Jihad Watch Deutschland

134.000 Euro investierte die Stadt Linz in ein Ausbildungsprogramm für Asylwerber – wie sich jetzt zeigt, war das Projekt allerdings nicht nur teuer, sondern auch erfolglos. Die Integrationsmaßnahme namens “Code.Fusion” sollte die Migranten zu Informatikern ausbilden, zehn Burschen nahmen an der Qualifikation zum “Junior Developer” teil. Das Programm ist zu Ende und die Ergebnisse mehr als überschaubar: Von den zehn Asylanten sind neun arbeitslos.

Auch Ex-AMS-Chef profitierte von gescheitertem Projekt

Nicht nur kostete das Integrationsprojekt die Stadt Linz 110.000 Euro, dazu kamen noch einmal 24.000 Euro für “Beratungsleistungen” des ehemaligen Geschäftsführers des AMS. Und nicht nur das: Zu allem Überfluss sollen auch mehrere Teilnehmer an den Krawallen zu “Halloween” im Jahr 2022 beteiligt gewesen sein. Damals hatten etwa 200 meist migrantische Jugendliche randaliert, alleine im Bezirk Amstetten kam es zu 25 Verletzten. In der Linzer Innenstadt gab es sechs Festnahmen und zwei verletzte Polizisten.

Anfrage von FPÖ-Raml deckte Missstände auf

Aufgedeckt wurde der Misserfolg des Projekts durch den Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml. „Wir haben von Anfang an vor diesem fragwürdigen Projekt gewarnt. Doch die Mehrheit der Stadtregierung hat es trotzdem durchgeboxt – auf Kosten der Linzer Steuerzahler”, sagte Raml dazu. Er betonte, dass Statistiken mittlerweile bestätigen würden, dass ein Großteil der Migranten erhebliche Schwächen im Lesen und Schreiben haben. Dass die Stadt Linz dann ausgerechnet Migranten eine solche steuerfinanzierte Ausbildung zukommen lässt, gehe an den “Erfordernissen der Realität” vorbei.

Es kann nicht sein, dass ausgerechnet Personen, die durch Krawalle negativ aufgefallen sind, mit einer teuren Ausbildung belohnt werden, während unsere heimischen Jugendlichen und Lehrlinge sich ihre Chancen selbst erarbeiten müssen.

Linz zeigt, wie man mit Steuergeldern nicht umgehen sollte

Raml fordert, statt in sinnlose Integrationsprojekte lieber in die eigene Jugend und in echte Fachkräfte zu investieren. Die Stadt Linz plant derweil keine ähnlichen Projekte. Raml will sicherstellen, dass eine solche Geldverschwendung nicht wieder passiert, denn die Linzer würden sich von ihrer Stadtregierung eine verantwortungsvolle Budgetpolitik erwarten. Besonders skandalös findet Raml, dass auch der ehemalige AMS-Chef 24.000 Euro erhalten hat, der Betrag war per Stadtsenatsbeschluss bewilligt worden. Auch das sei ein weiteres Signal für den leichtfertigen Umgang mit Steuergeld, findet Raml.

Stadt Linz gab 134.000 Euro für Integrationsprojekt von Randale-Asylanten aus – ohne Erfolg – Unzensuriert

Ein 24-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan, polizeibekannt wegen Ladendiebstahl und Drogenhandel, ist in der bayerischen Landeshauptstadt mit seinem weißen Mini in eine Demonstration gerast und hat 28 Menschen schwer verletzt. Viele von ihnen ringen mit dem Tod. All diese Taten sind das direkte Ergebnis der verheerenden Migrationspolitik, die uns alle seit 2015 in ihrem Würgegriff hält und unser Land von Tag zu Tag weniger lebenswert und vor allem gefährlicher macht. Diese Politik wurde von allen Parteien getragen mit Ausnahme der AfD.  In der heutigen Ausgabe von „Achtung, Reichelt!“ erklären wir ruhig, nüchtern, fair und für jedermann verständlich, warum in wenigen Tagen Millionen Menschen die AfD wählen werden, die sich das vor wenigen Jahren noch nicht hätten vorstellen können. Doch eigentlich braucht es diese Erklärung kaum noch, ein Blick auf die Münchener Bilder des Grauens genügt. Es ist wichtig, diese politische Erschütterung zu verstehen, anstatt sie immer weiter niederzubrüllen. Die Details in dieser Folge! Jetzt auch alle anderen „Achtung, Reichelt!”-Folgen ansehen:    • Achtung, Reichelt! Folgen  

Es sollen Informationen aufgetaucht sein, wonach die Regierung Biden versucht hat, die Wahlen in Rumänien gegen Călin Georgescu, den unabhängigen Präsidentschaftskandidaten, der die rumänischen Präsidentschaftswahlen in der ersten Runde gewonnen hat, zu manipulieren.

Der Sonderbeauftragte für Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump, Richard Grenell, erklärte gegenüber der New York Sun, dass die Regierung Biden versucht habe, bei den jüngsten rumänischen Wahlen das Gleichgewicht gegen einen „konservativen“ Kandidaten zu beeinflussen. Er sagte, dass nicht Russland an der Manipulation der Wahl beteiligt war, wie behauptet wurde.

Laut Grenell kamen diese Informationen bei der Untersuchung von Bidens diplomatischen Aktivitäten im Ausland ans Licht. Grenell machte jedoch keine Angaben zu den konkreten Handlungen Bidens oder dazu, ob die Trump-Administration bereit ist, diese offenzulegen.

Die ungarische Zeitung Mandiner erklärte, dass Grenell selbst Anfang Februar bei X darüber aussagte und sagte, dass „USAID-Programme als Waffe gegen Menschen und Politiker eingesetzt wurden, die nicht woke genug waren“ und dass „die Biden-Administration amerikanische Steuergelder ausgab, um linksgerichtete Programme und Kandidaten zu unterstützen. Sie nahmen Konservative auf der ganzen Welt ins Visier. Rumänien ist das jüngste Beispiel.“

Georgescu hat die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Rumänien gewonnen, aber das rumänische Verfassungsgericht hat später die gesamte Wahl annulliert, als die Umfragen zeigten, dass er die zweite Runde gewinnen würde. Georgescu ist für seine konservativen Überzeugungen und seine Ablehnung des Krieges in der Ukraine bekannt, was in der EU die Befürchtung aufkommen ließ, er würde das Land von der NATO abwenden.

Selbst Politiker, die der Ukraine positiv gegenüberstehen, hielten die Entscheidung des Gerichts, die Wahlen abzusagen, für höchst undemokratisch und für eine Einmischung von außen, möglicherweise von der EU oder sogar der CIA. Das oberste rumänische Gericht behauptete mit sehr wenig Beweisen einfach, dass Russland sein Konto auf TikTok unterstützt habe und deshalb der gesamte Wahlprozess annulliert werden sollte, was einer beispiellosen Annullierung demokratischer Wahlen gleichkam.

Anfang dieses Monats stellte der polnische Präsident Andrzej Duda die Frage, ob demokratische Wahlen noch wirklich frei sein können, wenn nur von der EU favorisierte Kandidaten gewinnen können. „Ist es so, dass heute Wahlen in einzelnen Ländern – demokratische Wahlen, wie es scheint – nur von denen gewonnen werden können, die in Brüssel akzeptiert werden? Ich habe einen solchen Eindruck, und er gefällt mir nicht besonders“, bemerkte er und äußerte sich skeptisch über die Einmischung der Europäischen Kommission in polnische und rumänische Angelegenheiten.

Während viele Konservative die Wahl von Georgescu positiv bewerten, ist man in Ungarn etwas zurückhaltender. Die ungarische Zeitung Mandiner schreibt: „Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass Georgescu trotz seines vergeblichen Versuchs, sich als rechter, konservativer und souveräner Politiker darzustellen, in Wirklichkeit zu Recht zur Zielscheibe der linksliberalen Parteien geworden ist… Da er wirklich nationalistisch, steinzeitlich und minderheitenfeindlich ( konkret: ungarnfeindlich) ist, ist es kein Zufall, dass die ungarische Partei in Rumänien sich vor dieser Figur in Acht nimmt, auch wenn die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen wahrscheinlich mit unlauteren Mitteln annulliert wurden.“

Biden manipulated Romania’s election, not Russia, claims new US envoy

US-Vizepräsident J.D. Vance hat gesagt, deutsche Politiker sollten mit allen Parteien zusammenarbeiten, auch mit der rechtskonservativen und migrationskritischen Alternative für Deutschland (AfD).

In einem Interview mit dem Wall Street Journal vom 14. Februar sagte Vance, der in München eingetroffen ist, er werde den europäischen Politikern sagen, dass sie den Aufstieg der Anti-Establishment-Politik begrüßen, die Massenmigration stoppen und die derzeitige politische Entwicklung bremsen müssten.

Er sagte auch, dass er eine Rückkehr zu traditionellen Werten und die Beseitigung der Migrantenkriminalität fordern werde.

„Es geht wirklich um Zensur und um Migration, um diese Angst, die Präsident Trump und ich haben, dass die europäischen Führer Angst vor ihren eigenen Leuten haben“, sagte Vance.

„Ich denke, dass der Wille der Wähler leider von vielen unserer europäischen Freunde ignoriert wurde.“

Alice Weidel, die Co-Vorsitzende der AfD, reagierte positiv auf seine Äußerungen.

„US-Vizepräsident JD Vance fordert ein Ende der Firewall!“, sagte sie auf X.

„Auch die Trump-Administration hat erkannt, dass eine Migrationswende nur mit der AfD zu schaffen ist. Merz muss jetzt zeigen, ob er wirklich ein Ende der tödlichen Migrationskrise will. Deshalb AfD!“

Aktuellen Umfragen zufolge ist der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz auf dem besten Weg, die Bundestagswahl am 23. Februar zu gewinnen.

Vance besuchte Deutschland anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz, auf der vom 14. bis 16. Februar Staatsoberhäupter und Entscheidungsträger aus aller Welt zusammenkamen.

In München kritisierte Vance Deutschland für seine Wirtschaftspolitik, die seiner Meinung nach zur Deindustrialisierung geführt habe.

„Deutschland ist das einzige Land in der NATO, das nicht dem stupiden Washingtoner Abkommen gefolgt ist und eine Deindustrialisierung seines Landes in den 70er, 80er und 90er Jahren zugelassen hat“, sagte er.

„Und jetzt, wo [der russische Präsident Wladimir] Putin immer mächtiger wird, wo die russische Armee massenhaft in europäische Länder einmarschiert, beginnt in Deutschland die Deindustrialisierung?“

Tja, @JDVance spricht es aus, ohne das @Die_Gruenen & @spdbt ihr blödes Geschwätz lostreten können:

Hört auf zu Deindustrialisieren, hört auf mit dem Gelaber um „grüner“ Marktführer-Bullshit, während ein Land wie Russland mit 2.000 Panzern am Tor zu Europa einmarschiert! pic.twitter.com/OKcW4nh53s

— Danny Hillborou (@DannyHillborou1) February 14, 2025

Der US-amerikanische Tech-Milliardär Elon Musk, ein enger Verbündeter von Trump und Leiter des Ministeriums für Regierungseffizienz, hat die AfD schon früher offen unterstützt.

Musk trat in einem Videoanruf beim Wahlkampfauftakt der Partei auf und lobte sie überschwänglich. Seine Unterstützung löste bei den anderen deutschen Parteien Irritationen aus.

Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete Musks Unterstützung als „ekelhaft“.

Es wurde berichtet, dass das Parlament des Landes untersucht, ob ein Interview, das Musk mit Weidel führte, als illegale Wahlkampfspende betrachtet werden könnte.

Das Kernthema der AfD, die Migration, beherrschte erneut die politische Debatte in Deutschland, als am 13. Februar ein Asylbewerber aus Afghanistan in eine Menschenmenge fuhr und 28 Menschen verletzte, von denen zwei um ihr Leben kämpften. Einer von ihnen war ein Zweijähriger, der notoperiert werden musste.

Im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine warnte Vance, dass die USA Sanktionen gegen Moskau verhängen und möglicherweise auch militärische Maßnahmen ergreifen würden, falls Putin sich weigere, ein Friedensabkommen mit der Ukraine zu akzeptieren, das die langfristige Unabhängigkeit Kiews sicherstelle.

Sollte Moskau nicht in der Lage sein, sich auf realistische Verhandlungen einzulassen, sei die Möglichkeit der Entsendung von US-Truppen in die Ukraine immer noch „auf dem Tisch“, so der Vizepräsident.

„Es gibt wirtschaftliche und natürlich auch militärische Druckmittel“, die die USA gegen Putin einsetzen könnten, so Vance.

US VP Vance calls on German parties to work with hard-right AfD

München Terror 2025: Deutschlands gescheiterte Politelite als Berufsbestatter und Trauerredner am Grab ihrer eigenen Opfer!

Berlinale verkommt zum politischen Show Event. Luisa Neubauer – Lebensabschnittsgefährtin des linksextremen Politaktivisten und Fernsehtalkmaster Louis Klammroth lief mit den Parolen „Donald & Elon & Alice & Friedrich?“ auf ihrem Kleid auf dem Eröffnungsabend herum. Auf der Rückseite stand: „Democracy dies in daylight!“ („Die Demokratie stirbt bei Tageslicht!“). Warum die Security geschlafen hatte und sie trotz dieser linksradikalen Propaganda in den Saal ließ bleibt unverständlich.

Neubauer: „Ich mache mir wie sehr viele andere Menschen gerade in Deutschland große Sorgen um unsere Gesellschaft und unsere Demokratie und um das gesellschaftliche und ökologische Klima. Und ich frage mich, wer all das verteidigt, wenn’s drauf ankommt“.

Die neue Berlinale-Chefin Tricia Tuttle setzte auch einen neuen inhaltlichen Schwerpunkt. Die Berlinale stand 2024 wegen ihrer Abschlussgala, auf der Preisträger einseitig ihre Sympathie mit Palästina bekundeten, in der Kritik.

Die Berlinale verkommt zum politischen Show-Event – Zur Zeit

Nicht das erste Mal bekam der 19-jährige Afghane am vergangenen Montag mit der Bundespolizei Leipzig nach einer Straftat Kontakt. Erneut wurde er ohne Fahrschein in der S-Bahn von Frohburg nach Geithain erwischt. Schon während der Kontrolle reagierte er gegenüber dem Zugpersonal aggressiv und beleidigte es.

Als er in Geithain ausstieg, ging er ins Gleis und warf nach den Bahnmitarbeitern mit Schottersteinen. Zum Glück hatte er niemanden getroffen. Der einschlägig polizeibekannte 19- Jährige wurde durch eine Streife der Landespolizei noch in den Gleisanlagen festgenommen und an die wenige Minuten später eingetroffenen Bundespolizisten übergeben.

Der Afghane ist bei der Bundespolizei Leipzig nicht unbekannt, da er in der Vergangenheit bereits mehrere Straftaten, wie Körperverletzungen, Beleidigungen und auch sexuelle Belästigung begangen hatte. Zudem fuhr er, trotz eines bestehenden Beförderungsausschlusses für alle Züge der DB Regio in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wiederholt mit der Bahn.

Die Bundespolizei Leipzig hat gegen den 19-jährigen Afghanen Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung, Erschleichen von Leistungen und Gefährlicher Körperverletzung (Versuch) eingeleitet.

BPOLI L: Trotz Beförderungsverbot – 19-jähriger Afghane wird erwischt und greift … | Presseportal

Wie bereits berichtet, ging unter Journalisten schon länger das Gerücht um, dass CDU-Vorsitzender Friedrich Merz ÖVP-Obmann Christian Stocker gebeten haben soll, mit der Regierungsbildung in Österreich bis nach der Bundestagswahl am 23. Februar zu warten. Merz dürfte befürchtet haben, dass eine blau-schwarze Koalition im Nachbarland auch die AfD hätte aufwerten und die “Brandmauer” der Christdemokraten zur AfD noch weiter beschädigt hätte. Nach der gemeinsamen Asyl-Abstimmung war diese Distanzierung brüchig geworden – anders als Merz forderten bereits einige Spitzenpolitiker der CDU, die Beziehungen der AfD zu normalisieren.

Pure Angst vor echten Volksparteien FPÖ und AfD

Schon länger war bekannt, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sowohl der Europäischen Volkspartei (EVP) als auch der CDU so gar nicht gefallen haben und dort einige Versuche unternommen worden sind, die Verhandlungen zu torpedieren. Dieser Verdacht erhärtet sich nun, weil auch ein EU-Abgeordneter ganz offen über die mutmaßlichen Machenschaften der EVP sprach: Auf X kommentierte der Vertreter der spanischen Partei Vox, Hermann Tertsch, unter dem FPÖ-Posting, in dem Herbert Kickls Brief an Bundespräsident Alexander Van der Bellen über die Zurücklegung des Regierungsauftrags veröffentlicht wurde:

Respekt, Herr Kickl. Wenn die Europäische Volkspartei (EPP), d.h. die CDU, der ÖVP die Regierungsbeteiligung mit Ihnen und der FPÖ jetzt verbietet, ist es aus purer Angst vor der AfD. Keine Eile.

“Globale Volkspartei” muss verschwinden

Die EVP (englisch EPP) werde die Angst aber nicht mehr los, so Tertsch. “Sie, Herr Herbert Kickl, werden regieren”, ist er sich sicher. Es sei “einfach notwendig, dass diese globale Volkspartei mit ihrem ständigen Verrat an ihren Wählern und an ihrer (sic!) Heimat in ganz Europa immer kleiner und schwächer wird, bis sie verschwindet”. Kickl spiele da eine “ganz wichtige Vorreiter-Rolle in ganz Europa”.

Vox war 2014 als Abspaltung von der spanischen Volkspartei (Partido Popular, PP) entstanden, die ebenfalls der Europäischen Volkspartei angehört. Sie stellt 52 der 350 Abgeordneten im spanischen Parlament.

Liebe Freunde,
Herbert Kickl hat soeben den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt. Wir wollten mit einem straffen Zeitplan schnell zu einer leistungsfähigen Bundesregierung kommen. Gemeinsam wollten wir Österreich zurück an die Spitze Europas führen. Leider war die ÖVP nicht zu… pic.twitter.com/PV0ATTVyNt

— FPÖ (@FPOE_TV) February 12, 2025

Verdacht erhärtet sich: Wollte CDU-Merz Blau-Schwarz verhindern? – Unzensuriert

AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel zog auf X die Attacke in München mit denen in Aschaffenburg, Magdeburg, Solingen und Mannheim in Verbindung und forderte eine “Migrationswende”. Sie schrieb: “Und wir brauchen sie sofort.”

Bundespolizisten haben am Mittwoch (12. Februar) bei Grenzkontrollen am Bahnhof Freilassing einen gesuchten 29-jährigen Iraker verhaftet. Wegen eines besonders schweren Falls des Diebstahls muss der Mann nun eine Restfreiheitsstrafe von 540 Tagen verbüßen.

Gegen 14.15 Uhr kontrollierte die Bundespolizei einen aus Österreich ankommenden Zug. Ein gültiges Grenzübertrittsdokument legte der Mann nicht vor, wodurch der Verdacht der versuchten unerlaubten Einreise besteht.

Bei der fahndungsmäßigen Überprüfung stellten die Bundespolizisten fest, dass gegen den Iraker ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Weiden wegen eines besonders schweren Falls des Diebstahls vorlag. Demnach muss er noch eine Restfreiheitsstrafe von 540 Tagen verbüßen. Außerdem besaß der Mann zahlreiche falsche Identitäten: 15 sogenannte Aliaspersonalien ermittelten die Beamten.

Vor Verbüßen seiner Haftstrafe war der Iraker bereits 2017 in sein Heimatland abgeschoben worden. Trotz des im Zuge der Abschiebung verhängten Einreiseverbots ist er nun nach Deutschland zurückgekommen. Der Mann wurde in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Bundespolizeidirektion München: 540 Tage Restfreiheitsstrafe – Iraker mit 15 … | Presseportal