiterhin von der brasilianischen Regierung beschlagnahmt wird.

Für Bolsonaro stehe schlicht zu viel auf dem Spiel, warnte Bannon, nämlich seine persönliche Freiheit – und die territoriale Kontrolle über Brasilien –,falls er sein Leben im Gefängnis verbringen oder ermordet werden sollte.

Bolsonaro könnte stattdessen versuchen, sich seinem Sohn Eduardo Bolsonaro anzuschließen, der vor Kurzem in den USA Zuflucht gefunden hat und gleichzeitig im Ausland Unterstützung für seine Bewegung in der Bevölkerung gewinnen konnte.

Auf die Frage im März, ob er erwägen würde, in den USA politisches Asyl zu beantragen, sagte Jair Bolsonaro: „Nein, nein, nein. Ich bleibe. Ich fühle mich gut. Ich will das Wohl meines Landes.“

Angesichts des ebenso berüchtigten brasilianischen Obersten Gerichtshofs, der die kommunistische Machtübernahme Brasiliens durch den von der KPCh unterstützten Lula ermöglichte, könnte Bolsonaros einzige Hoffnung auf Wiedergutmachung das Martyrium sein.

Jair Bolsonaro kämpft im kommunistisch besetzten Brasilien um sein Leben – Dem ehemaligen Präsidenten droht im korrupten brasilianischen Justizsystem eine 39-jährige Haftstrafe | The Gateway Pundit | von James Rose

Am Freitag haben die Ordnungshüter von Bozen einen gewaltbereiten ausländischen Drogendealer aufgegriffen. Nach einer Kontrolle stellte sich heraus, dass der Mann zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden war. Er wurde verhaftet.

Es handelte sich dabei um den marokkanischen Staatsbürger K.E.T., welcher über zahlreiche Vorstrafen verfügte, berichtet die Quästur Bozen in einer Aussendung. Die Ermittler, die im Rahmen eines Präventionsdienstes im Petrarca-Park gegen den Drogenhandel vorgingen, waren auf dem Marokkaner aufmerksam geworden.

Nach einer Abfrage in der Datenbank des Innenministeriums stellte sich heraus, dass K.E.T. von der Justizbehörde Bozen zu einer Freiheitsstrafe von ca. einem Jahr verurteilt worden war, da er im Sommer letzten Jahres einen Arbeiter gebissen und dabei aktiven Widerstand gegen die Ordnungshüter geleistet hatte. Zudem hatte der Marokkaner in jüngster Zeit auch grundlos Passanten angegriffen.

Der Mann wird im Bozner Gefängnis nun seine Haftstrafe verbüßen. Der Quästor habe zudem die zuständige territoriale Kommission für Flüchtlinge aufgefordert, den Status des politischen Asyls, den der Betreffende genießt, zu widerrufen, um ein Dekret zur Ausweisung aus dem Staatsgebiet zu erlassen. Dies würde nach der Haftentlassung in Kraft treten.

Bissattacke und aggressives Verhalten: Marokkaner festgenommen – UnserTirol24

Eineinhalb Wochen war er auf der Flucht, jetzt sitzt der gesuchte Schütze in Untersuchungshaft.

Nachdem der 29-jährige Türke am 25. März am Hohen Ufer in Hannover nach einem Streit insgesamt drei Mal auf zwei junge Männer (22, 23) schoss und diese dabei auch im Beinbereich traf und verletzte, war der Schütze zunächst auf der Flucht – bis gestern.

Beamte der Bundespolizeiinspektion Hannover kontrollierten den flüchtigen Mann in der Nacht von Freitag auf Samstag im Hauptbahnhof und stellten bei der Identitätsfeststellung fest, dass gegen ihn aufgrund des dringenden Tatverdachts wegen gefährlicher Körperverletzung und Verstoßes gegen das Waffengesetz ein Untersuchungshaftbefehl des Amtsgerichts vorliegt. Der Mann wurde umgehend verhaftet und der Wache der Bundespolizeiinspektion Hannover zugeführt. Von dort wurde er im Anschluss dem Polizeigewahrsam zugeführt, von wo aus er zeitnah einem Haftrichter vorgeführt wird.

BPOL-H: Bundespolizisten nehmen flüchtigen Schützen nach Streit am Hohen Ufer in … | Presseportal

Vor allem unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (“UMF”) kommen den Staat teuer zu stehen: Ein einzelner Asylant, der zumindest nach eigenen Angaben unter 18 und ohne Familie im Land ist, kostet jeden Monat bis zu 18.000 Euro. Das zeigen Unterlagen von privaten Trägerorganisationen, die Betreuung für die jungen Asylanten anbieten.

Betreuung psychisch kranker Asylanten besonders teuer

603 Euro pro Tag kostet etwa die Betreuung eines Asylwerbers bei “Neue Wege”, hierbei geht es um psychisch auffällige Klienten. Bis zu 85 Prozent der Kosten entfallen nach Angaben des Geschäftsführers Ernst Leidinger auf die Personalkosten. 570 “UMF” gibt es zurzeit in Wien, 200 davon in Privatunterkünften und 370 wohnen in Einrichtungen diverser Asylorganisationen. In ganz Österreich gibt es etwa 1.400 unbegleitete minderjährige Asylanten in der Grundversorgung.

Wien zahlt deutlich mehr als andere Bundesländer

Die Kosten in anderen Bundesländern unterscheiden sich teilweise erheblich von denen in der Hauptstadt: In Niederösterreich, Oberösterreich und Kärnten sind es 112 Euro am Tag, bei intensiver Betreuung bis zu 130 Euro.

“Super Sondereinrichtungen” für besonders kranke Menschen

In den anderen Ländern seien die Kosten für die intensive Betreuung der psychisch auffälligen Minderjährigen auch nicht niedriger, rechtfertigte sich Wiens SPÖ-Sozialstadtrat Peter Hacker gegenüber der Kronen Zeitung. Sie würden genauso viel für die Betreuung zahlen, diese Kosten aber nicht offenlegen.

Die Kosten von solchen Einrichtungen sind von Wien bis Vorarlberg ähnlich hoch. Das ist völlig unabhängig vom Bundesland. Das liegt ja vor dem Personal. Wir haben einen 24-Stunden-Dienst mit Ärzten und Therapeuten.

Es handle sich schließlich um “super Sondereinrichtungen für Leute, die besonders krank sind, die besonders auffällig sind, die psychisch krank sind”. Da komme man schon sehr rasch auf solche Tagsätze. Das billigste Quartier in Wien kostet die Stadt 269 Euro pro Tag und Kopf, und das ohne die Sonderbehandlung – also immer noch über 8.000 Euro im Monat. Das sind deutlich mehr als ein Gefangener in einer Justizanstalt, dieser kostet den Steuerzahler nämlich “nur” circa 180 Euro am Tag.

Unbegleitete minderjährige Asylanten kosten monatlich bis zu 18.000 Euro pro Kopf – Unzensuriert

US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret unterzeichnet, das „freie, faire und ehrliche Wahlen“ sicherstellen soll.

Strafe für Mehrfachwählen

Was unbestimmt und nebulös klingt, enthält konkrete Maßnahmen, um „Betrug, Fehler oder Verdächtigungen“ künftig zu verhindern. Denn damit soll künftig unterbunden werden, dass illegaler Einwanderer und ausländischer Staatsbürger an US-Wahlen teilnehmen und damit die politische Richtung im Land mitbestimmen.

Weiters sollen Personen, die illegal gewählt oder mehrfach abgestimmt haben, strafrechtlich verfolgt werden.

Staatsbürgerschaft als Voraussetzung für Wahlteilnahme

Außerdem sollen auch Briefwähler künftig ihre US-Staatsbürgerschaft nachweisen müssen, um am demokratischen Prozess rechtmäßig teilnehmen zu können. Die US-Behörden, insbesondere das Heimatschutzministerium, müssen die Wählerlisten mit Einwanderungsdatenbanken abgleichen. Dabei soll auch die Arbeitsgruppe DOGE von Elon Musk helfen.

Darüber hinaus kündigte US-Justizministerin Pam Bondi an, gegen jene Bundesstaaten vorzugehen, die Wählerstimmen akzeptieren, die nach dem Wahltag eingegangen sind. Ihnen will sie die finanziellen Mittel der Bundeswahlbehörde streichen.

Keine Teilnahme mehr von illegalen Einwanderern und Ausländern an Wahlen – Unzensuriert

Am Freitagnachmittag ist es an einer Tankstelle in Fieberbrunn zu einem handfesten Zwischenfall gekommen. Ein versuchter Diebstahl von Zigaretten endete in einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen dem mutmaßlichen Täter und dem Tankstellenbesitzer.

Gegen 14 Uhr betrat ein 25-jähriger Mann Libyer die Tankstelle und wollte zwei Stangen Zigaretten erwerben. Nachdem ihm der 53-jährige einheimische Betreiber die Ware ausgehändigt hatte, verließ der Kunde den Verkaufsraum, ohne zu bezahlen. Der Tankstellenbesitzer nahm umgehend die Verfolgung auf und versuchte, sich die entwendeten Zigaretten zurückzuholen.

Dabei kam es zu einer heftigen Rangelei zwischen den beiden Männern, bei der beide leichte Verletzungen erlitten. Die Polizei wurde verständigt und nahm den Vorfall als räuberischen Diebstahl mit anschließender gegenseitiger Körperverletzung auf.

Die Ermittlungen sind im Gange, der Fall wurde der Staatsanwaltschaft Innsbruck zur Anzeige gebracht.

Libyer verletzt Tankstellenbetreiber bei Zigarettendiebstahl – UnserTirol24

Ein mehrfach eingesetzter BBC-Mitarbeiter hetzt auf Social Media gegen Juden und lobt palästinensische Mörder – der Sender distanziert sich nur halbherzig.

Der sogenannte freie Journalist Ahmed Alagha, der wiederholt für die BBC aus Gaza berichtete, verbreitete in sozialen Medien über Jahre hinweg offen antisemitische Inhalte – darunter Lob für Terroranschläge auf Juden, Aufrufe zur Gewalt und klassisch judenfeindliche Stereotype.

Wie die britische Zeitung The Telegraph enthüllte, rechtfertigte Alagha unter anderem das Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023. In einem Beitrag schrieb er: „Entferne deine Emotionen, egal wie schlimm ihre Lage ist. Möge Gott die Besatzung weiter unterdrücken, ihr keinen Rang verleihen, ihr keine Gerechtigkeit gewähren und ihr Ziel nicht leiten. Sie sind die Verderbten in diesem Fall.“

An anderer Stelle wetterte er: „Die Juden, sie sind die Teufel der Heuchler.“ Und weiter: „Die ‚Israelis‘ sind keine Menschen, sie sind nicht einmal Tiere. Vielleicht gehören sie zu einer Rasse, für die keine Beschreibung ausreicht, um ihre Gier und ihren Sadismus zu erfassen.“ Solche Formulierungen erinnern nicht nur an die Sprache der Nationalsozialisten, sondern bedienen sich bewusst historischer antisemitischer Topoi.

Schon im Januar 2023, nach einem Terroranschlag auf eine Jerusalemer Synagoge am Holocaust-Gedenktag, bei dem unter anderem ein 14-jähriger Junge namens Asher Natan ermordet wurde, feierte Alagha den Attentäter mit den Worten: „Dieser Märtyrer hat mein Herz gestohlen, er allein tötete acht Zionisten.“

Weitere Posts verbreiteten klassische judenfeindliche Inhalte: Die Juden hätten den Propheten getötet, das Goldene Kalb angebetet, den Sabbat gebrochen und das göttliche Zeugnis verschwiegen – eine Ansammlung uralter antisemitischer Verschwörungsmythen.

Die BBC, die Alagha wiederholt als Reporter für Gaza nutzte, reagierte auf Anfrage mit Distanzierung, aber auch mit einem Ausweichmanöver: „Ahmed Alagha ist kein Mitglied des BBC-Teams. Wir waren uns seiner Social-Media-Aktivitäten nicht bewusst. Seine Aussagen spiegeln nicht die Sichtweise der BBC wider.“

Dass ein Journalist mit einer derart offen menschenverachtenden Haltung mehrfach für ein weltweit angesehenes Medium tätig war, wirft ernsthafte Fragen auf – nicht nur über die internen Kontrollmechanismen der BBC, sondern auch über die journalistische Verantwortung in Krisengebieten.

Denn Alaghas Worte sind keine vereinzelten Ausrutscher. Sie sind Ausdruck eines tief verwurzelten Judenhasses, der sich als „Solidarität mit Palästina“ tarnt, aber in Wahrheit nichts anderes ist als blanker Hass auf Israel und das jüdische Volk.

BBC-Reporter verherrlicht Massaker vom 7. Oktober – „Die Juden sind Teufel“

Am Donnerstagnachmittag ist es in der Steigstraße zu einem lautstarken Familienstreit gekommen, an dem mehrere Personen beteiligt waren. Gegen 14:30 Uhr meldeten Anwohner eine eskalierende Auseinandersetzung, woraufhin mehrere Einsatzkräfte umliegender Polizeidienststellen zum Einsatz kamen.

Nach derzeitigem Erkenntnisstand trafen mehrere Angehörige zweier Familien aufeinander. Zunächst kam es zu verbalen Streitigkeiten, die schließlich in einem Handgemenge mehrerer Personen endeten. Nach dem Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei ließ sich die Situation beruhigen.

Eine Person erlitt leichte Verletzungen und musste vor Ort vom Rettungsdienst behandelt werden.

Zur weiteren Vermeidung von Störungen sprachen die Beamten mehrere Platzverweise aus. In den Abendstunden erfolgte ein weiterer Einsatz nach gemeldeten Bedrohungen. Auch hierbei griff die Polizei ein und führte mehrere Gefährderansprachen durch.

POL-KN: (Aldingen / Lkr. Tuttlingen) – Körperliche Auseinandersetzung bei familiären … | Presseportal

Es war, so erzählten einige Nachbarn am Freitag, nicht das erste Mal, dass zumindest eine der beiden Familien wegen lautstarker Streitereien aufgefallen war.

Die beiden türkischstämmigen Familien, die womöglich miteinander verwandt sind, seien am Donnerstag erst verbal, dann handgreiflich aufeinander losgegangen.

Familien schlagen aufeinander ein, dann liegen zwei Frauen am Boden