Connewitz-Koalition muss in Thüringen abgelöst werden
In Thüringen gibt es eine Mehrheit jenseits von links-rot-grün. Damit gibt es die Chance, diese linke Connewitz-Koalition abzulösen. Die 48 MdLs im Thüringer Landtag haben es in der Hand.
Die Ereignisse der Silvesternacht in Leipzig-Connewitz mahnen zu einer eindeutigen Reaktion. Und die muss politisch weit über das hinausgehen, was es als Reaktionen gegen die Tweets von Linken-MdL Julia Nagel aus Leipzig gegeben hat. Wir reden nämlich über eine Situation, wo Polizisten durch linksradikale Gewalt verletzt werden. Und zwar durch linksradikale Gewalt aus einer Denkungsart, die durch Handeln und Symbole von linken Landespolitikern gefördert wird. Das Verhalten von Linken-MdL Julia Nagel, die während der Ausschreitungen in Connewitz parallel fleißig auf Twitter gegen die Polizei aufgewiegelt hat, ist dabei nur die Spitze des Eisbergs.
Und diese klaren politischen Reaktionen sind nötig, aber auch möglich, denn in Sachsen und Thüringen sind jeweils klare Mehrheiten gegen das linke Lager gewählt worden! Aber diese Mehrheiten müssen sich auch fragen lassen, warum sie jetzt nicht handeln.
Und es ist ja nicht so, dass die Linken aus ihrer polizeifeindlichen, sicherheitsfeindlichen Weltsicht ein großes Geheimnis machen. MdL Julia Nagel twittert ihre Weltsicht, während Justizministerin Katja Meier (Grüne) als Jugendliche als Bassist in einer Punkband ein Lied mit intoniert hat, wo im Text in übelster Weise gegen Polizisten gehetzt wird und mit krasser Gewalt gedroht wird (Advent, Advent, ein B**** brennt, erst einer, dann zwei, dann drei).
Ja, dies ist über 20 Jahre her, aber die Chefin über die Sächsische Justiz, inklusive des Strafvollzugs kann man hier mit einem lauwarmen, reaktiven Abstandhalten (‚teile heute nicht alle Texte inhaltlich‘) nicht davonkommen lassen. Wenn Katja Meier überhaupt in einer konservativ-grünen Landesregierung mitmachen kann, dann nur nach einer expliziten Distanzierung von genau diesem linksradikalen Liedtext, aber auch ähnlichen Liedtexten, die zu Gewalt gegen Polizei und Polizisten aufrufen und ja regulärer Bestandteil linksradikaler Folklore sind. Wenn dies nicht erfolgt, muss die CDU und Ministerpräsident Kretschmer Katja Meier entlassen. Darüber wird noch nicht mal die neue Regierung ins Schwanken geraten.
In Thüringen ist die Situation noch eindeutiger: Es gibt noch keine neue Koalition und die Mehrheit jenseits von links-rot-grün muss sich klarmachen, wen es zu verhindern gilt. Und noch mal: Die machen ja nicht mal ein Geheimnis darum. Es ist noch nicht so lange her, genauer es war im ersten Drittel von Ramelow’s links-rot-grünem-Bündnis in Thüringen, dass die Fraktionsvorsitzenden der drei Koalitionspartner Linkspartei, SPD und Grüne ein Bild in den social media verbreitet haben, wo sie mit Arbeiterfaust vor der Mauer des Thüringer Landtags posieren, auf die der Schriftzug ‚ACAB‘ projiziert wurde. In dem folgenden Artikel finden sie alle Details (dass es juristisch keine Folgen hatte, ändert an der politischen Einschätzung null Komma nichts).
ACAB, das Anti-Polizei-Kampfkürzel nicht nur radikaler Linker, sondern auch gewaltbereiter Hooligans. Verbreitet von den parlamentarischen Chefs einer Landeskoalition! So etwas ist wohl nur in Deutschland denkbar. Und die neue Thüringer Mehrheit sollte nie vergessen, wie das linke Lager zunächst reagiert hat: Ministerpräsident Ramelow persönlich versuchte die Sache ins Lächerliche zu ziehen: ACAB stünde vielleicht für ‚Acht Cola, acht Bier‘ oder (und daran sollte sich besonders die jetzige CDU-Fraktion erinnern) für ‚Arme CDU ahnt Blamage‘.
Nur noch mal zum Mitschreiben: ‚ACAB‘ steht übersetzt für ‚Alle B***** sind Schw****‘. Dies ist genau die Überschrift/Denkungsart, die Katja Meier und ihre Band besungen haben und die Polizisten in Connewitz massiv in Gefahr gebracht haben.
Hier kann es nur eine Antwort geben, die die Linkskräfte auch verstehen: Die 48er Mehrheit im Thüringer Landtag muss die Connewitz-Koalition ablösen.
vera-lengsfeld.de/2020/01/04/connewitz-koalition-muss-in-thueringen-abgeloest-werden/#more-4987
Losheim am See: Rettungsdienst muss aus Wohnung flüchten
Am Samstag, dem 04.01.2020, gegen 06.40 Uhr, kam es zu einem Einsatz eines Rettungswagens des DRK in Losheim am See. Vor Ort wurde ein 46-jähriger Patient mit doppelter Staatsangehörigkeit angetroffen, welcher über Bauchschmerzen klagte und sich gegenüber den Rettungskräften absolut unkooperativ verhielt. Als der Patient einen Schrank öffnete, fiel aus diesem eine Schusswaffe auf den Boden, woraufhin die Rettungskräfte die Wohnung verließen. Durch die hinzugerufenen Polizeibeamten der PI Nordsaarland konnte schließlich mit der in der Wohnung befindlichen Mutter des Patienten telefonisch Kontakt aufgenommen werden. Die Mutter hatte zwischenzeitlich die Schusswaffe an sich genommen und übergab diese den Polizeibeamten. Der Patient wurde anschließend in einer psychiatrischen Klinik untergebracht. Eine Überprüfung der Schusswaffe (Kleinkaliberpistole) ergab, dass für diese eine Erlaubnis nach dem Waffengesetz erforderlich ist, welche der 46-jährige jedoch nicht besitzt. Weiterhin konnte in dessen Zimmer eine Vielzahl an Munition verschiedener Kaliber aufgefunden werden.
presseportal.de/blaulicht/pm/138505/4483563
Mehrere Frauen im Zug von Bienenbüttel nach Lüneburg und am Bahnhof Lüneburg von Afrikaner bedrängt
Bundespolizisten haben einen 34-jährigen Mann am Bahnhof Lüneburg festgenommen. Er wird beschuldigt, im Metronom 82122 eine 15-jährige Jugendliche und eine 18-jährige junge Frau bedrängt und intim berührt zu haben. Bei Ankunft des Zuges in Lüneburg auf Gleis 2 soll er einer weiteren unbekannten Jugendlichen in die Haare gegriffen haben. Die Bundespolizisten ermittelten den guineischen Staatsangehörigen vor dem Bahnhof am ZOB, als er zwei weitere Frauen bedrängte. Diese fuhren mit einem Bus davon, ohne sich zu melden. Der polizeibekannte Mann wurde auf richterliche Anordnung zur Unterbindung weiterer Straftaten und Ausnüchterung in Gewahrsam genommen. Angeblich stand er unter dem Einfluss von Drogen. Sein Atemalkoholwert betrug zudem 1,38 Promille. Die Bundespolizeiinspektion Bremen führt die weiteren Ermittlungen und bittet betroffene Frauen darum, sich ebenfalls zu melden: Telefon 0421/162995
presseportal.de/blaulicht/pm/70255/4483393
Die unerträglichen Doppelstandards der Hypermoralisten
Es ist noch keine drei Wochen her, da starteten die Grünen Sachsen-Anhalts eine Kampagne, in der sie sogar die Koalitionsfrage stellten. Es ging um einen CDU-Ortsgruppenbeisitzer, der als 17-jähriger bei einer rechten Demo für die Sicherheit mitgewirkt hat. Außerdem trägt der Mann ein Tattoo der Schwarzen Sonne, welches auch in Esoterik-Kreisen en vogue ist. Die hysterischen Wellen schlugen hoch. Die CDU-Führung wurde zum sofortigen Einschreiten aufgefordert und knickte schließlich ein. Vor dem absoluten Kotau wurde sie nur von dem einsichtigen jungen Mann gerettet, der von selbst aus der Partei austrat.
Nun haben wir in Sachsen eine grüne Justizministerin, Katja Meier, die zwar keinerlei juristische Qualifikation besitzt, dafür aber mit 16 Jahren in einer Punk-Band Hasslieder gegen die Polizei auf der Bassgitarre begleitet hat. Wie das CDU-Ortsgruppenmitglied beteuert auch Meier, dass sie sich von ihrem damaligen Verhalten distanziere. Im Gegensatz zur kompromisslosen Haltung im Falle des CDU-Mitglieds, dem man ein Umdenken nicht zugestehen wollte, soll es bei der Ministerin nun anders sein. Die gleichen Grünen, die in Sachsen-Anhalt kein Pardon geben wollten, fordern nun Nachsicht für ihre Ministerin. Diese Doppelstandards sind inzwischen alltäglich geworden, obwohl sie den Rechtsstaat zersetzen.
Dabei hätten um ein Haar in der Silvesternacht wirklich Polizisten gebrannt, denn sie wurden von einem terroristischen Mob nicht nur mit Steinen und Flaschen, sondern auch mit Feuerwerkskörpern beschossen. Einem Beamten wurden beinahe beide Ohren abgetrennt, als ein Links-Terrorist ihm den Helm vom Kopf riss. Leipzig war kein Einzelfall. Ähnlich wie 2015 bei den Ereignissen auf der Kölner Domplatte wird erst allmählich in den Medien eingestanden, dass die Silvesternacht von bundesweiten links-terroristischen Ausschreitungen bestimmt war. In Berlin wurden sogar Schreckschusspistolen und ähnliche Feuerwaffen gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte eingesetzt, in Hamburg ein Polizeiauto angezündet, in Berlin der SUV eines Journalisten abgefackelt. Das ist nur die Spitze des Eisbergs. Ganz Deutschland wurde von einer Welle linksterroristischer Gewalt überzogen. Die Berichterstattung darüber war in den Medien, die sich zwei Tage zuvor über bis heute unbewiesene Todesdrohungen gegen einen antifaschistischen Hetzer echauffiert hatten, äußerst zurückhaltend. Der „Danke, liebe Antifa“-Tagesspiegel brauchte fast 48 Stunden, ehe er über den Brandanschlag auf das Auto seines Kollegen berichtete – und das auf Seite zwei des Berlin-Teils.
MDR-Kultur hatte gestern in der Früh in den Nachrichten als Spitzenmeldung zwar die Ereignisse in Leipzig, aber dafür stark geframt. Es begann mit der Mitteilung, dass ein Sprecher der sächsischen Polizei den Einsatz in Connewitz gegen „Kritik“ verteidigte. Mit Kritik waren die unsäglichen Tweets der linken Landtagsabgeordneten Juliane Nagel gemeint, in denen sie der Polizei wirre Vorwürfe machte. Erst am Ende erfuhr der Zuhörer, dass es einen lebensgefährlichen Angriff auf einen Polizeibeamten gegeben hatte, der mit einer Notoperation gerettet werden musste.
Erst als im Laufe des Tages sowohl MP Michael Kretschmer sowie Innenminister Seehofer den Linksterror verurteilten, änderte der Sender seine Nachrichten. Am Nachmittag standen dann Kretschmers und Seehofers Distanzierungen an erster Stelle. Vorher hatte es aber noch ein Interview mit einem Polizeibeamten gegeben, in dem die Moderatorin mit immer neuen Suggestivfragen den Eindruck erwecken wollte, die Polizei hätte mit ihrer Einsatztaktik provoziert. Es sei ja ein Hubschrauber über Connewitz gesichtet worden, sei das wirklich nötig gewesen und hätte die Polizei nicht mehr „Fingerspitzengefühl“ beweisen müssen? Eine Verurteilung der Angriffe auf die Beamten gab es nicht einmal ansatzweise.
Je sichtbarer das Ausmaß der linksterroristischen Gewalt wird, desto eifriger werden die Bemühungen, der Polizei doch noch irgendwie eine Mitschuld zu geben.
An die Spitze der Bewegung hat sich die neue SPD-Vorsitzende Esken gestellt, die seit ihrer Wahl keinen Tag vergehen lässt, ohne ein Statement abzugeben, welches den letzten tapfern SPD-Wählern klar machen soll, dass ihre Hoffnung auf eine Erneuerung der Partei vergebens ist. Sie warf der Leipziger Polizei Fehler bei der Einsatztaktik vor und zielt damit auf den sächsischen Innenminister als Verantwortlichen. So wird von den Tätern abgelenkt.
Dass der Linksterrorismus kein „aufgebauschtes Problem“ (Manuela Schwesig) ist, sondern eine ernste Gefahr für Rechtsstaat und Demokratie, hat die Antifa zu Beginn dieses Jahres nachdrücklich klar gemacht. Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass dieses Signal nicht überhört wird. Wir dürfen Politik und Medien die Doppelstandards nicht mehr durchgehen lassen.
vera-lengsfeld.de/2020/01/03/die-unertraeglichen-doppelstandards-der-hypermoralisten/#more-4986
Geradstetten: Afrikaner schlägt auf Mann ein und holt sich selbst eine blutige Nase
Ein 25-jähriger Mann hat am Dienstagmittag (31.12.2019) gegen 14:00 Uhr am Bahnhof Geradstetten einen Unbekannten angegriffen und kurz darauf selbst den Notruf gewählt. Nach derzeitigem Ermittlungsstand griff der 25-jährige somalische Staatsangehörige offenbar unvermittelt einen bislang unbekannten Reisenden auf dem Bahnsteig an. Der Unbekannte schlug daraufhin wohl mehrfach auf den Angreifer ein, sodass dieser sich letztendlich von dem Reisenden abgewendet hat. Der im Rems-Murr-Kreis wohnhafte Mann wählte daraufhin selbst den Notruf und alarmierte die Polizei. Als Streifen der Landes- und Bundespolizei am Bahnhof eintrafen, konnte der 25-jährige mit mehreren blutenden Platzwunden im Gesicht, einem ausgeschlagenen Zahn und einer verletzten Zunge angetroffen werden. Der Kontrahent soll unmittelbar nach dem Vorfall zu Fuß geflüchtet sein und konnte trotz einer eingeleiteten Fahndung nicht mehr festgestellt werden. Der junge Mann wurde durch alarmierte Rettungskräfte zur Behandlung der Verletzungen in ein Krankenhaus verbracht. Im Rahmen der Ermittlungen sucht die Bundespolizei den unbekannten Beteiligten sowie Zeugen des Vorfalls, die Sachdienliche Hinweise geben können. Diese werden unter der Telefonnummer +49711870350 entgegengenommen.
presseportal.de/blaulicht/pm/116091/4481832
Essen: Polizei sucht mutmaßlichen Grapscher
Ein Unbekannter soll am 20. Juni 2019 eine 55-jährige Frau in einer Drogerie im U-Bahnbereich des Hauptbahnhofs sexuell belästigt haben. Der Vorfall ereignete sich um 9:46 Uhr, während die 55-jährige sich Ware in der Drogerie anschaute. Als der Unbekannte sich von möglichen Zeugen unbeobachtet fühlte, berührte er die Frau mehrfach unsittlich. Während seiner Tat wurde der Mann gefilmt. Die Polizei sucht jetzt mit einem Bild aus diesem Video nach dem Unbekannten. Der unbekannte Mann ist schlank und machte einen gepflegten Eindruck. Er hat dunkle Augen, dunkle Haare und einen dunklen Vollbart. Zur Tatzeit trug er eine schwarze Hose und ein graues Shirt. Wer kennt den abgelichteten Mann und/oder kann Angaben zu seinem Aufenthaltsort machen? Hinweise nimmt das Kriminalkommissariat 12 unter der zentralen Rufnummer 0201/829-0 entgegen.
presseportal.de/blaulicht/pm/11562/4483146
`Advent, Advent, ein Bulle brennt´
Die neue sächsische Justizministerin war in einer Punk-Band, die aufschlußreiche Liedtexte verbreitete, in denen der pure Menschenhass zum Ausdruck kommt.
„Advent, Advent – ein Bulle brennt“ – zu Texten wie diesen spielte Sachsens Justizministerin Bass und krakeelte ihre Hassparolen dazu. In ihrem „Punk-Lied“ „Hurra, der Mai ist da“ heißt es:
„Advent, Advent, ein Bulle brennt. Erst 1, dann 2, dann 3.“
In diesem „Song“ brennt erst ein „Molli“ (Molotowcocktail), kurz darauf ein „Sixpack“ (Szenejargon für Polizei-Mannschaftstransporter) und dann heißt es: „Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst 1, dann 2, dann 3….“.
In Koalitionskreisen herrscht laut BILD „Entsetzen, aber auch Zurückhaltung“ – keine öffentliche Kritik am neuen „KENIA“-Regierungspartner soll an die Öffentlichkeit dringen und das freundschaftliche bunte Bündnis trüben. Die sächsische SPD bedauerte auf Anfrage, „in der Kürze der Zeit nicht antworten zu können“. Die CDU will sich zu den Vorwürfen gegen die Grünen-Politikerin nicht äußern.
haolam.de
Rottenburg: Frau in Nachtbus sexuell belästigt
Eine Frau ist am frühen Neujahrsmorgen von einem Mann sexuell belästigt worden. Die 32-Jährige war zunächst mit ihren Freundinnen auf der Heimfahrt im Nachtbus von Tübingen herkommend unterwegs. Im Bus fiel ihr bereits ein Mann auf, der auffallend ihre Nähe suchte. Kurz nach 4.30 Uhr verließ die Frau den Bus in der Sprollstraße am Martinihaus und ging nach Hause. Auf dem Heimweg tauchte der Unbekannte erneut bei ihr auf und wollte Kontakt mit der Frau aufnehmen. Sie ging nicht darauf ein, sondern lief weiter. Zuhause wollte die 32-Jährige schnell die Haustür hinter sich schließen. Der Mann drängte sich jedoch in den Hausflur und presste sie an die Wand. Anschließend berührte er die Frau unsittlich und wollte sie küssen. Die 32-Jährige wehrte sich und sagte dem Täter, dass er sie in Ruhe lassen soll. Erst nachdem die Frau laut um Hilfe rief, ließ der Unbekannte von ihr ab und verließ das Haus. Der Mann ist etwa 30 Jahre alt, zirka 170 bis 175 cm groß und von normaler Statur. Er hat schwarze, kurze, gegelte Haare sowie einen Dreitagebart und dunkle Augen. Zur Tatzeit trug der Täter eine helle Daunenjacke und eine dunkle Hose. Der Gesuchte sprach gebrochen Deutsch. Das Kriminalkommissariat Tübingen hat die Ermittlungen übernommen und bittet unter Telefon 07071/972-8660 um sachdienliche Hinweise.
presseportal.de/blaulicht/pm/110976/4481845
Plattling: Türke wegen wegen versuchten Mordes verhaftet
Ein Schwerverbrecher ist der Bundespolizei Passau am Montag (30. Dezember) gegen 18 Uhr im grenzüberschreitenden ICE ins Netz gegangen. Der wegen versuchten Mordes gesuchte Türke muss nun seine mehr als vierjährige Restfreiheitsstrafe im Gefängnis absitzen. Bei der Kontrolle des 41-Jährigen im Schnellzug kurz vor dem Bahnhof Plattling stellten die Beamten eine Ausschreibung der Staatsanwaltschaft Hanau aus dem Jahre 2004 fest. Der Mann wurde durch das Landgericht Hanau im Februar 2001 wegen versuchten Mordes zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren und sechs Monaten verurteilt. Nachdem er einen Teil seiner Strafe verbüßt hatte, schob das zuständige Ausländeramt den türkischen Staatsbürger in sein Heimatland ab. Zugleich schrieb ihn die Staatsanwaltschaft per Haftbefehl aus, falls er wieder nach Deutschland einreisen würde. Ferner stellten die Bundespolizisten ein gültiges Einreise- und Aufenthaltsverbot gegen die Person fest. Auch kam bei der Kontrolle zum Vorschein, dass gegen den Intensivtäter in Deutschland bis zum Jahre 2001 mehr als 30 Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Diebstahl, Hehlerei und zuletzt versuchten Mordes, eingeleitet wurden. Der Mann wurde an Silvester in die Justizvollzugsanstalt Straubing eingeliefert, wo er seine Restfreiheitsstrafe von 1552 Tagen hinter Gitter verbringt. Außerdem wird der 41-Jährige wegen unerlaubter Einreise trotz Einreiseverbot angezeigt.
presseportal.de/blaulicht/pm/64017/4481809